Ich bin als Historikerin immer sehr daran interessiert, wie es früher gewesen ist. Deswegen kann Herr Garg sicherlich gleich noch ein bisschen weiter Aufklärung betreiben. Ich bin auch eine ausgesprochen vehemente Verfechterin der Schuldenbremse und habe die mit beschlossen. Trotzdem haben wir die Dynamisierung wieder eingeführt in harten Auseinandersetzungen und in dem Wissen, dass die Mittel nicht ausreichen werden. Sie prangern jetzt an, dass die Mittel nicht ausreichen werden, obwohl Sie die Dynamisierung selber ausgesetzt haben. Das kann man auch Widerspruch nennen, oder?
(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und SSW - Dr. Ekkehard Klug [FDP]: Das war die Große Koalition! - Dr. Ralf Stegner [SPD]: Das ist FDP-Logik! - Unruhe)
Liebe Kollegen, ich prangere nicht an, dass die Mittel nicht auskömmlich sind, sondern ich weise darauf hin, dass Sie sich als Retterin der Enterbten hinstellen. Ich weise darauf hin, dass das, was Sie im Moment feiern, nicht ausreichen wird.
Denn spätestens 2018 werden wir über weitere Finanzierungsmodalitäten reden müssen; darum kommen auch Sie nicht herum. Ich finde es nicht sinnvoll, an dieser Stelle Parteipolemik zu betreiben. Das ist eine nackte Realität. Über die 1,5 % streiten wir doch gar nicht; das haben auch wir gesehen.
Ich möchte gern wiederholen: Minister Dr. Klug hatte das Problem, dass wir hier eine Haushaltskonsolidierung beschlossen und durchgezogen haben. Sie profitieren doch jetzt von dem Geld, das wir eingespart haben.
aber meinem Gedächtnis nach - Sie mögen mich korrigieren - wurde die Dynamisierung bereits durch die Ministerin Ute Erdsiek-Rave gekippt, die - glaube ich - nicht unserer Partei angehörte.
Wir haben zu der Zeit nicht regiert. Der Fraktionsvorsitzende damals hieß - glaube ich - Ralf Stegner, wenn er nicht gerade Innenminister gewesen ist. Der Vorwurf, die schwarz-gelbe Regierung habe die Dynamisierung gekippt - ob Haushaltsbremse oder nicht -, führt ziemlich in die Irre. Denn in Wahrheit hat eine SPD-Kultusministerin die Dynamisierung gekippt.
- Ich freue mich immer wieder, dass mein Fraktionsvorsitzender - - Das war gerade ein freudscher Versprecher. Ich freue mich, dass mein Parlamentarischer Geschäftsführer mir an dieser Stelle Nachhilfe geben konnte, denn zu der Zeit bin ich noch nicht im Parlament gewesen. Ich freue mich, dass er hier zur Aufklärung beitragen konnte. Vielen Dank.
Meine Damen und Herren, ich möchte gern den letzten Satz zu diesem Thema sagen: Wir müssen darauf achten, dass das Konstrukt Landestheater nicht an Leistungsfähigkeit verliert, denn dann bedrohen wird den ländlichen Raum, der dann in Zu
kunft wahrscheinlich völlig ohne Theater dasteht. Ich würde mich freuen, wenn unsere Ministerin an dieser Stelle nicht nur warme Worte für das Ganze hat, sondern auch klare Taten definieren kann. Vielen Dank.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eines vorweg: Ich stelle fest, dass es vorher keine Dynamisierung gegeben hat und dass RotGrün-Blau die Dynamisierung wieder einführt.
Vor fast 40 Jahren, am 3. Juni 1974, wurde der Vertrag unterzeichnet, in dem sich 20 Kommunen zur Schleswig-Holsteinischen Landestheater und Sinfonieorchester GmbH zusammentaten. Nach vier Jahrzehnten steht diese Kooperation jetzt vor den größten Herausforderungen, die es jemals gab. Das Theatergebäude am Schleswiger Lollfuß ist seit Juni 2011 gesperrt. Die Ausweichquartiere sind eine Notlösung, und die Mehrheit der Stadtvertreter lehnt plötzlich eine Spielstätte auf dem Hesterberg ab, obwohl sie es vor wenigen Monaten noch selber beschlossen hat.
Das größte deutsche Landestheater besteht faktisch nur noch aus zwei Spielstätten. Um in der Theatersprache zu bleiben: Provinzposse oder Trauerspiel?
Meine Damen und Herren, ich denke, keines von beiden. Es ist einfach ein misslungener Versuch der CDU, aus einem akuten Problem Kapital zu schlagen. Der Geist, der stets verneint, heißt im Norden: CDU.
Lieber gar keine Spielstätte, als dem eigenen Vorschlag zu folgen, der von der rot-grün-blauen Landesregierung Unterstützung erfährt. Das war die Maxime der CDU in der Stadt und auf Landesebene. Dass ein Projekt auch mithilfe der Landesregierung klappt, war anscheinend unerträglich für die CDU. Deshalb hat man sich einmal ganz schnell gegen die Lösung gestellt, die vorher auch mit den Stimmen der CDU beschlossen wurde - egal, ob das Arbeitsplätze kostet, ob das Kultur kostet und ob das die Stadt Schleswig zurückwirft oder nicht. Das war der CDU wirklich völlig egal.
Meine Damen und Herren, die Schleswiger Stadtvertretung hat sich anfangs für einen Theaterstandort Hesterberg ausgesprochen, und das Land ist dann erst unterstützend beigetreten. Selbst die Solidarität der kommunalen Landesverbände, die mit 6,9 Millionen € aus dem Kommunalen Investitionsfonds zur Verfügung standen, konnte keinen Betonkopf in der CDU beeindrucken. Eine Solidarität - das möchte ich an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich loben -, die den kommunalen Landesverbänden angesichts der kommunalen Finanzlage nicht leichtgefallen ist und die ausdrücklich auch als ein Angebot von theaterfernen Kommunen entstanden ist. Vielen Dank an die kommunalen Landesverbände für ihre unbürokratische und schnelle Unterstützung in dieser Sache!
Jetzt schauen wir nach vorn. Das Land wird den Hesterberg jetzt als Magazinstandort für das Landesmuseum nutzen und bis zum Sommer die wichtigsten Fragen hierzu klären. Der Hesterberg steht für den Theaterbau somit nicht mehr zur Verfügung. Es wird also eine Regresssumme fällig, weil Schleswig seinen Verpflichtungen nicht mehr nachkommen kann. Das Geld wird in die GmbH fließen. Das ist die bittere Medizin für die Schleistadt: Jetzt muss Schleswig zahlen und bekommt überhaupt nichts, und zwar, weil die CDU es aus politischem Kalkül heraus so wollte.
Herr Abgeordneter Harms, gestatten Sie eine Zwischenfrage oder -bemerkung des Abgeordneten Dr. Ralf Stegner?
Lieber Herr Kollege Harms, habe ich Ihre Ausführungen richtig verstanden, dass all diejenigen, die jetzt Kritik an der Kulturministerin üben oder sie zu irgendetwas auffordern, das doch eigentlich so verstehen müssten, dass Anke Spoorendonk genau das gemacht hat, wozu sie die Stadt Schleswig vorher aufgefordert hatte? Und daran wird sie jetzt von denen gehindert, die sie aufgefordert haben. Habe ich das richtig verstanden?
So ist es. Nach dem Vorschlag, man könnte möglicherweise über den Hesterberg nachdenken, gab es einen Beschluss der Stadtvertretung, dass sie das gut fanden und dieses Projekt haben wollten. Dann ging das seine Zeit über Monate so, weil man so ein Projekt planen muss. Die Ministerin hat sich dafür eingesetzt, dass Finanzmittel zur Verfügung gestellt werden, sowohl für die Sanierung des Hesterbergs als auch darüber hinaus. Gleichzeitig haben wir uns als Koalition bei den kommunalen Landesverbänden starkgemacht, dass sie aus dem Kommunalen Investitionsfonds Gelder zur Verfügung stellen, damit die Stadt Schleswig es leicht hat, tatsächlich mit 5 Millionen € Eigenmittel auskommen kann und das Projekt etwas werden kann. Die Umsetzung stand kurz bevor, und dann ist die CDU umgeschwenkt und hat ihr eigenes politisches Kalkül verfolgt - leider zum Nachteil der Stadt Schleswig, zum Nachteil der Arbeitsplätze und zum Nachteil der Kultur im Land.
Da der Beschluss der Schleswiger Ratsversammlung hier immer als Grundlage dessen zitiert wird, was die Landesregierung getan hat, Herr Kollege