Welche Erfahrungen haben wir jetzt damit gemacht? Ich kenne sie jetzt nicht von allen Standorten, weiß aber, dass in Dresden DuBAS läuft – wenn auch nicht mit einem großen Run auf diese Klasse, da man weiß, welcher Anspruch da ist. In Chemnitz hatten wir immer das Problem, dass wir dafür werben mussten. In Leipzig und Bautzen könnten wir auch mehr Bewerberinnen und Bewerber haben. Wir werden das auch evaluieren, wie man so schön sagt, also diesen Modellversuch beobachten. Wir sind durchaus gewillt nachzusteuern, ohne dass wir von vornherein von der Qualität Abstriche machen. Ich halte das für einen sehr praktischen und guten Weg in der Ausbildung.
Verehrte Abgeordnete, wir haben jetzt die Möglichkeit, ein weiteres Thema hinzuzuziehen: „Sachsenstipendium für Lehrernachwuchs im ländlichen Raum“, eingebracht von der Koalition. Es beginnt jetzt wieder die Fraktion der CDU. – Herr Abg. Bienst, bitte.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Staatsministerin! Ich hätte zwar noch eine Frage zur KMK, aber wenn Sie das so wünschen, stelle ich gern meine Frage zum Sachsenstipendium.
Vielleicht können Sie noch einmal ganz kurz erklären, Frau Ministerin, warum Sie dieses Sachsenstipendium ins Leben gerufen haben. Vielleicht können Sie uns auch in diesem Hohen Haus erklären, welche Konditionen damit verbunden sind bzw. welche Wirkung dieses Sachsenstipendium auf die jungen Menschen, die dies annehmen, hier in Sachsen hat.
Beginnen möchte ich die Beantwortung der Frage mit meinem jüngsten Eindruck. Wir hatten am vergangenen Freitagabend in der Dreikönigskirche eine wunderbare, eine lockere, mit Musik unterlegte Veranstaltung, in der die Sachsenstipendiatinnen und -stipendiaten ihre Urkunden in die Hand bekommen haben.
Warum haben wir dieses Sachsenstipendium aufgelegt? Wenn ich unsere Einstellungsverfahren Revue passieren lasse – dabei schaue ich in den Raum, Sie haben sicher auch als Abgeordnete Kontakt damit –, bin ich immer wieder erstaunt, welches Beharrungsvermögen unsere jungen Menschen haben, einen Arbeitsplatz in Dresden oder Leipzig zu ergattern; ich könnte ja für das Grund
schullehramt sagen, Gott sei Dank jetzt punktuell auch in Chemnitz. An ihrem Studienort fühlen sie sich heimisch, dort sind sie gegebenenfalls auch privat verwurzelt, und davon bewegt man sich nicht mehr weg.
Wir hatten beim letzten Einstellungsverfahren 70 % der Bewerberinnen und Bewerber nur für Dresden und Leipzig. Bei den Hochschulberufen ist das mit dem Lehrerberuf etwas Außergewöhnliches. Hochschulberufe ziehen meist Arbeitsplätze nach sich, die in urbanen Zentren angesiedelt sind. Der Lehrerberuf ist ein purer Flächenberuf – bis in die letzten Ecken von Sachsen, die ich übrigens sehr schön finde.
Wir waren und sind in der Pflicht, gleichwertige Bildungschancen zu gewährleisten. Das heißt, ich bin in der Pflicht, auch in den ländlichen Regionen Fachlehrerinnen und Fachlehrer vorzuhalten, die an Schulen ihren Dienst tun. Die Rahmenbedingungen sind übrigens außerhalb der Ballungsräume deutlich besser als in den Zentren Dresden und Leipzig.
Das Sachsenstipendium ist ein zusätzlicher Baustein, Nachwuchslehrerinnen und -lehrer in ländliche Regionen zu bringen, die übrigens dort mit offenen Armen empfangen werden. Wir können den Bedarf nicht decken. Wir können nur Impulse durch das Sachsenstipendium setzen. Wir können die Universitäten durch das Sachsenstipendium mit den ländlichen Schulstandorten vernetzen. Wir haben mit den Stipendiatinnen und Stipendiaten Botschafter für die ländlichen Einsatzregionen, auch für künftige Lehramtsstudentinnen und -studenten.
Was mir noch wichtig ist: Ich möchte auch potenzielle Führungskräfte durch dieses Sachsenstipendium gewinnen. Ich bin mit den jungen Menschen am vergangenen Freitag intensiv ins Gespräch gekommen. Es kamen Fragen: Wie kann ich mich entwickeln? Ist, wenn ich als Lehrerin oder Lehrer beginne, für mich gesetzt, ein Leben lang Lehrerin oder Lehrer zu sein? Welche Entwicklungsmöglichkeiten gibt es?
Wie sind jetzt die Konditionen? Die Konditionen sind samt und sonders im Internet abrufbar. „Lehrer-werdenin-Sachsen.de“ ist eine wunderbare Seite. Dort kann man auch den Bedarf schulartspezifisch abrufen. „Lehrerbildung-Sachsen.de/Sachsenstipendium“ gibt noch einmal ganz konkrete Informationen. Wir haben die Lehrämter Grundschule, Oberschule und Sonderpädagogik vorgesehen, weil wir dafür Bedarf haben. Ich muss kein gymnasiales Sachsenstipendium vergeben, das ist wahrlich nicht erforderlich, und für die Berufsschule brauchen wir auch unbedingt Lehrernachwuchs. Aber dort haben wir noch andere Möglichkeiten: KAtLA ist ein Modellversuch, bei dem wir für das Berufsschullehrerstudium auch duale Wege mit der Wirtschaft gehen.
Wie sind die Bedingungen? Ich muss mindestens das vierte Fachsemester erfolgreich abgeschlossen haben. Warum das vierte Semester? Wir gehen davon aus, dass, wer das vierte Semester geschafft hat, mit relativer Wahrscheinlichkeit auch das Lehramtsstudium erfolgreich absolviert. Das sind die Bedingungen.
Wir haben das Begleitprogramm „Perspektive Land“ dazu aufgelegt. Die Stipendiatinnen und Stipendiaten verpflichten sich, eine Lehrtätigkeit außerhalb der Großstädte Dresden und Leipzig, wohlgemerkt – diese sind explizit aufgeführt –, nach Abschluss des Referendariats aufzunehmen, und zwar für den Zeitraum der Dauer ihres Stipendiums, das sie erhalten; das sind monatlich 300 Euro. Wenn sie sechs Semester lang 300 Euro monatlich erhalten, müssen sie sechs Semester, also drei Jahre lang, auf dem Land als Lehrerin oder Lehrer tätig sein. Tun sie das nicht, muss zurückgezahlt werden. Wir haben also ganz klare Regelungen geschaffen. – So weit zu den Bedingungen. Im Detail sind sie noch einmal genau abzurufen.
Ich habe interessanteste Gespräche mit den jungen Menschen geführt. Sie haben sich wirklich zum Landleben und zum Landlehrerdasein bekannt. Es gibt also auch noch solche jungen Menschen, die das gut finden.
Frau Staatsministerin, Sie haben mitgeteilt – wir alle haben mit Begeisterung aufgenommen, dass es sogar 150 Bewerberinnen und Bewerber für das Sachsenstipendium gegeben hat –, dass Sie in der ersten Runde nur 52 aufnehmen konnten. Sie haben in den Medien angekündigt, dass Sie für 2017 höchstwahrscheinlich 100 solcher Plätze zur Verfügung stellen werden – jedenfalls habe ich das der Presse so entnommen.
Meine Frage ist: Glauben Sie, dass Sie mit den jetzt angedachten Stipendien den Bedarf im ländlichen Raum wirklich decken können? Sie haben jetzt nur die Städte Dresden und Leipzig ausgeschlossen, und es bleibt eine Riesenfläche übrig. Können Sie uns erläutern, ob es nicht notwendig wäre, weitere Schritte zu gehen, zum Beispiel zur Eingruppierung von Lehrkräften im ländlichen Raum, um die jungen Leute aus den beiden großen Städten in den ländlichen Raum zu bekommen?
Erst einmal habe ich mich sehr darüber gefreut, dass wir 150 Bewerbungen für das Sachsenstipendium hatten. Wir haben dies sehr schnell ins Leben gerufen. Wir brauchten erst die finanzielle Klärung. Wir hatten fünf Wochen Zeit, fünf Wochen dauerte die Ausschreibung. Am Anfang meinten wir, wir bekämen nicht genug Bewerbungen. In der Endphase waren es 150. Eine Jury hat sich diese 150 Bewerbungen genau angeschaut. Für 52 Stipendiatinnen und Stipendiaten sind die finanziellen Grundlagen gegeben. Das ist ein Tropfen auf den heißen Stein. Es ist keinesfalls ausreichend, aber es ist ein Anfang. Wir alle finden es sicher gut, dass wir damit begonnen haben, weil auch ein Multiplikationseffekt von diesen jungen Menschen ausgeht, wie ich sie am Freitag erlebt habe. Sie sind jetzt bestimmt auch Botschafter.
Von der Anzahl her werden diese Stipendiaten keinesfalls ausreichen. Zum einen sehe ich, dass diese jungen Menschen Botschafter sind. Zum anderen möchte ich die Zahl 100 nicht bestätigen. Es ist natürlich den Haushaltsverhandlungen vorbehalten, zu entscheiden, wie viel an finanziellen Möglichkeiten im Kultushaushalt vorhanden ist. Dass ich mich dafür einsetze, dieses Programm aufzustocken, dazu habe ich mich eindeutig bekannt. Nach dem, was ich zurückgemeldet bekomme, ist dieses Programm bis jetzt eine einzige Erfolgsgeschichte.
Natürlich spielt das Thema Anreizsysteme generell aufgrund des Lehrerarbeitsmarktes, wie wir ihn vorfinden, eine Rolle. Auch das wird ein Thema bei den Haushaltsverhandlungen sein, denen ich heute keinesfalls vorgreifen möchte. Die Haushaltsverhandlungen sind aber nur die eine Seite. Auf der anderen Seite bin ich auch mit der kommunalen Ebene im intensiven Gespräch. Denn hier gilt es, dass Schulträger, der Freistaat und alle am Schulleben Beteiligten vor Ort, auch die Damen und Herren Abgeordneten – ich weiß, dass Sie engagiert unterwegs sind –, gemeinsam wirken, um den Lehrerberuf für bestimmte Schularten noch attraktiver zu machen und den Lehrerberuf insgesamt unter den jungen Menschen noch mehr mit Inhalt zu füllen.
Frau Staatsministerin, uns würden die 52 Stipendiaten noch etwas genauer interessieren. In welchen Studiengängen sind sie unterwegs oder welche Fächerkombination haben sie? Können Sie darüber Auskunft geben?
Ja. Erst einmal haben wir die 150 Bewerberinnen und Bewerber eingeladen. Eine Jury – da muss schon Ordnung sein – hat intensiv begutachtet. Die Jury war sehr differenziert zusammengesetzt, Auswahlgespräche haben stattgefunden. Wir haben natürlich Kriterien angesetzt, weil auch die Frage gestellt wird, wer infrage gekommen ist. Jetzt könnte ja die Schlussfolgerung sein, Frau Friedel, dass, wer die richtige Fächerkombination hat, dann drankommt. Das war aber nicht so. Wir haben mit den jungen Menschen einmal im Gespräch getestet, welche Identifikation sie mit dem Lehrerberuf haben.
Es soll ja auch in Einzelfällen vorkommen, dass man das notfalls so wählt und im Studium noch einmal wechselt, also die Identifikation mit dem Lehrerberuf. Die Studienleistungen haben schon eine Rolle gespielt – aber nicht allein – und das gesellschaftliche Engagement. Das habe ich am Freitag auch noch einmal hinterfragt, denn sie kamen alle aus ländlichen Regionen, in die sie wieder zurück wollten. Sie bekommen übrigens jetzt die 300 Euro schon ausgezahlt. Manchmal sind wir in den Behörden ganz schnell. Das erste Geld haben sie schon auf dem Konto. So etwas kann klappen.
Für das Grundschullehramt sind erst einmal Deutsch und Mathematik als Kernfächer immer vorhanden. Das ist die
Grundlage. Dann haben fast alle Sachkunde. Das ist nicht das Auswahlkriterium gewesen, das habe ich versichert bekommen, sondern Deutsch und Mathematik sowie Sachkunde an der Grundschule. Mit dem Mittelschulamt ist das ja immer so ein Problem. Dort haben wir einmal die große Gruppe mit dem Fach Deutsch. Diese hatte maßgeblich Geschichte und Gemeinschaftskunde dabei. Dann hatten die Mathematiker interessanterweise die Geografie, Geschichte, Französisch – für mich eine spannende Kombination – und WTH. Das brauchen wir ja dringend. Wir haben einmal eine Person gehabt, die WTH dabei hatte.
Die Sonderpädagogen hatten maßgeblich die Förderschwerpunkte emotional-soziale und die geistige Entwicklung. Das ist keinesfalls vollständig. Ich würde dem Ausschuss, wenn Interesse besteht, die detaillierte Übersicht mit der Bewerberanzahl und mit den Fächerkombinationen zur Verfügung stellen; denn wenn ich mich an den Freitag erinnere, so haben wir ein oder zwei Bewerberinnen, die in Thüringen studieren, in Jena bzw. Erfurt, und einen Bewerber aus Sachsen-Anhalt, die dahin zum Studium gegangen waren und wieder nach Sachsen gekommen sind. Mit denen haben wir gleich einen Arbeitsvertrag abgeschlossen, damit sie hier bei uns in Sachsen lehren. – Ich würde die Übersicht zur Verfügung stellen.
Frau Ministerin, Sie hatten von der Verpflichtung der Stipendiaten gesprochen, nach dem Studium außerhalb von Dresden und Leipzig tätig zu werden. Haben Sie diese Verpflichtung schon etwas detaillierter gefasst? Können Sie sagen, in welchen Regionen die Stipendiaten später eingesetzt werden, oder konnten Sie das gegebenenfalls in den Gesprächen bei der vorhin erwähnten Veranstaltung schon besprechen?
Die Frage, die Sie gestellt haben, war auch die am häufigsten gestellte Frage von den Stipendiatinnen und Stipendiaten, bevor sie in die Auswahlgespräche gegangen sind: Kann ich mich denn jetzt, wenn ich das Stipendium schon erhalte, für eine konkrete Schule oder für einen ganz konkreten Ort bewerben? Das ist nicht der Fall.
Die Stipendiatinnen und Stipendiaten können sich in dem Regionalstellenbereich, in dem sie sich beworben haben, eine ländliche Region aussuchen bzw. es werden mit ihnen Gespräche geführt, wo der größte Bedarf ist, wenn sie ihr Referendariat beendet haben. Sie können sich nicht von vornherein für eine bestimmte Schule bewerben. Da gibt es in diesem Verfahren noch Variabilitäten. Das wäre auch sehr riskant. Wenn sie am Ende des 4. Semesters in das Stipendium gehen, braucht es ja doch noch eine ganze Zeit, bis sie das Referendariat abgeschlossen haben.
Ich schaue einmal schnell auf meine Übersicht. Wir haben aus dem Regionalstellenbereich Bautzen elf Stipendiaten. Hier ist eine Ungenauigkeit, denn ich komme auf 53, also
aus Bautzen elf, aus Chemnitz 15, aus Dresden zehn, aus der Leipziger Bildungsagentur acht und aus der Zwickauer neun Stipendiaten. Die Zahlen kann ich Ihnen auch noch einmal nachliefern, wenn Sie Interesse haben. Für den Regionalstellenbereich kommt dann ein Einsatz außerhalb der Zentren infrage.
Danke, Frau Präsidentin! Frau Ministerin, Sie haben gesagt, dass Sie in Gesprächen mit diesen 150 Bewerberinnen und Bewerbern erfahren haben, dass das sowieso welche waren, die wieder aufs Land zurück wollten. Meine Frage: Besteht nicht die Gefahr, dass, wenn wir uns jetzt alle freuen – ich natürlich auch über die 52 Stipendiaten –, wir dann eigentlich erst einmal nur die bekommen, die wirklich da hin wollten? Das heißt, diese nehmen dann die 300 Euro mit, was ja auch verständlich ist. Wird das jetzt noch einmal irgendwie evaluiert? Wie wollen Sie gegebenenfalls dann in den folgenden Jahren erreichen, dass das Stipendium auch diejenigen anzieht, für die der ländliche Raum von vornherein nicht attraktiv ist?
aus dem ländlichen Raum kommen und die sich jetzt für das Stipendium entschieden haben. Sie haben sich natürlich gefreut, diesen finanziellen Zuschuss zu bekommen. Ich möchte eine kleine Einschränkung machen. Es ist aber nicht bei allen von vornherein klar gewesen, dass sie im ländlichen Raum beginnen. Das haben wir jetzt noch einmal manifestiert.
Ich verspreche mir, wie ich vorhin schon gesagt habe, die Multiplikatorenfunktion, dass sie jetzt zum Beispiel im Rahmen ihres Begleitprogramms Praktika in den ländlichen Schulen für die Lehramtsstudentinnen und Lehramtsstudenten aus Leipzig und aus Dresden organisieren, dass sie dorthin einladen. Das haben wir mit dem Begleitprogramm – die DKJS begleitet das Programm – so vereinbart, Praktika auf dem Land. Dann könnte es doch den einen oder anderen geben, der die Schule richtig toll findet und sich das nächste Mal ein Leipziger oder Dresdner Student für das Stipendiumprogramm interessiert. Das sind unsere Intentionen, die wir bis jetzt damit verbinden.
Ich bedanke mich bei Frau Ministerin Kurth und für die Fragen von den Fraktionen. Der Tagesordnungspunkt ist damit beendet.
Wir gehen in die Debatte. Es beginnt die CDU, danach die SPD, DIE LINKE, AfD, GRÜNE und die Staatsregierung, wenn gewünscht. Ich erteile nun der CDU-Fraktion, Herrn Abg. Hartmann, das Wort.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die CDU- und die SPD-Fraktion hatten ja schon in der Vergangenheit einen Antrag zur Sicherheit im Fußball eingebracht, der Grundlage für eine sehr umfassende Anhörung hier im Hohen Haus mit einer großen Spannbreite an Sachverständigen war. Ich denke, das dürfte eine der größten Anhörungen gewesen sein. Wir haben das Thema sehr umfassend aus allen Perspektiven dargestellt bekommen. Das war Grund und Anlass auch für uns, unseren Ursprungsantrag zurückzuziehen und einen neuen Antrag in den Geschäftsgang zu geben, mit dem wir uns heute hier zu beschäftigen haben.
Ich glaube, es war auch richtig so, weil das Thema Sicherheit im Fußball viele Aspekte berücksichtigt. Ich möchte voranstellen, dass Fußball fast ein Kulturgut in unserem Land ist. Fußball gehört, so glaube ich, zu unserem Land dazu. Es gibt wenige Bereiche, in denen es so viele Experten gibt, die tagtäglich miteinander beurteilen und bewerten können. Insoweit war es auch richtig,
dass neben dem polizeilichen Einsatz, neben den Prinzipien und den Betrachtungen von Sicherheitsarchitektur auch die Frage im Raum stand, wie man mit den einzelnen Vereinen und ihren Verbänden und insbesondere mit den Fanstrukturen und Fanprojekten gemeinsame Lösungsansätze findet.
Vielleicht ist auch noch einmal, weil es nicht der Selbstverständlichkeit entspricht, vorauszuschicken, dass die Sicherheitsarchitektur im deutschen Fußball weltweit vorbildlich ist. Sie entspricht international auch höchsten Standards, was uns nicht davon befreit, das, was international gut aufgestellt ist, auch weiter zu hinterfragen, um noch mehr Sicherheit zu schaffen; denn wir haben auch immer wieder mit Eskalationen und Ausschreitungen Einzelner zu tun.