Zweite Bemerkung: Ich weiß nicht - wir haben am Freitag zusammengesessen im Landwirtschaftsausschuss, wir haben heute wieder zusammengesessen -, wie Sie zu der Einschätzung kommen, dass das Problem der Holznutzung daher rührt, dass wir nicht in den Staatswald reingehen können mit der Kernzone. Wir haben lang und breit darüber disku
tiert, wo die Gründe liegen, dass hier Uneffizienz an der Tagesordnung ist, dass so wenig Holz eingeschlagen wird. Ich glaube, wir haben uns gut genug darüber ausgetauscht, wo hier die Lösungsmöglichkeiten sind. Sie liegen jedenfalls nicht darin, dass man hier auf den Staatswald verzichten müsste, um diese Kernzone nicht auszuweisen.
Meine Damen und Herren, ich komme aus der Rhön und insofern möchte ich die Gedanken, die geäußert worden sind, noch um einen Aspekt erweitern. Ich bin dort aufgewachsen in einer Zeit, in der alle weggezogen sind. Ich weiß, dass es nicht nur diesseits des Stacheldrahts war, sondern auf der anderen Seite. Es war eine Gegend zum Fürchten, die Leute haben dort nicht gern gewohnt, weder hier noch dort. Heute beneide ich meine Geschwister, die alle dortgeblieben sind und gebaut haben. Es ist eine aufstrebende Region, sie floriert, sie haben alle Arbeit, die Menschen verdienen alle relativ gut. Insofern ist es, glaube ich, die Erfolgsgeschichte, die wir hier in Thüringen haben. Deswegen möchte ich einfach noch einmal darauf hinweisen - und das ist der neue Aspekt, den ich einbringen möchte in die Diskussion -, ich möchte wirklich den Minister und die Landesregierung auffordern, dieses Beispiel Rhön, diese Erfolgsgeschichte Rhön als Beispiel für den Südharz zu nehmen. Ich glaube, dass wir das, was wir hier im Süden von Thüringen gezeigt haben, auch im Norden wiederholen können, wiederholen sollten, wiederholen müssen. Ich glaube, dass eine ganze Menge Menschen im Norden auch darauf warten, dass wir ein drittes Biosphärenreservat hier schaffen, auch im Schulterschluss mit SachsenAnhalt und Niedersachsen.
Also noch einmal: Die Rhön ist heute eine lebenswerte Gegend, weil es ein Biosphärenreservat ist. Insofern unterstützen Sie alle Bestrebungen, dass das so bleibt und insofern machen Sie Ihre Hausaufgaben, Herr Minister. Danke schön.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte nur auf zwei Punkte erwidern. Es ist das Wesentlichste gesagt worden und ich denke, in der Grundtendenz sind wir uns einig. Die Rhön ist ein Erfolgsmodell, die Rhön ist
wichtig, die Rhön ist gut und wir müssen die Rhön erhalten. Ich möchte Ihnen sagen, Herr Kummer, wir haben uns im Koalitionsvertrag diesbezüglich eindeutig positioniert, das Biosphärenreservat Rhön ist uns wichtig. Wir sind heute hier angetreten, um Sie alle um Unterstützung zu bitten, denn wir allein in Thüringen werden die Qualität nicht stemmen und nicht erhalten. Es ist ein Erfolgsmodell über drei Bundesländer und wir müssen es schaffen, parteiübergreifend mit diesen drei Bundesländern dort eine Lösung zu finden. Deswegen die Bitte an Sie, gemeinsam mit uns zu handeln.
Herr Koppe, Kernzonen sind keine Urwälder. Machen Sie bitte den Menschen keine Angst, wenn wir Kernzonen festlegen, die auch wichtig sind bei einer Naturartenvielfalt. Wir sind im Jahr der Biodiversität, das ist mir ganz wichtig, dies noch einmal zu betonen. Da steht kein Schild: Mensch, bleib draußen! Auch der Mensch ist ein Bestandteil der Biodiversität und der Mensch ist auch ein Bestandteil von Umwelt und Natur. Diese strikte Trennung, diese absolut strikte Trennung, die immer auch gemacht wird, es kann auf der einen Seite nur die Natur existieren und auf der anderen Seite nur die Umwelt, erzeugt Ängste. Ich bitte, dass wir da auf die Debatte zurückkommen und die 3 Prozent Kernzonen sind auf die Größe dieser Flächen gerechnet wenig, aber wichtig, dass sich Natur, Umwelt entwickelt; CO2 wird übrigens gebunden in Größenordnungen. Wir werden über Klimaziele sprechen. Das ist auch ein ganz wichtiger Schritt, um eine Klimapolitik hier nach vorn zu bringen. Kernzonen sind nichts, wovor wir Angst haben müssen. Kernzonen sind Chancen, sind Chancen für uns alle, sind Chancen, die wir nach vorn bringen müssen. Bitte unterstützen Sie uns für die Rhön.
Noch ein ganz kleiner Aspekt in der Debatte: Wir müssen diesbezüglich auch die Bedeutung des Grünen Bandes für uns diskutieren. Wie wollen wir damit umgehen, weil das Grüne Band natürlich keine Kernzone werden kann aus meiner Sicht. Dazu sollten wir uns eine Meinung bilden, weil das Grüne Band natürlich auch Kulturgut ist, auch etwas ist, was wir pflegen müssen, pflegen sollen und in die nächste Generation weiterentwickeln müssen. Aber ich bin mir sicher, Herr Minister weiß genügend andere Flächen, wo wir sinnhaft nachhaltig Kernzonen entwickeln können. Danke.
Mir liegen jetzt erst mal keine weiteren Beiträge seitens der Fraktionen vor. Für die Landesregierung rufe ich den Minister für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz, Herrn Reinholz, auf.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, gut gemacht, andere sagen das mit L“Fun“, aber das sollte man nicht zu oft tun.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, zum Antrag der SPD zum Thema „Aktivitäten der Landesregierung zum Erhalt des Titels ‚Biosphärenreservat Rhön’“ möchte ich Folgendes ausführen: Eine akute Gefahr der Aberkennung besteht im Moment nicht. Die beteiligten Länder haben, wie Sie alle wissen, bis 2013 - also bis zur nächsten Evaluierung - Zeit, ihre Hausaufgaben zu erfüllen. Für das gesamte Biosphärenreservat Rhön fehlen noch mindestens 2.800 ha Kernzone, dabei sind die Erweiterungsabsichten, vor allem in Bayern, noch gar nicht mit einbezogen. Eine Erweiterung des Biosphärenreservats würde dann ohnehin einen Neuantrag erforderlich machen.
Betrachtet man nun den Thüringer Teil des Biosphärenreservats, so ergibt sich dabei folgendes Bild: Der Thüringer Teil des Biosphärenreservats Rhön hat einen Kernzonenanteil von 799 ha. Es fehlen noch gut 700 ha, um 3 Prozent auch sicher zu erreichen. In 2010 wird ein Konzept erarbeitet, welche Waldbereiche sich als zusätzliche Kernzonen eignen würden. Hier greife ich gern den Vorschlag von Herrn Kummer auf, dass man noch mal über die Flächen am Bleß redet. Das würde dann natürlich auch den HuFa beschäftigen. Das sind aber Dinge, die lösbar sind. Danach erfolgt dann auch die Abstimmung mit den Eigentümern. Anschließend erhält die Region selbstverständlich die Gelegenheit, zu diesem Konzept Stellung zu nehmen.
Erfreulich, meine Damen und Herren, ist, dass auch der Bund sich hier inzwischen verantwortlich fühlt. Er will einen Beitrag zur Erweiterung der Kernzonen leisten. Welche Waldbereiche im Randbereich des eben noch beübten Truppenübungsplatzes Wildflecken tatsächlich zur Verfügung gestellt werden können, ist allerdings im Moment noch ungewiss. Dazu kommt, dass Bayern diesen Beitrag sicher gern zu 100 Prozent für sein Kernzonendefizit verrechnen würde. Sie haben den größten Anteil am Truppenübungsplatz, aber auch letztendlich das größte Kernzonendefizit, mindestens 1.750 Hektar. Wie gesagt, wir werden im Jahr 2010 dazu ein entsprechendes Konzept erarbeiten und ich bin dankbar für jeden Vorschlag, wo noch eine Fläche zur Verfügung steht, die man nutzen könnte, eventuell Grünes Band vielleicht oder ähnliche Dinge. Herzlichen Dank.
So viel brauche ich nicht. Ich wollte nur auf Frau Mühlbauer noch mal kurz eingehen. Frau Mühlbauer, Sie brauchen den Menschen keine Angst vor einem Urwald zu machen. Eine Kernzone soll sich sicherlich zu so was Ähnlichem wie einem Urwald zurückentwickeln und ich finde, ein Urwald mitten in Deutschland, das hat schon was, das hat auch Charme. Wir haben so etwas leider nicht mehr. Gerade diese Schaffung von Schutzgebieten sieht auch vor, dass wir urwaldähnliche Strukturen und die damit verbundene Biodiversität wieder hinbekommen. Das ist doch ein ganz spannender Moment. Deshalb sollte man da nicht so tun, als wäre das etwas Schlimmes. Ich finde auch nutzungsfreie Flächen nicht per se schlimm. Wir können damit wirklich tolle Geschichten machen. Da muss man aber trotzdem den Menschen klarmachen, wenn ich ein solches Instrument wähle, wenn ich eine Schutzgebietsform wie ein Biosphärenreservat wähle, dass ich dann auch berücksichtigen muss, dass Natur ein Stück weit eine Rückzugsmöglichkeit haben muss. Ich will nur sagen, beim Nationalpark Hainich denkt man im gegenwärtigen Nationalparkplan darüber nach, ein Wegegebot einzuführen, weil es auch gerade sensible Tierarten gibt, die, wenn dort ständig Menschen durchgelaufen kommen zum Pilzesuchen oder was weiß ich, sich gestört fühlen und sich aus diesen Bereichen wieder zurückziehen. Also ich muss Natur auch manchmal ein Stückchen Ruhe gönnen. Das wertet aber so eine Region massiv auf. Deshalb sage ich, klare Aussage, eine Kernzone ist eine Kernzone, die gehört hauptsächlich der Natur. Man muss sich darüber einigen, welche Regeln gibt es dort, aber der Mensch ist da höchstens ein seltener Gast. Die Natur hat dort Vorrang und das ist auch eine wunderbare Sache. Danke.
Ich sehe keine weiteren Redeanmeldungen. Damit schließe ich diesen Teil der Aktuellen Stunde und rufe nun den vierten Teil der Aktuellen Stunde auf
d) auf Antrag der Fraktion der FDP zum Thema: „Bekenntnis des Freistaats Thürin- gen zur Lutherdekade und zum Re- formationsjubiläum“ Unterrichtung durch die Präsiden- tin des Landtags - Drucksache 5/358 -
Vielen Dank. Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, Luther ist ein Wegbereiter der Reformation und des Protestantismus. Thüringen ist tiefstes Lutherland. Die theologische und auch die gesamtgesellschaftliche Bedeutung der Reformation und des Wirkens von Luther geht sicherlich weit über Thüringen hinaus. Man kann Luther mit Sicherheit und mit Recht als großen Deutschen bezeichnen, auch als großen Mitteldeutschen. Er ist sicherlich mehr als ein großer Thüringer oder ein großer Sachsen-Anhaltiner. Er ist ein großer Mitteldeutscher.
Folgerichtig hat die Ministerpräsidentin in ihrer Regierungserklärung das Lutherjubiläum, den Luthergeburtstag und das Reformationsjubiläum als Weltereignis bezeichnet. In der Betrachtung des Engagements der Landesregierung bisher kann ich allerdings bestenfalls Provinzniveau erkennen.
Auch der Koalitionsvertrag, liebe Kolleginnen und Kollegen, widmet diesem Weltereignis ganze drei Zeilen. Es gibt kein Konzept, jedenfalls kein erkennbares. Es gibt keine Idee und mit Blick auf den Koalitionsvertrag muss man bedauernd feststellen, es gibt noch nicht mal ein Leitbild Luthergeburtstag oder einen Landesbeauftragten für die Vorbereitung des Reformationsjubiläums, geschweige denn eine Agentur, die sich mit dem Thema beschäftigen soll. Angesichts der sonstigen Inflation in diesen Bereichen Leitbilder, Konzepte, Agenturen ist das aus meiner Sicht doch eher ein schlechtes Zeichen. Dabei bin ich sicher, sind wir sicher, dass es sich lohnen würde, dass es sich lohnen muss, dass Thüringen dieses Ereignis nicht passiv über sich ergehen lässt, sondern es aktiv mitgestaltet.
Zwei Motivationen, eine wirtschaftlich-touristische und eine gesellschaftlich-kulturelle führen mich zu diesen Überlegungen. Zunächst zum Tourismus: Es gibt weltweit etwa 400 Mio. Protestanten und über 70 Mio. bekennende Lutheraner. Schwerpunktherkunftsländer sind neben Nordamerika auch gerade die skandinavischen Länder. Nach Auskunft der Deutschen Zentrale für Tourismus gibt es in diesem Herkunftsbereich ein Potenzial von etwa 25 Mio. Menschen, die sich zu diesen Glaubensrichtungen bekennen, die also potenzielle Gäste sind mit einer potenziellen Wertschöpfung, mit einem potenziellen Umsatz von etwa 35 Mrd. USDollar. Natürlich sind das zunächst theoretische Zahlen. Aber wenn man von diesem Potenzial nur 3 Prozent heben würde, dann wären das 750.000 Gäste mit einem erwarteten Umsatz von 1 Mrd. Dollar. Ich frage mich ganz ernsthaft und ich frage die Regierung ganz ernsthaft, ob wir es uns leisten können und es uns leisten wollen, auf dieses Potenzial zu verzichten.
Es hilft der Blick in den Norden. Sachsen-Anhalt ist nicht überall wirklich ein Land, von dem man nun unbedingt lernen muss und lernen kann als Vorbild, aber an der Stelle lohnt sich der Blick dorthin einmal. Sachsen-Anhalt reklamiert für sich seit mehreren Jahren schon, Kernland der Reformation zu sein, das manifestiert sich dort zum einen in den Zuständigkeiten. Der Finanzminister selbst hat den Haushaltsteil zur Chefsache erklärt und der Ministerpräsident Prof. Böhmer, der aus Wittenberg kommt, lässt keine, aber auch keine Gelegenheit aus, um darauf hinzuweisen, dass Luther aus SachsenAnhalt kommt und Sachsen-Anhalt das Kernland des Protestantismus, das Kernland der Reformation ist.
Ein Blick in den Haushalt weist auch hier darauf hin, dass es gewisse Einschätzungsunterschiede zwischen Thüringen und Sachsen-Anhalt gibt. Im Thüringer Haushalt 2008/2009 gibt es einen Titel, der heißt „Zuschüsse für Maßnahmen und Veranstaltungen im Zusammenhang mit dem 500. Jahrestag der Reformation am 31.10.2017. Höhe des Mittelansatzes: 0 €, in Worten null Euro. In Sachsen-Anhalt gibt es auch einen Haushaltstitel, der kommt schon ganz anders daher, der heißt nämlich: „Marketingmaßnahmen, um Sachsen-Anhalt als Kernland der Reformation und bedeutenden europäischen Kultur- und Tourismusstandort national und international zu präsentieren.“ Der Mittelansatz in diesem Haushalt in diesem Jahr 150.000 € summiert sich bis 2014 auf etwas über 7,5 Mio. € auf. Das, meine sehr verehrten Damen und Herren, sind Unterschiede, auf die wir hinweisen müssen, auf die wir hinweisen wollen und bei denen ich - Frau Präsidentin, wenn Sie mir diesen letzten Gedanken noch erlauben wollen - auch gerade mit Blick
auf die bevorstehende Reise der Ministerpräsidentin nach Kanada im Programm doch deutlich vermisse, dass hier mal ein Gespräch mit dem Lutherischen Weltbund oder mit der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Kanada geführt wird. 8 Mio. Protestanten kommen allein aus Kanada, das ist ein Schwerpunktherkunftsland.
Einen Satz: Dies ist die gesellschaftliche Wertedebatte, die wir auch zum Anlass nehmen sollten, oder wo wir das Jubiläum auch zum Anlass nehmen sollten, um die zu führen. Wir haben heute Morgen in einer Veranstaltung alle gehört, dass es notwendig ist, eine gesamtgesellschaftliche Debatte über Werte und auch die Erhaltung und die Fortschreibung von Werten zu führen. Auch dazu sollte dieses Jubiläum genutzt werden. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und für Ihre Geduld.
Es waren doch Kommas drin, sonst wäre der Satz falsch. Ich rufe für die CDU-Fraktion den Abgeordneten Emde auf.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, wir leben ja nun heute in einer Zeit, in der wir über eine Unzahl von Reformen und Reförmchen reden, aber sicherlich auch über viele sehr notwendige Reformen in diesem Land. Wenn man eines von Luther lernen kann, dann ist es, dass man die Wahrheit mutig sagen muss und man muss sie auch mit klarer Sprache bekennen, auch bei Strafe der gnadenlosen Verfolgung.
Es sind sicherlich nicht die Büttel der herrschenden Klasse wie in der Vergangenheit, heute sind es andere, die uns dann gnadenlos verfolgen. Ich finde es ja gut, dass wir diese Aktuelle Stunde heute hier besprechen, denn es ist schön, wenn die GRÜNEN und jetzt auch Herr Barth für die FDP mit im Boot sind. Wir brauchen sie eigentlich nicht als Mahner für die Thüringer Landesregierung, denn
Ja, das würde ich mal so sehen. Wenn wir jetzt zwei evangelische Theologen an der Spitze der Landesregierung haben, wem will da wohl Bange sein, und dann noch die Unterstützung von GRÜNEN und der FDP und die anderen werden sich auch äußern, das kann nur gut werden.
Das ist Euphorie und wir sind richtig gut dabei, dass wir das die nächsten sieben Jahre gut gestalten und dann wird das auch was. Ich bin mir sicher, dass die Thüringer und die Sachsen-Anhaltiner dafür sorgen werden, dass die Besinnung auf die Werte dieser Zeit erfolgt, aber auch die großen Entscheidungen in dieser Zeit der Reformation Raum haben und bis 2017 greifen. Ich bin aber auch sicher, dass das touristische, das wissenschaftliche, das kulturelle Potenzial aus diesem 500-jährigen Jubiläum in unserem Freistaat bestmöglich ausgeschöpft wird. Soweit ich die beteiligten Kommunen kenne, haben sie ihre Chancen, die darin liegen, ebenfalls erkannt. Für den Oberbürgermeister der Stadt Erfurt will ich hoffen, dass er trotz Sparzwängen diese Chancen nicht verspielt. Ich will mit einem Zitat von Luther enden: „Eines guten Redners Amt oder Zeichen ist, dass er aufhöre, wenn man ihn am liebsten höret und meinet, es werde erst kommen.“
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Emde. Sie haben das befolgt - zweieinhalb Minuten. Als Nächste spricht Abgeordnete Frau Dr. Klaubert für die Fraktion DIE LINKE.
Frau Präsidentin, sehr verehrte Damen und Herren, für die Aktuelle Stunde ist das Thema doch nicht so geeignet. Das hat der einreichende Fraktionsvorsitzende schon daran gemerkt, dass er gar nicht alles sagen konnte, was er zu diesem Thema sagen wollte. Ich weiß auch nicht, welchen aktuellen Anlass wir im Moment haben, aber den hat jetzt Herr Emde geliefert, indem er gesagt hat, dass die Landesregierung der Motor für die Lutherdekade ist. Herr Emde, wenn dieser Motor sich in einem Auto befindet, dann sollte man dafür noch einmal eine