(Zwischenruf Abg. Harzer, DIE LINKE: Oh, Scheiße!)
(Karl Nolle, SPD: Hör auf mit der Scheiße!)
Ich sage Ihnen ganz deutlich: Normalerweise müssten zuerst die Finanzpolitiker aufstehen und sagen, das kann man doch nicht machen, und drohen, im Jahr 2014 die Mittel zu streichen. Dann müssten die Verkehrspolitiker aufstehen und sagen: Das geht doch gar nicht! Uns fehlen die Mittel beim Unterhalt und bei der Instandhaltung des ÖPNV. Dann müssten die Bildungspolitiker aufstehen und sagen, es kann doch nicht sein, dass die Kinder kilometerweit durch die Gegend gekutscht werden. Zuletzt müssten die Kommunalpolitiker aufstehen und sagen, es kann doch nicht sein, dass wir diese ganze Scheiße auch noch zu 30 % bezahlen müssen.
(Zwischenruf Abg. Muhsal, AfD: Sie haben die Scheiße da reingeschrieben!)
(Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Ich fin- de es auch immer scheiße, wenn die SED bei Facebook gelöscht wird!)
Wenn Spitzenpolitiker mit Regierungsverantwortung wie Claudia Roth hinter Plakaten stehen, die bewerben: „Deutsch land, du mieses Stück Scheiße!“ oder: „Deutschland verre cke!“, dann nenne ich das Linksextremismus.
Eine Kurzintervention, bitte. - Sehr geehrter Herr Erben, nur zur Erinnerung vorab ganz kurz: Der Satz „Deutschland verrecke, du mieses Stück Scheiße!“ kommt von Ihrer Seite. Also, sprachliche Verrohung kommt nicht von der AfD.
(Jürgen Barth, SPD: Was soll denn diese Scheiße hier! - Zurufe von der CDU: Ach nee! - Gucke an! - Unruhe)
In Ihrer blinden Wirtschaftsfeindlichkeit haben Sie nämlich hineingeschrieben, dass es keine Auskünfte für gewerbliche Zwecke mehr geben soll. Das ist auch schlicht und einfach falsch. Das war nie Grund der Diskussion. Das Bundesmeldegesetz unterscheidet nämlich sehr wohl zwischen einer Auskunft aus gewerblichen Gründen und einer Auskunft an Adressenhändler und zu Werbezwecken. Sie kippen das gleich zusammen: Alles, was Gewerbe ist – Scheiße, weg damit, machen wir nicht mehr!
(Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Mich stört diese verlogene Scheiße!)
(Beifall bei der CSU – Gisela Sengl (GRÜNE): Vollkommene Scheiße ist das!)
(Rico Gebhardt, DIE LINKE: Kapitalismus ist Scheiße!)
Ihrer grün-bunten Partei-Grande Claudia Roth, die auf De monstrationszügen mitgelaufen ist, auf denen „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ und „Deutschland verrecke“ skan diert worden ist – als Vizepräsidentin des Deutschen Bundes tags!
Der grüne Wählerschreck Claudia Roth marschiert mit Linksextremisten unter dem Motto „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“. Anderen wie der Sozi Renate Schmitt ist es wurscht, wenn die Deutschen aussterben. Frau Drohsel, die Ex-Vorsitzende der Jusos, will die deutsche Nation gar bekämpfen. Das ist für mich ein Fall für den Verfassungsschutz.
(Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU – Peter Ritter, DIE LINKE: Ach du Scheiße!)
(Sven Werner Tritschler [AfD]: Ach du Scheiße!)
(Gabriele Walger-Demolsky [AfD]: Ach, du Scheiße!)
… Deutschland ist scheiße, Deutschland ist Dreck!“
2006 habe ich erfahren, dass 40 % mehr Tiere in Niedersachsen stehen als überhaupt bekannt. Und wo ist die Scheiße geblieben?
(Hermann Grupe [FDP]: „Scheiße“ hat sie gesagt! Zum zweiten Mal! - Weite- re Zurufe von der CDU und von der FDP)
(Jens Nacke [CDU]: Sie haben es doch genau gehört! - Gegenruf von Miriam Staudte [GRÜNE]: Was denn? - Gegenruf von Jens Nacke [CDU]: Dass sie „Scheiße“ gesagt hat! - Wei- tere Zurufe)
(Beifall von der CDU und der FDP – Michael Hübner [SPD]: Ach du Scheiße!)
Zum Gesetzentwurf wurde eine schriftliche Anhörung durchgeführt. Dabei stellte sich heraus, dass seitens der Verbände noch mehr Erweiterungswünsche bestanden. Nicht alle konnten aufgenommen werden. Allerdings haben wir zwei wesentliche Aspekte der Anhörung aufgegriffen und in einer mündlichen Anhörung erörtert. Zum einen wurde der § 4 a - Energieerzeugung - aufgenommen. Hierzu möchte ich ein Beispiel nennen, das bislang nicht angeführt worden ist. Hier geht es vor allen Dingen um Abwärme aus Abwasser. - Ich werde das jetzt nicht auf den Punkt bringen, sonst kriegt Herr Klare wieder Probleme mit meiner Äußerung. Aber man könnte auch sagen: „aus Scheiße Gold machen“.
(Abg. Thomas Marwein GRÜNE zu Abg. Raimund Haser CDU: Zu wenig Scheiße! – Gegenruf des Abg. Raimund Haser CDU)
(Beifall von der AfD – Britta Altenkamp [SPD]: Warum stellt Ihr einen Antrag, der nicht wichtig ist? Scheiße!)
(Peter Ritter, DIE LINKE: Ach du Scheiße, auch das noch!)
(Zuruf von der SPD: Oh! – Michael Hübner [SPD]: Ach du Scheiße! – Christian Dahm [SPD]: Vorsicht!)
Die Zivilgesellschaft schießt nicht mit Zwillen. Die Zivilgesellschaft wirft nicht mit Scheiße – Entschuldigung, ich muss es hier mal so klar sagen. Das ist nicht die Zivilgesellschaft.
(Peter Ritter, DIE LINKE: Ist klar! So eine Scheiße!)
dacht haben: Scheiße, das war der Punkt, an dem es losging?