Ich setze immer noch darauf, dass die Wissenschaft uns erzählt, was wichtig ist und nicht wir der Wissenschaft. In der Aufzählung der zu erforschenden oder zu erbringenden Leistungen fehlen gerade in diesem Antrag besonders wichtige Bereiche wie die Quantenforschung völlig. Das ist auch zu verstehen, denn das mit den Quanten ist sehr schwierig.
Das wäre, glaube ich, der richtige Ansatz. Dann sind wir auch beim Thema Gründung weiter. Insofern ist das auch der Appell für die nächste Wahlperiode, unbedingt Wissenschaft und Forschung weiter gemeinsam zu denken und weiterhin in einer Verwaltung zu belassen. Wir haben in den letzten viereinhalb Jahren gelernt, dass gerade die gegenseitige Befruchtung von Wissenschaft und Forschung dazu führt, dass wir eine stärkere Vernetzung zur Wirtschaft hinbekommen. Wir hatten uns unlängst wieder vorstellen lassen, was am Forschungsstandort Adlershof passiert. Das ist ja ein wunderbares Beispiel, was das IGAFA da macht, wie man letztlich auch staatliche Institutionen, wie es ja zum Beispiel die Bundesanstalt für Materialprüfung ist, Leibniz-Institute, aber eben auch halb privat aufgestellte Einrichtungen miteinander in Verbindung bringt, wie dort Know-how transferiert wird, wie Arbeitsplätze entstehen und wie vor allem die Wissenschafts- und Forschungslandschaft insgesamt davon profitiert. Das sind sicherlich positive Beispiele. Die gibt es auch an anderen Stellen der Stadt.
Noch etwas: Ja, Science City à la Boston will man machen. Science City ist ja gut; das, was wir dort im Moment haben, läuft auch einigermaßen prima. Aber wenn Sie auf die USA verweisen – Science City à la Boston oder vielleicht sogar Silicon Valley –, dann liegen Sie völlig falsch. So eine Entwicklung ist kaum zu wiederholen, schon gar nicht im überregulierten Deutschland. Wissenschaft braucht Freiheit, echte Freiheit von Bürokratie – nicht das, was Sie hier haben. Immer dann, wenn sich der Staat in kreatives Denken einmischt – und das ist die Vorliebe der GRÜNEN –, scheitert kreative Wissenschaft, scheitert Umsetzung von Wis
Der Vergleich mit der Pockenimpfung ist jetzt erst mal gar nicht relevant. Der ist nur rechtlich relevant, weil es diese schon gab. Natürlich muss der Gesetzgeber den Charakter, die Infektiosität des Virus und alle wissenschaftlichen Erkennt nisse mit in seine Entscheidungen einbeziehen. Das tun wir. Im Gegensatz zu Ihnen vertrauen wir der Wissenschaft und säen nicht generell Misstrauen gegen die Wissenschaft, wie Sie das machen.
Wir dürfen der Wissenschaft, aber auch den Betrieben dank bar sein, dass es ihnen gelungen ist, gegen solch ein neues, gefährliches Virus so markante und wirklich wirksame Stof fe zu entwickeln, wie wir sie, seit wir impfen, noch gar nie hatten. Es ist also eine riesige Chance. Ich kann nur noch mal an alle Bürgerinnen und Bürger appellieren: Haben Sie Ver trauen in die Wissenschaft! Haben Sie Vertrauen in die Ärz teschaft! Lassen Sie sich impfen!
Die Wissenschaft sagt uns – und der Wissenschaft vertrauen wir –, dass wir, um die vierte Welle zu brechen, die Kontakte um 70 bis 90 % reduzieren müssen – 70 bis 90 %! Deshalb war die Idee, einen bundesweiten Lockdown zu machen, und zwar von Anfang Dezember an für bis zu zehn Tage, um dann vor dem Weihnachtsfest unter 2G- und 2G-Plus-Bedingungen wieder in eine sozusagen geregelte Vorweihnachtszeit und Zeit über die Jahre kommen zu können.
Gleichzeitig steht Wissenschaft natürlich in gesellschaftlicher Verantwortung und darf sich nicht abschotten. Über das Verhältnis von Gesellschaft, Wissenschaft und Politik, oder anders formuliert, über das Verhältnis zwischen Freiheit und Verantwortung wird seit Jahrzehnten geforscht, sehr qualifiziert diskutiert und gestritten, also in den USA, wo Ravetz und Funtowicz zum Beispiel in den 90ern die sogenannte Postnormal Science für genau solche Fälle entwickelt haben, in denen die Risiken sehr hoch sind und die Entscheidungen dringend. Auch erwähnenswert ist Sheila Jasanof, die heute noch mit ihren Beiträgen zu Science and Technology Studies in den USA inspiriert, die sie quasi mitbegründet hat, oder Daniel Sarewitz mit Saving Science im Jahr 2016, der sich mit seinem Plädoyer an die Forscherinnen und Forscher gerichtet hat, den Erfolg nicht nur in der Freiheit zu suchen, sondern auch in der gesellschaftlichen Verantwortung.
Wie sieht es aber in Rheinland Pfalz aus? – Unsere Hochschulen kooperieren tatsächlich in sehr unterschiedlichen Disziplinen mit chinesischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern und chinesischen Institutionen. Das ist in der Wissenschaft nicht nur normal, sondern es ist essenziell. Wissenschaft ist international und lebt von den Kooperationen mit anderen Ländern. Es ist beileibe nicht so, dass alle jetzt Militärforschung betreiben, wie Sie das zu suggerieren versuchen. Das ist Unsinn.
Vor ihrem Mandat war sie von 2012 bis 2015 Senatorin für Wissenschaft und Bildung und von 2015 bis 2019 Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz. Vielen Dank für Ihren Einsatz im Senat, aber auch vielen Dank für Ihren Einsatz hier im Parlament. Ich nenne das mal, Sie hatten immer einen sportlichen Einsatz hier vorne. Für
Trotzdem gibt es Risiken und Post und Long Covid. Deshalb wollen wir die Ambulanzen und ebenso die Forschung stärken. Die Anhörung hat gezeigt, wie wichtig eine gute und unabhängige Forschung und Wissenschaft sind. Das Votum gerade der Wissenschaft am Vormittag in der Anhörung war relativ deutlich für eine Abschaffung der Isolationspflicht.
Es ist genau das Gegenteil. Wir basieren unsere Entscheidungen auf der Wissenschaft. Wir hatten Expertenanhörungen. Wir haben immer wieder Bundesgesundheitsminister Lauterbach aufgefordert, noch einmal die Experten auf der Ebene des RKI entscheiden zu lassen. – Also erstens: Wir entscheiden auf der Basis der Wissenschaft.
22/9366: Neuorganisation Kundenzentren in Hamburg – Realisierungskonzept Hamburg Service – Ergänzung des Haushaltsplan-Entwurfs 2023/2024 gemäß § 34 Landeshaushaltsordnung Einzelplan 1.1 des Senats und des Personalamts, Einzelpläne 1.2 bis 1.8 der Bezirksämter, Einzelplan 3.2 der Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke, Einzelplan 9.2 Allgemeine Finanzwirtschaft Haushaltsplanbeschluss-Entwurf 2023/2024, Kennzahlenbuch der Einzelpläne 1.2 bis 1.8 der Bezirksämter, Kennzahlenbuch des Einzelplans 3.2 der Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke und Stellungnahme des Senats zum Bürgerschaftlichen Ersuchen vom 29. September 2021 "Gute Kundenzentren für alle: Neuordnung der KUZ Einwohnerdaten und KUZ Ausländerangelegenheiten", Drucksache 22/5773, und
Kommen wir zur dritten Baustelle dieses Senats, zur Bildung und Wissenschaft. Alle Jahre wieder kommt der Bürgermeister und hält eine Sonntagsrede auf den Wissenschaftsstandort Hamburg. Doch im Ergebnis passiert leider wieder viel zu wenig, und ich erinnere Sie daran: Beim Anteil des Bruttoinlandsprodukts für die Ausgaben für Forschung und Entwicklung liegt Hamburg weiterhin deutlich unter dem Bundesschnitt. Für eine exzellente Wissenschaft braucht es eben auch eine exzellente Finanzierung, doch die bleiben Sie weiter schuldig. So wird das nichts mit einer Exzellenz in unserer Stadt.
Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleg:innen, liebe Öffentlichkeit! Wissenschaft ist die Treiberin einer verantwortungsvollen, sich transformierenden Gesellschaft, und Wissenschaft ist der Ort, an dem dieser Wandel ganz konkret umgesetzt wird. Deshalb stärken wir mit diesem Haushalt die sozial-ökologische Wende im Wissenschaftsbereich und damit auch in der Gesellschaft.
[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2023/2024, Einzelplan 3.2 Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke, Aufgabenbereich 247 Wissenschaft und Forschung, Produktgruppe 247.11 Grundsatz Hochschulen, Einzelplan 9.2 Allgemeine Finanzwirtschaft, Aufgabenbereich 283 Zentrale Finanzen, Produktgruppe 283.01 Zentrale Ansätze I Potentiale heben und Perspektiven bieten – internationale Absolventinnen und Absolventen in Hamburg halten – Drs 22/10213 –]
Auch zu den Forderungen per se habe ich einige Anmerkungen. Sie bitten im Antrag darum, „nach dem Vorbild des Bundeslandes Rheinland-Pfalz Kontakt zur schottischen Regionalregierung aufzunehmen“. Haben Sie eigentlich mal recherchiert, wann Rheinland-Pfalz diesen Kontakt aufgenommen hat? - In kürzester Zeit konnte ich herausfinden, dass es eine Pressemitteilung vom Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit aus Rheinland-Pflanz gibt, welche am 4. März 2021, also vor mehr als einem Jahr, berichtete, beide Regierungen hätten eine Absichtserklärung unterzeichnet, die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Bildung, Kultur, Wissenschaft und Forschung auszubauen. Der 4. März ist das Datum der Unterzeichnung einer von zwei Regierungen abgestimmten Absichtserklärung. Die Kontaktaufnahme hat also sicherlich weit im Voraus stattgefunden.
Der Gesamthaushalt des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft steigt auf 9,987 Milliarden Euro. Fast 90 % entfallen auf den Bereich Wissenschaft und Forschung. Das ist eine Steigerung um 280 Millionen Euro. Im Vergleich zum letzten Haushalt der Vorgängerregierung sind dies 1,5 Milliarden Euro mehr für unsere Hochschulen, für die Forschung, für politische Bildung, für Kultur und Weiterbildung.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Wissenschaft und Hochschulen sind Motor für die Zukunftschancen unseres Landes, den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Fortschritt, Beschäftigung, aber auch persönliche Chancen. Die Landesregierung gibt Wissenschaft, Hochschulen und Weiterbildung die verlässlichen und
Ein Letztes: Nämlich das Zusammenspiel von Wissenschaft und Klimaschutz, das Zusammenspiel von Wissenschaft und Biodiversität: Da dürfen wir uns in Sachsen-Anhalt nun wirklich auf die Schulter klopfen. Gemeinsam mit den Ländern Sachsen und Thüringen ist das Deutsche Zentrum für integrative Biodiversitätsforschung Halle-Jena-Leipzig, kurz iDiv, entstanden. Es hat seinen Sitz in Leipzig, es hat Außenstellen an den Universitäten in Jena und Halle, und es nimmt bereits eine weltweite Spitzenstellung in der Erforschung der Artenvielfalt ein. 12,5 Millionen € DFG-Förderung wurden dafür eingeworben, weitere Forschungs- und Fördermittel. Sachsen-Anhalt achtet insbesondere darauf, dass die Anbindung an unsere MartinLuther-Universität, an den Fachbereich Biologie, erfolgt. Dort wird gerade ein Gebäude mit Mitteln im Umfang von 23 Millionen € ertüchtigt.
Ja, ich glaube schon, dass man Veränderungen schaffen muss. Dazu komme ich nachher noch. Aber wenn Sie schon den Punkt ansprechen, dass Ergebnisse der Wissenschaft, Empfehlungen der Wissenschaft ignoriert werden, dann frage ich, warum Sie als SPD nicht zur Kenntnis nehmen, dass die Experten sagen, mehr Matheunterricht, das heißt, mehr Stunden?
Im Gegenteil, es sind Firmen wie Exxon, RWE und Co., die Wissenschaft lange wissentlich diskreditiert haben. Gegen was für eine Macht muss denn hier die Klimabewegung auf die Straße gehen, um der Wissenschaft damit Gehör zu verschaffen? Es ist nicht nur Fridays for Future – es sind die Bündnisse, die mit uns auf die Straße gehen. Ja, wir, weil ich auch gern mit auf die Straße gehe, denn das tut immer noch not. Es sind "Scientists for Future". Wer von Ihnen hat denn den IPCC-Bericht gelesen?
Ich will erst einmal unterstreichen, was Frau Rose eben schon dargestellt hatte: Warum ist die Verbesserung von Arbeitsverhältnissen wichtig für die Wissenschaft? Wir hatten die gleiche Debatte, wenn ich mich zurückerinnere, auch schon zu der Frage der Arbeitsbedingungen von wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen. Auch da hatten wir diskutiert, was die "Ich bin Hanna"-Bewegung an der Stelle fordert, wozu viele wissenschaftliche Mitarbeiter:innen sagen, dass das Argument der Flexibilität, was damals das CDU-geführte BMBF gebracht hat, eigentlich eins ist, das der Wissenschaft und der wissenschaftlichen Qualität schadet. Das ist an der Stelle natürlich auch auf stu
Drittens. Angesichts der Rolle der Wissenschaft - übrigens: Hochschulen sind nicht nur Orte der Lehre, sondern eben auch der Wissenschaft -
fand in der Sitzung am 11. Januar 2023 statt. Hierzu lagen die vorläufige Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung sowie die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt vor. Im weiteren Sitzungsverlauf schlugen die Koalitionsfraktionen vor, die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt zur Beratungsgrundlage zu erheben und über sie abzustimmen.
Die Freiheit von Wissenschaft und Lehre wurde gerade angesprochen. Ja, die Freiheit von Wissenschaft und Lehre ist ein hohes Gut, sehr wichtig, aber Forschung und Entwicklung sind auch Grundlage unseres Wohlstands und haben daher elementar auch mit der Wirtschaft zu tun. Deswegen sage ich: Das Wissenschaftsministerium, das Wirtschaftsministerium und das Kultusministerium, das sind die drei Zukunftsministerien. Diese drei Bereiche sichern kurz-, mittel- und langfristig unseren Wohlstand. Ich sage hier auch ganz deutlich: Unser Wohlstand, das ist nicht irgendetwas, auf das man verzichten könnte. Bei einigen Kolleginnen und Kollegen sind Verbot und Verzicht ja gerade sehr in Mode. Nein, es ist nichts, worauf man verzichten könnte. Um es einmal verfassungsrechtlich zu sagen: Wohlstand ist die Grundlage der Menschenwürde; denn ohne einen breiten Wohlstand können Sie die Grundrechte gar nicht ausüben. Sie stehen dann nur auf dem Papier. Auch dies muss an dieser Stelle einmal sehr deutlich gesagt werden.
Wir müssen da hinhören. Es sind die wissenschaftlichen Erkenntnisse, die von uns fordern, dass wir gegen die Erhitzung der Erde arbeiten, dass wir uns nicht – wie wir es nämlich bisher als Gesellschaft oft tun – mehrheitlich hinters Licht führen lassen und den Versprechungen des Konsums anstatt den Erkenntnissen der Wissenschaft folgen. Das führt dazu, dass diese Desinformation unsere Lebensweise, unsere Wirtschaft, ja, sogar unsere Rechtsprechung verändert. Das führt dann auch zu einem Dilemma. Lützerath ist ein Symbol für dieses Dilemma, dass Realpolitik und Wissenschaft bisher noch nicht zusammenpassen, und mit diesem Dilemma müssen wir als Politiker und GRÜNE Abgeordnete umgehen. Dem können wir uns gar nicht entziehen, und das wird weiterhin passieren.
Sehr erfreulich – ich hatte es eingangs schon gesagt – ist das hohe Vertrauen in die Wissenschaft allgemein, der im Übrigen sogar noch mehr Vertrauen entgegengebracht wird als der Polizei, der 79 Prozent Vertrauen entgegengebracht werden, und dem RKI als Beispiel, das nur einen Prozentpunkt hinter der Polizei liegt. Hier könnte es durchaus sein, dass sich die Werte nicht verschlechtert, sondern sogar verbessert haben könnten. Dass Personen der Wissenschaft und dem Robert-Koch-Institut nicht vertrauen, überdurchschnittlich Verschwörungsmythen anhängen und Corona für eine Grippe halten, ist demnach fast folgerichtig. Ich will an dieser Stelle sagen, dass wir als GrüneFraktion meinen, dass es dringend eine Beratungsinfrastruktur für Menschen braucht, die Freunde, Bekannte oder Familienangehörige haben, die Verschwörungsideologien anheimfallen. Hier braucht es Beratung, hier braucht es Unterstützung. Wer kennt das nicht in seinem Umfeld, dass der eine oder die andere gefühlt wegrutscht?
Sehr geehrter Herr Präsident, Hohes Haus, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Die erste Eisenbahn, das erste Kernkraftwerk, der erste Superrechner und die erste Herztransplantation in Deutschland: Das alles geschah nicht irgendwo. Das alles geschah an einem Ort und in einem Land, nämlich im Freistaat Bayern. Bayerische Lebensqualität entsteht dort, wo Tradition und Moderne, Freiheit und Sicherheit, Wissenschaft und Wirtschaft zusammenkommen. Wer Bayern regiert, der lebt Fortschritt. Das hat bereits vor vielen Jahren, Jahrzehnten und sogar Jahrhunderten begonnen: König Max II., einer der größten Förderer von Wissenschaft und Kunst, hinterließ uns die Gelehrtenanstalt und erfand das moderne Bayern. Alfons Goppel gründete fünf Universitäten in Bayern und legte den Grundstein für das industrielle Bayern. Franz Josef Strauß startete mehrere Technologieoffensiven und prägte unter anderem mit der Luft- und Raumfahrt das technologische Bayern. Edmund Stoiber machte mit seiner Zukunftsoffensive, der High-Tech-Offensive Bayern und der Clusterpolitik den Freistaat zum Hightech-Bayern. Unser Ministerpräsident Markus Söder steht in dieser Reihe. Mit seiner Regierungserklärung vom 10. Oktober 2019 hat er die Hightech Agenda Bayern ins Leben gerufen. Das war der Startschuss für das Bayern der Zukunft und für die einzigartige Kombination von Heimat und Hightech.
Kolleginnen und Kollegen, 7,5 Milliarden Euro für Wissenschaft in Bayern, davon 7 Milliarden für den Hochschulbereich. Ja, wir haben Hochschulstandorte, bei denen wir in die Substanz investieren müssen. Ja, wir haben Gebäude, die saniert werden müssen. Das wird nach und nach abgearbeitet. Aber, Kolleginnen und Kollegen, als Hochschullehrer kenne ich nicht nur bayerische Hochschulen, sondern ich kenne auch die Situation an außerbayerischen Hochschulen. Ich kann Ihnen eines sagen: In den Bestandsgebäuden außerhalb Bayerns ist die Situation, wenn man es mal über einen großen Kamm schert, mit Sicherheit nicht besser als in Bayern; vielfach ist sie bei Bestandsgebäuden schlechter. Wir gehen das an. Wir gehen in ganz Bayern mit Investitionen in die Hochschulstandorte. Meine Damen und Herren, 80 Standorte in ganz Bayern – sie verteilen nicht nur Wissenschaft in ganz Bayern, sondern sie geben Chancen in ganz Bayern. Allein in meiner Region haben wir Untersuchungen, dass bis zur Gründung der damaligen Fachhochschule, heute TH Aschaffenburg, ein Großteil der jungen Akademiker, die an anderen
Wir verbinden mit dem Runden Tisch beziehungsweise Stuhlkreis auch die Hoffnung, dass die Landesregierung wertvolle Hinweise für das eigene Handeln aus der Praxis, aus der Wissenschaft bekommt, denn in der Agrarpolitik kommt von der Regierung leider bisher erschreckend wenig; das hat Frau Redmann angesprochen, das sehe ich auch so. Insofern habe ich die Hoffnung, dass der Runde Tisch eben auch dazu dient, dass die Verbände und die Wissenschaft einmal reinen Tisch mit der Landesregierung machen. – Vielen Dank.
Herr Kollege, Sie haben recht: Wenn man die Wissenschaft hinzunimmt, dann ist es noch mehr. Das freut uns umso mehr. Jeder Cent, egal, ob für Wissenschaft oder Bildung, lieber Herr Kollege Rösler, ist gut investiertes Geld. Das verstehen wir von CDU und Grünen unter generationengerechter Fi nanzpolitik.