Herr Kollege, Sie haben recht: Wenn man die Wissenschaft hinzunimmt, dann ist es noch mehr. Das freut uns umso mehr. Jeder Cent, egal, ob für Wissenschaft oder Bildung, lieber Herr Kollege Rösler, ist gut investiertes Geld. Das verstehen wir von CDU und Grünen unter generationengerechter Fi nanzpolitik.
Der erste Punkt war sicherlich der am dringendsten zu regelnde; denn mit der Änderung des Gesetzes über befristete Arbeitsverträge in der Wissenschaft – dem sogenannten Wissenschaftszeitvertragsgesetz – durch das Gesetz zur Unterstützung von Wissenschaft und Studierenden aufgrund der Covid-19-Pandemie vom 25. Mai 2020, wurden die Höchstbefristungsgrenzen nach § 2 Abs. 1 Wissenschaftszeitvertragsgesetz für das wissenschaftliche und künstlerische Personal um die Zeit der Covid-19-Pandemie bedingten Einschränkungen des Wissenschafts- und Hochschulbetriebs verlängert. Mit der Verordnung zur weiteren Verlängerung der zulässigen Befristungsdauer nach § 2 Abs. 1 des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes aus Anlass
Zur Abmilderung – das ist der zweite Punkte – der Pandemiefolgen für die Studierenden haben der Gesetzgeber und das Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus seit dem Sommersemester 2020 die Regelstudienzeit verlängert. Nach Auslaufen der gesetzlichen Regelungen in § 114 a Abs. 3 des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes zum 31. Mai 2022 wird durch diesen Entwurf und dann durch die zeitnahe Umsetzung eine Anschlussregelung getroffen. Damit wird das Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus ermächtigt, auch künftig in Ausnahmefällen, die über diesen konkreten Fall, den wir miteinander erleben mussten, hinausgehen, den Studierenden schnell und flexibel Erleichterungen zu verschaffen.
Die Weltgesundheitsorganisation hat die Hoffnung, die Pandemie in diesem Jahr für beendet erklären zu können. Ob das so kommt, hängt von vielen unterschiedlichen Faktoren ab, insbesondere davon, ob es aufgrund sehr vieler Infektionen zu Mutationen am Virus kommt, die es wieder gefährlicher für die Menschheit machen könnten. In der Wissenschaft wird diese Gefahr aktuell als gering eingestuft, was uns dazu bringt, zur Normalität zurückzufinden und in der Konsequenz alle restlichen Coronamaßnahmen zu beenden. Es ist die Aufgabe der Wissenschaft, die Entwicklung des Virus mithilfe von Probensequenzierungen genau zu verfolgen und so potenziell gefährliche Varianten bestenfalls frühzeitig zu erkennen.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Loose, ich habe nicht davon gesprochen, dass uns die Wissenschaft geraten hat, auf drei Testungen aufzustocken. Da haben Sie mich falsch verstanden. Ich habe davon gesprochen, dass die Wissenschaft gesagt hat: Zweimal anlassloses Testen in der Woche reicht, weil man damit auf alle Fälle den Punkt der höchsten Viruslast erkennbar machen kann.
Schönen Dank. – Frau Ministerin, früher sagte man: Die Wissenschaft hat festgestellt, dass Rote Beete Blut enthält. – Jetzt sprachen wir von der Wissenschaft – Herr Loose hat schon versucht, sie etwas zu spezifizieren –: Werden Sie eine Liste der Wissenschaftler nachreichen, die Sie konsultiert haben, und die Liste möglicherweise auch so spezifizieren, dass Pro- und Kontra-Meinungen darin enthalten sind?
gelder aus, damit Forschung und Wissenschaft uns helfen können. Wenn sie uns dann Ergebnisse liefern, müssen wir doch auch auf die Wissenschaft hören und können nicht sagen: Ach nee, meine ideologische Meinung ist eine andere; ich höre nicht darauf.
Weiterhin werden noch auf Ihren Plätzen die Beschlussempfehlungen aus der gestrigen Sitzung des Ausschusses fr Wissenschaft und Kunst verteilt. Vereinbarungsgemä rufen wir die Beschlussempfehlungen zu dem Themenkomplex UKGM heute nach dem Tagesordnungspunkt 4 mit einer Redezeit von fnf Minuten auf. Die Beschlussempfehlung des Ausschusses fr Wissenschaft und Kunst, Drucks. 20/9676, wird ohne Aussprache mit den brigen Beschlussempfehlungen heute zum Ende der Sitzung abgestimmt.
Dann wird immer gesagt, es gebe so viele Vertretungsanlässe. Gestern Abend gab es auch einen Vertretungsanlass hier im Landtag. Der Ausschuss fr Wissenschaft und Kunst kam zusammen. Der Geschäftsfhrer war erkrankt, wurde vertreten von dem jungen Mann, der jetzt rechts vor mir sitzt ± und zwar auch sehr kompetent. Konnte der Ausschuss fr Wissenschaft und Kunst deswegen nicht zusammentreten? ± Nein, Vertretungsanlässe sind das Normalste der Welt. Wir werden keine Welt erreichen, in der es keine Vertretungsstunden geben wird. Es ist unsere Aufgabe, damit verantwortlich umzugehen. Daher, glaube ich, sollten Sie sich da in Ihrer Argumentation ein bisschen mäigen.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Einzelplan 15 des Hessischen Ministeriums fr Wissenschaft und Kunst ± in Verbindung mit dem Einzelplan 18, wo die Bauprogramme verankert sind ± ist und bleibt ein absoluter Zukunftshaushalt. Der Etat fr Wissenschaft, Kunst und Kultur nimmt fr die Jahre 2023 und 2024 mit jeweils ber 3 Milliarden ¼ ± zuzglich der Bauprogramme ± einen bedeutenden Teil am gesamten Landeshaushalt ein. Wir sichern damit die Grundlagen fr Innovationen und fr Fortschritte in einer attraktiven Hochschul- und Forschungslandschaft. Wir f|rdern eine breit angelegte Kunst- und Kulturlandschaft. Wir erhalten unser kulturelles Erbe aus Verpflichtung gegenber nachfolgenden Generationen.
Wissenschaft kann helfen, die Herausforderungen unserer Zeit wie das Artensterben oder den Klimawandel sowie die aktuelle Klimakrise zu bewältigen. Kulturelle Bildung und Orte der Kultur bedeuten Teilhabe. In diesem Haushaltsentwurf stärken wir die Kultur und Wissenschaft in Hessen weiter verlässlich und nachhaltig. ± Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich bin fest davon berzeugt, wir brauchen alle klugen und kreativen K|pfe, um die Herausforderungen anzugehen, vor denen unsere Welt steht. Deswegen mssen wir es tatsächlich schaffen, dass alle Menschen ihre Potenziale bestm|glich entfalten k|nnen. Dafr ist insbesondere dieses Ressort Wissenschaft und Kunst von besonderen Herausforderungen und von besonderer Verantwortung geprägt. Deswegen freue ich mich sehr und bedanke mich auch bei den regierungstragenden Fraktionen, dass wir uns einen solchen groen Schwerpunkt auch in diesem Haushalt fr Wissenschaft und Kunst leisten.
Meine Damen und Herren, mittlerweile richtet sich die Politik nicht mehr nach der Wissenschaft, sondern die Wissenschaft muss sich nach der Politik richten. So werden wichtige Positionen von Expertengremien nicht mit unterschiedlich denkenden Fachleuten ausgestattet, sondern nur noch mit gleichgeschalteten, Ihnen willfährigen Wissenschaftlern, welche dann einzig in Ihrem Sinne handeln.
Sie haben nicht nur seine Thesen zurückgewiesen, sondern auch darauf hingewiesen, dass das IWH eine Landesförderung bekommt, also Landesmittel. Vor diesem Hintergrund frage ich Sie: Ist es Ihr zukünftiger Umgang bzw. der Umgang der Landesregierung mit kritischer Wissenschaft à la „Wir ändern einmal den Artikel 10 Abs. 3 der Landesverfassung: Die Wissenschaft ist frei, hat aber der Landesregierung treu zu dienen.“?
Die Wissenschaft ist frei. Was der Vorstandsvorsitzende bzw. der Direktor des IWH als Wissenschaftler sagt - ich habe das vorhin versucht einzuordnen, wo Wissenschaft endet und wo letztendlich trotzdem Politiker Politik machen und politische Entscheidungen treffen müssen -, das kann er zu jeder Tag- und Nachtzeit so tun, wie er das für richtig hält.
Meine Damen und Herren, das Programm LOEWE ± ich werde es bei jeder Haushaltsdebatte hier im Hause anfhren ±, seit mittlerweile 14 Jahren laufend, mit einem Volumen von mittlerweile 1 Milliarde ¼, ist ein Programm, ber das Kollegen aus anderen Bundesländern sagen: Das ist etwas, was den Transfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft bef|rdert. Es wird auf Bereiche geschaut, die man ansonsten in der Forschung m|glicherweise nicht anpacken wrde. ± Aber da wir eine F|rderung zur Verfgung stellen, befasst sich die Forschung auch mit diesen Bereichen. LOEWE ist ein absolutes Erfolgsmodell, und viele aueruniversitäre Forschungseinrichtungen haben ihren Anfang durch eine LOEWE-F|rderung genommen. Das Ziel ist und bleibt also, die Innovationskraft und den Transfer von Wissenschaft hin zur Anwendung stetig zu stärken, und das tun wir mit dem Programm LOEWE.
Nur so viel: Es ist das Gegenteil von gutem Regieren, dass Sie sich zum Ziel gesetzt haben, Herr Regierender Bürgermeister – und damit spreche ich Sie auch direkt an, Herr Müller! Ich habe hier an dieser Stelle immer wieder Ihren Einsatz für Wissenschaft und Forschung gewürdigt. – Sie interessieren sich jetzt gerade nicht so sehr dafür, bei diesem wichtigsten Gesetzesvorhaben im Wissenschaftsbereich, sondern unterhalten sich lieber. Es ist mir und auch der CDU-Fraktion aber wirklich ein ernstes Anliegen, die Punkte herauszuarbeiten, bei denen wir der Meinung sind, dass es im Gesetzgebungsprozess eben nicht so gut gelaufen ist. Dazu gehört nicht Ihr Einsatz für Wissenschaft und Forschung – wie gesagt, das war in den letzten fünf Jahren auch aller Ehren wert, und ich bin auch der Meinung, dass die von Ihnen geführte Senatsverwaltung die einzige ist, die nach fünf Jahren Rot-RotGrün eine ordentliche Bilanz aufweist. Ob Bildung, Verkehr, Gesundheit – hier hinterlassen alle zuständigen Senatorinnen und Senatoren einen Scherbenhaufen. Dagegen hätten Sie, Herr Müller, eine Chance gehabt, sich positiv hervorzutun. Ich kann absolut nicht nachvollziehen, warum Sie es zulassen, sich Ihre Arbeit auf den letzten Metern dieser Legislaturperiode kaputtmachen zu lassen. Statt sich mit einem Feuerwerk aus der Wissenschaftsverwaltung zu verabschieden, knallt Ihnen nun die
Ehrlicher wäre es doch, Sie würden Ihren Entwurf „Gesetz zur Beschneidung der Berliner Hochschulautonomie“ nennen, denn der Gesetzentwurf stärkt nicht die Wissenschaft, er schwächt die Wissenschaft und untergräbt die Hochschulautonomie. Seine Verabschiedung wäre ein schwerer Schlag gegen den Wissenschaftsstandort Berlin. Das sehen übrigens nicht nur wir so, sondern auch die Rektoren und Präsidenten der Berliner Hochschulen, die von einer massiven Beschneidung der Leistungsfähigkeit und der zukünftigen Entwicklungsmöglichkeiten der Berliner Hochschulen sprechen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sachsen verfügt über eine außergewöhnlich gute Forschungslandschaft. Hier entstehen großartige Lösungen und Produkte, die darauf warten, Zugang zur Wirtschaft bzw. Industrie – und damit in den Markt – zu finden. Es gibt viele klein- und mittelständische Unternehmen, die große Innovationskraft besitzen und von äußerst engagierten Unternehmerinnen und Unternehmern geführt werden, und es gibt Start-ups, die mit innovativen Geschäftsmodellen und aktuellem Knowhow aufwarten können. Aber: Der Wettbewerb der Standorte und Unternehmen nimmt weiter zu, ebenso der Wettbewerb um die besten Köpfe. Umso wichtiger ist es, dass es gelingt, zu den wissenschaftlich, wirtschaftlich und technologisch führenden Regionen in Europa zu gehören. Dabei ist eine enge Kooperation zwischen Wirtschaft und Wissenschaft unabdingbar. Wissenschaft und Wirtschaft
Um unseren Kompass auf diesem Weg zu eichen, sollten wir uns auch beim Thema Wasserstoff klar an den wissenschaft lichen Erkenntnissen orientieren. Die Wissenschaft ist sich ei nig: Wir werden in Zukunft viel grünen Wasserstoff brauchen – z. B. in der Grundstoffchemie, in der Produktion und Verar beitung von Papier, Glas oder Zement, auch im Schwerlast verkehr, im Schiffsverkehr oder für die Versorgungssicherheit mit Strom und Fernwärme. Wasserstoff wird in Zukunft wich tig sein.
Das ist logisch, das ist einfach. Aber darum geht es beim Impfen. Es geht um gesunde Menschen, sie zu schützen, die Kleinen wie eben auch die Großen. Deswegen bitte ich Sie – Herr Hartung ist darauf eingegangen –, informieren Sie sich, lesen Sie die Studien, setzen Sie sich damit auseinander. Ja, natürlich muss man nicht blind der Wissenschaft vertrauen. Ich vertraue der Wissenschaft. Man muss auch hinterfragen, selbstverständlich. Aber es gibt zig Expertisen, die genau dieses belegen und dieses auch beschreiben. Und darum geht es. Denn ohne dieses Vertrauen wird es schwer, wenn nicht sogar unmöglich, die Pandemie zu besiegen.
Dann muss ich als jemand, der für die Wissenschaft brennt, meine Stimme erheben, und als Sprecher für Wissenschaft – nicht als Vorsitzender – muss ich mir schon die Meinung erlauben dürfen, dass ich sage: Diese Wissenschaftler nehmen möglicherweise ihre Vorstellung, nach der Wahrheit zu suchen, nicht ganz so ernst, sondern sie geben den Politikern die Vorlagen, die diese brauchen, um hier im Parlament ihre Argumente darzulegen.
„Es darf nicht zu einer Tabuisierung in Wissenschaft, Forschung und Lehre kommen. Die Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre ist in Deutschland gemäß Artikel 5 Absatz 3 des Grundgesetzes als Grundrecht geschützt.“
Wenn sich also namhafte Fachleute wie Streeck, Stöhr und Mertens zu den politischen Folgen ihrer medizinischen Emp fehlungen äußern, so befinden sie sich in bester wissenschaft licher Tradition. Hören Sie auf, charakterfesten Wissenschaft lern mit einem Maulkorb zu drohen! Schenken Sie auch ab weichenden Meinungen Gehör und nicht nur denen, die in Ihr politisches Kalkül passen. Die Menschen in unserem Land würden es Ihnen danken.
Einzelplan 06 - Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt - Wissenschaft und Forschung. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das sind die Koalitionsfraktionen. Wer ist dagegen? - Das sind alle anderen. Gibt es jemanden, der sich der Stimme enthält? - Das sehe ich nicht.
Ich darf zur Abstimmung kommen. Der Abstimmung zugrunde liegen der Gesetzentwurf der Staatsregierung auf Drucksache 18/28506 und die Beschlussempfehlung mit Bericht des federführenden Ausschusses für Wissenschaft und Kunst auf Drucksache 18/29467. Der federführende Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt Zustimmung zum Gesetzentwurf. Der endberatende Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration empfiehlt Zustimmung mit der Maßgabe, dass in § 2 als Datum des Inkrafttretens der "1. August 2023" eingefügt wird. Im Einzelnen verweise ich hierzu auf Drucksache 18/29467.
Am 19. August 2022 verstarb der ehemalige Landesminister und Abgeordnete Dr. Johann-Tönjes Cassens im Alter von 89 Jahren. Dr. Cassens gehörte dem Niedersächsischen Landtag als Mitglied der CDU-Fraktion von 1986 bis 1998 an. In der Zeit vom 20. Mai 1981 bis zum 21. Juni 1990 bekleidete Dr. Johann-Tönjes Cassens das Amt des Niedersächsischen Ministers für Wissenschaft und Kunst. Im Landtag wirkte er im Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen, im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst, im Ausschuss für Medienfragen und im Ausschuss für Ausschuss für Haushalt und Finanzen mit. Im Oktober 1984 wurde Dr. Johann-Tönjes Cassens mit dem Großen Verdienstkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet.
Deswegen kann man sagen, dass nicht nur die Internationalität, sondern auch die Universität, die Wissenschaft im Wettbewerb das konstitutive Element für Wissenschaft ist. Wir erleben im Moment, dass weltweit Forscherinnen und Forscher, Lehrende an den Lösungen für große Menschheitsherausforderungen arbeiten, und zwar in den USA, in Großbritannien, in Europa, in Asien – überall auf der Welt tun die das. Und das ist natürlich ein Wettbewerb um die besten Leute, die besten Menschen – Herr Kemmerich hat das vorhin ausgeführt –, die besten Talente weltweit zu sich zu ziehen. Und warum macht man das? Das macht man nicht, weil man Internationalität per se will, sondern weil man die besten Leute haben will und weil das in der Folge wirtschaftliche Vorteile für die Länder und für die Standorte hat. Das kann man im Silicon Valley in der Tat sehen. Man kann das an vielen anderen Orten auch sehen. Es geht darum, die besten Leute zu bekommen, die besten Menschen weltweit an diesen Orten zu versammeln und dann Lösungen für die Probleme unserer Menschheit zu finden.
Es ist gut, dass Wissenschaft und Praxis hier eng einbezogen wurden und dass es jetzt den Beirat gibt, in dem die Wissenschaft vertreten ist. Jetzt müssen wir natürlich schauen, wie wir weiter vorankommen, um das Ziel „Muttersprache plus zwei“ in Brandenburg zu erreichen. „Muttersprache plus zwei“: Ehrlicherweise muss man sagen, eine der Sprachen wird in 99 % der Fälle Englisch sein. Ich glaube, wir sind uns auch alle einig, dass das so sein sollte. Aber was ist dann die zweite Sprache, die in Brandenburg gelernt wird? Da wollen wir versuchen, dass die Nachbarsprache Polnisch, die Minderheitensprache Sorbisch/Wendisch und die Regionalsprache Niederdeutsch eine größere Rolle spielen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, heute geht es um den Dialogprozess „Gute Arbeit in der Wissenschaft“, den DIE LINKE in diesem Antrag thematisiert. Wir sind uns alle einig: Brandenburg braucht auch in Zukunft exzellente Wissenschaftler und Forscherinnen - wir haben sie bereits, aber wir wollen sie auch in Zukunft haben. Darum haben wir im August 2020 den Dialogprozess „Gute Arbeit in der Wissenschaft“ begonnen, und im Sommer dieses Jahres konnten wir uns bei der Abschlussveranstaltung über den Bericht freuen.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen! Nach 16 Sitzungen fand im Juli dieses Jahres der 2020 initiierte Dialogprozess „Gute Arbeit in der Wissenschaft“ seinen vorläufigen Abschluss - vorläufig, weil der Dialog zwischen der Landesregierung - hier dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur - und den Hochschulleitungen und Hochschulgremien, den Personalvertretungen, den Studierendenvertretungen, den Gleichstellungs- und Schwerbehindertenvertretungen sowie den Gewerkschaften nach unserer Auffassung mit der Novelle des Brandenburgischen Hochschulgesetzes nicht beendet sein kann, nicht beendet sein soll und auch nicht beendet sein darf.