Bereich „Wissenschaft und Kultur“ werden die Missstände und Verfehlungen der Politik der letzten Jahre sichtbar; denn auch mein Fachbereich „Wissenschaft und Kultur“ ist besonders dramatisch betroffen.
Haben sie die aufziehende Katastrophe, die vor allem die nachfolgenden Generationen betrifft, nicht erkannt? Wurden die Gelder für den für unser Land so wichtigen Rohstoff Wissenschaft abgezogen, um andere Bereiche zu bedienen, oder wurden vorrangig in Wissenschaft und Kultur einseitig ideologische Projekte gefördert?
Allein in der Woche, in der wir den Einzelplan 06 im Haushaltsausschuss behandelt haben, hatte ich zwei Podiumsdiskussionen zum Thema „Gute Arbeit in der Wissenschaft", einmal in Berlin und einmal in Oldenburg. Bei beiden Veranstaltungen wurden die Folgen der schwierigen finanziellen Lage für die Planbarkeit für die Hochschulen bemängelt. So bin ich sehr froh, dass wir nun einen entscheidenden Schritt hin zu mehr Planbarkeit und für eine verlässliche Finanzierung für diese wichtige Arbeit in der Wissenschaft gehen.
Meine Damen und Herren, es gab das Beispiel Böhmermann, der in einem Video Kritik an Erdogan geübt hat. Da darf man die Frage stellen: Darf Kunst alles? – Kunst muss im Rahmen der Kunst diskutiert werden, Politik im Rahmen der Politik, Wissenschaft in der Logik der Wissenschaft. Die Grenzen sind fließend, aber die Bereiche sind nicht deckungsgleich. Gerade deshalb ist es so dramatisch, wenn ein Politiker, der gleichzeitig WDR-Rundfunkratsmitglied ist, fordert, dass diese Schauspieler nicht mehr im Rahmen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auftreten dürfen.
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Man muss das gar nicht auf so einer abstrakten Ebene machen, sondern das Problem bei Ihrem Angebot, Herr Gagel, ist: Wir stellen Ihre wissenschaftliche Qualifikation infrage; denn Sie verwechseln Politik und Wissenschaft. Man kann das relativ präzise beschreiben. Die Grundlage von Wissenschaft ist: Sie stellt Fragen. Diese sind auch schon interessengeleitet. Als ich ganz jung war, gab es den Begriff der interessengeleiteten Forschung. Aber die Antworten nehmen Sie nicht vorweg, sondern Sie nehmen die Ergebnisse hin und versuchen sie zu interpretieren.
Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Wissenschaft und Forschung sind mit den daraus gewonnenen Innovationsschritten unverzichtbar für die Zukunftsfähigkeit eines jeden Landes und somit auch für uns in Hessen. Wir sehen das über die Jahrhunderte hinweg: Exzellente Leistungen von Wissenschaft und Forschung tragen seit jeher zur Lösung gesamtgesellschaftlicher Problemstellungen entscheidend bei. Denken wir nur an die Frage der Corona
Zu Recht hat der Kollege Hofmeister seine Rede damit begonnen, noch einmal deutlich zu machen, warum wir aktuell über das Thema Wissenschaft reden: weil uns, insbesondere breiten Kreisen der Bevölkerung, in dieser Pandemie wahrscheinlich viel bewusster geworden ist, welche Bedeutung die Wissenschaft hat. Wir alle profitieren von wissenschaftlichen Erkenntnissen, unmittelbar durch Impfstoffe, mittelbar durch technologische Innovationen.
Deswegen ist auch die Beteiligung des für die Gesundheits versorgung zuständigen Ministeriums unabdingbar, das die Belange angemessen vertritt und das in den Aufsichtsräten vertreten ist. Kollegen aus anderen Ländern fragen: Wieso ist das bei euch nicht grundsätzlich der Fall? Das holen wir jetzt nach, da bei uns Wissenschaft und Versorgung gut zusammen arbeiten. Erinnern Sie sich auch an die ganzen Debatten, die wir mit Ihrer Unterstützung zu Post-Covid und ME/CFS ge führt haben, in denen einerseits Versorgung von der Wissen schaft profitiert und andererseits die Wissenschaft auch von der Versorgung her zu denken ist. Ich glaube, da sind wir in Baden-Württemberg gut aufgestellt. Deswegen ist der Sitz sehr gut.
Das Problem der prekären Arbeit in der Wissenschaft ist uns lange bekannt, spätestens seit der Gradwurzelbewegung unter dem Hashtag #IchBinHanna ist auch einer breiten Öffentlichkeit bewusster, dass das Sonderbefristungsrecht in der Wissenschaft unsichere Arbeitsbedingungen zementiert.
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Selten war die Bedeutung von Wissenschaft so sichtbar wie in der Corona-Pandemie: Aus schnellen Erkenntnissen über das zuvor unbekannte Virus und den Krankheitsverlauf wurden in Rekordzeit Modelle zu seiner Verbreitung. Es gibt inzwischen breit verfügbare Impfstoffe, Tests und Apps zur Nachverfolgung. Wir erleben ein Impfwunder. Wir erleben, dass eine leistungsfähige und innovative Wissenschaft Menschenleben rettet.
Auch wir – als Politik, als Gesellschaft – müssen Mut bei der Förderung von Wissenschaft haben. Wissenschaft muss Risiken eingehen dürfen, um Innovation zu ermöglichen.
Frau Ministerin, Wissenschaft hat eine andere Rolle. Sie sollte sich ihre Themen zunächst einmal selbst suchen. Sie sollte selbst die Fragen aufwerfen, die sie untersuchen möchte. Sie sollte im Übrigen unbequeme Fragen stellen – auch Fragen, die vielleicht auch für uns oder für eine Ministerin nicht bequem sind; und sie sollte auch Dinge erforschen, die vielleicht unnütz sind, bei welchen keiner weiß, ob sie einmal nützlich werden. Sie muss auch unterschiedliche Konzepte – dies macht Wissenschaft typischerweise – gegeneinanderstellen.
Aus diesem Grund haben wir und insbesondere unsere heutige Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra, damals noch als SPD-Fraktionssprecherin für Wissenschaft und Forschung, gemeinsam mit Linken und Grünen für die Novellierung des § 110 des Berliner Hochschulgesetzes, kurz BerlHG, gekämpft. Wir wollten damit der prekären Arbeit in der Wissenschaft ein Ende bereiten, und zwar konkret, indem promovierten wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unter der Bedingung, dass das im Arbeitsvertrag benannte Qualifikationsziel erreicht wird, eine verbindliche Anschlusszusage gegeben wird. Die Umsetzung des § 110 bedeutet einen grundlegenden Wandel der Personalstruktur an Berlins Hochschulen. Berlin geht hier als bundesweiter Vorreiter einen ganz neuen und auch einzigartigen Weg. Liebe Opposition! An diesem Weg zweifeln wir als SPD-Fraktion, auch als Teil der neuen Koalition, überhaupt nicht.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich komme zum Schluss. Hessens Hochschulen sind heute – und werden es in Zukunft sein – unverzichtbare Träger von Wissenschaft und Forschung. Sie sind die Taktgeber für Innovationsschritte und damit für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Mit der Hessischen Hochschulstrategie werden Profile und Stärken weiter herausgearbeitet, um im nationalen und im internationalen Wettbewerb noch erfolgreicher zu sein. Die Koalition aus CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN steht ohne Wenn und Aber und trotz der finanziellen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie zu unseren Hochschulen und dazu, Studium und Lehre zu stärken sowie Wissenschaft und Forschung die Räume zu geben, um gesamtgesellschaftlich zum Wohle aller zu wirken. – Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit.
Was haben wir stattdessen? Stattdessen haben wir Jubelanträge – ich denke an das letzte Plenum –, die so tun, als hätten wir die Regatta gewonnen. Nein, meine Damen und Herren, bei aller Freude über einzelne Schiffe, die auch einiges erreicht haben, ist unsere hessische Flotte als Ganze dennoch abgeschlagen; und Ihre positiven Botschaften, die Sie in jedem Plenum verbreiten, sind Seemannsgarn. Deswegen frage ich: Wo sind die wirklich ambitionierten Ziele, die wir uns doch setzen müssten? Wann haben wir zum letzten Mal als Hessen in der Wissenschaft die Welt umsegelt? Wann war das? Was ist die Weltumsegelung für die Wissenschaft? – Das ist der Nobelpreis. Also habe ich mir einmal angeschaut, wann wir den erhalten haben. Den können wir nicht jedes Jahr haben; das ist klar. Der letzte Nobelpreisträger, der in Hessen – zumindest wesentlich – gearbeitet hat, hat ihn im Jahr 1988 erhalten. Das war das Jahr, in dem ich Abitur gemacht habe. Man sieht an meinen Haaren, das ist schon ein bisschen her – 33 Jahre.
In der Pandemie schaut alles auf die Wissenschaft. Dass wir Forschung und Wissenschaft brauchen, um die Herausforderungen unserer Gesellschaft anzugehen, ist nicht mehr nur die Überzeugung von uns Wissenschaftspolitikern, sondern Gesellschaft und Politik in ihrer Breite begreifen diesen Satz immer mehr. Was Impfstoffforschung, Virologie und Epidemiologie im letzten Jahr geleistet haben, ist herausragend. Im Übrigen, Herr Büger, ist es auch Third Mission. Wir wissen, die zukünftigen Fragen an Ingenieurinnen und Ingenieure, Klimaforscherinnen und Klimaforscher sind gleichermaßen herausfordernd.
on. Das European University Program, in Hessen mit den Allianzen „UNITE!“ und European University of Technology vertreten, ist Zukunft. Die European Universities sind ein nachhaltiger Ansatz für die europäische Integration und eine vernetzte Wissenschaft in Europa. Ich freue mich, dass die beiden Darmstädter Hochschulen sich hier engagieren, einbringen und die Zukunft der Wissenschaft in Europa mit aufbauen.
Die AfD ist eine Partei, die die Wissenschaft verachtet. An jeder Stelle, an der es möglich ist, richtet sie sich gegen einen Konsens in der Wissenschaft. Das geht von der Klimakrise bis hin zur COVIDPandemie. Gleichzeitig führt sie sich als Verteidiger der Wissenschaftsfreiheit auf, weil sie sich darüber aufregt, dass ihr Wissenschaftler*innen widersprechen.
Wir haben auch gesagt, dass wir neue Schwerpunkte haben. Es ist auch schon angedeutet worden, dass das sein musste. Dazu bekennen wir uns auch. Freiheit, Eigenverantwortung und soziale Gerechtigkeit sind die Maßstäbe, mit denen wir unsere Haushaltspolitik hier begleiten wollen. Ich will noch einige Stichpunkte nennen, die schon gefallen sind, die uns aber auch wichtig sind. Das Thema Bildung, die Schulbauoffensive, das ist etwas, was für uns hohe Priorität hat. Das Thema Wohnungsbau ist wichtig, damit wir mehr bezahlbaren Wohnraum in der Stadt bekommen. Die Situation von öffentlicher Sicherheit und deren Infrastruktur, inklusive Resilienz und Katastrophenschutz bei Polizei, Feuerwehr und Justiz, will ich als Stichpunkte nennen. Ich erwähne eine Verkehrspolitik, die Sinn macht und für alle Formen der verkehrlichen Mobilität einen Beitrag leistet und den Herausforderungen der Zeit gerecht wird. Und ich darf auch sagen, dass wir im Bereich Wissenschaft und Forschung mit der Verhandlung über die neuen Hochschulverträge die richtigen Akzente gesetzt haben, beziehungsweise wir sind dabei, sie mit den Hochschulvertragsverhandlungen zu setzen. Kultur, Nachtleben, Wissenschaft und Forschung sind nach meinem Dafürhalten die Schwerindustrie unserer Stadt und die Potenziale, mit denen wir hier in Zukunft auch wieder Wirtschaftswachstum, Arbeitsplätze und die Chancen der Stadt generieren können.
Nur dann, wenn Austausch mit Wissenschaft und Forschung stattfinden kann, können Wissenschaft, Hochschulen und Lehre ihrer wichtigen Aufgabe der Unterstützung unserer Demokratie auch nachkommen. Deshalb wollen wir die Hochschulen dafür sensibilisieren, dies noch deutlich stärker in den Blick zu nehmen.
Ob Penicillin so schnell für Militär und Zivilbevölkerung bereitgestanden hätte, wenn in Oxford damals eine Zivilklausel gegolten hätte, darf jede und jeder selbst mutmaßen. Dieses und viele andere Beispiele zeigen: Wissenschaft lebt von Freiheit, Kreativität und Verantwortung. Verbote schaden der Wissenschaft – egal, wie gut man sie meint.
Auch die militärische Forschung hat zivilen Nutzen, manchmal sogar enormen. Militärische Forschung während des Zweiten Weltkriegs machte die massenhafte Produktion von Penicillin erst möglich und rettet weltweit Menschenleben. Wie würden Computer ohne militärische Forschung und das Internet aussehen? Ja, auch das war ursprünglich ein militärisches Forschungsprojekt. Aufgabe des Staates, der im Übrigen aus gutem Grund Militär hat, ist es nicht, der Wissenschaft Dinge zu verbieten. Seine Aufgabe ist es, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler bei der ethischen und sicherheitsrelevanten Risikoabschätzung zu unterstützen. Schließlich gilt der Leitsatz: Wissenschaft braucht Freiheit. Freiheit erfordert Verantwortung.
Lassen Sie uns, wie es schon die Vorredner getan haben, einen Blick auf die Fundamente unseres Freistaates werfen, in das Grundgesetz und in die Sächsische Verfassung. Beide garantieren die Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre ohne Einschränkungen. Nach Artikel 107 Abs. 1 Sächsische Verfassung sind die Hochschulen frei in Forschung in Lehre, und in unserem Grundgesetz garantiert Artikel 5 Abs. 3 die Freiheit von Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre. Jede Einschränkung der Wissenschaftsfreiheit bedarf einer verfassungsimmanenten Rechtfertigung. Eine solche Rechtfertigung für eine Zivilklausel gibt es aus Sicht der Staatsregierung nicht. In den Artikeln 87 a und 87 b des Grundgesetzes ist sogar ausdrücklich ein Verteidigungsauftrag festgelegt.
Zweitens zur Frage: legal und legitim. Dann lassen Sie uns doch über Politik reden. Wir reden dabei doch gar nicht über Wissenschaft. In der Wissenschaft wird die Debatte, wie CO2 zuzuordnen ist, anders geführt als in der Politik. Es war ein Kompromiss, den die Industriestaaten in Paris durchgesetzt haben, dass es keine Zurechnung gibt, weil sie damit ihre eigenen Bilanzen entlasten konnten. Das haben wir kritisiert. Mit Verlaub, Sie haben es damals auch kritisiert. Heute nutzen Sie das Argument für sich.
576,3 Millionen Euro aus der Sonderdividende des Porsche-Börsengangs können wir in die Wissenschaft investieren. Es ist eine riesige, eine - ich würde sagen: - einmalige Chance, die wir haben. Wie das so ist, ist es eben nicht nur eine einmalige Chance, es ist auch eine einmalige Verantwortung, dass wir dieses Geld gut und klug investieren; denn wir alle wissen, man kann auch viel Geld sehr falsch ausgeben. Unsere Verantwortung, meine Damen und Herren, ist es, dass wir dieses Geld in die Zukunft unseres Landes, in die Zukunft der Wissenschaft in Niedersachsen investieren.
Das ist eine Größenordnung, mit der sich die Wissenschaft national wirklich an die Spitze, aber auch international mit einem richtig dicken Ausrufezeichen positionieren kann. Es ist eine Chance für uns, dass wir den notwendigen Wandel unserer Gesellschaft verantwortungsvoll gestalten können. Das Programm zukunft.niedersachsen ist unsere strategische Antwort in der Wissenschaft auf die zentralen Herausforderungen unserer Zeit.
Im Zukunftsfeld Transformation werden wir sehr intensiv, sehr fokussiert in die Bereiche der Mobilität, der Energiewende und der Kreislaufwirtschaft, aber auch in medizinische Fragen investieren. Es ist schon gesagt worden: Keine der Krisen der letzten Jahre hätten wir ohne Wissenschaft meistern können. Keine der Krisen, die uns aktuell bevorstehen, auch nicht die Klimakrise, werden wir ohne die Wissenschaft meistern können. Wir werden in gesunde Lebensräume investieren. Wir werden in die Bildungsforschung investieren müssen. Völlig klar ist doch: Eine veränderte Gesellschaft erfordert veränderte Kompetenzen und erfordert veränderte Bildungsmöglichkeiten. Wir werden sowohl Transfer- als auch Grundlagenforschung im Bereich der Transformation hierbei deutlich stärken. Wir werden also Zukunft gestalten und sie nicht einfach passieren lassen.
Ein ganz wichtiges Projekt, das zurzeit aus der Taufe gehoben wird, ist das Praxisforschungsnetzwerk Ökolandbau. Das ist genau so ein Punkt, den der Kollege Grumbach angesprochen hat. Natürlich muss das, was sich in der Praxis verändern soll, wissenschaftlich aufbereitet und fundiert auch wieder in die Praxis zurückgegeben werden. In diesem Praxisforschungsnetzwerk begegnen sich die Betriebe, die Wissenschaft und der Landesbetrieb Landwirtschaft auf Augenhöhe. Aus der Praxis werden Fragestellungen formuliert, die mit der Wissenschaft bearbeitet und auch über den LLH dann entsprechend weiterverbreitet werden, damit alle Betriebe in Hessen partizipieren können. Das ist ein wunderbares Beispiel, das die Vereinigung Ökologischer Landbau auf den Weg gebracht hat und das wir mit dem Ökoaktionsplan fördern.
Noch immer ist der Verdienstunterschied zwischen Männern und Frauen in keinem anderen Bundesland so groß wie in Ba den-Württemberg. Frauen verdienen im Schnitt 22 % weni ger als Männer. Außerdem arbeiten in keinem Bundesland so wenige Männer in Teilzeit wie bei uns in Baden-Württemberg. Nur knapp 75 % der Frauen im Südwesten sind erwerbstätig, bei den Männern sind es fast 83 %. Und während in BadenWürttemberg genauso viele Männer wie Frauen studieren, sinkt der Frauenanteil mit jeder weiteren Qualifikationsstufe in der Wissenschaft kontinuierlich ab. Am Ende beträgt der Anteil von Professorinnen in der Wissenschaft nicht einmal 25 %.
Bei der LaKoG handelt es sich um einen freiwilligen Zusam menschluss der Gleichstellungsbeauftragten der wissenschaft lichen und künstlerischen Hochschulen ohne Rechtsform. Da von zu unterscheiden ist die Geschäftsstelle der Landeskon ferenz, die die Gleichstellungsbeauftragten der wissenschaft lichen und künstlerischen Hochschulen bei der Verfolgung standortübergreifender Aufgaben unterstützt.
Ebenso klar bekennen wir uns zu Wissenschaft, Hochschule und Forschung. Sachsen ist ein Wissenschaftsland und soll es bleiben. Unser Ziel ist weiterhin, dass die sächsische Wissenschafts- und Forschungslandschaft unter zeitgemäßen Bedingungen arbeiten kann und herausragende Forscherinnen und Forscher, Dozentinnen und Dozenten aus dem In- und Ausland hier ihre Heimat haben. Die Verpflichtungen aus der Exzellenzstrategie sind für uns Anspruch und Ansporn zugleich, damit Sachsen weiterhin international sichtbar und vor allem erfolgreich bleibt. Mit der Hochschulinnovationsstrategie und dem Wissenschaftsinnovationsgesetz wollen wir Wissenschaft und Wirtschaft besser verzahnen und vor allem für mehr Wertschöpfung sorgen.