Petra Krümpfer

Herr Präsident, sehr

geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen, über die umfangreiche Antwort des Senats auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE, „Bedarf an pädagogischen Fachkräften im Land Bremen“, und die ebenso umfangreiche Antwort des Senats auf die Große Anfrage der Koalitionsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD zur Ausbildung von pädagogischen Fachkräften im Land Bremen wollen wir heute diskutieren.

Zunächst gehe ich einmal auf die Ausbildung ein:

Dass neben dem quantitativen Ausbau der Tagesbe treuung für Kinder auch die qualitative Weiterent wicklung in der frühkindlichen Bildung bei uns im Fokus ist, zeigt nicht nur die Antwort des Senats, dies zeigt vor allem die Realität. Mit der Einführung der zweijährigen Ausbildung zur sozialpädagogischen Assistenz haben wir nicht nur die Standards an die der anderen Bundesländer angepasst, sondern ein Berufsfeld eingeführt, das jungen Menschen den Einstieg in die sozialpädagogischen Berufsfelder ermöglicht. Leider ist die Abbruchquote aus meiner Sicht zu hoch. Hier könnte eine qualifiziertere Be ratung schon im Bewerbungsverfahren die Zahlen minimieren.

Viele der bisherigen Absolventen der Sozialas

sistenz nutzen die Möglichkeit im Anschluss zur Weiterqualifizierung, die Ausbildung zum Erzieher oder zur Erzieherin, und das ist gut so.

Diejenigen, die sich das noch nicht zutrauen, haben

die Möglichkeit, nach einigen Berufsjahren im Rah men einer berufsbegleitenden Weiterqualifizierung auch die Qualifizierung zur Erzieherin oder zum Erzieher zu erreichen.

Wünschenswert ist insgesamt, die Zahl der Aner

kennungen ausländischer Berufsabschlüsse zu stei gern, denn wir brauchen vor allem auch Menschen, die weitere kulturelle und interkulturelle Kompeten zen mitbringen und sie in die Arbeit unserer vielen Einrichtungen einfließen lassen. Wichtig ist an der Stelle aber auch, dass diese Menschen ausreichende Deutschkenntnisse haben, denn gerade in der früh kindlichen Bildung halte ich es für besonders nötig, dass diejenigen, die Deutsch vermitteln wollen, auch gut Deutsch sprechen können.

Wir zeigen mit dem Projekt „FIT U3“, das gera

de neu aufgelegt worden ist, dass es auch weitere Modelle und Möglichkeiten gibt, Menschen in der Tagesbetreuung und in der Betreuung von Kindern zu qualifizieren. Darüber hinaus ist uns wichtig, dass die Plätze für das Anerkennungsjahr ausreichend zur Verfügung stehen, denn nichts ist frustrierender, als womöglich eine mehrjährige Ausbildung zu absol vieren und dann doch die wichtige staatliche Aner kennung nicht erwerben zu können. Die Begleitung der Anerkennungspraktikantinnen und -praktikanten auf ihrem Weg zu Erzieherinnen und Erziehern durch qualifizierte Erzieherinnen und Erzieher in dem praktischen Teil und durch die Gruppenleiterinnen und Gruppenleiter von senatorischer Seite hat sich aus meiner Sicht bewährt.

Für diesen Teil möchte ich zum Schluss auf den

notwendigen Personalmix in den Einrichtungen für Tagesbetreuungen von Kindern, Grundschulen und weitere Jugendhilfeeinrichtungen eingehen. Hier macht die Antwort des Senats deutlich, dass wir im Rahmen der inklusiven Arbeit bei den vielen heterogenen Gruppen der zu betreuenden Kinder und Familien selbstverständlich unterschiedliche Kompetenzen benötigen und unbedingt auch noch mehr Männer.

Nun möchte ich auf den Bedarf eingehen, der ja

bereits im Frühjahr dieses Jahres schon einmal de battiert wurde. Wie viele Menschen wir im Rahmen der pädagogischen Ausbildung tatsächlich brauchen, ist einfach von mehreren Faktoren abhängig. Zum einen, das zeigt die Antwort des Senats auch, steigen Menschen natürlich aus Altersgründen aus. Das ist ganz selbstverständlich. Zum anderen ist es aber auch abhängig von dem weiteren Aufbau der U3Betreuung, den wir planen und auch weitervollziehen, und auch von denen, die sich weiter qualifizieren. Die Sozialassistentinnen und -assistenten qualifizieren sich zu Erzieherinnen und Erziehern. Erzieherinnen und Erzieher oder auch Heilerziehungspfleger, die wir dringend benötigen, studieren anschließend oft noch. Somit brauchen wir im Prinzip eine große Anzahl verschiedener Kompetenzen in all den Ein richtungen, die mit Jugendhilfe zu tun haben.

Bremerhaven gibt sehr konkrete Zahlen an, was

dort eigentlich benötigt wird.

Ist es schon so weit? Dann bringe ich diesen einen Gedanken noch zu Ende! Bremerhaven geht sehr konkret darauf ein, wie viele Menschen benötigt werden. In Bremen ist noch nicht so ganz klar, wie viele Menschen wir im pädagogischen Bereich noch benötigen. Die Zahl der aus Altersgründen Ausschei denden könnte aus meiner Sicht sicherlich genauer ermittelt werden. Auf die Kräfte, die zusätzlich benö tigt werden, gehe ich im weiteren Teil der Diskussion ein. – Danke!

Herr Präsident, meine

Damen und Herren! Ich möchte noch einmal kurz auf zwei Dinge eingehen. Zunächst einmal, Frau

Ahrens, wenn hier in Bremen der schulische Teil der Erzieherausbildung abgeschlossen ist, dann sind die Absolventen in der Regel staatlich geprüft, eine staatliche Anerkennung liegt dann noch nicht vor. Die staatliche Anerkennung erwirbt man mit dem Anerkennungsjahr. Das heißt, wenn ich in einem anderen Bundesland arbeite, arbeite ich nicht als staatlich geprüfte und anerkannte Erzieherin, sondern es erfolgt eine niedrig qualifizierte Beschäftigung, und deshalb wird man dort nicht bleiben.

In der Regel kennt Niedersachsen kein Anerken nungsjahr für die Ausbildung!

Zum anderen dauert die Ausbildung dort auch

nicht vier Jahre, sondern sie dauert zwei Jahre. Die Zugangsvoraussetzungen für diese Schule sind klar geregelt. Man muss eine abgeschlossene Berufsausbil dung oder die Fachhochschulreife nachweisen, dann folgt zwei Jahre lang an der Schule die Ausbildung in einem theoretischen und praktischen Teil und dann das Anerkennungsjahr.

Die Ausbildung zum Sozialassistenten ist ein eigen

ständiger, neuer Beruf. Die Zugangsvoraussetzungen für diese Ausbildung sind höher angesiedelt als die bei der Kinderpflegerin im ursprünglichen Sinn, sodass wir auch da natürlich Menschen haben, die über eine höhere Allgemeinbildung verfügen, und das ist auch gut so.

Wir müssen für diesen Bereich hoch qualifizierte und gut qualifizierte Menschen einsetzen. Ich gebe zu, dass wir den Bedarf wahrscheinlich konkreter ermitteln können, indem wir uns ganz klar festle gen, wie hoch der U3-Bereich prozentual ausgebaut werden soll und wie viele Ganztagsschulen es geben soll, denn wir bilden nicht nur Erzieherinnen und Erzieher für die Tagesbetreuung aus, sondern auch für Grundschulen, für Jugendhilfeeinrichtungen und so weiter. Das heißt, es ist wichtig festzustellen, welches Personal wir an den Schulen und in den unterschiedlichen anderen Einrichtungen benötigen, auch für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Es sind dort nicht nur Psychologen, sondern auch Erzie herinnen und Erzieher gefragt. Die verschiedenen Fachkompetenzen – Heilerziehungspfleger sind jetzt völlig unbeachtet geblieben –, sind notwendig.

Ich könnte das jetzt noch weiter ausführen, aber

ich möchte zum Schluss noch einmal auf Folgendes eingehen: Die Bundesstatistik sieht ja immer so aus,

als sei Bremen in der Personalrelation im Länderver gleich gut ausgestattet. Dabei wird meiner Ansicht nach etwas ganz Entscheidendes übersehen, nämlich dass wir ein Zwei-Städte-Staat sind. Ein Zwei-StädteStaat hat ganz andere Aufgaben zu bewältigen als viele Flächenländer.

Ich möchte beim Stichwort Armutsprävention

nicht nur die frühkindliche Bildung und Betreuung nennen, die zu unseren Aufgaben gehört, sondern vor allem auch die Stabilisierung familiärer Milieus, die unsererseits zunehmend in den Fokus genommen werden soll. Die sozialraumorientierte Arbeit, Bera tung und Elternarbeit wird in unseren Einrichtungen immer wichtiger.

Wir benötigen personelle Qualität und personelle Quantität, um fit für die Zukunft zu werden. Wir müs sen das in den kommenden Haushalten natürlich ab sichern. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit der detaillierten Antwort des Senats auf die Große Anfrage der CDU zur Förderung und Sanierung der Sportstätten im Land Bremen wird deutlich, wie wichtig dieses Thema ist. Nicht nur für unsere Vereine, sondern auch für den Schulsport ist es notwendig, dass diese in einem guten Zustand sind. Jedoch hat es die CDU hier verpasst, mehr zukunftsorientierte Fragen zu stellen, denn fast alles, was dort abgefragt wurde, haben wir bereits in der Innen- und Sportdeputation in den Jahren 2010 bis 2013 beschlossen. Als Sportler sollte man eher nach vorn gucken und sich nicht rückwärtsgewandt verhalten.

Rückwärtslaufen ist wichtig, genau, aber das im jungen Alter schon!

Sport beziehungsweise sich sportlich zu betätigen, hat für die meisten Menschen nicht nur etwas mit Leistungssport zu tun. Er steht zunehmend unter dem gesundheitlichen, dem präventiven, dem integrativen Ansatz und unter dem Aspekt des sozialen Zusammenhalts. Ergänzend wollen wir alle auch, dass die Chancen und Herausforderungen, die im Zusammenhang mit der Inklusion stehen – das heißt, Umsetzung der UN-Behindertenrechtekonvention –, ihre volle Berücksichtigung finden. Dies nimmt nach meiner Ansicht der Senat in seiner Antwort, wie zu lesen ist, sehr ernst. Aber es ist auch richtig, darauf hinzuweisen, dass bei immer knapper werdenden finanziellen Haushaltsmitteln die Handlungsmöglichkeiten und -spielräume an ihre Grenzen stoßen.

Bremen ist nun einmal ein Haushaltsnotlageland. Deshalb sind die Sportstätten hinsichtlich der Substanz, der energetischen Sanierung und des veränderten Nutzerverhaltens im Rahmen der notwendigen Sanierung entsprechend zu bewerten. Dies wurde in den vergangenen Jahren in den Deputationssitzungen sehr ernsthaft betrachtet, und es wurden entsprechende Beschlüsse gefasst. Aufgrund des hohen Bedarfs sind Sanierungsmittel von beiden Sportämtern mit steigender Tendenz eingesetzt worden. Das heißt, im Vergleich zu 2010 sind bis 2013 circa 1,6 Millionen Euro mehr eingesetzt worden.

Ja, auch ich finde, das muss man lobend anerkennen.

Aber auch Immobilien Bremen hat an verschiedenen Standorten die Schulsportstätten mit kleineren und größeren Sanierungsmaßnahmen flott gehalten. Warum Immobilien Bremen uns bis heute keine Auflistung der sanierungsbedürftigen Hallen mit einer Prioritätenliste zur Verfügung gestellt hat, ist für uns nicht ganz nachvollziehbar, denn wir haben bereits im Frühjahr 2012 eine solche Frage in den Raum gestellt.

Mit der Sportentwicklungsplanung, die in beiden Kommunen auf den Weg gebracht wurde, erhoffen wir uns weitere Kenntnisse für die Planung der Sportstättenbedarfe und der Sportförderung. Was in den nächsten zwei bis vier Jahren im Rahmen der Sanierungsmittel bereits geplant ist, beschreibt die Antwort des Senats sehr detailliert. Leider ist der Finanzrahmen so eng gestrickt, dass Unvorhergesehenes uns immer wieder vor große Herausforderungen stellt.

Ich weiß ziemlich genau, dass im Stadtteil Gröpelingen – nun bin ich weiter runter gen Westen – mehrere Schulsporthallen einen erheblichen Sanierungsbedarf haben. Dieser Bedarf tritt manchmal eben sehr akut auf. Dies gilt leider auch für andere Stadtteile, wie schon der Kollege Knäpper aufgezeigt hat. Entscheidend ist aber, dass wir weiterhin alle Sportstätten im Blick behalten und bei weiteren Haushaltsaufstellungen für die Notwendigkeiten den finanziellen Rahmen halten.

Über die Bäder haben wir bereits am Dienstag ausführlich gesprochen. Da bleibt abzuwarten, was uns der Senat in seinem Konzept bis zum Sommer vorlegt. Es muss aber die Frage erlaubt sein, ob es richtig ist, dass die Bremer Bädergesellschaft, die bei Weitem nicht nur sportliche Angebote vorhält, automatisch im Sporthaushalt verankert sein muss.

Ich halte es für wichtig und notwendig, dass unsere Bäder der Bädergesellschaft in Bremen und Bremerhaven so instand gehalten werden und bleiben, dass für alle Bremer Bürgerinnen und Bürger das Schwimmen, Baden sowie die gesundheitliche Vorund Nachsorge möglich bleiben.

In der Vorlage findet sich allerdings auch der Hinweis, dass die energetische Sanierung der Verwaltung der Bädergesellschaft mit stolzen 600 000 Euro vorgesehen ist. Angesichts des überaus knappen Haushalts sei auch die Frage erlaubt, ob dieser hohe Standard wirklich notwendig ist.

Gern möchte ich noch eine Frage an den gesamten Senat stellen, und zwar vor dem Hintergrund – das ist eben schon ausgeführt worden –, dass Immobilien Bremen ausreichend zu tun hat, denn häufig kommt die Antwort: Das schaffen wir nicht so schnell. Wir haben noch andere Projekte auf der Agenda. – Das höre ich immer wieder auch bei der Ausbauplanung im Kita-Bereich, bei der Schaffung von Einrichtungen für Flüchtlinge, bei Um- und Neubaumaßnahmen an Schulen et cetera. Nun meine Frage: Ist es nicht sinnvoll, öffentliche Bauprojekte auch an andere Dritte abzugeben, damit zeitgleich mehr Bautätigkeit vollzogen werden kann und vielleicht auch Kosten gespart werden können? – Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit!

Herr Präsident, die Haushaltsberatungen sind sehr nervenaufreibend, ich merke das hier. Für den Sport, kann ich sagen, ist der Kelch im großen Stil an uns vorbeigezogen.

Das heißt, größere Kürzungen wird es nicht geben. Für die 160 000 Menschen in unserem Land, die Sport treiben, ist das eine gute Nachricht. Diese vielen Menschen mit ihrem ehrenamtlichen Engagement in unseren Vereinen und Verbänden sind ein ganz großer Schatz, den wir nicht leichtfertig verprellen sollten. Die Sportvereine übernehmen vielfältige gesellschaftlich relevante Aufgaben, sie übernehmen soziale Aufgaben in der Kinder- und Jugendarbeit, sie wirken präventiv und integrativ, sie unterstützen bei der gesundheitlichen Vor- und Nachsorge, und, und, und. Sie sorgen eben auch für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Gerade deshalb brauchen sie verlässliche Strukturen.

Wir können in den kommenden Jahren keine großen Sprünge machen, das wissen wir, denn ein neues Konjunkturprogramm, für das ein Teil unserer Sportanlagen ein großer Segen war, steht nicht in Aussicht. Der Sport braucht aber weiterhin funktionsfähige und sichere Sportstellen. Auch die Umsetzung der UNBehindertenrechtskonvention, die die Inklusion auch im Sport beinhaltet, sorgt an vielen Sportstätten für

notwendige Umbaumaßnahmen, die ohne finanzielle Mittel nicht durchgeführt werden können. Wir wissen, dass unsere Sportstätten nur sukzessive saniert werden können, und das wollen wir auch weiterhin tun. Ich bin deshalb sehr stolz und froh auf diese rot-grüne Koalition, die sich zu unseren sporttreibenden Menschen in diesem Land bekennt und diese auch weiterhin unterstützen will. Das ist ein gutes und richtiges Signal.

Der Senat ist uns noch eine Lösung schuldig, das ist jetzt schon von einigen gesagt worden: Was passiert weiter mit dem Unibad, und wie sieht es mit dem Abbau des Sanierungsstaus bei der Bädergesellschaft aus? – Danke!

Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte ganz kurz auf meinen Vorredner eingehen. Herr Steinbrück hat es so auch nicht gemeint, wie Sie es gerade gesagt haben!

Er hat es so nicht gesagt, genau!

Ich würde jetzt gern mit meinem Beitrag beginnen!

Integration lebt vom Miteinander, von Teilhabe, von der Möglichkeit, die Gesellschaft aktiv mitzugestalten. Ob Integration gelingt, zeigt sich besonders auf lokaler Ebene, im Stadtteil, in der Schule, auf der Arbeit und eben auch im Sportverein. Der Sport leistet einen großen Beitrag zur Integration in unserer Gesellschaft. Seine Integrationswirkung entsteht dann, wenn Menschen einfach aus Spaß Sport treiben und dies gemeinsam tun, und zwar unabhängig von sozialer und ethnischer Herkunft. Es entstehen soziale Beziehungen, Lerneffekte treten ein, Identifikation mit dem eigenen gesellschaftlichen Umfeld, mit dem Verein, mit dem Stadtteil, mit Deutschland entsteht. Sozialintegrative und interkulturelle Kompetenzen werden den Akteuren in den Vereinen abverlangt. Viele sozialpädagogische Aufgaben gehören mittlerweile bei ihnen auch zum Alltag.

Gerade der Sport im Verein vereinfacht aber die interkulturelle Verständigung, räumt Vorurteile aus und bietet den Ausgangspunkt für neue Freundschaften. Sport dient als Bindeglied in die Gesellschaft nicht nur, aber eben auch gerade für Menschen, die neu in unser Land kommen und trotz längeren Hierlebens noch nach Anschluss suchen. Sport bietet gesellschaftliche Anerkennung, kulturellen Austausch und die Möglichkeit, Freundschaften über alle sozialen und ethnischen Grenzen hinweg zu schließen.

Ich danke dem Senat für die ausführliche Beantwortung der Großen Anfrage. Ich finde es gut, dass wir heute die Frage debattieren, inwieweit Sport beziehungsweise die Sportvereine zur Integration beitragen. Ich bin beim Lesen der Antworten auf einige Aspekte aufmerksam geworden, die wir gemein

sam in der Bürgerschaft und in der Deputation nicht aus dem Auge verlieren sollten. Es ist gut, dass es den Vereinen, die im Rahmen des Bundesprogramms „Integration durch Sport“ tätig sind, gelingt, Mädchen und Frauen ausländischer Herkunft in einem ähnlichen Umfang in spezielle sportliche Angebote einzubinden, wie einheimische Mädchen und Frauen.

Wir müssen aber dennoch weiterhin gezielt darüber nachdenken, welche speziellen, auf Migrantinnen zugeschnittenen Angebote wir noch zusätzlich brauchen. Ich denke dabei zum Beispiel an Schwimmen für muslimische Frauen in geschlossenen Räumen ohne Einsicht. Gerade bei älteren Migrantinnen, so wird es ja berichtet, besteht ein großes Interesse an Bewegung im Wasser. Wir müssen uns weiter darum bemühen, gezielt Übungsleiterinnen und Übungsleiter, Trainerinnen und Trainer mit Migrationshintergrund für die Arbeit in Sportvereinen zu gewinnen und auszubilden. Ich bin froh, dass im Landessportbund dazu bereits ein Konzept erarbeitet wurde.

Aus Sicht der SPD sollten wir ethnische Sportvereine nicht verteufeln. Ihnen gelingt es mit Sicherheit, auch Personen in das deutsche Sportsystem zu integrieren, die einem deutschen Verein nicht so ohne Weiteres beitreten würden. Ich fände es gut, wenn durch diese Vereine Hemmschwellen und Hürden abgebaut werden könnten.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Integration ist ein langfristiger, kontinuierlicher Prozess, der durch die Verständigung auf gemeinsame Werte des Zusammenlebens und des Miteinanders immer wieder neu gelebt werden muss. Integration ist also eine kontinuierliche Aufgabe für alle. Sie bezieht sich notwendigerweise nicht nur auf die Zugewanderten, sondern betrifft ebenso die einheimische Bevölkerung.

Wir dürfen daher nicht übersehen, dass es auch im Sport integrationshemmende Effekte gibt, Ausgrenzung von Menschen mit anderer Hautfarbe oder anderen Vornamen. Es gibt immer noch viel Rassismus im Sport. Ich finde, diese Problematik dürfen wir auch nicht aus den Augen verlieren.

Wir sind gern stolz auf unsere Spitzensportler wie Mesut Özil, Jérôme Boateng und Sami Khedira, die in unserer Nationalmannschaft spielen. Den gleichen Stolz müssen wir aber auch Juri Ivanov und Ayse Yilmaz aus Gröpelingen oder Huchting aufbringen. – Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit!

Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich freue mich, dass wir den Antrag heute auf der Tagesordnung haben und nicht in der letzten Parlamentswoche, denn ich freue mich sehr, dass wir die CDU gewinnen konnten, einen gemeinsamen Antrag auf den Weg zu bringen.

Frische Luft schadet keinem Menschen, deshalb leisten der Aufenthalt und die Bewegung von Kindern und Erwachsenen in der Natur einen guten Beitrag zur Gesundheitsförderung. Es ist wichtig für die psychische, für die physische und die soziale Entwicklung, insbesondere bei Kindern.

In Bremen und Bremerhaven gibt es bereits Ansätze im Kitabereich. Sie befinden sich ausschließlich im naturbelassenen Umfeld, so wie die Kita der Habenhauser Kinder- und Jugendfarm und auch der Waldkindergarten in Bremerhaven. Doch die meisten Kitas liegen mitten in der Stadt und in Stadtteilen mit einer hohen Dichte der Wohnbebauung, und so werden die Bewegungsräume immer enger.

Der Rahmenplan für frühkindliche Bildung und Erziehung gibt vor, dass alle Fachkräfte den Kindern vielfältige Naturerfahrungen ermöglichen sollen, das tun sie bereits auch jetzt schon. Sie nutzen die vielen Angebote des Landesverbandes der Gartenfreunde, einige werden intensiv bei der Bewirtschaftung von Kleingärten oder Parzellen unterstützt, aber auch Projekte mit dem FlorAtrium, dem Beratungszentrum Lehr- und Erlebnisgarten, werden intensiv genutzt. Hier werden Kitagruppen im Besonderen an die Themenbereiche Garten, Natur und Ernährung nachhaltig herangeführt. Auch die Besuche in der Umwelt-Lernwerkstatt, ULE, im Universum und der Kinderwildnis tragen dazu bei, dass Kinder in ihrem natürlichen Forscher- und Bewegungsdrang unterstützt werden. Die Konsultationskitas ermöglichen es den pädagogischen Fachkräften, von den Erfahrungen miteinander und untereinander zu lernen.

Wir beabsichtigen mit diesem Antrag, dass der Senat sich dafür einsetzt, dass die Möglichkeiten noch vielfältiger werden und die Kitas bei der Umgestaltung der Außengelände unterstützt werden, sodass diese mehr Naturspielflächen und Flächen für den Gartenbau zulassen. Es muss aber beachtet werden, dass nicht alle Außenflächen der Kitas für eine Bepflanzung von Lebensmitteln geeignet sind. Ich nenne hier einfach einmal das Stichwort Vandalismus.

Es gibt natürlich auch Einrichtungen, die von außen sehr leicht begehbar sind. Ich weiß von mehreren Erzieherinnen und Erziehern sowie Kita-Leitungen, dass sie Versuche unternommen haben, die leider gescheitert sind. Wir müssen schauen, welche Möglichkeiten wir ihnen eröffnen können, um trotzdem solche Naturerfahrungen für die Kinder anbieten zu können, und die öffentlichen Spielräume dahingehend verändern, sodass den Kindern mehr Wildnisecken zur Verfügung stehen.

Die Stadtteilfarmen in Huchting und in Gröpelingen könnten attraktiver werden, wenn die Stadtteilfarmen im Rahmen des Projekts „Erlebnisraum Natur“, das vom Senator für Bau und Umwelt unterstützt wird, mehr unterstützt würden. Eine Katalogisierung könnte einen Überblick darüber geben, was bereits an Flächen für diese positiven Naturerfahrungen im Besonderen geboten werden, und es muss verstärkt der Blick auf die Gebiete gelenkt werden, die auf unserer Karte noch weiße Flecken sind.

An unseren Beispielen kann man feststellen, dass es in Bremen in den Stadtteilen Obervieland, Huchting, Osterholz, Neustadt, Gröpelingen und Horn-Lehe bereits unterschiedliche Angebote gibt, die sich vor allem für Ausflüge anbieten, aber auch die Einrichtung des Fördervereins Waldkindergarten in Bremerhaven bietet allen Kitas in der Stadt ein- und mehrtägige Aufenthalte, sogar Aufenthalte von mehreren Wochen sind dort möglich.

Wir müssen schauen, dass wir noch mehr kleinräumige Angebote in den Stadtteilen schaffen. Bei der Verarbeitung von regionalen Produkten sollte jedoch beachtet werden, dass zumindest nicht alle Kitas mit eigenen Küchen ausgestattet sind. Das heißt, auch da muss geschaut werden, welche Möglichkeiten der Verarbeitung von regionalen Produkten dort möglich gemacht werden.

Ich bitte jetzt zum Schluss die Fraktion DIE LINKE um Zustimmung zu unserem Antrag! – Danke!

Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Frage, wie hoch der Bedarf an Erzieherinnen und Erziehern im Land Bremen ist, bewegt nicht nur uns, sondern alle Gemeinden und Kommunen in der ganzen Republik. Mit dem Rechtsanspruch auf eine Tagesbetreuung ab dem ersten Lebensjahr sind nicht nur Anstrengungen beim Ausbau dieser Plätze zu leisten, sondern auch für das entsprechende Personal. Die Regierungskoalition hier weiß das selbstverständlich auch, und gerade deshalb wurden ja die Ausbildungszahlen in den letzten Jahren erweitert.

Warten Sie doch erst einmal ab!

Trotz allem kann niemand vorhersagen, ob wirklich alle im Anschluss an ihre Ausbildung beruflich in die Tagesbetreuung für Kinder gehen, ob sie in andere Bereiche der Jugendhilfe gehen, in den Ganztagsschulbereich oder ob sie sich noch mit einem Studium weiterqualifizieren.

Wir haben auch Glück in dem Sinne, dass wir junge Erzieherinnen haben, die ihre Familienplanung konkret umsetzen wollen und die es auch tun. Gleichzeitig haben wir damit auch Pech für die Träger, dass das häufig ärztlich verordnete Beschäftigungsverbot von ihnen dann umgesetzt werden muss. Das trifft auch vielfach heute in den Schulen zu, und es gibt auch Schwierigkeiten, diese Vertretungslücken zeitnah wieder zu besetzen.

Es ist schade, dass die Erfassung der Erhebungsdaten über das Statistische Landesamt nicht in Kürze erfolgen konnte, aber es tut zunächst der Tatsache keinen Abbruch, dass bereits bundesweit ein Fachkräftemangel besteht, denn auch die überregionalen Anzeigen im Stellenmarkt auf den verschiedenen Internetseiten der Träger verdeutlichen dies.

Aus meiner Sicht sollte das Betreuungsgeld wieder abgeschafft werden. Dieses Geld sollte den Kommunen zur Verfügung gestellt werden, damit sie es in die Attraktivität und Qualität investieren, sodass es auch den Beschäftigten bei der Bezahlung zugute

kommt, die es in jedem Fall auch schon jetzt verdient haben.

Die Einführung des Betreuungsgeldes macht die Planung außerordentlich schwierig, Frau Ahrens! Ob es auch gelingen kann, für mehr männliche Bewerbungen Anreize zu bieten, lasse ich jetzt einmal offen. Wenn wir im Bereich der Tagesbetreuung zu mehr Vollzeitbeschäftigung kommen wollen, dann müssen wir auch dafür sorgen, dass es mehr Ganztagsplätze gibt, Sie haben es ja auch ausgeführt. Das kostet aber selbstverständlich auch mehr Geld. Den Kostendeckungsgrad durch die Beiträge haben wir im Januar diskutiert. Das heißt, dieses Betreuungsgeld wird eigentlich in den Kommunen und in den Städten benötigt, und es sollten nicht die Familien bekommen, die ihren Kindern eine frühkindliche Bildung nicht zukommen lassen wollen.

Wenn wir die Frage nach dem Alter der Beschäftigten und deren möglichen bevorstehenden Arbeitsjahren im Verhältnis zu den in der Ausbildung befindlichen Personen betrachten, dann muss es uns gelingen, diese auch zu einem großen Teil für den Bereich der Tagesbetreuung zu gewinnen. Die Ausbildungskapazitäten müssen zum gegenwärtigen Zeitpunkt beibehalten werden. Wenn das alles gelingt, dann kann der Bedarf eventuell gedeckt werden. Beide nun im Folgenden genannten Aspekte müssen in die Betrachtung genommen werden: erstens die für die Ausweitung des Platzangebots notwendigen Fachkräfte – und hier wissen wir nicht, welche Entwicklung es tatsächlich in den nächsten fünf bis zehn Jahren gibt – und zweitens die der weiteren berufsbiografischen Entscheidungen von Fachkräften. Auch dort können wir nur prognostizieren, aber es gibt keine realen Zahlen dazu. Es wäre schön, wenn die Kollegen der CDU nicht immer nur mit dem Finger auf die rot-grüne Koalition zeigen würden,

sondern ihren Einfluss bitte auf Frau Merkel und die jetzige Bundesregierung ausüben würden. Oder werden Sie dort nicht gehört?

Es ist aber ein Bundesgesetz, und ich finde – und das meine nicht nur ich –, der Bund muss sich auch an der Umsetzung solcher Bundesgesetze einfach mehr beteiligen.

Wir müssen die Ausbildungszahlen halten und die berufsbegleitenden Maßnahmen weiter ausschöpfen. Es gibt Vakanzen in der Bedarfsanalyse, und hier nenne ich noch einmal das Stichwort Betreuungsgeld. Mit der Abschaffung des Betreuungsgelds und gleichzeitiger Zuwendung des Bundes an die Kommunen könnte dann in die Qualität und auch in die Quantität investiert werden.

Dies könnte dann zu Folgendem führen: Eine bessere Bezahlung der Beschäftigten könnte für mehr Anreize sorgen, sich bei der Entscheidung für den Bereich der Tagesbetreuung zu qualifizieren. Ausfälle durch Beschäftigungsverbote, Elternzeiten und Langzeiterkrankte sowie eine schnelle Entfristung befristeter Verträge könnten dann den unangemessenen Anteil des Fachkräftemangels beheben.

Wir bedanken uns beim Senat für die umfangreiche Beantwortung der Großen Anfrage. Es wäre schön, wenn die noch offenen Fragen im Jugendhilfeausschuss diskutiert werden könnten. – Herzlichen Dank!

Herr Präsident, Damen und Herren! Mir tut es außerordentlich leid, dass wir die Sportthemen immer am Ende eines Tages behandeln.

Es ist schon auffällig, wenn das immer so weit nach hinten gerückt wird, das stimmt!

Genau! Wir haben aber wichtige Fragen an den Senat gestellt, und darauf wollen wir heute eingehen!

Jeder Embryo und jeder Säugling hat instinktiv einen natürlichen Bewegungsdrang. Alle Kinder sind neugierig, wissensdurstig und begeisterungsfähig, und somit sind Spielen und Bewegen keine Alternativen zum Lernen, sondern eine Grundvoraussetzung. Der Bewegungsdrang ist mittlerweile bei vielen Kindern im Kleinkindalter durch unterschiedliche Einflüsse eingeschränkt. Hierzu gehören unter anderem enge Wohnverhältnisse, gestresste Eltern, vermeintlich bequeme Fortbewegungsmittel und so weiter.

Uns allen ist bekannt, dass für die gesunde Entwicklung des kindlichen Körpers regelmäßige Bewegungsanreize nötig sind. Dennoch gibt es immer häufiger unterschiedliche physiotherapeutische Haltungsund Bewegungsschwächen, aber auch Atem- und Kreislauferkrankungen sowie Stoffwechselstörungen, Übergewicht und psychosomatische Leiden. Die soziale Integration eines Kindes in der Gruppe und sein Selbstwertgefühl hängen zu einem großen Teil von seinen motorischen Fähigkeiten ab. Wenig motorische Leistungen führen bei Kindern häufig zur Vermeidung motorischer Betätigung, denn was ich nicht besonders gut kann, beherrsche ich nicht und vermeide es. Diese mangelnde Übung verstärkt die vorhandenen motorischen Defizite, dass diese Kinder immer weiter hinter die Leistungen Gleichaltriger zurückfallen mit der Folge eines geringer werdenden Selbstwertgefühls. Um diesen Teufelskreis zu vermeiden, ist ein steuerndes und ausgleichendes Eingreifen durch Erzieherinnen und Erzieher und Eltern häufig notwendig und vor allem sinnvoll.

Die Ausbildung psychischer und sozialer Kompetenzen wird durch die Bewegung entscheidend gefördert. Kinder lernen bei Sport und Spiel, Risiken und Gefahren zu erkennen und mit unsicheren Situationen umzugehen. Das Fernhalten der Kinder von allen Risiken und Gefahren ist der falsche Ansatz einer gezielten Sicherheitsförderung.

Erwiesen ist, dass die motorischen Fähigkeiten der Kinder und das Unfallgeschehen in Kindergärten zusammenhängen und dass Bewegung keine Unfallgefahr, sondern vielmehr einen wirksamen Beitrag zur Unfallverhütung im Kindergarten darstellt.

Wie weit wir in Bremen und Bremerhaven mit unterschiedlichen Ansätzen im Rahmen der Kindertagesbetreuung diesen wichtigen Bereich bereits besetzen – was wird bereits getan, und wo sind noch

Bedarfe? –, zeigt die Antwort des Senats auf unsere detaillierten Fragen. Zunächst freut es uns sehr, dass der Senat die Wichtigkeit der Bewegungsförderung in der Bremer und Bremerhavener Tagesbetreuung für Kinder genauso sieht und dafür unterschiedliche Projekte und Kooperationen mit anderen Trägern unterstützt, wie zum Beispiel Sportvereinen. Die Zahl von bisher 75 anerkannten Bewegungskindergärten ist eine großartige Leistung, wir wünschen uns jedoch an dieser Stelle noch mehr Kooperationen. Ein Ziel sollte sein, dass jede Kindertagesstätte ein anerkannter Bewegungskindergarten ist.

Nach meiner Kenntnis finden in den Kitas selbstverständlich Angebote im musisch-rhythmischen Bereich sowie in der gezielten Bewegungsförderung statt. Viele Fortbildungs- und Qualifizierungsangebote unterstützen die Erzieherinnen und Erzieher darin, aber auch hier sollte aus meiner Sicht bereits in der Ausbildung ein Schwerpunkt gesetzt und zum Beispiel eine Übungsleiterlizenz C integriert werden, die unter anderem auch der LSB und der Bremer Turnverband anbieten und die dort erworben werden kann. Wichtig ist aus meiner Sicht, dass in allen Kitas eigene Bewegungsräume integriert sind. Dass es wie in dem Kinder- und Familienzentrum Auf den Hunnen eine eigene Bewegungshalle gibt, ist einfach prima und wünschenswert für viele Einrichtungen.

Gemeinsam sollten wir aber auch den Blick dafür entwickeln, dass es noch unzählige Möglichkeiten für Bewegungsanreize im öffentlichen Raum gibt, die simpel und kostengünstig installiert werden können, wie zum Beispiel Balancierbalken auf breiten Fußwegen. Heute kam sogar noch der Vorschlag, an Straßenbahnhaltestellen Bewegungsanreize zu installieren, oder auch Schlangenlinien oder für das Hüpfspiel Hinke-Pinke, wer das noch kennt, das mit einigen wenigen Kreidestrichen zu malende Schema. Hier könnten Partizipationsprozesse mit Kitas und Grundschulen gelebt werden.

Kinder müssen so früh wie möglich die Gelegenheit erhalten, vielfältige Bewegungserfahrungen in unterschiedlichen Bewegungsräumen zu sammeln. Solche Erfahrungen betreffen die physische Umgebung, Objekte, die bewegt werden können, akustische und optische Reize, die vorgegeben oder selbst erzeugt werden können. Bewegung und Sport sind für die Wahrnehmung, für die kognitive und emotionale und nicht zuletzt für die soziale Entwicklung von entscheidender Bedeutung.

Wir bedanken uns zum Schluss für die aufschlussreichen Antworten des Senats auf unsere Fragen und bei Ihnen für das Zuhören und hoffentlich das Mitgestalten, denn in der Verantwortung für unsere Ge

sellschaft und insbesondere für unsere Kinder in beiden Städten sind wir hier alle. – Herzlichen Dank!

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte gern noch einmal auf den Sporthaushalt eingehen. Die Haushaltsanschläge für die Jahre 2012 und 2013 sind gegenüber dem Jahr 2011 leicht gekürzt. Das bedeutet aber auch, und das wissen wir auch, dass jede Kürzung, auch bei einem kleinen Haushalt, bei gleichzeitig steigenden Kosten für Sanierung, Pflege sowie Infrastruktur dann eigentlich ganz viel bedeutet. Trotzdem wird nicht nur Mangel verwaltet.

Wir haben wichtige Bausteine in der Sportförderung erhalten. So garantieren oder sichern wir in jedem Fall die Sportfördermittel, die für die Arbeit der Vereine in Kooperation mit Kindergärten, Schulen sowie auch Senioreneinrichtungen besonders wichtig sind. Wir sichern den Erhalt der Übungs- und Organisationsleiterzuschüsse auf dem bisherigen Niveau. Wir sichern die Mittelbereitstellung zur Sanierung und Instandsetzung von Vereins- und städtischen Sportanlagen. Hier wäre ein Mehr wünschenswert.

Die Zuschüsse für gewaltpräventive Projekte – „Stopp der Jugendgewalt“ ist hier jetzt schon mehrfach genannt worden – bleiben von unserer Seite in voller Höhe erhalten.

Wir wollen die schrittweise Übertragung der Bewirtschaftung und Verwaltung der Sportanlagen auf die Vereine. Eventuell wird es hier zu Problemen führen, weil diese Leistungen zukünftig umsatzsteuerpflichtig werden könnten. Das hätte zur Folge, dass die Reduzierung in diesem Bereich dann wieder an die Vereine zurückgeht, beziehungsweise ich gehe davon aus, dass die Vereine dieses Angebot dann rückgängig machen, wenn sie die Finanzierung nicht in voller Höhe erhalten.

Wir haben noch ein großes Problem in unserem Haushalt, dazu gehört in jedem Fall die Bremer Bäder GmbH. Es ist zwar gelungen, die jahrelange Unterfinanzierung, die nun anerkannt wird, jährlich mit einem Zuschuss von 500 000 Euro zu lindern. Wir haben zum Ausgleich des aufgelaufenen Defizits und zur Stärkung der Liquidität weiterhin eine Million Euro vorgesehen, und wir haben Planungsmittel in Höhe von 500 000 Euro für die Sanierung und Neugestaltung des Unibads sowie des Vitalbads bereitgestellt. Das klingt erst einmal gut, man kann anfangen zu planen. Planen heißt aber nicht, dass wir investieren, und daher erwarten wir die finanzielle Absicherung der notwendigen Sanierung und Neugestaltung des Unibads im Rahmen der Liquiditätssteuerung und Prioritätenfestlegung für die Investition im Jahr 2013. – Herzlichen Dank!

Die Arbeit derer, die im Justizbereich tätig sind, liegt in großen Teilen über dem Bundesdurchschnitt und ist teilweise sogar im Bereich der Spitzenleistung anzusiedeln, und das kann nur heißen, dass wir bei der momentanen Personalstärke auch über den jetzigen Haushalt hinaus bleiben müssen. Das ist die Botschaft, die ich an dieser Stelle herüberbringen möchte.

Im Bereich der konsumtiven Ausgaben ist richtigerweise auf gewisse Risiken hingewiesen worden, unter anderem auf das Ende der Vollzugsgemeinschaft Niedersachsens und Bremens. Das wird natürlich eine Mehrausgabe zur Folge haben, aber diese bereits jetzt in den Blick zu nehmen, ist ein richtiges Umgehen damit.

Wie die Folgen in Bezug auf die Verfahrenslänge aussehen – Sie wissen, dass Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden können –, ist noch nicht abzusehen. Fünf Verfahren sind derzeit anhängig, und man muss abwarten, inwieweit es sich entwickelt. In der Tat werden sich jedoch die Auslagen in Rechtssachen weiterentwickeln, denn die Zahl der Menschen, die betreut werden müssen, wird zunehmen, und die Zahl der Verfahrensbeistände wird wahrscheinlich wachsen, insofern muss auch auf diesen Punkt geachtet werden.

Im investiven Bereich wird die JVA richtigerweise deutlich verbessert, und das hinsichtlich derer, die inhaftiert sind, und derer, die dort arbeiten, das Personal. Insgesamt halte ich es auch für richtig, dass Sicherungsmaßnahmen bei Gericht und Staatsanwaltschaft getroffen werden sollen. Diese Punkte sind im Justizhaushalt positiv enthalten, und hätten wir keine Probleme, dann wären wir kein Haushaltsnotlageland. Daran gemessen, denke ich, haben wir diesen Haushalt gut aufgestellt.

Die Einnahmenseite stellt sich im Justizbereich natürlich nicht besonders umfangreich dar. Es geht ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.

um die Gerichtsgebühren, die jedoch dem gegenüberstehen, dass viele Menschen Verfahrens- beziehungsweise Prozesskostenhilfe in Anspruch nehmen müssen, und das müssen sie auch weiterhin tun können.

Ein weiterer Einnahmeposten sind die Geldstrafen. In diesem Bereich wäre meines Erachtens darüber nachzudenken, bei einigen Personen die Tagessatzhöhe deutlich herabzusetzen, denn ein Nichtzahlen einer Geldstrafe bedeutet oftmals nicht, dass sie nicht gezahlt werden soll, sondern nicht gezahlt werden kann.

Frau Piontkowski, ich bitte Sie, ich möchte in Ruhe zum Schluss kommen!

Ich möchte zum Abschluss noch einmal sagen, dass die Personalstärke auf jeden Fall bleiben soll, wie sie ist, und damit möchte ich schließen. – Vielen Dank!

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Herzlichen Dank zunächst an die Fraktion der CDU für diese Große Anfrage! Sie bietet uns in der Bürgerschaft eine gute Gelegenheit, den Sport im Land Bremen wieder einmal in den Mittelpunkt der politischen Debatte zu stellen.

Allerdings haben Sie, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen von der CDU, aus meiner Sicht Ihre Chance, für Tiefgang in Ihrer Anfrage zu sorgen, verpasst. Ihre Fragen sind ohne Substanz und ohne Zielrichtung.

Mir scheint überhaupt nicht schlüssig, was Sie eigentlich wollen. Dass eine angemessene finanzielle Ausstattung des Leistungssports wünschenswert ist, ist hier im Hause doch nicht strittig. Daher haben wir uns für die anstehenden Haushaltsberatungen in der Koalition auf bestimmte Schwerpunktsetzungen geeinigt und konzentriert, auf die ich gleich noch zu sprechen komme.

Zunächst einmal sollten Sie von der CDU jedoch zur Kenntnis nehmen, dass die Leistungssportförderung eine nationale länderübergreifende Gemeinschaftsaufgabe ist. Es geht nicht um ein konkurrenzhaftes Gegeneinander der Länder, sondern um ein Miteinander. Genau auf dieser Strategie fußen die Absprachen und Aufgabenverteilungen, die zwischen dem Deutschen Olympischen Sportbund und den Ländern bestehen. Es kann doch nicht darum gehen, dass alle Länder alles vorhalten. Eine solche Strategie würde nur zu jeder Menge Mittelmaß in den Vereinen führen. Nein, in der Gemeinschaft der Länder und der Sportförderstützpunkte liegt die Stärke des Spitzensports in Deutschland.

In diesem Konzept spielt Bremen eine wichtige Rolle, wenn auch vielleicht weniger in einer öffentlich sichtbaren Rolle. Bremen konzentriert seine Anstrengungen und Mittel insbesondere auf die Talentsichtung und Talentförderung. Diese Aufgaben bil––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.

den sich naturgemäß auch in unseren Highlights ab. Dazu gehören, wie schon genannt, die Schwerpunktsportart Rhythmische Sportgymnastik als einziger Bundesstützpunkt der Nachwuchsförderung im Turnen im Nordwesten Deutschlands, die Oberschule Ronzelenstraße in Horn als sportbetonte Schule und das Gymnasium Links der Weser in Obervieland als eine von bundesweit 29 Eliteschulen des Fußballs. In diesen Fällen steht die sogenannte duale Karriere, die Vereinbarkeit von Sport und Schule, im Mittelpunkt. Das Trainer-Lehrer-Modell, das es bereits seit rund 20 Jahren in Bremen gibt, ist beispielhaft und auch ein unverzichtbarer Anker für die Leistungssportentwicklung.

Mittelfristig muss es hier gemeinsam um eine Absicherung und Weiterentwicklung mit dem Landessportbund, den Fachverbänden sowie mit dem Bildungsressort gehen. Ebenfalls sind als positive Beispiele die guten Kooperationen zwischen Schule, Sport und Fachverbänden zu nennen, die Stiftung Sport zur Förderung des Leistungssports, die der Landessportbund jüngst auf den Weg gebracht hat, und die Deutsche Olympische Gesellschaft mit dem ersten Vorsitzenden der Landesgruppe Bremen, Oliver Rau, der im sportlichen Raum bekannt und vor allem von allen anerkannt ist.

Perspektivisch haben wir mit dem Ausbau der Leichtathletikanlage in Obervieland in eine Leichtathletik-A-Anlage gute Voraussetzungen für den Spitzensport geschaffen. Für die Schwimmsportler müssen wir nun mit einem vernünftigen Sanierungskonzept im Unibad nachziehen. Dieser Aufgabe werden und wollen wir uns zeitnah annehmen. Wünschenswert wäre es, wenn sich die Oberschule Ronzelenstraße zu einer Eliteschule des Sports entwickeln könnte.

Besser können wir noch in der Kooperation zwischen Sport, Schule und Beruf werden. Hier sehen wir Ausbaupotenziale in der Zusammenarbeit mit der Wirtschaft, die dort vorangetrieben werden können, wenn es beispielsweise darum geht, Leistungssportlern einen Ausbildungsplatz zu suchen. Überlegenswert könnte zudem sein, dass Spitzensporterfolge auch bei der Bewerbung um einen Studienplatz Berücksichtigung finden.

Nun noch das Thema Olympia! Bei Ihrer Fragestellung habe ich mich gefragt, ob Sie gern vor dem Fernseher sitzen, sich die Olympischen Spiele ansehen und sich dabei immer fragen, wer und wie viele Bremer denn nun dabei sind. Hierzu möchte ich Ihnen ein kurzes Rechenbeispiel vorstellen. Zurzeit leben rund sieben Milliarden Menschen auf der Erde. An den Spielen in London werden rund 10 500 Sportlerinnen und Sportler teilnehmen. Das macht statistisch einen Vertreter pro 666 666 Menschen, also genau

eine Person aus Bremen würde statistisch alle vier Jahre dabei sein.

Noch eine letzte Bemerkung! Konzepte für den Leistungssport sind keine Aufgabe der Politik, sie sind in erster Linie eine Aufgabe der Sportverbände. Die Politik muss gute Rahmenbedingungen schaffen, sie kann Partner des Sports sein, aber der Politik fällt nicht die Aufgabe zu, sich dem Sport mit Konzepten und Anforderungen aufzudrängen, die niemand nachfragt. Der Senat hat den richtigen Weg eingeschlagen. Vielleicht verstehen Sie in der CDU-Fraktion ja auch noch irgendwann den Sinn! Ich bedanke mich für die ausführliche Beantwortung der Großen Anfrage durch den Senat und bei Ihnen!