Karen Koop

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Im Wahlkampf hat sich jetzt eine neue Qualität von Resistenz ergeben. Ich kannte sonst immer das Wort "beratungsresistent".

Was Sie an den Tag legen, ist Faktenresistenz.

Wir können Ihnen alle möglichen Daten und Fakten nennen, Sie wischen sie vom Tisch und sagen, wir haben unsere eigenen, Ihre interessieren uns gar nicht, wir nehmen die Zahlen, die uns in unserer Politik nützen.

Wenn Ihnen die Argumente ausgehen, gehen Sie ins

Moralische. Von Geld reden wir gar nicht - das ist die Erfahrung, die ich gemacht habe -, das kommt nämlich bei uns vom Staat, wie früher in den Siebzigerjahren der Strom aus der Steckdose.

- Aber wir haben es wenigstens finanziert, Herr Maier.

Am Dienstag hat der Senat die Ergebnisse und Erfolge des ersten Jahres der Initiative "Lebenswerte Stadt" präsentiert. Das ist wirklich ein einmaliges Projekt. Sie reagieren reflexartig und sagen, das ist alles nicht genug, die Projekte gibt es an der falschen Stelle, sie sind viel zu klein und auch nicht in unserem Sinne.

- Fein Michael, guter Einsatz.

Wir sehen sehr wohl die Problemlagen in manchen Stadtteilen, die aber - das dürfen wir nicht vergessen - vorwiegend dank Ihrer eingeleiteten unvernünftigen Wohnungsbaupolitik entstanden sind.

Sie haben die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass in den Stadtteilen eine problematische Lage entstanden ist.

- Herr Neumann, wissen Sie was? Machen Sie einmal etwas für den Umweltschutz, halten Sie fünf Minuten die Luft an, das spart CO2.

Wir betreiben keine Effekthascherei, wie Sie es gemacht haben, und keine Politik mit der Gießkanne.

Wir bereiten keine vordergründige Stadtteilpolitik, sondern wir gehen auf den Bürger zu, wir machen mit dem Bürger und für den Bürger Politik.

Mit dem innovativen Projekt haben wir Neuland betreten. Es gibt völlig neue Arbeitsstrukturen mit konzentrierten und konzertierten Aktionen und klaren Arbeitsvorgaben. Das geschah unter persönlicher Verantwortung von Staatsräten und der Staatsrätin.

Das ist etwas, was den Erfolg ausgemacht hat. Es wurde in ersprießlichem Maße behördenübergreifend zusammengearbeitet und das hat etwas gebracht.

Wir hatten eine Lenkungsgruppe, die tatsächlich gelenkt hat. Das ist schon erstaunlich und Ursache für die erfolgreiche Arbeit.

Der zweite erfolgreiche Faktor ist das Einbeziehen der Menschen vor Ort. Eltern und Kinder haben an Spielplätzen mitgearbeitet, Anwohner haben sich an der Umgestaltung ihres Umfelds beteiligt. Wir hatten drei entschei

dende Schwerpunkte: erstens die Quartiersoffensive, zweitens die Familienoffensive und drittens die Bildungsoffensive.

In der Quartiersoffensive sollte die Bindung der Menschen an ihren Stadtteil vorangetragen werden.

- Halten Sie mal den Mund und melden Sie sich zu Wort.

Die Maßnahmen umfassen kulturelle Angebote, Begegnungsstätten, Spiel- und Sportstätten und weitere Baumaßnahmen. Bei einem großen Teil war klar - zum Beispiel bei den Community-Centern oder bei dem Projekt "Beraten – Bilden – Betreuen" -, dass sie nicht innerhalb eines Jahres zu Ende geführt werden konnten. Sie müssen und werden aber weitergeführt.

Es ist toll, wie sich die Hip-Hop-Akademie verselbstständigt hat und in andere Stadtteile getragen werden kann.

- Nein, ich möchte keine Zwischenfragen, Sie können sich anschließend melden.

Die Finanzierung dieser Projekte ist nicht nur bis zu ihrem Auslaufen sichergestellt, sondern auch darüber hinaus. Das ermöglicht eine zuverlässige Planung. Es stehen weiterhin jährlich 10 Millionen Euro zur Verfügung. Sie sind nicht nur Kosmetik, sondern zusammen mit 30 Millionen Euro aus der aktiven Stadtteilentwicklung ein großer Finanzaufwand.

- Können Sie mich nicht einfach einmal ausreden lassen, Herr Neumann?

- Das ist es ja eben, faktenresistent.

Sie sagen, es geht hier nur um sechs Quartiere. Sie sind doch sonst immer für Pilotprojekte und dafür, dass man im kleinen Rahmen ausprobiert, evaluiert und dann weitermacht. Wir haben das in sechs Quartieren ausprobiert

und in einzelnen Stadtteilgebieten sogar unterschiedliche Ansätze ausprobiert und weitergemacht. In Billstedt gibt es das Projekt "Chancen schaffen, Bildung stärken". 16 Projekte sind dort gelaufen.

In Lohbrügge-Ost gibt es das Projekt "Integration braucht Bewegung". Auch das ist etwas gewesen.

Wir haben im Projektgebiet Billstedt das übergreifende Projekt "Generationen gemeinsam lernen", das mit zwölf Projekten abgeschlossen worden ist. Wir haben 2,2 Millionen Euro investiert. Es gibt das Projektgebiet Steilshoop "Große Siedlung, großes Engagement" mit 14 Projekten.

In Barmbek-Süd gibt es neun Projekte. Was mir ganz besonders am Herzen liegt, ist das Projektgebiet AltonaAltstadt: Starke Familien, starkes Quartier, 18 Projekte, über Sportanlagen, Familienaktionen, das CommunityCenter ist konzipiert. Besonders gefällt mir, dass in einer Kulturküche gesunde Ernährung gelehrt wird.

Ein weiteres Element ist neben dem Quartierskonzept die Bildungsoffensive gewesen. Dazu habe ich eine kritische Betrachtung.

Die Absenkung der Klassenfrequenzen in der Grundschule ist ein wichtiges Moment, wenn man Bildung von Anfang an betreiben will.

- Ja, das weiß ich, Herr Lein.

Deswegen bin ich froh, dass wir jetzt bei einem Drittel aller Grundschulen die Klassenfrequenzen gesenkt haben. Ich denke, das ist noch optimierbar.

Wir haben 55 zusätzliche Lehrer eingestellt und in the long werden es 200 sein. Auch das finanziert man nicht "mal so eben nebenbei".

An den Ganztagsschulen haben wir 34 neue Erzieherstellen geschaffen. Wir sind ein weiteres wichtiges Problem angegangen, um Familien zu erreichen, die schulfern und damit natürlich auch beratungsfern sind. Es sind von geplanten 22 geplanten Eltern-Kind-Zentren bereits 17 eingerichtet worden. Das Projekt "Bilden, Beraten und Betreuen", das erst im Konzept besteht, wird noch weiter ausgeführt, ebenso der Vormittagsbetrieb in Spielhäusern. Alle diese Projekte haben wir vorangetrieben.

Wenn ich mir Ihre Anfrage angucke, dann lässt sich das auf zwei Sorten von Kernfragen reduzieren. Uns ist ja ein Riesenkonvolut von 20 Seiten ins Haus gekommen.

Erstens: Hat der Senat irgendetwas von den Maßnahmen, die wir - das heißt Sie - sich vorgestellt haben, übernommen und verwirklicht? Wenn ja, warum eigentlich, wenn nein, warum eigentlich nicht? Das Letztere bitte aufgeschlüsselt nach allen erdenklichen Unterpunkten.

Zweitens: Was hat der Senat bei seinen Maßnahmen vergessen? Hat er vielleicht jemanden benachteiligt? Und das auch aufgeschlüsselt.

Diese Datensammlung, die abgeliefert worden ist, konterkariert aber Ihr Ansinnen, denn wir erfahren eine Menge, was in den Quartieren - besonders in Altona-Altstadt - an Jugendarbeit, an Elternarbeit und Alteneinrichtungen gemacht wird. Es wird Ihnen nicht gelingen, das Projekt kleinzureden. Das werden Ihnen die beteiligten Bürger vor Ort übelnehmen. Wir machen weiter.

A C

B D

Fru Präsidentin, leeve Lüüd, Fruunslüüd un Mannslüüd! Villicht künnen wi nu 'n beten ruhiger mit'n anner ümgahn.

- Plattdüütsch is ok Düütsch.

Ik bün övertüügt, 'n ganzen Barg vun jümmers köönt Plattdüütsch verstohn, man snacken, lesen or ok schrieven, dor süht dat man mau ut. Ik heff mi jo ok fix tiert, dat to Popier to kriegen, is nich so ganz licht, aver ik denk, dat is de Meug weert.

Wi wüllt dat Plattdüütsche bewohren, verswinnen ward dat ni ganz, dat is me ok kloor. Un dat gifft jo ok jümmers mehr junge Lüüd, de Frünn vun Plattdüütsch sünd. Man kann dat im Radio heuren fröhmorgens halvi negen "Norichten op Platt". Schullst du di mol anhören, dat hört sik allns 'n beten netter an. Un wenn Fru Merkel denn irgendeen Keerl wat verkloort hett, dann is dat nich ganz so bös, als dat villicht in Hochdüütsch sich anhört. Dat gifft „Talk op Platt“ in'n Fernsehen - heff ik lang nich seen - un dat gifft Bööker. Goh mol inne Böökhandlung un dann sühst du Böökers, Böökers, Böökers, kannst di arm an köpen.

To Huus snack ik dat nu mit keen, un dat dat nich richtig ween is, dat ik dat nich pleegt heff, heff ik in vergahn Johr markt. Mien Söhn fing miteenmal an, Chinesisch to lehren und do heff ik mi seggt, nu man Sluss.

- Dat is ten Thema, wat hebbt ji denn?

Nu seggt de Europäisch Charta för de Reginol- un Minnerheitensprooken, dat wi ok wat doon mööt un dat hebbt wi jo ok. In de School in den niegen Lehrplon steiht drin, dat Platt "im Rahmen des Deutschunterrichts und als Wahlpflichtfach in allen Klassenstufen angeboten werden soll". Also, ik heff dat ok mookt un mien Kinners weren jümmers ganz fix dorbi. De Froog is man blots, hebbt wi denn ok noch noog Schoolmeesters, de dat köönt. Du kannst dat jo leren im LI, blots dwingen kannst jo keen. Un de niege Schoolopsicht schall dor mal nakieken un 'n beten oppassen.

So, wat köönt wi nu noch mooken, dat dat Plattdüütsch 'n beten in de Stadt to sehn is. Dor fallt mi wat in. Ik heff vör 'n half Johr ünnen vör't Raathuus stohn un heff so 'ne lüttje Grupp hebbt, de sik dat Raathuus ankeeken hebbt un ik heff 'n beten wat över Hamborgische Geschichte vertellt. Dor is een lüttet Schild an Raathuus. Un dor seggt de een: Kiek mol op dat blaue Schild, dor steiht wat över't Raathuus in Ingelsch, in Französisch un ok in Chinesisch, man gor nich op Platt. Uns hebbt ji wohl gor nich mehr op de Reeg.

Do heff ik mi nu 'n beten rutwunn un heff dann seggt, wenn wi Plattdüütschen dat nu nich mehr köönt un nich mehr weet, dat wär jo man trurig, aver so ganz Unrecht harr he jo nich. Wo köönt wi denn in de Stadt Platt sehn? Wenn se mol graad dorbi sünd en Stroot optoreten, dann is dor so'n Schild "Watt mutt dat mutt" oder du sühst an't Lokol mol "Kiek mol wedder in".

Nu gifft dat aver Stadtdeele, dor warrt dat Platt noch recht flietig snackt un dor is dat sogor Umgangssprook. Bi mien Dischler in Blangnees heff ik dat nülich hört. De oole

Meester hett sien Azubi wat vertellt un de Jung hett denn ok flietig nickkoppt, aver antert hett he natürlich op Hochdüütsch.

Man süht, dat Plattdüütsche is lebennig un unse Novers in Sleswig-Holsteen hebbt in Landdag nun ok den plattdüütschen Gemeenden dat sülve Recht inrümmt, dat de Freesen hebbt, un vun dor kenn ik dat jo ok. De Freesen dröfft al lang eer Schiller för de Strooten un för de Dörper op Freesisch un op Hochdüütsch schrieven.

Un de Kreis Storman will dat nu ok mooken. So könnt de in Tokunft de Nomensschillers an de Stroot in Plattdüütsch un in Hochdüütsch lesen, wenn de Mehrheit in't Rot dat wullt un ok betohlt. Nu mag dat natürlich wehn, dat de een oder anner seggt, wi hebbt doch al noog Schillers in de Stroot, aver we wüllt keen niege Schillers, we wüllt keen tosättlichen Schillers. De oolen Schillers schölt weg un de niegen dorhin.

Un dat weer doch ok mol wat ganz Besünners, wenn an de groten Schillers, de an de Autobohn un an de Landstrooten staht, so 'n lütten Gruß anbummelt ward "Hamborg seggt Goden Dag" oder wat anneres, kann man sik jo über enig warrn. Ik weet, dat de Welt daarvun nich beter warrt, aber villicht ward se 'n beten fründlicher, wenn de een oder annere no Hamborg rinkümmt un süht, dat wi uns över den Beseuk freuen doot, un 'n beten smüüstert.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Liebe Frau Dr. Opitz, Sie haben soeben schon wieder von der Seifenblase gesprochen, die diese Drucksache darstellt. Sie neigen immer dazu, in dem Moment, wenn irgendwo in einem Medium Hamburg gelobt wird, Erklärungen abzugeben, dass das alles gar nicht wahr ist und nicht stattfindet. Im Grunde genommen ist Ihr Blick auf Hamburg ein völlig anderer als der unsrige.

Aber vielleicht folgen Sie einer etwas unabhängigeren Betrachtung. Genau zu diesen drei Punkten, die wir hier angesprochen haben, nämlich Talente, Technologie und Toleranz, mit denen Deutschland Zukunft hat, gibt es vom Berlin Institut, der Robert-Bosch-Stiftung, eine Untersuchung.

und bei der Toleranz an zweiter Stelle steht. Berlin steht auf Platz 1, das ist richtig, denn wir wissen, dass Berlin das größere Potenzial hat. Aber Hamburg - und auch das wird uns bescheinigt - macht mehr aus seinen Möglichkeiten.

Das heißt, das hohe Kreativpotenzial, was wir haben, hat einen überproportionalen Wohlstand erlebt, den wir dann nach Berlin transferieren können, damit Herr Wowereit dort tanzen und sich hier bei uns anlässlich des SPDParteitages hinstellen und erklären kann, wie toll es in Berlin ist und wie arm Hamburg dran ist.

In welchem Bereich wir unsere Defizite haben, ist heute dargelegt worden. Wir alle wissen natürlich, dass das Defizit in der Technologieentwicklung liegt. Wir sind noch nicht so weit, wie wir es gern wollen, aber wir fangen nicht - wie Sie es behaupten, ganz von unten an. Was haben wir in Hamburg an tollen Ansätzen? Herr Beuß hat das soeben bereits erwähnt. Wir haben die Kinder-Uni und die Kinderforschung.

Wir unternehmen hierfür eine ganze Menge. Wir verbinden die Gymnasienarbeiten zusammen mit den Grundschulen. Es gibt die Experimentierkunde. Das Frühstudium ist angesprochen worden. Wir kümmern uns um unsere eigenen Talente und wir machen die Umgebung lebenswert, damit auch fremde Talente hierherkommen. Also reden Sie Hamburg nicht immer permanent schlecht.

- Vielleicht bringe ich doch noch ein kleines Wort, um Ihren philosophischen Ansprüchen zu genügen.

Es war klar und das gestehe ich Ihnen auch zu, dass Sie das Erscheinen des Familienatlas für einen Rundumschlag nutzen würden. Es ärgert mich aber allmählich, dass Sie mit Ihrem Tunnelblick nur auf das gucken, was noch zu machen ist, und nie anerkennen, was bereits an familienpolitischen Leistungen getan wurde.

Ich bin natürlich auch nicht erfreut, wenn ich Hamburg im Familienatlas im Ranking im mittleren Bereich sehe.

Sie benutzen natürlich das gesamte Ranking, ich gucke mir die 40 Städte an, zu denen Hamburg vergleichsweise besser da steht. Das hätten Sie auch sehen können. Sie haben Ihre selektive Wahrnehmung und wollen natürlich nur das Negative sehen. Was es an positiven Dingen gibt, interessiert Sie nicht.

In dem Familienbericht 2005, der aufgrund anderer Kriterien erstellt worden ist, lag Hamburg im Ranking noch weiter unten, als wir es uns vorgestellt haben. Hamburg war damals im Umbruch - so hieß es -, die wachsende Stadt sei ein gutes Programm, um das in Angriff zu nehmen. Ich denke, dass wir damit Erfolg gehabt haben.

Was für Familien wichtig ist, wo sie leben, wohin sie umziehen wollen, wird, wenn Sie in die Literatur hineingucken, ganz klar aufgelistet. Das Wichtigste ist eine stabile Wirtschaftslage, eine gesicherte Erwerbstätigkeit - wir können nur auf die erste Debatte hinweisen -, damit die Familien aus eigener Kraft leben können und nicht am Tropf des Staates hängen. Das ist uns in vielen Bereichen gelungen.

Es ist zum einen wichtig, die wirtschaftlichen Grundlagen zu schaffen, und zum anderen, die Familien medizinisch und sozial zu unterstützen. Wenn ich das im Ranking nur an der Anzahl der Kinderärzte festmache, dann ist ein großer Bereich, in dem wir wunderbar dastehen, einfach ausgelassen worden, und zwar die frühkindliche Hilfe. Denken Sie an unser Hebammenprojekt, an das Wellcome-Projekt, das gut angenommen und sogar bundes

weit ausgeweitet wird. Wir wollen die begleitende Familienbetreuung erweitern, denn mit jedem Kind werden auch Eltern geboren. - Herr Kienscherf wird es wissen, welche Umwälzung es in dieser ersten Zeit im partnerschaftlichen Eheleben gibt. -

Hier sind wir präventiv tätig, diesen Menschen zu helfen, die erste Zeit zu überbrücken, damit sie zusammenbleiben und wir keine neuen Problemfälle schaffen. Unser Betreuungsangebot ist bundesweit vorbildlich. Sie können noch so viel dagegen reden, Frau Veit, ich bleibe dabei. Die Schwierigkeiten, die Sie herausstellen, um damit unsere Leistung schmälern zu wollen, sind systemimmanent.

Nun biete ich Ihnen etwas, Herr Egloff:

"Omnia praeclara rara - jede Vollkommenheit ist selten."

Unser System ist sicherlich nicht vollkommen, es ist verbesserungsfähig, aber es ist das am besten ausgefeilte Kinderbetreuungssystem in Westdeutschland.

- Herr Neumann, wenn Sie hier Lärm machen, sind Sie noch lange nicht tonangebend.

Ich biete Ihnen gern ein paar Zahlen, die Sie alle kennen und die Sie auch alle zur Kenntnis nehmen sollten, aber bei denen Sie immer auf Durchzug schalten: 71.000 Kinder sind in der Kinderbetreuung, mehr als wir je in Hamburg gehabt haben. Wir haben 6.000 Kinder mehr im Kita-Bereich als 2001. Das können Sie nicht leugnen.

(Petra Brinkmann SPD: Das hat Frau Veit auch gesagt! Unsere Ausgaben haben wir von 271 Millionen Euro auf 377 Millionen Euro gesteigert. Alle Drei- bis Sechsjähri- gen haben einen Anspruch auf einen Fünfstundenplatz. (Glocke)

- Ich bin mit meiner Redezeit schon am Ende. Gut, dann komme ich gleich noch einmal wieder. Das ist immer so, wenn man sich von Ihnen ablenken lässt.

Das Mittagessen kostet nur 60 Cent.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Diese Kassandrarufe aus der Opposition, diese Miesmacherei, die Sie an den Tag legen.

- Man muss in der Mythologie auch sattelfest sein, ich bin Mathematikerin und bin das daher nicht so.

- Außerdem ist sie tot. - Nehmen Sie doch einmal zur Kenntnis, dass ein Erfolg erzielt worden ist und freuen Sie sich über den Erfolg für die Universität.

Da hat auch niemand jemanden in den Schwitzkasten genommen oder gedeckelt oder endlich zum Jagen getragen, sondern beide haben etwas gegeben und haben dafür etwas bekommen. Der Senat hat Geld gegeben und die Universität hat Kapazitäten gegeben in Form von Zeit und natürlich auch in Form von Personal. Man sollte übrigens noch einmal darüber nachdenken, ob man

an diese Kapazitätsverordnung noch einmal herangeht, ob das nicht einen noch größeren Freiraum für die Universität bringt.

Natürlich kann man fordern, alles früher zu haben und auch mehr; wir würden uns auch wünschen, dass noch mehr zur Verfügung stünde. Aber bevor man so einen Schritt macht, muss man natürlich erst einmal klare Verhältnisse schaffen und Frau Auweter-Kurtz hat es geschafft. Sie hat dafür Zeit gebraucht und hat einen transparenten Haushalt vorgelegt. Erst aufgrund dieses transparenten Haushalts kann ich aus einem vermuteten Bedarf einen begründeten Bedarf machen und dann gibt es Geld.

Nicht ganz ohne Amüsement habe ich heute einen Leserbrief im "Hamburger Abendblatt" gelesen und dazu kann ich nur sagen: Wenn das Haus besser bestellt übergeben worden wäre, dann hätte Frau Auweter-Kurtz auch einen besseren Start gehabt.

Wir wollen die Universität - Frau Brüning, Sie können sich gleich noch einmal melden - international wettbewerbsfähig machen. Die Frage ist nur, Herr Buss, ob Sie das auch wollen. Ein Teil von Ihnen hat noch aus der Ära Schröder die Exzellenz- und Elite-Universität im Kopf und ist vielleicht auch bereit, dem zu folgen, aber ein anderer Teil ist daran interessiert, der Einheitsschule eine Einheitsuniversität folgen zu lassen. Herr Lein, bevor Sie in Panik geraten, man kann das machen wollen.

Wir wollen, dass unsere Universität international bestehen kann und diese Exzellenz hat natürlich in gewissem Sinne auch ihren Preis. Dieser Preis heißt Konzentration auf bestimmte Cluster und wenn wir gucken, wer bei uns in der Universität Leistungen erbracht hat, dann sind es die Naturwissenschaften; das kann niemand leugnen.

Die Frage ist natürlich, was mit den Geisteswissenschaften passiert. Dieses Problem liegt mir und auch unserer Fraktion am Herzen; wir haben extra eine Gesprächsrunde eingelegt. Nur, wir haben das Jahr der Geisteswissenschaften und es ist fast vorüber. Hat irgendjemand etwas davon mitbekommen? Die Geisteswissenschaften sind zu leise.

Letzte Woche wurde das Weizsäcker-Forum das erste Mal durchgeführt, übrigens nicht Ulrich und auch nicht Richard, sondern Carl Friedrich von Weizsäcker. Ich erinnere mich aus meiner Schulzeit, dass dessen Vorlesungen brechend voll waren.

Ich bin vor Ehrfurcht erstarrt, weil ich mal mit ihm im Fahrstuhl fahren durfte. Er war Philosoph und Physiker und das ist natürlich eine Idealverbindung. Man darf die nicht gegeneinander ausspielen, ganz im Gegenteil. Die beiden Bereiche müssen ineinander übergreifen und sie

müssen sich gegenseitig befruchten oder sich auch gegenseitig Grenzen setzen.

Ich will natürlich nicht neben Physiker einen Philosophen stellen, der dann nach dem antiken Vorbild sagt: Bedenke, dass du ein Mensch bist. Aber es kann hin und wieder durchaus sein, dass man fragt, was ist die Folge deiner Forschung für die Menschheit, und das ist auch bedenkenswert.

Die Geisteswissenschaften müssen sich lauter und deutlicher zu Wort melden. Unsere Kultur ist nun einmal eine Brot- und Spielekultur und in diese Kultur müssen sie sich eingeben, ohne dem Zeitgeist nachzugeben. Ein Feuerwerk auf der Alster hat mehr mit Physik zu tun und es ist vielleicht ganz gut, dass wir auch ein paar geistige Blitze haben.

Eine toughe kluge Frau, Frau Brüning, hat etwas erreicht für die Universität und der Senat war klug genug, dem zu folgen.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Kienscherf, Sie haben gerade wieder ein Beispiel für Ihre selektive Wahrnehmung gegeben.

Die Senatorin hat die Leistungen aufgezählt, Herr von Frankenberg hat die Leistungen aufgezählt, aber das existiert für Sie nicht. Ich habe nichts dagegen, wenn Sie problembewusst die einzelnen Sozialbereiche abklopfen, das ist auch Ihre Aufgabe als Opposition,

aber nehmen Sie doch bitte auch die Leistungen zur Kenntnis. Nehmen Sie doch auch das zur Kenntnis, was sich nicht nur in der Altenpflege, sondern auch - Sie haben es angesprochen - im Kinder- und Jugendbereich zum Wohle verändert hat. Natürlich gibt es überall, wo Menschen mit Menschen umgehen, Bereiche, in denen das nicht läuft. Es gibt auch Menschen, die Berufe ergriffen haben, die sie lieber nicht hätten ergreifen sollen. - Herr Neumann, gucken Sie einmal selber in den Spiegel, dann werden Sie wissen, warum Sie nicht Bürgermeisterkandidat sind.

Das ist der übliche Ablauf der Sozialdebatte. Altenpflege ist kein leichter Beruf und das müssen wir auch in der Gesellschaft zur Kenntnis nehmen. Ich bin nicht erst seit dieser Legislaturperiode im Parlament

und wir waren uns doch in vielen Bereichen im Sozialausschuss einig, dass sich in der Altenpflege eine ganze Menge getan hat. Warum sperren Sie sich dagegen, das zur Kenntnis zu nehmen? Ich weiß es natürlich. Sie wol

len sich damit profilieren, Sie wollen Wahlkampf machen. Das ist ja in Ordnung, das muss man als Opposition wohl auch. Wir könnten uns auf unseren Leistungen ausruhen, das tun wir aber nicht. Wir ruhen uns nicht aus, sondern machen weiter.

Bei jedem Problem hat sich Ihre stereotype Aussage "mehr Geld, mehr Personal, mehr Kontrolle" eingebürgert. Natürlich kann man überall mehr Geld und Personal gebrauchen, niemand wird sich dem verschließen, aber überlegen Sie bitte einmal, warum wir so wenige junge Leute davon überzeugen können, diesen Beruf als zukunftsträchtig anzusehen. Natürlich will man soziale Berufe ergreifen, man will auch Pflegeberufe ergreifen, aber man möchte im Grunde genommen Positives in diesem Bereich erleben. Das sind die Kinderpflegerinnen, das sind die Säuglingsschwestern, das sind Krankenpfleger. Es soll etwas Positives herauskommen, man will sehen, dass sich etwas verändert. Altenpflege hat eben einen negativen Ausgang, wenn man so will. Man weiß, dass man auf den Tod hinarbeitet. Dieses hat natürlich seine Begründung auch darin, wie wir in der Gesellschaft dem Altenbereich, dem Pflegebereich und auch dem Dementenbereich gegenüberstehen. Das hat in unserer Gesellschaft keinen Platz, wir grenzen es aus. Es muss uns gelingen, da eine andere Einstellung zu bekommen - es ist uns mühselig gelungen, die Familien wieder in den Mittelpunkt der Gesellschaft zu holen -, die Alten müssen wieder zurück in unsere Gesellschaft. Ihr Kandidat hat das auch mitbekommen. Wir tun das, wir bemühen uns im Wohnungsbau, generationenübergreifendes Wohnen zu machen. - Wenn Sie noch etwas sagen wollen, Herr Kienscherf, melden Sie sich doch noch einmal.

Dem großen Problem des Wundliegens geht etwas anderes voraus und das ist das seelische Wundsein. Wenn Sie einmal in einem Altenheim gewesen und dort von einer Station zur anderen gegangen sind, dann wissen Sie, wie einsam manche Menschen sein können. Ich finde es ausgesprochen gut, dass der Beruf des Pflegeassistenten eingeführt worden ist, der eher kommunikative Aufgaben übernehmen und das medizinische Personal entlasten kann.

Es ist eine große Aufgabe, die wir als Gesellschaft haben, die alten Leute wieder einzubeziehen. Ich möchte einmal wissen, wer von Ihnen sich regelmäßig und intensiv nicht nur um die eigenen alten Leute kümmert, sondern vielleicht Besuche in Altenheimen macht. Das ist ein wichtiger Punkt und da haben wir alle eine Aufgabe für die Zukunft zu erledigen. Ich denke, wir sind in Hamburg da ganz gut aufgestellt.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Lieber Herr Dressel, wir haben ja nun noch nicht die Klingen gekreuzt.

Ich sehe das Ganze natürlich mehr vom Gesichtspunkt der Gleichstellung und weniger vom juristischen.

In Ihrer gewohnten dramatischen Apokalyptik, mit der Sie darauf hinweisen, was in dieser Stadt alles in Misskredit gekommen ist, kann ich Ihnen natürlich nicht folgen. Das ist klar.

Für mich ist das ein typischer sozialdemokratischer Anschlag. Sie springen schnell noch einmal drauf, was auf den Weg gebracht wurde, und wollen noch ein bisschen populistisch zeigen, was Ihnen ganz besonders am Herzen liegt. Wir machen gute Arbeit. Ihre Arbeit ist immer gut gemeint, aber damit erreicht man nicht immer das, was man will. Ich sehe das positiv.

Es hat lange gedauert, bis das Gesetz auf den Weg gebracht wurde. Es ist als rotgrünes Antidiskriminierungsgesetz gestartet und von der Großen Koalition letztendlich als Gleichbehandlungsgesetz verabschiedet worden. Es ist nicht von allen mit gleicher Begeisterung aufgenommen worden, das ist richtig. Es gab große Erwartungen an das Gesetz, endlich mit Benachteiligung im Arbeitsleben und im Zivilrecht aufzuhören oder Ungerechtigkeiten abzubauen. Das ist ein großer Anspruch. Ich denke, dass er gerechtfertigt ist.

Gleichzeitig ergaben sich aber schlimme Befürchtungen, dass man gesagt hat, nun wird der Frieden beispielsweise in Betrieben aufs Spiel gesetzt, die Gerichte werden blockiert, es wird eine Flut von Klagen und Prozessen geben. Das ist nach einem Jahr nicht eingetreten. Nun kann man natürlich die Erfolge herausstellen. Ich war bei meinen Recherchen überrascht, dass es auch in Hamburg schon eine Verhandlung vor dem Arbeitsgericht gegeben hat. Eine Logistikfirma südlich der Elbe hat seinen Frauen den gleichen Lohn wie den Männern zahlen müssen. Das ist eines der hervorragenden Ergebnisse, die wir auch weiter vertreten sollten, denn gleicher Lohn für gleiche Arbeit ist genau das, was ich mir vom Gleichbehandlungsgesetz erhoffe.

Ich bin allerdings erstaunt, wenn Sie beim Ausbleiben dieser Klageflut zu einer anderen Beurteilung kommen und meinen, es läge nun daran, dass die Leute uninformiert und verschreckt sind und vielleicht Angst haben. Ich kann das nicht damit in Einklang bringen, dass Sie auf der einen Seite von dem mündigen, verantwortungsbewussten und so umfassend informierten Bürger ausgehen, den man bei jeder Gelegenheit zu politischen Themen befragen kann und der sich mit einmischen soll, und auf der anderen Seite jedem einen Lebensberater mitgeben wollen, damit er durch die Unbilden des Lebens schippern kann. Das passt für mich nicht immer ganz zusammen. Ich gehe eher davon aus, dass sich in den Vorstandsetagen der Unternehmen etwas verändert hat. Ich möchte ein Zitat aus dem BGB bringen. Die Rechtsexpertin des BGB hat gesagt:

"Allmählich geht man in den Unternehmen konstruktiv damit um."

Das ist doch schon ein Erfolg. Es hat sich etwas bewegt, umfangreiche Schulungen haben stattgefunden, es ist gerade so, als wären daran Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen für Fortbildungsinstitute, für Personalberater und für Versicherungen angeknüpft.

Das Bewusstsein hat sich verändert - sicherlich nicht in allen Betrieben, auch wenn es im Augenblick vielleicht nur darum gegangen ist, anzügliche Bilder von der Wand zu nehmen und den Umgangston untereinander etwas freundlicher zu gestalten. Es ist schon ein Erfolg dieses Gesetzes, dass man in der Sprache und um Umgang sensibler miteinander umgeht.

Es ist ein Anfang gemacht. Das, was Sie und ich erreichen wollten, das Bewusstsein dafür, dass ein Fehlverhalten geändert werden muss, zu haben, glaube ich, geschieht nicht auf gesetzlicher Grundlage. Im Gegenteil. Es wird eher die Möglichkeit gesucht auszuweichen, wenn noch mehr gesetzlicher Druck dahinter steht.

A C

B D

Sie können nicht erwarten, dass jemand seine Geisteshaltung ändert, der sie nicht ändern will, selbst wenn er den dritten, vierten oder fünften Kursus gemacht hat. Das macht mir Sorge. Von unten muss die Geisteshaltung wachsen. Wenn kleine Jungen zu mir sagen, die Klasse zu fegen, ist Mädchenarbeit, dann muss ich mich nachher nicht darüber wundern, dass Frauenarbeit geringer eingeschätzt wird.

- Nein, so einfach ist das nicht, aber so einfach kann man damit anfangen, Herr Kienscherf.

Kommen wir zu Punkt 1 Ihres Antrags. Die Aufgaben werden meines Erachtens von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes gut in Angriff genommen. Die BSG ist damit in Kontakt. Ein enger Austausch kann natürlich immer noch enger werden. Aber ich denke, dass mit zahlreichen Vertretungen von Migrantinnen und Migranten Kontakt aufgenommen worden ist. Ich erwähne nur Basis & Woge, die ein Handbuch zur Beratung erstellt haben. Die ADS ist mit 18 Stellen ausgestattet und hat eine durchschnittliche Auslastung von ungefähr acht Anfragen pro Tag. Das kann man steigern und man kann auch nicht unbedingt sagen, dass damit die Stelle überfordert ist. Sie haben eine Textbroschüre herausgebracht, sie sind an weiterführenden Schulungen interessiert. Die Textbroschüre kann man natürlich anfordern, verteilen und auch lesen. Gewerkschaften oder Frauenverbände, Beratungsstellen in allen Bereichen können diese Textbroschüre anfordern und ihre Informationen weitergeben.

Ganz abgesehen davon, haben wir hier 121 Abgeordnete, an die man sich auch wenden kann. Die Möglichkeit, sich Informationen einzuholen und diese auch anzuwenden, ist gegeben.

Von Punkt 2 sind wir im Augenblick nicht überzeugt. Zu Punkt 3 kann ich nur sagen, dass die BSG bereits eine derartige Beschwerdestelle eingerichtet hat. Als weitere Anlaufstelle haben wir auch noch die Personal- und Betriebsräte. Ich denke, dass die mit diesem neuen Gesetz auch verantwortungsvoll umgehen.

Was mir nicht ganz geläufig ist - ich bin nun keine Juristin -, ist, warum es extra angemahnt werden muss, dass Richterinnen und Richter mit einem neuen Gesetz vertraut gemacht werden. Ich dachte immer, es gehöre zur Allgemeinbildung und zum lebenslangen Lernen, dass man sich damit beschäftigt. Vielleicht sollten Sie in Ihrem eigenen Umfeld ein bisschen deutlicher darauf hinweisen.

Im Übrigen denke ich, dass sich Vieles erledigt hat und dass wir im Grunde genommen genügend Möglichkeiten haben, die Informationen weiterzugeben. Wenn es sich denn herausstellen sollte, dass die Bundesstelle überlastet ist, dann sind die Länder gefordert und dann können wir noch einmal darauf zurückkommen. Bisher lehnen wir diesen Antrag ab.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Zuerst muss ich feststellen, dass der Plenarsaal sehr dünn besät ist.

- Ja, das ist bei diesen Themen leider immer der Fall.

- Ja, das mache ich, Herr Egloff. Ich werde mich jetzt ins Zeug legen.

Wenn man der Ausschusssitzung aufmerksam gefolgt ist, dann weiß man, dass unsere Universitäten und unsere Hochschulen Frauen wollen. Sie heißen die Frauen herzlich willkommen. Sie schauen auch weit, um sie anzulocken. Aber die Karrierechancen bleiben dann leider auf der Strecke. Das liegt unter anderem auch an den Ziel– und Leistungsvereinbarungen mit dem Anreiz-Budget.

- Frau Mandel, wenn Sie etwas sagen wollen, dann melden Sie sich zu Wort. Aber reden Sie nicht immer dazwischen.

Die Fülle der Daten aus der Anfrage und auch die Ausschusserörterungen haben das bestätigt. Dabei hat sich in Sachen Frauenförderungen in den letzten 40 Jahren unendlich viel getan. Wir haben Gesetze geändert. Wir haben eine bunte Palette von Förderprogrammen aufgelegt, Frauenbeauftragte, Gleichstellungsbeauftragte und Büros eingerichtet sowie Mittel zur Verfügung gestellt.

Die Ausgangslage, Frau Mandel, ist auch gut, denn fast 60 Prozent der Abiturienten sind junge Frauen. Im Studium gehen sie zügiger zu Werke und springen auch weniger ab. Bei den Absolventen stellen sie noch 50 Prozent. Aber dann wird es ruhiger. Bei den Promotionen liegen die Frauen unter 40 Prozent, bei den Habilitationen

sind es noch 20 Prozent und bei den Professuren dünnt es sich dann ganz entscheidend aus.

Bei den Juniorprofessuren haben wir 40 Prozent. Das finde ich sehr ermutigend. Aber hierbei muss man berücksichtigen, dass man den reinen Zahlen nicht unbedingt trauen darf, denn meistens ist der Frauenanteil dort besonders hoch, wo der Stellenwert der Wissenschaft besonders niedrig ist oder die Professuren schlecht bezahlt werden.

Aber es ist interessant, zu lesen, was alles zum Thema Gender Mainstreaming unternommen wird und - das muss ich ganz ehrlich gestehen - ich habe noch nie eine so gute Zusammenstellung von den Gender Studies gelesen, wie in dieser Anfrage. Ich denke, das ist teilweise sehr beeindruckend.

Aber mich interessiert wirklich, was hierbei eigentlich herauskommt.

Wie werden diese Studien genutzt und hat das dann auch Auswirkungen, nicht nur außer–, sondern auch inneruniversitär? Das muss vielleicht noch etwas genauer untersucht werden.

Natürlich gibt es in jeder Hochschule Frauen- und Gleichstellungsbüros. Es werden sogar Mittel zur Verfügung gestellt. Am köstlichsten fand ich die Bemerkung bei der HCU. Dort stand zu der Frage nach den Mitteln, dass sie zwar vorhanden sind, aber die Höhe wird nicht genannt.

- Fünf Euro sind auch vorhandene Mittel, aber 50.000 Euro sind dann vielleicht ein bisschen besser.

Einzig die HAW - das muss man wirklich lobend herausstellen - hat gemäß der Gleichstellungsrichtlinie Mittel im ganz erheblichen Maße zugeteilt. Das ist auch ein Grund dafür, dass wir an der HAW eine derartige positive Entwicklung haben.

Es kommt natürlich hinzu - das darf man nicht vergessen -, dass dort auch konsequent, pragmatisch und systematisch Frauenförderung betrieben wird. Also, wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. Das könnte im Grunde genommen in anderen Hochschulen genauso sein, was aber nicht der Fall ist.

Man sieht jetzt zumindest einen Silberstreif am Horizont, dass es den anderen Hochschulen nicht mehr so egal ist, ob etwas passiert und man nicht mehr mit Achselzucken reagiert. Der Uni war es doch ausgesprochen peinlich, zumindest dem Vertreter, dass dort nichts unternommen worden ist.

Das soll nie wieder vorkommen und sie wollen jetzt ganz stark an der Abhilfe arbeiten. Das lässt hoffen.

Man fragt sich natürlich, was es noch an weiteren Maßnahmen gibt. Das haben wir im Antrag entsprechend subsumiert. Ich bin ein bisschen zögerlich, was Quotierungen und dergleichen anbetrifft. Nicht, weil ich hiermit Probleme hätte, sondern weil die Betroffenen immer so merkwürdig reagieren. Wenn man mit den jungen Frauen

spricht und erklärt, dass wir im Grunde genommen eine bestimmte Quotierung an Frauen benötigen, dann wird das weit von sich gewiesen.

- Natürlich, Frau Dr. Brüning, das weiß ich auch. Ich habe noch nie damit Schwierigkeiten gehabt. Vielleicht liegt es einfach an der Persönlichkeitsstruktur oder vielleicht auch daran, dass ich immer von so vielen QuotenKollegen in der Partei umgeben bin.

Denen macht es auch nichts aus. Sie wissen ja ihre Qualitäten nach vorn zu stellen. Ich halte Quotierungen für kontraproduktiv, um das einmal ganz deutlich zu sagen.

Es muss eigentlich nur umgesetzt werden, was längst beschlossen ist. Hierzu benötigen wir einfach strengere Kontrollen und empfindliche Sanktionsmaßnahmen, aber vor allen Dingen Öffentlichkeit.

Die zentrale Frage bleibt aber nach wie vor: Wie verhindern wir, dass ein großer Teil unseres wissenschaftlichen Potenzials verschwindet? Das können wir uns im internationalen Vergleich überhaupt nicht mehr leisten. Wir brauchen die Kompetenzen und wir müssen die Frauen halten. Die Frage ist: Wo findet diese Diskriminierung denn statt?

Sie wird empfunden, aber sie wird ständig geleugnet. In den Gesprächen, die ich unter anderem auch mit Professoren geführt habe, scheint es den aktiv Beteiligten überhaupt nicht bewusst zu sein. Sie merken gar nicht, dass eine Ausgrenzung stattfindet. Sie sind zutiefst überzeugt, wirklich ganz fordernd und fördernd auf die Frauen zuzugehen, weil sie die gleichen Chancen haben.

Es gab einmal in den Siebzigerjahren dieses berühmte Wort von der verbalen Aufgeschlossenheit bei weitgehender Verhaltensstarre. Ich glaube, Ulrich Becker hat das geschrieben. Eigentlich habe ich gedacht, dass wir das hinter uns gelassen haben, aber offensichtlich ist das wohl noch nicht ganz der Fall.

Daher bin ich auch zutiefst erschüttert gewesen - und nicht nur ich -, dass die Vizepräsidentin der HAW erklärt hat, ich zitiere:

"Es würde heute Frau sein an sich als Diskriminierungsgrund weit wichtiger sein, als beispielsweise Kinder– oder Familiensituation."

Man will das nach vierzig Jahren Frauenpolitik eigentlich gar nicht glauben. Aber ich bin der Meinung, dass hier weniger das "Frau sein" als die Option, Mutter zu sein oder zu werden, dahinter steckt. Das heißt, entweder ist man Mutter und kann sich dann nicht so gut kümmern, wie man meint, oder es besteht die Gefahr, dass man Mutter wird und damit ausfällt. Ich will nun nicht hier die altbekannte Männerbundschelte vornehmen. Aber ich habe manchmal das Gefühl, dass die Maßnahmen dermaßen subtil geworden sind, dass die Beteiligten das nicht einmal selber merken, dass sie das umsetzen. Man muss aber zur Entschuldigung sagen, dass es auch an der Wissenschaftsstruktur liegt.

A C

B D

Unsere Alma Mater ist eine Rabenmutter, um es einmal deutlich zum Ausdruck zu bringen, denn die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird nicht als universitäres Problem empfunden, was es aber längst ist.

Nun ist Wissenschaftlerin kein Beruf, wie jeder andere auch, sondern man muss sehen, dass der Einsatz als Forscher und Forscherin viel Zeit und viel Kraft kostet, gerade am Anfang der Karriere. Hierbei kommt es darauf an, dass man sich mit einer frühen Profilierung in bestimmte Kreise eindockt. Man muss mit Publikationen Forschungsaufträge einheimsen. Man muss bei Kongressen und Seminaren anwesend sein. Man muss an möglichst vielen unterschiedlichen Orten studiert haben. Man muss Gesichtspflege betreiben. Das mag in anderen Berufen auch der Fall sein. Aber gerade in der Forschung ist es unendlich wichtig, wenn man die Internationalität sieht. Hier ist es natürlich so, dass die männlichen Exemplare immer ihren zuarbeitenden Sozialpartner zuhause haben, um das einmal ganz neutral auszudrücken, ob es nun die Mutter, der Vater, die Ehefrau die Freundin oder der Freund ist. Die Männer haben eine ganz andere Unterstützung als die Frauen. Höchstwahrscheinlich denken die Herren Professoren nüchtern, ihre eigene Karriere betrachtend, was die eigene Frau ihnen alles abgenommen hat, was der studierenden Frau nicht möglich ist. Also wird der Frau unterstellt, dass sie gar nicht so gut arbeiten kann wie der Mann. Vielleicht ist das einer der Gründe, der bei den Herren Professoren im Hinterkopf steckt.

Mit den klassischen Methoden, wie wir Familienfreundlichkeit in den Betrieben erhalten, kann man in der Wissenschaft nicht arbeiten. Job-Sharing oder Teilzeitforschung sind alles Dinge, die hier nicht greifen, sondern man muss davon ausgehen, dass die Zeit, die man der Familie widmet, der eigenen Karriere und der Forschung verloren geht.

Es zeichnet sich aber ab, dass immer mehr junge Männer auch unter diesen Problemen zu leiden haben, weil sie Familie leben wollen. Ich hoffe, dass das dazu beiträgt, dass die Bewusstseinsänderung auch einmal weitergeht. Aber es sind natürlich immer noch die Frauen davon betroffen. Das ist eine sehr kurzsichtige Betrachtung.

In unserem Antrag unter dem zweiten Punkt ist enthalten, dass wir Förderprofessuren wollen, wie die HAW es vorgelegt hat. Das lässt sich ausweiten. Aber hiermit ist es natürlich nicht allein getan.

Unsere von der Zeit her jüngste Nobelpreisträgerin, Frau Nüsslein-Volhard, hat eine Stiftung ins Leben gerufen, die ganz explizit jungen Wissenschaftlerinnen mit Familie helfen soll, und zwar nicht, indem sie Gelder für Forschungseinrichtungen, Labors oder dergleichen gibt, sondern diese Gelder werden für Kinderbetreuung, für häusliche Logistik und für einen nicht zu vergessenen Punkt, der sich "Elder Care" nennt, ausgegeben. Elder Care beinhaltet die Verpflegung und Versorgung Älterer, sprich Eltern, Großeltern und anderer kranker und alter Menschen.

An anderen Universitäten ist man in der Familienförderung auch schon einen großen Schritt weitergekommen. In Heidelberg ist ein Kinderhotel für Forscherinnen konzipiert, die kurzfristig woanders studieren. Man hat erkannt, dass die Zeit, die junge Menschen damit verbringen, ihre Kinder von irgendeinem Punkt zum anderen zu karren - und das bezieht sich nicht nur auf die Uni -, nutzlos

vergeudete Zeit ist. Die Kinderbetreuung vor Ort im Umfeld des Arbeitsplatzes und in diesem Fall in der Universität ist unendlich wichtig geworden. Wir haben jetzt damit angefangen und den Kinder-Campus ausgebaut. Ich glaube, hier ist noch eine ganze Menge zu tun, und ich bin der Meinung, dass wir das auch mit einbringen können.

Es gibt noch eine Fülle von Maßnahmen, aber ich will das jetzt ein bisschen abkürzen. Ich komme noch einmal auf unseren Antrag zurück. Ich hätte es mir wirklich gewünscht, dass wir eine große Allianz der vernünftigen Wissenschaftsfrauen hinbekommen hätten. Es sah eine Zeit lang auch so aus, aber dann ist es leider nicht zu verwirklichen gewesen. So sind wir nur eine kleine Koalition, aber ich denke, das reicht uns auch.

Sie werden sich sicherlich noch dazu äußern, Frau Dr. Opitz. Ich würde das gern noch ein wenig begründet sehen. Im Übrigen werden wir den Antrag annehmen und ich bin der Meinung, dass hiermit auch eine ganze Menge zu bewirken ist.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich kann Sie beruhigen, Frau Dr. Hilgers. Ich schätze Ihren mit Idealismus vorgetragenen Antrag und auch Ihr Engagement in diesem Bereich. Bei allem Idealismus muss man aber auch an die Realität denken. Wir

haben bereits im Dezember 2006 im Ältestenrat vorgetragen, welche Kapazitäten an Geld, Zeit und Personal die Veranstaltung gebunden hat. Wir haben in diesem Jahr eine Fülle von bereits konzipierten Veranstaltungen gehabt. Dazu kommt der Dialog der Generationen und

es kommt der Volkstrauertag dazu. Wenn Sie wirklich ernsthaft daran gedacht haben, warum haben Sie den Antrag nicht eher eingebracht? Der Zeitraum ist jetzt viel zu kurz, um das noch zu realisieren.

Insofern betrachte ich das, was Sie sagen, als ein wenig populistisch. Ich habe Sie beruhigt und gesagt, wir gehen im nächsten Jahr mit frischem Mut wieder ran, aber in diesem Jahr ist die Veranstaltung finanziell und personell nicht durchführbar.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Lein, dass Sie hier die Äußerungen der Universitätspräsidentin nicht ungenutzt lassen würden, habe ich mir natürlich gedacht. Das ist schon richtig.

Wir reden heute über die Situation der Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler und ich kann Ihnen hierzu nur eines sagen. Mir ist ein Satz eines Arti

kels aus der Hans-Böckler-Stiftung, die nun wahrhaftig nicht uns, sondern den Gewerkschaften nahesteht, im Gedächtnis geblieben. Ich weiß allerdings nicht, wann er erschienen ist, ich zitiere:

"Das größte Problem unseres Hochschulsystems ist nicht die Unterfinanzierung, sondern die Folgenlosigkeit des sorglosen Umgangs mit Ressourcen, Zeit und Geld."

Wir können auch feststellen, dass die Kürzungen, die die Universität hat erfahren müssen, nicht ohne Folgen geblieben sind.

Es ist aber nicht nur eine Frage der Finanzen, sondern es ist auch eine Frage der Einstellung. Wir wissen - und Sie haben das bereits dargestellt -, dass uns die große Sorge um die Qualität unserer Universitätsausbildung eint. Es ist ein Vorteil des Wissenschaftsausschusses, dass wir uns dort trotz aller politischen Kontroversen in einer großen Einigkeit befinden.

Schauen wir uns doch einmal an, wo unsere Hamburger Hochschulen im internationalen Ranking stehen. In einer Wochenzeitschrift sind gerade wieder einmal die Fächer Mathematik, Informatik und Physik verglichen worden. Dort stehen wir im hinteren Mittel beziehungsweise am Anfang des unteren Feldes. Das darf nicht sein, zumal wir mit einem großen Aufwand uns darum gekümmert haben, dass durch Hochschulreformen die Attraktivität an unsere Hochschule zurückkommt. Wir haben den Wissenschaftsetat erhöht. Ein Viertel der Investitionssondermittel sind in die Wissenschaft gegangen. Das UKE ist im Grunde genommen vom Problemfall zum Aushängeschild geworden.

Wenn Sie das bezweifeln und meinen, dass bei der BWF ein paar Tricksereien mit den Zahlen der Unterstützung pro Student vorgenommen worden sind, kann ich nur erwidern, dass das Zahlen sind, die aus dem Statistischen Bundesamt kommen und nicht aus der BWF.

Unser größtes Problem ist natürlich, dass wir unseren jungen Wissenschaftlern, die wir hier haben, auch eine Perspektive geben müssen. Sie haben hinsichtlich der Juniorprofessuren bereits erwähnt, dass diese Professuren im internationalen Vergleich sehr viel stärker vertreten sind als bei uns. Ich glaube aber nicht, dass das eine Aufgabe des Senats ist, hier nachzufassen, sondern ich bin der Meinung, dass das eher ein Mentalitätswechsel innerhalb der Universität sein muss.

Wenn gerade Medizin und Jura sich dagegen wehren, die Modernität bei ihnen einziehen zu lassen, weil sie befürchten, dass das natürlich Auswirkungen auf die Qualität ihrer Professorenstellen hat, dann denke ich, dass hier noch eine ganze Menge Überzeugungsarbeit geleistet werden muss.

Wissen Sie, Herr Lein, wer dort in den Entscheidungsgremien sitzt, sind unsere Jahrgänge. Wir haben in einer Zeit studiert, in der Leistung Repression war und berufsorientiertes Lernen war eine ganz schlimme Angelegenheit. Bildung war ein Wert an sich.

Das ist ganz klar, aber wir müssen heute sehen, dass sich Hamburg mit internationalen Anforderungen messen muss.

Wenn wir Juniorprofessorenstellen wirklich so ausstatten, wie wir sie ausgestattet haben wollen, dann sollte man dieser Sogwirkung wohl entgegen gehen, denn wir haben immer zu beklagen, dass bei uns die Begabtesten und Fähigsten in das Ausland abwandern, sei es in die USA oder nach England. Dort fühlen sie sich leichter und ernsthafter in die Forschung eingebettet, als das bei uns der Fall ist. Bei uns ist es immer noch der zu lange Weg, bis sie in ihre eigenverantwortliche und selbständige Forschung hineinkommen.

Im Mai ist jetzt vom CHE die erste Evaluation über die Juniorprofessuren erschienen. Hiermit sollten wir uns im Wissenschaftsausschuss noch einmal ein bisschen näher beschäftigen. Ich glaube, es sind ganz interessante Dinge darin enthalten, denn wir müssen uns davor hüten, dass die Juniorprofessorenstellen praktische oder partikulare Interessen in den Fakultäten abdecken und nicht an der Person beziehungsweise an der Qualität orientiert sind. Das ist eine ganz große Gefahr und wir müssen aufmerksam sein, aber ich glaube, dass unsere Präsidentin auch aufmerksam genug ist, um dagegenwirken zu können.

Ein weiterer Bereich für die jungen Wissenschaftler ist natürlich die Vereinbarkeit von Familie und Studium. Die HAW hat bereits vor fünf Jahren damit angefangen und eine Programmatik vorgelegt, die sich eigentlich die anderen Hochschulen nur abschauen können. Ich glaube, auch dort ist dieser Mentalitätswandel zu vollziehen, denn was wir in der HAW selbst mit einer Notfall-Kita haben, ist wirklich vorbildlich.

Aber wir müssen auch Gnade vor Recht ergehend sagen, dass die Universität dieses Problem erkannt hat. Es soll jetzt ein "Double Career"-Konzept erarbeitet werden, das Hilfen für Studierende mit Kindern bereitstellt.

Aber ich glaube, das Grundproblem ist, dass wir viel häufiger erkennen müssen, dass diese Familienphase bereits in der Ausbildung möglich sein muss. Untersuchungen aus dem Ausland zeigen, dass Studierende, die gleichzeitig auch Familien gründen können, in dem Moment, wenn sie in den Beruf gehen, sehr viel entspannter sind, weil die Kinder dann bereits aus dem Gröbsten heraus sind. Dann hätten wir den Doppeleffekt, dass die Akademiker endlich mal wieder Kinder bekommen. Hier sollten wir dann auch mit dem Märchen aufhören, dass die Akademikerinnen die Bösen sind, sondern es sind die Akademiker, die zu 60 Prozent keine Kinder mehr haben wollen.

Unser Ansatz zum tenure track ist natürlich aus der Anfrage entstanden. Ich denke, dass mit dieser Option künftig auch die Voraussetzungen geschaffen werden. Natürlich haben Sie recht, dass es noch nicht geklärt ist, wie wir weiterkommen. Und hier müssen wir uns davor hüten, dass wir das nicht wieder typisch deutsch zu sehr bürokratisieren, sondern hierbei auch den Wettbewerb erhalten.

Erfreulicherweise sind wir mit unserem Antrag wegweisend, denn wir haben in ganz Deutschland nur 18 Pro

zent Juniorprofessorenstellen mit einer tenure track– Option ausgestattet.

Sie haben gemerkt, dass ich, obwohl sie mir sehr am Herzen liegt, die Frauenförderung ein bisschen ausgespart habe. Ich hoffe und ich wünsche mir, dass wir die Große Anfrage, Drs. 18/4914, mit dem gebührenden Platz diskutieren, in der es sich tatsächlich explizit nur um die Frauenförderung, aber natürlich auch an allen Hochschulen, handelt. Vielleicht können wir bis dahin auch den von uns angestrebten interfraktionellen Antrag in trockene Tücher bringen. Ich hoffe, dass wir uns an dieser Stelle noch häufig zum Thema Frauenförderung und Nachwuchswissenschaftler wiedersehen.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Frau Dr. Hilgers, uns eint die Sorge und das Interesse an den Pflegefamilien und an Pflegekindern.

- Ach Gott, Herr Dobritz. Das irritiert mich nun fast gar nicht mehr.

Wir sind aber der Meinung, dass dieser Antrag, den Sie heute vorgelegt haben, für uns rechtliche Bedenken enthält und wir in diesem Falle eine Ungleichbehandlung von genuinen oder Pflegefamilien sehen. Diesen Antrag werden wir ablehnen aber - wir haben vorhin schon darüber gesprochen - wir bieten Ihnen eine Selbstbefassung im Ausschuss zum generellen Thema Pflegekinder an.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Frau Blömeke, Sie haben ja Recht, dass das ein

wichtiges und ein gewichtiges Thema ist. Wenn man sich einmal mit offenen Augen und Ohren den Medien widmet, dann weiß man, dass einem dieses Thema aus allen Ecken präsentiert wird.

Es gibt eine hochinteressante Serie von BBC, die meistens am Sonnabendmorgen sehr früh gesendet wird, also leider nur für Frühaufsteher oder für die Eltern von kleinen Kindern gedacht ist. Die Sendung nennt sich "Die Kinder des Jahrtausends". Die haben im Jahr 2000 angefangen, Kinder zu beobachten, die zu dem Zeitpunkt geboren wurden, wie ihre Entwicklung ist. Die sind jetzt sieben Jahre auf der Welt und man sieht heute schon die entsprechenden Unterschiede, die sich aufgrund der frühkindlichen Schädigung oder auch Entwicklung gezeigt haben.

Wir wissen aus der Hirnforschung, dass es bestimmte sensible Phasen in der Entwicklung eines kleinen Kindes gibt. Wenn da keine Förderung geleistet wird, dann ist das dauerhaft schädigend und bis in die Erwachsenenzeit nicht mehr nachzuholen. Wir wollen nicht zu wissenschaftlich werden, aber die Synapsenbildung, die wir da haben, ist schon etwas, worüber man früher überhaupt nicht nachgedacht hat.

Manches Mal denke ich, wenn ich mir mein eigenes Kind angucke, wie viel ich da versäumt habe, was aus dem vielleicht noch hätte werden können, wenn ich das ein bisschen intensiver gewusst hätte.

Aber diese Informationsflut führt natürlich auch dazu, dass die Verunsicherung groß ist, dass Eltern in vielen Bereichen nicht mehr die Muße haben, ihrem Kind beim Spielen zuzugucken und denken, was sie versäumen. Das setzt sich natürlich auch in den Kindertagesheimen fort. Neulich fragte mich eine Leiterin, ob sie mit ihren Kindern jetzt noch auf die Wiese gehen dürfe und einfach nur einmal gucken und spüren, haptisch und optisch. Ich habe gesagt, natürlich dürfen Sie das. Aber das ist es ja, Spielen ist nicht gleich Tändeln, sondern Spielen heißt lernen. Wer von der Ausbildung noch ein bisschen etwas von Montessori oder Pestalozzi im Kopf hat, der weiß, dass dieses selbstbestimmte Lernen der entscheidende Punkt ist.