Dazu begleiten die deutsche Nationalmannschaft meine besten Wünsche, und wenn die besten Wünsche denn Erfolg haben, dann können wir uns das nächste Mal weiterunterhalten.
Ja, ich habe eine Nachfrage. – Das heißt also, Sie sind nicht in Gesprächen, und es gibt auch keinerlei Überlegungen, die ja eigentlich notwendig wären? Denn das Chaos um die Fanmeile hat ja gezeigt, dass Sie sich nicht rechtzeitig mit den Fragestellungen auseinandergesetzt haben und dass es an dieser Stelle dringend notwendig wäre.
Herr Kollege Czaja! Ich habe doch deutlich gemacht, dass das Problem bekannt ist. Wir haben viele Überlegungen, aber ich halte es nicht für sinnvoll, sie jetzt auszubreiten.
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich habe eine verkehrspolitische Frage oder Verkehrsüberwachungsfrage an den Herrn Innensenator. – Herr Innensenator Dr. Körting!
Werden Sie Konsequenzen aus den zwei sehr tragischen Fahrradverkehrsunfällen von Anfang dieser Woche ziehen und möglicherweise dies zum Anlass nehmen, eine Sonderaktion der Verkehrsüberwachung zu starten – nicht nur für Fahrradfahrer, auch für Autofahrer und alle Verkehrsteilnehmer insgesamt?
Herr Kollege Friederici! Vorgänge wie diese schrecklichen Ereignisse, die wir gemeinsam zur Kenntnis genommen haben, führen immer dazu, dass die Polizei sich mit den anderen Beteiligten der Verkehrssicherheit zusammensetzt und überlegt, was man sinnvollerweise für die Zukunft anders und besser machen kann.
Sie wissen, dass wir eine lange Debatte über Lastkraftwagen und Rückspiegel bei Lastkraftwagen und Größe von Rückspiegeln und Ähnlichem hatten. Es wird sicherlich auch bei der Zahl der Verkehrsunfälle, die wir haben, weitere Überlegungen geben. Dem möchte ich aber auch nicht vorgreifen. Im Ergebnis darf ich darauf hinweisen – das darf man, glaube ich, bei allem nicht übersehen –, dass die Zahl der Verkehrstoten in Berlin ständig zurückgegangen ist. Wir haben durchaus hohe Erfolge bei der Verkehrssicherheit in Berlin, was Verkehrsunfälle mit tödlichem Ausgang betrifft – aber jeder ist einer zu viel, darüber brauchen wir nicht zu reden.
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Herr Senator! Ich habe noch eine Nachfrage. Was halten Sie von der Idee, wenn wir – auf das nächste Jahr blickend – zu Beginn der wärmeren Periode des Jahres 2011 eine konzertierte Aktion aus ADAC, Straßenwacht, Verkehrspolizei, den Medien in Berlin starten – beispielsweise eine gesonderte Fahrradverkehrssicherheitswoche – , die man im April oder Mai 2011 starten könnte und die vielleicht zur stärkeren Sensibilisierung für alle Verkehrsteilnehmer beitragen könnte?
Herr Kollege Friederici! Ich kann das jetzt nicht abschließend bewerten. Ich nehme jeden Vorschlag mit, selbstverständlich. Wenn Sie das vorschlagen, dann werde ich das
Vielen Dank, Frau Vorsitzende! – Ich habe eine Frage an den Senat. Jetzt ist sowohl Frau Lompscher als auch Herr Hoff nicht da – es geht um den Verbraucherschutzindex 2010.
Frau Schneider! Die Senatorin ist entschuldigt, sie ist nicht da. Es geht nicht, nun den Staatssekretär zu fragen. – Dann hat sich das erledigt, und Frau von Stieglitz hat die Gelegenheit!
Danke, Frau Präsidentin! – Ich frage die Senatorin für Stadtentwicklung: Die S-Bahn hat sich verpflichtet, mit der Eröffnung des BBI statt 562 dann mindestens 575 Viertelzüge einzusetzen. Auf Grundlage welcher Statistiken ist der Schluss gezogen worden, dass 13 weitere Züge ausreichend sein werden?
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Abgeordnete! Wir haben nicht nur für die Eröffnung des BBI, sondern grundsätzlich erreicht, dass die S-Bahn sich nach den Nachverhandlungen zum Verkehrsvertrag dazu verpflichtet hat, mehr Viertelzüge einzusetzen. Wir haben darüber hinaus Untersuchungen angestellt, die sich darauf beziehen, wo und wann diese zusätzlichen Züge einzusetzen sind. Dabei geht es vor allen Dingen um die Spitzenzeiten im Berufsverkehr. Es geht um das Zählen und den Nachweis der an jedem Morgen in den Spitzenzeiten eingesetzten Züge und darum, wann ein verstärktes Verkehrsaufkommen durch zusätzliche Viertelzüge gestützt werden muss, die im BBI-Verkehr zusätzlich anzuhängen sind. Das heißt nicht, dass die Tatsache, dass mehr Züge fahren, nicht mit der S-Bahn abgestimmt wird. Das bedeutet, es kommt nicht nur bei der Fahrt zum BBI auf die Frage an, wie viele Viertelzüge zu einer Wagenlänge
gehören, sondern es kommt darauf an, in welchem Takt gefahren wird. Solche Überlegungen spielen ebenfalls eine Rolle. Es muss damit gerechnet werden, dass es mit dem Beginn BBI Veränderungen auf anderen Strecken gibt. Auch das ist mit eingerechnet worden, sodass sich die Differenz nicht nur auf die zusätzlichen Züge nach BBI bezieht. – Die Antwort war ein bisschen kompliziert und nicht gut geschildert, das gebe ich zu. Ich erkläre es Ihnen gern noch einmal direkt.
Vielen Dank! – Haben Sie eine Nachfrage? – Das ist nicht der Fall. – Damit ist die Fragestunde für heute erledigt.
Für die Besprechung steht den Fraktionen jeweils eine Redezeit von bis zu zehn Minuten zur Verfügung, die auf zwei Redebeiträge aufgeteilt werden kann. – Für die SPDFraktion beginnt Frau Abgeordnete Scheeres. – Bitte sehr, Sie haben das Wort!
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Länderschulleistungsvergleich und auch das Ländermonitoring zur Kita der Bertelsmann-Stiftung bieten aktuellen Anlass über Erfolge, aber auch Weiterentwicklungsbedarf im Berliner Bildungssystem zu sprechen. Chancengleichheit und Durchlässigkeit im Berliner Bildungssystem sind Schwerpunkte der SPD-Fraktion und spiegeln sich auch in den Reformen unserer Bildungspolitik wider.
Sie alle wissen, dass eine gute Bildung Grundvoraussetzung dafür ist, ob Menschen am gesellschaftlichen Leben teilhaben können und wie sich der berufliche Erfolg entwickelt. Wir sind der Auffassung, dass jedes Kind und jeder Jugendliche unabhängig vom Geldbeutel der Eltern eine Chance haben muss, sich von der Kita bis zur Hochschule entwickeln zu können.
Wie Sie in Hamburg sehen können, geht die schwarzgrüne Regierung genau den entgegengesetzten Weg. Dort werden Kitagebühren erhoben und sogar noch erhöht.
Das ist mit uns nicht zu machen. Wir lassen uns von unserem Weg der Beitragsfreiheit nicht abbringen.
Uns ist es wichtig, dass möglichst viele Kinder unsere Bildungseinrichtungen besuchen, denn gerade in den ersten Lebensjahren werden die Grundlagen für eine erfolgreiche Bildungsbiografie gelegt. Berlin investiert bewusst viel Geld. Wir haben die Bildungspolitik zu unserem Schwerpunkt gemacht. Ich möchte an dieser Stelle noch einmal ganz deutlich sagen: Wir werden auch künftig als Land 100 Prozent der Kitakosten tragen und stehen weiterhin zu unserem Finanzierungssystem der Kitas, so, wie wir es mit den Trägern in der Rahmenvereinbarung festgelegt haben.
Berlin ist bundesweit Spitzenreiter bei den Investitionen in die frühkindliche Bildung. Das aktuelle Ländermonitoring macht deutlich, dass wir pro Kind 4 150 Euro für die unter Sechsjährigen investieren. Damit liegt Berlin bundesweit weit vorn. Ich finde, dass wir darauf sehr stolz sein können.
Immer mehr Einjährige besuchen unsere Kitas. Bei den Zweijährigen liegen wir bei 77 Prozent, bei den über Dreijährigen bei 94 Prozent, auch hier liegen wir bundesweit weit vorn.
Unsere politischen Ansätze zeigen ihre Wirkung. Viele Kinder gehen frühzeitig in die Kita und sie haben lange Zeit, dort zu lernen, weil wir sehr weit gefasste Betreuungszeiten haben. Das ermöglicht vielen Familien, Beruf und Familie zu vereinbaren.
Ich komme jetzt zur Kitaqualität. Hier möchte ich ganz besonders die Opposition ansprechen. Wer sich hinstellt und Qualitätsdefizite in den Kitas bemängelt und behauptet, das Geld versickere im System,