ser Arbeit leben. Das ist mir von verschiedenen Seiten so gesagt worden, nicht nur von den Betroffenen. Deswegen haben wir hier eine Dunkelziffer von Kolleginnen und Kollegen, die auch von dieser Arbeit leben, und auch das muss ernst genommen und gut bezahlt werden.
In der Weiterbildungslandschaft gibt es häufig diese Art von Bezahlung: Das ist die berufliche Bildung, das sind Maßnahmen, die im Auftrag der BAgIS stattfinden im Zusammenhang mit Weiterbildung und Arbeitslosigkeit. Es ist aber auch politische Bildung und viele Bereiche, die insbesondere von der Volkshochschule abgedeckt werden, aber auch von Arbeit und Leben und von der WiSoAk der Arbeitnehmerkammer. Insgesamt dürfen wir meines Erachtens davon ausgehen, dass ungefähr 1000 Menschen zusammenkommen, die unter anderem oder ausschließlich von dieser Arbeit leben. Das müssen Sie sich einmal vorstellen, als wenn wir eine Werft hätten oder einen großen Autozulieferer, wo die Leute praktisch alle nur mit netto sieben Euro pro Stunde nach Hause gehen, und das ist das, was die Betroffenen selbst schätzen.
Sie müssen bedenken, dass von 18 Euro Stundenlohn für eine Unterrichtsstunde Vor- und Nachbereitung bezahlt werden müssen, dass davon aber auch Zeiten für Urlaub bezahlt werden müssen, dass dafür Zeiten der Krankheit bezahlt werden müssen, dass auch der Ausfall von Leistungen, von Seminaren beziehungsweise von Kursen, dann eigenes Risiko ist, auch dafür müssen Rücklagen gebildet werden. Es muss davon bei der Krankenversicherung auch der Arbeitgeberanteil bezahlt werden. Es muss darüber hinaus bei Krankenversicherungen ein Mindestbetrag bezahlt werden, der bei etwa 250 Euro liegt, selbst wenn man viel weniger verdient. Selbst wenn man zum Beispiel nur 1000 Euro verdient, muss man ein Viertel davon an die Krankenkasse bezahlen. Bei der Rentenversicherung gilt ähnliches, obwohl am Ende nur noch die Grundsicherung dabei herauskommt. Es sind Zustände, die man niemandem wünschen kann und die sich auch niemand vorstellen kann, der nicht einmal auf solchen Versammlungen gewesen ist, wo diese Dinge thematisiert werden. Gott sei Dank nehmen sich seit einiger Zeit die Gewerkschaften, und zwar sowohl ver.di als auch die GEW, dieser Angelegenheit an.
Ich komme darauf zurück, was wir im Einzelnen fordern und wie dies abzustellen ist. Wir haben die Gewerkschaften ver.di und GEW. Ich hätte da verschiedene Beispiele. Sie haben es hier nicht nur mit Einzelpersonen zu tun und nicht nur mit der LINKEN, sondern auch mit ver.di und der GEW, und jetzt machen Sie einmal einen deutlichen Fortschritt in die Richtung, die ich aufgezeigt habe. – Danke!
machen müssen und davon leben müssen. Die Bundesstudie weist 25 Prozent der Leute aus, die das tun müssen, ein Teil davon sind sicherlich prekäre Selbstständige, um genau die geht es. So habe ich jedenfalls den Antrag von Herrn Beilken verstanden, aber es sind Selbstständige und nicht Angestellte. Genaue Zahlen aus Bremen gibt es da nicht. Dass die Honorare niedrig sind, das haben wir auch letztes Mal hier in diesem Haus gemeinsam festgestellt. Die Koalition ist zwischenzeitlich auch tätig geworden. Wir haben das Thema in die Kulturdeputation und in den Betriebsausschuss der VHS gebracht. Dazu wurde dann auch der Kursleiterrat eingeladen. Es gibt eine Vorlage des Betriebsausschusses aus dem Dezember 2008, wo einmal ein bundesweiter Vergleich angestellt worden ist. Da muss man vielleicht auch sagen, dass die VHS dort im Mittelfeld liegt. Das gehört auch zur Wahrheit. Da werden 18 Euro pro Stunde gezahlt. Die VHS zahlt da nicht besonders schlecht, aber auch nicht besonders gut, sondern sie ist im Mittelfeld. Man kann es bedauern, dass bundesweit solche Honorare bezahlt werden, aber es ist kein spezifisches Problem der Volkshochschule hier in Bremen.
Die VHS hat auch aufgeschrieben, welche neuen Modelle denkbar wären. Das befindet sich in der Prüfung und soll dann auch im März vorgelegt werden. Da geht es unter anderem darum, mehr Flexibilisierung in die Honorare zu bringen. Ich würde jetzt einfach darum bitten, dass wir an dieser Stelle einmal abwarten, was die VHS ausgearbeitet hat. Die Ergebnisse schauen wir uns an, und dann können wir sie sicherlich alle gemeinsam bewerten. Auch Sie, Herr Beilken, sitzen ja im Betriebsausschuss der VHS, sodass man sich das noch einmal genau anschauen kann.
Ihren Antrag – das ergibt sich jetzt auch aus meiner Rede – lehnen wir ab, weil wir der Auffassung sind, dass wir Honorarverträge nicht ohne weiteres in Festangestelltenverträge umwandeln sollten. Ich habe einen hohen Respekt vor selbstständiger Tätigkeit und bin nicht der Auffassung, dass man das per se zu Angstelltentätigkeit machen sollte. Ich glaube, dass die meisten Dozenten, die das in Nebentätigkeit machen, das sowieso gar nicht wollen. Ich glaube auch, dass dieser gesamte Weiterbildungsbereich, so wie er im Moment im Sinne der Zielgruppe der Weiterbildungssuchenden funktioniert, auf eine hohe Flexibilität angewiesen ist. Ich betrachte im Zweifelsfall den Bereich dann eher von der Zielgruppe aus, und ich glaube, dass die VHS die Flexibilität braucht. Den zweiten Punkt, den Sie angesprochen haben, das Risiko bei ausfallenden Bildungsveranstaltungen, das ist in der Tat ein Problem, aber auch das ist jetzt in der VHS in der Bearbeitung. Lassen Sie es uns abwarten!
Bevor ich der nächsten Rednerin, Frau Schön, das Wort erteile, möchte ich darauf hinweisen, dass wir vom Präsidium hier natürlich gern alle Besuchergruppen in der Bremischen Bürgerschaft begrüßen, Voraussetzung ist aber, dass sie angemeldet und uns bekannt sind. Ich hole das jetzt in dem Fall der Volkshochschule nach. Auch Sie sind natürlich herzlich willkommen in der Bremischen Bürgerschaft!
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen und selbstverständlich auch liebe Dozentinnen und Dozenten auf den Besucherrängen! Zunächst – das letzte Mal habe ich das auch schon getan – möchte ich die herausragende Arbeit der Dozentinnen und Dozenten hier noch einmal würdigen. Sie sind eine zentrale Säule der Weiterbildung, und ihnen gilt die Anerkennung des gesamten Hauses. Ohne ihre Arbeit wäre der Weiterbildungsbereich nicht dort, wo er im Moment ist, er wäre nämlich deutlich reduziert!
Gestatten Sie mir auch eine Vorbemerkung! Ich wehre mich ein bisschen gegen die Überschrift dieses Antrags, freiberufliche Lehrtätigkeit nicht länger zu diskriminieren. Ich finde, dass Sie mit so einer Überschrift dem Weiterbildungsbereich und auch den Dozentinnen und Dozenten keinen Gefallen tun.
Es gibt eine hohe Identifikation der Dozentinnen und Dozenten mit ihrer Tätigkeit. Drei Viertel machen das nebenberuflich, nicht hauptberuflich, das heißt, sie sind nicht zentral auf dieses Einkommen angewiesen, das heißt, sie haben eine hohe Identifikation damit, und sie haben ein großes Interesse, ihre Kompetenz an dieser Stelle auch weiterzugeben. Ich glaube, sie würden sich eher diskriminiert fühlen, wenn man ihnen sagt, sie machen eine Arbeit, die diskriminiert wird. Das würde keiner freiwillig tun, wenn er nicht darauf angewiesen wäre. Bei drei Viertel der Zahlen würde ich einmal sagen, sie machen das gern, von daher diskriminieren Sie an der Stelle auch diesen Bereich nicht! Es sind hochqualifizierte und hochmotivierte Freiberufler.
Worum es in Wirklichkeit geht – so habe ich den Antrag der LINKEN aber auch verstanden –, sind die Dozentinnen und Dozenten, die das hauptberuflich ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.
Eine Bemerkung noch zum Schluss. Das Problem mit prekären Selbstständigen, das haben wir nicht nur bei Dozenten, das haben wir auch in anderen Wirtschaftsbereichen. Ich glaube, dass wir uns das in der Tat gerade im Dozentinnen- und Dozentenbereich noch einmal anschauen müssen. In Bremen gibt es leider keine genauen Zahlen darüber. Hier sind wir auch auf den Kursleiterrat angewiesen, dass wir dazu genauere Daten bekommen. Das ist sicherlich auch ein Datenschutzproblem. Ich glaube, dass man für die Personengruppe sehr genau schauen muss, was man für Lösungen finden kann, denn auch sie sind ganz wichtig für genau diesen Bereich. Ansonsten habe ich einen hohen Respekt vor selbstständiger Tätigkeit und möchte die auch gar nicht zu Angestellten machen. Vielleicht diskutieren wir dann auch in diesem Sinn im Betriebsausschuss weiter. Ich bin mir sicher, dass wir zu guten Lösungen kommen.
Meine Damen und Herren, bevor ich jetzt der nächsten Rednerin, Frau Böschen, das Wort erteile, möchte ich Ihnen mitteilen, dass inzwischen interfraktionell vereinbart wurde, den Tagesordnungspunkt 22 „Kettenduldung im Land Bremen“ für die heutige Sitzung auszusetzen.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir alle wissen um die große Bedeutung der Weiterbildung, und gerade wenn wir von lebenslangem Lernen reden, dann ist Weiterbildung eine ganz wichtige Säule in dem Bereich. Wir alle wissen aber auch, und es ist schon gesagt worden, das haben wir bereits im September letzten Jahres debattiert, dass die Honorare, die im Weiterbildungsbereich gezahlt werden, in ihrer Unterschiedlichkeit tatsächlich für viele der Dozentinnen und Dozenten ein Problem darstellen, da muss man nicht darum herumreden.
Dieses Problem ist dort am stärksten, das ist hier eben bereits erörtert worden, wo es sich um eine hauptamtliche Tätigkeit handelt. Solange diejenigen, die das tun, es nebenamtlich tun, ist es etwas, was für sie finanziell durchaus lukrativ ist. Aber wenn sie gezwungen sind, davon tatsächlich zu leben und das mit einigen wenigen Stunden, dann ist das in der Regel nicht hinreichend, denn sie müssen ja nicht nur die Arbeitnehmer- beziehungsweise Arbeitnehmerinnenbeiträge, sondern auch die für die Arbeitgeberseite zahlen.
Meine Damen und Herren, ich bin der Meinung, dass das ein Problem der Sozialgesetzgebung ist. Ich möchte den Senat bitten, doch einmal auf Bundesebene zu eruieren, ob es nicht Möglichkeiten gibt –
vielleicht analog einer Künstler- beziehungsweise Künstlerinnenkasse –, hier etwas zu entwickeln, was dieser Situation Rechnung trägt.
Wir haben im letzten Jahr wahrgenommen, wie engagiert die Dozentinnen und Dozenten für ihre Interessen auf die Straße gegangen sind, wie verschiedene Abgeordnete, verschiedene Interessensgruppen angesprochen wurden, das ist nicht ohne Wirkung geblieben. Frau Schön hat hier schon deutlich gemacht, der Betriebsausschuss der VHS hat sich damit beschäftigt. Es ist ganz klar die Forderung erhoben worden, mit den Dozentinnen und Dozenten zusammen nach Lösungen zu suchen, also zunächst aufzulisten, was entsprechende Honorarerhöhungen uns überhaupt kosten, und dann zu schauen, welche Möglichkeiten es gibt, wenn es dann nicht zu einer allumfassenden Honorarerhöhung kommt.
Ich habe die Kursleiterinnen und Kursleiter so verstanden, dass sie natürlich zunächst einmal ein Interesse daran haben, insgesamt die Honorare anzuheben, dass man aber, wenn das in Gänze nicht möglich ist, auch durchaus über Differenzierungen bereit ist nachzudenken, allerdings – so habe ich es verstanden – immer unter der Voraussetzung, dass tatsächlich mehr Geld ins System kommt. Dann soll gegebenenfalls differenziert werden nach Aufwand der Tätigkeit, aber auch nach sozialen Belangen, also nach der Sozialversicherungspflicht derjenigen, die das betrifft.
Frau Schön hat schon angesprochen, Bremen als Haushaltsnotlageland kann sich mit Sicherheit keine höheren Honorare leisten, als das in vergleichbaren Kommunen der Fall ist. Bremen zahlt durchschnittliche Honorare. Mir ist aufgefallen, dass in der Stadt Köln niedrigere Sätze dokumentiert wurden, allerdings wer und wie viele Leute dort wirklich 16,50 Euro bekommen, hat sich mir aus der Vorlage nicht erschlossen.
Insgesamt ist dort im November aufgelistet worden, dass eine elfprozentige Erhöhung, was dann 20 Euro entsprechen würde, verbunden ist mit circa 250 000 Euro Mehrkosten, dass die geforderte Erhöhung auf 30 Euro, die ja dann eine Erhöhung der Honorare um 66,6 Prozent darstellen würde, mit 1,5 Millionen Euro verbunden ist. Wir kommen nicht daran vorbei, wenn die Honorare erhöht werden sollen, dann muss sie jemand zahlen. Das funktioniert über zwei Möglichkeiten: Entweder werden die Zuschüsse größer, die wir zum Beispiel der VHS dann bewilligen, oder aber wir müssen die Gebühren für die entsprechenden Kurse erhöhen. Ich denke, man muss darüber nachdenken, ob es möglich ist, die Gebühren zu erhöhen, allerdings dann ohne unserem anderen Ziel, dass wir ja auch haben, nämlich einer Steigerung der Weiterbildungsbeteiligung, nun diametral entgegen
Wie es sich mit einer Erhöhung der Zuschüsse zum jetzigen Zeitpunkt darstellt, meine Damen und Herren, glaube ich, sind wir alle einer Meinung, Haushaltsberatungen kommen erst. Jetzt in einen verabschiedeten Haushalt etwas hineinzugeben, dafür sehe ich keine Möglichkeiten. Ich bin aber sehr zuversichtlich, dass wir dann im März, wenn eben die VHSLeitung ein entsprechendes Konzept vorlegt, darüber noch einmal informiert werden, in die Diskussion kommen, und meine Hoffnung ist sehr, dass wir dann auch hier, wenn auch nicht die Lösung, aber ein Stück weit Entgegenkommen signalisieren können.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben uns in der CDU-Fraktion sehr intensiv mit dem Thema freiberufliche Lehrtätigkeit beschäftigt. Wir haben Dozenten in unseren Fraktionsausschuss Bildung, Wissenschaft, Medien und Kultur eingeladen, wir haben mit ihnen über die Problematik diskutiert. Uns ist durchaus bewusst, dass es einen Strukturwandel gegeben hat, Herr Beilken hat den ja auch schon benannt, und dass sich daraus natürlich auch Probleme ergeben.
Jetzt kann man natürlich diskutieren, wie man an ein solches Verfahren einer Honorarforderung in Höhe von 30 Euro, die also von den VHS-Dozenten gefordert worden ist, herangeht. Meine Kollegin Frau Schön hatte schon gesagt, dass wir mit unseren Honoraren, die wir für die Dozenten zahlen, im Bundesdurchschnitt liegen, nämlich 18 Euro. Wir müssen natürlich auch betrachten, dass Bremen in einer finanziellen Lage ist, die es eben nicht erlaubt, dass wir uns deutlich vom Bundesdurchschnitt abheben.
Meiner Meinung nach, Herr Beilken, ist dieses nicht der Ort, um hier eine Lösung zu finden und darüber zu diskutieren. Wir haben Ansätze gefunden, und das muss man hier auch einmal ganz deutlich sagen, sowohl in der Kulturdeputation als auch im Betriebsausschuss, die eine realistische Lösung versprechen und die uns auch die Möglichkeit geben, auf einer Basis mit den Dozenten zu kommunizieren, die es uns erlaubt, dann eben auch nicht nur zu sagen, ja, es wäre schön. Natürlich haben wir Sympathie für ihre Forderungen, aber wir müssen uns natürlich auch an realistische Lösungen machen, und ich glaube, dass wir da weiterhin auch den Weg gehen sollten, den wir eingeschlagen haben, nämlich eine gemeinsame Kommunikation. ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.
Wir haben uns im Betriebsausschuss darauf geeinigt, dass wir die Betriebsleitung aufgefordert haben, Gespräche zu führen, und diese haben auch stattgefunden. Es ist schon erwähnt worden, dass uns das Ergebnis dieser Gespräche von Herrn Dr. Witthaus in der letzten Betriebsausschusssitzung dargestellt worden ist. Das Ergebnis war meiner Meinung nach auch sehr vielversprechend, indem nämlich gezeigt worden ist, dass es Modelle gibt, wie hier schon genannt, durch Innovation oder durch Mehraufwand, der berücksichtigt werden kann oder müsste, vielleicht noch Möglichkeiten zu finden, die Honorare zu verändern.
Es wurde uns allerdings auch aufgezeigt, dass es zwei Möglichkeiten gibt, die Forderung einer generellen Honorarerhöhung zu tragen, die hier ja eben schon von Frau Böschen genannt worden sind. Das eine ist, dass der Träger den Zuschuss erhöhen muss, und das andere ist, dass die Kosten für die Weiterbildungskurse, steigen müssen. Der zweite Fall hätte natürlich zur Folge, und das wäre nicht im öffentlichen Interesse, dass die Kursteilnehmer mehr zahlen müssen und gegebenenfalls auch Kurse nicht stattfinden können, weil wir keine Teilnehmer mehr haben, die es sich leisten können, daran teilzunehmen. Das kann nicht in unserem Interesse sein.
Es ist aber durchaus so, und das ist auch aufgezeigt worden, dass es Möglichkeiten gibt, zum Beispiel bei Kursen wie Sprachförderung oder eben auch Wirtschaftskurse auch an der Honorarordnung der Kurse zu arbeiten. Andererseits, wie eben schon erwähnt, gibt es die Möglichkeit, Modelle zu verfolgen, die eben den Mehraufwand und die Innovation betrachten. Ich finde, das hörte sich nicht nur sehr gut an, sondern wir hatten alle das Gefühl, dass auch die Dozenten, die zu der Sitzung des Betriebsausschusses eingeladen waren, den Eindruck hatten, dass sie diesen Weg gemeinsam mit uns gehen können. Ich glaube auch, dass er sehr vernünftig ist.
Wir lehnen als CDU den Antrag von Ihnen ab, Herr Beilken, weil wir auch der Meinung sind, dass der Volkshochschule, aber auch anderen Institutionen nicht damit geholfen ist, wenn wir das jetzt zu Vollzeitstellen umwandeln, sondern wir wollen weiterhin den realistischen Weg gehen. Wir wollen mit der Volkshochschule zusammenarbeiten, im Betriebsausschuss versuchen, eine Lösung zu finden, und auch die Kommunikation mit den Dozenten, die uns sehr wichtig ist, wie wir auch gezeigt haben, weiterhin fortführen.
Ich möchte noch einmal – es ist eben schon im Beitrag von Frau Schön angesprochen worden – auf eine Begrifflichkeit zurückkommen. Sie haben in Ihrem Antrag das Wort Diskriminierung verwendet, und das ist eine Begrifflichkeit, die hier überhaupt nichts zu suchen hat, denn wir haben die Dozenten niemals diskriminiert. Das ist ein Begriff, der hier nicht hin
Wir werden sehr aufmerksam verfolgen und auch weiterhin mit dabei sein, wenn es darum geht, Möglichkeiten zu finden, nur, aus den eben gesagten Argumenten werden wir einen Weg gehen, der eine realistische Lösung bevorzugt, und wir sind der festen Überzeugung, dass die Volkshochschule auf einem guten Weg ist, hier auch eine solche Lösung zu finden. – Vielen Dank!
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, vielleicht etwas ungewöhnlich für den Anfang einer Rede von mir, aber ich möchte dem Kollegen Beilken dafür danken, dass er dieses Thema hier immer wieder auf die Tagesordnung bringt, obwohl sein Vortrag eben, glaube ich, etwas konfus war.
Viele Dozenten an den verschiedenen Einrichtungen dieses Landes sind unterbezahlt, und es besteht dringender Handlungsbedarf. In der Debatte um die Große Anfrage zu diesem Thema habe ich dazu ja bereits deutlich Stellung genommen. Sie wissen, gerade wir Liberale haben ein offenes Ohr für die Belange der Freiberufler und setzen uns für eine angemessene Bezahlung und eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen ein. Den vorliegenden Antrag allerdings halten wir zur Verbesserung der Situation der Betroffenen für nur sehr bedingt geeignet. Dazu einige Erklärungen: