Wir müssen also alles daransetzen, dass die Windparks, die beschlossen und geplant worden sind, umgesetzt werden. Dazu müssen wir finanzielle Sicherheiten schaffen. Das heißt, wir müssen den Firmen über Bürgschaften Sicherheiten geben. Insofern ist das, glaube ich, ein sinnvoller Antrag, der aufzeigt, dass die Fraktionen in diesem Haus für OffshoreWindenergie als Alternative sind und dass wir alles daransetzen, diese Offshore-Windenergie dann auch in die Wirklichkeit umzusetzen. – Herzlichen Dank!
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn, wie in diesem Fall, ein Antrag der drei großen Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD in das Parlament eingebracht wird, fällt es einem immer schwer zu sehen, an welchen Punkten man vielleicht noch einmal größere Klarheiten schaffen muss. Gerade bei diesem Thema, dem Ausbau der Offshore-Windenergie, herrscht in diesem Parlament große Einigkeit.
Auch was der Kollege Bödeker gesagt hat, ist richtig. Man muss in der Tat schauen, wie man das, was die Bundesregierung beschlossen hat – und es ist ein ehrgeiziger Plan, bis 2013 25 000 Megawatt auf das Meer zu stellen –, dann auch realisieren kann. Das Problem, das wir hierbei haben, ist, dass wir es hier mit einer klassischen Industriepolitik zu tun haben,
die viele Bereiche umfasst. Die betrifft auch einen großen Teil dessen, was wir heute Morgen im Rahmen von Industriepolitik besprochen haben, nämlich Innovationen und Industriepolitik voranzubringen. Sie ist aber gleichzeitig auch für die Region im Strukturwandel entscheidend. Sie ist nicht zuletzt auch zu einem großen Teil dafür verantwortlich, soziale Integration in strukturschwache Gebiete zu bringen.
Was braucht es dazu? Das zeigt Ihnen der Antrag: Es bedarf eines kurzfristigen hohen Investments in neue Energien, in neue Energieerzeugung und in neue Industriebereiche. Wer sich ein bisschen mit Finanzierung beschäftigt, weiß, nachdem wir Basel I haben, Basel II und Basel III so gut wie fertig sind, dass wir – wie es auch im Antrag so schön steht – ein Henne-Ei-Problem haben. Eine Technik, die neu ist, die noch nicht bis ins letzte Detail erprobt ist, findet nach den Kriterien, wie sie die Banken und die Hausbanken oftmals darstellen, nicht immer die Förderungswürdigkeit, obwohl gerade hier zu Anfang Kapital in einem enormen Maße zur Verfügung gestellt werden muss.
Der Antrag hat, wie ich finde, zwei bis drei sehr interessante Ansätze. Besonders der Punkt vier des Antrags ist sehr spannend, bei dem man darüber nachdenkt, die Einspeisevergütung in einer anderen Form zur Verfügung zu stellen, als sie bisher läuft, nämlich degressiv aufzustellen, zur höheren Refinanzierung der Bürgschaften und der Kredite zu beginnen, eine höhere Einspeisevergütung zu zahlen mit einer insgesamt kürzeren Laufzeit, die aber zum Ende hin sehr viel weniger wird, um auch hier den Finanziers klarzumachen, wir wollen und werden hieraus die Gewinne, die wir erzielen, auch schnell in die Rückzahlung der Kredite bringen. Beim längeren Nachdenken über den Antrag fällt einem zur Finanzierung eigentlich immer mehr ein.
Ganz spannend hätte ich es gefunden, wenn die Bundesregierung sich damit auseinandergesetzt hätte, auch in diesem Bereich in so etwas wie offene Kapitalbeteiligung einzusteigen, das heißt, sie Fonds aufgelegt hätte, bei denen sie privates Invest mit öffentlichen Bürgschaften zusammenbringt, das gesteuert wird. Der Ertrag aus diesen Bürgschaften und diesem Invest ist sowohl für private Anleger interessant, weil die Rückflussmöglichkeiten groß sind, als auch für den Staat, das Geld nämlich nicht als reine Fördermittel, sondern lediglich als Bürgschaft, als Darlehen zu bekommen, um es dann wieder zurückzubekommen. Auch so etwas würde ich von der Bundesregierung erwarten.
Zum Schluss: Wenn die Bundesregierung ein so ehrgeiziges Ziel auflegt, ist es für uns als Fraktion Bündnis 90/Die Grünen selbstverständlich, dass sich die Bundesregierung auch dazu verpflichtet, es umzusetzen. Dazu bedarf es eines hohen Investitionsrahmens in erneuerbare Energien. Das schafft Arbeitsplätze und soziale Integration, und nicht zuletzt erfüllt es auch die Klimaschutz- und Energieziele der
Ich bitte Sie in diesem Haus, auch die beiden Fraktionen, die bisher noch nicht zugestimmt haben, diesen Antrag zu unterstützen! – Vielen Dank!
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst einmal, Herr Bödeker, möchte ich Ihnen herzlich danken für das Verständnis, dass die SPD-Fraktion nicht zugestimmt hat, das Energiekonzept der Bundesregierung in diesem Antrag auch noch zu feiern. In unserer Debatte – wir haben ja schon reichlich Gelegenheit gehabt, uns über die Laufzeitverlängerung zu streiten – war die Rede von einer angeblichen Stromlücke, die entstehen würde, wenn die Laufzeitverlängerung nicht käme. Das Problem ist die Glaubwürdigkeitslücke, die gerade Sie im Nordwesten jetzt damit haben, ob Sie sich tatsächlich für die erneuerbaren Energien einsetzen, insbesondere auch für die Offshore-Windenergie. Ich denke, das wird Sie produktiv unter Druck setzen. Deswegen finde ich es gut, dass wir diesen Antrag gemeinsam machen, da wir dort auch gemeinsam für den Nordwesten, für Bremen und Bremerhaven, streiten müssen.
Sie haben die Problematik selbst dargestellt, dass es im Offshore-Bereich bisher relativ wenig realisierte Projekte gibt, aber eine große Spanne zu genehmigten Projekten. Gerade hier haben wir die Befürchtung, dass die Laufzeitverlängerung die Marktbedingungen so verändert, dass es eben gerade hier nicht vorwärts geht, möglicherweise auch Inhaber von Genehmigungen diese teilweise nicht entsprechend nutzen. Deswegen ist es wichtig, dass wir das vorantreiben, gerade für uns, da viele qualifizierte Arbeitsplätze in dieser hoch innovativen Branche, insbesondere im Kompetenzzentrum Bremerhaven, davon abhängen und in Zukunft auch entstehen können. Die Bürgschaften sind auf der einen Seite ganz klar von hoher Bedeutung, um hier die Projekte auch realisieren zu können.
Auf der anderen Seite ist es wichtig, dass wir beim EEG diese Möglichkeit schaffen, hier auch gerade in der Anfangsfinanzierung Impulse zu setzen, indem wir die Mittel verlagern. Zusätzlich ist es aber auch wichtig, den Vorrang bei der Netzeinspeisung aufrechtzuerhalten und die Entfristung der Netzanschlussverpflichtung hinzubekommen, die wir in diesem Antrag gemeinsam fordern. Der Netzausbauplan ist auch sehr wichtig, da es natürlich gilt, diese ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
Dann ist es so, dass wir diesen Netzausbau auch brauchen, damit wir die Energie jeweils dahin bringen können, wo sie gebraucht wird, damit wir das, was bei den erneuerbaren Energien stärker schwankt, nutzen können, indem wir es zusammenführen und die entsprechenden Wetterlagen jeweils zu einem guten Gesamtergebnis zusammenführen können.
Deshalb würde ich mich auch besonders über eine breite Unterstützung unseres Antrags hier in der Bremischen Bürgerschaft freuen. – Vielen Dank!
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Lieber Herr Dennhardt, lieber Herr Willmann, ich will Sie nicht auf die Folter spannen. Die FDP wird dem Antrag zustimmen, weil er richtig und gut ist.
Es ist angesprochen worden, dass es für die Industrie gut sei, und am Ende – und darauf kommt es dann auch wirklich an – ist es für die Menschen gut, die dort Arbeit finden, weil sie hier Wertschöpfung erzielen können, und das, ob sie nun qualifiziert sind, beispielsweise aus den Studiengängen für Luft- und Raumfahrttechnik kommen, oder ob sie weniger qualifiziert sind und die Anlagen zusammenbauen und zusammenschweißen. Es gibt Arbeit in diesem Sektor. Arbeitsplätze beispielsweise, die wir früher auf Werften hatten, werden ersetzt, und das ist richtig und gut so. Das ist ein Aspekt, weswegen wir das Ganze unterstützen.
Der andere Aspekt ist der, dass wir sehen, es gibt Alternativen und wir brauchen alternative Energien und müssen sie realisieren. Damit sie zügig realisiert werden können, ist es notwendig, weiterhin zu unterstützen.
Die Planung, die man einmal mit der Frage hatte, wann der Vorrang für den Netzanschluss und so weiter endet, hat sich als nicht tragfähig erwiesen. Dann muss man solche Fristen eben auch hinausschieben, und deswegen unterstützen wir den Antrag, da eben auch weitergedacht werden muss. Wir haben doch nicht
nur das Problem, dass es dort Genehmigungen gibt, die vielleicht aus wirtschaftlichen Gründen nicht genutzt werden. Wir haben schlichtweg in der Produktion ein Kapazitätsproblem. Die Menge der Anlagen, die dorthin müssen, muss auch erst einmal gebaut werden, und die Produktionskapazitäten sind dafür noch weitaus zu gering.
Ich möchte doch gern, dass die Anlagen bei uns gebaut werden und dass wir nicht nur irgendwann regenerative Energien exportieren können, sondern hier eine so schlagkräftige Industrie in diesem Sektor aufbauen, dass wir auch Anlagen exportieren können, damit Bremer Reedereien diese dann auch irgendwohin in die Welt transportieren können, denn wir sind doch nicht nur deswegen Technologieführer in diesem Markt, weil wir das toll finden, sondern weil es hier auch Arbeitsplätze schafft und weil wir diese Energie für richtig, sinnvoll, nachhaltig, zukunftsfähig und für tragfähig halten. Wenn es darum geht zu sagen, die KfW möge da doch mehr Darlehen geben, ist das deren Geschäftspolitik, aber es ist richtig, und die KfW ist ja keine rein private Veranstaltung, sondern eine staatliche Bank, und dann muss sie auch entsprechend handeln.
Wenn es darum geht, Bürgschaften zu geben, sagen auch wir als FDP, ja, im Rahmen dessen, was Bremen tragen und verantworten kann, da sich Bremen mit öffentlichen Banken natürlich nicht solchen Risiken aussetzen kann, wie andere das mit ihren Landesbanken in weitaus gefährlicheren Geschäftsfeldern getan haben. Insofern auch da, klar! Zur Entfristung der Netzanschlussverpflichtung habe ich etwas gesagt.
Als letzten Punkt: Natürlich unterstützen wir die Netzausbauplanung. Ich habe in der vorvorigen Debatte darauf hingewiesen, ich sehe es nach wie vor als eines der größten Probleme an – und andere übrigens auch –, dass der Netzausbau in dem Maße, wie er stattfinden muss, nicht stattgefunden hat für den regenerativen Strom, der mengenmäßig früher in der Höhe vorhanden ist, als er benötigt wird, aber nicht an den Stellen ist, wo er benötigt wird. Damit dieser Netzausbau vorangehen kann, ist eine Netzausbauplanung dringend und wichtig.
Es ist wichtig, dass sie auch miteinander abgestimmt wird. Es ist ebenso wichtig, dass dann auch die Planfeststellungsverfahren möglichst schnell und zügig durchgeführt werden, möglichst rasch entschieden wird, ob das oberirdisch oder unterirdisch passiert, und auch geschaut wird, wie das finanziert wird. Wir werden da auch noch einmal diskutieren müssen, ob die vier großen Netzgesellschaften, die es da im Moment gibt und die ein Monopol halten, genau die richtige Konstruktion an dieser Stelle sind, denn die Netzmonopole sind in Städten meiner Meinung nach nicht das Problem für die Strompreise, sondern die Überregionalen sind das Problem. Da müssen wir uns weiter Gedanken machen. Sie wissen, dass wir als FDP auch solche Netzmonopole durchaus kritisch sehen.
Ich weise da auf das analoge Verfahren und auf die Privatisierungsideen der Bahn hin, bei denen wir auch nicht mit den Vorschlägen einverstanden waren, die andere Bundesregierungen hatten, bei denen wir immer gesagt haben, das Netz sei ein staatlich zu behaltendes. Insofern ist es völlig richtig, die Netzausbauplanung voranzutreiben, denn nur mit einem vernünftigen Netz wird auch der regenerative Strom dorthin gebracht, wo er gebraucht wird. Es ist dabei nicht nur auf das deutsche Netz zu achten. Auch das ist, glaube ich, ein wichtiger Punkt. Es kommt darauf an, wie Sie es angesprochen haben, Herr Dennhardt, wenn Sie Wetterlagen ausgleichen wollen – die Sonne scheint einmal hier, einmal dort, und der Wind weht einmal an einer anderen Stelle –, müsste das auch über Deutschland hinausgehen, dann kann man das in europäischen Netzen ausgleichen. Auch dort muss etwas getan werden. Dort gibt es Pläne und Überlegungen, aber sie müssen konkretisiert und dann mit konkreten Planfeststellungsverfahren hinterlegt werden. Beim deutschen Planungsrecht und der Hoheit der Länder in dieser Sache, die ich richtig finde, ist es allerdings ein langer Prozeß. Deswegen gilt es, eher heute als morgen zu beginnen, und deswegen unterstützen wir auch diesen Antrag.
Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren! Die Punkte eins bis vier des Antrags unterstützen wir, bei den Punkten fünf und sechs, dieser Netzbetreiberangelegenheit, werden wir uns enthalten, da wir nicht ganz sicher sind, ob das, was die Bundesregierung da macht, wirklich dazu dient, die Ziele zu erreichen. Wir finden es wichtig, dass die finanziellen Möglichkeiten geschaffen werden, dass Unternehmen, die Offshore-Windenergieparks bauen wollen, auch dazu in der Lage sind. Natürlich ist es ein Zustand, den man nicht gutheißen kann, wenn es an Geld fehlt. Deswegen stimmen wir da zu.
Wir würden an dieser Stelle für verschiedene Dinge werben wollen, da wir möglicherweise auch in Bremen und Bremerhaven mit diesen Dingen ernsthaft weiter beschäftigt sind. Erstens, weil da auch die Frage der Landesbürgschaften erwähnt wird: Bürgschaften, finde ich, sind aus einem ganz bestimmten Grund nicht die Antwort auf alle Fragen. Eine Bürgschaft muss man dann bezahlen, wenn es misslingt, und wenn es gut läuft, hat man nichts davon. ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
Ich glaube, dass man irgendetwas organisieren muss, damit das Land und möglicherweise der Bund bestimmtes Geld zur Verfügung stellt. Wenn es so ist, dass mit dem, was man macht, auch wirtschaftlicher Erfolg eintritt, finde ich es legitim, dass Land und Bund an dem wirtschaftlichen Erfolg beteiligt sind. Dann sind sie wieder in der Lage, weitere Dinge zu finanzieren und zu entwickeln. Daher würde ich Modelle von Beteiligung in einem solchen Fall präferieren. Ich bin relativ sicher, dass ein solcher an die Bundesregierung gerichteter Appell allerdings eher vergeblich ist. Daher wäre eine Maßnahme, die Bürgschaften überhaupt zu organisieren, schon einmal ein Schritt weiter. Ich bin auch dafür, dass man im Zuge der Debatte um Offshore-Windkraftwerke, regenerative Energie, Beteiligung des Landes und öffentliches Geld auch noch einmal darüber nachdenkt, ob man sich auf diesem Weg nicht wieder öffentliche Stadtwerkestrukturen in Bremen und Bremerhaven schafft, um dort längerfristig Einfluss- und Gestaltungsmöglichkeiten zu haben und auch auf diese Weise am Erfolg zu partizipieren. Wir kommen in den nächsten Jahren irgendwann in die Situation, soweit mir bekannt ist, dass wir uns über den Rückkauf der städtischen Netze Gedanken machen können und sollen.
Möglicherweise wird die Anregung aufgegriffen, wieder kommunale Strukturen auf diesem Gebiet einzurichten beziehungsweise zu ergänzen, nicht nur um die Netze, sondern auch in Bezug auf die Energieerzeugung, soweit dazu. Wie gesagt, den Punkten eins bis vier stimmen wir zu, und zu den Punkten fünf und sechs enthalten wir uns. – Danke!
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Für den Senat begrüße ich, dass die drei Fraktionen, die diesen Antrag vorgelegt haben, sich einigen konnten. Die Punkte drei bis fünf enthalten Aufträge an den Senat, die unser Ressort und die anderen betroffenen Ressorts abarbeiten werden. Wir werden über das Ergebnis den zuständigen Deputationen und, wenn gewünscht, auch dem Haus berichten. Zu den inhaltlichen Fragen, glaube ich, brauche ich keine Stellung mehr zu nehmen, es ist alles Wichtige gesagt worden. – Vielen Dank!
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Hier ist getrennte Abstimmung beantragt worden. Insofern stimmen wir zunächst über die Punkte eins bis vier ab. Wer den Punkten eins bis vier des Antrags der Fraktionen der CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der SPD mit der Drucksachen-Nummer 17/1528, Neufassung der Drucksache 17/1404, seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen! Ich bitte um die Gegenprobe! Stimmenthaltungen? Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt den Punkten eins bis vier des Antrags zu.
Nun lasse ich über die Punkte fünf und sechs des Antrags abstimmen. Wer den Punkten fünf und sechs des Antrags der Fraktionen der CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der SPD mit der Drucksachen-Nummer 17/1528, Neufassung der Drucksache 17/1404, seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!