Herr Staatsrat, Sie sagten, Turmweg ist so gut wie gesichert. Ist es richtig, dass die angedachte dringend benötigte Pausenhalle, die im Lehrschwimmbecken vorgesehen wird, jetzt zusätzlich von der BBS finanziert wird und wie hoch belaufen sich die Mehrkosten für diese Halle?
Sie sagten, dass das Lehrschwimmbecken Turmweg so gut wie gesichert ist. Ist es richtig, dass die angedachte und dringend benötigte Pausenhalle, die ursprünglich in diesem Lehrschwimmbecken errichtet werden sollte, jetzt zusätzlich von der BBS finanziert wird und wie hoch sind die Mehrkosten für diese Halle?
Herr Präsident, Herr Abgeordneter! Das trifft zu. Baulich sind dort eine Sporthalle und das Lehrschwimmbecken übereinander in einem Gebäude untergebracht. Die Schule hatte ein starkes Interesse, das Lehrschwimmbecken zu einer Pausenhalle umzubauen. Die Lösung, die sich jetzt abgezeichnet hat, ermöglicht, dass das Lehrschwimmbecken weiter genutzt wird, erfordert aber, dass eine Pausenhalle separat auf dem Gelände gebaut wird. Schätzungsweise – das ist aber noch nicht durchkalkuliert – entstehen dadurch Mehrkosten in Höhe von 1 Million Euro.
Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Staatsrat, die Voraussetzung für die Übernahme ist das kostendeckende Arbeiten der neuen Träger. Ist das nicht eigentlich eine Forderung, die auf dem Hintergrund dessen, dass weder Bäderland noch andere Badbetreiber kostendeckend arbeiten können, völlig überzogen ist?
Herr Präsident, Frau Abgeordnete Dr. Lappe! Nur auf dieser Grundlage ist es möglich, den Weiterbetrieb fortzusetzen, denn ursprünglich müssten diese Betriebe geschlossen werden, um die Betriebskosten einzusparen, damit zwei große Bäder von Bäderland weiterbetrieben werden können. Das war das Ergebnis von einer Experten-Anhörung im Schulausschuss. Die Mittel für die Betriebskosten der Lehrschwimmbecken waren als Beitragszuschuss für Bäderland verplant. Nur dadurch ist es Bäderland möglich, zwei große Schwimmbäder weiterzubetreiben.
Die Lösungen, die sich jetzt abzeichnen, diese Lehrschwimmbecken weiterzubetreiben, sind durch private Initiative und Betreiber möglich, darf aber nicht zu Mehrkosten im Haushalt der BBS führen.
Es geht um die Lehrschwimmbecken der Gesamtschulen Eidelstedt und Niendorf. Dort hat es bislang Verhandlungen mit dem Hamburger Sportbund beziehungsweise mit der Schwimmschule Delphin gegeben. Sind diese gescheitert oder laufen die Verhandlungen noch?
Herr Präsident, Frau Abgeordnete! Für die Gesamtschule Eidelstedt steht definitiv fest, dass es dort keine Weiternutzung geben wird. Es wird dort eine Nutzung für den sozialpädagogischen Bereich oder eine Cafeteria geben, so wie es von der Schule gewünscht wird.
Entschuldigung, in der Gesamtschule Niendorf werden noch unterschiedliche Anschlussnutzungen geprüft, aber auch dort steht definitiv fest, dass es keine Weiternutzung als Lehrschwimmbecken geben wird.
Ganz konkret kann ich das nicht sagen, Frau Abgeordnete. Es wird aber so sein, dass sich kein Betreiber gefunden hat, der es zu den Konditionen weiterbetreiben kann.
Herr Präsident, Herr Staatsrat! Ist es richtig, dass sich in Eidelstedt neben den Vereinen SV Eidelstedt und SV Poseidon keine weiteren Träger, Elterninitiativen oder Kitas, wie bei anderen Standorten möglich, gefunden haben, um mit bürgerlichem Engagement ein Lehrschwimmbecken zu betreiben?
Herr Abgeordneter, das ist bedauerlicherweise richtig. Das Bad muss leider geschlossen werden, weil sich keine Initiative und kein Betreiber gefunden haben, das Lehrschwimmbecken weiterzubetreiben.
Herr Staatsrat, ich möchte kurz auf das Lehrschwimmbecken am Falkenberg in Harburg zurückkommen. Ist es möglich, Zahlen zu nennen, warum das Lehrschwimmbecken abgängig ist und am Ende des Schuljahres 2006 geschlossen werden soll?
Herr Abgeordneter, das Lehrschwimmbecken ist derartig baufällig, dass es auf jeden Fall zum Ende des Schuljahres geschlossen werden muss. Für die komplette Renovierung ist kein Geld eingeplant.
Herr Staatsrat, an welchen konkreten Gründen sind die Gespräche mit den Interessenten an der Übernahme des Lehrschwimmbeckens Mendelssohnstraße gescheitert?
Herr Abgeordneter, ich kann Ihnen nicht konkret sagen, an welchem Punkt des Vertragsentwurfs es gescheitert ist, aber es müssen einzelne Punkte gewesen sein. In der Regel war es meistens so, dass der Betreiber nicht zusagen konnte, dass er die Betriebskosten aufbringt.
Herr Präsident, Herr Abgeordneter! Es tut mir Leid, das kann ich Ihnen so, ohne in die Akten zu sehen, nicht sagen.
Herr Staatsrat, wie schätzt der Senat die Bedeutung des Lehrschwimmbeckens der FridtjofNansen-Schule vor dem Hintergrund der Tatsache ein, dass dieses Lehrschwimmbecken nicht nur von Schulen, sondern auch von Vorschulen, einem Kurs für psychomotorisches Schwimmen, von der Schule Franzosenkoppel im Rahmen einer Ganztagsschulprogrammatik, der Sprachheilschule, von mehreren Kindertagesstätten und dem Sportverein Lurup genutzt wird sowie vor dem Hintergrund der Tatsache, dass in diesem Schwimmbad im vergangenen Jahr fast 200 000 Euro investiert wurden? Wie erklärt sich das für die Sportstadt Hamburg, was Sie dort tun wollen?
Ich komme mit dem Zählen schon gar nicht mehr nach. Herr Staatsrat, würden Sie diese zwei Fragen bitte beantworten.
Herr Präsident, Herr Abgeordneter Grund! Vielleicht kann ich Ihren Fragen eine Erklärung vorwegschicken. Das Lehrschwimmbecken, von dem Sie reden, ist eines der Lehrschwimmbecken, das weiter betrieben wird.
Das ist keine Beantwortung der Frage. Ich habe Sie nach der Bedeutung des Standorts gefragt. Ich möchte eine zweite Frage stellen.