Zudem ist nach den Erkenntnissen der kriminologischen Forschung durch eine Verschärfung von Sanktionen allein nicht mit einer tatsächlichen Änderung des missbilligenden Verhaltens zu rechnen. Wirksamer zur Verhinderung solches Verhaltens ist
vielmehr eine relevante Erhöhung des Verfolgungsdrucks. Ich glaube, wir haben zudem in Deutschland ein sehr wirksames Instrument, nämlich das Punktesystem für Verkehrsverstöße mit drohendem Fahrverbot. Das trifft alle.
Eben wurde gesagt, vor dem Gesetz sind alle gleich; vor Flensburg, hoffe ich, auch. Ich denke, so ist es auch. Dort wird unabhängig von dem Einkommen beurteilt, ob jemand Punkte bekommt, und im weitestgehenden Fall wird sogar mit Fahrverbot oder dem Entzug des Führerscheins in der Konsequenz geahndet. Die gewünschte Änderung der LINKEN würde zu einem ganz erheblichen Mehraufwand der Bußgeldbehörden für die Ermittlung der wirtschaftlichen Verhältnisse bei der Festsetzung der Tagessatzhöhe führen, was zu erheblich höheren Kosten der Verwaltung für die Sanktionierung der hier gemeinten Massendelikte führt, die Betroffenen - darum handelt es sich, es sind keine Einzelfälle, es tritt massenhaft auf -, die derzeit nach dem Bußgeldkatalog formalisiert sanktioniert werden, müssen ihre jeweiligen wirtschaftlichen Verhältnisse offenlegen. Ob das im Sinne des Erfinders ist, weiß ich nicht, und ob hier nicht dem Interesse der Datensparsamkeit, der sparsamen Datenübermittlung, entgegengetreten wird. Auch das sollte man sich überlegen.
Ohne die gewünschte tatsächliche Verbesserung der Sicherheit im Straßenverkehr erreichen zu können, würde dieser Antrag im Grunde nur eine zusätzliche Belastung der Betroffenen durch die weitergehende Auskunftspflicht und eine zusätzliche Belastung der Bußgeldbehörden durch die umfassenden Ermittlungen bewirken. Wir GRÜNE sind immer offen, wenn es darum geht, sozial gestaffelte Tarife zu etablieren. Aber ich denke, es muss da ziehen, wo es zu bewältigen ist, wo es sinnvoll ist. Die Bußgelder können ja umgangen werden. Wenn man sich regelgerecht im Straßenverkehr verhält, kann man um solche Bußgelder umhinkommen. Man kann das Verkehrsverhalten ändern. Letztlich ist der Antrag der LINKEN aus unserer Sicht nicht geeignet, um das gewünschte und grundsätzlich richtige Ziel der Erhöhung der Sicherheit im Straßenverkehr zu erreichen. Wir werden ihn deshalb nicht unterstützen. - Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Wir kommen zur Abstimmung. Wer für die Annahme des Antrags Drucksache 15/324 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Dann stelle ich fest, dass der Antrag Drucksache 15/324 mit Stimmenmehrheit ab
gelehnt ist. Zugestimmt hat die Faktion DIE LINKE, dagegen gestimmt haben die CDU-Landtagsfraktion, die SPD-Landtagsfraktion und die BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Landtagsfraktion. Enthalten hat sich die Fraktion der PIRATEN.
Beschlussfassung über den von der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Landtagsfraktion und der PIRATEN-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Verbesserung der Lebensbedingungen von Bienen und anderen pollenund nektarsammelnden Insekten - „Blühendes Saarland“ (Drucksache 15/328 - neu)
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Eine aktuelle EU-Studie besagt, dass die Bienen, aber auch viele andere Insekten, hier bei uns in Mitteleuropa existenziell bedroht sind. Im letzten Winter, im Winter 2011/2012, haben wir in Deutschland rund 30 Prozent der Bienenvölker verloren. Ich habe im Vorfeld von manchen Kollegen ein paar süffisante Bemerkungen aufgeschnappt, die nicht so ganz ernst gemeint waren, ich will sie auch gar nicht tadeln.
Aber es macht das Problem dieser Debatte klar, wir hätten wieder einmal als GRÜNE einen Insektenund Bienenantrag eingebracht. Ich will damit sagen ich meine es jetzt gar nicht negativ -, dieses Thema wird, glaube ich, von vielen nicht so richtig ernst genommen. Der Kollege von den Jusos freut sich schon. Das sollten und dürfen wir nicht tun. Wir geraten, wenn dieses Bienensterben so weitergeht, in Deutschland, aber auch in anderen Nationen und überall auf der Welt, in ganz große Probleme.
Ich will hier einmal einen ganz bekannten Mann zitieren - den alle kennen -, der vor 70 oder 80 Jahren schon gesagt hat: Erst sterben die Bienen und dann sterben die Menschen. Der Mann, der das gesagt hat, heißt Albert Einstein. Er hat das damals schon sehr gut erkannt, welche Bedeutung - machen Sie sich nur weiter lustig darüber - dieses Thema für uns alle und unsere Nachkommen hat, wobei wir in Deutschland und Mitteleuropa noch ganz gut gestellt sind, weil wir noch sehr viele Imker haben, die das hobbymäßig machen. In den Vereinigten Staaten von Amerika - nur, um einmal einen Vergleich zu bringen - sieht das viel schlimmer, viel dramatischer aus. Dort gibt es den klassischen Imker nicht mehr. Dort wird Bestäubung nur noch industriell, das heißt
über Unternehmer gemacht. Dort werden die Bienenvölker den ganzen Tag quer durchs Land gefahren mit noch weitaus größerem Völkersterben als hier. Die Problematik dort ist sehr viel bedrohlicher als hier.
Hinzu kommt natürlich die Tatsache - darauf bezieht sich auch die eingangs erwähnte EU-Studie -, dass wir immer mehr schädliche Pestizide in die Natur einbringen. Gerade diese Pestizide drängen Bienen, aber auch andere Insektenarten, die wir dringend brauchen, ob die Hummel, die Wildbiene, Schmetterlinge und so weiter und so fort, immer mehr zurück in unsere Landschaften. Das heißt, an der Seite müssen wir ebenfalls ansetzen, um diese elementar wichtigen Arten zu sichern. Das muss die Bundesebene in starkem Maße mit vorantreiben, das muss die EU mit vorantreiben. Aber auch wir können auf der Landesebene und der kommunalen Ebene einiges tun, um diesem Artensterben entgegenzuwirken.
Ein Problem ist nämlich auch das Nahrungsangebot für diese Tiere. Das ist ein großes Problem, das immer dramatischer wird. Mittlerweile reden wir von Insektenhotels, die wir im Saarland schaffen. Das ist gut und richtig. Aber die besten Insektenhotels helfen nicht, wenn diese Tiere kein Nahrungsangebot mehr haben. Da müssen wir ansetzen. Da kann jede Kommune ansetzen. Das Land kann helfen, indem wir wieder die Anpflanzung artgerechter Pflanzen fördern und unterstützen. Das kann und muss man auch in kleinem Rahmen machen. Es gibt im Saarland seit geraumer Zeit eine Initiative „Blühendes Saarland“. In jedem Kreisverkehr kann man bestimmte Blumen und Pflanzensorten anpflanzen. Andere Länder machen uns das vor.
Auch wir im Landtag könnten mit gutem Beispiel vorangehen. Ich sage jetzt schon, dass wir GRÜNE in der nächsten Präsidiumssitzung anregen werden, hier im Garten des saarländischen Landtages kleinere Flächen zu schaffen. Das können auch Kommunen und Privatleute. Das muss unterstützt und gefördert werden. Ich glaube, vor dem Hintergrund des aktuellen Antrages zeigt die aktuelle Vereinbarung, die mit Nordrhein-Westfalen und RheinlandPfalz getroffen wurde, dass die Landesregierung das erkannt hat. Deshalb wollen wir sie mit diesem Antrag unterstützen und hoffen auf Zustimmung der Großen Koalition. Es geht gar nicht um sonderlich viel Geld, das in die Hand genommen werden muss, sondern um den guten Willen, den wir alle zeigen können, um an einer elementaren Stelle einen wichtigen Schritt nach vorne zu machen. Deshalb bitte ich an dieser Stelle um Unterstützung für unseren Antrag. - Vielen Dank.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich darf es vorwegnehmen. Wir werden den Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützen. Er ist berechtigt und ist auch sachlich begründet worden. Insofern werden wir heute diesen Antrag unterstützen.
Lieber Kollege Ulrich, wenn Sie die Bienenvölker in Europa existenziell bedroht sehen, dann finde ich, dass es da einen kleinen Widerspruch gibt. So weit sind wir Gott sei Dank noch nicht. Die saarländische Situation ist wesentlich entspannter. Es ist richtig dargestellt worden: Die Bienen spielen eine wichtige Rolle beim Erhalt der Pflanzenwelt. Bienen sind die Bestäuber. Ohne die Bienen ist die Umwelt und vor allen Dingen die Nahrungsmittelproduktion geschädigt.
Heute beziehungsweise in einer Anhörung im zuständigen Ausschuss geht es darum, einmal festzustellen, was die grundlegenden Fakten und Ursachen sind. Als Hauptursache kann man heute schon mit Sicherheit die Varroamilbe sowie Pilze und Viren benennen. Außerdem stehen Insektizide - die Gruppe der Neonikotinoide - schwer im Verdacht. Das sind die Insektizide, mit denen das Saatmaterial gebeizt wird. Die EU erwägt zum 01. Juli 2013, diese Insektizide zu verbieten. Die Bundesrepublik ist wesentlich weiter. Wir hatten einen entsprechenden Fall in der Rheinaue. Daraufhin ist in der Bundesrepublik dieses Insektizid bei Mais und Getreide gänzlich verboten worden. Es darf nur noch bei Zuckerrüben und bei Raps unter strengen Auflagen angewandt werden.
Es sind weitere Ursachen zu nennen. Die Imker warnen - das ist erwähnt worden - vor den zunehmenden Monokulturen. Es fehlen die entsprechenden Blütezeiten. Die Gräser werden zu früh geerntet. Das hängt natürlich auch mit der Bioenergie zusammen, wo die Landwirtschaft einen ganz großen Part spielt. Die Blüte findet nicht mehr statt; das ist die Nahrungsgrundlage für die Bienen. Die Aufwuchszeiten für die Blühpflanzen sind zu gering bemessen. Die Nahrungsgrundlage fehlt gänzlich. Es entsteht - wie die Imker sagen - ein sogenanntes Trachtloch. Nach der ersten Tracht fehlt die Nahrungsgrundlage und die Bienen verhungern. Sie sind zum Teil durch Insektizide geschwächt. Auch die
Man muss außerdem sagen, dass auch die demografische Entwicklung eine Rolle spielt. Die Zahl der Imker nimmt mittlerweile in exorbitant hohem Maß ab. Das ist ein Problem, das die Imker beklagen. Es gibt zu wenige Imker. Die Wetterereignisse spielen eine Rolle. Von daher ist es in der Tat angesagt, dass wir uns Gedanken darüber machen, Maßnahmen zu finden, wie man dieser Entwicklung entgegenwirken kann. Ich bin insofern ganz froh, heute in meiner Eigenschaft als Vizepräsident der Obst- und Gartenbauer Rheinland-Pfalz und Saarland sprechen zu können.
Es ist ein Anliegen dieses Verbandes, gerade die Streuobstwiesen zu fördern. Mittlerweile ist es ein großes Problem, Streuobstwiesen zu unterhalten. Das ist mit Arbeit verbunden. Es ist eine Arbeit, die viel Freude und viel Spaß macht, wenn man die Neigung dazu hat. Wir haben in der letzten Sitzung des Umweltausschusses das Thema Branntweinmonopol gehabt. Das hängt mit den Bienen nur mittelbar zusammen. Wir haben 130 Obstbrennereien. Das Branntweinmonopol fällt 2017 weg. Das heißt, die Brenner werden bei der Branntweinerzeugung subventioniert. Die Obstbrennereien sind diejenigen, die in der Hauptsache Streuobstwiesen unterhalten. Für die fällt natürlich ein wirtschaftlicher Aspekt weg.
Liebe Frau Ministerin, ich appelliere an Sie. Wenn jetzt die Kulisse des EU-Förderprogramms für die Landwirtschaft neu festgeschrieben wird, sollten Mittel und Wege für die Streuobstwiesen gefunden werden. Es sollten Maßnahmen ergriffen werden, damit es auch für den Normalbürger wieder interessant ist, eine Streuobstwiese zu unterhalten. Pflegemaßnahmen sollten weiterhin gefördert werden. Auch in die Ausbildung derjenigen, die Bienen halten und Streuobstwiesen unterhalten, soll investiert werden.
Bei all ihrem Wehklagen kann heute festgestellt werden, dass die Landwirtschaft bei der Erzeugung hochwertiger Lebensmittel und den erneuerbaren Energien einen Auftrieb erfahren hat. Von daher ist es aus meiner Sicht wert zu prüfen und mit den Verbänden abzusprechen, inwieweit es sich bei der Festschreibung der Förderkulisse anbietet, dass wir Maßnahmen, die für Bienenweiden geeignet sind sogenannte Greenings -, ausweiten können und ob wir Ansätze schaffen können, um dem Bienensterben entgegenzuwirken. Ich glaube, dann wären wir gut aufgestellt.
Ich will einer Mär entgegentreten; es ist zumindest zum Teil eine Mär. Es wird behauptet, der Maisanbau sei ursächlich schuld daran, dass wir ein Bienensterben haben. Ich beziehe mich jetzt auf die saarländische Situation. Wir haben rund
80.000 Hektar landwirtschaftliche Nutzfläche. Von diesen 80.000 Hektar werden gerade mal 5 Prozent mit Mais bewirtschaftet. Das kann also nicht die große Ursache sein. Ich habe einige Faktoren genannt, die man zusammen betrachten muss. Ich glaube, im Saarland ist zu evaluieren, wie wir die Situation verbessern können, die allerdings nicht so dramatisch ist, wie sie in den Gazetten dargestellt wird. Wir haben eine vergleichsweise gute Situation. Gleichwohl ist das Bienensterben auch im Saarland relevant. Von daher sind geeignete Maßnahmen angesagt, zu denen wir uns verpflichtet fühlen. Insoweit gilt Ihrem Anliegen und Ihrem Antrag heute unsere Zustimmung. - Vielen Dank.
Das kann man vielleicht bald nicht mehr singen summ, summ, summ, Bienchen summ herum -, so schlimm, wie es ist.
Kolleginnen und Kollegen! Wir haben als erste Fraktion den Handlungsbedarf bezüglich der Bienen schon vor Monaten im Umweltausschuss zum Thema gemacht. Wir begrüßen sehr, dass wir das heute im Plenum diskutieren. Wir nehmen es auch sehr ernst und unterstützen die Forderung, dass man sich nicht darüber lustig macht. Es ist nämlich in der Tat dramatisch, wenn man sich die Zahlen anschaut: 11.500 tote Völker - so umschreibt die Süddeutsche Zeitung das Massensterben der Bienen alleine durch Insektenvernichtungsmittel. Umweltschützer und Imker gehen schon längst auf die Barrikaden, denn das bringt sie auf die Palme. Sie waren jetzt zu Recht auf der Grünen Woche in Berlin und haben demonstriert. Das wird durch einen Bericht der EU bestätigt. Umstrittene Insektizide, die großflächig in der industriellen Landwirtschaft eingesetzt werden, sind ein tödliches Gift für Bienen. Eine große Verantwortung haben offenbar Großkonzerne wie Bayer und die schweizerische Syngenta. Kolleginnen und Kollegen, das ist wieder einmal ein schlimmer Skandal zulasten der Natur. Ich meine, wenn man nicht hier ansetzt und fordert, dass diese Mittel vom Markt müssen, dann nutzt alles andere auch sehr wenig.
Es hilft nichts - das erleben wir gerade -, dass Bayer ankündigt, man werde für Aufklärung sorgen. Das kennen wir alles. Es wird lange geforscht und herumgeeiert und dann doch nichts getan. Dasselbe ist es bei Syngenta, wo man nichts tun will. Man hat den Zeitpunkt der Veröffentlichung in der Süddeutschen Zeitung kritisiert und den negativen Einfluss glatt verleugnet. Kolleginnen und Kollegen, eine blin
de Industrieaffinität wird sich rächen, wenn man nicht den Hebel ansetzt und umsteuert. Eine Welt ohne Bienen kann man sich nicht vorstellen. Bienen sind nicht nur auf Imker oder ein Hobby zu reduzieren - das wurde eben auch richtig gesagt -, sie gehören vielmehr zu den wichtigsten landwirtschaftlichen Nutztieren. Ihr Aussterben hätte massive Auswirkungen auf die gesamte Wirtschaft. Viele Nahrungspflanzen des Menschen sind auf die Bestäubung durch Bienen angewiesen, Obst und Gemüse brauchen sie und auch die Blumen würden nicht blühen. All das sind ganz wichtige Pfeiler der Natur, die man hüten und schützen muss. Es ist auch eine große Summe, den die Bienen als Wert für die Landwirtschaft darstellen. Man schätzt ihn auf etwa 22 Milliarden Euro. Das sagt alles, aber vieles - gerade in der konventionellen Landwirtschaft - läuft schief. Auch hier muss umgesteuert werden. Das muss man kritisieren.
Monokulturen und der massive Gifteinsatz in der Landwirtschaft gehören zu weiteren Gründen des massiven Bienensterbens. Man muss ökologische Standards in der Agrarpolitik viel mehr auf dem Schirm haben, damit eine andere Entwicklung eintritt. Deshalb begrüßen wir Kampagnen wie „Ein Landkreis summt“. Frau Ministerin, als ich hier ans Mikro gegangen bin, haben wir gemeinsam gesummt. Ich finde es gut, dass Sie das Ganze zur Chefsache machen wollen. Wir müssen alles tun, um diese schleichende Naturkatastrophe zu verhindern. Es ist schön, dass so viel Einigkeit bei diesem Thema besteht. - Danke.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn wir über die Bienen sprechen, dann ist dies ein Thema aus der Natur- und Umweltpolitik, das uns exemplarisch zeigt, wie schwierig es ist, wenn einzelne Veränderungen in der Natur stattfinden. Es zeigt uns, wie eine kleine Veränderung wie beispielsweise der Rückgang der Bienenvölker dazu führt, dass es ganz weit reichende Auswirkungen gibt. Unabhängig von dem konkreten Problem, über das wir sprechen, können wir als Menschen ein wenig demütig die Lehre ziehen, dass diese hochkomplexen Ökosysteme nicht einfach wie Maschinen zu behandeln sind und selbst kleine Eingriffe, die der Mensch vornimmt, zu dramatischen Auswirkungen führen können, die der Mensch nicht ohne Weiteres beherrschen kann. Das sollte uns lehren, wie wir die Natur insgesamt betrachten.