Die Studie hat auch ergeben, dass eine Nachfrage seitens der Bevölkerung besteht. Es war daher auch nicht verwunderlich, dass sich viele Kolleginnen im Europaausschuss begeistert gezeigt haben, und
zwar parteiübergreifend. Gespräche mit EU-Parlamentariern und EU-Kommissionsmitgliedern wurden geführt. Und dann, Kolleginnen und Kollegen, die Ernüchterung letzte Woche im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Energie! Wir wollten uns berichten lassen, wie weit denn der Fortschritt bei den Überlegungen ist, inwieweit es bereits Planungen gibt. Ich kann Ihnen sagen: Wir waren geschockt! Die Landesregierung ist überhaupt nicht eingebunden, sie ist gar nicht mit Überlegungen dazu befasst! Sie hat keinerlei Informationen über den aktuellen Stand. Dabei sitzen doch Peter Gillo als Präsident und Charlotte Britz - die Gründungspräsidentin - im Zweckverband SaarMoselle. Das sollten doch eigentlich Schnittstellen sein zwischen dem Eurodistrict und der Landesregierung.
Kolleginnen und Kollegen, das ist ein mögliches Leuchtturmprojekt für das Saarland, das am Wirtschaftsministerium und an dieser Landesregierung komplett vorbeigeht. Dabei sagen wir, es ist machbar, und es ist auch finanzierbar. Vermutlich werden gleich die Kolleginnen und Kollegen der Großen Koalition sagen: Das Geld fehlt dafür, die Region Grand-Est stellt sich gerade neu auf, außerdem muss erstmal das ÖPNV-Gesetz geändert werden, und außerdem sind Sie sowieso schon auf einem guten Weg, natürlich geht Gründlichkeit vor Schnelligkeit. Die Zuhörer können dann Bullshit-Bingo spielen.
Es hat noch niemand was gesagt, das ist richtig. Aber es wurde ja bereits signalisiert, dass Sie nicht zustimmen werden. - Wir haben uns am Mittwoch nach der Ausschusssitzung kurzfristig dazu entschlossen, den Antrag in die Plenarsitzung einzubringen, um die Landesregierung wachzurütteln. Wenn die Landesregierung bisher nicht damit befasst war, dann muss sich dies umgehend ändern. Dabei geht es gar nicht darum, welche Variante realisiert werden soll: Grundvariante, Auswahlvariante, kleine oder große Schleife. Natürlich haben wir unsere Vorstellungen darüber; zuerst sollte die TramTrain realisiert werden, im ersten Schritt kleine und große Schleife und in einem späteren Schritt der Raum Saar-Moselle. Es ist uns vor allem wichtig, dass sich im Ministerium für Verkehr überhaupt etwas bewegt! Denn das Zeitfenster war im November bereits klein - EU-Mittel stünden bis 2023 zur Verfügung -, und durch Untätigkeit ist dieses Zeitfenster noch kleiner geworden. Wir brauchen die Weichenstellung noch vor der Sommerpause.
Ich möchte es noch einmal wiederholen: Bis zu 5.800 nachhaltige Arbeitsplätze - mit fremdem Geld! Sagen Sie mir, wie Sie sonst für so wenig eigenes Geld so viele Arbeitsplätze schaffen können. Das kann Ihnen doch nicht vollkommen egal sein! Es ist fahrlässig, noch nicht einmal darüber nachzudenken.
Ich möchte meine Rede mit einem Zitat von Johann Wolfgang von Goethe beenden: „Erfolg hat drei Buchstaben: T. U. N.“
Danke, Herr Abgeordneter. Ich eröffne die Aussprache. - Das Wort hat für die SPD-Fraktion Herr Abgeordneter Stefan Krutten.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich bräuchte eigentlich nichts mehr zu sagen; Herr Neyses hat unsere Antwort quasi schon gegeben.
Prinzipiell, denke ich mal, sind wir uns grundsätzlich alle darüber einig, dass das Projekt Tram-Train sicherlich wünschenswert ist und unsere Region ohne Weiteres bereichert. Allerdings, wo stehen wir denn? Wir stehen gerade mal ganz am Anfang. Was gibt es bis dato? Es gibt bis heute lediglich eine Studie über die technische Machbarkeit, sonst nichts. Diese Studie wurde im Europaausschuss des saarländischen Landtages und im SCoT Rosselle vorgestellt. Demnach, Sie haben es eben erwähnt, gibt es drei Varianten: Die Metrobus-Variante, die etwas günstiger ist. Die Grundvariante, die allerdings relativ wenig Fahrgastpotenzial beinhaltet oder die Auswahlvariante, bei der sich zurzeit mehrere Konfliktpunkte ergeben.
Ein ganz großes Fragezeichen muss ich allerdings über dem zeitlichen Rahmen der Realisierung machen, wie er in Ihrem Antrag formuliert ist. Sie haben eben die GVFG-Fördermittel erwähnt, die vom Bund zu erhalten wären. Um diese Fördermittel zu erhalten, müsste das Projekt bis 2019 abgeschlossen sein. Ein Fertigstellungsdatum vor 2021 ist jedoch völlig unrealistisch. Die gegenwärtig laufenden Programme enden 2020, wobei wir von den Fördermitteln bis 2023 profitieren könnten - das steht ebenfalls in Ihrem Antrag. Aber auch Sie haben die Aussage von Frau Prianon gehört, die dazu im Europaausschuss auf das Projekt in Straßburg verwiesen hat, wo die Entscheidung zum Bau des ÖPNV-Pro
jektes 20 Jahre gedauert hat. Und das wollen Sie jetzt innerhalb von einem halben Jahr auf dem Weg bringen? Das, denke ich, ist ein Ding der Unmöglichkeit.
Bevor man also zu irgendwelchen konkreten Forderungen kommt, gibt es sicherlich noch einiges zu tun. Zurzeit ist der Eurodistrict dabei, ein Papier über Kofinanzierungsmöglichkeiten zu erstellen, das in den nächsten Tagen fertig werden soll und sicherlich als Grundlage für weitere Gespräche dienen kann.
Neben SCoT Rosselle müssen natürlich vor allen Dingen die weiteren französischen Partner entsprechend informiert und auf deutscher Seite das Ministerium sowie die Landeshauptstadt einbezogen werden. Die Landeshauptstadt ist nämlich in dem Fall ebenfalls ein sehr wichtiger Partner; nach der BOStrab liegt die Aufgabenträgerschafft für Straßenbahnverkehr bei der Stadt.
Es sind des Weiteren noch überhaupt keine Kosten ermittelt worden bezogen auf die Fahrzeuge und den weiteren Betrieb des Projektes, lediglich die eben erwähnte technische Machbarkeitsstudie. Zurzeit sind jedoch vertiefende Untersuchungen zu den Betriebskosten in Planung. Um die große Schleife durch den Warndt, die Sie eben angesprochen haben, zu realisieren, wäre es außerdem erforderlich, die stillgelegte Strecke Überherrn-Falck zu reaktivieren. Ebenfalls noch unklar, auch darauf haben Sie hingewiesen, Herr Kollege Neyses, ist die Finanzierung des überregionalen ÖPNV. Über Regionalisierungsmittel haben wir in diesem Jahr, in diesem Parlament schon des Öfteren geredet.
Das heißt, im Moment ist es derzeit eher schwierig, neue Verkehre zu generieren, ohne Bestandsverkehre zu gefährden. Das kann auch nicht in unserem Interesse sein. Wir sehen, dass doch einiges an Vorarbeit zu leisten ist, bevor wir solch konkrete Forderungen stellen können. Selbst der Eurodistrict hat zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Entscheidung darüber getroffen, wie die weitere Realisierung vonstatten gehen soll.
Deshalb müssen wir den vorliegenden Antrag zum jetzigen Zeitpunkt auf alle Fälle ablehnen. Wir setzen uns aber auf jeden Fall dafür ein, dass die Gespräche weitergeführt werden und müssen dann gemeinsam entscheiden, vielleicht unter besseren Rahmenbedingungen, wie man später mit dem Projekt umgeht. - Vielen Dank für die Aufmerksamkeit und Glück auf.
Danke, Herr Abgeordneter. - Das Wort hat Frau Abgeordnete Dagmar Ensch-Engel für die Fraktion DIE LINKE.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann es gleich vorweg sagen, die LINKE begrüßt die Idee des Tram-Train-Projektes sehr und wird dem vorliegenden Antrag zustimmen. Mit dem Projekt wird der grenzüberschreitende Verkehr eine große Aufwertung erfahren und unsere Region in vielen Bereichen profitieren. So wird unter anderem ein etwas älterer Gedanke aufgegriffen, die Verlängerung der Saarbahn nach Forbach und mittelfristig in weiteren Schritten diese kleine und große Schleife geplant, die der Kollege Neyses hier beschrieben hat. Deshalb brauche ich das jetzt nicht zu wiederholen.
Ende letzten Jahres wurde tatsächlich hierzu im Ausschuss für Europa und Fragen des Interregionalen Parlamentarierrates eine Studie vorgestellt, die durchweg positive Ergebnisse vorzuweisen hatte. Ich kann mich auch nicht erinnern, dass es von irgendeiner Seite Einwände gab. Deshalb bin ich etwas erstaunt, dass es jetzt hier so abgebügelt wird. Die vom Eurodistrict SaarMoselle in Auftrag gegebene Studie hat nicht nur die technische Machbarkeit dargestellt, da muss ich dem Kollegen Krutten widersprechen, sondern auch das Potenzial und hat auch Kosten genannt. Die Trasse zwischen Saarbrücken und Forbach ist grundsätzlich machbar und sogar weniger kostenintensiv, als man das je gedacht hatte. In der Studie wurde auch die Möglichkeit der kleinen und der großen Schleife untersucht. Sie haben recht, Herr Krutten, da wurde die technische Umsetzbarkeit dargestellt. Dort bedarf es aber noch mehrerer Untersuchungen.
Die Kosten für die kleine Schleife, so wurde uns gesagt, lägen bei grob 144 Millionen Euro, wobei der größte Anteil der Kosten auf Frankreich entfallen würde, da auf deutscher Seite die Gleise vorhanden sind. Die Kostenaufteilung Frankreich-Deutschland würde etwa 70 zu 30 betragen. Laut Studie bestünde auch die Möglichkeit dieser Förderung, wie der Kollege Neyses sagte, die je nach Wahl der Kofinanzierung bis zu 80 Prozent betragen würde. Also auch eine finanziell sehr interessante Sache. Natürlich sind das grobe Schätzungen, das muss noch vorangetrieben und untersucht werden, keine Frage. Wir sind aber grundsätzlich dafür, dass das Projekt geprüft und weiterhin vorangetrieben wird.
Das Land muss ganz einfach am Ball bleiben, denn wie gesagt, es geht schließlich nicht nur um den Ausbau des ÖPNV, sondern auch um die positiven Auswirkungen in mehreren Bereichen. Die Umsetzung des Projektes wäre gut für die Wirtschaft, wür
de Arbeitsplätze schaffen, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit stärken, damit natürlich grenzüberschreitende Begegnungen ermöglichen, und es wäre vor allem aus ökologischen Gründen ein Gewinn. - Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Tram-Train ist eine Idee, die in vielerlei Hinsicht spannend ist und tatsächlich im besten Sinne des Wortes Charme hat. Das ist in den Wortmeldungen bereits deutlich geworden, insbesondere auch in der Sitzung des Europaausschusses, über die wir heute sprechen. Die Idee für dieses Projekt hat Charme im Hinblick auf ihre Entstehung, weil sie in der Tat von Förderern und Ideengebern kommt, die auf beiden Seiten der Grenze wohnen und leben. Sie hat Charme auch im Hinblick auf die ökonomischen Effekte, die in der Machbarkeitsstudie angesprochen worden sind. Ich will nicht alles wiederholen, was insbesondere vom Kollegen Krutten gesagt worden ist, aber viele Erfahrungen in französischen und in deutschen Städten haben in der Tat gezeigt, dass ähnliche Infrastrukturen zu einem massiven wirtschaftlichen Aufschwung und einer Aufwertung der angebundenen Viertel führen können. Charme hat sie insbesondere im Hinblick auf die ökologische Dimension, bezogen auf die Umleitung auf den ÖPNV und die Stärkung des ÖPNV sowie auch bezogen auf die Einbindung von Sydeme, der Biogasanlage zur Stärkung des ökologischen Gedankens. Vor allem hat sie Charme, weil dieses Projekt beim Eurodistrict SaarMoselle nicht an eine Grenzlage denkt, wie viele vielleicht noch im Saarland und darüber hinaus, sondern eine, wenn auch kleine, europäische Metropole sieht. Denn mit 600.000 Einwohnern und einem ökonomischen und kommerziellen Zentrum in Saarbrücken und Forbach sind wir eine spannende Region, die mitten im Herzen Europas liegt. Deshalb hat diese Diskussion über dieses Projekt zumindest einmal - aber das auf jeden Fall - ein Verdienst, nämlich dass sie uns vor Augen führt, wie eng verwoben diese Region bereits heute in der Realität im Alltag ist und eben nicht nur in politischen Sonntagsreden.
Deshalb halte ich den Ansatz dieses Projekts, die räumliche Urbanität dieser Metropole durch ein gemeinsames Infrastrukturprojekt zu stärken, für einen starken Gedanken, über den es sich in der Tat lohnt, weiter nachzudenken und weiter daran zu arbeiten. Daher bin ich Herrn Kollegen Krutten, der das vorhin auch dargestellt hat, dankbar dafür, dass er das ge
sagt hat. Und ich kann auch gar nicht sehen, dass hier irgendetwas weg- und abgebügelt wird. Denn sicher ist, auch das zeigen die Erfahrungen in anderen Regionen in Deutschland und in Frankreich, durch einen schienengebundenen ÖPNV, der stärker als jeder pendelnde Bus - das ist ja ein Fakt räumlichen Zusammenhang schafft, würde der urbane Charakter der Metropole Eurodistrict SaarMoselle weiter gesteigert. Das zeigen die zahlreichen positiven Erfahrungen insbesondere aus Frankreich, wo viele städtische Metropolen die Aufwertung ganzer Stadtteile dadurch gerade initiiert haben, dass solche Infrastrukturen langfristig verwirklicht worden sind. Bordeaux, Nantes, Lyon, Mulhouse und nicht zuletzt Metz, das mit dem Mettise als Busway, wie ich finde, einen echten Erfolg in den vergangenen Jahren initiiert hat und verbuchen kann.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, gerade aus dieser Sympathie für solche Projekte heraus im Allgemeinen und für die Idee des Eurodistrikts im Besonderen erwächst jedoch - Kollege Krutten hat das dargestellt - unsere Zurückhaltung in Bezug auf Ihren Antrag. Denn ich finde, gerade solche Projekte leben davon, dass nicht Erwartungen bei Bürgern wie bei Partnern geweckt werden, die zum heutigen Zeitpunkt noch unrealistisch sind, dass man das mit den Partnern und Bürgern realistisch bespricht und sagt, was und vor allem wann und in welchem Zeitraum zu verwirklichen ist. Ich finde, wir haben in Deutschland nicht nur in Saarbrücken bereits zu viele Großprojekte kommen und gehen sehen. Das schafft gerade kein Vertrauen, weder bei den Bürgern noch bei potenziellen Partnern, gerade nicht für Projekte, für deren Verwirklichung wir eintreten, meine sehr verehren Damen und Herren.
Denn Fakt ist - das haben Sie ja einräumen müssen und das ist auch gar keine Kritik an den Initiatoren dieser Idee, denn das ist ganz offen im Europaausschuss angesprochen worden und auch vom Kollegen der SPD dargestellt worden -, im heutigen Stadium gibt es zu viele offene Fragen, die wir klären müssen, bevor wir, wie Sie es in Ihrem Antrag schreiben, über Realisierung in Schritt 1 und Schritt 2, also schon sehr konkret, sprechen können. Denn Realität ist, auch in Frankreich gibt es weder vonseiten der neuen Großregion Grand Est noch vom französischen Staat heute eine Stellungnahme zu dieser Idee, weder zu den Fragen der Finanzierung noch zu den Fragen der grundsätzlichen politischen Gewolltheit vonseiten unserer Partner heute in Straßburg und in Paris.
Auch auf der französischen Seite gibt es deshalb auch das ist kein Vorwurf, sondern lediglich eine Feststellung und zum jetzigen Zeitpunkt auch gar nicht anders möglich - noch keine finanzielle Zusage und auch keine grundsätzliche Zusage über eine
notwendige Mitfinanzierung. Auch die Förderung aus EU-Mitteln - das muss man feststellen, wenn man die Studie richtig liest - ist nicht Ergebnis einer intensiven Prüfung oder gar einer Kommunikation mit der EU-Kommission, sondern lediglich, das sage ich völlig ohne Vorwurf, eine plausibilisierte Absichtserklärung vonseiten des Eurodistrikts. Dass dies nicht so ist, ist selbstverständlich und im jetzigen Moment auch gar nicht zu kritisieren, denn was mit der Studie nicht vorliegt, meine sehr verehrten Damen und Herren, ist eine belastbare Annahme zukünftiger Betriebskosten.
Ohne das zu wissen, meine sehr verehrten Damen und Herren, können wir seriöserweise heute keine Entscheidung treffen, auch keine grundsätzliche Entscheidung der politischen Gewolltheit. Dies wäre unseriös. Deshalb lassen Sie mich das zusammenfassen. Bei aller Sympathie für dieses Projekt bin ich der Überzeugung, dass wir ihm gerade keinen Dienst dadurch erweisen würden, wenn wir als Landtag einen so weitgehenden Beschluss fassen würden, ohne vorher eine realistische Entscheidungsgrundlage in Händen zu halten.
Wir wollen aber - Kollege Krutten hat es gesagt - auf allen Ebenen, im Eurodistrikt, in der Stadt Saarbrücken, gemeinsam mit unseren Partnern in Frankreich, selbstverständlich auch hier im saarländischen Landtag die Debatte darüber weiterführen. Das Projekt hat Charme, es ist mehr als bloß einen Gedanken wert und es ist mehr wert als ein überstürzter Beschluss. - Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Das Wort hat für die Fraktion der PIRATEN Herr Fraktionsvorsitzender Michael Hilberer.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kollege Krutten, Sie haben vorhin so schön die Frage gestellt, wo wir stehen. Ich möchte Ihnen eine Antwort geben, die sich ein bisschen weiter erstreckt als nur auf das Projekt Tram-Train. Wir stehen im Herzen Europas, wir stehen im Kernland dieser Großregion, wir stehen hier heute in Saarbrücken und damit in einer Stadt, die die Möglichkeit hätte, wirklich zum pulsierenden Metropolzentrum dieser Großregion zu werden.
Genau vor diesem Hintergrund muss man auch das Projekt Tram-Train betrachten. Denn wenn wir ehrlich sind und schauen, wie es in dieser Großregion aussieht, dann ist die Mobilität in dieser Großregion immer noch unterirdisch. Da braucht man sich nichts vorzumachen. Ich glaube, das ist einer der größten
Hemmschuhe bei der Schaffung eines gemeinsamen starken Wirtschaftsraumes über grenzüberschreitende Zusammenarbeit hinaus hin zu einer wirklichen europäischen Kernregion. Da ist ein ganz wichtiger Bestandteil die Mobilität für jeden einzelnen.