I do not want to tell you more and more about those awful stories. But be known that every survivor has so many different stories! You should know: To survive the Holocaust, you did not need a single lucky event. In order to survive the Holocaust, a person needed a series of lucky events, sometimes a series of many, many, many lucky events in order to survive. Fortunately for me and my parents we had indeed such a long string of lucky events.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Am 23. Januar hielt Bundespräsident Steinmeier in der Holocaust-Gedenkstätte in Yad Vashem eine Rede, in der er sich zur deutschen Schuld an Weltkrieg und Holocaust bekannte und den Wert der Versöhnung hervorhob. - Bis hierhin eine angemessene, eine präsidiale Rede.

Sie dulden in Ihren Reihen Personen - sogar sozusagen Vorsitzende -, die den Holocaust relativieren - bis hin zu Leugnungen des Holocaust durch Landtagsabgeordnete von Ihnen. Nicht in dieser Fraktion, aber in Baden-Württemberg!

Wir sind auch eine Stadt, die sich ihrer historischen Tradition annimmt. Selbstverständlich gehört dazu, dass wir unsere Vergangenheit nicht leugnen, dass wir Schlüsse und Lehren für künftige Generationen aus unserer Vergangenheit ziehen. Deshalb ist es so wichtig, dass Einrichtungen wie das Holocaust-Mahnmal neu geschaffen wurden. Was gab es hier für eine unselige Debatte, auch in diesem Haus, ob das Mahnmal in der Dimension richtig ist, ob es überhaupt in die Innenstadt gehört. Da sage ich deutlich: Alle Kritiker sind noch nicht ganz verstummt, aber die meisten wurden überzeugt, weil dieses Holocaust-Mahnmal in der Mitte der Stadt – Gott sei Dank – als ein Ort der Mahnung, des Gedenkens und der Information angenommen wurde. Ich bin glücklich und stolz, dass so viele Menschen – mittlerweile Millionen von Menschen – dieses Mahnmal in der Mitte Berlins, das an die Gräueltaten der Nationalsozialisten

Vertreter der AfD habe ich bei der Gedenkveranstaltung allerdings nicht gesehen, nicht in diesem Jahr und auch nicht im vorigen Jahr. Das könnte allerdings auch daran liegen, dass Sie von manchen Organisationen auch gar nicht mehr eingeladen werden. Die Opferverbände haben oft das gesamte Verhalten politischer Parteien zum Thema „Aufarbeitung der Geschichte“ im Blick. Ein renommierter Verein der SED-Aufarbeitung lehnte unlängst eine Einladung der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag mit folgender Begründung ab – Zitat –: „Solange Ihre Partei einen Wolfgang Gedeon in ihren Reihen duldet, der den Holocaust leugnet und Stolpersteinaktionen kritisiert, Menschen wie Wilhelm von Gottberg, der den Holocaust als Mythos betrachtet, Zeitgenossen wie Björn Höcke, der von einem ‚Mahnmal der Schande‘ spricht,

Im Jahr 1938 hat die Pogromnacht einen Übergang markiert – den Übergang von der Diskriminierung von Juden zu ihrer systematischen Verfolgung. Im Ergebnis dessen sind nicht nur die deutschen Juden, sondern die europäischen Juden dem Holocaust zum Opfer gefallen: Mehr als sechs Millionen Menschen verloren im Holocaust ihr Leben.

Mein Kollege Herr Gebhardt hat bereits aus der Anhörung zu unserem Antrag „Antisemitismusbeauftragte“ zitiert. Ich möchte noch ein Zitat in diesem Zusammenhang nachschieben, ebenfalls von Nora Goldenbogen: Am Montag bin ich abends während der montäglichen PegidaDemo über den Altmarkt gegangen und sehe an der rechten Seite einen großen Stand ‚Freiheit für Ursula Haverbeck‘. Ursula Haverbeck ist eine mehrfach verurteilte Holocaust-Leugnerin. Sie ist zwar 90 Jahre alt, aber sie sagt es immer noch. Auf ihrer Homepage und anderen Medien kann man das nachlesen. An diesem Stand war ganz groß das Thema Lüge. Da ging es um das Leugnen des Holocausts, auch wenn das nicht dabei stand. Ich habe mir den Stand angesehen, ein Flugblatt mitgebracht und habe gesehen, es gab eine Genehmigung der Stadtverwaltung Dresden, der Ordnungsbehörde. Ich habe nachgefragt. Dort wurde mir gesagt, das ist mit der Meinungsfreiheit gedeckt. Sie haben nicht geschrieben, das hat den Holocaust nicht in der Losung gehabt. Damit war das Problem weg.“ Das ist Antisemitismus, mit dem wir uns auseinandersetzen müssen!

Da der Anlauf zum erneuten NPD-Verbot gescheitert ist, sind auch Sie, Herr Körting, in der Pflicht, Alternativen zu benennen. Die bisherigen Vorschläge sind aus meiner Sicht eher dünn bzw. noch nicht ganz unterlegt. Wie soll Ihr Malus-System, welches, z. B. wenn Flyer mit rassistischen Äußerungen herausgegeben werden, nachwirkend den Parteien das Geld wieder wegnehmen soll, konkret ausgestaltet sein? Wer kontrolliert das? Wie soll ein solches System vor Missbräuchen geschützt sein? Ist das nicht eher ein Versuch, das Parteienprivileg gegenüber einer Partei einmal greifen zu lassen und einmal nicht? Das muss dann doch schiefgehen und bietet der NPD eher eine Plattform, ihre Materialien öffentlicher zu diskutieren. Im konsequenten Kampf gegen Rechtsextremismus braucht es einen Mix aus Repression, Intervention und vor allem Prävention. Die gestrigen Verbote der rechten und Holocaust-verleugnenden Vereine, dem Collegium Humanum und dem Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten, war gut, aber schon lange überfällig.

Die Diskussion nahm zeitweise bizarre Formen an. Stark ideologisiert stellte sogar der kommissarische Stiftungsdirektor die Zerstörung des alten Opernsaals als „historischen Fortschritt über den Holocaust“ dar. Mit diesem Saal habe die DDR den Geschichtsbruch verdecken wollen, den die Nationalsozialisten und der Holocaust verursacht hätten, oder er bezeichnete gar dessen Erhaltung als „späten Triumph der SED“. Ich kann da nur sagen: starker Tobak! Ich finde es bedenklich, wie das Werk des Emigranten und Bauhausarchitekten Paulick niedergeschrieben wird. – Dies vorweg.

Ich denke, genau das ist es, was Hessen gemacht hat, als es die zwei ersten originären Holocaust-Professuren in Deutschland besetzt hat. Das Erinnern an die Ereignisse in Deutschland und die Verantwortung Deutschlands für den Holocaust sind untrennbar mit unserer demokratischen Identität verbunden. An der grundlegenden Überzeugung, dass die Erinnerungskultur zu unserer demokratischen Identität dazugehört, darf es keinen Zweifel geben.

Umso erfreulicher ist es, dass in diesen Tagen in Gießen mit Sascha Feuchert zugleich eine zweite Professur besetzt werden konnte, die sich ausschließlich der Erforschung des Holocaust widmet. In diesem Fall sind es die Holocaustund Lagerliteratur sowie ihre Didaktik. Ich möchte die dazugehörende Didaktik einmal hervorheben, weil das zeigt, dass hier eine enge Verknüpfung mit der Lehrerbildung stattfindet. Auch das finde ich hervorhebenswert, da ich glaube, dass das Erinnern und Mahnen an den Holocaust ein untrennbarer Bestandteil von dem sein muss, was Unterricht an unseren Schulen ist. Daher ist auch diese Besetzung ganz hervorragend.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Einrichtung der bundesweit ersten Holocaust-Professur an der Frankfurter Goethe-Universität in Zusammenarbeit mit dem Fritz Bauer Institut sowie einer zweiten an der Universität Gießen ist ein wichtiges Signal, das wir sehr begrüßen. Die Holocaust-Professur stellt sich damit in die Tradition von Fritz Bauer, der als Staatsanwalt in den Frankfurter Auschwitz-Prozessen einen ganz maßgeblichen Beitrag zur juristischen Aufarbeitung des Naziregimes geleistet hat, und zwar gegen größte Widerstände in der damaligen Justiz.

Dazu können die Lehrstühle für Holocaust-Forschung – der Lehrstuhl von Frau Prof. Dr. Steinbacher in Frankfurt und der Lehrstuhl von Herrn Prof. Dr. Feuchert in Gießen – einen wichtigen Beitrag leisten beim Erinnern und auch dabei, Lehren für die Zukunft zu ziehen. Denn die Aufarbeitung des Holocaust und des Dritten Reichs ist weder wissenschaftlich noch politisch, noch juristisch beendet.

Ich freue mich außergewöhnlich darüber, dass Prof. Feuchert sich exakt seit heute – deswegen passt die Aktuelle Stunde auch so gut – an der Justus-Liebig-Universität in Gießen mit der Holocaust- und Lagerliteratur befasst. Diese beiden Professuren machen Hessen zu einem bedeutenden Zentrum der Holocaust-Forschung. Darauf können wir gemeinsam stolz sein.

Wir erinnern uns heute auch an die über 60 Millionen Menschen, die als Zivilisten gestorben, als Soldaten getötet, die als Juden, Sinti und Roma, als politisch Andersdenkende, als Homosexuelle ermordet worden sind. Es sind nicht die Zahlen, die diesen Holocaust so einmalig machen. Es ist die Art der bürokratischen, hoch organisierten Abwicklung des Ganzen, die diesen Albtraum einmalig macht und mit nichts vergleichbar macht. Ich zucke immer zusammen, wenn jemand das Wort „Holocaust“ in anderen Zusammenhängen in den Mund nimmt. Denn es gibt etwas mehr, und mit dem „Etwas mehr“ haben wir uns noch nicht

Sie hat das getan, weil es unserem Land mit seiner Geschichte sehr gut ansteht, Menschen, die vor Terror und Gewalt geflohen sind, Schutz und Zuflucht zu gewähren. Ich finde, die Holocaust-Überlebende Ruth Klüger hat dies bei ihrer Rede im Deutschen Bundestag anlässlich des Holocaust-Gedenktages noch einmal in herausragender Form betont.

Nein, danke! – Natürlich besteht Kultur noch aus mehr Elementen als Sprache und Grundgesetz, aber was genau soll das sein, was uns alle ausmacht, die wir hier zusammen leben müssen, und was wir alle wissen? Sie schreiben: Kultur ist eng verbunden mit der Kenntnis von Geschichte und tieferer Vergangenheit. – Die deutsche Geschichte ist für alle Zeit die Geschichte des großen Kulturbruchs, der das Selbstverständnis zumindest der Nachkriegsgeneration und von uns hier geprägt hat, nämlich des Holocaust. Die Väter und Mütter des Grundgesetzes haben versucht, eine Grundlage zu schaffen, die unsere politische Kultur definiert und einen Werterahmen abbildet, der Lehren aus dem Holocaust zieht. Kernelemente dieses Grundgesetzes sind das Grundrecht auf Asyl und die Menschenwürde, die für jeden Menschen und nicht nur für jeden Deutschen gilt.

Personen, die den Holocaust leugnen, den Holocaust infrage stellen, oder Personen, die volksverhetzend unterwegs sind, haben ebenfalls an der Berliner Schule nichts zu suchen.

Berlin bekennt sich zu seiner historischen Verantwortung aus dem Holocaust und einer demokratischen Erinnerungskultur. Das beinhaltet auch die finanzielle Absicherung der vielfältigen Gedenk- und Erinnerungsarbeit und das Gedenken an die Opfer. Die Aufklärung über den klassischen und israelbezogenen Antisemitismus, die Geschichte und Folgen des Nationalsozialismus und des Holocaust bildet für uns einen wesentlichen Kern der historisch-politischen Bildungsarbeit.

Wir wollen immer wieder deutlich machen, dass es vor allem auch um heutiges jüdisches Leben geht. Es ist wichtig, dass wir nach wie vor auch über Antisemitismus sprechen, weil wir aus einer repräsentativen ZDFinfo-Umfrage von 2020 wissen, dass ein Viertel der Befragten nicht weiß, was mit dem Begriff Holocaust anzufangen ist. 69 % der Befragten wissen nicht, auf welches Ereignis der Holocaust-Gedenktag am 27. Januar, der Befreiung von Auschwitz, zurückgeht.

An der Stelle möchte ich den jüdischen Publizisten Henryk M. Broder zitieren, der mal gesagt hat: „Die Deutschen heute sind so damit beschäftigt, den Holocaust von damals nachträglich zu verhindern, dass sie überhaupt kein Auge mehr dafür haben, den nächsten Holocaust zu verhindern, der nämlich durchaus droht, wenn zum Beispiel der Iran in den Besitz von Atomwaffen gerät und wer weiß was damit dann anstellt.“

Zweitens. Sie haben davon gesprochen, dass auf diesen DemonstraƟonen Judensterne getragen würden und dies eine Verharmlosung des Holocaust sei. - Nein, wer unter den CoronakriƟkern einen Judenstern trägt, der will nicht den Holocaust verharmlosen, sondern der will die Regierung scharf kriƟsieren.

Wir dürfen aber auch andere Aspekte der Demokratiebildung nicht vergessen, die gerade jetzt sehr wichtig sind, um den Jugendlichen ein umfassendes Verständnis zu ermöglichen, zum Beispiel die Erinnerung an den Holocaust, die Verbrechen der Nationalsozialisten, Zeitzeugengespräche, der DemokratieTag und die Kooperation mit den Akteuren der Friedensbildung. Wie wichtig das gerade heute ist, zeigt ein aktuelles Beispiel. Sehr eindrücklich für die Jugendlichen war etwa kürzlich das Gespräch mit der Holocaust-Überlebenden Henriette Kretz, die sagte, sie sehe in der Ukraine, wo sie geboren wurde, dieselbe Gewalt und Brutalität wie im Zweiten Weltkrieg.

Und wer die Lebensgeschichte von Gauland so ein wenig kennt – er war ja lange Zeit, Jahrzehnte, CDU-Mitglied –, und er hat auch in derselben Rede damals ein paar Sätze vorher gesagt, dass Deutschland sich zu dem Holocaust bekennt und dass das natürlich alles ganz schlimm ist und völlig klar. Also das so zu interpretieren, dass er damit den Holocaust praktisch als „Fliegenschiss“ bezeichnet hätte, das ist so was von unredlich,

Ein weiterer verfassungsschutzbedeutsamer Kunstgriff ist gelungen: Coronademonstranten, die sich in - für mich in absolut unangemessener Form - mit dem Davidstern kennzeichnen, um ihre Stigmatisierung deutlich zu machen, wird nun die „Verharmlosung des Holocaust“ vorgeworfen, und damit der Vorgang als antisemitisch eingestuft. Diese Demonstranten sind weder antisemitisch eingestellt, noch geht es ihnen um die Verharmlosung des Holocaust.

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der 7. Oktober 2023 wird als ein schwarzer Tag in die Geschichte des jüdischen Volkes eingehen. Seit dem Holocaust hat es kein derartiges Massaker gegeben. Seit dem Holocaust sind an keinem Tag so viele Jüdinnen und Juden ermordet worden wie an diesem 7. Oktober.

Meine Damen und Herren, für meine Mutter, so hat sie es mir geschildert, waren die Juden der nette Apotheker von nebenan und eine Familie, die bei Bombenalarm mit im Keller saß und dann irgendwann nicht mehr. Die Debatten, die wir zum Thema Antisemitismus führen, leiden darunter, dass wir bei dem geringen Bevölkerungsanteil von jüdischen Mitbürgern nicht den Juden von nebenan im Kopf haben. Deshalb ist die Begegnung junger Menschen aus Israel und Deutschland so wichtig. Einen weiteren Ausbau solcher Begegnungsmöglichkeiten begrüßen wir ausdrücklich. Das Verhältnis von Juden zu Nichtjuden darf sich nicht auf den Holocaust beschränken. Wir müssen dazu kommen, brüderlich und unverkrampft miteinander zu reden, ohne dass das Gespenst des Holocaust uns im Nacken sitzt und unsere Zunge lähmt.

Eine Sorge, die man aus ehrbaren Motiven haben kann, ist die um die Singularität des Holocaust. Der Holocaust als größtes Verbrechen der Menschheitsgeschichte bleibt unangetastet. Auch wird das Strafmaß höher sein als das für andere Relativierungen. Das ist ein ganz wichtiger Punkt. Angesichts der traurigen weiteren Verbreitung von Antisemitismus in unserer Gesellschaft, kann ich diese Befürchtung, auch wenn sie unbegründet ist, nachvollziehen und bin froh, dass das Strafmaß hier höher bleibt.

Sie fordern einen Freiheitsbeauftragten, und gleichzeitig bezeichnet Ihr Thüringer Faschist Höcke das Holocaust-Denkmal in Berlin als "Denkmal der Schande" und negiert damit den Holocaust. Auf der einen Seite wird in Ihrer Partei also der Mord an mehr als sechs Millionen Juden mehr oder weniger negiert. Auf der anderen Seite stellen Sie sich als Schutzpatron der Wissenschaftsfreiheit dar. Das ist eine infame Scheinheiligkeit.

„Seit dem Holocaust haben wir nicht mehr erlebt, wie jüdische Frauen und Kinder, Großeltern - sogar Holocaust-Überlebende - in Lastwagen gepfercht und in die Gefangenschaft gebracht werden.“

Wären wir an dem Antrag beteiligt gewesen, hätten wir mit aller gebotenen Zurückhaltung auf das Problem der Benennungen „Holocaust“ und „Schoah“ hingewiesen. Holocaust geht auf den Wortsinn „religiöses Brandopfer“ zurück und ist deshalb für alle Betroffenen kaum angemessen. Schoah wiederum bezeichnet nur die Verbrechen an jüdischen Opfern. Zutreffend weist der Antrag auf den leider großen Kreis der Gründe hin, aus welchen die Menschen verfolgt wurden. In Oberbegriffen sollten sich daher alle Betroffenen wiederfinden können. Nach diesem wenigen: Tut der Staat, tun wir genug?