Wenn wir - was ich richtig finde - mehr Lehrerinnen und Lehrer, Polizistinnen und Polizisten einstellen und Erzieherinnen und Erzieher bei den Kommunen unterstützen, die kleine Kinder wie Herrn Kubicki dazu erziehen, nicht immer „Scheiße“ im Parlament zu sagen, dann würden die Personalkosten steigen und automatisch die Investitionsquote sinken.

Ich sitze also mal wieder hier an meinem Rechner und schreibe Bewerbungen. Was ist passiert? Vielleicht lag es tatsächlich an der Wirtschaftskrise und den aktuell überaus unerfreulichen Ereignissen in der Welt...“, vielleicht auch an etwas anderem. „Wie sagte Thomas Mann: ‚Wir stehen bis zum Hals in der Scheiße, aber der Ausblick ist fantastisch.‘ Mit anderen Worten: Der wilde Ritt geht weiter. … Schon bald werde ich wieder woanders sein und dort“ – in der Hoffnung auf Übernahme – „gefällig Höhepunkte simulieren.“ Was bleibt mir auch anderes übrig? „Vortäuschen will nun mal gelernt sein, und auch hier macht Übung die Meisterin. Also, ich bin eine Meisterin mit Zertifikat.“ Zitatende.

Noch schlimmer ist es, lassen Sie mich das bitte abschließend sagen, wenn man sich anschaut, wem der Senat den Erfolg auf der Straße geschenkt hat, mit wem er und die Abgeordneten, die mit dabei waren, sich gemeingemacht haben. Das waren hasserfüllte Chaoten, die die Leute bespuckten und bedrohten, die geschrien haben, Deutschland sei Scheiße, Deutschland sei Dreck, alle müssten weg – und die Abgeordneten von SPD und der LINKEN waren mitten darunter. Es gab Plakate "We love Volkstod". Damit haben sich Abgeordnete gemeingemacht, und diesen Chaoten hat die Polizei die Straße überlassen. Das darf so nicht sein. Deutschland ist die Summe seiner Staatsbürger. Die sind dort alle beleidigt worden. Einige aus diesem Hause haben leider mitgewirkt, und die bleiben für diese Schande mitverantwortlich.

Sahne Fischfilet“, die textet, „Deutschland ist Scheiße, Deutschland ist Dreck“, und dieser Heiko Maas dieser Band dann für ihren Auftritt dankt, dann hat er solche Reaktionen verdient.

Danke. Sie haben irgendwo in Ihrer Rede gesagt, es würde „Scheiße gemacht“. Also das ist ein Wort, das hier von diesem Pult aus

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Meine Mutter ist auch ohne Palliativmedizin gestorben. Erzählen Sie nicht so eine Scheiße hier, so einen Scheißdreck!)

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Keine Ahnung und so ’ne Scheiße erzählen!)

mieses Stück Scheiße" steht. Und wenn sie nicht gerade hier sitzen, rennen die SPD und die GRÜNEN hinterher.

In Magdeburg zogen ein paar Hundert Linke zum Gedenktag der Bombardierung der Stadt mit Songs wie - Zitat - „Ich scheiße auf Deutschland“ und sinnbildlichen Bekundungen: „Danke für die Bombennacht von Magdeburg!“ durch die Innenstadt und verhöhnten so die Opfer der Bombardierung dieser Stadt. - Keine politische Reaktion.

(Zwischenruf Abg. Harzer, DIE LINKE: Ach, du Scheiße!)

In Magdala haben die Nazis – oder wer auch immer das war – ihm die ganze Scheiße vor das Haus abgekippt. Die Frau hatte Angst, weil sie gesagt hatte: Wer weiß, was noch alles passiert. Seitdem steht er allein in seiner Gemeinde, weil er nicht mehr weiß, ob er die Aufgabe noch machen soll.

Aber was will man von einer Partei erwarten, deren Ikone Claudia Roth lachend ein Banner mit der Aufschrift „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ auf Demonstrationen vor sich herträgt und dennoch nicht diszipliniert wird.

hätten sich also die Ökokonservativen durchgesetzt, sähe dies heute vielleicht anders aus. Stattdessen haben sich die GRÜNEN dem linksradikalen Anti-Deutschland-Trend angeschlossen und sich zuletzt vor wenigen Jahren und immer wieder mit dumpfen Parolen wie „Deutschland, du mieses Stück Scheiße!“ oder „Deutschland verrecke!“ gemeingemacht.

Ein Arzt, der, als er hört, dass er einen Schwarzafrikaner behandeln soll, sagt: Ach du Scheiße. In einer Führungskräfteberatung der damaligen Polizeidirektion Halle fiel der Satz: Schwarze brennen eben länger.

wenn Polizisten wie beim G20-Desaster massiv angegriffen und danach auch noch kritisiert werden, wenn stellvertretende Bundestagspräsidentinnen hinter Transparenten herlaufen, auf denen „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ steht, wenn es Denunziantenportale gegen unsere Polizei geben soll, wenn ausländische Clans ungehindert die Gewaltherrschaft in unseren Großstädten übernehmen,

(Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Schon scheiße, wenn man die Fragen schon vorher aufschreiben und ablesen muss, wenn man nicht zuhört! Oder was?)

Also, liebe SPD, wenn Sie eine Jugendorganisation dulden, die Deutschland als „Stück Scheiße“ bezeichnet, dann sind Sie vielleicht selbst Teil des Problems. Liebe CDU-Fraktion, größtenteils auch in Abwesenheit, auch Sie waschen Ihre Hände leider nicht in Unschuld, wenn es gegen das eigene Land geht. Das muss man auch mal ganz deutlich sagen.

Denn das, was üblicherweise der Markt klärt, mussten ja Sie klären, und zwar bis ins kleinste Detail. Besonders legendär an der EEG-Regulierungswut war unter uns Juristen die Anlage 2 zum EEG 2009, ich zitiere die einfach mal, weil die so schön plastisch macht, was das Problem ist. Da wurde von den Altparteien unter anderem auch die wichtige Frage geklärt, wann es einen Extrabonus für Biomasseanlagen gibt, die Tierexkremente einsetzen. Exkremente von Nutztieren und Pferden waren okay, die von Heimtieren dagegen nicht. Wehe, es verirrte sich das falsche Würstchen in die Anlage. Das konnte fatale Folgen für den Anlagenbetreiber haben. Wer hingegen diese Vorgaben beachtete, der konnte aus Scheiße Gold machen, dank dem EEG. Bezahlen musste und muss diese Regulierungswut auch irgendeiner, und zwar nicht zu knapp, für 2016 werden circa 29,1 Milliarden Euro im Jahr für die Förderung von erneuerbaren

- Herr Kollege Harms, Sie streichen in diesem Haushalt zusätzlich über 100 Stellen. Gehen Sie einmal auf die Straße, setzen Sie sich einmal mit den Schülern und den Eltern auseinander. Dann sehen Sie: Sie haben einen riesigen Bedarf. Es gibt im Moment keine hundertprozentige Unterrichtsversorgung. Wir wissen im Moment nicht, wohin wir in diesem Bereich gehen. Es macht doch keinen Sinn, zu sagen: Wir streichen trotzdem Stellen, um hinterher in einem Jahr sagen zu müssen: Scheiße, jetzt haben wir Stellen gestrichen, die wir jetzt wieder aufbauen müssen. Das macht logisch keinen Sinn.

(Tobias Rausch, AfD: Was ist denn bei den GRÜNEN? Die sind alle Pädophile, oder was? Was soll denn die Scheiße! - Zuruf: Ruhe! - Tobias Rausch, AfD: Na ja! - Un- ruhe)

(Tobias Rausch, AfD: Darüber regt sich kei- ner auf, oder was! Was soll denn die Scheiße! - Widerspruch bei der SPD und bei den GRÜNEN - Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff: Das ist eine Wortwahl hier!)

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ausweislich des noch ausdrücklich vorläufigen Protokolls zur gestrigen Sitzung des Landtages gab es zur Rede meines Fraktionskollegen Olaf Meister zu Tagesordnungspunkt 25 - wir erinnern uns - eine Reihe von Zwischenrufen. Ausweislich des ausdrücklich vorläufigen Protokolls liegt mir hier ein dokumentierter Zwischenruf aus dem Bereich der AfD vor. Ich will ihn zitieren, so wie er hier vorläufig zu zitieren ist: „Tobias Rausch, AfD: Was ist denn bei den GRÜNEN? Die sind alle Pädophile, oder was? Was soll denn die Scheiße!“

Deutlich bekannter ist die Hetzband aber durch ihre gewaltverherrlichenden Liedtexte, die sich nicht nur mit ekelhaften Ausrufen wie „Deutschland verrecke! Deutschland ist Scheiße! Deutschland ist Dreck!“ gegen jeden Bürger dieses Landes richten, der sich zu seinem Vaterland und seiner deutschen Identität bekennt.

(Dr. Monika Schaal SPD: Sagen Sie doch gleich "Scheiße"!)

(Anna Gallina GRÜNE: Hören Sie auf mit dieser rassistischen Scheiße, das will keiner hören! – Abgeordnete der SPD, Grünen und LINKEN verlassen den Plenarsaal.)

oder sie auf andere Weise herabzuwürdigen, wie die GRÜNE-Fraktionsvorsitzende von NordrheinWestfalen, die aus dem Hambacher Forst ganz begeistert ein Transparent mit der Aufschrift „Ob Nazis oder Kohle - Braun ist immer Scheiße!“ gepostet hat.

Aber es geht noch weiter. Einzelne Abgeordnete, die ihr Gewissen mit ihrem Mandat nicht abgeben wollen, werden wochenlang gemobbt. Jetzt kommt der Höhepunkt: Ein deutscher Kanzleramtsminister, dessen Namen ich hier nicht nennen will, verhöhnt das grundgesetzlich geschützte Gut der freien Mandatsausübung als „Scheiße“, von der er nichts mehr hören kann.

Ich nehme es Ihnen auch nicht übel, dass Sie sich als Märtyrer nicht herantrauen. - Nein, das ist nicht scheiße; das habe ich gehört; das gehört sich nicht, Herr Minister.

Ein CDU-Ratsherr aus Seesen in Niedersachsen hat nach dem mutmaßlichen Rachemord an einem palästinensischen Jun gen in Israel auf seiner Facebookseite geschrieben – auf Fa cebook sind wir heute ja schon mehrfach gewesen –: „Juden sind Scheiße.“ Ein CDU-Ratsherr aus Seesen!

(Thomas Kind, DIE LINKE: Weil Sie Scheiße drauf sind! – Widerspruch bei der CDU)

(Zwischenruf Abg. Harzer, DIE LINKE: Oh, Scheiße!)