Ja genau. Der Herr Schäuble kommt von "Querdenker". Die Studie in Sachsen von der CDU kommt auch von "Querdenker". Vielleicht sind wir dann die einzigen Nicht-"Querdenker".

Die Querdenker argumentieren damit, die Verfassung würde verletzt. Sie selbst sind aber intolerant und wollen sich an diese Verfassung nicht halten. Ich lese immer wieder – ich weiß nicht, ob das stimmt –, dass es einzelne AfD-Mitglieder gibt, die da dabei sind und dieselben Worte wählen. Für mich stellt sich dann die Frage, wer da wen beherrscht und wer da wen vereinnahmt: die Querdenker die AfD-Leute oder die AfD-Leute die Querdenker? Es wird spannend sein, da genau

Sie führen die Querdenker an. Ich will schon fast sagen, sie kommen mit der Querdenkerkeule. Denn wissen Sie was? Der Begriff „Querdenker“ ist nichts anderes als ein Ausdruck Ihrer Angst vor dem Nachdenken. Damit Sie sich mit bestimmten Argumenten nicht auseinandersetzen müssen, sagen Sie: oh, die bösen Querdenker. Genauso ist es mit dem Begriff „Rechtsextremist“.

Das Leitbild für ein modernes Hochschulwesen muss es sein, dass in unseren Universitäten und Hochschulen interessante, neugierige, begabte, mobile, flexible und leistungswillige Menschen wirken, deren Biographien, die sie für den wissenschaftlichen Austausch qualifizieren, eben nicht nur von Schule und Hochschule geprägt sind, sondern Menschen, die permanent zwischen Theorie und Praxis, zwischen In- und Ausland, zwischen Forschung und Wirtschaft, zwischen Arbeitswelt und Lehre wechseln. Wir brauchen also die jungen Frauen und Männer mit Forscherdrang, vor allem die tüchtigen Frauen mit Kindern, die wegen ihrer Kinder keine Zeit für Habilitation hatten, die aber trotzdem qualifizierte Wissenschaftlerinnen sind. Wir brauchen die Querdenker. Wir brauchen die Querdenker, und ich

Auch direkt vor der Tür des Landtages, in Saarbrücken, sind überaus moderne Unternehmen zu finden. Die DeVeTec GmbH beispielsweise, ein junges Unternehmen, das 2000 gegründet wurde und das sich neben dem klassischen Maschinen- und Anlagebau die Entwicklung und Herstellung von Energierückgewinnungssystemen auf die Fahnen geschrieben hat. Das passt außerordentlich gut in die Zeit, das ist außerordentlich innovativ. Offensichtlich ist das auch anderen aufgefallen, denn DeVeTec wurde mit dem „Querdenker-Award" in der Kategorie Innovation ausgezeichnet. Querdenker sind genau das, was wir in diesem Land brauchen. Aber wir brauchen auch eine gute Mannschaft: Spezialisten aus den Bereichen Maschinenbau, Fertigung, Projektentwicklung und kaufmännische Betreuung.

Zweitens haben sich viele „Querdenker“ aus dem bürgerlichen Lager längst radikalisiert. Einige der Führungsfiguren sind mit ihrer Agenda vom Umsturz längst auf der Handlungsebene angelangt, die nun einmal den Rechtsextremismus ausmacht. Politiker, Wissenschaftler und Journalisten werden zu Feinden erklärt. Demokratie wird verachtet als ein Zustand, den es zu überwinden gilt. Gewalt wird geduldet. Die „Querdenker“ treiben ihre Anhänger längst zu Widerstandshandlungen und Eskalationen, was nicht nur bei den Ausschreitungen in Leipzig zu beobachten war.

Bundesweit greifen mit diesem Vergleich und ihrem Netz aus Lügen und Verschwörungstheorien unter anderem die sogenannten Querdenker die demokratischen Institutionen unseres Landes an. Wer unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit Lügen und Verschwörungstheorien verbreitet, muss damit leben, dass der Staat genauer hinschaut. Wir brauchen ein bundesweites Lagebild über die Vernetzung der sogenannten Querdenker in die rechtsextreme Szene, und wir müssen die von ihnen begangenen Straftaten als solche einordnen, was sie sind, nämlich politisch motivierte Kriminalität.

Ich erlaube mir aber auch zu sagen: Das eine ist es zu erlauben, dass Querdenker so unterwegs sind. Das andere ist, dass es umgekehrt auch allen Andersdenkenden erlaubt ist, ihre Meinung dazu zu sagen. Sehr vieles von dem, was Querdenker sagen, ist leider einfach Falschdenken, ist falsch gedacht.

Ich sehe in den Querdenker-Bewegungen wichtige, in unserer Republik ausdrücklich gewünschte, mit Sachkompetenz ausgestattete mündige Mitdenker, keine Querdenker. Diese Mitdenker kommen aus der Mitte der Gesellschaft und kritisieren, was es zu kritisieren gibt, zum Beispiel den PCR-Test. Der PCR-Test kann keine SARS-CoV-2-Infektionen, geschweige denn eine COVID-19-Erkrankung nachweisen. Positiv Getestete werden zum Beispiel fälschlicherweise per se als ansteckungsfähige Infektionsfälle geführt. Der Lockdown und die Maskenpflicht haben damit keine wissenschaftliche Basis. Diese Mitdenker haben gute Gründe. Die RNS des als SARS-CoV-2 bezeichneten Virus ist weltweit bisher nicht vollständig identifiziert. Das wissen Sie alle. Dieses Virus gibt es bisher nur als gentechnische Rekonstruktion, quasi als Modell. Dazu passt dann natürlich auch das derzeit gentechnisch konstruierte Gefüge an Impfstoffcocktails.

der über kritische Stimmen wie zum Beispiel die Querdenker kaum berichtet. Sie verbreiten Hetze genau über diese Querdenker. Das ist gar nicht schön. Herr

Strenggläubig hat die Autorinnen- und Autorenschaft die Prinzipien von Framing doppelplusgut umgesetzt, was achtungsweise Lob verdient. Schließlich ist die Gesellschaft plusweise in Gefahr durch Querdenker - und Querdenker sind Unpersonen! Zwar sind Unpersonen schon in Pluskritik dank erfolgreichen Framings als „Rechtspopulisten“ oder „Nazi“. Trotzdem aber ist das Unverstehen noch immer zu präsent bei plusvielen ARDZusehern, weswegen Framing nötigvoll für moralischen Sieg. Das Berkley International Framing Institute macht dazu Vorschläge sinnvoll und rechtstellt moralische Weltsicht doppelplusgut.

Jetzt weiß ich nicht, ob die auf der Brust ein Schild haben, auf dem steht: Ich bin ein Querdenker. Aber es kann ja möglich sein. Jedenfalls empfehlen Sie das. Dann empfehle ich Ihnen, wenn Sie mit dem Zug mal nach München fahren, dass Sie von vorne bis hinten durch den Zug gehen und schauen, ob nicht auch ein Querdenker drinsitzt, und dass Sie dann vielleicht doch besser schon in Kaiserslautern aussteigen.

Ich habe inzwischen mit vielen Leuten gesprochen, viele haben sich auch an mich gewandt. Die Presse, überhaupt die Medien, konstatieren: Dort geht das Volk. Dort gehen nicht die Querdenker. Was ist denn ein Querdenker? Welche Verbrechen begehen die denn? Sind das Mörder oder was? Ich weiß es nicht. Jedenfalls geht dort das Volk und das muss man zur Kenntnis nehmen. Wenn 5.000 Menschen, vielleicht sind es sogar mehr, sich mitten im Winter, wo die Gaststätten restriktiv geöffnet sind - das heißt, Sie können hinterher nicht noch „einen Trinken gehen“ oder sich auf eine Bank setzen -, die Mühe machen, nach Saarbrücken zu gehen, Woche für Woche, dann ist das ein Anliegen der Menschen.

Herr Staatsminister, zunächst einmal Respekt dafür, dass Sie zu Beginn anerkannt haben – das haben heute einige auch anders intoniert –, dass alle Demokraten in diesem Haus gemeinsam zum Impfen aufrufen. "Impfen beschleunigen" steht in der Überschrift unseres Antrags. Dies zeigt, wie fehlgeleitet die Vorwürfe sind, wir würden eine Impfkampagne sabotieren. Leider haben Sie daran wieder direkt den Vorwurf angeknüpft, unsere Aufklärungsbemühungen in Sachen LGL würden Querdenker befeuern. Es ist Ihre Taktik des Mauerns, die diese Querdenker, deren Verschwörungstheorien wir gemeinsam den Wind aus den Segeln nehmen sollten, befeuert! Ich frage Sie jetzt konkret: Warum legt Ihr Ministerium auf meine Anfrage zum Plenum hin nicht die Zahlen offen? Was ist mit meinem Anspruch als Parlamentarier auf eine Auskunft? Wir haben Sie am Freitag gefragt. Sie haben am Sonntag eine Pressekonferenz gegeben. Wir hatten am Dienstag eine Aktuelle Stunde. Heute sind wir wieder hier, und Sie legen uns diese Zahlen immer noch nicht vor! Wir sind zu jeder sachlichen Debatte bereit, aber warum legen Sie nicht endlich die Zahlen auf den Tisch? Machen Sie klaren Tisch! Dann können wir aufhören, darüber zu reden. Dann liegen die Fakten auf dem Tisch.

Die Beobachtung der Querdenker durch den Verfassungsschutz hat einen Grund. Warum reden wir über die Querdenker? Warum ist es so relevant, darüber zu diskutieren? Es ist relevant, weil eine Gefahr von Verschwörungsmythen und von dieser Querdenkerszene ausgeht. Verschwörungsmythen untergraben das Vertrauen in den demokratischen Rechtsstaat. Verschwörungsmythen sind der Stoff, aus dem Hass und letztlich auch Gewalttaten gegen Minderheiten gemacht sind. Verschwörungsmythen spielten bei den letzten rechtsterroristischen Anschlägen – neben den menschenverachtenden Einstellungen – eine zentrale Rolle.

Damit reihen Sie sich auch in die Querdenker-Verbindung ein. Es ist auch von Herrn Röckemann bekannt, dass er regelmäßig auf den Querdenker-Demos mitläuft. Dort werden Lieder gesungen wie: „Schiebt euch den Test in den A…“. Er ist jetzt leider nicht da, aber ich wollte ihn eigentlich gern warnen, dass dies nicht die sachgemäße Anwendung von Tests ist.

In der bayerischen hohen Politik, in der Staatsregierung, gibt es Leute, die sagen, die Querdenker seien Staatsfeinde. Das ist auch eine politische Verurteilung. Wenn man Klimaaktivisten und Querdenker auf die gleiche Stufe stellt, dann ist ihr Handeln doch dasselbe. Sehen Sie das anders? Natürlich haben wir als Politiker und auch als Parlamentarier die Aufgabe, dem Volk zu sagen, was wir für richtig oder falsch halten. Wenn Klimaaktivisten sich auf die Straße kleben und damit den Verkehr stundenlang blockieren, sodass Rettungsdienste nicht an Unfallstellen kommen und nicht helfen können und damit Unfallopfer sterben, dann ist das Blockieren einer Straße doch ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, also ein Verbrechen. Das wissen Sie doch ganz genau.

Klarstellen möchte ich noch, dass ich nicht davon gesprochen habe - Sie können meine Rede gern im Protokoll nachlesen -, dass die Querdenker, die auf den Straßen unterwegs sind, radikal sind; davon habe ich nicht gesprochen. Ganz im Gegenteil: Ich habe - sozusagen in meinem Abspann - davon gesprochen, dass ich davon ausgehe, dass die Querdenker quasi bekehrt werden.

Meine Damen und Herren, wir leben in Zeiten, in denen Populisten, Querdenker und Extremisten verschiedener Lager unsere staatlichen Institutionen besonders herausfordern, uns alle immer wieder infrage stellen. Erst vor wenigen Tagen hat der neue Bundesjustizminister zu einer konsequenten Strafverfolgung von Hetze durch sogenannte Querdenker aufgerufen. Als zuständige Ministerin in diesem Land teile ich seine Meinung uneingeschränkt, dass gerade in der gegenwärtigen Situation eine starke Justiz klare Kante zeigen und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in unseren Rechtsstaat stärken muss.

(Klaus Holetschek (CSU): Querdenker par excellence! Das sind doch Querdenker! Ist die Erde eine Scheibe?)

„Querdenker hat die Union viele. Horst Seehofer ist so ein Fall. Wenn der CSU-Vize in der Gesundheitspolitik lospoltert, denken viele in der Union an eine ‚unguided missile’, eine ungesteuerte Rakete, von der man nicht weiß, ob sie in eigenen oder gegnerischen Reihen einschlägt. Jürgen Rüttgers darf sich jetzt zu dieser Waffengattung zählen.“

Wir wollen auch zukünftig sicherstellen, dass Ideen, Fachwissen und gesundheitspolitische Querdenker bei der Fortentwicklung unseres Gesundheitswesens Berücksichtigung finden. — Danke!

- Das wollen Sie nicht wahrhaben. Ich weiß, daß Sie von der linken Seite das nicht wahrhaben wollen, weil Herr Hoffmann eben ein Querdenker ist. Das gefällt Ihnen oft nicht.

Viele wichtige Technologiebereiche hat er angeschoben, zum Beispiel Sensorik, IuK-Technologien sowie Oberflächen- und Schichttechnologien. Herr Friebe ist aber auch immer ein Querdenker und scharfer Kritiker von Fehlentwicklungen gewesen. Ihm war es ein Graus, dass so viele Millionenbeträge der öffentlichen Hand in Beton, sprich: Gewerbegebiete geflossen sind. Ihm ging es um die Befähigung der Menschen, sich in der Informationsgesellschaft der Zukunft zurechtzufinden.

Es gab einmal einen tüchtigen SPD-Landtagsabgeordneten, der als junger Wilder und als Querdenker galt, weil er sich nicht scheute, Besitzstän

Besser statt billiger – ich nehme noch einmal diesen Begriff – bedeutet, innovativ zu sein. Das heißt, wir brauchen innovative, kreative junge Menschen, und zwar in großer Zahl. Es bedeutet auch, selbstbewusst zu sein. Das heißt, wir brauchen Querdenker. Wer kreativ sein will, muss oft querdenken. Dafür, Herr Ministerpräsident, muss man Freiräume geben. Dafür braucht man keine Kopfnoten, keine Duckmäuser und keinen Druck im System. Das ist exakt der falsche Weg. Exakt!

- Jürgen Meyer. - Nun gut, mit Peter Glotz, dem ehemaligen Querdenker aus der ersten Reihe der SPD, an seiner Seite ist ein gewisser Ausgleich geschaffen. Ob aber der biedere Schwabe Erwin Teufel geeignet ist, verehrte Freunde von der CDU, europäische Visionen nach vorne zu tragen, da sind Zweifel angebracht.

Zweitens bewegt die Öffentlichkeit der Eindruck, dass vermehrt Spitzenkräfte aus Wissenschaft und Forschung, aus Kultur und Sport Thüringen verlassen, ohne dass ein gleichrangiger Nachzug aus anderen Bundesländern oder aus anderen Staaten erfolgt. Gewiss gibt es unter Spitzenleuten ein normales Maß an Fluktuation, das vor Landesgrenzen nicht Halt macht, doch sehr bedenklich ist, dass die Bindungskraft Thüringens für Persönlichkeiten von Rang und Namen insgesamt sinkt. Damit drohen in letzter Zeit verstärkt Imageverlust und Provinzialisierung. Was tut die Landesregierung, um auf all diesen Gebieten Bedingungen und Anreize zu verbessern, um zu sichern, dass Thüringen ein attraktives Wirkungs- und Lebensfeld für Spitzenkräfte, dabei auch für unbequeme Voraus- und Querdenker, bleibt? Wir brauchen dafür keine Rechtfertigungsreden, sondern zielstrebige Regierungsarbeit - und die vermissen wir. Danke.

Meine Damen und Herren, im Grunde ist das keine neue Forderung. Kritische Begleiter und warnende Stimmen hat es immer gegeben. Sie waren als Querdenker bezeichnet oder als Außenseiter abgetan worden. EUPolitik als nationale Ausrichtung für Mengenproduktion, koste es, was es wolle, ist bis heute unumstößliches Gesetz. Unter dem Druck der Globalisierung wurde der regionalen Kreislaufwirtschaft und eigenen regionalen Ansprüchen an die Qualität und an die Erhaltung der Kulturlandschaft nicht die nötige Wertigkeit beigemessen. Der Kunde war bisher der Meinung, Ware ist in ihrer Qualität austauschbar, nur der Preis ist unterschiedlich. Ist das so? Wir müssen Wege finden, ein absolut sicheres, das heißt ein absolut gesundes Lebensmittel in verschiedenen Qualitätsstufen anzubieten. Der Weg dahin muss transparent sein. Das setzt die Zertifizierung der Agrarproduktion und aller ihr vor- und nachgelagerten Bereiche voraus.

Der Sächsische Landtag hat am 17. Dezember 1993 mit der einmütigen Verabschiedung des Kulturraumgesetzes gesetzgeberisches Neuland betreten. Kultur wurde zur kommunalen Pflichtaufgabe erklärt und zugleich wurde eine staatliche Mitfinanzierung festgeschrieben. Mit den Kulturräumen wurden Zweckverbände geschaffen, in denen mehrere Gebietskörperschaften solidarisch darüber entscheiden, welche Kultur sie in ihrer Region fördern wollen. Dieses Gesetz hatte damals sicherlich viele Mütter und Väter innerhalb und außerhalb des Parlaments und des Ministeriums. Aber eine solche Besonderheit in der deutschen Gesetzgebung, nämlich eine wirklich mutige Innovation, wäre wohl nicht möglich geworden ohne den damaligen Kulturraumkoordinator Dr. Vogt, der sich bleibende Verdienste erworben hat. Vor- und Querdenker solcher Art würde ich mir auch heute in größerer Zahl in sächsischen Ministerien wünschen.

Vor mehr als 2000 Jahren machte der Philosoph und Querdenker Zenon darauf aufmerksam, dass durchaus logisch begründet werden kann, warum eine Schildkröte einen Wettlauf mit Achilles - dem schnellsten Läufer Griechenlands - gewinnen kann. Mit dem richtigen Leben - das wusste Zenon, und das wissen wir - hat das nichts zu tun.