Für die IT-Systeme des Landes gilt wie für alle ITSysteme: Sie sind so sicher, wie sie sind, solange sie sicher sind, um es vorsichtig zu formulieren. Das heißt, wir wissen heute noch nicht, welche Sicherheitsbedrohung morgen durch einen Trojaner oder was auch immer auftritt. Unsere Aufgabe besteht darin, unsere Systeme tagesaktuell so sicher, wie es irgend möglich ist, zu halten. Daran arbeiten wir ungeachtet dessen, dass wir Trojaner für erforderlich halten.
Zur zweiten Frage. Seit Jahren wissen wir, dass sich der Verfassungsschutz in diesem Feld aufstellen muss. Wir tun das übrigens auch schon seit Jahren. Wir haben ein ziemlich desolates ITSystem beim Verfassungsschutz vorgefunden, haben es in den letzten Jahren deutlich modernisiert und werden das auch in den nächsten Jahren tun.
Ich füge hinzu: Natürlich braucht der Verfassungsschutz dafür die Möglichkeiten. Diese werden wir einräumen. Das ist aber nicht Gegenstand des digitalen Masterplans, sondern entspricht dem normalen Verfahren im Rahmen der Haushaltsaufstellung und der technischen Erneuerung und Ausstattung des Verfassungsschutzes.
Im „Masterplan Digitalisierung“ gibt es den Punkt zu niedersächsischen Kultureinrichtungen. Er enthält aber keine Angaben über finanzielle Größen
ordnungen. Daher ist meine Frage: Welche Summen gedenkt das Land in die Hand zu nehmen und wofür genau?
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Schütz, Ihre Frage kann ich wie folgt beantworten: Für die Digitalisierungsvorhaben in der Kultur werden verschiedene Finanzierungswege angeführt. Der eine ist, dass der Digitale Denkmalatlas mit insgesamt 6,5 Millionen Euro über das Sondervermögen Digitalisierung finanziert wird. Das ist eine sehr gute Perspektive, weil wir dort eine sehr langfristige Arbeit haben. Dazu kommt, dass die Installation von WLAN in Landeskultureinrichtungen gemäß dem Masterplan aus dem Sondervermögen finanziert werden soll. Das steht in Kapitel 1.3 - Ausbau von freiem WLAN - auf der Seite 48. Vor diesem Hintergrund sind derzeit die Staatstheater und Landesmuseen dabei, eine Digitalisierungsstrategie für die jeweiligen Häuser zu erarbeiten.
Das Weitere ist, dass die technische Weiterentwicklung des Kulturerbeportals Niedersachsen zum Thema Open-Data-Server aus Haushaltsmitteln des MWK sichergestellt ist. Einmalig stehen dafür 250 000 Euro zur Verfügung. Darüber hinaus wird die Grundfinanzierung über die Verbundzentrale des Gemeinsamen Bibliotheksverbundes in Göttingen in Anspruch genommen.
Dazu kommt, dass wir die Künstlerdatenbank und das Nachlassarchiv Niedersachsen am 15. September eröffnen werden. Das wird hier in Hannover stattfinden. Die dafür zur Verfügung gestellten Mittel sind in der Größenordnung von 22 500 Euro aus dem Haushalt zur Verfügung gestellt worden.
Für das Thema Onlineportal „kulturerbe.niedersachsen“, wo Museen, Bibliotheken, Archive, Kultureinrichtungen zusammengeschlossen worden sind, stehen zur Umsetzung per anno 100 000 Euro aus dem Haushalt des MWK zur Verfügung. Wir glauben, dass wir damit einen wesentlichen Beitrag leisten, die Kulturfragen zu bearbeiten.
Darüber hinaus - das habe ich vorhin schon einmal gesagt - wird es, vorausgesetzt, dass das Kuratorium der Volkswagen-Stiftung dem zustimmt, im nächsten Herbst einen weiteren Verwendungsvorschlag geben, bei dem das Thema „Gesellschafts-, Geistes- und Kulturwissenschaften in der Digitalisierung“ aufgerufen wird. Die können sich dann projektieren und sollen mit Mitteln in Höhe von 8 Millionen Euro ausgestattet werden. Die Projekthöhe der Förderung beträgt pro Einzelprojekt bis zu 500 000 Euro, sodass mit diesen Mitteln 16 Projekte finanziert werden können. Wir erwarten dafür entsprechende Eingaben. Das wird sich 2019 entsprechend darstellen.
Danke schön, Herr Minister Thümler. - Jetzt hat sich noch einmal Frau Schütz für die FDP-Fraktion zu Wort gemeldet.
Meine nächste Frage betrifft einen anderen Bereich, die Niederungen des tatsächlichen Schulbetriebs, dem ich noch vor einem Jahr angehörte. Schulen verfügen selten über geeignetes ITPersonal. Die Wartung der Endgeräte, die dort genutzt werden sollen, geschieht durch irgendeinen Physiklehrer in dessen Freizeit. Wie soll die Wartung dieser digitalen Endgeräte organisiert werden, damit störungsfreier Unterricht sichergestellt ist, durch Schulassistenten oder Schulen?
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es hat bereits im Rahmen der letzten Wahlperiode eine Vereinbarung mit den kommunalen Spitzenverbänden gegeben, wonach seitens des Landes Gelder an die Kommunen gezahlt werden, damit administrative Aufgaben in Schulen mit unterstützt und wahrgenommen werden können und ITStruktur betrieben werden kann.
Zudem versprechen wir uns von der Entwicklung einer Niedersächsischen Bildungscloud, der Nutzung von WLAN-Möglichkeiten und übrigens auch von Geräten nach dem Bring-your-own-devicePrinzip eine erhebliche Reduzierung von administ
rativen Aufgaben und IT-Unterstützungsaufgaben für die Schulen, sodass dann das Gesamtsystem darauf besser ausgerichtet sein wird. Das, was wir jetzt noch haben, nämlich die Vielzahl von PCWartungen, die vorgenommen werden muss, wird für die Zukunft deutlich rückläufig sein, weil das durch die Nutzung eigener Endgeräte nicht mehr erforderlich sein wird.
Danke vielmals. - Jetzt hat sich der Kollege Pancescu für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gemeldet.
Sehr geehrte Frau Präsidentin EmmerichKopatsch! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Landesregierung! Ich muss Sie, lieber Wirtschaftsminister Herr Althusmann, etwas fragen, weil Sie uns beim letzten Mal etwas anders gesagt haben.
Sie hatten gesagt, dass alle Förderzusagen den Kommunen übersandt wurden. Wir hatten eine Anfrage gestellt, und in der Antwort stand, dass die beabsichtigten Bewilligungen bei 35 Kommunen nicht angekommen sind.
Vor diesem Hintergrund frage ich Sie: Werden Sie uns in der Zukunft, wenn Sie etwas nicht wissen, sagen: „Okay, ich weiß es nicht“, und wann bekommen die Kommunen diese Mittel? - Vielen Dank.
Vielen Dank für die Frage. Wir haben es gerade noch einmal geprüft. Es gibt tatsächlich diese 35 Kommunen, die wir auch angeschrieben haben. Die entsprechende Förderung wird aus dem Sondervermögen Digitalisierung vorgezogen bzw. daraus entnommen. Wir gehen im Moment davon aus, dass voraussichtlich Ende des Jahres, aller
spätestens Anfang 2019, die Förderzusage erteilt werden kann. Aber die Finanzierung ist gesichert. Ich glaube, alle 35 Kommunen werden die von ihnen beantragten Volumina auch erhalten.
(Dragos Pancescu [GRÜNE]: Und für die Zukunft: Wenn Sie etwas nicht wissen, sagen Sie uns das selbstver- ständlich?)
Das wären dann aber zwei Fragen mit ganz viel Einleitung gewesen. - Jetzt fragt nochmals Julia Willie Hamburg für Bündnis 90/Die Grünen.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich frage die Landesregierung, wie sie gedenkt, das Breitbandkompetenzzentrum in OsterholzScharmbeck - auch mit welcher Organisationsstruktur - ab Januar 2019 fortzusetzen.
Frau Präsidentin! Das Breitbandkompetenzzentrum ist ein wichtiger Partner der Landesregierung bei der Umsetzung der Digitalisierungsstrategie. Erstmalig sind nach meiner Kenntnis alle Stellen beim Breitbandkompetenzzentrum besetzt. Es wird zentraler Ansprechpartner für die Kommunen bleiben. Daher wird sich an der Aufgabenstruktur des Breitbandkompetenzzentrums nichts ändern. Das Arbeitsvolumen wird allerdings in den nächsten Monaten drastisch ansteigen, weil es um die Beratung der Kommunen und die entsprechende Antragsbearbeitung gehen wird.
Danke sehr, Herr Minister. - Für die FDP-Fraktion hat sich nun noch einmal Frau Sylvia Bruns gemeldet.
Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte gern noch einmal den Bereich der Telemedizin beleuchten, und dies vor dem Hintergrund, dass es bei telemedizinischen
Sieht die Landesregierung einen Konflikt in dem Bereich bei Leitungsengpässen und einer telemedizinischen Behandlung? Wenn sie den Konflikt sieht: Wie versucht sie ihn im Hinblick auf die Netzneutralität zu lösen?
Frau Präsidentin! Zurzeit sind mehrere Projekte in der Erprobung, die auch genau das vorsehen und damit auch die Leitungsthematik beinhalten. Bisher können wir dazu noch nichts sagen, weil sie erst wenige Monate laufen. Aber das Bestreben, die Infrastruktur in Gänze auszubauen, ist ein großer Teil des Masterplans. Mit den Modellprojekten werden wir natürlich auch in Erfahrung bringen, wo noch Grenzen sind und welche Erfordernisse insbesondere für diese telemedizinischen Anwendungen bestehen.
Das ist sehr unterschiedlich. Das will ich betonen. Es gibt Projekte mit den Johannitern, die dabei auf die Mobilfunkfrequenzen gehen und bislang gar keine Probleme gesehen haben. Für größere telekonsiliarische Anwendungen wird man aber auch genau das eruieren müssen.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Althusmann! Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass Sie auf Seite 38 Ihres Masterplans an fünf Stellen Kritik am Bund äußern und Sie viele Monate Zeit hatten, sich mit Kanzleramtsminister Braun und mit Verkehrs- und Digitalminister Scheuer auf ein gemeinsames Vorgehen zu verständigen, frage ich Sie: