Der Kieler Historiker Michael Salewski hat kürzlich zur Einzigartigkeit des Holocaust einen für mich besonders bemerkenswerten Beitrag erbracht. Er schreibt in einem Artikel in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vom 25. Januar – ich zitiere –:

Nicht die Rassenfrage war der Kern des entstehenden Antisemitismus, sondern die viel entscheidendere Frage nach dem Mensch- oder Nichtmenschsein der Juden. Die gängigen Metaphern, mit denen die Juden von den Antisemiten belegt wurden, hätten aufmerken lassen müssen: „Parasiten“, „fauler Schimmel“, „Ungeziefer“, „Läuse“, „Ratten“. Das ergibt nur dann einen Sinn, wenn den so Stigmatisierten das Menschsein prinzipiell abgesprochen wurde. Damit ist eigentlich schon erklärt, warum es zum Holocaust kam, vielleicht sogar kommen musste. Denn wer hätte Skrupel, Bazillen, Ungeziefer, Schimmel zu vernichten – möglichst hygienisch? …

Am letzten Oktoberwochenende des vergangenen Jahres fand in dem kleinen Ort Mosbach bei Eisenach ein Seminar des rechtsextremistischen „Collegium Humanum“ statt. Das Thema lautete: „Warum wurde das von Adolf Hitler geführte Deutsche Reich von den Westmächten zusammengeschlagen?“ Referenten - der einschlägig bekannte Holocaust-Leugner Bernhard Schaub, die Revisionistin Ursula Haverbeck und auch Horst Mahler, zu dem wohl nicht viel gesagt werden muss. Im Vorfeld dieses Seminars wandte sich das „Vlothoer Bündnis gegen das Humanum“ mit einem besorgten Schreiben an das Innenministerium. Es bekam nicht einmal eine Antwort. Die Veranstaltung fand wie angekündigt statt. In einem Bericht auf einer einschlägigen Homepage heißt es: „Lernziel war, den üblichen ‚Distanzierungsreflex’ zu besiegen, der auch in nationalen Kreisen üblich ist, wenn man auf Adolf Hitler zu sprechen kommt.“ Dem Lernziel nahe gekommen ist man unter anderem mit einem Referat von Horst Mahler, der ausführte, Adolf Hitler wäre ohne Zweifel ein Großer der Geschichte, Zitat: „dessen Wille aus dem erniedrigsten und geschundenen deutschen Volk wie aus dem Stand eine Kampfgemeinschaft schuf, die die Welt wie kein zweites Volk beeindruckte“. Abgerundet wurde das Seminar durch die Vorführung des antisemitischen Propagandafilms „Jud Süß“, der eigentlich nur unter strengsten Auflagen gezeigt werden darf. Nach Auskunft der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage zu diesem Seminar wurden keine Ermittlungs- oder Strafverfahren eingeleitet. Weitere Nachfragen zu diesem Seminar blieben mit dem Hinweis auf die Gefahr der Ausforschung des Kenntnisstandes der Landesregierung und ihres hinlänglich bekannten Amts unbeantwortet. Ein bedauerliches, meine Damen und Herren, aber typisches Beispiel dafür, dass es dringend Zeit ist, dass Staat und Gesellschaft es nicht länger zulassen dürfen, dass nationalsozialistisches Gedankengut wiederbelebt und verbreitet wird, das

Ich möchte auf das Frühjahr 2002 zurückgehen, als hier in der Marktkirche - gleich nebenan - die Kinderoper “Brundibár” aus dem Jahre 1938 von einer Klasse der IGS Hannover-Linden aufgeführt wurde. Diese Kinderoper wurde nach 1938 sehr oft in den KZs aufgeführt. Sie stammt von einem tschechischen Komponisten. In dieser Oper gibt es eine Szene, die auch Gegenstand des folgenden Verfahrens war. Es tun sich Kinder auf der Bühne gegen einen Schwachen zusammen - Anlass für die Vorführung in der Kirche war der Holocaust, der hier dargestellt wurde -, der zum fahrenden Volk gehört, das unter dem damaligen Regime verfolgt wurde. Sie tun ihm Gewalt an, entwürdigen ihn und vertreiben ihn.

Der Holocaust ist also keineswegs ein Derivat des Rassismus. Die Juden wurden nicht vernichtet, weil sie einer minderen Rasse angehörten, sondern weil sie

Meine Damen und Herren, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Diese geschichtliche Wirklichkeit zeigt auch das Ausmaß des Skandals der NPD im Sächsischen Landtag. Es geht dabei um mehr als den absichtsvollen, aber aus den gerade dargelegten Gründen falschen Vergleich des Holocaust mit der schrecklichen Bombardierung von Dresden. Wer den Toten das Gedenken und die Ehrerbietung verweigert, macht sich die Geisteshaltung der Nazis zu Eigen, verweigert den Respekt des Menschen zu anderen Menschen, weil sie für ihn keine Menschen sind. Das ist nicht nur ein politischer Skandal, das Verhalten der NPD-Abgeordneten ist ein tiefer Kulturbruch, eine Verweigerung gegenüber den Grundlagen der menschlichen Zivilisation. Das ist die eigentliche Dimension des Skandals. – Damit müssen wir uns mit sachlicher Kompetenz, mit Überzeugungskraft und mit Leidenschaft auseinandersetzen, gegen diesen Ungeist kämpfen.

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute Vormittag in einer Gedenkminute der zahlreichen Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Wir werden in diesem Jahr eine ganze Reihe von Veranstaltungen zum sechzigjährigen Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkrieges und – an einem Tag wie heute – Veranstaltungen zum Gedenken des Endes des Holocaust und der Befreiung der Konzentrationslager in Bayern und in Deutschland haben. Das ist gut, und das ist notwendig. Wir wissen, dass viele Menschen in der damaligen Zeit besonderen Mut bewiesen haben, als sie sich der Diktatur widersetzten und Widerstand leisteten. Viele dieser Menschen sind bekannt, viele nicht. Die große Zahl derer, die nicht Mitläufer oder gar Täter waren, hilft uns dabei, auch dieses dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte anzunehmen. Diese Menschen können im wahrsten Sinne des Wortes Vorbilder für uns Demokraten heutzutage sein.

Der Vizepräsident der Akademie Pflügge hat festgestellt: „Der Sinn des Mahnmals wird zerstört.“ Und Pflügge sagt weiter, dass nach seinem Verständnis die unterirdische Bibliothek des Akademiemitglieds Ullmann wichtiger ist als das geplante Holocaust-Denkmal an der Ebertstraße.

Thema: 60 Jahre nach Krieg und Holocaust: Gegen das Vergessen, für Verantwortung, Toleranz und Verständigung

Gerade die deutsche Nation, die die Völker zweimal in einen Weltkrieg stürzte, steht in besonderer Verantwortung für eine friedliche Welt. Nötig sind bewusstes Eintreten für Toleranz, für ein friedliches Miteinander von Menschen ganz unterschiedlicher Herkunft und Tradition. Vergessen wir nicht, dass Verantwortung, Toleranz und Verständigung nicht nur eine Frage des guten Willens sind. Appelle an Gedenktagen reichen nicht, um künftigen Generationen eine friedliche Welt zu hinterlassen, in der die Worte Nationalsozialismus und Holocaust wirklich nur noch in Gedenkstätten und Geschichtsbüchern zu finden sind. - Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

Bei Christa Wolf heißt es: Die Vergangenheit ist nicht tot, sie ist noch nicht einmal vergangen. - Das bleibt auch heute noch richtig. Doch von Jahr zu Jahr mehr müssen wir später Geborenen zugleich damit zurechtkommen, dass immer weniger Zeitzeugen noch am Leben sind, die durch ihr eigenes Mitleiden, durch ihre eigene Zeitzeugenschaft und ihr authentisches Erinnern an den nationalsozialistischen Terror und den Holocaust als lebendige Mahnung dafür wirken können, dass sich solche Verbrechen niemals mehr wiederholen.

Die Shoa, der Holocaust, ist unvergleichlich und singulär. Ja, es hat davor und danach Völkermorde gegeben, aber nicht nur zahlenmäßig, sondern auch von der tödlichen Energie und der Vorbereitung her ist dieser Völkermord singulär.

Neben einer Reihe von wichtigen Gedenktagen, die wir begangen haben, möchte ich insbesondere den 27. Januar hervorheben. Seit wenigen Jahren begeht der Landtag gemeinsam mit der Staatsregierung diesen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust in AuschwitzBirkenau, stellvertretend für die vielen Lager und die vielen Millionen Opfer nationalsozialistischer Gewaltherrschaft. Ich danke an dieser Stelle allen Abgeordneten, die sich mit mir gemeinsam auf den Weg gemacht haben, in der Hölle des Grauens der Opfer zu gedenken. Gemein

Bei dem Mahnmal handelt es sich um eine Kopie eines Originals, welches in der Holocaust-Gedenkstätte Auschwitz steht.

Die nach der Durchsuchungsaktion veröffentlichte Stellungnahme „von Uns an Euch“ ist strafrechtlich nicht relevant. Jedoch wird wegen dem im Internet eingestellten Artikel „Gräuelpropaganda“, in dem der Holocaust zumindest zahlenmäßig geleugnet wird, wegen Volksverhetzung ermittelt.

Wird die Holocaust-Relativierung im Internet, die Sie genannt haben, strafrechtliche Konsequenzen haben?

Ich möchte zum Ausdruck bringen, dass ich es zutiefst verurteile, den Holocaust mit diesem Ereignis gleichzusetzen und dabei nicht zu beachten, dass der Krieg nach Deutschland zu

Offiziell wird sich die NPD immer von Straftaten distanzieren und sie werden auch nicht direkt von der NPD angeordnet. Aber sie kommen halt immer wieder aus deren Umfeld und von Funktionären. Es gibt Schulungen, die sich mit Holocaust-Leugnungen und der entsprechenden Argumentation oder mit antisemitischen Themen beschäftigen. Die werden nicht als offizielle NPD-Schulung abgehalten, obwohl die klare Mehrheit dort NPD-Mitglieder sind. Die Partei hat gelernt, nicht unbedingt Verbotsgründe zu liefern. „Wenn man unter sich war“ – das ist jetzt der Zeitzeuge wieder – „wurde Tacheles geredet. Da wurden Hitlergeburtstage gefeiert, wo komplette NPDLandesvorstände mit NSDAP-Parteizeichen und der entsprechenden Armbinde herumsaßen und feierten. Meine Damen und Herren, das ist die Realität der NPD auch heute noch und das sollten wir uns alle vergegenwärtigen. Das heißt, diese Neonazis pflegen das gleiche menschenverachtende Gedankengut wie ihre geistigen Vorväter und sprechen es auch offen aus, zumindest wenn sie unter sich sind.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Schon seit der Landtagswahl im September des vergangenen Jahres diskutieren wir im Freistaat Sachsen über eine mögliche Einführung einer Bannmeile um das Landtagsgebäude. Der Anlass dafür ist bekannt. Man befürchtet Demonstrationen mit extremistischem Hintergrund und den Missbrauch des Versammlungsrechts sowie in der Folge davon gewalttätige Ausschreitungen. Diese Befürchtung gilt insbesondere für geschichtsträchtige Tage. Aktualität gewinnt das Thema auch durch die Debatte über die Möglichkeiten der Verhinderung eines neonazistischen Aufmarsches am Brandenburger Tor am 60. Jahrestag des Kriegsendes am 8. Mai 2005. Das Ergebnis dieser bundesweiten Debatte ist die Änderung des Versammlungsgesetzes. Dieses Gesetz hat nicht, wie ursprünglich geplant, die Erweiterung der Bannmeile um den Bundestag zum Inhalt. Es legt vielmehr grundsätzlich fest, dass an einem Ort, der als Gedenkstätte von historisch herausragender, überregionaler Bedeutung an die Opfer der menschenunwürdigen Behandlung unter der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft erinnert, Demonstrationen künftig nicht oder nur mit Auflagen zulässig sein sollen. Als ein solcher Ort wurde das Holocaust-Mahnmal im Gesetz genannt. Die Länder und somit auch der Freistaat Sachsen können weitere Orte benennen. Natürlich prüft die Sächsische Staatsregierung – davon gehe ich aus, Herr Staatsminister –, ob die Benennung weiterer Orte in Betracht kommt.

Meine Damen und Herren! Ich kann mir schon vorstellen, was Sie am Holocaust-Mahnmal vorhaben, das Sie hier als „jüdisches Denkmal“ bezeichnet haben. Das ist praktizierter Antisemitismus! So äußert er sich!

am Brandenburger Tor oder Demonstrationen von Neonazis vor dem Holocaust-Mahnmal lassen sich bereits jetzt verbieten; denn sie stellen, jedenfalls in der beabsichtigten Form, auch Verstöße gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung dar. Das sind Veranstaltungen, auf denen das Andenken Verstorbener verunglimpft werden soll oder Straftatbestände wie Volksverhetzung zu erwarten stehen.

Letzte Bemerkung: Herr Apfel, es wäre viel zu Ihnen zu sagen; einen Teil hat Kollege Martens bereits gesagt. Wie weit Ihre Demagogie geht, erkennt man daran: Dieses Holocaust-Mahnmal, von

Frau Präsidentin,schon wieder geht es um Hessens Innenminister Bouffier. Herr Hahn, vorweg möchte ich aber etwas zu Ihrer Bemerkung sagen, ich hätte nichts Neues gesagt. Das ist schlicht und ergreifend nicht richtig. Schauen Sie sich einmal die letzte „Stern“-Meldung an. Demnach wusste Innenminister Bouffier seit Juli/August 2005 zumindest, dass es den Holocaust-Vorwurf gegen einen der Personenschützer gab. Darüber wurden wir in der Innenausschusssitzung nicht richtig informiert. So viel zu Ihrer These, es gebe keinen neuen Sachverhalt. Sein Schweigen wird dem Innenminister aber nichts nutzen.

Herr Regierender Bürgermeister, durch Ihr Fernbleiben am symbolischen Baubeginn am diesem Tag, nämlich dem 55. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz, brüskieren Sie diejenigen, die an den Holocaust erinnern, ja, sie brüskieren die Opfer selbst. Sie setzen sonst immer auf Staatstragendes, auf große die Geste,

Wir sind deshalb der Überzeugung, dass es für Abgeordnete auch wichtig sein kann, mit Nein zu stimmen. Das wäre schon bei einem Ministerpräsidentenkandidaten wichtig, wenn sein Programm nicht überzeugt. Das ist umso wichtiger in dieser Situation, da es einen Kandidaten der NPD gibt. Wir haben heute den 10. November und gestern einen Jahrestag begangen, der auch der Jahrestag der Judenprogrome war, die den Holocaust einleiteten. In dieser Situation muss es Abgeordneten des Landtages möglich sein, einen Ministerpräsidentenkandidaten der NPD nicht nur mit einer Enthaltung zu bedenken, sondern ihm ein klares und deutliches Nein zu geben.

Deshalb reicht es nicht aus, dass Aufmärsche von Rechtsextremisten lediglich am Holocaust-Mahnmal in Berlin verhindert werden können, auch andere Orte, wie zum Beispiel Standorte ehemaliger Konzentrationslager der nationalsozialistischen Diktatur oder jüdische Friedhöfe, können im Einzelfall schutzbedürftig sein. Deshalb bin ich dankbar, dass im Versammlungsgesetz zugleich eine Gesetzesinitiative der SPD/FDP-geführten Landesregierung aus dem Jahr 2000 aufgegriffen wurde, die es den Ländern mit eigenem Gesetz ermöglicht, andere Orte, sofern sie die vorgenannten Kriterien erfüllen, und deren Abgrenzung in eigener Regie durch Landesgesetz vor öffentlichen Versammlungen und Aufzügen von Nazis zu schützen.

Das aber, meine Damen und Herren, war nicht der Inhalt der Debatte! Ich habe mich, während ich Ihnen eben zugehört habe, an 2000 erinnert, da war ich im Auftrag der KMK, ich war damals KMK-Präsident, gemeinsam mit hochrangigen Regierungsvertretern eingeladen zu einer Holocaust-Gedenkveranstaltung in Stockholm. Ich saß auf dem Podium und wurde nach der Podiumsdiskussion von einer Auschwitzüberlebenden persönlich angesprochen. Die Mikrofone waren ausgeschaltet und sie sagte: Sie kommen aus Bremen, Sie kommen aus Deutschland, Sie sind dort Bildungssenator! Was tun Sie dafür, dass Auschwitz nie wieder passiert? Ich habe einen furchtbaren Schreck bekommen, dass diese Auschwitzüberlebende mich so frontal von Auge zu Auge angesprochen hat. Dann habe ich gesagt: Wissen Sie, ich bemühe mich in meiner Funktion als Bildungssenator, aber auch als Familienvater, meine Kinder und die Kinder, die mir über die Schulen, über die Bildungspolitik anvertraut sind, von klein auf zu erziehen und ihnen zu verdeutlichen, wie wir miteinander umgehen, und nicht nur tolerierend umgehen, sondern mit Respekt umgehen: vor der Hautfarbe, vor der Kultur, vor der Muttersprache. Mit Respekt

Ich wünsche Ihnen allen ein angenehmes Wochenende. Einige von uns werden sich morgen in Salzwedel bei der Gedenkveranstaltung für die Opfer des Holocaust treffen. Ich wünsche Ihnen einen guten Heimweg.

Strochlitz Foundation Geldleistung 1.000 € Spende zur Unterstützung des Besuchs des Konzentrationslagers Bergen-Belsen durch Holocaust-Überlebende

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe meine Rede ein Stück gekürzt; die vollständige Fassung können Sie in meiner Pressemitteilung nachlesen. Ich glaube nämlich, dass in diesem Zusammenhang noch ein anderes Thema kurz angesprochen werden muss. Ich meine die Aufhebung des Kirchenbanns gegen vier erzkonservative Bischöfe, unter ihnen ein Leugner des Holocaust, der englische Bischof Richard Williamsen. Ich glaube, der Presseinformation des Kollegen Fischer ist an dieser Stelle im Grunde nichts hinzuzufügen.

Die Entscheidung des Heiligen Stuhls, vier Bischöfe, darunter einen, der klar und deutlich den Holocaust leugnet, in die Kirche zurückzuholen, ist für mich nicht akzeptabel.