Winfried Hermann hat auf dem Mobilitätskongress 2014 ge sagt: „Wer in Baden-Württemberg noch auf das Automobil setzt, der macht sich lächerlich.“ Mit Blick auf den Arbeits markt in Baden-Württemberg kann ich nur sagen: Wer sich lächerlich macht, das ist Verkehrsminister Hermann mit einer solchen Aussage.
Wir wollen wieder eine Politik, die in Baden-Württemberg deutlich macht, dass eine Vielzahl guter, qualifizierter Arbeits plätze am Automobil, an den Zulieferbetrieben und damit am Automobilland Baden-Württemberg hängen, meine Damen und Herren.
das ist keine große Überraschung. Aber viel wichtiger ist, was Kaiser Wilhelm II. gesagt hat. Er hat nämlich am Anfang des 20. Jahrhunderts gesagt: Das Automobil wird sich nie durchsetzen, ich glaube an das Pferd.
Die Diskussion um den Dieselmotor ist letztlich aber auch im Kontext mit dem allgemeinen Strukturwandel in der Automobilindustrie zu sehen. Dieser hat begonnen und auch die Thüringer Automobil- und Zulieferindustrie wird sich den Herausforderungen stellen und die damit verbundenen Chancen nutzen müssen. Dass sie dies leisten kann, hat zumindest die bisherige Entwicklung eindrucksvoll gezeigt. Ich will daher noch einmal vor Schnellschüssen warnen. Grundsätzlich besteht die Notwendigkeit zum Agieren mit Augenmaß. Denn – und auch das wurde bereits erwähnt – viele Bürgerinnen und Bürger sowie Handwerks- und Kleinbetriebe sind
Meine Damen und Herren, bayerische Unternehmen treiben die Industrie 4.0 voran. Das ist die Wertschöpfung auch der Zukunft. MTU fertigt Turbinenteile im 3D-Druck, KUKA automatisiert mit seinen Robotern die ganze Welt, Audi und BMW vernetzen das Automobil mit der Datenwelt. Die Welt der Maschinen und das Internet verschmelzen ineinander. Wer mithalten will, der muss die Chancen der Vernetzung von Industrie, Dienstleistung und Internet nutzen. Wir unterstützen die bayerische Wirtschaft mit dem Zentrum für digitalisierte Produktion in Nürnberg und dessen Außenstellen in Coburg, Bamberg und München. Damit schaffen wir Arbeitsplätze und soziale Sicherheit für die Menschen vor Ort.
Automobil- und Zulieferindustrie in SachsenAnhalt erhalten - Unterstützungskonzepte erarbeiten
Genau solche Situationen wollen wir vermeiden. Doch sowohl der Landtag als auch die Landesregierung schließen die Augen vor dem Problem beim Wechsel zur E-Mobilität. Der Antrag der AfD-Fraktion auf Selbstbefassung im Wirtschaftsausschuss vom 23. September 2019 wurde bisher nicht behandelt. Die Landesregierung sollte über die Situation und die Herausforderungen in der Automobil- und Automobilzulieferindustrie in Sachsen-Anhalt berichten. Bis heute liegt kein Bericht vor. Dann sollte es eine Anhörung im Ausschuss geben. Doch auch die Anhörung wurde erneut aufgeschoben und am Ende vertagt.
Auch der Antrag „Strukturwandel in der Automobil- und Zulieferindustrie gestalten“, vom Landtag am 30. August 2019 an den Ausschuss für Wirtschaft überwiesen, wartet auf das Fachgespräch. Die Fraktion DIE LINKE, die Antragsteller war, ist offensichtlich nicht weiter am dauerhaften Bestand einer Automobilwirtschaft im Land interessiert.
Ansonsten gibt es, wie immer hier üblich, Staatsräterunden, die sich mit dem Brexit befassen, und natürlich auch die entsprechenden Teilnahmen und Präsenzen an den Bund-Länder-Arbeitsgruppen. Groß ist das Angebot an Hilfestellungen durch die Handelskammer in Bremen. Informationsveranstaltungen für die Wirtschaft, Stammtische, Beratungen im Plenum und andere Hilfestellungen zeigen, dass die Handelskammer zum Thema Brexit sehr agil ist und ihre Betreuungsfunktion für die mittelständische Wirtschaft auch sehr gut angenommen wird. Volkswirtschaftlich gesehen hätte ein ungeordneter Brexit aus bremischer Sicht im Automobil- und Luftfahrtbereich die spürbarsten Auswirkungen. Das Vereinigte Königreich ist ein wichtiger Zuliefermarkt für Airbus in Bremen und für das Mercedes-Werk ein wichtiger Absatzmarkt für Automobile.
erstens die Ergebnisse und Anregungen aller durchgeführten Dialoge mit der Automobil- und Zulieferindustrie vorzustellen;
fünftens bis zum 31. März 2021 einen Maßnahmenkatalog zum Erhalt der Automobil- und Zulieferindustrie in Sachsen-Anhalt vorzulegen;
Dieser Antrag „Automobil- und Zulieferindustrie in Sachsen-Anhalt erhalten“ gesellt sich nun zu dieser Befassung im Ausschuss. Warum diese Befassung selbst nicht abzuwarten war, um gegebenenfalls die Erkenntnisse daraus zu verwenden, ist offen, noch dazu, wo der jetzige Antrag letztlich Fragen aufstellt und Berichtbitten macht. Das ist eigentlich das Typische im Ausschuss. Das haben wir dort; deswegen verstehe ich die Befassung heute nicht ganz.
Er weist uns darauf hin, dass es bei der Lage der Automobil- und Zulieferindustrie in SachsenAnhalt weniger um ein Erkenntnisproblem geht. Die Industrie benötigt, neben der von allen ersehnten Erholung aus der Coronakrise, klare politische und gesetzgeberische Leitplanken für die weitere Entwicklung von Investitionsentscheidungen. Da hilft auch die Dieselnostalgie nicht, die die Vorredner letztlich mitbringen.
Das Automobil hat eine große wirtschaftliche Bedeutung für Deutschland. Um Wertschöpfung und Arbeitsplätze zu erhalten, muss die Entwicklung klimafreundlicher Fahrzeuge und Mobilitätsangebote intensiviert und beschleunigt werden, erst recht nach dem Konjunktureinbruch infolge der Coronapandemie, erst recht, wenn dafür öffentliches Geld in die Hand genommen wird.
Wie auch die Fachleute sehen wir die Automobil- und Zulieferindustrie im Umbruch und mit erheblichen Herausforderungen konfrontiert. Daraus gibt es nur den erfolgreichen Weg nach vorn. Das neue Forschungszentrum für Batterie- und Brennstoffzellen der Otto-von-Guericke-Universität,
Meine Damen und Herren, Sie verkennen, dass von dem von Ihnen ideologisch besetzten Thema Automobil im Prinzip Wohlstand und Wachstum in Baden-Württemberg abhängen. Das liegt einfach daran, dass sich durch die selbst gesteuerte Mobilität überhaupt erst Wettbewerbssituationen entfacht ha ben, weil es erst dadurch möglich war, dass Arbeitnehmer vom Ort A zum Ort B kamen, weil es möglich war, dass sich Un
Das war genau das, worauf ich hinweisen wollte. Unser richtig großes Problem haben wir bei den mittelständischen Unternehmen, haben wir bei den Solo-Selbstständigen, haben wir bei den großen Industriebereichen wie beispielsweise Automobil, Energieerzeugung, aber natürlich auch Stahl und Lebensmitteltechnologie. Diese Krise wird die gesamte deutsche Wirtschaft erfassen und sie wird die gesamte bremische Wirtschaft erfassen.
Wir haben eine so hohe Exportquote wie kein anderes Bundesland. Das ist Segen und Fluch. Natürlich sind wir damit auch im besonderen Maße von der Entwicklung des Welthandels abhängig. Wir sind aber Hafen- und Logistikstandort, wir haben international agierende Unternehmen der Luft- und Raumfahrt, des Automobil- und Schiffbaus und der Stahlindustrie, und das ist ein Segen.
Im Übrigen ist Bayern ein sehr großes Automobilland. In Bayern hängen 180.000 Arbeitsplätze vom Automobil ab. Export und Wirtschaftskraft des Freistaats Bayern haben sehr viel mit der Automobilproduktion
Das ist ein wichtiges Thema in Rheinland-Pfalz, weil wir viele Arbeitsplätze in dem Bereich Wald, in der Vermarktung und vor allem in der Bearbeitung von Holz haben. Das sind mehr Arbeitsplätze – man staunt manchmal – als in der Automobil- oder Chemieindustrie in RheinlandPfalz. Deswegen ist die Holzvermarktung eine wichtige Grundlage. Das ist vielleicht nicht ganz so hoch im Bruttosozialprodukt verankert, aber von den Arbeitsplätzen und vor allem auch von der Fläche her ist es eine sehr wichtige Angelegenheit in Rheinland-Pfalz.
Das hängt damit zusammen, dass zum einen der öffentliche Dienst eine relativ große Rolle spielt, aber auch damit, dass Bremen über einen großen industriellen Sektor verfügt und dort auch Großunternehmen. Gerade im Bereich, in dem Bremen herausragend ist, das ist die Automobil-, die Stahl- und Flugzeugindustrie, ist der gewerkschaftliche Organisationsgrad hoch und ebenso, das möchte ich da durchaus lobend hervorheben, auch das Bekenntnis der Arbeitgeberseite zur Sozialpartnerschaft.
Baden-Württemberg ist ein Land der Innovation und der Er findung. Es ist das Land des Automobilbaus. Hier wurde das Automobil erfunden. Ich zitiere den emeritierten Pädagogik professor Ulrich Herrmann von der Universität Ulm. Er sagt zu unserem Schulsystem Folgendes:
Elektromobilität werden und die Führungsrolle in der Automobil- und Zulieferindustrie behaupten.
Lassen Sie mich an dieser Stelle noch eines kurz anmerken: Wenn unser – gerade in unserem Wahlkreis, Kollege Wacker – geschätzter Carl Benz sich damals Zeit gelassen hätte, als er das Automobil erfunden hat, und gewartet hätte, bis auch das Automatikgetriebe und die Servolenkung zur Verfügung standen, weil man damit bequemer hätte nach Pforzheim tu ckern können,
Das eine ist: Zur Philosophie der Elektromobilität werden wir alle uns in der Politik wie vor allem auch in der Wirtschaft da rauf einlassen müssen, dass wir noch stärker in eine branchen übergreifende Welt, in eine Welt der konvergierenden Tech nologien, der Konvergenz hineinkommen – von den IKTTechnologien über Energietechnologien bis hin zu Fahrzeug technologien. Das wird bedeuten, dass wir uns gedanklich – sosehr die Zukunft des Automobils weiterhin in Baden-Würt temberg sein wird – ein Stück weit vom Automobil lösen müs sen und uns hin zu Mobilitätstechnologien orientieren müs sen. Das wird für dieses Land wichtig sein. Das geschieht auch. Das ist nichts, was nicht gehen würde.
das Automobil abschaffen wolle. Haben Sie endlich in Ihrer Fraktion angefangen und Ihre Autos abgeschafft?
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete! Ich wollte noch einmal etwas zu dem ersten Arbeitsmarkt sagen, weil das hier immer nett klingt, ein bisschen der Eindruck erweckt wird, dass dort in den Werkstätten Kerzen gegossen werden und lustiges Spielzeug für den Basar hergestellt wird. Das ist überhaupt nicht so. Das, was dort in den Werkstätten geleistet wird, hat sehr wohl Relevanz. Wenn man sich das überlegt: Die Werkstatt produziert natürlich Konfitüren und verpackt Tee und all das. Aber es ist nicht nur das. Sie arbeitet auch mit großen Firmen der Automobil- und der Elektroindustrie zusammen, sie erbringt Dienstleistungen für die Polizei, für den SV Werder Bremen, sie verpackt Azul-Kaffee und so weiter.
Wir machen Baden-Württemberg fit in allen Zukunftsfeldern. Wir haben gesagt: Die Energiewende ist natürlich auch ein Mittelstandsthema. Da sind wir unterwegs. Wir werden in den Zukunftsfeldern IKT, Automobil, Gesundheitswirtschaft Glei ches machen. Und wir sollten auch eines nicht unterschätzen:
Es ist kein Wunder, dass diese Erfindung anfangs belächelt wurde, zumal Pferdedroschken billiger waren. Aber es gab auch Weitsichtige: So meinte der „General-Anzeiger der Stadt Mannheim“ im September 1886, „dass dieses Fuhrwerk eine gute Zukunft haben wird“, weil es „ohne viele Umstände in Gebrauch gesetzt werden kann und weil es, bei möglichster Schnelligkeit, das billigste Beförderungsmittel für Geschäfts reisende, eventuell auch für Touristen werden wird“. Später nannte man dieses Fahrzeug Automobil.
Eine künftige Exportstrategie im Mobilitätsbereich braucht also mehr als das klassische Automobil.
Hätten Sie auf Energieeffizienz gesetzt, hätten das Bauhandwerk und die Bauindustrie längst partizipiert. Hätten Sie Verkehrskonzepte auf den Weg gebracht und sich um alternative Antriebe und Kraftstoffe gekümmert, wäre die Automobil- und Zulieferindustrie besser gewappnet. Auch der ressourcenschonende Umgang mit Rohstoffen hätte in unseren Unternehmen Anklang gefunden. Stattdessen leiden die Unternehmen unter hohen Energiekosten, während Sie unverantwortlich von der Atomenergie reden, wie es heute wieder Herr Langspecht getan hat, streichen die AKWBetreiber die Windfall Profits lächelnd ein, und der Steuerzahler zahlt und zahlt.