und sich einmal damit befassen, was Antisemitismus bedeutet und inwieweit Sie selbst für Antisemitismus, für das Wachsen von antisemitischen Einstellungen und auch entsprechenden Übergriffen verantwortlich sind. Da muss ich gar nicht meine eigenen Worte nehmen, sondern da zitiere ich Michel Friedman – sagt Ihnen bestimmt was: „Der Judenhass in Deutschland wird mehr, sowohl quantitativ als auch qualitativ. Ganz oben steht uneingeschränkt der von rechts. Kein Wunder, denn die geistigen Brandstifter haben teilweise ein politisches Zuhause gefunden durch den Einzug in den Bundestag. Legitimiert und legalisiert ist damit, den Holocaust zu relativieren, ihn infrage zu stellen, in der Zeit von 1933 bis 1945 nach dem Guten zu suchen“ usw. Wissen Sie, Michel Friedman ist einer derjenigen, der wirklich am besten, am schärfsten, am klarsten, am eindeutigsten fraktions-, partei-, gesellschaftsgruppenübergreifend Antisemitismus thematisiert und kritisiert. Michel Friedman ist derjenige, der von Ihrem Kollegen in Sachsen-Anhalt, Herrn Poggenburg, unter anderem als „schleimiges Etwas“ oder auch als eine „Zumutung und Schande für Deutschland“ bezeichnet wurde, der des Landes verwiesen werden müsse.
dieser Wahlkampfveranstaltung der AfD wurde ein Lied gesungen, welches den meisten als zumindest volksverhetzend oder relativierend in Bezug auf den Holocaust bzw. die Taten im „Dritten Reich“ bekannt sein dürfte, das sogenannte U-Bahn-Lied. Das sogenannte U-Bahn-Lied ist von mehreren Gerichten schon entsprechend eingeordnet worden, die Täter, die Sänger wurden beispielsweise nach § 130 StGB, also Volksverhetzung, verurteilt. Dieses U-Bahn-Lied wird da in Jena von Anhängern der AfD gesungen und im Nachgang erstatten sowohl die Evangelisch-lutherische Kirchgemeinde als auch die Jüdische Landesgemeinde Anzeige aus diversen Gründen, unter anderem wegen Volksverhetzung, aber auch wegen Relativierung bzw. Billigung nationalsozialistischer Gewalttaten.
mand das U-Bahn-Lied singt, dann begreift er das als Übel und lehnt es zumindest grundsätzlich ab. Das ist eine Verkehrung der bisherigen Urteile, die es dazu in diversen deutschen Gerichten gegeben hat. Zumindest aus meiner Perspektive spricht aus dieser inhaltlichen Begründung schon wieder eine Holocaust-Relativierung und eine Relativierung antisemitischer Äußerungen und antisemitischer Vorhalte in Deutschland.
Warum habe ich gesagt, dass das unverschämt ist, was Sie hier machen? Ich bin ja dafür, dass man die Argumente austauscht, dass man auch streitet. Aber hier vorzugehen, mit dem Finger auf andere zu zeigen und bei diesem Thema nicht einmal darauf einzugehen – obwohl ich es angesprochen habe –, was Ihr Faktionsvorsitzender geäußert hat, Sie haben nicht einmal auf die Frage geantwortet: Was heißt denn 180-Grad-Wende? Sie haben nicht einmal darauf Bezug genommen, was es denn heißt, wenn Ihr Fraktionsvorsitzender sagt, das Holocaust-Mahnmal ist ein „Mahnmal der Schande“. Sie haben nichts dazu gesagt, rein gar nichts. Deswegen ist das unverschämt, was Sie hier gemacht haben.
Wir erkennen das Leid und das furchtbare Drama der über 15 Millionen Heimatvertriebenen an. Wir wissen, dass mehr als 450.000 Menschen hierbei zu Tode kamen. Wir wissen, dass furchtbare Gräueltaten geschehen sind. Wir stellen uns aber gegen die angedachte Relativierung des Leids der anderen in dieser Charta, die im Übrigen auch unter Mitwirkung von SAund SS-Angehörigen und von Beteiligten des ungarischen Holocaust entstanden ist. Diese Charta ist kein Versöhnungsdokument. Auf einem solchen Dokument können wir keine Völkerverständigung gründen.
Müsste ich alle Verbrechen aufzählen in den über 60 Jahren Existenz, müsste man wohl ein Verbrecheralbum aufschlagen. Erinnert sei an die zahlreichen MossadMorde an politischen Gegnern, an die Siedlungspolitik in den besetzten Gebieten, 17 000 Tote im Libanon bei der Invasion 1982. Erinnert seien an den Bombenterror und das Gemetzel von Bodentruppen im Gazastreifen im Dezember 2008, über 900 Tote, darunter über 300 ermordete Kinder. Wird Israel dann doch einmal im UNO-Gremium kritisiert, ducken sich die Vertreter vor der Israellobby und der blühenden Holocaust-Industrie.
Die lange Abfolge an antisemitischen Handlungen und Veröffentlichungen der NPD ist bekannt; ich verweise nur auf zwei Geschichten. Es gibt eine Schulungsbroschüre der NPD aus dem Jahr 2007 für ihre Mandatsträger, die von Herrn Jürgen Gansel verfasst wurde und die sehr ausdrucksstark sowie eindeutig antisemitisch untersetzt ist, und es ist die anbiedernde Haltung gegenüber Herrn Ahmadinedschad, einem bekennenden Antisemiten und Holocaust-Leugner.
Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Klotz! Der Senator für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Herr Dr. Thomas Flierl, hatte sich bereit erklärt, in Vertretung des Regierenden Bürgermeisters die Kranzniederlegung am 27. Januar 2002 in der Gedenkstätte und Museum Sachsenhausen wahrzunehmen. Kurzfristig hat dann die Staatssekretärin in der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Frau Krista Tebbe, diesen Termin zusammen mit der Stellvertretenden Präsidentin des Abgeordnetenhauses von Berlin, Frau Martina Michels, übernommen. – An der Feierstunde aus Anlass des Gedenktages an die Opfer des Holocaust im Deutschen Bundestag am 28. Januar 2002 haben der Regierende Bürgermeister in seiner Eigenschaft als Vertreter des Bundespräsidenten und Bürgermeisterin Schubert als Berliner Bundesratsmitglied teilgenommen. – Das war aber auch eine Veranstaltung zum 27. Januar. Der Regierende Bürgermeister war anlässlich des Termins zur Verleihung des Jewish German History Awards im Abgeordnetenhaus am 27. Januar 2002 terminlich verhindert und hat dieses dem Veranstalter mitgeteilt. Andere Senatsmitglieder waren ebenfalls verhindert. interjection: [Niedergesäß (CDU): Das ist ja lustig!]
In der „Freien Presse“ stand ein Bericht, der mich bewegt hat. Thomas Hofmann hat die Begegnung mit einem Überlebenden des Holocaust, einem Überlebenden des KZ, geschildert, der aussagte:
Gut. – Ich glaube, offenbar gehört dieses Unaussprechliche zur Staatsräson der BRD, und will deshalb zum Schluss eine jüdische Stimme zu Wort kommen lassen; denn wir setzen uns durchaus mit dem Judentum auseinander und sehen dort auch positive Stimmen. Ich zitiere Gilad Atzmon, jüdischer Musiker, der schreibt: „Ich meine, dass wir 65 Jahre nach Auschwitz das Recht haben müssen, damit anzufangen, die notwendigen Fragen zu stellen. Solange wir es unterlassen, diese Fragen zu stellen, werden wir den Zionisten und den Machenschaften ihrer neokonservativen Agenten ausgeliefert sein. Wir werden weiterhin im Namen des jüdischen Leidens töten. Wir werden unsere Komplizenschaft mit westlichen imperialistischen Verbrechen gegen die Menschheit aufrechterhalten. Der Holocaust wurde die neue westliche Religion. Leider ist sie die unheilvollste Religion, die der Mensch kennt. Sie ist eine Lizenz zu töten, zu atomisieren, auszulöschen, zu vergewaltigen und
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wer das Privileg hatte, das Holocaust-Gedenkmuseum Yad Vashem zu besuchen, der hat bei seinem ersten Besuch mit einer tiefen Erschütterung zu kämpfen. Deshalb fällt ihm wahrscheinlich nicht auf, dass die Architektur dieses Gebäudes sehr symbolhaft und beispielgebend ist. Wer die Möglichkeit hat, ein zweites Mal
wiederzukommen, stellt fest, dass in diesem Holocaust-Museum der Antisemitismus sehr symbolhaft und fast physisch zu erfahren ist.
Beschluss des Bundeskabinetts, aber nicht nur dessen, sondern auch nach Beschluss des Deutschen Bundestages hat in Deutschland die Definition der Internationalen Allianz für Holocaust-Gedenken zu gelten. Die Internationale Allianz für HolocaustGedenken ist eine zwischenstaatliche Einrichtung – also nicht, dass man glaubt, dazu haben sich irgendwelche Leute einmal zusammengeschlossen – , die 1998 von dem ehemaligen schwedischen Ministerpräsidenten Göran Persson gegründet wurde. Diese Gesellschaft hat 31 Mitgliedsstaaten, darunter Deutschland, Österreich, Frankreich, Israel und die USA.
Kollege Röwekamp, die Internationale Allianz für Holocaust-Gedenken stellt demokratisch aber auch Folgendes fest: Eine Kritik an Israel, die sich auf einem Niveau bewegt, wie sie ein beliebiges anderes Land auch treffen könnte, ist nie als antisemitisch anzusehen. Die Frage, ob Antisemitismus im Umgang mit Israel vorherrscht – ich habe eben ausgeführt, wie ich zu Israel stehe – macht sich fest an dem 3-D-Test: Dämonisierung, Doppelstandards und Delegitimierung.
Wir können es nicht dulden, wenn Jüdinnen und Juden unterstellt wird, dass sie heute aus dem Holocaust Profit schlagen. Wir werden mit Sicherheit auch nicht zulassen können, dass dieses Gedenken
Björn Höcke, der Fraktionsvorsitzende der AfD im thüringischen Landtag fordert eine erinnerungspolitische Wende um 180 Grad. Das Holocaust-Mahnmal in Berlin bezeichnete er als Denkmal der Schande. Die AfD fordert in ihrem Wahlprogramm ein Verbot des koscheren Schächtens und der Beschneidung. Wer diese im Judentum fundamentalen Gebote zur Disposition stellt, der spricht Juden in Deutschland das Recht ab, in diesem Land zu leben. Soll das die Politik sein, die für Juden nicht beunruhigend sein soll? Nein, die AfD ist eine Gefahr für jüdisches Leben in Deutschland! Ich glaube, mehr muss man dazu nicht sagen. – Dankeschön!
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Aber was versteht man eigentlich unter Antisemitismus? - Ich zitiere eine Definition der International Holocaust Remembrance Alliance:
Mit finanzieller Unterstützung des Kultusministeriums führt die Bildungsinitiative „Das andere Leben“ in Schulen in zwölf Städten in Niedersachsen Vortragsveranstaltungen für Schülerinnen und Schüler ab dem Schuljahrgang 9 zum Thema Holocaust durch. Orte der Vorträge sind in diesem Jahr u. a. Tostedt, Stade, Bückeburg, Delmenhorst, Celle.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren! Bevor wir jetzt in der Rednerliste fortfahren, möchte ich als Ehrengäste auf der Besuchertribüne recht herzlich Frau Ruth Bahar und Frau Elise Garibaldi aus den USA begrüßen. Sie sind die Enkelin und die Großenkelin des Unternehmers, Holocaust-Überlebenden und ehemaligen Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde Bremens, Herrn Carl Katz. Herzlich willkommen hier in Bremen, wir wünschen Ihnen einen guten Aufenthalt in unserer Stadt!
Zu den Beispielen für ein besonderes Engagement des Lan des zählt die Unterstützung der Stiftung Auschwitz-Birkenau, zu der sich die Landesregierung selbstverständlich gemein sam mit Bund und Ländern bekennt. Wir stehen in der Ver antwortung, die Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau, die welt weit als d a s Symbol für den Holocaust steht, als Mahn mal der europäischen Geschichte zu erhalten. Bund und Län der haben dazu im Jahr 2010 mit der Stiftung Auschwitz-Bir kenau eine Vereinbarung über eine Zustiftung von insgesamt 60 Millionen € beschlossen. Bund und Länder bringen, ver teilt auf fünf Jahre, je die Hälfte davon auf. Baden-Württem berg beteiligt sich mit jährlich 770 000 € aus dem Haushalt des Staatsministeriums.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Die Linke hat ihre Aktuelle Stunde mit vier Begriffen überschrieben: Befreiung, Erinnerung, Gedenken und Verantwortung. Ja, ohne Wenn und Aber, der 8. Mai ist der Tag der Befreiung. Und ich bin dankbar, Herr Primas, dass Sie das auch so klar zu Beginn Ihrer Rede benannt haben. Der 8. Mai ist der Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus. Meine Kollegin Katharina König hat noch sehr viel genauer ausgeführt, was das bedeutet. Millionen Menschen mussten sterben, weil die Ideologie der Nazis genau die war, Menschen zu vernichten, maschinell, organisiert zu vernichten. Der Singularität des Holocaust darf man auch niemals mit schrägen oder falschen Vergleichen beikommen, meine sehr geehrten Damen und Herren.
gern. Es war dieser Krieg, den die Deutschen entfesselt hatten. Er sprengte die Grenzen jeglicher bis damals herrschender Vorstellungen. Er war von Anfang an verbunden mit der Vernichtung der europäischen Jüdinnen und Juden, von Roma und Sinti. Er zielte ab auf die Vernichtung der Slawen. Politisch und weltanschaulich Andersdenkende sollten ausgeschaltet werden. Über 18 Millionen Deutsche waren unter Waffen, über 7 Millionen 1943 Mitglied der NSDAP. Und bevor Auschwitz errichtet wurde, waren bereits Hunderttausende Männer, Frauen und Kinder durch die Einsatzgruppen hinter der Ostfront erschossen, ertränkt oder erschlagen worden. Wir verdanken es der sogenannten Wehrmachtsausstellung, auf die einzelne Deutschnationale noch einen Anschlag verübt haben, dass heute keiner mehr sagen kann, mein Großvater war kein Verbrecher, wenn er über seinen Wehrmachtsgroßvater sprach. Aber all diese Verbrechen konnten nicht lediglich von einer Handvoll Männer oder Frauen verübt worden sein. So treu, wie viele zu ihrem Führer standen, genauso einhellig trugen auch Hitler und seine Clique mit dem Ende des Krieges die Hauptverantwortung. Aber nach dem, was wir heute wissen über den Holocaust und über die Verbrechen des Zweiten Weltkrieges, wird klar: Die Massenvernichtung ging einher mit Massenbeteiligung. Es war die Beteiligung der vielen. Und es war eine Beteiligung dessen, was gern die Mitte der Gesellschaft genannt wird. Wenn Herr Höcke heute meint, wegen Windrädern im Wald würde – ich zitiere – „der deutsche Michel aufstehen“, dann waren es diese 7 Millionen deutsche Michel, die 1943 der NSDAP angehört haben und die nicht vergessen werden dürfen. Dies war auch einer der Punkte, die am 8. Mai 1945 den Ausgangspunkt dafür stellten, dass sich viele Deutsche die Frage nach Schuld und Vergeltung zu stellen hatten. Aber viele empfanden die Befreiung nicht als Geschenk der Geschichte, weil sie viel zu sehr in den Gräueln verstrickt waren oder weil sie nicht ihre Stimme gegen das Unrecht erhoben hatten. Verfolgung und Völkermord des deutschen Faschismus waren nur möglich, weil sich zu viele Deutsche hinter dem „Nicht-Wissen-Wollen“ verschanzten, weil sie weggeschaut haben –
Israel zu unterstützen, weil Israel der Staat ist, den die Holocaust-Überlebenden aufgebaut haben.
(Udo Pastörs, NPD: Jetzt kommt der Holocaust auch noch. Der fehlte noch, natürlich.)
(Udo Pastörs, NPD: Obligatorisch, der Holocaust.)
Diese Schonungslosigkeit und Offenheit, mit der von Weizsäcker in seiner Rede die Ursachen, die zum Krieg, zum Holocaust, zur Vertreibung von Völkern und zum geteilten Europa führten, analysierte und daraus Konsequenzen für die Gegenwart zog, war bis dahin für eine öffentliche Rede eines bundesdeutschen Staatsoberhaupts ohne Beispiel. Noch heute, ein Vierteljahrhundert später, nötigt diese Klarheit Weizsäckers auch uns großen Respekt und Anerkennung ab.
Abschließend will ich noch einmal sagen: Wir waren mit unserer Fraktion vor wenigen Tagen gemeinsam in Auschwitz gewesen – einem Ort, an dem man, glaube ich, eines noch mal deutlich gezeigt bekommt: Der Holocaust ist eben mitnichten ein – Zitat – „Vogelschiss“ in unserer deutschen Geschichte
und ich kann nur hoffen, dass jene, die den Holocaust als solches bezeichnen, selber – Zitat – ein „Vogelschiss“ unserer Zeitgeschichte bleiben. Herzlichen Dank.
Aber Solidaritätsbekundungen allein reichen nicht aus. Worten müssen Taten folgen, sonst bleibt alles im Status quo, und so kann es nicht sein. Es muss uns doch alle betroffen machen, wenn vor jüdischen Schulen bewaffnete Polizisten stehen müssen. Und es muss uns doch auch alle betroffen machen, wenn der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung ernsthaft fordert, lieber keine Kippa in der Öffentlichkeit zu tragen. Was sagt das denn aus, keine Kippa in der Öffentlichkeit zu tragen? Über 70 Jahre nach dem Holocaust darf sich doch hier in Deutschland niemand wegen seines Glaubens verstecken müssen.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Hamburgerinnen und Hamburger! Der Anschlag von Halle hat uns alle schockiert. Und in der Tat, dass über 70 Jahre nach dem Ende des Holocaust in unserem Land
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Der feige Anschlag von Halle, bei dem zwei Menschen brutal ermordet wurden, hat uns alle fassungslos gemacht. Nur durch einen Zufall konnte ein Rechtsextremist davon abgehalten werden, Juden in Synagogen in Deutschland zu ermorden, und das 75 Jahre nach dem Holocaust. Dass demokratische Kräfte der Mitte letzte Woche in unserer Stadt auf dem Joseph-Carlebach-Platz ein deutliches Zeichen gegen Antisemitismus, gegen Fremdenhass gesetzt haben und auch hier heute zusammenstehen, halte ich für ebenso richtig wie wichtig.