Wir sind bei vier Exzellenzclustern in der zweiten Runde. Wir werden die TU Hamburg ausbauen, wir werden 1 Milliarde Euro in Bauinvestitionen stecken. Aber das viel Entscheidendere neben diesen Zahlen ist doch die Tatsache, dass wir sagen, wir wollen die DNA dieser Stadt erweitern, wir wollen dem Handel und dem Hafen einen neuen Ort der Wohlstandsproduktion hinzufügen, wir wollen, dass aus Wissenschaft Wohlstand wird. Genau deswegen machen wir Hamburg zu einer Metropole der Wissenschaft. Das machen wir und nicht Sie.

Herr Andresen, Sie haben kurz nach der Entscheidung des Ministerpräsidenten von Herzen gepostet, dass Sie es für eine eigenmächtige Entscheidung halten, Wissenschaft und Hochschule an das Sozialministerium anzudocken. Sie haben sehr deutlich gesagt, dass die Bereiche Wissenschaft und Hochschule in das Bildungsministerium gehören; ohne Wenn und Aber.

(Marc Olejak [PIRATEN]: Die Wissenschaft ist unabhängig, Herr Rasche! Sie greifen hier die Wissenschaft an! Ist Ihnen das überhaupt bewusst?)

Beim Thema der Mehrwertsteuerpflichtigkeit sehen wir mit Interesse der Entscheidung entgegen, ob die Landesregierung die betreffenden Gutachten dem Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zugänglich macht.Natürlich wäre dann noch die Frage, ob der Übergang aus der Gemeinnützigkeit in die Gewerblichkeit Konsequenzen hat – aber wir sind sicher, auch hier werden wir im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst von der Landesregierung angemessene Auskunft erhalten.

Meine Damen und Herren, die Anhörung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst zum Universitätsklinikengesetz am 18. November hat den Weg, den wir mit diesem Privatisierungsprojekt beschreiten, voll bestätigt.Als Wissenschaftsminister dieses Landes fühle ich mich besonders der Zielsetzung verpflichtet, dass auch ein privatisiertes Universitätsklinikum Forschung und Lehre in der Hochschulmedizin gewährleistet und dabei insbesondere die Freiheit der Wissenschaft strikt beachtet.Dabei bedarf es natürlich einer sehr präzisen Terminologie.

Der Bereich Wissenschaft und Forschung hatte für ihn in der 14. Wahlperiode eine ganz entscheidende Rolle gespielt, in dem Herr Kollege Dr. Dietrich Birk in dieser Wahlperiode po litischer Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft, For schung und Kunst wurde.

In der 13. Wahlperiode brachte er sich außerdem im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst und in der 14. Wahl periode im Europaausschuss ein. In der Wahrnehmung seines Mandats wurde immer auch erkennbar, dass der Einsatz für den ländlichen Raum nichts Gegensätzliches zum Einsatz für Europa oder für den Bereich der Wissenschaft bedeuten muss. Er hat die Brücke zwischen diesen Bereichen in dem, wie er sein Mandat begriffen hat, hervorragend gebaut.

Um die Zukunftsthemen erfolgreich anzugehen und damit auch Vorbild zu sein für andere in Europa, ist die wichtigste Ressource das Wissen um die Potenziale des technischen und sozialen Fortschritts. Wissen und Wissenschaft sind damit die entscheidende Dimension unserer künftigen Entwicklung. Die großen Entdeckungen werden heutzutage nicht mehr auf den Meeren oder fremden Kontinenten gemacht, sondern in den Laboratorien und Forschungsstätten dieser Welt. Wissenschaft ermöglicht uns den entscheidenden Vorsprung einer innovativen Wirtschaft. Sie entwickelt umweltfreundliche Technologien, die uns das Leben in einer modernen Metropole im Einklang mit der Natur und unter gesunden Bedingungen ermöglichen.

gesetzes und anderer Gesetze“ nach der ersten Lesung an den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft überwiesen. Die Mitglieder des Ausschusses kamen in ihrer 19. Sitzung, die außerordentlich am 22. April 2016 durchgeführt wurde, überein, eine schriftliche Anhörung zum Gesetz durchzuführen sowie das Gesetz im Online-Diskussionsforum des Thüringer Landtags zur Debatte zu stellen. An der Anhörung haben sich insgesamt 21 Anzuhörende beteiligt, im Online-Diskussionsforum nahmen sieben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit wahr, eine Stellungnahme abzugeben. In seiner 21. Sitzung am 9. Juni 2016 hat sich der Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft mit den Ergebnissen der schriftlichen Anhörung …

Ich war mir gerade nicht ganz so sicher. Die Dokumentations- und Forschungsstelle nimmt sich genau dessen an und ist deshalb gerade nicht einseitig. Sie ist auch nicht zweiseitig oder dreiseitig, wie Sie das vielleicht gerne hätten, sondern sie macht das, was Wissenschaft eigentlich erst zur Wissenschaft macht. Sie untersucht bis an die Wurzeln gehende Erklärungsmodelle, weil erst aus diesen gesellschaftliche Konzepte abgeleitet werden können, die auf den Grundwerten des Grundgesetzes aufbauen.

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, sehr geehr te Damen und Herren! Die Hochschulen in Baden-Württem berg sind Orte der Lehre und der Forschung. Beides gehört zum Wissenschaftsbetrieb im Land. Praktiziert wird diese Wissenschaft an den Universitäten, an den Hochschulen für angewandte Wissenschaft, an den künstlerischen Hochschu len, an den vielen Standorten der Dualen Hochschule und, nicht zu vergessen, an den konfessionellen und den privaten Hochschulen. Das ist ein breites Spektrum, in dem Wissen ge lehrt, aber auch geforscht wird.

Abgesehen von dem Zeitverlust und dem bürokratischen Aufwand wird so das System Wissenschaft in eine ihm wesensfremde Struktur gezwungen; denn Wahrheit und Wissenschaft sind nichts, was demokratisch verhandelt werden

Der breit angelegte Förderbereich der Stiftung ergibt sich aus § 2 des Errichtungsgesetzes und umfasst Innovationen zur Erneuerung und Modernisierung der Wirtschaft, Projekte der anwendungsorientierten Forschung und Entwicklung in Wirtschaft und Wissenschaft, des Technologietransfers, der Kultur der Innovation in der schulischen und außerschulischen Bildung sowie der nachhaltigen Entwicklung und des nachhaltigen Wirtschaftens. Die bisher mit Stiftungsmitteln in Höhe von 14,8 Millionen Euro geförderten 19 Vorhaben decken diese gesetzlichen Stiftungszwecke ab. Durch die Zusammensetzung des Kuratoriums, das über die einzelnen Förderungen entscheidet, mit Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft, Ge

Nun ist es wichtig, dass wir feststellen, und das geht aus dem Petitum ja auch hervor, wer zu Unrecht betroffen war. Selbstverständlich sind wir uns einig, dass wir zu Unrecht betroffenen Menschen mindestens Respekt, aber eben auch eine Entschuldigung zollen müssen. Aber gleichzeitig fordert der Antrag, wenn auch ohne einen einzigen Euro an Budget dafür zur Verfügung zu stellen – was mich ein bisschen wundert –, ohne irgendwie deutlich zu machen, in welcher Form etwas wissenschaftlich aufgearbeitet werden soll … Man könnte fast – gestern im Wissenschaftsausschuss hätten wir es getan – darüber diskutieren, inwieweit wir als Parlament überhaupt gezielt der Wissenschaft vorschreiben sollen, was denn jetzt ergründet werden soll. Das Stichwort "Freiheit von Wissenschaft und Forschung" wird ja gern gerade von SPD und GRÜNEN bemüht, sodass wir uns schon fragen: Was ist eigentlich an diesem Antrag nicht ganz vollständig? Einerseits werden klare Feststellungen gemacht, auf der anderen Seite spricht man aber von der Notwendigkeit einer ausführlichen Aufarbeitung. Ich finde, das ist nicht

Ich habe vernommen, dass Sie eine Überweisung des Antrags in Drs. 7/62 an den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung wünschen. Deshalb: Wer der Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung zustimmt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Ich denke, das ist einstimmig. Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Nein. Es ist einstimmig so beschlossen worden.

Es ist nicht zu verantworten, dass die wahren Kosten der lebensgefährlichen Hinterlassenschaften der Kernindustrie, verteilt über zahlreiche Bundesetats, klaglos durchfinanziert werden - alles unter dem Deckmäntelchen „Bildung, Wissenschaft, Forschung“, oder wie man es sonst so nennen könnte. Und das, obwohl alle wirklich wichtigen Zukunftsprojekte unterfinanziert werden. Hier wird der echten Wissenschaft der Boden entzogen, um etwas zu finanzieren, was wahrlich keine Aufgabe des Staates sein darf.

ich zitiere aus der Kleinen Anfrage, in der wir unter anderem auch fragten nach den Schulausfallzahlen für das Schuljahr 13/14: „Da die Angaben zum Vertretungsunterricht und zum Unterrichtsausfall für den jeweiligen Berichtszeitraum im Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur bezogen auf die Einzelschule vorliegen“ – und jetzt hören Sie zu! –, „erfolgt die Weitergabe dieser Daten an Eltern- und Schülervertreter ausschließlich durch das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur und ist dort zu beantragen.“

Sie alle wissen, dass es kaum einen Bereich gibt, der sich auch im internationalen Kontext so dynamisch entwickelt wie die Wissenschaft. Gerade weil sich Wissenschaft so dynamisch verändert, müssen wir die Rahmenbedingungen für unsere Hochschulen weiterentwickeln, damit sie auch in Zukunft leis tungsfähig bleiben können. Genau diesen Prozess der Weiter entwicklung begleitet die Landesregierung aktiv.

Die von Ihnen regelmäßig eingeforderten Verbote lassen immer wieder erkennen, dass DIE LINKE ein seltsames Verständnis von Wissenschaft hat. Denn Wissenschaft zeichnet sich doch im Kern durch Ergebnisoffenheit aus, und es kann oftmals im Prozess der Forschung gar nicht gesagt werden, welche Verwendung Forschungsprojekte am Ende finden. Gerade bei grundlegender Forschung im naturwissenschaftlichen Bereich ist das der Fall und die potenziellen Anwendungsgebiete sind ungezählt, Herr Dolzer. Möchten Sie also auch naturwissenschaftliche Grundlagenforschung verbieten oder da Eingriffe machen? Ich hoffe nicht, denn wenn sich eine solche Denke in Hamburg etabliert, wäre dies ein wissenschaftspolitisches Armutszeugnis und würde Hamburg auch wirklich zurückfallen lassen.

Ich muss an der Stelle auch sagen, Politiker sind auch Menschen – das wird ja oft verkannt – und deswegen habe ich auch in meiner Person großes Verständnis dafür, dass sich die Menschen Sorgen machen um krebserregende Substanzen. Wem geht das nicht so?! Keiner will letztendlich, dass in der Landwirtschaft Substanzen verbraucht oder eingesetzt werden, die krank machen. Deswegen ist es sehr gut, wenn zur Schädlichkeit von Substanzen, die in der Landwirtschaft eingesetzt werden, aber auch überall anders, geforscht wird. Das muss natürlich wissenschaftlich fundiert geschehen. Aber noch viel wichtiger ist, dass die daraus resultierenden Einschätzungen und Äußerungen wissensbasiert erfolgen müssen. Deswegen, Frau Ministerin, danke, dass Sie es hier angesprochen haben, wie in der Thüringer Landwirtschaft – und ich möchte, im Gegensatz zu meinen Vorrednern, mich auch auf Thüringen beziehen, zumindest was das Thema heute angeht –, wie hier in Thüringen damit umgegangen wird und der Einsatz, wie Sie es geschildert haben, von Herbiziden auch stattfindet und welche Sorgfaltspflicht man in der Thüringer Landwirtschaft schon letztendlich walten lässt. Ich möchte jemanden zitieren, wenn ich das darf, nämlich den Präsidenten des Deutschen Raiffeisenverbandes, der es deutlich gesagt hat, Manfred Nüssel: „Die Zulassung von Pflanzenschutzmittel-Wirkstoffen ist Sache von kompetenten Fachleuten in unabhängigen und anerkannten Behörden. Sie darf nicht von Lobby-Gruppen jeglicher Couleur beeinflusst werden!“ Das ist ganz unsere Auffassung, denn er hat eindeutig recht, denn die zu treffende Entscheidung ist eine Entscheidung auf der Basis der Wissenschaft. Bauchentscheidungen helfen bei verantwortlicher Politik nur in Einzelfällen weiter. Und ich schaue mal auf die Tribüne, wir haben heute viele Besucher, die schon längere Lebenszeit und mehr Erfahrung haben, die können sich sicherlich zurückerinnern an die Zeit, wo bei Krankheiten die Ursachen nicht festgestellt werden konnten. Die Politik hat insbesondere gerade in der Vergangenheit viele Milliarden in Wissenschaft und Forschung gegeben. Das sollte auch hier so sein, deswegen halte ich mich auch an Fakten.

Zunächst einmal möchte ich Frau Ministerin Keller für die sehr ausführlichen Ausführungen danken, auch zu den Messergebnissen. Sie hat deutlich gemacht, dass sich auch die Wissenschaft hier in diesem Punkt nicht einig ist. Man streitet noch momentan und es ist ganz wichtig, dass sich die Wissenschaft hier irgendwann einmal einig wird, was nun wirklich die Gefährlichkeit von Glyphosat ausmacht oder ob nicht vielleicht sogar noch an anderer Stelle die Gefährlichkeit lauert. Aber zuerst muss einmal dargelegt werden, warum dieser Antrag von Rot-Rot-Grün nicht in allen Punkten zielführend ist. Mit Blick auf die Dosis an Glyphosat, die im menschlichen Stoffwechsel nachgewiesen wurde, sollte man zuerst und vor allem besonnen reagieren, meine Damen und Herren. Als zuletzt Glyphosatspuren im Bier nachgewiesen wurden, fand es nicht Erwähnung, dass mehr als 1.000 Liter Bier getrunken werden müssten, um eine Wirkung auf den Körper zu erzielen. Herr Malsch hatte das schon dankenswerterweise ausgeführt, er hat es nicht geschafft, die 1.000 Liter am Tag zu trinken. Sein Selbstversuch ist gescheitert. Da muss er eben noch ein bisschen üben.

dass Ergebnisse der Wissenschaft zugänglich sind, sie disku tiert und bewertet, rezipiert und kritisiert werden können. Des wegen ist Open Access ein wichtiges Instrument, um die Wei terentwicklung der Wissenschaft zu unterstützen.

Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 15/4684. Ab stimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Aus schusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst, Drucksache 15/4898. Der Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst empfiehlt Ihnen in Teil A der Beschlussempfehlung, dem Gesetzentwurf mit Änderungen in den Artikeln 1, 4, 5 und 19 zuzustimmen.

mit den §§ 1 bis 12, gegliedert in drei Teile, und dazu Teil A Abschnitt IV der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst, Drucksache 15/4898. Wer Artikel 19 in der Fassung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist Artikel 19 in der Fassung der Beschlussempfehlung mehrheitlich zugestimmt.

Haushaltsplan 2017/2018 Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung (LHO) für das Haushaltsjahr 2018 Einzelplan 3.2 der Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung Modernisierung und Erweiterung des Philosophenturms auf dem Campus der Universität Hamburg am Von-Melle-Park und Stellungnahme des Senats zum Bürgerschaftlichen Ersuchen vom 15. Dezember 2014 "Haushaltsplan-Entwurf 2015/2016 Einzelplan 3.2 – Hamburg 2020: Wir investieren in die Wissenschaft (I) Bau- und Sanierungsanstrengungen für die Hamburger Hochschulen weiter verstärken – Innenmodernisierung des Philosophenturms – Planungsmittel aus dem 'Sanierungsfonds Hamburg 2020' Drucksache 20/13941" (Senatsantrag) – Drs 21/14655 –]

Der Einzelplan 06 - Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung - Wissenschaft und Forschung - wurde in der 43. Sitzung des Finanzausschusses am 9. November 2018 beraten. Im Einzelplan 06 geht es um die Hochschulpaktmittel sowie um Zuschüsse für außeruniversitäre Forschungseinrichtungen, für Studentenwerke und für die Beschaffung von Großgeräten. Es bestehen in erheblichem Umfang Rechtsverpflichtungen gegenüber den Hochschulen und den medizinischen Fakultäten, die durch Zielvereinbarungen an den Einzelplan 06 gebunden sind.

Ich rufe den Einzelplan 06 - Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung - Wissenschaft und Forschung - auf. Hierzu müssen wir über einen Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE in der Drs. 7/3737 abstimmen. Es ist der Änderungsantrag Nr. 4. Wer diesem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um sein Kartenzeichen. - Das ist die Fraktion DIE LINKE. Wer ist dagegen? - Das sind die Koalitionsfraktionen, die Fraktion der AfD und ein fraktionsloser Abgeordneter. Damit ist dieser Antrag abgelehnt worden.

Eine Verlinkung mit Einrichtungen der Wissenschaft und Kultur soll beauftragt werden. Also dort, wo der eigentliche Kern der öffentlich-rechtlichen Medien liegt, sollen sie die Zuschauer und Zuhörer auch zu Wissenschaft und Kultur hinführen können.

Wir stimmen über die Ausschussüberweisung des Alternativantrags der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in Drucksache 6/2741 an den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft ab. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? 1 Gegenstimme aus der Fraktion der AfD. Stimmenthaltungen? Damit ist auch dieser Alternativantrag an den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft überwiesen.

Das sollte natürlich nicht konkret so sein, sondern wir wollen den Diskurs fördern, die Wissenschaft durch Diskurse voranbringen. Deswegen ist es so erfreulich, was wir auf dieser Internetplattform haben. Wir haben nämlich die Ausgangswissenschaft Informatik als Schlüsseldisziplin in einem Bereich der Gesamtstrategie der digitalen Stadt in Hamburg. Sie wissen alle, dass wir diese Gesamtstrategie des Senats haben, bei der es darum geht, die Lebensqualität auf allen Ebenen, die Daseinsvorsorge der Wissenschaft, der Bildung, der Digitalisierung, der Verwaltung zu verbessern. Die Voraussetzung dafür ist die entsprechende Forschungsleistung an unseren Hochschulen, und das erreichen wir mit der genannten Plattform ahoi.hamburg.

eine Abwägung gemacht: Die Wissenschaft, die wir betreiben, wo geht die hin, wo geht die gesellschaftlich hin, welche Hintergründe hat die und was müssen wir tun als verantwortliche Forscherinnen und Forscher, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und eben auch als verantwortliche Politikerinnen und Politiker, um dieser Wissenschaft eine vernünftige Richtung zu geben? Und genau in diese Richtung ging meine Intervention.