Stattdessen antworten Sie, Herr Senator, auf unsere Frage, welchen Stellenwert in der Senatspolitik die Wissenschaft hat, ich zitiere, mit Ausnahme von Berufsakademie und der kleinen Kunsthochschulen sei die Wissenschaft von Einsparungen ausgenommen worden. – Das klingt eher höhnisch. Die Berufsakademie haben wir in der Tat in der letzten Woche beerdigt. Bei der haben Sie lässig 400 von 1 300 Studienplätzen gestrichen. Die kleinen Kunsthochschulen, wie Sie es nennen, sollen laut Sarrazin 40 Millionen und damit die Hälfte ihrer Potentiale einsparen. Dann nutzt natürlich auch – lesen Sie es einmal nach – eine lieblose Begründung in Ihrer Beantwortung wenig. Ich habe gerade sehr wohl gehört, was Sie dazu sagen. Wichtig wäre jedoch, dass Sarrazin die öffentliche Bemerkung zurücknimmt, ihn interessiere das Gutachten der Expertenkommission nicht, Sie sollten bitte umsetzen, was er, Sarrazin, im Senat vorher vorgeschlagen habe. Die Medizin mit ihren 98 Millionen Einsparungen haben Sie übrigens bei Ihrer Auflistung vollkommen vergessen. Da das immerhin 98 Millionen sind, glaube ich, dass von der herausragenden Bedeutung der Wissenschaft eher dann die Rede sein kann, wenn es um die Einsparungen geht.
Das ist ein starkes Bekenntnis zur Wissenschaft, das sich nicht wegdiskutieren lässt. Wenn man sich die Frage stellt, was Wissenschaft in Hamburg ausmacht, so lautet die Antwort: Die Stärke der Hamburger Wissenschaft ist ihre Vielfalt, ihre Vernetzung, und im Kern sind es ihre Hochschulen. Auf dem Forschungscampus Hamburg-Bahrenfeld entsteht ein weltweit einzigartiges Strukturforschungszentrum. An der Universität haben wir einen zukunftsweisenden Verbund aus universitärer und außeruniversitärer Klimaforschung, den KlimaCampus Hamburg, der einzigartig in Deutschland und wichtig für die wirtschaftliche Innovation ist.
Wir müssen jetzt über die Federführung entscheiden. Federführung im Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur war vorgeschlagen. Gibt es andere Vorschläge? Ich sehe, dass dies nicht der Fall ist. Dann stimmen wir über die Federführung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur ab. Wer dafür ist, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Zustimmung bei allen Fraktionen. Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? Keine Gegenstimmen, keine Stimmenthaltungen. Damit ist der Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur einstimmig federführender Ausschuss.
Kooperation fördern, dass wir dabei wissenschaftliche Qualität mit der ganzen Breite der Wissenschaft zusammen denken, all das stellt uns gut auf im Wettbewerb um die klugen Köpfe, um die besten Ideen, um Menschen für die Wissenschaft und Wissenschaft für die Menschen.
Zu Ihrer Frage 2 antworte ich wie folgt: Dem Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur liegen derzeit drei Schreiben von Eltern vor, Posteingänge am 27. Januar 2012, 2. Februar 2012 und 8. Februar 2012. Das Staatliche Schulamt Südthüringen wurde dazu um Stellungnahme gebeten, die am 15. Februar 2012 erfolgte. Aus der Sicht des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur ist ein Fehlverhalten des Staatlichen Schulamts Südthüringen nicht zu erkennen, da von der dortigen Seite ausreichende Maßnahmen ab dem Zeitpunkt des unvorhersehbaren Beschäftigungsverbots ergriffen wurden. Die Eltern werden in den nächsten Tagen eine Antwort des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur erhalten. Ich habe diese Briefe übrigens dieser Tage freigezeichnet.
Einzelplan 06 - Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft - Bereich Wissenschaft und Forschung. Der Einzelplan 06 wurde im Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft in der 40. Sitzung beraten und bei sechs Für- und vier Gegenstimmen dem Ausschuss für Finanzen mit Änderungen zur Annahme empfohlen.
Nicht mit uns! Gute Wissenschaft, die an den Lösungen für die drängenden Probleme, die Herausforderungen der Gesellschaft arbeitet, eine Wissenschaft, die innovativ und transdisziplinär ist, die nachhaltig und langfristig denkt, eine solche Wissenschaft ist unser Markenzeichen. – Herzlichen Dank.
Wir investieren 50 Millionen € in die Elektromobilität. In ein Forschungsprogramm Bioökonomie werden wir 9 Millionen € fließen lassen. Entscheidend ist dabei, dass Wissenschaft nicht im luftleeren Raum stattfindet, sondern in die Gesellschaft ge bracht wird – in Kooperation mit der Wirtschaft, mit den Kommunen, mit der Bürgergesellschaft. Deswegen fördern wir auch ein neues Format, das wir Reallabore nennen, die im Schwerpunkt „Wissenschaft für Nachhaltigkeit“ auf die Ko operation zwischen Wissenschaft und Kommunen sowie Re gionen und der Zivilgesellschaft setzen. Dafür werden wir aus unseren Mitteln in den nächsten Jahren 8 Millionen € zur Ver fügung stellen.
Meine Damen und Herren! In entwickelten Volkswirtschaften wird wirtschaftliches Wachstum zukünftig mehr als bisher durch einen Ausbau von Wertschöpfung infolge von Bildung, Wissenschaft und industrieller Forschung bestimmt. Mithilfe der EU-Strukturfonds werden die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die Innovationsprozesse intensiviert und weiter ausgebaut werden können. Dafür steht ein umfangreiches Instrumentarium an Projekt-, Transfer- und Netzwerkförderungen zur Verfügung. Mit diesem Instrumentarium wird in umfangreicher Weise die Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Wissenschaft bzw. zwischen Wissenschaft und Wirtschaft sichergestellt.
Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin, verehrte Abgeordnete des Thüringer Landtags, vielleicht so viel voraus: Wissenschaftler sein, als Wissenschaftler arbeiten dürfen, an einer Hochschule studieren dürfen, denke ich, gehört zu den größten Privilegien, die unsere Gesellschaft Menschen verleihen kann. Ich denke, weil das so ist - dessen sollte man sich als Wissenschaftler, als Studierender, glaube ich, auch immer bewusst sein. Weil die Gesellschaft dafür auch sehr viel aufwendet, ist es völlig selbstverständlich, dass Wissenschaft, dass die Entwicklung von Wissenschaft öffentliche Diskussion braucht, sich der öffentlichen Diskussion stellt. Und so bin ich - erstes Statement - froh darüber, mit welcher Ernsthaftigkeit Sie sich jetzt auch in der abgelaufenen Phase der Ausschussberatung und auch hier im Landtag wieder mit der Entwicklung unserer Thüringer Hochschullandschaft und mit der Entwicklung unserer Wissenschaftslandschaft in der Diskussion beschäftigt haben. Ich finde, das ist gut so, weil Wissenschaft genau diese Diskussion braucht. Damit, dass Sie diese Diskussion hier im Landtag führen, glaube ich, erfährt sie auch genau die Unterstützung, die sie braucht.
Sie sind eine wichtige Grundlage für faire Arbeitsverhältnis se in der Wissenschaft. Das betrifft wissenschaftliche und nicht wissenschaftliche Stellen. Ich denke, damit haben wir eines der größten Hemmnisse der Wissenschaft in den vergan genen Jahren, die die Solidarpakte ausgelöst haben, aus dem Weg geräumt. Gute Wissenschaft – das ist an dieser Stelle noch einmal deutlich zu sagen – braucht gute Arbeitsverhält nisse. Ich denke, mit dem vorliegenden Gesetzentwurf wird ein großer Schritt in diese Richtung gegangen.
Zweitens. Wir werden uns ganz klar dafür entscheiden, der Bildung einen neuen, stärkeren Stellenwert zu geben, indem wir einerseits das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst mit den Zuständigkeiten für Wissenschaft und Kultur erneut errichten. Forschung und Wissenschaft sind eine der ganz zentra
Interessant fand ich die Äußerungen der Wissenschaftsministerin beim letzten Hochschulempfang der Landesregierung. Frau Ministerin, laut Presseinformation haben Sie gesagt, dass die Politik den Rat der Wissenschaft brauche. Das finden wir auch. Wir empfehlen sogar der Politik, den Rat der Wissenschaft ernst nehmen, zumindest wenn es um Gesetze geht, die die Wissenschaft des Landes direkt betreffen. Das war allerdings leider nicht der Fall.
Der federführende Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt Zustimmung. Der Ausschuss für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen stimmt bei seiner Endberatung ebenfalls zu. Ergänzend schlägt er vor, in Artikel 10 Absatz 3 die Wörter "für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst" durch die Wörter "für Wissenschaft und Kunst" zu ersetzen sowie in § 2 als Datum des Inkrafttretens den "1. Juni 2018" einzufügen. Im Einzelnen verweise ich hierzu auf die Drucksache 17/21826.
Abschließende Beratung: Gute Arbeit auch in der Wissenschaft - Karrierewege für den wissenschaftlichen Nachwuchs ausbauen und verlässliche berufliche Perspektiven bieten - Antrag der Fraktion der SPD - Drs. 16/3521 - Gute Wissenschaft braucht gute Arbeit - Die Berufs- und Karrieremöglichkeiten des wissenschaftlichen Nachwuchses sind dringend zu reformieren - Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drs. 16/4219 - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur - Drs. 16/4468
Was ist, wenn unbefristet Beschäftigte die vorhandenen Möglichkeiten für den wissenschaftlichen Nachwuchs blockieren? Ein vollkommen besetzter und ausgeschöpfter Stellenkegel lässt doch Neues gar nicht zu. Das bedeutet Stillstand in der Wissenschaft - und gerade in der Wissenschaft muss der Wettbewerb um die neuesten Erkenntnisse und die besten Köpfe sein. Das sichert Qualität und Innovation in der Forschung und in der Wissenschaft. Insofern gibt es mit dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz gute Regelungen, die sich bewährt haben.
Der Einzelplan 06, der Bereich Wissenschaft und Forschung des Ministeriums für Wissenschaft und Wirtschaft, wurde vom Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft am 3. Juli 2015 vorberaten und zur unveränderten Annahme dem Ausschuss für Finanzen empfohlen.
eine Initiative, mit der die Bedeutung von Wissenschaft und Forschung stärker in das Bewusstsein unserer Stadt gerückt werden kann. Gefragt ist eine gemeinsame Anstrengung, und Hamburg muss eine positive Haltung zu Wissenschaft und Forschung entwickeln. Der zentrale Stellenwert von Wissenschaft und Forschung für die Perspektive einer Metropole wie Hamburg ist in diesem Haus sicherlich unstrittig. Wohlstand, soziale Gerechtigkeit und die Bewältigung der wichtigen Zukunftsaufgaben Hamburgs hängen entscheidend von der Entwicklung der Hochschulen und der Forschungseinrichtungen in dieser Stadt ab.
Meine Damen und Herren, ich komme zum Schluss. – Einen größeren Gefallen würden Sie der Wissenschaft tun, wenn Sie die Tarifsteigerungen für die, die dauerhaft in der Wissenschaft tätig sind, also für die Akademischen Räte und alle Beamten über A11, nicht von den Lohnerhöhungen des öffentlichen Dienstes abkoppeln würden. Denn gute Wissenschaft verlangt nicht nur gute Arbeit, sondern auch anständige Bezahlung. – Schönen Dank.
Das war in der letzten Legislaturperiode hier schon öfter Thema. Dafür gibt es die Freiheit der Wissenschaft. Hierzu werden innerhalb der Wissenschaft Diskussionen geführt. Es werden Themen aufgetan, an verschiedenen Stellen entwickeln sich daraus dann tatsächlich neue Studiengänge, neue Studienrichtungen. Zum Glück ist dieses Recht, dass die Wissenschaft das für sich selbst entscheiden kann, im Grundgesetz festgehalten.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir können, liebe Frau Gümbel, an verschiedenen Stellen divergierender Auffassung sein; das finde ich gut, das muss man ausdiskutieren. Eine Frage aber würde ich nicht so stellen, wie Sie sie gestellt haben: Wodurch gibt es Erfolge in der Wissenschaft? Erfolge in der Wissenschaft gibt es nicht durch die eine oder die andere Partei, sondern durch die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die vor Ort forschen und lehren und das Bestmögliche tun. Sie sind es, die die Rahmenbedingungen nutzen können. Sie sind es, die die Wissenschaft nach vorne bringen.
Es ist nicht zuletzt auch so, dass bei uns Hochschullehre und Forschung immer wieder in der Kritik stehen, und es stehen häufig gesellschaftlich spannende Themen wie Gender Studies in der Kritik. Dabei muss man eines sagen: Natürlich sind das Felder, die neu entstehen, weil Wissenschaft eben neue Erkenntnisse bringt. Wissen schafft man nur, indem man neue Fragen stellt und auch neue Felder beschreitet. Wer glaubt, Wissenschaft ginge nur in den alten, tradierten Disziplinen, der hat nicht verstanden, dass es gerade bei der Wissenschaft darum geht, neue Erkenntnisse zu gewinnen, mit wissenschaftlichen Methoden neue Fragen zu bearbeiten und dann auch gerade in den gesellschaftswissenschaftlichen Feldern und Fachgebieten die Themen zu bearbeiten, die gesellschaftlich kontrovers sind. Insofern kann es da keine Beschränkungen geben, sondern die Frage, die wir uns stellen müssen, ist: Wie schaffen wir es, die Autonomie der Hochschulen so zu erhalten, dass sie genug Chancen und Mittel haben, auch diese Felder beackern zu können?
Vor wenigen Monaten haben drei ehemalige führende Senatsmitglieder, Klaus von Dohnanyi, Wolfgang Peiner und Willfried Maier, ihren Appell "In Sorge um Hamburg" vorgestellt. Wir hatten auch schon einmal darüber debattiert. Das ist durchaus ein wichtiger Anstoß, es sind wertvolle Anregungen für die Frage, ob wir einen stärkeren strategischen Blick in dieser Stadt auf Wissenschaft und Forschung richten. Dieser Appell enthält sehr viele Analysen und Mahnungen zur Zukunftsfähigkeit der Stadt, die wir ernst nehmen sollten, und zeigt uns eindringlich auf, welche überragende Bedeutung Wissenschaft und Forschung am Standort haben. Er zeigt uns aber nicht nur das auf, sondern sagt auch noch, wie viele Metropolen, wie viele Städte und Regionen in Europa sich hier schon auf den Weg gemacht haben, mit denen wir im Wettbewerb stehen, die bewusst vorangehen und sagen, wir stärken Wissenschaft und Hochschulen. Insofern sollten wir auch in Hamburg einen Richtungswechsel vollziehen und die entsprechenden Weichenstellungen einleiten.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn wir uns der Thematik sachlich nähern wollen, stellen sich doch vor allen Dingen drei Fragen. Erstens: Sind die staatlichen Hochschulen in Hamburg ausreichend finanziert? Zweitens: Werden in unserer Stadt Prioritäten bei Bildung und Wissenschaft gesetzt? Und drittens: Werden Wissenschaft und Forschung in Hamburg ausreichend gewürdigt? Das heißt, wird die Bedeutung von Wissenschaft und Forschung für die Entwicklung unserer Stadt von den Institutionen, von den Bürgerinnen und Bürgern hinreichend wahrgenommen?
- Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft wäre auch naheliegend. Gibt es Vorschläge zu mitberatenden Ausschüssen? - Das sehe ich nicht. Dann stimmen wir jetzt über die Überweisung des Gesetzentwurfes in den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung ab. Wer dem zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um sein Kartenzeichen. - Das scheinen mir alle Fraktionen zu sein. Ich mache die Gegenprobe. Wer ist dagegen? - Niemand. Stimmenthaltungen? - Ebenfalls nicht. Somit ist dieser Gesetzentwurf einstimmig in den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung überwiesen worden.
Das ist für die Menschen genauso wichtig wie für die Technologie selbst. Deshalb rege ich an, Frau Alheit: Stoßen Sie eine gesamtgesellschaftliche Diskussion an. Zukunft und Wissenschaft spiegeln sich nur in marktfähigen und finanziell reizvollen Produkten wider. Eben weil das Zusammenspiel von Wissenschaft und Wirtschaft interdisziplinär und schneller geworden ist, weil Partnerschaften, Kooperationen und Vernetzung zunehmen, muss die Politik parallel dazu Rahmenbedingungen entwickeln und die gesellschaftliche Diskussion dazu führen. Zukunft spielt sich nicht nur in der Wissenschaft und in der Wirtschaft, sondern auch in unseren Köpfen ab. - Ich danke für die Aufmerksamkeit.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es ist mir sehr wichtig, es tut mir leid, dass sich dadurch die Mittagspause verschiebt, aber ich möchte den Fokus noch einmal auf die Kooperation von Wissenschaft und Wirtschaft legen. Im Moment läuft es so: Wenn die Wissenschaft mit der Wirtschaft kooperieren will, dann geht die Wissenschaft in der Hoffnung, dass es für die Wirtschaft interessant ist, auf die Wirtschaft zu, in der Hoffnung, dass es dafür Gelder gibt.
Das Besondere an der Science City ist doch, dass dort die Wissenschaft sozusagen alles zusammenbindet. Die Wissenschaft, die Forschung und auch die Lehre an diesem Ort binden alles zusammen. Dort soll natürlich auch gebaut und gearbeitet werden, aber das verbindende Element ist an dieser Stelle die Wissenschaft. Ihr Antrag führt dann leider, auch wenn Sie ihn gerade sehr beherzt eingebracht haben, dazu, dass das aufgebrochen wird.
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wissenschaft bedeutet Erkenntnisgewinnung, Standortpolitik, Stadtentwicklung, Wertschöpfung und Arbeitsplätze. Fasst man diese Punkte zusammen, bedeutet das, Wissenschaft ist Zukunft. Damit sie auch unsere Zukunft im Land Bremen bedeutet, müssen wir uns auch finanziell zu ihr bekennen. Für den Haushalt Wissenschaft bedeutet das, dass sich dieses Bekenntnis genau widerspiegelt.
Vielleicht noch mal vorab: Wissenschaft und Bildung sind ein Wert an sich. Sie dienen der Persönlichkeitsbildung und der Fortentwicklung der Gesellschaft. Wer das vergisst und Bildung und Wissenschaft nur unter ökonomischen Gesichtspunkten diskutiert, darf sich über manche unschöne Entwicklung in unserer Gesellschaft nicht wundern. Ich lasse mich trotzdem auf die Ebene Wissenschaft und Haushalt ein, damit wir nicht aneinander vorbeireden.
Es gibt nur eine Wissenschaft. Es gibt unterschiedliche Theorien, aber die Wissenschaft ist tatsächlich eine Wissenschaft. Gucken Sie einfach einmal nach.