Punkt zu bringen: Offensichtlich gibt es im Wirtschaftsministerium - und das machen die Materialien im Zusammenhang mit dem Pilz-Prozess deutlich - Mitarbeiter, die es können, aber nicht dürfen. Es gibt offensichtlich einen Minister, der nicht will. Meine Damen und Herren, ich habe in den vergangenen drei Nächten über 1.000 Seiten, die mir aus Brüssel zugestellt worden sind, die also in Brüssel vorhanden sind und wo ich mich frage, wie sie überhaupt dahin kommen, die alle - Sie werden erstaunt sein - z.B. Thüringer Aufbaubank, der Vorstand, Erfurt, 10.12.1993, ein Schreiben an den Vorstand der Deutschen Ausgleichsbank, offenkundig aus dem Hause, Eingangsstempel Thüringer Ministerium für Wissenschaft und Technik, in der Gesamteinschätzung und deswegen sage ich, also, wenn das denn alles so stimmt, wie Herr Schuster es vorgetragen hat, dann müssten wir es auch durchhalten können, dann frage ich mich nur, wie solche Dokumente nach Brüssel kommen und in Brüssel zirkulieren können, aus denen ich jetzt zitiere. Nämlich am Schluss dieser Zusammenfassung: "Vorstand der Thüringer Aufbaubank an den Vorstand der Deutschen Ausgleichsbank Bonn. Gesamteinschätzung:

PDS-Fraktion einzurichten, und ich nehme auch an, dass sie damit in Übereinstimmung mit ihrem zugeordneten Ministerium Wissenschaft und Kunst steht, habe ich gedacht: Wie kriegst du die Landesregierung soweit, ihre eigenen Vorstellungen einmal darzulegen und das habe ich dann in den Antrag geschrieben. Und nun höre ich, dass Frau Ministerin sagt, das Netzwerk wird durch das Projekt "Managerprogramm", wie ich Ihnen unter Frage 2 schon erklärt habe, fortgesetzt und über die "Stiftung Breitenkultur", da vertiefen wir die Gedanken. Nun frage ich Sie: Wie treten Sie vor die Mitarbeiter und die Nutzer der zahllosen Kulturprojekte in Thüringen hin, die durch Trägerstrukturen gehalten werden und die durch Kommunen nach wie vor gehalten werden, die dann am Ende noch vom Landesverwaltungsamt die Auflage kriegen, diese freiwilligen Aufgaben zu streichen, wenn sie ihre Haushalte konsolidieren will.

Herr Dr. Pietzsch, wollen Sie einen Beitrag als Abgeordneter zu diesem Thema halten? Das würde sicher die Diskussion ungemein befruchten. Aber wenn der Verband der deutschen Kritiker das anmerkt und bestimmte richtungsweisende Empfehlungen für die Politik gibt, dann würde es auch diesem hohen Hause im reichen Kulturthüringen nicht schaden, sich damit gründlich zu befassen. Ich rate uns allen, diese Anregungen zu einer sicheren Stellensituation im Kulturbereich im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst weiterzuberaten und stelle dazu gleichzeitig den Antrag.

Weitere Redemeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe damit die Aussprache. Es war Weiterberatung im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst beantragt. Bitte?

(Zuruf Prof. Dr. Schipanski, Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst: Ich wollte eigentlich noch einmal reden.)

Jetzt liegen keine weiteren Meldungen vor. Ich schließe die Aussprache. Es war Weiterberatung im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst beantragt. Wer stimmt dieser Überweisung zu? Danke. Gegenstimmen? Enthaltungen? Damit ist die Weiterberatung abgelehnt. Ich stelle noch fest, dass das Berichtsersuchen gemäß § 106 Geschäftsordnung erfüllt ist, wenn nicht widersprochen wird.

Sicherlich werden wir – und das haben alle Beteiligten gezeigt – auch zukünftig nach Wegen suchen, diese Kosten zu minimieren und andere Lösungswege zu finden, wenn sie denn von der Wissenschaft belegt begehbar sind. Ich meine auch, dass es wichtig ist, dass wir den Schnelltest so schnell wie möglich durchführen können bei uns in Land, um weitere Sicherheiten zu schaffen. Das ist noch gar nicht angesprochen worden.

Aber jetzt zum Bericht der Landesregierung: Die zweite Messe "Frauen und Wirtschaft - Gemeinsam erfolgreicher" fand vom 24.05. bis 26.05.2000 im Kongresszentrum der Messe Erfurt AG statt. Die Notwendigkeit, Themen wie Existenzgründung, Existenzsicherung, Finanzierungsaufbau, Arbeitszeitmodelle, Bedingungen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Berufswahlverhalten und -entscheidungen unter einer frauenpolitischen Sichtweise zu beleuchten, ist erforderlich, um dem Verfassungsgrundsatz der Chancengleichheit gerecht zu werden und Bedingungen zu schaffen, die stabile Integration von Frauen in den Arbeitsmarkt ermöglichen. Deshalb ist es notwendig, Leistungen von Frauen darzustellen, Unterstützungsmöglichkeiten für Existenzgründungen aufzuzeigen, Landesarbeitsmarkt- und Arbeitsamtsprogramme für Arbeit Suchende bekannt zu machen, die schwierige Situation des Berufswahlverhaltens unserer Mädchen und jungen Frauen zu thematisieren, alle Beteiligten der Berufsberatung zu sensibilisieren für dieses Thema, mit Kammern und Wirtschaftsverbänden Lösungen zu entwickeln, um Einstellungshemmnisse für Frauen abzubauen und somit die Integration von Frauen in Dauerarbeitsplätze zu befördern. Wie auch zur ersten Messe wurde deshalb das Bildungswerk der Thüringer Wirtschaft als Mitveranstalter gewonnen. In die Vorbereitung der Messe waren eingebunden: IHKs, Handwerkskammern, Unternehmensverbände, Banken, das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur, das Thüringer Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst, das Thüringer Kultusministerium, die Hochschulen und Universitäten, das Landesarbeitsamt Sachsen-Anhalt/Thüringen und der Landesfrauenrat. Gestatten Sie mir, von dieser Stelle an alle Beteiligten einen herzlichen Dank auszusprechen.

Die Teilzeitarbeit, das ist nun etwas anderes. Ein riesiger Schritt ist das, was hier durchgesetzt wird, Chancengleichheit zu erreichen. Auch die Umsetzung wird schwer genug; man hätte darauf hinweisen können. Ich rede immer über Vereinbarkeit von Beruf und Familie, was dort ansteht, das wird übergangen. Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Edelgard Bulmahn, hat spezielle Förderprogramme für Mädchen, Frauen, für die Berufe der Zukunft, auch insbesondere in der ITBranche erarbeitet. Ich habe die Übersicht hier, es sind über 30. Um nur einige zu nennen: Programme "Frauen ans Netz", "Lehrerinnen, Schülerinnen ans Netz", "Frauen in Wissenschaft und Forschung", "Anstoß zum Aufstieg", "Aktionsprogramm zur Förderung der Existenzgründung von Frauen und andere". Diese Programme müssten der Landesfrauenbeauftragten bekannt sein, da sie regelmäßig an den Konferenzen der Frauenministerinnen teilnimmt. Sie ignoriert einfach, dass es seit 1998 eine neue Bundesregierung gibt mit engagierten Ministerinnen. Wer nicht die politische Größe hat, diese Tat

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Seit etwa einem Jahrzehnt sorgt BSE, die schwammähnliche Hirnkrankheit, die bei Rindern zu Rinderwahnsinn führt, für Besorgnis und immer neue Irritationen. Die Frage, ob BSE auf den Menschen übertragbar ist, wird mittlerweile von der Wissenschaft bejaht. Man weiß, dass es durch Übertragung von BSE-Erregern bei Menschen, besonders bei älteren Menschen, nach einer jahrelangen Inkubationszeit zu Hirnerkrankungen kommt. Die bekannteste ist die Creutzfeldt-Jakob-Krankheit. Man weiß, dass die BSE immer tödlich verläuft, dass die Erreger extrem wiederstandsfähig sind, durch übliche Desinfektionsverfahren nicht sicher abgetötet werden und zwischen verschiedenen Tierarten übertragen werden können.

Ob es nun Herrn Rehberg und der CDU gefällt oder nicht, wir haben Einigkeit darüber, dass die Zeit vom Schulbeginn bis zur Aufnahme der Erwerbstätigkeit, sei es nun in Wissenschaft, Technik, Industrie und so weiter, zu lang ist. Darüber hat es nie Zweifel gegeben, dazu haben wir nie einen anderen Standpunkt vertreten.

Der Hauptpersonalrat beim Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur schreibt: „In der heutigen Zeit ist einmal erworbenes Wissen in Ausbildung und Beruf bei weitem nicht ausreichend, um den ständig wachsenden Anforderungen im Berufsleben gerecht zu werden, was zum Beispiel ganz besonders deutlich im Computerbereich sichtbar wird. Zu dem Argument, dieses Gesetz sei nicht bezahlbar für das Land, meinen wir: Eine Investition in die Weiterbildung dient der Steigerung der Effizienz der betrieblichen Arbeit und wirkt sich letztendlich positiv auf die Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern aus. Gesellschaftliches Engagement und Verantwortung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Mecklenburg-Vorpommern ist gerade in der jetzigen Zeit dringend erforderlich. Aus diesem Grunde halten wir es für notwendig, den Beschäftigten die Möglichkeit zu geben, an Fortbildungen teilzunehmen, die ein Demokratiebewusstsein und interkulturelles Verständnis befördern.“

Die Zahlen, auch Erhebungen des Bundesministeriums für Forschung und Wissenschaft, was Weiterbildungsbereitschaft betrifft, sagen etwas ganz anderes.

(Dr. Arnold Schoenenburg, PDS: Da gibt es klare Zahlen und Fakten. – Dr. Martina Bunge, PDS: Sie bezeichnen Wissenschaft als Dunst.)

Planung der Behörde für Wissenschaft und Forschung zur Einrichtung einer neuen Dienststelle „Hochschulbau Hamburg“ – Drs 16/4234 – 3799 C

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Im Rahmen des Programms der Bundesregierung „Neue Medien“ in der Bildung soll an den Hochschulen die Entwicklung und das Anbieten von netzgestützten Lehr- und Lernmodellen gefördert werden. Beabsichtigt wird deren Anwendung bei der digitalen Unterstützung der Präsenzlehre an den Hochschulen, dem multimedialen Selbststudium sowie der netzgestützten Fernlehre.Welche der Hamburger Hochschulen bemüht sich – schon jetzt oder zukünftig – in welcher Form um Fördermittel aus diesem Programm? Welche Unterstützung erfahren die Hochschulen im Rahmen des Förderverfahrens durch die Behörde für Wissenschaft und Forschung?

Hier kann seitens der Behörde für Wissenschaft und Forschung mitgeteilt werden, daß der Verbund norddeutscher Universitäten drei unterschiedliche Fragestellungen erarbeitet hat, an denen sich alle norddeutschen Universitäten beteiligen werden. Es soll unter Hamburger Federführung ein Verbundprojekt geben, das sich der Softwareentwicklung im Bereich der Statistik widmet und das den Namen „Der norddeutsche Methodenlehre-Baukasten“ hat.

Die Verfassungsbeschwerde, die noch weitere Argumente anführt, ist erstmalig vom Rechtsausschuss im September und – nachdem die Stellungnahme des Finanzausschusses und des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur vorlagen – abschließend am 12. Oktober dieses Jahres beraten worden. Ich möchte mich an dieser Stelle bei den Fraktionen für eine zwar inhaltlich unterschiedliche, jedoch sachlich faire Argumentation und Auseinandersetzung zu diesem Verfassungsstreitverfahren im Ausschuss bedanken. Die Fraktionen selbst haben während der Ausschussberatungen die Gelegenheit wahrgenommen, ihre Auffassungen und Argumentationen in sehr umfassender Weise darzustellen und auszutauschen. Ich verweise hierzu insbesondere auf den mehrseitigen Antrag der CDU-Fraktion, der ja in meinem schriftlichen Bericht wiedergegeben ist und auf dessen Argumente die Koalitionsfraktionen und die Landesregierung eingegangen sind.

Frau Abgeordnete Spethmann, ich gehe davon aus, daß Sie die Antwort des Senats auf die Schriftliche Kleine Anfrage von Herrn Professor Karpen kennen. Dort haben wir im einzelnen dargestellt, seit wann die ersten Verhandlungen laufen und wann in meinem Hause von dem Angebot, das uns von der Behörde für Wissenschaft und Forschung gemacht worden ist, Gebrauch gemacht worden ist. Das haben wir im März dieses Jahres mitgeteilt, nachdem bereits seit April letzten Jahres Informationsveranstaltungen bei den betroffenen Gerichten stattgefunden haben, und zwar in wiederholter Form mit sehr wechselnden Gremien.

Dann wird die Wissenschaft zitiert. Am Fachbereich Sonderpädagogik hat es dazu ein umfangreiches Papier gegeben. Aus diesem Papier geht unter anderem hervor, daß angeblich in der Schwerhörigenschule eine Menge Schüler mit Gebärden unterrichtet werden. Dieses stimmt so nicht, sagt die Schwerhörigenschule. Deswegen ist dieses Argument nicht stichhaltig, und ich finde es befremdend, daß man mit solchen Argumenten kommt, die nicht der Realität entsprechen.

Ein weiteres wichtiges Thema war die Weiterqualifizierung von Hochschullehrern. Es geht nicht um die fachliche Weiterqualifizierung – fachlich sind unsere Hochschullehrer überwiegend sehr gut –, es geht hauptsächlich um die didaktische Weiterqualifizierung. Hier stehen gerade die Hochschullehrer der älteren Generation durch die neuen technischen Entwicklungen vor ganz neuen Herausforderungen. Deswegen ist es besonders begrüßenswert, daß es einen Weiterqualifizierungsstudiengang „Lehrqualifizierung für Wissenschaft und Weiterbildung“ an der Universität geben soll, in dem Multimediaeinsatz in der Lehre eine besondere Berücksichtigung finden wird. Das erwarten die Studierenden, die heute von den Schulen an die Hochschulen kommen, zunehmend von ihren Professorinnen und Professoren. Es schafft zusätzliche Motivation, es schafft aber auch zusätzliche inhaltliche Impulse. Deswegen ist mir dieser Gesichtspunkt besonders wichtig.

[Große Anfrage der Fraktion der CDU: Planung der Behörde für Wissenschaft und Forschung zur Einrichtung einer neuen Dienststelle „Hochschulbau Hamburg“ – Drucksache 16/4234 –]

Jahr 2003 eingerichtet. Seit dem Regierungswechsel 2005 gibt es zur Lehrerausbildung in NRW leider kein einheitliches Reformieren mehr. Einerseits will das Ministerium für Schule und Weiterbildung vieles bis in das kleinste Detail festschreiben, andererseits will das Ministerium für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie möglichst viel Verantwortung auf die Hochschulen schieben. Wenn zwei in zwei verschiedene Richtungen ziehen, dann ist ein sinnvolles Gestalten im Sinne einer Gesamtsteuerung nur schwer möglich.

Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 14/7961 an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung – federführend – sowie an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie. Wer stimmt dieser Überweisungsempfehlung zu? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist der Antrag einstimmig überwiesen worden.

Zusammenarbeit in den Bereich Kultur, Jugend und Bildung sowie Zusammenarbeit in den Bereichen Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie

Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Technologie hat zu dieser Frage gegenüber der Presse Folgendes erklärt: Frau Lichtinghagen war im Juni zu einem Gespräch bei Staatssekretär

Dr. Stückradt im Innovationsministerium. Dabei ging es um Vorschläge für die Verwendung von Bußgeldern aus Verfahren der Staatsanwaltschaft für gemeinnützige Einrichtungen aus dem Bereich von Wissenschaft und Forschung. An dem Gespräch hat kurzzeitig auch Minister Pinkwart teilgenommen.

Wir brauchen in diesem Zusammenhang aber auch eine Weiterentwicklung des Atomgesetzes. Schleswig-Holstein hat dies bei der letzten, allerdings nicht zustimmungspflichtigen Novellierung im Bundesrat gefordert und sie ist nach wie vor erforderlich. Hierbei geht es um die Streichung des § 18 Abs. 3. Nachrüstungen sind vom Betreiber zu tragen. Schadensersatzpflicht besteht nach unserer Auffassung nicht. Eine Klarstellung im AtG wäre wünschenswert. Dies gilt genauso für die Forderung in § 1 nach dem jeweiligen Stand von Wissenschaft und Technik, der einzuhalten wäre.

Die Überprüfung hat im Prinzip auch das ergeben, was Herr König erklärt hat, dass Brunsbüttel nämlich gegen einen Terrorangriff mit Passagierflugzeugen nicht geschützt ist. Wissenschaft und Technik waren während der Errichtungsphase des AKW Brunsbüttel nicht in der Lage, die notwendige Vorsorge im Falle eines Flugzeugabsturzes zu treffen.

Gemessen am Bruttoinlandsprodukt gibt die öffentliche Hand in Schleswig-Holstein für Bildung, Wissenschaft und Kultur 3,48 % aus. Der Durchschnitt der alten Länder liegt bei 3,34 %. Trotzdem erhalten die Schülerinnen und Schüler im Durchschnitt in Schleswig-Holstein weniger Unterricht. Das ist der Preis für ein sehr kleinteiliges Schulsystem, das wir haben -

Wer die Lesekultur fördern will, muss sich auch mit dem Elend der deutschen Jugendzeitschriften auseinander setzen. Wer die drei auflagenstärksten in die Hand nimmt - „Bravo“, „Starflash“ und „Mädchen“ -, findet ein Gemisch von Starkult, Konsumanimation und Frühsexualisierung in einer Sprache, die die englische Sprachwissenschaft heute ironisch als „Denglish“ und nicht mehr als Deutsch bezeichnet. Sachbuch und Literatur, aber auch Baukunst und Malerei oder populäre Wissenschaft kommen in diesen Zeitschriften überhaupt nicht vor. Wenn wir uns von dieser Situation weiterhin nur resigniert abwenden, wird sich daran nichts ändern. Die Politik muss den Mut haben, sich endlich einmal stärker mit den Verantwortlichen für diese Zeitschrifteninhalte kritisch auseinander zu setzen.