Wenn ich Sie richtig verstanden habe, würden Sie mir doch, glaube ich, zustimmen, dass es im Interesse des Dialogs zwischen der Wissenschaft und der interessierten Öffentlichkeit auch von Seiten des Herrn Professor Dr. Kreiter sinnvoll wäre, die Arbeitsbedingungen derart differenziert darzustellen, dass er doch vom Land Bremen und der Universität eine sicherlich hervorragende Ausstattung und auch sehr gute Arbeitsbedingungen zur Verfügung gestellt bekommt und dass seine Äußerungen „katastrophale Arbeitsbedingungen“ nur auf die Umstände zurückzuführen sind, dass er in der Öffentlichkeit anfangs enorme Akzeptanzprobleme hatte?
Zum Bereich der Frauen in der Wissenschaft: Die „Informatica Feminale“, die an der Universität stattgefunden hat, und auch die Verankerung des Studiengangs „Informatik für Frauen“ an der Hochschule Bremen wollte ich auf jeden Fall noch einmal positiv hervorheben sowie ein Landeskonzept für ein frauengerechtes Informatikstudium, was auch in Zusammenarbeit mit der ZGF für die Universität und andere Hochschulen erarbeitet worden ist.
Ich erteile das Wort der Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur, Frau Erdsiek-Rave.
Das Land steht also weiterhin in der Verantwortung, Technologieförderung und Energieförderung zu betreiben. Die Innovationsstiftung nimmt sich im Rahmen dieser Förderung des Landes der besonderen Fälle an und ergänzt die staatliche Förderung, wo dies nötig ist. Dabei wird sich die Innovationsstiftung bewusst auch direkt an die Wirtschaft wenden und versuchen, die Kooperation von Wirtschaft und Wissenschaft zu fördern.
Herr Präsident! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich immer, wenn in diesem Haus selbstständig gedacht wird und auch differenzierte Fraktionsmeinungen ihren Ausdruck finden. Ich wollte chronologisch durch die Änderungen, die der Landesgesetzgeber in den Vorschlag der Landesregierung gebracht hat, gehen. Im ersten Teil geht es darum, die Mittel ergänzend zur staatlichen Förderung zu verausgaben. Damit ist gemeint, dass wir staatliche Aufgaben nicht durch Stiftungen ersetzen lassen wollen. Ich halte dies für eine wichtige Klarstellung. Es ist auch wichtig, dass eine Hauptaufgabe die Kooperation zwischen Wirtschaft und Wissenschaft sein soll. Dies entspricht - so glaube ich - einem modernen Verständnis von Technologiepolitik hier im Lande.
Es freut mich auch, dass das Wort „Schule“ noch hineingekommen ist. Es ist mir ein besonderes Anliegen, dass wir nicht nur sagen, Technologiepolitik oder Technologieförderung hier im Lande finden zwischen wissenschaftlichen Institutionen, Universitäten, Ingenieurbüros und der Industrie statt, sondern dass wir sagen: Technologieförderung sollte auch ganz unten anfangen. Dem ist hier Ausdruck verliehen worden. Ich meine sogar, sie sollte schon im Kindergarten beginnen. Auf jeden Fall sollte sie in der Schule beginnen. Die Erfolge bei „Jugend forscht“, die wir jüngst durch die Presse zur Kenntnis nehmen konnten, sprechen für sich. Schleswigholsteinische Schüler leisten auf dem Gebiet der Innovation etwas. Ich wünsche mir auch, dass die Technologiestiftung - oder die neue Innovationsstiftung - Tüftler- und Bastler-Arbeitsgemeinschaften an den Schulen anregt und initiiert und dass sie einen Transfer zwischen Wissenschaft, Entwicklung im
Mit diesem Ansatz haben wir in Schleswig-Holstein schon in der Vergangenheit Erfolge erzielen können. Daher ist es nur folgerichtig, dass wir ihn im Stiftungsgesetz festschreiben. Neu ist aber, dass versucht werden soll, nicht nur den Dialog zwischen Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft zu fördern, sondern es soll gerade auch versucht werden, die Schulen unseres Landes in diesen Dialog mit einzubeziehen.
In diesem Zusammenhang begrüßen wir auch, dass eine Stellvertreterregelung eingeführt wird. Diese Regelung ermöglicht sicherlich noch besser die kontinuierliche Teilnahme an den entsprechenden Sitzungen und somit die kontinuierliche Teilnahme an Entscheidungsprozessen. Ich glaube, auch so wird die breite Verankerung der Innovationsstiftung in Landespolitik, Wirtschaft und Wissenschaft gestärkt.
„Die TSH ist in Schleswig-Holstein zu einem anerkannten Partner von Wirtschaft und Wissenschaft geworden.“
In Nummer 1 heißt es, Entwicklung, Transfer und Implementierung von Technologien und Innovationen in der Wirtschaft sollten unterstützt werden, und zwar vor allem durch die Förderung von Kooperationen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft. In den Vorbemerkungen taucht diesbezüglich zum ersten Mal die Formulierung „bis zur Markteinführung“ auf. Das war bisher in keiner der Stiftungen der Fall, und das fehlt auch im deutschen Förderwesen insgesamt. Die Amerikaner fördern bis zur Marktreife. Das machen wir nicht. Hier kommt der Stiftung meiner Meinung nach eine wichtige Aufgabe zu.
„… den Dialog zwischen Wirtschaft, Wissenschaft, Schule und Gesellschaft zu Fragen
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft befürchtet es und spricht vom sinnlosen Schulsterben in Sachsen-Anhalt. Da mag es noch tröstlich anmuten, wenn eine Hallenser Zeitung recht milde kommentiert, dass die Bildungspolitik in Sachsen-Anhalt unter keinem guten Stern stehe. - Nein, nicht nur die Bildungspolitik, die ganze Politik des Landes steht unter keinem guten Stern. Der Landesregierung sind keine Sternchen zu verleihen für eine Politik, die immer mehr zum Ausverkauf auch der Bildungsressourcen übergeht.
Auch aus den Sektoren Politik, Kultur, Wirtschaft und Wissenschaft fließt nicht nur logistische Hilfe für diese Organisationen. Die bundesweite Bürgeraktion „Mehr Demokratie in Deutschland“ begrüßt auch den Vorstoß des BDI-Vorsitzenden Olaf Henkel, der sich für eine Volksabstimmung auf Bundesebene einsetzt.
Ich bitte um Überweisung des Antrages in die Ausschüsse für Gleichstellung, Kinder, Jugend und Sport sowie für Bildung und Wissenschaft unter der Federführung des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Europaangelegenheiten.
Ich verzichte. Ich bitte nur darum, dass der Antrag auch in den Ausschuss für Bildung und Wissenschaft überwiesen wird.
Meine Damen und Herren! Wir sind am Ende der Debatte und stimmen über den Antrag in der Drs. 3/3941 und über den Änderungsantrag in der Drs. 3/4017 ab. Es wurde beantragt, die Anträge in die Ausschüsse für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie für Bildung und Wissenschaft zu überweisen. Federführend soll der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales beraten. Wer stimmt diesem Überweisungsantrag zu? - Gegenstimmen? - Keine. Enthaltungen? - Ebenfalls keine. Die Anträge sind damit einstimmig in die Ausschüsse überwiesen worden. Wir haben damit Tagesordnungspunkt 31 abgeschlossen.
„Die Landesregierung wird aufgefordert, gemäß Punkt 1 im Ausschuss für Bildung und Wissenschaft zu berichten. Im Rahmen der diesbezüglichen Beratungen sollen sich dann die Ausschussmitglieder darauf verständigen, welche Zeitschiene für eine qualifizierte Erarbeitung eines Konzeptes gemäß Punkt 2 des CDU-Antrages zur künftigen Gestaltung des Fremdsprachenunterrichts angemessen und notwendig erscheint. Dabei sind die gegenwärtig vorherrschenden und künftig zu schaffenden Rahmenbedingungen zu berücksichtigen. Von entscheidender Bedeutung ist auch eine angemessene Fortführung der konzeptionellen Linie in den weiterführenden Schulformen.“
Wir plädieren für eine Überweisung in den Ausschuss für Bildung und Wissenschaft. - Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Auch wir fordern die Landesregierung auf, so schnell wie möglich im Ausschuss für Bildung und Wissenschaft über vorbereitete Konzepte und eingeleitete Maßnahmen für die zukünftige Gestaltung des Fremdsprachenunterrichts an unseren Grundschulen zu berichten. - Danke.
Aber auch das allein, meine Damen und Herren, wird nicht reichen. Dieses Land braucht auch weiterhin die Unterstützung durch die Medien. Wir brauchen darüber hinaus auch weiterhin die guten Ideen und vor allem das soziale Engagement der Kirchen, wir brauchen auch weiterhin den guten Rat der Wissenschaft, wir brauchen die Unterstützung aller Organisationen und Verbände, wir brauchen die so viel zitierte Zivilcourage für das klar formulierte Ziel, keinem Rechtsextremisten in Thüringen, egal an welchem Ort, egal zu welchem Zeitpunkt, eine Chance zu geben. Ich danke Ihnen.
Die bestehenden Programme und Initiativen werden selbstverständlich intensiviert und die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten hat dies deutlich gemacht. Die Ausgaben für Jugend, Bildung, für Wissenschaft und für Ausbildung werden trotz der notwendigen Haushaltskonsolidierung auf hohem Niveau gehalten. Die weitere erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung Thüringens ist ebenfalls ein ganz wesentlicher Bestandteil, um Vertrauen in die Gesellschaft, Vertrauen zum Staat, Vertrauen zur Politik und damit auch Selbstvertrauen zu stärken.
Da bin ich mir ganz sicher. Ich möchte den Präsidenten des Gemeinde- und Städtebundes zitieren: "Aus Sicht des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen können fremdenfeindliche und rechtsextremistische Handlungen nur durch ein gemeinsames Vorgehen aller gesellschaftlichen Ebenen und Gruppierungen erfolgreich bekämpft werden. Wesentlich ist dabei, unseren Jugendlichen eine berufliche Perspektive zu eröffnen und ein Umfeld für eine attraktive Freizeitgestaltung zu bieten. Die Gemeinden und Städte in Thüringen werden sich auch in Zukunft aktiv an diesem gemeinsamen Anliegen im Rahmen ihrer Möglichkeiten beteiligen." Ich glaube, das ist ein klares Bekenntnis und wir werden dieses Zusammenspiel der einzelnen Ebenen weiterhin, denke ich, auch unter der Koordinierungsstelle des Innenministers hier weiter voranführen, denn dort läuft dieses Zusammenspiel auch ein - mit der Bildung, mit der Wissenschaft, mit allen, die hier unterstützend mit beitragen können. Was mir Sorge macht, ich will das nicht zu weit ausdehnen, auch aus den Anhörungen heraus, ich denke, dort haben wir noch ein weites Feld und große Betätigung, Land und Bund, ist die ganze Frage des Internets. Es kommt immer wieder zum Vorschein, dass wir fast ohnmächtig sind, wie das Internet, das auch seine sehr guten Seiten hat, genutzt wird, um dieses braune Gedankengut und Fremdenfeindlichkeit zu verbreiten. Mit ganz einfachen Mitteln ist es möglich, dass auch Jugendliche hier herankommen. Ich denke, hier sind wir gefordert, dass wir mit allen Möglichkeiten gemeinsam, Bund und Land, zu Felde ziehen, dass wir das in den Griff bekommen. Ich weiß, dass im LKA dazu einige Dinge und Programme schon laufen. Herr Innenminister, ich kann nur dringend raten und bitten, dass wir das ganz konsequent weiterführen auf diesem Gebiet.
Professor Dr. Georg Ruhrmann hat in seinen Ausführungen, die er zu unserer Anhörung hier gemacht hat, noch einmal klar darauf verwiesen, ich empfehle einfach auch den Medien, dass man dieses entsprechende Papier der Friedrich-Schiller-Universität hier noch einmal auch mit zu Rate zieht, dass eine der Ursachen für Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit ist - ich zitierte aus dem Papier: "In keinem Beitrag zur aktuellen politischen Diskussion über Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus fehlt heute der Hinweis auf die Rolle der Medien. Seit Beginn der 90er Jahre ist die Berichterstattung über Emigranten, also Ausländer, Gastarbeiter, Asylbewerber anderer Kulturkreise in den Verdacht geraten, unter bestimmten Umständen, und hier speziell im Falle des Verbreitungsmediums Fernsehen, als Katalysator einer eskalierenden Gewalt gegen Fremde fungieren zu können. Daher interessiert sich die Kommunikationswissenschaft, auch medienpolitisch motiviert, für die Integrationsfunktion der Medien und ihre entsprechenden Leistungen. Damit sind aus der Sicht dieses Faches auch Fragen nach den Ursachen von Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus angesprochen." Ich denke, es ist notwendig, es laufen ja dazu schon Programme. Ich kann auch nur die Bitte an alle Bevölkerungsschichten unseres Landes, an die Politik, an die Wissenschaft, an die Kultur, auch an die Medien richten, dass man sich Diskussionen in und mit der journalistischen Praxis, die Empfehlung bedürfen, der intensiven Diskussion in und mit der journalistischen Praxis, wie das in Nachbarstaaten oder in der Weiterbildung schon realisiert wird. Ich erinnere an den Workshop in Essen. Meine Bitte ist, hier darf sich niemand ausschließen, hier müssen wir gemeinsam antreten. Ich glaube, wir sind im Freistaat Thüringen auf einem guten Weg. Wir werden die Anhörung ganz konsequent weiter auswerten und wir werden ganz konsequent mit darauf einwirken, ich denke, der gesamte Thüringer Landtag, dass die Landesregierung diesen begonnenen Kurs fortsetzt. Schönen Dank.
Mangel an Computerfachleuten in Deutschland Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 3/546 dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst - Drucksache 3/1029
Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, durch Beschluss des Landtags vom 14. April 2000 ist der CDU-Antrag in Drucksache 3/546 an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst federführend, an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Strukturpolitik und den Innenausschuss mitberatend überwiesen worden.
Der Innenausschuss und der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Strukturpolitik empfehlen dem Landtag die Annahme des Antrags. Der Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst empfahl dem Landtag einstimmig die Annahme des Antrags der CDU-Fraktion. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Anfang April dieses Jahres stellte die CDU-Landtagsfraktion ihren Antrag zum Mangel an Computerfachleuten in Deutschland, der jetzt wieder laut Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst angenommen werden soll, vor. Dazu eine erste Anmerkung: Der einstimmige Ausschussbeschluss kam wohl nur deshalb zustande, weil die PDS-Abgeordneten infolge der Behinderung an der Ausübung ihrer parlamentarischen Rechte an der Beschlussfassung nicht mitgewirkt haben.
Es gab Anträge, den Numerus clausus einzuführen, was vom Ministerium abgelehnt wurde. Man fragt natürlich, was tat das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst, um das Studium von Informationstechnikern an den Hochschulen zu gewährleisten? Wurden die exellenten Gutachten von Professor Köhler, Friedrich-Schiller-Universität Jena, und über den Bedarf in NRW von den Ministerien gründlich ausgewertet und welche Maßnahmen wurden in Folge ergriffen?
Bemerkenswert ist auch, dass die in Thüringen ausgebildeten Absolventen nicht in Thüringen bleiben. Die Fachhochschule Schmalkalden meint, 80 Prozent der Studienabgänger gehen in die alten Bundesländer. Die TU Ilmenau macht keine anderen Erfahrungen. Wo sind die Programme der Landesregierung gegen diese Trends, fragen wir hier? Die Hochschulen haben zunehmend Schwierigkeiten, Fachleute an der eigenen Hochschule zu halten. Eine Stelle mit BAT II a/Ost erreicht ungefähr 50 Prozent von dem, was Unternehmen in den alten Bundesländern zahlen. Sicherlich ist der Appell von Ministerpräsident Vogel auf dem 8. Weimarer Wirtschaftsgespräch, guten Leuten endlich Westlöhne zu zahlen, gut gemeint, aber welche Unternehmen können das? Sicherlich ist das Gehalt auch nicht der einzige Faktor, aber ein wichtiger schon. Am 16. Juni 2000 informierte der Pressesprecher des Thüringer Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst - die Ministerin, Frau Schipanski, stellte ein Sofortprogramm "Informatik" vor. Ich zitiere: "Das Programm soll in den Doppelhaushalt 2001/2002 eingestellt werden und ab 1. Januar 2001 beginnen und ist auf die Dauer von fünf Jahren begrenzt. Insgesamt sind 11,2 Mio. DM über fünf Jahre vorgesehen." Im Doppelhaushalt, meine Damen und Herren, findet man ein solches Sonderprogramm nicht. Da geht es nur um 4 Mio. Handelt es sich bei der Ankündigung des Sofortprogramms nur um einen Schnellschuss oder wie glaubwürdig ist das Ministerium, das im Moment überhaupt nicht vorhanden ist, vom Thema also offensichtlich auch nicht weiter tangiert ist?
Wissenschaft, Forschung und Kunst unter Beteiligung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Strukturpolitik und des Innenausschusses stattgefunden und hat durchaus interessante, aber nicht immer einheitliche Ergebnisse geliefert, wenn man sich das Wortprotokoll dieser Anhörung noch einmal vornimmt. Ihren Angaben zufolge haben wir vor allen Dingen - das, was die IHKVertreterin Frau Weidhaas gesagt hatte - in Thüringen etwa 1.500 IT-Unternehmen. Allerdings verfügen 90 Prozent dieser 1.500 Unternehmen über weniger als 20 Arbeitskräfte, haben nur 1 bis 20 Beschäftigte, also ausgesprochen klein strukturiert, was durchaus nicht negativ in dieser Branche zu sein braucht, allerdings mit Folgen für die Gestaltung der Arbeitsverträge, der Bezahlung und vor allen Dingen mit fatalen Folgen für die Ausbildung, wie wir gleich sehen werden. Die Kleinunternehmen können natürlich nicht in dem Maße und nicht in dieser Qualität ausbilden, wie das einem größeren Unternehmen möglich ist.
Die PDS-Fraktion beantragt in der Abstimmung, dass der Antrag noch mal an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst zurücküberwiesen wird, die Begründung dafür hat in der Rede die Frau Dr. Kaschuba gegeben. Gleichzeitig zweifelt die PDS-Fraktion laut § 40 Abs. 2 GO die Beschlussfähigkeit an und wir bitten mit der Abstimmung dann um die Zählung der Stimmen.