Protokoll der Sitzung vom 25.10.2011

so wahr mir Gott helfe.

Herr Minister-

präsident, nochmals meine herzlichen Glückwün-

sche zu Ihrer Wiederwahl, alles Gute im Amt sowie viel Kraft für das Wohl des Landes Mecklenburg

Vorpommern und für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes.

Herzlichen

Dank.

(lang anhaltender Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sind damit am Ende des Tagesordnungspunktes 2.

Ich unterbreche jetzt die Sitzung an dieser Stelle für etwa 60 Minuten. Wir setzen die Beratung um 15.30 Uhr mit Tagesordnungspunkt 3, der Eidesleistung der Minister gemäß Artikel 44 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern, fort.

Unterbrechung: 14.34 Uhr

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Wiederbeginn: 15.35 Uhr

Meine sehr geehrten Damen und Herren, die unterbrochene Sitzung ist wieder eröffnet.

Ich rufe nun auf den Tagesordnungspunkt 3: Eidesleistung der Minister gemäß Artikel 44 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

Eidesleistung der Minister gemäß Artikel 44 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern

Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Ministerpräsident hat mir gemäß Artikel 43 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern Folgendes mitgeteilt:

„… mit Urkunden vom heutigen Tage habe ich folgende Ministerinnen und Minister ernannt:

Herrn Dr. Till Backhaus Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz

Herrn Mathias Brodkorb Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Herrn Lorenz Caffier Minister für Inneres und Sport

Herrn Harry Glawe Minister für Wirtschaft, Bau und Tourismus

Frau Uta-Maria Kuder Justizministerin

Frau Heike Polzin Finanzministerin

Herrn Volker Schlotmann Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung

Frau Manuela Schwesig Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales

Mit meiner Vertretung habe ich Herrn Minister Caffier beauftragt.

Ich bitte Sie, gemäß Artikel 44 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern die Vereidigung der Ministerinnen und Minister vorzunehmen.“

So weit das Schreiben des Ministerpräsidenten.

Ich bitte die genannten Ministerinnen und Minister, zur Eidesleistung nach vorn zu kommen.

Ich werde die Verpflichtung in der Weise vornehmen, dass ich Ihnen den Eid vorspreche und Sie bitte, danach einzeln zu mir ans Mikrofon zu kommen, die rechte Hand zu heben und die Worte nachzusprechen: „Ich schwöre es.“ Der Eid kann mit der religiösen Bekräftigung „So wahr mir Gott helfe“ oder ohne sie geleistet werden.

Ich bitte jetzt die Mitglieder des Landtages, sich von den Plätzen zu erheben.

(Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen. – Die Abgeordneten der Fraktion der NPD verlassen den Plenarsaal.)

„Ich schwöre, dass ich meine ganze Kraft dem Volke und dem Lande widmen, das Grundgesetz für die Bundes- republik Deutschland und die Verfassung von Mecklenburg-Vorpommern sowie die Gesetze wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegenüber jedermann üben werde.“

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Ich schwöre es.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Ich schwöre es.

Ich schwöre es.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Vielen Dank.

Meine sehr geehrten Damen und Herren Minister, ich beglückwünsche Sie zu Ihrer Ernennung, wünsche Ihnen für Ihre Arbeit in Ihrem Amt viel Erfolg und Schaffenskraft und alles Gute zum Wohle des Landes MecklenburgVorpommern und seiner Bürgerinnen und Bürger. Herzlichen Glückwunsch!

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Gratulationen)

Meine Damen und Herren Ministerinnen und Minister, ich darf Sie dann bitten, die Plätze einzunehmen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 4: Einsetzung von Ausschüssen, und hierzu den Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 6/62.

(Die Abgeordneten der Fraktion der NPD betreten den Plenarsaal.)

Hierzu liegt Ihnen ein Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 6/64 vor.

Einsetzung von Ausschüssen

Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 6/62 –