Vor mehr als 2000 Jahren machte der Philosoph und Querdenker Zenon darauf aufmerksam, dass durchaus logisch begründet werden kann, warum eine Schildkröte einen Wettlauf mit Achilles - dem schnellsten Läufer Griechenlands - gewinnen kann. Mit dem richtigen Leben - das wusste Zenon, und das wissen wir - hat das nichts zu tun.
Die Corona-Pandemie wird uns zumindest noch Wochen und Monate begleiten. Sie ist am Ende eine Herausforderung für unsere Demokratie, nicht nur deshalb, weil es Querdenker-Demos gibt, weil der Sturm auf den Reichstag stattgefunden hat oder weil Abgeordnete im Parlament beschimpft und bedroht worden sind, sondern weil wir selbst in der Politik Grundrechte einschränken und zwar auf Dauer, was Fragen aufwirft, die wir weiter diskutieren müssen. Im Ziel, das wir erreichen wollen, sind wir uns alle einig, was jedoch die Mittel und den Weg betrifft, gibt es sicherlich noch das eine oder andere gemeinsam zu diskutieren. Dann werden wir in nächster Zeit zu Entscheidungen kommen. - Ich danke für die Aufmerksamkeit und wünsche allen gute Gesundheit. Glück auf!
brücker Zeitung von Ihnen gelesen - vielleicht auch eine Verarbeitungsstrategie von dem einen oder anderen, um mit dieser Ohnmachtssituation umzugehen. Da stimme ich Ihnen durchaus zu. Ich kritisiere an dieser Stelle - auch bei dieser sogenannten Querdenker-Bewegung - die fehlende Abgrenzung zu Rechtsradikalen, zu Menschen, die von braunen Umstürzen träumen. Dass sie dort mit Reichsflaggen und was weiß ich mitmarschieren, ist der eigentliche Skandal. Ich erwarte eine ganz klare Distanzierung von diesen Menschen.
22. September 2013 befriedigende Verhandlungslösungen gefunden werden. Selbst Bundespräsident Joachim Gauck sagt dazu, das ehrgeizige Projekt, das sich Deutschland als führende Industrienation mit der Energiewende vorgenommen habe, werde nicht mit planwirtschaftlichen Verordnungen und Subventionen gelingen. Recht hat er, denn die Zusammenhänge beim Energiethema sind sehr komplex. Wir brauchen viele Querdenker, um diese Energiewende zu steuern, damit sie erfolgreich ist. Das muss unser Ziel sein!
Sie brauchen nicht zu lachen, wenn ich sage, Sie sollten uns aufnehmen, weil wir dann die Kontrolle und die Querdenker in der Landesbank haben, die wir dringend brauchen. Das zeigt jede Situation.
Ich möchte nicht behaupten, dass es anmaßend ist, wenn sich Politiker vorstellen oder glauben können, im Verwaltungsrat der Landesbank querzudenken; das mag ja sein. Aber wenn ich die Strukturen, die Geschäfte nicht von Grund auf kenne und die Komplexität einer Bank, insbesondere einer Landesbank, die sich international bewegt, sehr groß ist, kann ich mich nicht hinstellen und sagen: Ich gehöre der FDP an und möchte da hinein, weil wir Querdenker sind! Also ich weiß nicht, ob das hinreichend ist für die Tätigkeit des Verwaltungsrats.
Drittens. Auch Querdenker und kritische Köpfe, die es besonders in den sogenannten etablierten Parteien nicht unbedingt leicht haben, können durch die Wählerschaft nach vorne gebracht werden, sofern sie vor Ort verankert sind. Beispielsweise könnten dadurch vielleicht linksliberale FDPler, Herz-JesuMarxisten von der CDU oder die linken SPDler, ja vielleicht sogar friedensbewegte Grüne, sofern sie nicht schon zu uns übergetreten sind, eine Chance haben.
Im Übrigen wird eine nationale Börsenumsatzsteuer auch von CDU/CSU-Politikern gefordert, in der CDU natürlich ganz klar vom Querdenker und Vordenker Herrn Geißler, Attac-Mitglied,
Meine Damen und Herren, wir wissen doch, dass sich rechtes Gedankengut überall verbreiten kann, wenn wir es nicht mit der erforderlichen Aufgeschlossenheit beobachten. Der langjährige Leiter des Verfassungsschutzes im Saarland, Dr. Helmut Albert, hat in der Sitzung des Innenausschusses am 03. September auch gesagt, er habe zum allerersten Mal das Gefühl, dass in unserem Land etwas ins Rutschen gekommen sei. Ich glaube, deutlicher kann man die Anzeichen nicht beschreiben, deutlicher kann man nicht warnen. Wir sehen doch die Querdenker-Demos, die von Rechtsextremen unterwandert werden! Rechtsextreme Einzelne machen sich diese Demos zunutze und instrumentalisieren sie. Das zeigt doch deutlich, dass wir das rechtsextreme Gedankengut in unserem Land noch stärker beobachten müssen.
Wir sind insofern froh, dass auch die Hauptverantwortlichen ein Augenmerk auf diese Branche legen. Wir brauchen kluge und kreative Köpfe, Querdenker, Vernetzer und Diversifizierer. Gerade vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung bekommt der Wettbewerb um kreative und kluge Köpfe in der Standortbindung eine immer größere Bedeutung. Wir freuen uns deshalb über die drei Ü in dem Antrag: Übersetzen, Überzeugen, Überraschen. Wir freuen uns, dass wir auch noch das vierte Ü hinzufügen konnten, mit dem Überprüfen gemeint ist oder auch eine kontinuierliche weitere Begutachtung der Kreativität durch den Senat. Die Evaluation von Resultaten und Zwischenergebnissen ist unverzichtbar, um politisches Handeln zu ermöglichen.
Wir haben überhaupt nichts gegen Querdenker, Herr Pohl, aber Sie sind Ihrer eigenen Logik massiv in die Quere gekommen. Sie haben mit der Argumentation "Deutsche Bank und Arbeitsplätze" angefangen. Wenn ein Unternehmen Arbeitsplätze abbaut, gerät es viel weniger in die Gefahr einer baldigen Insolvenz. Es gibt zwei Gründe für Insolvenz, entweder Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung. Mit Ihrem Antragsbegehren würden Sie, wenn es denn durchzusetzen wäre, genau das Gegenteil dessen erreichen, was Sie anfangs angekündigt hatten. Deshalb richte ich an Sie die kameradschaftliche Bitte: Entweder ziehen Sie den Antrag zurück, oder Sie enthalten sich zumindest bei der Abstimmung über Ihren Antrag.
Ob Herr Sarrazin erfolgreich in seinem Amt sein wird, bleibt abzuwarten. Der Ruf, der ihm vorauseilt, ist widersprüchlich. Er soll kompetent, neoliberal mit rotem Parteibuch, ein Querdenker und Exzentriker sein.
Herr Präsident! Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Wir können oft unser schönes Land Bremen mit dem kleinen, berühmten gallischen Dorf vergleichen: Oft sind auch wir hier Querdenker, Vordenker und vor allem Vorreiter. Wie könnte es dann auch anders sein, als dass auch die Einwohner in unserem kleinen Dorf so gepolt sind, und ich glaube, wir können mit Stolz behaupten, dass ganz viele Macher und Mutige eben auch Bremer sind.
Ekkehard Wruck war in seiner Partei – der CDU – und im Parlament ein unbequemer Querdenker, der seine Ideen und Vorschläge oft ohne besondere Rücksicht auf die Linie und die Auffassungen seiner Partei äußerte und betrieb. Lange Jahre war er Vorsitzender der CDU in Wilmersdorf, einem Schwerpunkt innerparteilicher Opposition in der CDU. Er war für seine Kollegen und Parteifreunde kein bequemer Partner.
Der Sächsische Sonnengott Biedenkopf ist weg. Die monarchistischen Allüren und Skandale sind aber geblieben. Wenn Herr Biedenkopf wenigstens noch ein Querdenker gewesen ist, der wegen seiner Denkfähigkeit geschätzt wurde und dem man seine royalen Marotten hat durchgehen lassen, und Herr Milbradt ein Querkopf mit einem Hang zur Alleinherrschaft war, aber ohne royales Flair, so ist Herr Tillich eigentlich nur ein Querschläger ohne jeden Glanz vergangener Tage. Nun geht ihm auch noch langsam das Geld aus.
Wenn wir den Schülern aber, wie die Landesregierung bevorzugt, nur Kompetenzen lehren und kein Wissen mehr vermitteln, braucht man sich nicht zu wundern, wenn sie später für die Botschaften der Geschichtsrevisionisten und Querdenker empfänglich werden.
Wir müssen damit leben, dass nicht jeder, der von sich behauptet, ein Querdenker zu sein, überhaupt ein Denker ist, meine Damen und Herren. Wir müssen überlegen, ob wir vielen von diesen überhaupt noch nachlaufen oder nicht sagen: Ihr habt in einem Staat und einer Gesellschaft, die darauf angewiesen sind, dass man einander – natürlich coronatauglich – unterhakt und schützt, nicht das Recht, Euch und andere zu gefährden.
und das aus zwei Gründen, die ich Ihnen gern nennen möchte. Erstens: weil die organisierte rechtsextreme Szene längst fester Bestandteil dieser Bewegung ist. Sie treibt unter dem Etikett der Anti-Corona-Proteste ihre staatsfeindlichen Ziele voran. Für Neonazis, Reichsbürger, rechtsmotivierte Hooligans, die NPD und wesentliche Teile der AfD sind die professionell organisierten „Querdenker“ ein ideales Vehikel für ihre Inhalte, um zunächst die Regierung zu stürzen, das von ihnen gehasste und verhasste System Merkel und danach am Besten die ganze von ihnen verachtete parlamentarische Demokratie.
Dass sie zahlenmäßig keine Mehrheit unter den Anhängern der „Querdenker“-Bewegung stellen, ist dafür weniger interessant. Entscheidend ist ihre Wirkungsmacht, die innerhalb der sich radikalisierenden Protestbewegung seit den Großdemonstrationen im August 2020 in Berlin und jüngst in Leipzig immer weiter zunimmt.
Dafür ist das Organisationsteam der „Querdenker“ um den Stuttgarter Unternehmer Ballweg verantwortlich. Seine Initiative ist das Bündnis mit der rechtsextremen Szene eingegangen, von der man sich von Anfang an bewusst nicht abgegrenzt hat.
Schließlich ließ die Einsatzleitung der Polizei zu, dass rechte Schläger für die „Querdenker“ den Weg auf den Ring freimachten.
Erstens. Als jemand, der im Unterschied zu Ihnen an dieser „Querdenker“-Demo in Leipzig teilgenommen hat, weiß ich hundertprozentig, dass die Versammlungsleitung dazu aufgefordert hat, die Auflagen einzuhalten. Dies ist in Videos festgehalten worden, die über diesen Tag erschienen sind. Sie haben jetzt also konkret gelogen.
Sie arbeiten also mit bewussten Lügen, wenn Sie das nicht zur Kenntnis nehmen. Wenn Sie unbewusst gelogen haben, dann sollten Sie sich ein Video davon anschauen, auch von der „Querdenker“-Bewegung. Denn man kann sich über nichts eine reale Meinung bilden, wenn man nicht die Fakten zur Kenntnis nimmt, und das tun Sie nicht.
Zweitens. Die „Querdenker“-Bewegung hat schon einmal eine Million Menschen nach Berlin ge
In was für einem Land leben wir hier eigentlich, in dem Bundestagsabgeordnete der AfD mit einem Attest von fünf Polizisten in den Dreck geworfen werden oder in dem ein bayerischer Ministerpräsident die „Querdenker“-Demos vom Verfassungsschutz beobachten lassen will?
Diese stützen die demokratischen Maßnahmen, sie wollen solidarisch sein und sie wollen sich selbst einschränken, um die Freiheit nach der Pandemie für alle, auch für Sie, zu erhalten. Es mögen Tausende auf den „Querdenker“-Demos gewesen sein. Es sind Millionen Menschen in diesem Land, die einen anderen Kurs, einen Kurs der Verantwortung wollen.
Wir können ja einmal überlegen: Wie war denn das Ganze wirklich? Wir holen immer Meldungen aus der Presse und dies und das; aber es gibt ja Menschen, die teilgenommen haben; auch ich an mehreren Demonstrationen. Wenn ich mir einmal die Demonstration in Berlin mit Hunderttausenden Menschen anschaue: Dort gab es Gewalt, massive Gewalt sogar. Dort wurde nämlich die „Querdenker“-Demo, der Protestumzug, direkt an einer Gegendemonstration vorbeigeführt. Da haben Sie
Wer es mitbekommen hat - da immer geschrieben wird -: „Menschen dicht gedrängt.“ Ja, das war in Leipzig so - erstens, weil es viele Menschen waren, nicht 16 000 - selbst einige Medien haben von mehr als 40 000 geschrieben -, und zweitens, weil angemeldete Plätze der „Querdenker“-Demo von Linken belagert wurden und die Polizei Mühe hatte, diese Plätze wieder frei zu bekommen. Es war also gar nicht der angedachte Platz vorhanden, der normalerweise vorgesehen war. Also hat auch das wieder dazu geführt, dass die Demo gar nicht richtig durchgeführt werden konnte. Dagegen - ja, dagegen! - sollte die Ordnungsmacht einmal ganz gezielt vorgehen.
Damit komme ich auf die „Querdenker“-Versammlungen und die zahlreichen Gegendemonstranten in Leipzig zu sprechen. Die Wahrnehmung der Demonstrierenden geht weit auseinander. Die Bewertung des Demonstrationsgeschehens von Leipzig, insbesondere in Bezug auf den Ablauf des Polizeieinsatzes, die Einsatztaktik und die Maßnahmen der Stadt als Versammlungsbehörde, sollten wir besser unseren Kolleginnen und Kollegen in Sachsen überlassen, die sich in ihren Plenarsitzungen und Fachausschüssen intensiv damit befassen werden.
Dass wir nun in eine mit normalen Mitteln nicht mehr beherrschbare Situation gekommen sind, hat viele Gründe in einer durchaus komplexen Gesamtlage. Nur eines möchte ich doch ganz klar feststellen: Wer als Partei oder als Fraktion die Coronapandemie verharmlost, wer trotz allem an Parteigroßveranstaltungen festhält und damit Wasser auf die Mühlen aller Coronaleugner und Querdenker gießt, der trägt eindeutig eine Mitschuld an der jetzigen Situation.
Die sogenannten Querdenker, die schon die Existenz des Virus leugnen, zumindest aber alle Beschränkungen ablehnen und ohne Maske und ohne Abstand und ohne Anstand zu Tausenden durch die Innenstädte ziehen. Die sich mit Sophie Scholl und Anne Frank vergleichen und die sich damit mit von den Nazis ermordeten Widerstandskämpferinnen und -kämpfern auf eine Stufe stellen