Luft- und Raumfahrt ist gleichzeitig ein enormer Technologietreiber. Spitzentechnologien in der Luftfahrt finden oft auch in anderen Branchen Verwendung und bringen diese voran. Sie ist im Vergleich zum Automobil quasi wie die Formel 1 für den Normalfahrer, hat aber wesentlich wichtigere und vielfältigere Einsatzmöglichkeiten in unserem gesamten täglichen Leben.

Zur Zukunft der Luftfahrt ist mir wichtig zu erwähnen, dass mittlerweile bei uns an elektrischen Luftfahrzeugtriebwerken geforscht wird. Sehr wichtig ist, dass wir wenigstens dabei Vorreiter sind und bleiben. Es darf nicht passieren, dass wir hier - ähnlich wie beim Automobil - den Anschluss ein Stück weit verlieren und in die Defensive gelangen. Wir müssen dabei vorne bleiben.

DEHOGA, mit Vertretern der Industrie, mit Vertretern der Automobil-Zuliefererindustrie, mit Betriebsräten bei der Papenburger Meyer Werft, mit den Unternehmensvertretern der Meyer Werft, mit der chemischen Industrie, mit der Luftfahrt, mit Airbus, mit Premium AEROTEC, mit der IG Metall und anderen Tag und Nacht über Fragen der Rettung der Arbeitsplätze in diesem Land auseinandergesetzt.

Ich frage mich, mit welchem Steuergeld Sie in Zukunft den Umweltschutz finanzieren wollen, wenn die Gewerbesteuern zurückgehen, wenn die Jobs der Automobil- und Zulieferindustrie ins Ausland abwandern und die Binnennachfrage mangels Kaufkraft immer geringer wird.

Deshalb verstehen wir eine Förderung von branchenübergreifenden Netzwerken der betroffenen Branchen Automobillogistik, Maschinenbau, Softwareentwicklung sowie die Erarbeitung von Strategien und Konzepten zur Gestaltung des regionalen Transformationsprozesses als unerlässliche Aufgabe des Freistaates Sachsen. Wir haben hier bereits grundlegende Institutionen wie das Netzwerk der Automobilzulieferer AMZ, die Regionalisierungskompetenz Wirtschaft RKW, das Automobil-Cluster Ostdeutschland und das Wasserstoffnetzwerk HYPOS, die Universitäten und die Fachhochschulen und viele andere mehr bei uns.

Das Ende des Verbrennungsmotors wird kommen, und es ist die Aufgabe der Politik, dies gemeinsam mit Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft als Chance für Umwelt und Unternehmen zu gestalten. Nur so können wir die Unsicherheit dauerhaft reduzieren und den Menschen Planungssicherheit geben. Alternative Antriebe sind auf dem Vormarsch. Schon jetzt werden weltweit große Investitionen in der Elektromobilität, im autonomem Fahren und in der Wasserstofftechnologie getätigt. Aus diesem globalen Wettbewerb als Verlierer herauszugehen wäre nicht nur für die sächsische Autoindustrie, sondern auch für die gesamte Autonation Deutschland wirtschaftlich verheerend. Aus diesem Grund wollen wir einen dauerhaften Branchendialog einrichten, um mit Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern der Automobil- und der Zuliefererindustrie ins Gespräch zu kommen. Auch Unternehmen aus dem Bereich der Sensorik und der Mikroelektronik sollen in den Austausch einbezogen werden.

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Fraktion DIE LINKE brachte bereits im Dezember letzten Jahres einen Antrag ein, den Transformationsprozess im sächsischen Automobil- und Maschinenbau aktiv zu gestalten. Einen Teil der in diesem Antrag von uns aufgemachten Forderungen haben Sie, meine Damen und Herren der Koalitionsfraktionen, nun aufgegriffen und in einem eigenen Antrag eingereicht. Das finden wir als LINKE gut und richtig, sehen wir uns doch dadurch in unserer Forderung aus dem letzten Jahr bestätigt, auch wenn Sie Ihren Fokus mit der Reduktion auf den unmittelbaren Automobilbau zu eng gezogen haben.

Da stehen wir jetzt,nämlich in der klaren Erkenntnis,dass der Fluglärm eine hohe Bedeutung hat, wir aber noch nicht wissen, ab welcher Schwelle und in welcher Art und Weise der Fluglärm Menschen in ihrer Gesundheit beeinträchtigt. Das, denke ich, ist eine gemeinsame Beurteilung aller Fraktionen und muss der Beginn einer klaren Beschlussfassung sein:Wir brauchen eine Lärmwirkungsstudie für das Rhein-Main-Gebiet, eine Studie, die nicht nur den Fluglärm betrachtet, sondern auch die anderen Verkehrslärme wie beispielsweise den Automobil- oder den Bahnverkehr, und sie muss auch individuelle Risikodaten der einzelnen Probanden berücksichtigen. Das ist die Hauptkritik an der Greiser-Studie, dass er ausschließlich das Alter und das Geschlecht dieser untersuchten Probanden der Studie einbezogen hat, nicht aber die besonderen Risikofaktoren wie beispielsweise das Gesundheitsverhalten, also ob der Proband raucht, Übergewicht, Diabetes oder andere Dinge hat. Das hat Herr Greiser letzte Woche bei der Anhörung auch selbst eingeräumt.

Die Frage der Erhöhung des Haftungsrisikos des Landes Hessen durch eine Laufzeitverlängerung haben wir mit einem Dringlichen Berichtsantrag abzufragen versucht. Wir erhielten daraufhin von der Umweltministerin eine lapidare Antwort, dass sich nämlich die Risikorückstellung für Hessen nicht erhöhe, weil sich auch das Betriebsrisiko durch die Laufzeitverlängerung nicht erhöhe. Niemand hier im Raum oder anderswo würde behaupten, dass ein Automobil mit 350.000 km Laufleistung noch so funktionssicher ist wie in seinem Neuzustand – abgesehen davon, dass das Gefährdungspotenzial eines solchen Fahrzeugs deutlich geringer ist als das eines Atomreaktors. Aber wir hören von dieser Regierung gebetsmühlenartig, die Reaktoren in Biblis seien so gut wie neu, sogar noch besser, weil regelmäßig gewartet.

Zweite Bemerkung, auch das kann man lernen: Mit diesem Konjunkturprogramm wurden die Fehler früherer Konjunkturprogramme nicht wiederholt. Vier Punkte habe ich bereits genannt. Dazu kommt ihre Fokussierung auf Schlüsselbranchen wie Automobil und Bau. Auch die Energieeffizienz und die Infrastruktur haben dabei eine wesentliche Rolle gespielt.

Sie werden die Erwartungen der Leute auch enttäuschen, wenn Sie sich nur um die Kohlereviere kümmern, aber nicht um die Automobil- und Zulieferindustrie. Dort geht es um 800 Unternehmen mit 100 000 Beschäftigten. Ein Wirtschaftsminister, der für schöne Instagram-Bilder probearbeitet, nutzt wenig. Auch der Markt wird es nicht richten.

Nun haben wir angesichts der konjunkturellen Entwicklung in der Bundesrepublik zumindest auf der Bundesebene ein gewisses Umdenken zu verzeichnen. Wir stellen fest, dass Politikern plötzlich wieder bewusst wird, wie viele Arbeitsplätze in Deutschland am Automobil hängen, und insofern weichen sich auch die Fronten bei der SPD ziemlich stark auf.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Sachsen ist ein Automobilland, und Sachsen soll ein Mobilitätsland bleiben. Wir alle kennen die hohe Bedeutung der Automobil- und Zulieferindustrie für Sachsen, insbesondere für Südwestsachsen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Automobil steht vor einer neuen Ära. Umfang und Komplexität des Transformationsprozesses sind erheblich. Wir sind bereits mittendrin und dabei ein gutes Stück vorangekommen. Sachsen hat eine richtig gute Ausgangsposition. Sachsen wird auch in Zukunft Automobilland sein, aber ein modernes Automobilland. Wir unterstützen die Unternehmen und insbesondere die Beschäftigten auf diesem Weg. Dynamik durch Wandel und Sicherheit im Wandel gehören zusammen.

Die politische Meinung ist unverändert die, dass ich eine Schwarz-Weiß-Diskussion zum Thema Elektromobilität ablehne. Es geht generell darum, dass das Automobil der Zukunft die Antriebstechnologie benötigt, die für die jeweiligen Bedarfe die richtige ist. Elektromobilität hat ihre Berechtigung, gerade für den Nahbereich.

Es wurde von dort eingeschätzt, dass die Berufsbilder in den Technologiebereichen der Metallverarbeitung und bearbeitung an Bedeutung verlieren und schrumpfen werden, aber dafür eine ansteigende Bedeutung im Elektronikbereich zu erwarten ist. Die Leiterplattenherstellung, die Entwicklung von Halbleitertechnologien, die Elektromontage und der gesamte Softwarebereich werden massiv zunehmen. Ebenso geht es um das Thema Kunststoffentwicklung. Das heißt, es geht nicht nur um Metall, sondern auch um die Veränderung im Automobil. Insbesondere das Interieur betreffend, wird es zu einer Aufwertung der Bereiche Textilverarbeitung und der Technologien, die mit dem Kunststoffspritzguss verbunden sind, kommen. Zumindest ist das die Einschätzung der Studie.

Aufgrund der hohen wirtschaftlichen Verflechtungen der heimischen Wirtschaft mit dem Ausland treffen die Auswirkungen des Konjunktureinbruchs Hessen allerdings besonders stark. Als zentraler Bankenplatz in Deutschland, als wichtiger Standort der Automobil- und der Chemieindustrie sowie als bedeutender Verkehrsknotenpunkt beherbergt das Land Branchen, die von der globalen Krise in besonderer Weise tangiert sind. Daher ist nicht verwunderlich, dass die Steuereinnahmen in Hessen als einzigem Bundesland im Jahr 2008 gesunken sind. Die Absenkung ist dort mit 1,8 % zu verzeichnen. Alle anderen Länder haben ein Wachstum von 3,3 % aufwärts gehabt. Immerhin mussten wir doch noch über 2,6 Milliarden c in den Länderfinanzausgleich zahlen, obwohl wir als Einzige diesen Steuerrückgang haben.

Wir erleben tagtäglich, in welch schwierigem Umfeld sich die hessische Wirtschaft in diesen Tagen und Monaten befindet. Hessen als Automobil- und Automobilzuliefererstandort, Hessen als Finanzplatz Nummer eins in der

So galt die Erfindung des Autos von 125 Jahren als Spinnerei. Das Automobil sei zu laut, zu schnell und zu gefährlich. Carl Benz schreibt in seinen Erinnerungen – ich zitiere –:

gering. Deshalb ist es Unfug zu sagen: Helfen Sie der Branche, indem Sie eine Straße sanieren. Sondern wir brauchen jetzt schnell Impulse, damit die Menschen wieder Zutrauen haben. Im Freistaat Sachsen sind es 100 000 Arbeitsplätze, die mit der Automobilindustrie zusammenhängen. Je schneller dieser Bereich wieder ins Arbeiten kommt, desto besser. Deshalb treten wir dafür ein, dass es auf Bundesebene zu solchen Regelungen kommt. Ich bin Winfried Kretschmann, Markus Söder und Stephan Weil sehr dankbar, dass sie das Heft des Handelns in die Hand genommen haben und es den Automobil-Gipfel in dieser Zeit gibt.

Diese Ausrichtung in der Verkehrspolitik ist auf den ersten Blick vielleicht wirtschaftsfreundlich, aber eigentlich nicht einmal das. Denn der öffentliche Verkehr, das wissen wir, schafft mehr Arbeitsplätze. Er hat weniger Ressourcenverbrauch als die Automobil- oder die Flugverkehrsbranche. Ich will auch sagen, dass wir heute schon enorme volkswirtschaftliche Kosten durch Lärm, Zeitverschwendung, Benzinverbrauch, Luftverschmutzung usw. haben.

sieht doch, wie verzweifelt Sie angesichts absinkender Umfragewerte den Strohhalm für die Bundestagswahl ergreifen wollen. Sie führen einen ideologischen Kampf gegen das Automobil. Individualverkehr soll offensichtlich nur noch zu Fuß oder auf dem Fahrrad stattfinden.

Die Automobilindustrie hat noch einmal ihren Standpunkt dazu kundgetan. Halten Sie es für möglich, dass aufgrund gestiegenen Umweltbewusstseins der Menschen die Absatzfähigkeit deutscher Autos sinkt und dadurch Arbeitsplätze vernichtet werden, wenn die deutsche Automobil

Wer, wenn nicht wir in Hessen, hätte bessere Voraussetzungen dafür? Wir sind der stärkste Finanzplatz Kontinentaleuropas, Standort eines Weltflughafens. Wir sind Chemieund Medizintechnikstandort von internationalem Rang und ein IT- und Pharmastandort von Welt. Wir sind ein starker Automobil-, Logistik- und Raumfahrtstandort, ein starker Standort für Umwelttechnologie, Energie- und Klimatechnik und vieles andere mehr. Es gilt, diese Stärke und Vielfalt zu erhalten. Deshalb bekennt sich die neue Landesregierung ausdrücklich zur Vielfalt des Wirtschaftslebens in Hessen – vom mittelständischen Handwerk und der Industrie über die Großindustrie bis hin zu dem stetig wachsenden Dienstleistungssektor.

Ich war im Jahre 2008 bei den damaligen hessischen Verhältnissen in diverse Entscheidungen eingebunden – genauso wie der Kollege Schäfer-Gümbel, der ebenfalls einen Anteil daran hat. Ich glaube aber, wenn Sie fünf Minuten mehr Redezeit gehabt hätten, dann hätten Sie am Ende behauptet, die hessische SPD habe das Automobil erfunden. Das ist aber nicht die historische Wahrheit.

wieder in die Zukunft investiert wird. Wir können uns freuen, dass das am Standort Rüsselsheim passiert. Am Ende kann dann jeder von uns behaupten, er sei dafür verantwortlich gewesen. Wir dürfen nur nicht auf die Idee kommen, zu behaupten, wir hätten höchstpersönlich das Automobil erfunden.

Die SPD hat ihren Antrag mit dem Begriff „Verkehrswende“ überschrieben. Aber nach Lektüre des Antrags drängt sich mir ein bisschen der Eindruck auf, dass die SPD den Begriff der Verkehrswende ganz anders verwendet, als das gemeinhin getan wird. Unter Verkehrswende versteht man eigentlich eine Abkehr von der Privilegierung des Automobil- und Flugverkehrs und den verstärkten Ausbau des ÖPNV, nicht aber einen weiteren Ausbau von Straßen und Flughäfen – was die SPD in Hessen immer unterstützt und gefordert hat.

Ich halte es für richtig, schwarz-grüne Verkehrspolitik zu kritisieren. Ich glaube, wir sollten das aber nicht mit den Rezepten von gestern machen, nämlich dem immer weiteren Ausbau des Automobil- und des Flugverkehrs, sondern Verkehrswende bedeutet eine Reduzierung von Verkehrsströmen und vor allem die Stärkung des ÖPNV. Das wäre eine sinnvolle Verkehrswende. – Vielen Dank.

Mit diesem neuen Gesetz werden zwei bestehende Gesetze in ein Gesetz überführt. Im ersten Abschnitt wird die Berufsbezeichnung „Ingenieur“ wieder auf eine moderne und solide Grundlage gestellt. Der herausragende Ruf der deutschen Produkte, z. B. im Automobil- und im Maschinenbau, das „Made in Germany“ hat sicherlich viel mit der deutschen Ingenieurkunst zu tun.

Gottlieb Daimler hat das Automobil erfunden und hat damit einen Wirtschaftszweig in Baden-Württemberg gegründet. Hier in Berlin gibt es auch innovative Unternehmer, ohne sie auf eine Stufe stellen zu wollen. Aber zum Beispiel ist in einem Kreuzberger Hinterhof eine wesentliche Entwicklung bei der Solarindustrie entstanden, Wuseltronik hieß das Unternehmen. Aus dem sind Q-Cells und Solon hervorgegangen. Dass diese Ideen in Berlin auch Unternehmen werden, das muss doch das Ziel von Berliner Wirtschaftspolitik sein.