Konkurrenz belebt nicht zwangsläufig das Geschäft, sie kann manchmal auch beiden Wettbewerbern schaden. Wir werden uns jedenfalls auf dem landesweiten, nationalen und internationalen Medizin- und Gesundheitsmarkt schlechter positionieren können, wenn wir die Konkurrenz Kiel versus Lübeck fortschreiben, statt alle Kräfte zu mobilisieren für den Wettstreit mit Hamburg, Hannover und dem außerdeutschen Raum, etwa im Baltikum. Allein darauf kommt es an.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auf die Minderheitenpolitik in der deutsch-dänischen Grenzregion und auf den schleswig-holsteinischen Beitrag zu ihrer Gestaltung können wir stolz sein. Diese Minderheitenpolitik ist ein gemeinsames Anliegen aller demokratischen Kräfte. Ihr wird internationale Beachtung zuteil. Ihr gilt, wie gerade in den letzten Jahren deutlich geworden, das Interesse ausländischer Parlamentariergruppen, die unser Land besuchen, und zwar aus Staaten vom Baltikum bis nach Sri Lanka.
Ein Letztes, meine Kolleginnen und Kollegen: Das Ausscheiden des Landes aus der Nord/LB ist auch nicht gut für unsere wirtschaftlichen Interessen im Ostseeraum. Vorgestern war zu erfahren, dass die Nord/LB gemeinsam mit einer norwegischen Bank die erste deutsch-skandinavische Bankengründung vorgenommen hat. Damit werden gemeinsame Aktivitäten im Ostseeraum programmiert. Wir haben uns im Finanzausschuss im Baltikum informiert, dass dort die Nord/LB gut präsent ist. Es ist auch in unserem Landesinteresse, unseren Einfluss, besonders den der Wirtschaft, im Ostseeraum zu verstärken. Synergieeffekte wären angesagt, wenn wir in der Nord/LB geblieben wären. Hier geht uns eine gute Chance verloren. Wir stimmen deshalb gegen den Ausstieg aus der Nord/LB. – Danke schön.
Wenn Sie einmal gegen diesen Kompromiss gestanden haben und jetzt schon wieder den Eindruck vermitteln, es würden alle Standards, die in Deutschland gut sind und gelten, infrage gestellt, dann ist das erst einmal falsch, wie es genauso falsch ist darauf komme ich gleich noch einmal zu sprechen -, dass wir uns einbilden könnten, wir könnten mit unseren Standards für Genehmigungsverfahren den Maßstab für ganz Europa setzen, und wenn es bloß um das Genehmigungsverfahren zur Anmeldung eines Gewerbes geht, das in Deutschland viel länger dauert als in Großbritannien oder im Baltikum. Das sind Punkte,
Wir werden genügend Gelegenheiten haben, darüber im Einzelnen zu sprechen. Wir wollen, dass unsere Wirtschaft internationaler wird, insbesondere die Hauptstadtregion. Wir wollen gleichzeitig, dass die Unternehmerinnen und Unternehmer unseres Landes in Frankreich, in Italien, im Baltikum, in Polen, in Bulgarien, in Rumänien vergleichbare Bedingungen finden, wodurch sie ihre Kompetenz auf internationalen Märkten stärken können. Wenn wir uns bezüglich dieses Anliegens einig sind, bin ich der festen Überzeugung, dass wir gute Lösungen finden werden, die dem gerecht werden. - Danke schön.
reich zu partizipieren, wobei, eine Randbemerkung, über Wilhelmshaven natürlich keine Binnenverkehre abgewickelt werden. Die Verkehre nach Russland und ins Baltikum sind auch weniger für die Binnenverkehre von Bedeutung, denn da werden sie natürlich eher mit Küstenmotorschiffen größerer Art letztendlich dann Transporte abwickeln müssen, aber Wilhelmshaven ist hier auch primär als Feederhafen konzipiert. Das ist ja auch das Konzept des Betreibers Eurogate, in Wilhelmshaven zu sagen, das sind Feederverkehre, die dort primär abgewickelt werden.
Nun noch einige wenige Bemerkungen zum weiteren Verfahren: Zunächst bin ich dankbar, dass – wie ich gehört habe – die Beratung im Innenausschuss schon in der Mittagspause der heutigen Plenarsitzung im Rahmen einer kurzen Sondersitzung stattfinden wird – weil der Innenausschuss in der kommenden Woche wichtige Aufgaben in Russland und im Baltikum wahrnehmen wird.
Die schleswig-holsteinische Initiative fand vor der Initiative im deutschen Außenministerium statt. Wenn ich die Beschlüsse auf den verschiedenen Ebenen durchdekliniere, kann ich da in unserem politischen Sinne fortschrittliche Tendenzen gegenüber dem erkennen, was auf EU-Ebene existiert. Ich nenne ein Beispiel, auch in Abgrenzung zum Beitrag von Herrn Greve. Wir haben in Danzig auf der Ostseeparlamentarierkonferenz das Ziel „phasing out atomic power as soon as possible“ beschlossen. Das heißt, es soll überwiegend ein regenerativer Energieweg im Baltikum beschritten werden.
Hingegen klebt die Institution EURATOM der EU und dem Konventsprozess wie ein Klotz am Bein. Wenn Sie meinen, dass die EURATOM dort nur über die Sicherheitsdefizite von Atomkraftwerken im Baltikum oder auf russischem Gebiet entscheidet, nur Sicherheit akkreditiert, dann ist das verkehrt. Hier wird über den vordergründigen Aspekt der Sicherheitserhöhung der Zubau, der Neubau und die Ertüchtigung von Atomleistung in den Beitrittsländern und vor allen Dingen in den vorgelagerten Ländern finanziert.
Die Fachhochschule Stralsund sieht ihr Profil auf den Gebieten Wirtschaft und Technik. Als nordöstlichste aller deutschen Hochschulen ist sie stark in den Ostseeraum und in das Baltikum orientiert. Besonders zu nennen sind der weiter ausbaufähige Schwerpunkt Tourismus, der Frauenstudiengang „Wirtschaftsingenieurwesen“ und die anwendungsorientierten Forschungen unter anderem auf dem Gebiet der alternativen Energien. Das Land weist in den Jahren 2006 und 2007 jeweils rund 11 Millionen Euro zu. Auf lange Sicht wird ein Bestand von 181 Stellen gesichert. Gewährleistet wird auch der Abschluss der Grundsanierung des Hauses 4.
Wir sind weiterhin im Gespräch. Lassen Sie uns die guten Voraussetzungen nutzen und in den kommenden Jahren gemeinsam weitere Schritte der Zusammenarbeit im Ostseeraum gehen, um die großen Potenziale, die das Baltikum und die gesamte Ostseeregion nach wie vor in sich bergen, nicht zuletzt zum Nutzen Schleswig-Holsteins und ganz Europas auszuschöpfen.
Alle Mitgliedsregionen im Parlamentsforum sind hochgradig maritim geprägt, ob nun Schleswig-Holstein, Pommern, Westpommern und natürlich Mecklenburg-Vorpommern. Wir, das Land Mecklenburg-Vorpommern, haben eine bedeutende Küstenlinie. Unser gesamter Küstenbereich ist maritim und touristisch geprägt. Die Wirtschaft im Land mit den Reedereien, mit den Werften, mit den Zulieferern und den Logistikunternehmen hat maritime Schwerpunkte, unsere Hochschulen sind Zentren der Wissenschaft und Forschung und der Aus- und Weiterbildung im maritimen Bereich. Und selbst wo vordergründig das Maritime einen weniger offensichtlichen Schwerpunkt hat – nehmen wir beispielsweise die Zusammenarbeit im BioCon-Valley- oder im Scan-Balt-Verbund oder in der Gesundheitswirtschaft –, überall dort spielt für uns die Ostsee und mit ihr das Maritime wieder eine wichtige Rolle, denn die Ostsee vermittelt uns die Partner in Skandinavien, im Baltikum und in Russland, mit denen wir gemeinsam von unserer Küste partizipieren und profitieren. Von der Gaspipeline über die Produktion von Offshore-Windkraftanlagen bis hin zur Biotechnologie ist die Ostsee und mit ihr das Maritime für uns nicht nur ein Stück der Gegenwart, sondern vor allen Dingen auch ein Stück der Zukunft.
Ich habe mir gerade noch einmal darüber Kenntnis verschafft, dass allein im letzten Monat rund 4000 TEU von Bremerhaven und umgekehrt transportiert worden sind. Stellen Sie sich vor, diese Menge auch noch auf der A 27 und der neuen A 281, das wäre ein ganz erheblicher verkehrlicher Aufwand, der auch zu Staus führen würde! Insofern ist es zu begrüßen, dass wir auch Unternehmer in Bremen haben, die sich der Binnenschifffahrt verschrieben haben. Jeder, der sich einschlägig informiert hat, wird wissen, dass der Hafen Wilhelmshaven auch dazu genutzt werden soll, um die Transshipments von dort aus in das Baltikum zu fahren. Das heißt, wir werden dort Container nicht nur mit der Bahn fahren, sondern auch mit Feederschiffen in die Ostsee und die baltischen Länder transportieren, sodass wir dadurch auch die Straßen hier sehr entlasten.
Zu Recht weisen Schifffahrtsexperten auf die Gefahren hin, die eine Fehmarnbelt-Brücke für die Schifffahrt hat. Der Fehmarnbelt zählt europaweit zu den am meisten befahrenen Wasserstraßen, und glaubt man den Prognosen, wird die derzeitige Zahl von jährlich rund 50.000 Handelsschiffen noch weiter steigen. Dies gilt insbesondere für Handelsschiffe aus dem Baltikum und Russland, und das macht mir dann doch Sorgen. Ich gebe zu, mein Vertrauen in die dortige Schiffssicherheit ist nicht besonders groß.
Das Mittel- und Osteuropazentrum ist zunächst aus einer Beratungsstelle für das Baltikum entstanden. Es wurde entsprechend erweitert. Wir können verzeichnen, dass in den Jahren 1995 bis zum Jahr 2005 die Exportzahlen nach Estland um 713 %, nach Lettland um 311 % und nach Litauen um 516 % zugenommen haben. Das heißt, wenn man sich um Regionen besonders bemüht, dort Netzwerke knüpft und Ansprechstellen schafft, dann zeigt das einen konkreten Erfolg.
für unsere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer genauso wie für die polnischen, aber auch für die aus dem Baltikum und anderswo.
Auch wenn etwas nicht an entsprechender Stelle steht, hält uns das nämlich nicht davon ab, über Minderheitenpolitik zu sprechen und, ob das in Ungarn, im Baltikum oder wo auch immer ist, Probleme mit anzusprechen.
schen Stromes, was es Frankreich ermöglicht, den CO2-Ausstoß deutlich unter den deutschen CO2Ausstoß zu bringen. Es ist aber nicht nur der Bestand von 196 Kernkraftwerken. Vielmehr sind derzeit 14 Kernkraftwerke in unserem näheren Umfeld in Europa im Bau. Natürlich werden dadurch auch alte Kernkraftwerke ersetzt. Allerdings werden auch neue Kernkraftwerke entstehen. Schweden, das Baltikum, auch Italien kehren zu den Kernkraftwerken zurück. Alle diese Länder verschließen sich nicht den Anforderungen an einen Energiemix, insbesondere auch bezüglich des CO2Ausstoßes und der Kyoto-Auflagen.
Die Vision eines Mare Baltikum ist in SchleswigHolstein entstanden und von Schleswig-Holstein gewollt und auch von der Politik als Ziel formuliert worden. Das heißt, wir haben nie nur wirtschaftliche Zusammenarbeit gewollt. Es gibt ganz viele kulturelle Initiativen und nicht zuletzt auch all das, was unter dem Begriff der Stärkung der Zivilgesellschaft zusammengefasst war. Dass dazu auch unsere Minderheitenpolitik gehört, sei hier nur am Rande erwähnt.
Wir, die Rheinland-Pfälzer bzw. Rheinland-Pfalz ist dabei auf den ersten Blick in einem Europa von Skandinavien bis Sizilien, vom Atlantik bis zum Baltikum nur ein kleiner Flecken. Und doch sind wir genauso Europa wie die Menschen in Paris, Berlin, Rom oder ganz im Süden auf Kreta.
Frau Staatsministerin, wenn wir in das europäische Ausland schauen, dann sehen wir, dass in Tschechien, Ungarn, Polen oder im Baltikum Mindest
Ein Stundenlohn von 2 Euro, der in den östlichen Nachbarstaaten und im Baltikum gezahlt wird, wird natürlich Auswirkungen auf Bayern erst im Jahr 2009 oder 2011 haben – ich vermute, im Jahr 2009, denn wir werden im Jahr 2009 kaum einen nachhaltig gestörten Arbeitsmarkt innerhalb der Europäischen Union geltend machen –, und zwar Auswirkungen bei der Dienstleistungsrichtlinie und beim Arbeitnehmerentsendegesetz. Man muss dann sehen, aus welchen Branchen entsandte Arbeitnehmer zu uns kommen und wo es dann tatsächlich Dumpinglöhne gibt. Diese Branchen muss man dann auch in das Arbeitnehmerentsendegesetz aufnehmen, wie das SPD und Union gemeinsam im Koalitionsvertrag formuliert haben.
Nur einige Aktionen in diesen Regionen seien genannt: die Errichtung eines deutschen Konsulats in Königsberg - das haben wir hier im Landtag vehement und einstimmig gefordert -, der Aufbau einer Polizeikooperation mit den baltischen Staaten, die Durchführung von Jugendtreffen, auch gerade wieder in Binz mit sechs Jugendlichen aus unserem Bundesland, der Austausch von Beschäftigten mit der Königsberger Gebietsverwaltung, die Ausrichtung von Fachmessen im Baltikum, die Entwicklung von Hochschulkooperationen, Professorenaustausch und viele andere Projekte wie Teilnahme an internationalen Veranstaltungen der Europa-Union, bei anderen Institutionen, Teilnahme an Grenzlandveranstaltungen, Grenzlandbereisungen und Teilnahme am Europatag. Besonders zu erwähnen - das ist auch von Ihnen, Herr Minister, schon gesagt worden - sind auch die 25 Europaschulen in unserem Land.
Wie nutzen wir nun diese Potenziale? Im Prinzip mit drei Schritten. Im ersten Schritt geht es darum, die Stärken weiter auszubauen. Unsere Stärken liegen in den schon definierten Clustern Logistik, Luftfahrt, Life Science, IT/Medien. Der zweite Schritt – und das wird Herrn Kerstan freuen – ist, neue Stärken zu entwickeln, die vielleicht auch außerhalb dieser Cluster liegen, in denen aber der Hamburger Mittelstand besonders stark ist. Diese Stärken gilt es zu finden und systematisch zu identifizieren. Der dritte Schritt ist dann, die Präsenz auf ausländischen Märkten auszubauen. Wenn wir jetzt feststellen, dass 63 Prozent unserer Exporte nach Europa gehen, dann finden wir dort noch Potenziale in Skandinavien, die nicht genutzt sind. Der ost- und mitteleuropäische Raum und das Baltikum zeigen auch klare Potenziale, die wir nicht ausreichend nutzen. Asien mit 12,4 Prozent wird bereits entwickelt, aber es gibt auch weitere Potenzialmärkte, wie die arabische Welt und die Türkei.
Die Fachhochschule Stralsund, aufgrund ihrer regionalen Lage in Vorpommern stark in den Ostseeraum und auf das Baltikum orientiert, zeigt Profil auf den Gebieten Elektrotechnik und Informatik, Maschinenbau, Wirtschaft und – natürlich in Stralsund – Tourismus. Sie wird ihre Forschungsschwerpunkte unter anderem im Bereich der regenerativen Energie, der Medizin und natürlich auch der Gesundheitstechnologie sowie weiterer Technologiefelder sehen. Wie die anderen Fachhochschulen auch wird die Fachhochschule Stralsund hier kooperative – und darauf liegt die Betonung – Promotionen mit den Universitäten betreiben und die breit gefächerten Maßnahmen der weiteren Heranführung gerade junger Frauen an die MINT-Fächer fortsetzen. Sie sieht sich als Fachhochschule in der Region mit dem Ziel, wirtschaftliche Aktivitäten mit zu befördern und Existenzgründungen zu forcieren.
Neben der reibungslosen Zusammenarbeit hat dieser Einsatz in sehr eindrucksvoller Weise auch die Notwendigkeit der engen internationalen Zusammenarbeit untermauert. Dies gilt für SchleswigHolstein insbesondere für die Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn im Ostseeraum. In diesem Zusammenhang bedauere ich, dass ich eine geplante Reise ins Baltikum zur Unterzeichnung entsprechender Abkommen aufgrund der Ereignisse kurzfristig absagen musste. Ich werde das im Mai 2007 nachholen.
Meine Damen und Herren, wir haben mit Christian Wulff einen Ministerpräsidenten, der sich im europapolitischen Geschäft die Sporen verdient hat. Er war mehrfach in Brüssel, in Den Haag, in Budapest und im Baltikum. Wir haben einen Landwirtschaftsminister, der alle paar Wochen in Brüssel ist, mit den Kommissaren Tacheles redet
Wie sieht die Praxis unserer Politik aus? Wir als Fraktion sind in Ungarn und im Baltikum gewesen, und wir reisen in der ersten Maiwoche nach Polen. Sie haben Ihre Fraktionsfahrt nach Südafrika gemacht.
Sechstens. Die Politik der etablierten Parteien in Deutschland führt zu keinem wirksamen Abbruch der Tendenzen, die uns in eine Katastrophe führen werden. Wie im Großen so im Kleinen. Ein Beispiel: Während Agrar- und Umweltminister Till Backhaus auf dem letzten Weltverbrauchertag in Stralsund in Anwesenheit des Agrarausschusses strahlend verkündet, regional ist erste Wahl, hören die Mitglieder in der nächsten Sitzung von Ministerialbeamten des Bundes über die steuerliche Förderung der Ausfuhr von Negerküssen in das Baltikum, stoffl iche Mohrenküsse wohlgemerkt und nicht der Export der Herstellungstechnologie. So zuckeln denn Rohstoffe, Halbfabrikate und Fertigerzeugnisse quer durch Europa und verbrauchen Treibstoff, Straßen und Lebensenergie.
Das Baltikum ist über Jahrhunderte hinweg ein hochinteressanter Wirtschaftsraum, nach wie vor für uns als Mecklenburg-Vorpommern in ganz besonderer Weise Aktionsraum. Wir hören immer, dass das Bruttosozialprodukt in Europa in der sogenannten Region der Banane erzeugt wird, die von Südengland über Frankreich, die Beneluxstaaten, die Rhein-Main-Schiene, Bayern, Baden-Württemberg in die Poebene bis nach Rom geht. Da ist tatsächlich die Wirtschaftskraft in Europa.
Dasselbe betrifft die Beschäftigungssituation oder die Entwicklungsbedarfe der Verkehre in Richtung Baltikum und Russland. Ebenso dürften zumindest schon Vorstellungen über noch erforderliche, ergänzende, erneuernde oder neue Erschließungen innerhalb und außerhalb des Hafenbereichs vorliegen. Hierbei ist natürlich von besonderem Interesse, inwieweit Maßnahmen wie die Verbreiterung und Vertiefung von Hafenbecken Wirkung auf das unmittelbare natürliche Umfeld sowie auf die Wirtschaftszweige wie Fischerei und Tourismus haben werden.