Nehmen wir den dritten Bereich, das sind die wirtschaftsnahen Forschungseinrichtungen. Hier haben die Koalitionsfraktionen Änderungsanträge gemacht zum Beispiel für das IBA Heiligenstadt und das IMMS in Ilmenau. Sie erhalten mehr Geld und hier wird eines deutlich, wir investieren nicht nur in die Institutionen der Wissenschaft, sondern wir ermöglichen auch an den Nahtstellen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft die Kooperationen. Ich glaube, es ist in einem kleinteiligen Land wie Thüringen wichtig, dass wir dafür Sorge tragen, dass solche Institutionen ausreichend finanziert sind. Damit das Bild am Ende rund wird, steigern wir mit einem Änderungsantrag die Zuweisung im Bereich der Erwachsenenbildung, gerade was die Volkshochschulen angeht, weil wir hier den Wettbewerb der besten Konzepte und Ideen zulassen wollen. Das bedeutet einerseits die Steigerung bei den freien Trägern, aber andererseits natürlich auch bei den Zuschüssen für Gemeinden. Die 135.000 € zeigen letztlich auch, dass wir bei den Volkshochschulen einen wichtigen Ort für den Grundsatz des lebenslangen Lernens verankern wollen. Thüringen 2020 bedeutet im Hinblick auf den Etat 04 Hochschulen, Forschung, Initiative und Unterstützung der Studenten und der Erwachsenenbildung. Dieser Haushalt setzt auf Bildung. Dieser Haushalt ist ein klares Signal für ein Bildungsland Nummer 1 - Thüringen und, ich glaube, deswegen ist es ein guter Haushalt.
Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, der Einzelplan meines Hauses sieht Gesamtausgaben für das kommende Jahr von 2,248 Mrd. € vor, aber Bildungsausgaben, Ausgaben für Wissenschaft und Kultur stecken auch in anderen Bereichen des Haushalts, zum Beispiel in der Kindergartenfinanzierung, für die wir 500 Mio. € zur Verfügung stellen im kommenden Jahr, zum Beispiel im Schullastenausgleich, für den wir 70 Mio. € zur Verfügung stellen. Wir haben 22 Mio. € für Investitionen in Schulgebäude vorgesehen, wir haben 9 Mio. € für die Schülerbeförderung vorgesehen. Für den Hochschulbau stehen 53 Mio. € zur Verfügung. Wenn man sich die Dynamik der Gesamtausgaben für Bildung, Wissenschaft und Kultur betrachtet, dann kann man eines ganz deutlich sehen: Diese Schwerpunktentscheidung, die wir auch 2012 getroffen haben, ist keine Zufallsentscheidung, sondern sie folgt einer langen Linie der Schwerpunktsetzung. Im Jahr 2009 haben wir insgesamt - alle Ausgaben für Bildung, Forschung und Kultur zusammen - etwa 2,6 Mrd. € ausgegeben. Im Jahre 2012 werden es fast 2,9 Mrd. € sein. Das ist ein Anstieg um 11 Prozent trotz sinkender Landeshaus
Es ist richtig, dass viel Geld in die Hochschulen fließt. Die Hochschulen müssen aber deutlich machen, dass sie dafür der Gesellschaft etwas zurückgeben. Der Kampf gegen alternative Fakten muss auch von der Wissenschaft und damit auch von den Hochschulen geführt werden. Es genügt nicht – das sage ich durch aus kritisch in Richtung des einen oder anderen –, dass der unvermeidliche Politikwissenschaftler am Wahlabend etwas analysiert, was viele andere auch analysieren könnten. Es darf nicht mehr sein, dass in der Wissenschaft ein Fernsehauftritt vor fünf Millionen Zuschauern als anrüchiger angesehen wird als ein Fachaufsatz, den nur fünf Kollegen lesen. Die Hoch schulen sollten mehr in die Öffentlichkeit hinein wir ken, das heißt mehr hinausgehen, statt zu viel Spezi alistentum zu betreiben. Eine offene Hochschule – das ist eine Forderung, ein Leitbild der FREIEN WÄH LER, dessen Umsetzung wir in der nächsten Zeit in tensiv vorantreiben wollen.
Meine Damen und Herren! Der Antrag der Fraktion DIE LINKE „Studentisches Wohnen ausbauen – zusätzliche Wohnungen beim Studentenwerk schaffen“ vom 25. November 2015 ist von der Bürgerschaft (Landtag) in ihrer 12. Sitzung am 20. Januar 2016 zur Beratung und Berichterstattung an den Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit und in die staatliche Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft überwiesen worden. Der Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit legt mit der Drucksachen-Nummer 19/699 dazu seinen Bericht vor.
Deshalb will die Landesregierung den digitalen Wandel zum Wohle aller gestalten und nimmt ihn nicht nur als wirtschafts politische, sondern gerade auch als gesellschaftspolitische Aufgabe an. Die Landesregierung hat bereits im Koalitions vertrag zentrale Leitlinien für die Gestaltung der Digitalisie rung verankert, beispielsweise in den Bereichen Wirtschaft, Bildung, Wissenschaft und Infrastruktur. Sie hat in der Folge zeit zahlreiche Dialogprozesse mit unabhängigen Experten aus der Wirtschaft, der Wissenschaft und den Verbänden ini tiiert und auf dieser Basis eine Vielzahl wichtiger Konzepte und Maßnahmen entwickelt. Dafür möchte ich dem ganzen Kabinett danken.
Meine Damen und Herren, ich komme zum dritten Punkt: Bil dung und Wissenschaft. Eine dritte Anstrengung betrifft die Felder Bildung und Wissenschaft. Dabei geht es um die Be fähigung junger Menschen für die digitale Welt der Gegen wart und der Zukunft.
Trotzdem hat der Wissenschaftsrat – der Kollege Wacker hat bereits darauf hingewiesen – klaren Handlungsbedarf benannt, der vor allem in der Leitungsstruktur des Klinikums umzuset zen ist. Ich denke, auch dabei sind wir uns alle einig. Auch wenn die Stadt alleinige Gesellschafterin des Klinikums ist, müssen Forschung und Lehre klare Ziele eines Universitäts klinikums sein. Die Bedeutung der Wissenschaft muss sich in den Strukturen wiederfinden. Dies bezieht sich insbesondere auf die Struktur der Geschäftsführung und die zu geringe Be deutung der Wissenschaft im Aufsichtsrat des Klinikums.
Die Chancengleichheit in der Wissenschaft ist für die SPDLandtagsfraktion eine große Herausforderung. Es gilt, dass wir Frauen im Hochschulbereich die glei chen Chancen wie die Männer haben müssen. Ich muss Ihnen nicht erzählen, dass genauso viele Frau en wie Männer anfangen zu studieren, aber in Bayern nur 17 % aller Professuren tatsächlich von Frauen be setzt werden. Nur 17 %. Was ist mit den anderen 83 %? – Viele Frauen versanden und merken, dass sie am Hochschulstandort Bayern keine Karriere ma chen werden. Entweder wandern diese Frauen ab, bekommen Kinder und merken dann, dass die Kom patibilität von Familie einerseits und Universität und Wissenschaft andererseits nicht funktioniert, oder diese Frauen gehen ins Ausland. Sie sind dafür ver antwortlich, dass in Bayern Frauen nur einen niedri gen zweistelligen Prozentsatz der Professuren beset zen können. Wir brauchen eine Gleichstellungsstrategie.
Erstens wissenschaftlich unabhängig von einer zentralistischen Steuerung, nur dem Artikel 5 des Grundgesetzes verpflichtet, dass die Wissenschaft tatsächlich die Aussagen begleitet, kommentiert, korrigiert nach dem Fortschritt der Wissenschaft. So lokal wie möglich, angebunden an die Verantwortung vor Ort, jedoch überregional finanziert. Das ist dann mehr eine technische Frage. Mit diesem Schlüssel ist es zum Beispiel gelungen, den früher widerspenstigen Freistaat Bayern in die Verantwortung für die große Gedenkstätte in Nürnberg hineinzubringen und den Bund. Wenn man diesen Dreierschlüssel Kommune, Land und Bund hat, ist das an sich das Ideale. In allen technischen Fragen kommt es jetzt darauf an, dass der Bund, der zurzeit seine theoretischen Aussagen darüber sehr stark an dem Pegelstand des Bundeshaushaltes von Hans Eichel ausrichtet, vielleicht wieder ein wenig durchatmet und wir später einmal darüber reden können, jenseits dieser Abwehr und Defensivargumente, die nur den jeweiligen Haushalt schützen wollen.
gibt es da ein Staatsverständnis oder nicht, oder machen das nur die Geschichtswerkstätten oder die Initiativen ganz von unten. Diese damals heftige Diskussion, in der wir an vielen Podien saßen, hat ein Gutes hervorgebracht, nämlich dass Geschichte auszustellen eben doch etwas anderes ist, als diese oder jene bemalte Leinwand im Museum aufzuhängen, weil der ideologische Anteil, der Schauwert, das Ästhetische, das Überwältigende, das Missverständliche an den Geschichtsobjekten dringend danach ruft, dass vor jeder Geschichtsausstellung die Wissenschaft das Wort erhält. Berlin ist vorbildlich bei der Topographie des Terrors und beim Deutschen Historischen Museum. All dies ist nach schwerem Ringen errungen, dass die Wissenschaft das erste Wort hat.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ich möchte mit Ihnen heute über Hans Anthes, Kerstin Hoffmann und Professor Matthias Kläui sprechen. Ich möchte Ihnen von diesen drei Menschen berichten, weil ich Ihnen von Rheinland-Pfalz, von seinen Hochschulen, von seiner Wissenschaft berichten möchte. Das ist ein unmögliches Unterfangen, ohne von den Menschen zu sprechen, die Hochschule und Wissenschaft in unserem Land ausmachen.
Ich will also über die Wissenschaft für die Menschen und die Menschen für die Wissenschaft sprechen.
Wir können das nirgendwo besser sehen als in Kaiserslautern. Allein bei den großen Arbeitgebern wie Pfaff und Opel fielen dort einst 20.000 Arbeitsplätze weg. Dennoch ist heute die Arbeitslosenquote nicht einmal mehr halb so hoch wie noch Ende der 90er-Jahre. Das hat viel mit der Wissenschaft und den Menschen zu tun, die diese Wissenschaft betreiben. Kaiserslautern ist heute ein Standort für Spitzenforschung und ein Knotenpunkt im Wissensnetz zwischen Forschung und Unternehmen.
Wir sehen, dass diese Wege erfolgreich sind. Wir fördern damit die Technologien der Zukunft und neueste Erkenntnisse gegen die Krankheiten unserer Zivilisation. Das ist Wissenschaft für die Menschen, gemacht von Menschen für die Wissenschaft hier in Rheinland-Pfalz.
Die zeitweilige Dominanz einer einzelnen Sprache in der Wissenschaft hat eine historisch weit zurückreichende Tradition: War im antiken Abendland das Griechische besonders prominent, trat in römischer Zeit das Latein hinzu, was sich im Laufe des Mittelalters als Wissenschaftssprache immer mehr durchsetzte. Zugleich galt im arabisch-indischen Raum das Arabische als maßgebliche Sprache der Wissenschaft. Bedingt durch den Humanismus, verlor das Latein jedoch schließlich an Präsenz. So entwickelte sich neben Englisch und Französisch auch die deutsche Sprache im 19. Jahrhundert und beginnenden 20. Jahrhundert zu einer der weltweit bedeutendsten Wissenschaftssprachen. Ab Mitte des 20. Jahrhunderts setzte sich schließlich Englisch als führende Sprache im internationalen wissenschaftlichen Austausch durch.
Wir halten es deshalb für zweckmäßig, das bisher dem Innenministerium nachgeordnete Landesamt für Denkmalpflege und das bisher dem Ministerium für Wissenschaft und Kunst nachgeordnete Landesamt für Archäologie zu einem einzigen Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie zusammenzufassen, das nur dem Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst nachgeordnet ist.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, durch Beschluss des Landtags am 18. November 2011 sind die Nummern II.1 und II.2 des Antrags an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur überwiesen worden. Der Antrag ist aus verschiedenen Gründen, unter anderem aufgrund einer längeren Anhörung und aufgrund einer Ankündigung von Alternativanträgen, mehrfach verschoben worden. DIE LINKE sowie die regierungstragenden Fraktionen kündigten für diese Plenarsitzung Alternativanträge an. Der Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat die Nummern II.1 und II.2 des Antrags in seiner 32. Sitzung am 16. Februar 2012 beraten. Die Beschlussempfehlung lautet: Der Antrag wird abgelehnt.
Viertens. Wir brauchen eine stärkere und kontinuierliche Vernetzung und einen Austausch der Familienpolitik mit der Wissenschaft. Wichtig ist, dass Wissenschaft und Praxis nicht einfach nur nebeneinander stehen, sondern sich gegenseitig im Austausch befinden. Wir brauchen keine Einbahnstraße der Informationen, vielmehr heißt die Lösungsoption kontinuierliche wissenschaftliche Begleitung.
Wir kommen daher gleich zur Abstimmung. Die federführenden Ausschüsse für Wissenschaft und Kunst sowie für Bildung und Kultus empfehlen sämtliche Anträge zur Ablehnung. Es besteht Einverständnis innerhalb der Fraktionen, dass über die Anträge auf den Drucksachen 17/16353 bis 17/16362 insgesamt abgestimmt wird und der Abstimmung das Votum der federführenden Ausschüsse zugrunde gelegt wird. Damit lasse ich so abstimmen. Wer mit der Übernahme seines Abstimmungsverhaltens bzw. des jeweiligen Abstimmungsverhaltens seiner Fraktion in den federführenden Ausschüssen für Wissenschaft und Kunst sowie für Bildung und Kultus einverstanden ist, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die CSU-Fraktion, die SPD-Fraktion, die FREIEN WÄHLER und das BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Frau Kollegin Claudia Stamm hebt die Hand. Gegenstimmen, bitte! – Keine. Enthaltungen? – Auch nicht. Damit übernimmt der Landtag diese Voten. Die Anträge sind abgelehnt.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn wir von Freiheit der Wissenschaft, von Freiheit der Lehre und Forschung reden - worüber reden wir dann eigentlich? Was meinen wir damit? Meinen wir möglicherweise die im Grundgesetz beschriebene Freiheit der Wissenschaft, die Freiheit der Lehre und Forschung von politischer Einflussnahme, Herr Lange? Oder meinen wir die Freiheit von ökonomischen Möglichkeiten? Das ist ein wesentlicher Unterschied.
Was ist die Idee eines solchen Prozesses? Seit Jahren steigt im Wissenschaftssystem der Anteil von Befristungen, er ist so hoch wie in keinem anderen gesellschaftlichen Bereich. Lehrende müssen immer mehr Stunden unterrichten, was zulasten der Betreuung von Studierenden und der Forschung geht. Studentische Beschäftigte und Lehrbeauftragte fallen nicht unter Tarifverträge. Noch immer steigen Frauen in der Wissenschaft häufiger aus als auf. Je höher die Ebene, desto geringer wird der Frauenanteil. Die Wissenschaft mag zwar flexible Arbeitszeiten ermöglichen, sie bietet aber aufgrund permanenter Befristungen nur sehr unsichere Perspektiven. Diese Situation verschärft sich seit mehr als zehn Jahren. Mit dem Hochschulgesetz 2014 hat die damalige Landesregierung Verbesserungen herbeigeführt; aber das strukturelle Problem ist damit noch nicht gelöst.
Die Reform der W-Besoldung ist eine gute Botschaft für die Wissenschaft im Land. Wir können dadurch weiterhin die bes ten Köpfe ins Land holen, wovon schließlich alle profitieren. Baden-Württemberg wird beim Grundgehalt in der W-Besol dung auch in Zukunft in der Spitzengruppe aller Länder blei ben. Durch die Beibehaltung der Leistungsanreize setzen wir weiterhin auf Wettbewerb. Zusammen mit der Erhöhung der Grundfinanzierung unserer Hochschulen schaffen wir beste Bedingungen für Wissenschaft, Forschung und Lehre.
Fünf Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur wurden als Mitglieder der Strukturkommission vom Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur benannt. Diese sind:
des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur zu Tagesordnungspunkt 1 b, Thüringer Gesetz gegen die Einführung von Studiengebühren, hat die Drucksachennummer 5/398 und die zu Tagesordnungspunkt 1 c, Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgebühren- und -entgeltgesetzes, hat die Drucksachennummer 5/399. Der mitberatende Haushalts- und Finanzausschuss hat die beiden Gesetzentwürfe erst heute beraten. Die Beschlussempfehlungen des federführenden Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur in den Drucksachen 5/398 und 5/399 können dadurch erst im Laufe des Tages und daher nicht in der gemäß § 58 Abs. 1 der Geschäftsordnung zu entnehmenden Frist von zwei Werktagen vor Beginn der Beratung verteilt werden. Daher ist über die Fristverkürzung gemäß § 66 Abs. 1 Geschäftsordnung zu beschließen. Dies kann mit einfacher Mehrheit geschehen. Ist jemand gegen die Fristverkürzung? Gibt es Einspruch? Ich sehe, das ist nicht der Fall. Wer ist für die Fristverkürzung, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Dagegen? Enthaltungen? Dann ist die Fristverkürzung so beschlossen.
Zu Einzelplan 08 - Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft - Bereich Wirtschaft. Der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft hat in der 40. Sitzung über den Einzelplan 08 beraten und ihn dem Ausschuss für Finanzen in geänderter Fassung mit sechs Fürstimmen bei vier Gegenstimmen zur Annahme empfohlen.
Ich rufe den Einzelplan 06 - Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft - Wissenschaft und Forschung - auf. Wer dem Einzelplan in der Fassung der Beschlussempfehlung zustimmt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das sind die Koalitionsfraktionen. Wer ist dagegen? - Das sind die Oppositionsfraktionen. Damit ist der Einzelplan 06 so bestätigt worden.
Meine Damen und Herren, der 20. KEF Bericht vom 17. Mai 2016, Drucksache 19/434, ist von der Bürgerschaft (Landtag) in ihrer 24. Sitzung am 16. Juni 2016 zur Beratung und Berichterstattung an den Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit überwiesen worden. Dieser Ausschuss legt mit der Drucksachen-Nummer 19/882 seinen Bericht dazu vor. Die gemeinsame Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen. Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Mitteilung des Senats, Drucksache 19/434, und von dem Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit, Drucksache 19/882, Kenntnis.
Am Wochenende habe ich das Leitbild zur Hochschul- und Forschungslandschaft der CDU-Bundestagsfraktion gelesen. Ich durfte feststellen, dass auch dort inzwischen von einem Fortschrittsverständnis ausgegangen wird, das über technologische Innovationen hinausgeht und soziale Innovationen favorisiert oder das die Steigerung des Frauenanteils in der Wissenschaft nach dem Kaskadenmodell als richtige Schritte für die Zukunft von Wissenschaft und Forschung wertet. Selbst die vorsichtige Öffnung der Forschung hin zur Gesellschaft wird nicht mehr tabuisiert. Ganz ohne Ironie: Das nenne ich einen Erkenntnisgewinn, und darüber freue ich mich.
Meine Damen und Herren, eine klare Strategie ist ein Pfeiler eines erfolgreichen Forschungsstandortes, die Finanzierung ist ein weiterer. Ich habe die entscheidenden Zahlen bereits vorhin genannt: mehr als 8,4 Milliarden € im Jahr 2017 für Wissenschaft und Forschung, rund 45 % mehr als noch 2010. Das ist alles andere als eine Selbstverständlichkeit. Das ist ein klares Bekenntnis zu Wissenschaft und Forschung hier in Nordrhein-Westfalen.
Der dritte Aspekt, warum die starke Forschung und das starke Land unmittelbar zusammenhängen, ist die Verknüpfung von Wissenschaft und Wirtschaft. Auch hier investieren wir. Es gibt mehr als 60 Technologie- und Gründerzentren sowie 30 Transferstellen, die Anlaufstelle für Unternehmen sind oder bei der Umsetzung von Ideen und Patenten unterstützen. Mit dem Förderprogramm „HochschulStart-up.NRW“ unterstützen wir gezielt den Weg von der Idee in der Wissenschaft bis hin zur marktreifen Umsetzung. Bis 2020 investieren wir über 70 Millionen €, um Wissenstransfer, Unternehmensgründungen und Patentierungen weiter zu intensivieren und zu beschleunigen.
In der Wissenschaft ist man hier weiter. OpenEdge rückt dabei immer mehr in den Blickpunkt, weil gerade die restriktiven Elemente des klassischen Urheberrechts Wissenschaft blockieren können. Die Urheberrechtsproblematik im Bildungsbereich gehört grundlegend und fundiert erörtert. Ich glaube, dass wir die Überwachung von Schulcomputern und den Generalverdacht gegen die Lehrkräfte ein