eine Abwägung gemacht: Die Wissenschaft, die wir betreiben, wo geht die hin, wo geht die gesellschaftlich hin, welche Hintergründe hat die und was müssen wir tun als verantwortliche Forscherinnen und Forscher, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und eben auch als verantwortliche Politikerinnen und Politiker, um dieser Wissenschaft eine vernünftige Richtung zu geben? Und genau in diese Richtung ging meine Intervention.
rauf weisen die Autoren der Studie dieses Jahr sehr eindringlich hin, vielleicht auch als Reaktion auf unsere doch sehr deutliche Kritik im letzten Jahr; das ist zumindest jetzt schon mal gegeben –, allerdings – und das muss man doch feststellen – wird in den weiteren Ausführungen dann doch angedeutet, dass dieser Ethnozentrist, der sich entsprechend auch sehr oft in den Ausführungen des ThüringenMonitors findet bzw. eine ethnozentristische Einstellung, doch irgendwie schon den ersten Schritt in Richtung dieser ideologischen Sackgasse, nämlich des Neonationalsozialismus, darstellt. Damit sind wir schon bei der Begriffsklarheit, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete. Auch das merkte ich bereits letztes Jahr an und es ist wichtig, sich das immer wieder klarzumachen, denn viele von Ihnen nehmen dieses Werk einfach als mehr oder weniger gottgegeben hin, als höhere Wissenschaft, der man nicht widersprechen darf. Sehr verehrte Kollegen Abgeordnete, die Soziologie und die Politologie sind eine im besonderen Maß begriffsgetragene Wissenschaft. Diese begriffsgetragenen Wissenschaften stehen auf sehr dünnem Eis, wissenschaftlich. Herr Prof. Hoff, Sie brauchen das Gesicht nicht zu verziehen, Sie wissen das genauso gut wie ich.
Höcke hier vorgetragen hat, ist das Vertrauen der Befragten in die Wissenschaft 2016 noch höher als das in die Polizei, nämlich über 70 Prozent vertrauen der Institution Wissenschaft voll.
Ich komme zu Wissenschaft und Kunst. Sie merken, ich habe mir bewusst zwei Ministerien ausgesucht, von denen wir Liberale besonders viel Ahnung haben. Beim Ministerium für Wissenschaft und Kunst ist in den letzten Jahren nicht alles so gut gelaufen. Aber es ist auch nicht alles schlecht gelaufen. Über den Ankauf des Schlosses in Erbach haben wir lange diskutiert. Darüber haben wir gestritten. Es gab keine ruhigere Minute in diesem Haus als die,als sich Roland Koch und Jörg-Uwe Hahn strittig über dieses Thema hier unterhalten haben.
„Demokratie da, wo sie hingehört“ steht in Max Webers Vortrag „Wissenschaft als Beruf“. Im Kontext ist damit die Besoldung von Dozenten nach Hörerzahl gemeint, was Max Weber kritisiert, weil Popularität noch nie ein Indikator für gute Wissenschaft war. Damit hat er sicherlich Recht, doch davon soll heute nicht die Rede sein.
Das Geschäft der Politik ist die Willensbildung. Das Geschäft der Wissenschaft ist die Wahrheitsfindung. Das sind verschiedene Dinge. Wenn es eine Lektion gibt, die aus der Zeit der NS-Diktatur zu lernen wäre, dann die, dass hierbei strikt zu trennen ist und die Wissenschaft sich nie wieder zur Handlangerin der Politik machen darf und die
Studenten können darüber noch nicht verfügen. Deshalb ist es ein Fehler, Studenten an grundlegenden Entscheidungen die akademischen Angelegenheiten betreffend zu beteiligen. Was am besten für die Wissenschaft ist, können nur diejenigen wissen, die weit in der Wissenschaft gekommen sind, also Professoren und Dozenten.
Meine Damen und Herren! Wenn wir über Wissenschaft sprechen, sprechen wir eigentlich über viele verschiedene Dinge. Wir sprechen zum einen über Chancen und Möglichkeiten ganz individueller Menschen, denn Wissen und die Fähigkeit, es auch praktisch anzuwenden, sind elementarer Bestandteil des Aufstiegsversprechens und die harte Währung der Zukunft. Wenn wir über Wissenschaft sprechen, sprechen wir aber auch darüber, wie sich unsere Gesellschaft weiterentwickeln wird. Unsere Institute, Hochschulen und Universitäten sind entscheidender Impulsgeber für die künftige Entwicklung unserer Stadt.
Bildung für ein eigenverantwortliches Leben ist der CDU/FDP-Landesregierung ein sehr wichtiges Anliegen. Das zeigt sich bei dem zur Verfügung gestellten Haushaltsvolumen in diesem Bereich. Dabei ist ein schwieriger Spagat zu leisten zwischen Haushaltskonsolidierung und Zukunftsinvestitionen in Wissenschaft und Forschung. Der Einzelplan 06 für 2010 macht deutlich, dass die Landesregierung genau hier ihre Schwerpunkte setzt. Gerade der Einzelplan 06 - für Wissenschaft und Kultur - erfährt in wirtschaftlich so turbulenten Zeiten einen signifikanten Aufwuchs. Gegenüber dem Vorjahr ist ein Plus von 4,4 % geplant. 4,4 % bedeuten in Zahlen: 110 Millionen Euro werden für Bildung und Kultur zusätzlich eingesetzt.
mal ein paar Beispiele an, was alles im letzten Jahrzehnt auf den Weg gebracht wurde: 2003 die Gründung der Hamburg Media School, 2003 ebenfalls die Aufwertung der Hochschule für Wirtschaft und Politik und die spätere Fusion mit der Universität Hamburg, 2003 ebenfalls die Gründung des XFEL-Röntgenlasers, 2005 die Akademie der Wissenschaft, 2006 die HafenCity Universität, 2008 eine öffentliche Debatte um die Zukunft der Universität Hamburg im Herzen unserer Stadt, die Fraunhofer-Strategie 2006 und 2009 hier beschlossen und schließlich auch im privaten Bereich 2003 die Gründung der Kühne Logistics University, die Gründung der HSBA 2004 und die Gründung der Northern Business School 2007. Nur für einige von Ihnen, die immer sagen, früher wäre in der Wissenschaftspolitik nichts passiert, ein paar Beispiele, wie man Aufbruchstimmung schafft, wie man die Weichen richtig stellt und wie man die Wissenschaft in Hamburg voranbringt. Das war im letzten Jahrzehnt alles unter der CDU.
Meine Damen und Herren! Es liegt auf der Hand, dass die Wissenschaft der Schlüssel zu den Problemlösungen der Zukunft ist. Sie ist aber auch mehr denn je Motor des Wohlstands unserer Stadt. Welchen Stellenwert die Wissenschaft für uns als Koalition hat, das sehen Sie nicht nur an einem Ersten Bürgermeister und einer Zweiten Bürgermeisterin mit einer beruflichen Herkunft aus diesem Feld, nein, das können Sie auch ganz konkret schwarz auf weiß im Haushaltsplan vor Ihrer Nase ablesen. Die rot-grüne Koalition hat hier einen Aufbruch ermöglicht, der notwendig war. Und wenn die Hamburgerinnen und Hamburger das wollen, dann werden wir diese Anstrengungen in den kommenden Jahren auch konsequent fortsetzen. – Vielen Dank.
Der Einzelplan der Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung zeigt sehr eindrücklich den Wandel, den Hamburg derzeit vollzieht: den Wandel hin zu einer Stadt des Wissens, der kreativen Ideen und der neuen Technologien. Wissenschaft ist bei diesem Senat mittlerweile ein etablierter Schwerpunkt der Senatspolitik. Gleichzeitig ist der Einsatz für Geschlechtergerechtigkeit und Respekt vor allen individuellen Lebensentwürfen von ungebrochener Aktualität in der heutigen Zeit.
[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 3.2 Behörde für Wissenschaft und Forschung, Aufgabenbereich 246 Steuerung und Service, Produktgruppe 246.02 Grundsatz und Betreuung der Hochschulen, Einzelplan 9.2 Allgemeine Finanzwirtschaft, Produktgruppe 283.01 Zentrale Ansätze I Eine wachsende Stadt braucht eine exzellente Wissenschaft – Entrepreneurship an Hamburger Hochschulen stärken! – Drs 21/15237 –]
[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 3.2 Behörde für Wissenschaft und Forschung, Aufgabenbereich 246 Steuerung und Service, Produktgruppe 246.02 Grundsatz und Betreuung der Hochschulen, Aufgabenbereich 247 Hochschulen, Produktgruppe 247.90 ZP Hochschulübergreifende Angelegenheiten Eine wachsende Stadt braucht eine exzellente Wissenschaft – Stipendienkultur und -vergabe an den Hamburger Hochschulen verbessern! – Drs 21/15245 –]
Im zweiten Teil des Antrages werden Forderungen für eine Novellierung des Gesetzes über befristete Arbeitsverträge in der Wissenschaft sowie eine aktive Vergabepolitik der Landesregierung aufgestellt. Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz regelt als Bundesgesetz insbesondere Befristungen von Arbeitsverträgen wissenschaftlicher und künstlerischer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an Hochschulen. Mit diesem Gesetz erhielten die Hochschulen der Bundesrepublik 2007 ein geeignetes Instrument, um flexibler Personalentscheidungen für Forschungsprojekte zu fällen oder Promovierende und Habilitanden einen Einstieg in wissenschaftliche Arbeitsverhältnisse zu ermöglichen. Die hierin enthaltenen Regelungen des Sondergesetzes zu den Befristungen der Arbeitsverhältnisse in der Wissenschaft sind offener als die Normen des Teilzeit- und Befristungsgesetzes und erfordern damit ein verantwortungsvolles Handeln der Personalabteilungen der Hochschulen.
Doch nicht nur individuelle Auswirkungen dieser Befristungsmöglichkeiten geben Raum für Überlegungen zur Novellierung des Gesetzes. So werden Karriereplanungen in der Wissenschaft gerade von den besten Köpfen zunehmend als unattraktiv betrachtet. Es besteht die Gefahr, gute und junge Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler für Forschung und Wissenschaft für immer zu verlieren.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Im Bereich Wissenschaft und Kunst ist zunächst die Umstellung in der Haushaltsdarstellung klar erkennbar. Der Haushalt 2006 weist erstmals für die drei Staatstheater einen Produkthaushalt aus.Die Förderkapitel für Wissenschaft und Forschung wie auch die Förderkapitel für Kunst und Kultur weisen jetzt Zuschussbeträge auf der steuerungsrelevanten Ebene der Produkte aus und geben damit eine bessere Steuerungsmöglichkeit.
Verantwortungsvolle und verlässliche Politik bedeutet auch, das einzuhalten, was wir angekündigt haben. Bildung und For schung, Wissenschaft und Innovation, das sind die zentralen Grundlagen für ein starkes Land Baden-Württemberg. Des wegen war und ist für mich und meine Fraktion wichtig: Ver antwortung für das Land, Verantwortung für die Zukunft be deutet, Priorität auf Bildung und Wissenschaft zu setzen. Da her investieren wir in diesem Haushalt in kluge Köpfe.
Herr Präsident, meine Damen, meine Herren, bereits in der letzten Legislaturperiode wurde der Grundstein für die Duale Hochschule Gera-Eisenach gelegt. So war die Gründung dieser dualen Hochschule schon ein Ziel der im Mai 2014 beschlossenen Thüringer Hochschulstrategie 2020. Im Juni 2016 wurde dann nach einer umfangreichen Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft das Thüringer Gesetz zur Dualen Hochschule Gera-Eisenach verabschiedet. Damit hatte der Wissensstandort Thüringen seine zehnte Hochschule in Landesträgerschaft erhalten und dürfte somit bundesweit ganz gut aufgestellt sein. Im Dezember 2016 hat der Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft über die Verleihung der Bezeichnung „Hochschulstadt“ an die Städte Eisenach und Gera beraten und diese für gut befunden. Für die Außenwirkung der beiden Städte hat diese Bezeichnung „Hochschulstadt“ zweifelsfrei eine große Bedeutung. Ich bin mir sicher, dass diese Auszeichnung auch Ansporn sein wird für die Städte Eisenach und Gera, sich intensiv für ihre Hochschule einzusetzen. Die CDU-Fraktion wird diesem Antrag zustimmen. Vielen Dank.
Als eine wichtige zusätzliche Entwicklung haben wir gesehen, dass der Bieter Rhön-Klinikum in seinem Vertrag die Freiheit von Wissenschaft und Forschung in einer besondere Weise betont und davon auszugehen ist, dass dort mit eigenen Maßnahmen weitere, auch wissenschaftliche Schwerpunke geschaffen werden können. Dazu gehört sicherlich auch das Angebot, eine jährliche Bezuschussung von Wissenschaft und Forschung aus dem Unternehmensgewinn zu finanzieren, mit jeweils 10 % des ausgewiesenen Gewinns, aber mindestens 2 Millionen c im Jahr.
Das ist ein hessisches Beispiel. Denn die Gesellschaft für Schwerionenforschung in Darmstadt ist der geistige Vater bzw. der Platz, an dem die Entwicklung weltweit am weitesten fortgeschritten ist. Es ist die Idee des Betreibers, den wir ausgewählt haben,dass dies durch eine Investition von mehr als 100 Millionen c am Standort Gießen/Marburg als zusätzliches medizinisches und Forschungsangebot errichtet würde, wenn die Wissenschaft das will. Inzwischen wissen wir – drei Tage sind schon vergangen –, dass die Wissenschaft ein großes Interesse am Standort hat.
Im Ältestenrat wurde vereinbart, auf eine Aussprache zu verzichten. Wir kommen deshalb sofort zur Abstimmung. Der Abstimmung liegen der Staatsvertrag auf der Drucksache 18/15 und die Beschlussempfehlung mit Bericht des federführenden Ausschusses für Wissenschaft und Kunst auf der Drucksache 18/577 zugrunde. Gemäß § 58 der Geschäftsordnung kann die Abstimmung nur über den gesamten Staatsvertrag erfolgen. Der federführende Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt Zustimmung. Der endberatende Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration empfiehlt in seiner Endberatung ebenfalls Zustimmung.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Bildung, Wissenschaft und Forschung sind auch 2021 zentrale Investitionsfelder der Landesregierung. Das spiegelt sich im höchsten Niveau des Etats des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft in Höhe von 9,6 Milliarden Euro wider. Mit 5,6 Milliarden Euro erhalten die Hochschulen den größten Teil des Etats und verwenden ihn mit Erfolg weitestgehend eigenverantwortlich.
Zu der Interpretation des Verfassungsgerichtsurteils komme ich gerne noch, aber ich sage Ihnen mal ganz genau, wo die Unterschiede liegen in unseren Eckpunkten, die wir frühzeitig entlang des Weges in allen Ausschusssitzungen, auch bei denen, wo Sie mal da waren, Frau Mühlbauer, oder halt mal nicht, formuliert haben – nämlich wir haben immer gesagt, wir wollen nicht, dass wir so lange zuwarten. Sie haben Schneckentempo entschieden, wir waren für Turbo. Wir haben gesagt, wir wollen Freiheit in der Wissenschaft, Freiheit in der Hochschulautonomie. Sie wollen Zwang und das werde ich Ihnen jetzt genau zeigen, was Sie in Ihren Punkten an Zwang hineinformuliert haben. Dann drittens: Wir wollen moderne Strukturen und Sie wollen zurück zum staatlichen Dirigismus und dann gibt es viertens bei uns eine ganz klare Konzentration auf den Bereich Wissenschaft und Forschungsfreiheit, wäh
Jeder, der sich ein bisschen mit den Themen beschäftigt hat, weiß, dass es bei fast jeder wissenschaftlichen Frage Mehrheits- und Minderheitsmeinungen gibt. Wenn man sich anguckt, wie die Bandbreite ist, finden Sie zu jeder Frage fast jede Meinung. Das ist in der Wissenschaft nichts Ungewöhnliches. Aber es gibt kaum eine Frage, bei der sich der anthropogene Einfluss so deutlich und so klar mit einer Mehrheitsmeinung der Wissenschaft unterlegen lässt, wie bei dieser Frage, was den Klimawandel angeht. In kaum in einem anderen Bereich ist das so der Fall.
Transparenz, wie von Frau Dr. Heinen-Kljajić gefordert, halte ich aber für nicht praxisgerecht. Niedersachsen ist ein Land, das für Innovation und Fortschritt steht. Damit verbunden ist auch die Stärkung von Wissenschaft und Forschung. Das Land investiert weit mehr als 2 Milliarden Euro in Wissenschaft und Forschung. Wissen und Wissenschaffen sind ohne Neugier und damit ohne Forschung nicht denkbar. Für die FDP sind Innovation und Fortschritt ganz zentrale Themen, immer verknüpft mit dem Gedanken, daraus wirtschaftlichen Nutzen zu generieren.
Die entscheidende Frage ist, ob wir uns im Rahmen eines dauerhaften und engagierten Diskurses in Wissenschaft, Gesellschaft, Politik und Medien immer wieder vergewissern, ob alles von Menschenhand Machbare auch gemacht werden darf, ob alles, was zum Erkenntnisgewinn der Wissenschaft möglich ist, im Rahmen einer Verantwortungsethik verantwortbar ist.
Die Wissenschaft ist nicht Feind der Politik. Die Wissenschaft ist gerade in Zeiten einer Pandemie unser wichtigster Verbündeter. Wissen Sie eigentlich, was Sie mit Ihren kruden Äußerungen anrichten?
Für die jetzige Situation sind alle verantwortlich, Politik, Wissenschaft und Gesellschaft. In jeder einzelnen Gruppe gibt es sehr unterschiedliche Meinungen, übrigens auch in den Medien, die uns begleiten. Deshalb müssen wir auch gemeinsam – wir haben keine andere Wahl – aus dieser Krise herausfinden, sowohl Politik als auch Wissenschaft als auch Gesellschaft, und zwar mit Solidarität, mit Rücksicht, mit Verantwortung und mit Disziplin.
Nun, an dieser Stelle kommt dann die erwähnte Stellungnahme der Leopoldina ins Spiel, in der die immerhin über 350 Jahre alte Akademie der Deutschen Wissenschaft zum Lockdown aufruft. Diese Autoritäten, die dahinterstehen, müssen schließlich auch genügen. Aber Sie sagen: Man auf die Wissenschaft hören. Das Leopoldina-Papier – so schreibt es „DIE WELT“, auf das Sie sich berufen – genügt selbst einfachsten Standards nicht. Der Schaden, den die Wissenschaftsfunktionäre anrichten, ist immens. Keine Fakten, keine Studien, keine Evidenz – so schreibt es selbst „DIE WELT“.
Wir hören nicht nur auf die Wissenschaft. Wir, Grün-Schwarz, unterfüttern das Ganze auch. Mit dem neuen Hochschulfinan zierungsvertrag haben wir den Rahmen geschaffen. Hier ste hen wir an der Seite der Wissenschaftlerinnen und Wissen schaftler, an der Seite unseres Wissenschaftssystems. Wir hö ren auf die Botschaft: „Hört auf die Wissenschaft!“ Das ist, glaube ich, ein wichtiges Signal insgesamt in der Politik.