Es geht um Software, deren Quellcode offen gelegt ist, auf der keine Patente ruhen und an der auch – beispielsweise im Bereich Linux – eine weltweite Gemeinde an deren Weiterentwicklung und Umsetzung in ganz konkrete Anwendungen arbeitet, im Gegensatz zu einer proprietären Software, wie sie beispielsweise von Microsoft bekannt ist.

Der zweite Punkt ist, es ist nicht so, als gebe es auf den Rechnern in Rheinland-Pfalz nur MicrosoftAnwendungen. Rheinland-Pfalz hat auch positive Erfahrungen in der Zusammenarbeit in vielen Feldern mit Microsoft gemacht, aber im Bereich der Server gibt es im erheblichen Umfang – das gilt insbesondere auch, wenn man das im nationalen Maßstab umsetzt – Anwendungen und Plattformen beispielsweise auf Linux.

Jedes Monopol führt dazu, dass man dem Partner ausgeliefert ist und einem die Konditionen diktiert werden. Das gilt bei Microsoft insbesondere bei den Lizenzbedingungen beispielsweise im Office-Bereich, aber auch in dem Bereich, in dem es darum geht, die Unterstützung für Windows NT auslaufen zu lassen und die Anwender, bei denen es läuft, zu zwingen, überwiegend auf Windows 2000 umzusteigen.

Die Sicherheitsrisiken sind bekannt, die insbesondere auf den Microsoft-Plattformen vorhanden sind. Wer sich nur einem Partner in diesem Bereich ausliefert, hat nicht nur Kosten, sondern auch Sicherheitsrisiken, weshalb Vielfalt auf jeden Fall der beste Weg ist.

Wir sind mit vielen Verträgen lange an Microsoft und vielleicht an andere Nutzungen gebunden, sodass wir uns nur schrittweise wegbewegen können. Das zumindest sollte in klaren Schritten geschehen.

Herr Kollege Dr. Braun, das, was Sie angesprochen haben, werden Sie erst haben, wenn Sie konkrete Anwendungen ausgeschrieben haben. Es gab das Beispiel in München, wo es einen Bieterwettbewerb der besonderen Art zwischen Microsoft und SuSe – beispielsweis e im Hinblick auf Linux – gegeben hat. Das werden Sie wirklich erst dann erhalten.

Das andere ist der völlig offene Ausgang der Prozesse in den USA von SEO gegen IBM, in denen es darum geht, inwieweit Teile von Linux auf Unix basieren und damit dem Patentschutz und dem Zugriff von SEO, für dieses Verfahren finanziell von Microsoft gefüttert werden –, also völlig uneigennützig –, unterliegen würden.

Darüber hinaus hat sich die Wettbewerbssituation für Microsoft derart verschärft, wie der „Süddeutschen Zeitung“ vom 26. Mai zu entnehmen ist, dass das Unternehmen zu Konzessionen bereit ist. In einer der letzten Innenausschusssitzungen wurde von einem Vertreter des Ministeriums noch einmal ganz klar dargelegt, dass man in Verhandlungen stehe. Somit bestehen gute Chancen, um flexiblere und günstigere Konditionen auszuhandeln. Auch in diesem Punkt laufen unter der Leitung des Bundesministeriums des Innern auch im Auftrag der Länder entsprechende Gespräche. Wir sollten diese Gespräche abwarten und nicht vorläufig schon Schlüsse daraus ziehen.

In diesem Zusammenhang sei angemerkt, dass die ITVerantwortlichen der Landesverwaltung vergangene Woche im Rahmen eines Workshops mit den Firmen Microsoft sowie SuSe als größtem deutschen Anbieter von Open-Source-Software die Gelegenheit hatten, das Für und Wider des Einsatzes von Open-SourceSoftware zu diskutieren.

Auch im Umfeld der PC-Arbeitsplätze experimentieren einige Verwaltungen mit Open-Source-Software. Dabei treten bislang allerdings letztlich immer wieder die gleichen Probleme auf. Sehr viele Fachanwendungen sind für Linux-Arbeitsplätze nicht verfügbar, und die Kompatibilität zwischen Microsoft-Betriebssoftware und OpenSource-Software ist noch nicht so ausgereift, dass ein Mischbetrieb innerhalb einer Verwaltung möglich ist. Ob überhaupt und in welchem Umfang Einsparpotenziale durch den verstärkten Einsatz von Open-SourceSoftware zu erwarten sind, wird im Rahmen der angeforderten Konzeption zu beantworten sein.

(Wolfgang Kubicki [FDP]: Microsoft auch!)

Zu 2: Die Arbeitsplätze im Registerbereich des Amtsgerichts Braunschweig sind mit vernetzten Personalcomputern ausgerüstet. Die Beschäftigten arbeiten mit dem Officepaket von Microsoft. Das Amtsgericht plant, die für das Handelsregister bestimmte Komponente des Programmsystems EUREKA einzusetzen. Derzeit steht noch nicht fest, wann beim Amtsgericht Braunschweig die elektronische Führung des Handelsregisters eingeführt werden wird. Die Einführung dieser Technologie ist mit einem erheblichen Arbeitsaufwand zur Erfassung und Nachbearbeitung der bestehenden Handelsregisterblätter verbunden. Die niedersächsischen Amtsgerichte sind derzeit durch die Erfassung der Altdaten im Rahmen der Einführung des elektronischen Grundbuchs belastet. Die zeitgleiche Einführung der elektronischen Registerführung würde die Belastungsgrenze deutlich überschreiten.

Unsere sächsischen Klein- und Mittelständler brauchen Instrumente, um auf die schwankende Auftragslage kurzfristig reagieren zu können. Diesen Unternehmen hilft es wenig, wenn ihre Mitarbeiter zum Beispiel Weiterbildungsmaßnahmen besuchen, in denen Fremdsprachen- oder Microsoft-Office-Kenntnisse vermittelt werden. Das bringt zwar Kenntnisse, die den Teilnehmern im Fall einer Arbeitslosigkeit nützlich sind, dem Bedarf der Unternehmen entspricht es aber nicht. Das unbefriedigende Ergebnis ist: Weil die Angebote nicht stimmen, werden sie von diesen Unternehmen nicht oder kaum genutzt. Für sie wären spezielle und genau auf die jeweilige Firma zugeschnittene Weiterbildungsmaßnahmen sinnvoller. Außerdem ist seit der Einführung des Mindestlohnes vor allem gut und ausreichend qualifiziertes Personal in den Unternehmen tätig.

Man muss wissen, es gibt eine interessante Studie einer italienischen Ökonomin. Der Google-Algorithmus ist das Ergebnis von nationaler Forschung. Das sind nationale Forschungsgelder gewesen. Zwölf der zentralen Technologien des iPhones sind Ergebnisse der nationalen amerikanischen Forschungsförderung. Nehmen wir also zur Kenntnis, dass Google, Facebook, Microsoft und Apple nicht mehr auf Märkten agieren. Sie agieren auch nicht auf unseren Märkten. Sie sind selbst zu Märkten geworden. Das ist der entscheidende Qualitätswechsel. Auf ihren Märkten bestimmen sie selbst Regeln und die Profite.

Meine Damen und Herren, diese Eierei findet sich auch in dem Änderungsantrag von SPD und CDU wieder, mit dem sie sich aus der Affäre ziehen wollen. In dem Antrag wird unkommentiert festgestellt, dass das Landwirteprivileg beseitigt sei. Meine Damen und Herren, meines Erachtens ist es dasselbe, als wenn Sie akzeptieren würden, dass Sie ein einmal bezahltes Office-Paket z. B. von Microsoft ein Jahr lang nutzen dürfen und für jedes weitere Jahr, das Sie es nutzen wollen, Bill Gates wieder Geld zu überweisen hätten, damit er seine Entwicklungen weiterführen kann. Das kann doch nicht Sinn der Sache sein!

Es muss natürlich Systeme geben, die funktionieren, und die Microsoft-Produkte sind die, die im Moment am besten implementiert sind, aber wir müssen wissen, wie sie intern funktionieren. Wir müssen ganz genau aufpassen, wie wir hier vorgehen. Aber das können wir als Deutschland nicht allein machen, das muss auf EU-Ebene geschehen. Dafür stehen wir, das ist der Weg, den wir weitergehen müssen.

Ich blicke in die Runde. In den vergangenen Tagen und Wochen hat jeder von uns mehrfach täglich irgendwelche Telefon- und Videokonferenzen durchgeführt, sei es auf Webex, Microsoft Teams und wie die ganzen Anwendungen heißen. Wenn man es ehrlich sagt, hat dabei jeder festgestellt, wo die Vorzüge dieser digitalen Konferenzmöglichkeiten liegen, aber natürlich auch, wo deren Grenzen sind. Unter dem Strich ist eines wichtig. Es ist in Krisensituationen eine sinnvolle und wichtige Ergänzung, wenn es eben nicht möglich ist, an irgendeinem Sitzungsort zusammenzukommen.

Zahlen müssen für dieses Versagen die bayerischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, und zwar für den Verzicht auf Open-Source-Software rund 20 Millionen Euro pro Jahr. Aber Herr Dr. Stoiber hat natürlich etwas davon. Er kann verkünden, dass Microsoft einige

Ich möchte Sie ferner recht herzlich einladen für heute Abend, denn nach der Plenarsitzung wird die Geschäftsführung von Microsoft Deutschland heute im Raum 201 über neue Aktivitäten in Thüringen im Rahmen der gemeinwohlorientierten Bildungsinitiative „Wissenswert“ informieren. Ich würde Sie bitten, sehr zahlreich an dieser Präsentation teilzunehmen. Wir lassen die Präsentation dann ausklingen im Landtagsrestaurant bei einem kleinen Imbiss. Mir kommt es darauf an, dass Sie sich anschauen, welche Aktivitäten für die nächsten Jahre geplant sind. Heute wird der Kultusminister einen Vertrag unterzeichnen für eine Innovationsoffensive, die uns heute Abend vorgestellt wird.

Hier noch einige zusätzliche Details - zunächst die Zeitschiene: Die Entwurfsfassung soll bis September 2006 zur Erprobung vorliegen und ab 2008 systematisch implementiert werden. Bereits im Vorfeld ist der Fachbeirat um eine hohe Akzeptanz bemüht. Die zweijährige Erprobung wird durch eine Evaluierung begleitet. Eine intensive Qualitätsentwicklung ist an unseren Kindergärten bereits in vollem Gange. Die Enquetekommission verbindet mit dem Bildungsplan zu Recht auch die Hoffnung, milieubedingte Benachteiligung im Kindergarten teilweise ausgleichen zu können. Im Projekt „Förderung von Kindern mit besonderen Lernschwierigkeiten im Schriftspracherwerbsprozess werden die Möglichkeiten der Sprachförderung im Kindergarten untersucht. Es liegen bereits erste durchaus positive Zwischenergebnisse vor. Thüringen nimmt am BLK Verbundprojekt „Stärkung der Bildungs- und Erziehungsqualität in Kindertagesstätte und Grundschule und Gestaltung des Übergangs vom Kindergarten in die Schule“ teil. Dieses Projekt soll spezielle Curricular- und Förderkonzepte entwickeln, verbunden mit der Fortbildung für Pädagogen und der Förderung einer wirkungsvollen Zusammenarbeit mit Lehrern. In diesem Zusammenhang verdient auch die Innovationspartnerschaft mit der Fa. Microsoft, die wir heute unterzeichnet haben, Erwähnung. Auch hier werden künftig Kindergärten zusätzlich mit entsprechendem Equipment ausgestattet werden können, um die Entwicklung der Sprachfähigkeit zu fördern.

Ich nehme an, wir sprechen spätestens in einem halben Jahr wieder über das Thema. Die SPD hat den Antrag sicher schon in der Ablage Wiedervorlage. Einstweilen plädiere ich für eine ernsthafte Selbstbefassung, und zwar der einzelnen Punkte der Enqueteempfehlung im Bildungsausschuss. Um auf den heutigen parlamentarischen Abend Bezug zu nehmen: Nach dem heutigen Bericht des Ministers und dem konkreten Handeln der Landesregierung bleibt es für mich zweifelhaft, ob Thüringen wirklich eine Kaderschmiede für Microsoft wird.

Ich schließe den Tagesordnungspunkt 11 und komme zu dem Hinweis, dass der parlamentarische Abend der Geschäftsführung Microsoft im Rahmen der gemeinwohlorientierten Bildungsinitiative „Wissenswert“ zwar ab 19.30 Uhr im Raum 201 vorbereitet wurde, aber die Vorträge um 20.00 Uhr beginnen. Ich nehme an, dass man diese kleine Verzögerung aufgrund unserer Tagesordnung gern in Kauf nimmt.

Zu Frage 1: Die Nutzungsmöglichkeit des DV-Arbeitsplatzes im Eltern-Kind-Arbeitszimmer für die Beschäftigten der Finanzämter besteht im Rahmen der vorhandenen Standardsoftware von Microsoft Office bereits zum jetzigen Zeitpunkt, zum Beispiel für Bearbeiter in den Rechtsbehelfsstellen.

Wenn Sie mir richtig zugehört haben, dann habe ich gesagt – ich wiederhole das! –, dass die Nutzungsmöglichkeit des DV-Arbeitsplatzes im Eltern-Kind-Arbeitszimmer für die Beschäftigten der Finanzämter im Rahmen der vorhandenen Standardsoftware von Microsoft Office besteht und dass auf die dazugehörigen Verfahren wie FEIN und Verbis zurzeit wegen einer Datenleitungsproblematik nicht zurückgegriffen werden kann. Erst dann, wenn EOSS, also die übergreifende Software, hoffentlich, wir warten alle darauf, für die Beschäftigten nächstes Jahr zur Verfügung steht, kann das Arbeitszimmer breit genutzt werden.

sehr praxisnah und vor allen Dingen sehr berufsorientiert. Ich muss Ihnen auch von einer Studie berichten, die am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde.Auftraggeber waren das Nachrichtenmagazin „Focus“ und die Firma Microsoft. Es wurden 400 Führungskräfte, 800 Eltern und 600 Lehrer befragt, ob die Schule fit für den Beruf mache.

Die Firma Microsoft hat in den USA 46 000 Mitarbeiter auf jeder Ebene. Von diesen Mitarbeitern ist ein Drittel Menschen, die nicht von Geburt an die US-amerikanische Staatsangehörigkeit haben oder die auf Green-Card-Basis dort arbeiten. Es ist also klar, wo ein Vorbild dafür liegt, wie wir unseren Stand als Wissenschaftsland, als Forschungsland, als Hightechland erhalten können. Dazu gehört die Migration, die Anwerbung und Einwanderung hoch Qualifizierter.

6. Vermehrter Einsatz von Open Source als Alternative zu Microsoft

5. Vermehrter Einsatz von Open Source als Alternative zu Microsoft

Symbolwelten unserer Gesellschaft. Kulturdialoge sind auch immer Dialoge über das Selbstverständnis einer Gesellschaft und einer Epoche. Dass Private von Microsoft bis e.on das gern nutzen, dass sie Geld ausgeben, um die Symbolwelten ihren kommerziellen Interessen dienstbar zu machen, ist nicht neu. Ich bin auch gar nicht dagegen, wenn man sagt, Dritte sollten Geld geben. Ziel staatlicher Kulturförderung kann es aber nicht sein, dass andere Einfluss auf das nehmen, was in dieser staatlichen Kulturpolitik geschieht. Das wäre ein falscher Weg.

izn Microsoft Deutschland GmbH Geldleistung 2.000,-Hausmesse 2006

Fa. Microsoft Bereitstellung von Software 30.569 € Software für den Einsatz in der Lehrerfortbildung (Computer-Centren)