Wussten Sie übrigens: Am 17. August 1896 - noch ein kleines Bildungsschmankerl zum Ende - starb in London Bridget Driscoll an Kopfverletzungen, die sie durch einen Zusammenstoß mit einem Automobil beim Überqueren der Straße erlitt.
(Zuruf von den GRÜNEN: Hätten die Automobil konzerne nicht beschissen!)
Die Frage ist doch eigentlich, wer von diesem ganzen Paket profitiert und welche Bürger von diesem Paket profitieren; denn von der Erhöhung der Pendlerpauschale profitieren nun einmal diejenigen, welche einen Job und ein hohes Einkommen haben. Nur sie haben einen hohen Steuersatz, von dem man überhaupt etwas absetzen kann. Sie können sich dann auch ein teures E-Automobil leisten, welches die anderen mitfinanzieren müssen, während sie selbst in die Röhre schauen.
Dazu müssen unsere Standorte Berücksichtigung finden. Wir verfügen beispielsweise über versierte Wissenschaftler und fähige Ingenieure, sowohl an der Technischen Universität Kaiserslautern als auch an der Hochschule in Bingen, aber auch in vielen Zuliefererbetrieben und Industriezweigen. Wir liegen nahe an Frankreich; damit kann man Projekte auch mit den Franzosen auf Exzellenzniveau beginnen, und wir haben die chemische Industrie. Jeder zehnte Job, der ein Automobil zur Folge hat, liegt in der chemischen Industrie, und dazu zählt natürlich die Kunststoffbranche, aber wiederum auch die Batteriezellentechnik. Nicht zuletzt geht es uns auch darum, dass
Und, auf der anderen Seite ist es so, meine Damen und Herren, wenn wir uns die Situation anschauen, dann haben wir tatsächlich in Deutschland, in Europa und weltweit ein Problem mit Blei, und das nicht nur ausdrücklich im Zusammenhang mit der Jägerei, sondern mit dem Bleiverbrauch insgesamt. Wenn wir uns heute fragen, was sind die Nationen, die die höchste Blei- produktion haben, Frau Dr. Karlowski, dann werden Sie das sicherlich auch noch mal aufnehmen und es auch wissen. Wenn ich mir anschaue, in China werden zurzeit im Jahr, pro Jahr 950.000 Tonnen Blei abgebaut oder in den Vereinigten Staaten von Amerika sind es über 450.000 Tonnen Blei, die natürlich auch in Produkten der chemischen Industrie enthalten sind, in der Automobil- industrie ganz stark, und natürlich damit auch Emissionen in die Umwelt abgeben. Das müssen wir erkennen und wir wissen bis heute noch nicht endgültig, wo tatsächlich die zum Teil hohe Bleikonzentration in bestimmten Pilzen oder dann auch im Wildbret direkt herkommt. Das Problem jetzt allein auf die Munition zu schieben, greift für mich zu kurz.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Tribüne und am Stream! Ich glaube an das Pferd. Das Automobil ist eine vorübergehende Erscheinung,
Das stimmt. Das steht in dem Zitat ebenfalls drin. Der Passus zum Automobil- und Maschi nenbau kommt übrigens nach diesem Zitat. Insofern sind wir beide des Lesens mächtig. Aber Herr Rülke hat ja darauf ver zichtet, den Rest des Zitats vorzutragen.
Deswegen ist es auch ganz wichtig, dass wir das Stichwort „Planungsbeschleunigung“ nicht nur auf den Individualverkehr mit dem Automobil beschränken, sondern Infrastrukturen mit einbeziehen, beispielsweise Radwege oder auch Schienenverbindungen. Das ist ein wichtiges Thema. Auch dort haben wir viel zu lange Planungsverfahren. Auch die Ertüchtigung des Rheins etwa für die Binnenschifffahrt dauert viel zu lange.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, was aber macht die Staatsregierung? – Sie redet und konferiert und redet und redet wieder: im Juni 2017 ein Dieselgipfel, im Juni 2018 der Pakt zur Zukunft der Fahrzeugindustrie, im Februar 2019 das Zukunftsforum Automobil. Nach zwei Jahren Konferieren ist Ministerpräsident Söder zu der bahnbrechenden Erkenntnis gelangt: Es braucht langfristig eine nationale Strategie. – Was für eine Überraschung! Und es wurden immerhin fünf Arbeitsgruppen gegründet. Wahrscheinlich gibt es im nächsten Jahr dann einen Dieselgipfelpakt, in dem sechs Arbeitsgruppen gegründet werden.
Der sagte 1886: „Ich glaube an das Pferd. Das Automobil ist eine vorübergehende Erscheinung.“
Es gibt hier nach wie vor eine gewisse Asymmetrie. Es gibt inzwischen viel mehr Ingenieurinnen als noch vor ein paar Jahren. Die gibt es auch in den Branchen, die unter den Stichworten „Digitalisierung und Transformation“ Vorreiter sind, wie zum Beispiel Automobil, Luft- und Raumfahrt oder IT. Auch in Hightech-Startups finden wir viele Frauen. Wenn man genauer hinsieht, trifft man diese Ingenieurinnen oft weniger in der Entwicklung, sondern häufig im Marketing, in der Personalabteilung oder in den Organisationsabteilungen. Das ist – wir müssen wahrscheinlich noch über ein paar andere Sachen reden –, aber das ist in Deutschland ein ganz großes Problem.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Wohlstand des Landes gründet selbstverständlich auch darauf, dass wir beim Automobil Innovationsführer sind. Krisen können deswegen für uns immer auch ein Wendepunkt sein, um Neues voranzubringen und Zukunftspotenziale besser auszuschöpfen. Die Möglichkeiten von schadstoffarmen Antrieben sollten natürlich genutzt werden. Die Förderung dazu läuft gerade in Nordrhein-Westfalen schon seit Jahren. Dabei wird auf die Marktgängigkeit der Produkte sowie die Energie- und Rohstoffbilanz geachtet.
in der Tat festhalten, dass die Umweltbehörden im Land und auf der kommunalen Seite sehr wohl an verschiedenen Stellen überprüfen und nachhalten können. Wir können Osterfeuer kontrollieren, sollen Laubbläser kontrollieren, dürfen allenthalben Luft- und Lärmmessungen durchführen und können bei entsprechenden Ordnungswidrigkeiten Bußgelder aussprechen. Wir müssen und dürfen sogar große Industrieanlagen überprüfen. Sie müssen den Standards entsprechen. Wenn sie nicht den Standards entsprechen, werden sie nicht genehmigt oder stillgelegt. Aber gerade beim Automobil, bei dieser Maschine, dürfen wir das nicht. Das ist nach deutscher Gesetzgebung nicht erlaubt.
1. Wie sind bzw. waren jeweils der durchschnittliche Kraftstoffverbrauch und die CO2Emissionen pro Kilometer der Dienstfahrzeuge des Ministerpräsidenten, der Ministerinnen und Minister, Staatssekretärinnen und Staatssekretäre sowie der Fahrbereitschaften der Ministerien aktuell bzw. mit Stand 1. Oktober 2007 auf der Grundlage des im Auftrag der Verbände VDA (Verband der Automobilindustrie e.V.) und VDIK (Verband der Internationalen Kraftfahr- zeughersteller e.V.) erstellten Leitfadens zu Kraftstoffverbrauch und CO2-Emissionen (Her- ausgeber: DAT Deutsche Automobil Treuhand GmbH), Ausgaben 2009 bzw. 2007?
Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich bin dem Landtag sehr dankbar, dass er das Thema heute diskutiert. Die Kurzarbeit bei Opel und die Situation der Automobil- und Zulieferindustrie sind ein Thema, was uns nicht nur anlässlich der Kurzarbeit beschäftigen wird, sondern es ist weitaus tiefer ge
Aber Opel und die Kurzarbeit dort ist eben nur Anlass, um mal zu schauen, wie es insgesamt in der Industrie und speziell in diesem Sektor „Automobil“ aussieht. Da erweise ich Ihnen, Herr Möller, die Ehre, dass ich mal auf Ihre Argumentation eingehe. Herr Möller, ich habe zunehmend den Eindruck, dass die AfD – und vielleicht auch Sie in persona – wie mit Scheuklappen auf einen Sachverhalt schaut. Das ist der eine Befund. Und der andere: Man kann eigentlich ein Thema aufsetzen, was man will, es kommt eigentlich immer dasselbe: RotRot-Grün arbeitet schlecht und insbesondere das Bildungsfreistellungsgesetz, viel anderes fällt Ihnen nicht ein, sei schlecht, und das führt zu dem Fazit Neuwahlen. Eine Partei, die die Frustrierten aufsammeln will, indem sie vom Hundehaufen bis zur Finanzkrise, alles das, was schlechte Laune macht, zusammenfasst, die verliert den Blick für das Ganze. Ich möchte es Ihnen an ein paar Zahlen deutlich machen. Wenn Sie auf die wirtschaftliche Entwicklung Thüringens in Relation zu anderen Ländern abheben, ist Ihnen vielleicht entgangen, dass Thüringen das Land in Ostdeutschland ist, das den höchsten Industriearbeitsplatzbesatz und damit Wertschöpfung besitzt, 78 auf 1.000 Einwohner, Spitze in Ostdeutschland, Industrieländer wie Nordrhein-Westfalen, Hessen und Niedersachsen überholt. Was sagen Sie dazu?
August letzten Jahres, also ein Vierteljahr nach Einbringung des Antrages durch die CDU-Fraktion bringt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag ins Plenum ein. Das war nach der Internationalen Automobil-Ausstellung, also lange Zeit nachdem wir begonnen hatten, uns damit zu beschäftigen. Am 14. Januar 2010, also ganze sechs Tage vor der heutigen Sitzung, wird ein gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, der Grünen und der Linken - Drs. 16/2100 - eingebracht. Wenn wir die Sache befördern wollen, dann bitte ich Sie: Ziehen Sie Ihre verkorksten Anträge zurück, und stimmen Sie unserem Antrag zu.
Wir alle haben in den letzten Wochen die Pressemeldungen gesehen, beispielsweise des SPIEGEL, der in einer Über schrift von „Musterländle ade?“ spricht. Diese Überschrift darf keine Wahrheit werden. Baden-Württemberg darf eben gerade nicht seine Stärke aufs Spiel setzen; Baden-Württem berg darf nicht die Boomregion von gestern sein. Das Ruhr gebiet ist ein abschreckendes Beispiel, wie der Verlust von Kohle und Stahl dazu geführt hat, dass eine ganze Region in ein Loch fiel. Diese Region arbeitet sich jetzt mit vielen In vestitionen und Mühen aus diesem Loch heraus. Ich will, dass Baden-Württemberg gar nicht erst in ein Loch fällt, sondern dass wir diese Transformation gerade in den Bereichen Ma schinenbau und Automobil durch Investitionen in die For schung, vor allem auch in die Mitarbeiterinnen und Mitarbei ter bewältigen, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen.
nicht, weil man das Automobil als solches vernichten will. Das ist Ihre eigentliche Zielsetzung.
Normalerweise könnte man sagen: Das ist doch gerade in diesen Zeiten eigentlich eine gute Sache, dass die Leute auf das sichere Automobil umsteigen, so lange sie sich das noch leisten können. Bei dem Wetter fahren die Leute ja auch nicht mehr so oft Fahrrad.
Ich frage Sie: Welches baden-württembergische Automobil unternehmen kann sich ein Stellenwachstum von 6,4 % leis ten? Keines. Herr Kretschmann, Sie sind also ein schlechtes Vorbild in Ihrer Landesregierung. Während Familienväter um ihre Stellen bangen, bringen Sie Ihre grüne Klientel in Beam tenverhältnissen unter.
Herr Ministerpräsident, auch Ihr Strategiedialog Automobil wirtschaft ist aus Sicht der AfD nutzlos und zu streichen. Sie sollten sich für die Automobilwirtschaft einsetzen, statt sie zu bekämpfen.
vor drei Jahren den Startschuss für das Cyber Valley gab.... Die Skeptiker sagten damals voraus, dass aus dem Land der Automobil- und Maschinenbauer nie ein digi tales Wunderland würde. Der Zug sei abgefahren.
Meine Landesregierung kämpft wirklich... dafür, dass die Zeitenwende beim Automobil ein Erfolg wird...
Sie haben den früheren Daimler-Chef Zetsche zitiert, es sei kein Naturgesetz, dass dieser Konzern immer bestehe. Rich tig, denn nach unserer Überzeugung ist es so: Wenn wir die Politik fortsetzen, die Sie am heutigen Tag auch bestätigt ha ben – Sie haben gesagt: „Wir setzen primär auf die batterie gestützte Elektromobilität“ –, dann ist in der Tat nicht sicher, ob ein solcher Konzern fortbesteht, dann ist in der Tat nicht sicher, wie es mit den Arbeitsplätzen in der Automobil- und Zulieferindustrie weitergeht.
Der Mittelstand ist auch in den Strategiedialog Automobil wirtschaft eingebunden. Das ist eine sehr wichtige Funktion. Mittelstandspolitik ist Teil der DNA von uns in Baden-Würt temberg. Beispielhaft will ich dazu das Handwerk nennen. Wir unterstützen das Handwerk bei der Digitalisierung und bei den drängenden Personalfragen.
Mein Amtschef fährt ein Wasserstofffahrzeug, und zwar von dem Hersteller, der auch in Nabern seit vielen Jahren aktiv ist. Er stellt ja aktuell ein solches Produkt her, allerdings in einer Kleinserie. Womit hängt das zusammen? Im Pkw-Bereich sind die Würfel weitgehend gefallen; so sehe ich das. Wenn man mit Herrn Källenius und anderen Leuten aus der Automobil wirtschaft redet, bestätigen die das.
Warum wurde das Automobil so erfolgreich? Doch nicht, weil man die Pferde verboten hat! Die E-Mail wurde auch nicht deswegen erfunden, weil man das Briefeschreiben nicht mehr zuließ.
das ist es aber nicht. Seien Sie froh, wenn wir in fünf Jahren überhaupt noch eine nennenswerte Automobil- und Zuliefer industrie haben – bei Ihrer ganzen sogenannten Verkehrswen de unter dem Deckmantel sogenannter Klimaschutzmaßnah men und der Großen Transformation.
Das sind die, für die Sie jetzt für 26 Millionen € einen Strate giedialog Automobilwirtschaft führen möchten. Wir sind sehr gespannt, wie dieser Dialog aussieht. Wenn die Finanzminis terin hier im Plenum verkündet, dass sie den Verbrennungs motor aus den Innenstädten verbannen will, und der Herr Ver kehrsminister verkündet, dass er nicht noch mehr Automobil industrie in Baden-Württemberg haben will, wird dieser Dia log sicherlich sehr spannend.
Dem drohenden Abbau von Arbeitsplätzen in der Automobil industrie muss schnell begegnet werden. Man könnte sich na türlich ordnungspolitisch argumentierend zurücklehnen und sagen: „Die Automobilindustrie hat beschissen, sie hat strate gische Fehler gemacht, und sie hat zu lange aufs falsche Pferd gesetzt. Der Markt wird jetzt bereinigt.“ „Riding a dead hor se“ ist die entsprechende Metapher aus dem Wilden Westen: ein totes Pferd reiten.