Der besagte Professor Thiemann, von dem ich inzwischen auch schon gehört habe, hat auf Trihalogenmethan untersucht. Das ist eine Verbindung, die entsteht, wenn das Chlor sich mit organischen Stoffen, die im Badewasser herumschwimmen, verbindet. Dazu muß man erst einmal sagen, wie der Zielwert ist. Der Zielwert liegt in Deutschland bei ungefähr 20 Mikrogramm pro Liter. Das ist der übernommene Wert aus der alten Trinkwasserverordnung. Man muß sich also klarmachen, daß das der Wert ist, der in Deutschland normalerweise vom Trinkwasser eingehalten sein sollte. Der ist inzwischen gesenkt worden, im Trinkwasser liegt er jetzt bei 10 Mikrogramm. In Kanada liegt er bei 350 Mikrogramm. Die gesundheitsbedenkliche Schwelle liegt nach dem Bundesverband öffentliche Bäder bei circa 400 Mikrogramm pro Liter. Gefunden hat man in der Alsterschwimmhalle 11 und in Volksdorf 28 Mikrogramm. Das ist um den Zielkorridor herum und von daher aus unserer Sicht nicht gefährlich. Es ist aber so, daß Trihalogenmethan zu den Stoffen gehört, die man nicht so gerne im Wasser finden will. Deswegen werden Bemühungen angestellt, dieses unter dem Gesichtspunkt der Minimierung weiter zu vermindern. Da gibt es in zwei Bädern Versuche, quasi im Wasserkreislauf mit einer entsprechenden Aktivkohlefilterung diese Reste herauszufischen, und das ist der Grund dafür, daß man in der Alsterschwimmhalle – die ist nämlich eines dieser beiden Bäder – bereits einen sehr niedrigen Wert erreicht hat. Die anderen Werte sind die, die man normalerweise erwarten muß.
Wie es da möglich ist, dass es in diesem Land einzelnen Betrieben gelingt, diese Festsetzung als Wasserschutzgebiet zu verhindern, ist in keiner Weise nachvollziehbar. Es ist Wirtschaftslobbyismus pur, ohne Rücksicht auf Fragen der Allgemeinheit, der Umwelt und der Gesundheit. Was durch die Festlegung erreicht werden soll und was im Wesentlichen damit gemacht wird, ist, dass eine Untersuchung stattfindet, ob in der Tat keine Gifte ins Trinkwasser gelangen. Das ist der Hauptgrund für eine solche Verordnung. Das heißt, es ist eine Überwachung dahingehend, dass man erkennt, falls Gift ins Trinkwasser kommt, und hier auch entsprechend eingreifen kann.
Zum zweiten Teil Ihrer Anfrage: Die Stadt Überlingen wie auch die Bodensee-Wasserversorgung entnimmt kein Trinkwasser direkt aus dem Bodensee. Vielmehr wird Seewasser entnommen. Dieses wird als so genanntes Rohwasser bezeichnet. Dieses wird dann in einer Trinkwasseraufbereitungsanlage behandelt und von dort als Trinkwasser – fachlich unter dem Begriff Reinwasser – abgegeben.
Wenn wir eine Bilanz aufstellen, dann müssen wir ehrlich miteinander umgehen und dann sollten wir die Menschen, die Gesamtheit der Bevölkerung in Betracht ziehen und dann nicht solche lächerlichen Preise um dieses wichtigste Nahrungsmittel Trinkwasser überhaupt diskutieren, 5 Cent hoch oder 5 Cent weniger. Den Weg, den die Landesregierung hinsichtlich einer Fusion eingeschlagen hat, ich kann nur sagen, davon dürfen wir nicht abkommen, den Weg müssen wir weiter gehen, um ein preiswertes Nahrungsmittel und vor allem auch ein hochwertiges Nahrungsmittel, nämlich Trinkwasser, zu erreichen. Vielen Dank.
Meine Damen und Herren, eines will ich hier aber auch ganz deutlich sagen: Für das Einräumen von Durchleitungsrechten sehen wir beim Trinkwasser keinen Grund. Trinkwasser ist eben nicht wie Strom eine Massenware, sondern es ist ein Naturprodukt mit Eigenart und Regionalbezug.
Würde nun der Wassermarkt vollständig liberalisiert - vergleichbar dem Strommarkt - und würde der Gebietsschutz aufgehoben, dann fielen dem als erstes ökologische Gratisleistungen zum Opfer. Ein vorsorgender Grundwasserschutz findet keinen buchhalterischen Eingang in die Gewinnrechnung, sondern wird als Verlust ausgewiesen. Ein sparsamer Wasserverbrauch widerspricht dem unternehmerischen Grundsatz der Gewinnoptimierung. Das alles würde das Prinzip der Nachhaltigkeit konterkarieren. Nachhaltige Wasserwirtschaft muss aber heißen: Wir wollen weiterhin frisches, lebendiges Trinkwasser, regional gefördert und vermarktet. Wir wollen kein bundesweit einheitliches chemisch gleiches Trinkwasser mit nur durchschnittlicher Qualität. Die Trinkwassergewinnung muss sich daher in Zukunft am Prinzip der Schadstoffminimierung und am Regionalitätsprinzip orientieren. Deshalb lehnen wir Grünen eine vollständige Privatisierung der Wasserversorgung ab, ebenso wie die Aufhebung des Gebietsschutzes.
Gut, Trinkwasser ist das Grundnahrungsmittel Nummer 1. Günstige Wasserpreise sind gerade im Land der bundesweit niedrigsten Einkommen von großer Bedeutung für die Bevölkerung, außerdem ist preiswertes Wasser ein Standortfaktor für die Wirtschaft. Thüringen ist das Bundesland mit den höchsten Wasserpreisen in Deutschland. In Südthüringen ist das Trinkwasser derzeit jedoch noch etwas preiswerter zu haben als im Rest des Landes, da hier das Fernwasser noch wesentlich weniger kostet als zurzeit in Nord- und Ostthüringen. Das wird sich aber vermutlich ändern. Mit der Fusion von Thüringer Talsperrenverwaltung und Fernwasserzweckverband Nord- und Ostthüringen wird in Zukunft in diesem Teil Thüringens ein politischer Fernwasserpreis von 61 Cent pro Kubikmeter den bisherigen reichlichen Euro pro Kubikmeter ablösen. Erreicht werden soll das vor allem durch die Entschuldung von Talsperrenverwaltung und Zweckverband. Der Südthüringer Verband lehnte die vorgeblich freiwillige Teilnahme an der Fusion jedoch einstimmig ab, da die Verbandsmitglieder Zweifel an der Schlüssigkeit der Einsparpotenziale hatten und haben, die in einer Studie erstellt im Auftrag des Finanzministeriums dargestellt wurden. Daraufhin zeigte dann die Landesregierung, wie ihr Verständnis von Freiwilligkeit aussieht. Wer aufmuckt wird nicht entschuldet. Die Thüringer, die in den Gebieten der Abwasser/Wasserzweckverbände Bad Salzungen, Hildburghausen, Ilmenau, Meiningen, Rennsteigwasser, Sonneberg und Mittlerer Rennsteig leben, dürfen sich, wenn ich in diesem Zusammenhang den Schleusinger Bürgermeister zitieren darf, "demnächst als Thüringer zweiter Klasse fühlen". Für diese Bürger des Freistaats bedeudet das "Ätsch" der Landesregierung gegenüber dem Fernwasserzweckverband Südthüringen konkret 12 Cent pro Kubikmeter Wasser mehr als mit einer Entschuldung. Durch die beabsichtigte Entscheidung der Landesregierung, den Fernwasserzweckverband Südthüringen im Gegensatz zum übrigen Fernwasserzweckverband nicht zu entschulden, entsteht eine ungleiche Behandlung. Diese Ungleichbehandlung ist sachlich nicht gerechtfertigt. Sie verstößt meines Erachtens gegen das verfassungsrechtliche Gebot der interkommunalen Gleich
Damit will ich nichts verniedlichen. Selbstverständlich gehören Schadstoffe grundsätzlich nicht ins Trinkwasser. Deshalb sind die Grenzwerte auch streng, und deshalb setzen wir alles daran, solche Schadstoffe aus dem Trinkwasser fern zu halten. Wir sind froh darüber und können es auch sein, dass Wasser immer noch das am besten untersuchte und kontrollierte Lebensmittel ist.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich hatte eigentlich erwartet, dass das Thema Trinkwasser mehr Leute interessiert, als jetzt im Saal sitzen. Aber offensichtlich ist die Schröder-Rede auch für die Regierungsfraktionen interessanter als das Thema Trinkwasser.
Meine Damen und Herren! Warum wollten wir diese Aussprache zur Großen Anfrage Trinkwasser? Die Versorgung der Bevölkerung, unserer Bürgerinnen und Bürger mit qualitativ hochwertigem Trinkwasser bei gleichzeitiger Versorgungssicherheit ist eine der herausragenden Aufgaben der Gesellschaft.
Lassen Sie mich zunächst auf das Gesamtthema etwas eingehen. In Artikel 28 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland wird die Verantwortung für die Bereitstellung von gesundem Trinkwasser der kommunalen Selbstverwaltung übertragen. Das spiegelt auch das Gesetz zur Selbstverwaltung der Gemeinden und Landkreise vom 17. Mai 1990 - Kommunalverfassung - wider, in dem die Versorgung der Bevölkerung mit Trinkwasser auch für Sachsen-Anhalt ausdrücklich als hoheitliche, das heißt Selbstverwaltungsaufgabe den Gemeinden zugewiesen wird.
Der Gesetzgeber, der diese Aufgaben ausdrücklich als Aufgabe der öffentlichen Hand festgeschrieben hat, hatte sich ja damals etwas dabei gedacht. Er hatte dabei im Hinterkopf, dass es wichtig ist, dass die Versorgung der Bevölkerung mit dem Lebensmittel Trinkwasser - denn das Trinkwasser ist ja ein Lebensmittel - qualitätsgerecht und in entsprechender Menge gewährleistet sein muss. Er betrachtete die Frage der Trinkwasserversorgung als einen wesentlichen Bestandteil der Daseinsvorsorge in unserem Land.
Es ist auch eindeutig belegt worden, dass durch die bislang erteilten Genehmigungen zum Anstieg von Grubenwasser keinerlei Gefährdungen für das Trinkwasser entstanden sind. Es hat keinen einzigen Experten gegeben, auch nicht unter den Zeugen, die von Ihnen benannt worden sind, der behauptet hätte, dass durch die bislang ausgesprochenen Genehmigungen das Trinkwasser im Saarland gefährdet wird. Und auch das von Ihnen kritisierte Verfahren, in Schritten vorzugehen, ist von den Zeugen, die wir vernommen haben, ausdrücklich gelobt und als sinnvolle Vorgehensweise bezeichnet worden.
schritt, das war der Auslöser des Untersuchungsausschusses, ganz klar nicht dazu führen kann, dass Trinkwasser gefährdet wird. Jetzt kann man behaupten, was man will, das stand am Anfang immer als Vorwurf im Raum. Es kann sich aber jeder darauf verlassen, dass das, was bisher genehmigt ist, in keinem Fall Trinkwasser gefährdet. Das Einzige, was strittig ist und überhaupt debattiert wurde, ist die Geschichte der Beben. Aber auch hier haben wir im Untersuchungsausschuss nicht einen Zeugen gehört, der gesagt hätte, dass die Abwägung bezogen auf die Erdbebengefahr falsch war. Keinen haben wir gehört, der gesagt hat, hier sind die möglichen Gefährdungen falsch abgewogen worden.
Lieber Kollege Ulrich, bei dieser Gelegenheit sage ich, dass es außerordentlich guttut, wenn im Ausschuss für Grubenwasser durch die Ruhrkohle AG und die zuständigen Behörden in absoluter Offenheit und Transparenz die beabsichtigte Grubenflutung erläutert und en détail dargestellt wird. Bisher sind alle von Ihnen vorgetragenen Argumente einer Grundwassergefährdung widerlegt worden. Dies spricht sehr dafür, dass eben keine Gefahren für die Grubenwasserhaltung und das Grubenwasser ausgehen und damit auch keine Gefahren für unser Trinkwasser. Im Übrigen ist Trinkwasser das am besten überprüfte Lebensmittel in der Bundesrepublik. Dies wird nicht nur aus Nachhaltigkeitsgründen im Saarland auch so bleiben.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, unsere Ressource Trinkwasser ist zwar nicht erst seit heute und gestern in der Diskussion - gerade, was den Anstieg Grubenwasser angeht -, aber durch diese Diskussion treibt mich schon etwas die Sorge um unser wirklich sehr gutes und bestens kontrolliertes Trinkwasser um. Wasser ist Leben. Wasser ist unser wichtigstes und wertvollstes Lebensmittel, welches es gilt, mit allen Mitteln zu schützen. In welchem anderen Land kann man denn einfach unbesorgt und gedan
im Übrigen, glaube ich, darüber müssen wir uns in diesem Hohen Hause wirklich einig sein – dass Trinkwasserschutz und Trinkwasser als solches in der weiteren Entwicklung gerade auf dieser Erde zu einem der wichtigsten und notwendigsten Ressourcen werden. Wir haben die Pflicht und Schuldigkeit, alles daranzusetzen, dass gerade das Trinkwasser und die Trinkwasserressourcen des Landes Mecklenburg-Vorpommern erhalten bleiben.
Es ist ökologisch vernünftig und ökonomisch sinnvoll, das Lebensmittel Nummer 1 effektiver zu nutzen. Weil die Kosten für die Versorgung mit Trinkwasser in Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern hoch sind, kommt oft die Forderung nach niedrigeren Preisen. Es ist von der Privatisierung oder Liberalisierung des Wassermarktes die Rede. Ähnlich wie bei Telekommunikationsdienstleistungen, bei der Strom- und Gasversorgung soll durch Aufhebung der bisher kartellrechtlich geschützten geschlossenen Versorgungsgebiete der Wettbewerb um die Verbraucher eröffnet werden. Es lassen sich aber keine verbundenen Leitungsnetze wie bei Strom oder Gas schaffen. Trinkwasser ist wegen unterschiedlicher Herkunft und Aufbereitung nicht beliebig mischbar. Bei einer Liberalisierung des Wassermarktes wäre die Basis für eine nachhaltige Wasserwirtschaft gefährdet. Während kaum Vorteile zu erkennen sind, überwiegen deutlich die Nachteile.
Bedenklich sind die zunehmenden Arzneimittelstoffe im Trinkwasser. Dazu gehören Schmerzmittel, Antibiotika, Röntgenkontrastmittel, Antileptika usw. Diese Belastungen gehen sogar bis in tiefe Wasserschichten, wo Trinkwasser entnommen wird. Hinzu kommen Belastungen durch Pflanzenschutzmittel, die zurückgenommen werden müssen, Herr Kollege Hauk. Hier ist dringender Handlungsbedarf angesagt. Neben weiteren Forschungen, Untersuchungen und Studien müssen konkrete Maßnahmen zur Reduzierung von Schadstoffeinträgen erfolgen. Bislang wird hierzu von der Landesregierung eindeutig zu wenig getan, trotz – das sage ich deutlich dazu – der lobenswerten Bemühungen des Genforschungsinstituts in Langenargen.
Wenn über Trinkwasser- und Abwassererschließung in Brandenburg gesprochen wird, geht es natürlich auch immer um die Preise. Die diesbezügliche Frage 13 wurde von der Landesregierung mangels Datenerfassung bedauerlicherweise nicht beantwortet. Dennoch gab es vor einigen Wochen vom Verband der Berlin-Brandenburgischen Wohnungsunternehmen eine Datenbank mit Preisen für Trink- und Abwasser von etwa 32 Aufgabenträgern. Danach liegen die Preise für Trinkwasser mit durchschnittlich 1,67 Euro unter dem Bundesdurchschnitt. Im Bereich des Abwassers liegen sie dagegen - das dürfte niemanden im Hause verwundern - mit durchschnittlich 3,41 Euro über dem Durchschnittspreis in der Bundesrepublik. Diesbezüglich entfaltet natürlich die Refinanzierung aus der Kreditbelastung der einzelnen Verbände ihre Wirkung. Jedoch ist es mit der Hinterlassenschaft und dem maroden System, das wir aus DDR-Zeiten übernommen haben, wahrscheinlich auch nicht anders machbar gewesen.
Meine Damen und Herren, wenn wir in unseren Breitengraden über Wasser reden, tun wir das in dem Wissen, dass wir hier bei uns keinen Wassermangel haben. Wir müssen uns aber vergegenwärtigen, dass weltweit bereits ein Verteilungskampf um die Ressource Trinkwasser entbrannt ist. Bereits heute sterben mehr Menschen auf unserer Erde an schlechtem Trinkwasser als an Aids oder in Kriegen. Der Klimawandel verschärft in zunehmendem Maße die Umverteilung der Niederschläge.
Auch beim Chemiegift im Trinkwasser gilt: Der Fisch stinkt vom Kopfe her. Anlagentechnik im Trinkwasser ist nicht der richtige Rat. Denn diese Anlagentechnik wird erst dann zum Einsatz kommen, wenn das Kind schon in den Brunnen gefallen ist.
Wenn wir uns einig sind, dass Gesundheitsgefährdungen im Raum stehen – dazu ist dann ja PFT zu zählen –, haben diese Stoffe im Trinkwasser nichts verloren. Ich glaube, da sind wir uns einig. Wir sind froh darüber, dass wir in Deutschland einen sehr hohen Trinkwasserstandard haben, dass Trinkwasser unser am besten kontrolliertes Lebensmittel ist. Das soll auch so bleiben.
Ein Lebensmittel haben wir heute überhaupt noch nicht beleuchtet, das ist das Trinkwasser. Wenn wir heute schon des Öfteren gesagt haben „MV tut gut.“ und auch, das Lebensmittel, das aus M-V kommt, ist offensichtlich noch ein sicheres, dann sollten wir das Trinkwasser nicht vergessen, was wir sicherlich einer guten Umweltpolitik zu verdanken haben,
Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Zum Antrag des BÜNDNISSES 90/ DIE GRÜNEN darf ich Folgendes feststellen: Der Trinkwasserschutz wird bei uns sehr ernst genommen. Wasser ist unser wichtigstes Lebensmittel. Wir werden alles unternehmen und jegliche Vorsorge treffen, damit Trinkwasser auch in Zukunft in bester Qualität und in ausreichender Menge dauerhaft gefördert und der Bedarf an unbelastetem Trinkwasser sichergestellt werden kann. Neben der Vorsorge werden wir auch weiterhin intensive Kontrollen durchführen. Dabei sind wir auf einem guten Weg. Langfristig ist die Belastung rückläufi g. Ich möchte dies anhand einiger Zahlen aufzeigen.
Beim Trinkwasser, dass mit dem Mineralwasser eines gemeinsam hat – zumindest das Hamburger Trinkwasser –, die hohe Qualität, vom Preis allerdings sensationell viel niedriger liegt, ist die Situation anders. Das wird durch die Leitung geschickt und ich glaube, es gehört keine Phantasie dazu, zu sagen, es gibt nur ein Leitungsnetz für Wasser und es ist nicht vorstellbar, dass wir irgendwann an unserer Wasseruhr einen Schalter haben, wo wir beliebig den Anbieter wechseln können. Das funktioniert nicht. Sie können auch nicht – anders, als in einem Stromnetz, wo theoretisch Liberalisierung erfolgreich sein könnte – einfach einmal sagen, der eine hat billiges Wasser, das gerade eben den EU-Qualitätskriterien ent
So hat der Stockumer Kreistagsabgeordnete Schulte-Huermann von Bündnis 90/Die Grünen – das ist heute gesagt worden – Strafanzeige gegen die ehemalige Umweltministerin Bärbel Höhn gestellt, die ja auch, Herr Remmel, der Klärschlammverbringung zugestimmt hatte. Die Anzeige wurde erstattet – so steht es im Text, und der ist im Internet übrigens auch verbreitet – wegen des Verdachts der Verschleierung von Trinkwasser- und Nahrungsmittelvergiftungen im Zusammenhang mit den PFT-Funden im Trinkwasser der Ruhr. Schulte-Huermann von Bündnis 90/Die Grünen in seinem Begleittext, dass die politische Verantwortung für die unzureichende Überwachung der Gewässer bei der ehemaligen Umweltministerin Bärbel Höhn liegt.
Die Qualität der Wasserversorgung hinsichtlich des Produktes Trinkwasser, der Zuverlässigkeit und des Services ist führend im internationalen Vergleich. Die Wasserbranche zeigt ein gutes Preis-Leistungs-Verhältnis, bei allen Problemen, die in den letzten Jahren gerade in diesem Bereich diskutiert worden sind. Allerdings ist für Experimente das Lebensmittel Nummer 1 - unser Wasser - nicht geeignet; die kommunale Entscheidungsfreiheit muss erhalten bleiben. Die Worte „Modernisierung ja“ und „keine Experimente mit dem Trinkwasser“ mögen auf den ersten Blick widersprüchlich erscheinen. Modernisierung bedeutet hier, dass in der über Jahrhunderte bewährten Tradition der Wasserbranche die technische Entwicklung weiter gefördert, sich gegenüber modernen Unternehmensstrukturen, Methoden der Unternehmensführung und der Kooperation mit anderen Unternehmen - egal ob öffentlich oder privat-rechtlich - offen gezeigt wird. Ein Experiment mit erheblichen Risiken wäre dagegen eine Liberalisierung der Wasserwirtschaft, die nur den Gesetzen unbegrenzten Wettbewerbs gehorcht und damit weder dem Gebot der Nachhaltigkeit als maßgebendem Prinzip des Umweltschutzes noch den sozialen Verpflichtungen der öffentlichen Wasserversorgung genügen wird. Die kommunale Verantwortung für die Daseinsvorsorge hat sich bewährt. Der Mensch besteht größtenteils aus Wasser, so bedeutet Wasser Leben. Daher darf unser Wasser, unser Leben nie zum Spielball bei Verhandlungen werden. Wir müssen die Entscheidung über unser Wasser in Thüringer Hand belassen, bei der thüringischen Bevölkerung und somit auch bei unserer Politik.
Die Gemeinde Schwerstedt ist Verbandsmitglied des Verbandswasserwerks Bad Langensalza und wird von diesem mit Trinkwasser versorgt. Aufgrund der erheblichen „Härte“ des Trinkwassers bat die Gemeinde Schwerstedt um Prüfung der Möglichkeit, diese mit weicherem Trinkwasser zu versorgen. Das Verbandswasserwerk hat daher im Jahre 2002 zusätzlich die Herstellung eines Fernwasseranschlusses für das Verbandsgebiet zur Mischung mit eigenen Kapazitäten erwogen. Das Verbandswasserwerk hat entsprechend dem Investitionsplan 2003 erwogen, eine Baumaßnahme zu beginnen, um die Möglichkeit zu eröffnen, eine Mischung des anstehenden Wassers mit Fernwasser zu erreichen. Die Trinkwasserhärte der Gemeinde Schwerstedt hat sich nach Angaben der Einwohner vor Ort bisher nicht gebessert.
Zu Frage 4: Trinkwasser ist das am besten kontrollierte Lebensmittel überhaupt. Für die Überwachung der Trinkwasserqualität sind die Wasserversorger selbst, die zuständigen Gesundheitsämter und die Landesregierung gemeinsam verantwortlich. Gesundheitliche Beeinträchtigungen durch Trinkwasser in Thüringen sind nahezu völlig ausgeschlossen. Wassergewinnungsanlagen, bei denen das geförderte Rohwasser den Grenzwert für Nitrat nach der Trinkwasserverordnung überschritten hat, wurden vorsorglich außer Betrieb genommen. Die meisten der betroffenen Versorgungsgebiete werden seitdem aus anderen Wassergewinnungsanlagen versorgt. In vielen Fällen konnte Fernwasser wirksam zur Verbesserung der Situation beitragen. Darüber hinaus wurden wenige Aufbereitungsanlagen mit Nitrateliminationen errichtet. Der Freistaat Thüringen hat im Rahmen seiner finanziellen Möglichkeiten die notwendigen Investitionen der Wasserversorgung mit Fördermitteln unterstützt.
Der wichtigste Punkt: Werden und wurden die Menschen im Ruhrgebiet ausreichend in Bezug auf das Trinkwasser vor möglichen gesundheitlichen Gefahren geschützt? Wasser, Trinkwasser ist das wichtigste Gut. Es muss alles getan werden, damit es in einem ordentlichen und möglichst schadstofffreien Zustand erscheint. In dieser Hinsicht hat der Minister gestern eine Bankrotterklärung für die Landesregierung abgegeben.