Ich werde darauf hingewiesen, die Fraktionen haben das Berichtsersuchen verlangt und demzufolge auch zugestimmt, dass dieser Antrag gestellt wird. Diesen Antrag lasse ich jetzt abstimmen, die Fortsetzung oder Fortberatung des Berichts im Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Wer diesem zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus den Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Teile der CDU, die ganze CDU-Fraktion. Damit ist das jetzt erst einmal festgestellt. Ich frage nach Gegenstimmen. Die Gegenstimmen kommen aus der FDP-Fraktion und von zwei Personen der CDUFraktion. Ich frage nach Stimmenthaltungen? Stimmenthaltungen gibt es nicht. Mehrheitlich wird dieser Bericht im Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur fortberaten.

In der 3. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur am 21. Januar 2010 wurde unter Tagesordnungspunkt 2 die Anhörung in nicht öffentlicher Sitzung durchgeführt. Der Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur empfiehlt im Ergebnis der Anhörung die Ablehnung der Gesetzentwürfe in den Drucksachen 5/57 und 5/58.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, Frau Präsidentin, durch Beschluss des Landtags vom 18. Dezember 2009 ist der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Drucksache 5/156 an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur überwiesen worden. Der Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat den Antrag in seiner 3. Sitzung am 21. Januar 2010 beraten und folgende Beschlussempfehlung gefasst: Der Antrag wird abgelehnt. Danke.

Frau Ministerin, gestatten Sie mir die Bemerkung: Für die Landesregierung waren für Wissenschaft und Kultur elf Minuten vorgesehen, nicht für Wissenschaft elf Minuten und für Kultur elf Minuten. Sie haben die doppelte Zeit gebraucht. Aufgrund dieser bescheidenen Überschreitung gestatte ich Herrn Perli nach § 71 Abs. 3 jetzt zwei Minuten. Bitte schön!

Wir hatten eine wirklich gute und hoch qualifizierte Anhörung im Innenausschuss. Vertreterinnen und Vertreter aus der polizeilichen Praxis, der Wissenschaft und der Landesdatenschutzbeauftragte haben uns ihre Stellungnahmen zum Gesetz gegeben. Aus der Wissenschaft haben wir ein dickes Lob für unser Gesetz bekommen. Das geht auch auf die hervorragende Arbeit des Innenministeriums zurück. Wir haben nämlich eine Vorlage von der Landesregierung erhalten, die verhältnismäßig den präventivpolizeilichen gesetzlichen Rahmen ausschöpft, und das auch im Gegensatz zu anderen Bundesländern.

(Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SSW Es ist gute Tradition, dass sich nun schon zum 13. Mal Parlamentsdelegationen aus Ermland-Masuren, Hamburg, Kaliningrad, Mecklenburg-Vorpommern, Pommern, Schleswig-Holstein und Westpommern treffen, um gemeinsam Themen zu beraten, die wir besser gemeinsam lösen als jeder für sich. Bildung und Wissenschaft, die Kooperation von Hochschulen im Ostseeraum, der Austausch von Studierenden und damit deren Horizonterweiterung, die Anerkennung von Studienabschlüssen, die Ver- netzung von Forschung und Wissenschaft in der Region der südlichen Ostsee, das alles stand in die- sem Jahr im Fokus. Wir wollen unsere Wissen- schaftskooperation in so wichtigen Zukunftsberei- chen wie den Herausforderungen des demografi- schen Wandels und des Klimawandels, der Biotech- nologie und Materialforschung, dem Schutz des Meeres und der maritimen Wirtschaft, dem Ausbau der erneuerbaren Energien und in diesem Zusam- menhang der Entwicklung von Speichertechnologi- en verbessern. (Volker Dornquast)

Ich denke wirklich, es macht Sinn und ist bedeutsam, dass Wissenschaft im Mittelpunkt der Debatte um unsere gesellschaftlichen Prioritäten, um unsere Zukunft steht. Es gehört aber auch das Statement dazu, das erfolgreiche Zusammenspiel von Wissenschaft, Forschung und Lehre, wie wir es für die Entwicklung brauchen, ist eben im strengen Sinne nicht in fixierten Plänen zu fassen.

Wir stimmen über den Einzelplan 15 – Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur – ab. Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Einzelplan 15 – Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur – ist mit den Stimmen der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU und der AfD angenommen.

Sie haben sich auf das Dokument des Bundesinstituts für Risikobewertung bezogen. Das ist so alt wie falsch, das muss man ganz klar sagen. Mittlerweile hat die Wissenschaft längst überholt, was dort steht. Dort wurde 2004 behauptet, 500 µg Jod pro Tag und auf Dauer wären kein Problem. Das war schon zum damaligen Zeitpunkt nicht mehr Stand der Wissenschaft. Das hatte man schon zehn Jahre vorher widerlegt.

Werte Frau Präsidentin, recht herzlichen Dank für die Geduld. Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur zum Antrag der Fraktion DIE LINKE ging um Neuordnung der Finanzierung von Theatern und Orchestern. Der Beschluss des Landtags vom 4. Mai 2012 ist in der Nummer II des Antrags an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur überwiesen worden. Wir haben dort in der 35. Sitzung am 24. Mai darüber beraten und mehrheitlich die Nummer II des Antrags abgelehnt.

Damit diese Antworten gefunden werden können, brauchen Wissenschaft und Forschung eine verlässliche Finanzierung, das ist das eine. Darüber werden wir auch noch sehr viel eher vermutlich streiten und beraten als über das Ergebnis unseres gemeinsamen Antrags, welches wir uns erhoffen als auch klare Entwicklungsperspektiven. Und dafür braucht es eine strategische Hochschulentwicklungsplanung im Freistaat. Ich bin sehr froh, dass wir uns offensichtlich dahin gehend einig sind. Ich sage aber auch, dass die vielen Fragen aus meiner Sicht nicht darüber hinwegtäuschen können, dass die Einigkeit schon in der Koalition offenkundig nicht allzu groß ist, wenn man nämlich genauer hinschaut. Aber wir hoffen natürlich darauf, dass der Spagat gelingt, mit dem gemeinsamen Antrag aller Fraktionen eines einzufordern, nämlich zum einen den strategischen Hochschuldialog tatsächlich fortzusetzen, zum Zweiten aber auch - da ist die Zeitplanung jetzt um ein Jahr verschoben, wie Frau Hitzing vorhin dargestellt hat, nämlich bis Ende 2013 ein Konzept für die strategische Entwicklung der Thüringer Hochschulen vorgelegt zu bekommen. Zum Dritten natürlich - und das erwarte ich auch den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur als zuständigen Fachausschuss nicht nur durch Zwischenberichterstattung auf dem Laufenden zu halten, sondern in die Prozesse auch aktiv mit einzubeziehen. Denn da wären wir tatsächlich einen Schritt weiter, wenn wir die Hochschulpolitik und

Die Leistungen eines MZEB zählen zu den ambulanten Angeboten, für deren Zulassung der von den Kassenärztlichen Vereinigungen und den Landesverbänden der Krankenkassen im jeweiligen Bezirk zu errichtende Zulassungsausschuss nach Paragraf 96 SGB V zuständig ist. Die Errichtung und Eröffnung eines MZEB ist somit keine unmittelbare staatliche Aufgabe und unterliegt damit nicht der Planungshoheit der Länder beziehungsweise der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz im Rahmen der Landeskrankenhausplanung. Deshalb gibt es keine gemeinsame Planung mit Niedersachsen. Der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz ist bekannt, dass es in Niedersachsen derzeit eine Ermächtigung für ein MZEB in Uelzen gibt und sich der Antrag auf eine Ermächtigung in Hannover im Schiedsstellenverfahren befindet.

Dieser Prozess, den Sie angestrebt haben in den Gesprächen mit den Beteiligten usw., ist ein guter Prozess. Den unterstützen wir auch teilweise. Nicht gut ist, nicht darüber zu reden, mit wem genau gesprochen wird. Nicht gut ist, es nicht anzunehmen, wenn die Wissenschaft sagt, dass sich die Wissenschaft daran nicht beteiligt fühlt. Das sind keine guten Punkte.

Wir wollen auch die verfassungsrechtlich garantierte Freiheit von Forschung, Wissenschaft und Kunst stärken und nicht - wie SPD, Grüne und SSW - diese ohne jede Not infrage stellen. Wir plädieren also für einen Paradigmenwechsel in der Hochschulpolitik des Landes. Der Landespolitik muss endlich bewusst werden, welch elementare Bedeutung die Wissenschaft für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes hat.

Da haben wir sehr viel getan, und wir werden heute Nachmit tag Wegweisendes beschließen. Da erwarte ich von Ihnen ein fach auch einmal Lob. Dazu haben Sie kein Wort gesagt, ob wohl das das zentrale Thema ist. Wissenschaft lebt von guten Bedingungen für die Menschen, die in der Wissenschaft ar beiten.

federführenden Ausschuss für Wissenschaft und Kunst auf Drucksache 17/20720 zugrunde. Der federführende Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt Zustimmung. Der Ausschuss für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen stimmt bei seiner Endberatung ebenfalls zu.

Zur Beratung durch Beschluss des Landtags vom 1. Juni 2012 ist die Nummer II des Antrags an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur überweisen worden. Der Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat die Nummer II des Antrags in seiner 36. Sitzung am 14. Juni 2012 beraten. Die Beschlussempfehlung lautet: Die Nummer II des Antrags wird abgelehnt. Danke.

Wenn das für Halle bedeutet - die Meinungsbildung dazu ist im Mitteldeutschen Rundfunk noch nicht abgeschlossen -, dass Halle für Kultur und Wissenschaft zuständig wird, dann finde ich das gut; denn Kultur und Wissenschaft sind die beiden Bereiche, mit denen Halle glänzen kann. Nicht nur mit der Universität, sondern auch mit der Leopoldina ergeben sich Anschlussmöglichkeiten für den Mitteldeutschen Rundfunk, die es in dieser Form nirgendwo gibt.

In dem „FAZ“-Artikel habe ich mich positiv auf eine ganz besondere Quelle bezogen, nämlich den Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft, und zwar ganz genau das Heft „Ökonomie neu denken, aber wie?“. Das ist das zweite Heft in diesem Jahr gewesen. Ich hoffe, Sie kennen den Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft. Das ist das „Who-iswho?“ der deutschen Wirtschaft. Die haben am Beispiel der Wirtschaftswissenschaften massiv eingefordert, dass es diesen Kulturwandel gibt. Darauf habe ich mich positiv bezogen, weil ich das richtig finde.

Außerdem unterstützen und begleiten wir die Leuchttürme der Innovationen wie zum Beispiel den Gutenberg Digital Hub oder das Kompetenzzentrum Mittelstand 4.0 in Kaiserslautern. Hier tauschen sich Expertinnen und Experten aus, Start-ups und Wissenschaft treiben Innovationen voran. Wir Freien Demokraten wollen, dass die Menschen, die Wissenschaft und die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz von den digitalen Lebensadern profitieren.

bevor die Wissenschaft hat sprechen können und bevor die Wissenschaft letzten Endes dazu beigetragen hat, dass wir uns ein Bild machen können. Diese Arroganz müssen Sie mir einmal erklären.

Dabei geht es zum einen um die angesprochene Frage: Macht es Sinn, Darlehen zu geben? Ist es nicht besser, ihnen das Geld so zu geben, als einen verlorenen Zuschuss zu geben? Zum anderen geht es um die Frage, wie darüber entschieden wird. Sie alle wissen, dass ich aus der Wissenschaft komme. In der Wissenschaft beurteilt man solche Dinge, indem man ein kompetentes Kollektiv zusammenruft, das die Geschäftspläne und die Innovation der Ideen beurteilen kann. Diese Beurteilung macht man zur Grundlage einer Entscheidung. Das ist ein ganz anderer Weg, eine solche Entscheidung herbeizuführen, als eine herkömmliche Investmententscheidung zu treffen.

Weiterhin haben wir die Frage: Wird das Ganze einen positi ven oder einen negativen Klimaschutzeffekt haben? Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn Klimaschutz so einfach wä re, dass Sie den Effekt über einen Dreisatz ausrechnen könn ten, brauchten wir keine Wissenschaft. Wenn es so einfach wäre, dass man nur Lkws zählen müsste und dann schon wüss te, was herauskommt, brauchten wir keine Wissenschaft.

Der Antrag setzt auch darauf, dass Wissenschaft und Forschung spezielle Wege gehen sollen. Freie Wissenschaft und bahnbrechende Innovationen erreicht man jedoch nicht durch deutliche Wegweiser, sondern durch den Mut, viele Pfade zu versuchen. Bei der Entwicklung neuer Technologien und deren Anwendung werden neue Wege beschritten, die die Folgeentwicklung mitbestimmen. Das Betreten

Ich rufe auf den Geschäftsbereich des Ministers für Kultur, Wissenschaft und Bildung, also andersherum, Bildung, Wissenschaft und Kultur. Hierzu bitte ich den Abgeordneten Jürgen Suhr, die Frage 6 zu stellen.

"Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz und Perspektiven des wissenschaftlichen Nachwuchses" (Selbstbefassungs- angelegenheit) und über die Drucksachen 20/4150: Sicherung von Kontinuität und Qualität in der Wissenschaft – Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses an den Hochschulen (Antrag der SPD-Fraktion) und 20/6472: Faire Arbeitsbedingungen für den wissenschaftlichen Nachwuchs – Möglichkeiten auf Landesebene nutzen (Antrag der GRÜNEN Fraktion) sowie 20/7581: Traumjob Wissenschaft? Zur Situation des wissenschaftlichen Nachwuchses und allgemein des akademischen Personals an den Hamburger Hochschulen (II) (Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion) – Drs 20/10164 – 5885,

Punkt 55, Drucksache 20/10164, Bericht des Wissenschaftsausschusses: "Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz und Perspektiven des wissenschaftlichen Nachwuchses"; Sicherung von Kontinuität und Qualität in der Wissenschaft – Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses an den Hochschulen; Faire Arbeitsbedingungen für den wissenschaftlichen Nachwuchs – Möglichkeiten auf Landesebene nutzen; Traumjob Wissenschaft? Zur Situation des wissenschaftlichen Nachwuchses und allgemein des akademischen Personals an den Hamburger Hochschulen.

[Bericht des Wissenschaftsausschusses zum Thema: "Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz und Perspektiven des wissenschaftlichen Nachwuchses" (Selbstbefassungsangelegenheit) und über die Drucksachen 20/4150: Sicherung von Kontinuität und Qualität in der Wissenschaft – Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses an den Hochschulen (Antrag der SPD-Fraktion) und 20/6472: Faire Arbeitsbedingungen für den wissenschaftlichen Nachwuchs – Möglichkeiten auf Landesebene nutzen (Antrag der GRÜNEN Fraktion) sowie 20/7581: Traumjob Wissenschaft? Zur Situation des wissenschaftlichen Nachwuchses und allgemein des akademischen Personals an den Hamburger Hochschulen (II) (Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion) – Drs 20/10164 –]

dizinischen Einrichtungen nunmehr sicherzustellen, dass die nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft erforderlichen Maßnahmen getroffen werden, um nosokomiale Infektionen zu verhüten und die Weiterverbreitung von Krankheitserregern, insbesondere solcher mit Resistenzen, zu vermeiden. Die Einhaltung des Standes der medizinischen Wissenschaft auf diesem Gebiet wird nach den gesetzlichen Bestimmungen vermutet, wenn jeweils die veröffentlichten Empfehlungen der KRINKO und ART beachtet worden sind. Die Empfehlungen sind damit rechtlich verbindlich.

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wissenschaft ist die Grundlage für die Entwicklung einer demokratischen Zivilgesellschaft und für gesellschaftlichen Fortschritt. Wissenschaft findet in Deutschland überwiegend an den Hochschulen statt, und deswegen ist es von so besonderer Bedeutung, wie ein Hochschulgesetz geregelt ist. Schließlich wird dort geregelt, wie Lehre und Forschung an den Hochschulen organisiert werden und wie ihre Mitglieder in Körperschaften des öffentlichen Rechts daran mitwirken können. Dieses Mitwirkungsrecht zu stärken, ist ein zentrales Element des Gesetzentwurfs. Hochschulen sind eben keine normalen Verwaltungseinheiten und sie sind auch keine Unternehmen.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir beschäftigen uns mit einem juristisch nicht ganz einfachen Thema. Es ist sicherlich richtig und notwendig, alles das, was die Wissenschaft leisten kann, was die Wissenschaft sicher leisten kann, in den Ermittlungsverfahren und bei der Bekämpfung der Kriminalität zu nutzen. Da sind wir uns alle, denke ich, einig.