Danke sehr. - Meine Damen und Herren! Wir kommen zum Abstimmungsverfahren. Es ist die Überweisung in die Ausschüsse für Gleichstellung, Kinder, Jugend und Sport, für Recht und Verfassung, für Inneres, für Bildung und Wissenschaft und für Finanzen beantragt

Was folgt daraus? Wir brauchen schnell Testverfahren, mit denen wir auch jüngere Tiere zuverlässig untersuchen können. Wir brauchen Untersuchungsmethoden, die am lebenden Tier verlässliche Ergebnisse ermöglichen. Dies kann uns nur die Wissenschaft liefern. Die Europäische Union, der Bund und die Länder müssen ihre Aktivitäten in der Forschung bündeln und ihre Anstrengungen intensivieren.

Wenn sich Wissenschaft und Labortechnik weiterentwickeln, werden wir auch Rinder testen, die jünger sind. Das ist doch gar keine Frage.

Zurück zur Ausbildung und ihren Rahmenbedingungen. Hier ist die Nachwuchsförderung ein ganz brennendes Thema, dessen wir uns weiter intensiv annehmen müssen, und zwar auf Messen, in den Schulen, bei Betriebspraktika, beim Thema „Schule trifft Wissenschaft“, um nur einiges zu nennen. Die Verbundausbildung ist soeben angesprochen worden. Sie wird ein wichtiges Zukunftsinstrument sein. Die Verstärkung der Ausbildungsprogramme gerade für die mehr praktisch begabten Jugendlichen ist ein wichtiger Schritt für eine Gruppe von Jugendlichen, die sonst kaum eine Chance hat. Die Verzahnung von Aus- und Weiterbildung muss weiter erhöht werden. Dies ist ganz sicher auch ein Zukunftsthema.

Herrn Staatssekretär a. D. und Landtagsabgeordneten Udo Corts zum Hessischen Minister für Wissenschaft und Kunst,

landab mehr Geld fur Bildung und Wissenschaft for

Ute Erdsiek-Rave, Ministerin ftir Bildung, Wissenschaft. F orschwtg und Kultur:

Branchendynamik ist ein wesentliches Merkmal der Marktwirtschaft. Den Ansätzen regionaler Kompetenzprofile, zum Beispiel in den regionalen Entwicklungszentren mit Bereichen wie Medienwirtschaft, Biotechnologie. Chemie, Kultur oder Tourismus, aber auch Wissenschaft, muss zu einer besseren Entfaltung verholfen werden. Die Regionalpläne liefern in ihren demokratischen Abstimmungsprozessen eine ausreichende räumliche Kulisse. Regionales Management muss die Pläne mit Leben und Entwicklung erfüllen.

Es wurde vereinbart, auf eine Debatte zu verzichten. Wir kommen zurAbstimmung. Es wird empfohlen, diesen Gesetzentwurf an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur zu überweisen. Wer dieser Überweisungsempfehlung folgt. der möge die Hand heben. - Gibt es Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Die Überweisung ist mit einer Gegenstimme beschlossen worden.

REGIERUNG: Ministerpräsident und Minister der Justiz M ü l l e r (CDU) Minister der Finanzen J a c o b y (CDU) Minister für Bundesangelegenheiten und Kultur - Chef der Staatskanzlei R a u b e r (CDU) Minister für Inneres und Europaangelegenheiten T o s c a n i (CDU) Minister für Gesundheit und Verbraucherschutz W e i s w e i l e r Minister für Bildung K e s s l e r Ministerin für Arbeit, Familie, Prävention, Soziales und Sport K r a m p - K a r r e n b a u e r (CDU) Minister für Wirtschaft und Wissenschaft D r. H a r t m a n n (FDP)

Das Wort hat nun der Minister für Wirtschaft und Wissenschaft Dr. Christoph Hartmann.

Vielen Dank, Herr Minister. Es sind keine weiteren Wortmeldungen mehr eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft sowie Grubensicherheit zu überweisen.

Meine Damen und Herren, ich komme damit zu den Reformen: Mit dem Hartz-Konzept schafft die Bundesregierung die notwendigen Rahmenbedingungen für eine rasche und nachhaltige Vermittlung von Arbeit. Sie schafft mehr Brücken für die Beschäftigung und eröffnet neue Beschäftigungsfelder. Mit der Umsetzung der Vorschläge der Kommission „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ bringt die Bundesregierung die größte Arbeitsmarktreform in der Geschichte der Bundesrepublik auf den Weg. Diese Reform wird auch auf dem Arbeitsmarkt in Bayern positive Auswirkungen zeitigen. Die Vorschläge, die von den Vertretern der Wirtschaft, der Gewerkschaften, der Wissenschaft und der Politik in der Kommission einstimmig beschlossen wurden, sind geeignet, eine zum Teil lähmende gesellschaftliche Debatte zu überwinden. Die Reform verbindet die unternehmerischen Erwartungen auf Flexibilität mit dem Anspruch des Einzelnen nach sozialer Sicherheit. Die Vorschläge der Hartz-Kommission bilden ein zukunftsweisendes Gesamtkonzept zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und für mehr Beschäftigung.

(Vereinzelt Beifall bei der CDU) Eine Aufgabe der Regionen als beschließende Körperschaften wird also immer deutlicher, nämlich die regionalen Entwicklungsprioritäten auf den planerischen und fiskalischen Grundlagen im Konsens festzulegen, zum Beispiel durch regionale Schlüsselprojekte. Die Landesregierung wird viel stärker als bisher kooperative Formen kommunaler und regionaler Zusammenarbeit unterstützen. Andere Metropolenräume betrachten unsere Entwicklungskonzeption, die als weltweites Projekt der EXPO 2000 dargestellt wird mit großem Respekt. Diesen Brandenburg hat drei Universitäten und gute Voraussetzungen, um in den einzelnen Universitätsregionen eine enge Verzahnung von Wissenschaft und Wirtschaft zu realisieren, die ebenfalls zur Hebung der Wirtschaftskraft und zur Schaffung von Arbeitsplätzen beitragen kann, um nur einige Beispiele zu nennen. Meine Damen und Herren! Das Ziel, gleichwertige Lebensbedingungen im Land Brandenburg zu realisieren, ist politisch er Natur. Es ist jedoch nicht kurzfristig zu verwirklichen. Der Abbau von Disparitäten zwischen den Regionen erfordert nach Ansicht der CDU-Fraktion eine Stärkung der wirtschaftsnahen Infrastrukturpolitik. Die Stärkung der Investitionsquote im Landeshaushalt scheint angesichts der hohen Arbeitslosigkeit in allen Regionen unseres Landes die notwendige Konsequenz zu sein. - Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit. Entwicklungsraum bringen wird. (Zuruf von der SPD)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Jochem. - Das Wort hat jetzt der Minister für Wirtschaft und Wissenschaft Dr. Christoph Hartmann.

listenverband Thüringen, der MDR, der Kinderkanal, die MDM, die TLM sowie STIFT, Thüringer Mediencluster e.V. und LEG. Die Medieninitiative hat der Medieninfrastruktur, der Medienbildung, der Medienkompetenz und dem Marketing für den Medienstandort Thüringen neuen Auftrieb gegeben. Dieser Zusammenschluss wirkt vor allem durch Veranstaltungen, Workshops, Seminare und Diskussionen. Er bündelt als Informations- und Kommunikationsplattform die Medienaktivitäten von Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung und Kultur. Er ist vor allem ein inhaltlicher Impulsgeber für die Medienwirtschaft. Das Kultusministerium hat zur Koordination von mit21 eine kleine Geschäftsstelle eingerichtet.

In den letzten Jahren hat die Landesregierung den Einsatz der neuen Medien in der Hochschullehre zunehmend gefördert. Das Thüringer Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst stellt seit 2001 jährlich rund 1 Mio.
für Projekte zum Einsatz der neuen Medien in der Hochschullehre, vorrangig für hochschul- oder fächerübergreifende Vorhaben, zur Verfügung. Begonnen wurde mit einem Tele-Teaching-Angebot der Universitäten in Ilmenau, Weimar und Jena für werkstoffwissenschaftliche Studiengänge, das im Wintersemester 2003/04 von rund 230 Studierenden genutzt wird.

Deshalb war natürlich die Frage berechtigt, ob ein Landesparlament überhaupt in diesen Fragen zuständig ist. Aber diese Frage konnte relativ rasch geklärt werden, sind doch die Länder bei vielen dieser Themen zuständig für die Ausführung von Bundesgesetzen, durch ihre Mitwirkung an Gesetzen in der Länderkammer, dem Bundesrat, durch ihre originäre Zuständigkeit in Bildung und Wissenschaft oder durch Sicherstellungsaufträge in den einschlägigen Bundesgesetzen aktiv beteiligt. Außerdem ergibt sich häufig durch die Landesebene durchaus auch eine größere Bürgernähe und damit die Möglichkeit zur Diskussion und zum intensiveren Dialog mit breiten Schichten in unserem Land.

Hospizarbeit und Palliativmedizin sollten Platz greifen, damit wir den Sterbenden einen würdigen Tod ermöglichen können. Es ist dieser Kommission auch ganz außerordentlich wichtig, dass in Bildung, in Ausbildung und Wissenschaft neben dem erforderlichen Fachwissen auch ein ausgeprägtes Verantwortungsbewusstsein herausgebildet wird.

6. Wissenschaft in der Öffentlichkeit — Public Understanding of Science and Humanities

Der Deputation für Wissenschaft ist im Oktober 1998 mitgeteilt worden, dass in allernächster Zeit, so ist es hier formuliert, ein Gerät im Wert von vier bis fünf Millionen DM angeschafft werden soll, das für solche alternativen Verfahren geeignet ist. Da geht es um ein so genanntes — Entschuldigung, das kann ich Ihnen auch nur so vortragen — FNMR-Gerät, was immer das ist. Ist dieses Gerät inzwischen angeschafft, und welche Ausrüstungen für die Weiterverfolgung von alternativen Methoden sind sonst angeschafft worden?

Nicht wegen der Person des Justizsenators, weil er nicht da ist, aber es ist einfach das Problem, dass hier die Zuständigkeit nach wie vor nicht beim Senator für Bildung und Wissenschaft liegt, sondern beim Fachsenator. Das ist so, als wenn die Zuständigkeit für die Ausbildung von Betriebswirten bei Herrn Hattig läge.

Gott sei Dank ist aber inzwischen doch die Ausbildung für höher qualifizierte Berufe nicht mehr bei den jeweiligen Fachbehörden des Staates angesiedelt, sondern sie hat ihre eigenständige Ordnung und Organisation beim Senator für Bildung und Wissenschaft. Das ist gut so, aber die Ausbildung der Juristen ist leider bis heute eine Ausbildung für die öffentliche Verwaltung, für ein Verwaltungsfach, natürlich für höhere und höchste Verwaltungsaufgaben, dafür hat der mächtige Stand der Juristen schon seit vielen Jahren gesorgt. Jede Juristin, jeder Jurist wird im Grundsatz noch heute für das Richteramt ausgebildet, und darauf sind Inhalte und Organisation des Studiums ausgerichtet bis hin zu staatlichen

Meine Damen und Herren, während in den vergangenen Jahrzehnten die reproduktionsbiologischen Maßnahmen von der genetischen Frühberatung bis zur künstlichen Befruchtung außerhalb des menschlichen Körpers, in vitro Fertilisation genannt, reichten, sind heute gezielte Veränderungen der menschlichen DNA, der eigentlichen Erbsubstanz, möglich. Vor über 20 Jahren ist in Großbritannien das erste Retortenbaby zur Welt gekommen - 10 Jahre früher als in Deutschland. Mit dieser Reproduktionsmöglichkeit wurde für viele betroffenen Ehepaare der Kinderwunsch Realität. Erst mit der neuen Reproduktionstechnologie, der Präimplantationsdiagnostik oder PID genannt, gibt es wieder eine gesellschaftliche Debatte über die Grenzen von Wissenschaft und Forschung. Die Frage, ob die Präimplantationsdiagnostik ein Diagnose- oder ein Selektionsverfahren ist, wird unterschiedlich in der Gesellschaft beantwortet, wie Sie auch unschwer dem vorliegenden Bericht entnehmen können. Auch dazu gibt es unterschiedliche Positionen. Leider hat sich die Gentechnologie inzwischen aus einem Instrumentarium des Erkenntnisgewinns zu einem Mittel entwickelt, mit dem auch wirtschaftliche Ziele verfolgt werden. Das halte ich für sehr problematisch. Der Kinderwunsch von Eltern ist für mich natürlich. Doch dürfen ungewollt kinderlose Paare instrumentalisiert werden als Legitimation für die Entwicklung neuer Manipulationen bis hin zur Klonierung der Menschen? Da der Markt immer neue Möglichkeiten bietet, sind wir in der Gesellschaft inzwischen vom Wunschkind auf dem Weg zum Recht auf Kind. Die Enquetekommission hat sich zu diesem sehr schwierigen Problemkomplex positioniert. Sie hat dazu Anhörungen durchgeführt, deren Ergebnisse sich in entsprechenden Empfehlungen widerspiegeln.

Zur Stammzellenproblematik verweise ich auf unser Sondervotum. Auch hier werden durch die wissenschaftlich nicht haltbare Definition, dass der Mensch von Anfang an Mensch ist, nach unserer Meinung die gesellschaftlichen Schwierigkeiten und Probleme von vornherein nicht mit einbezogen. Die Teile 2. Allgemeine und ethische Aussagen über den Lebensbeginn, 3. Fragestellung am Lebensbeginn und 4. Einsatz des modernen medizinisch Möglichen und ethisch Verantwortbaren in der Therapie enthalten viele Fragestellungen, deren juristische Lösungen allein auf der Bundesebene liegen. Da Enquetekommissionen dem Gesetzgeber bei seiner Entscheidungsfindung helfen sollen, stellt sich natürlich die Frage, was soll das auf Landesebene? Nach unserer Auffassung war es der Versuch, entgegen der wissenschaftlichen Kenntnis den Status quo zu betonieren. In dem Bericht wird durch die aufgemachte Forderung, kein Komma am Embryonenschutzgesetz zu ändern, nicht das Ziel, die Probleme zu beschreiben und zu bearbeiten, sondern eine konservative Lesart zu festigen, verfolgt. Selbst katholische Ethiker denken hier differenzierter als es der Bericht ausdrückt. Unsere Vorstellungen zu diesem Themenkreis sind, einen bewussten, sachgerechten und sich auf dem Stand der Wissenschaft befindenden Umgang mit diesen Fragestellungen herbeizuführen, damit ein breiter gesellschaftlicher und sozialer Konsens hergestellt werden kann.

Zum zweiten Bereich - "Leben mit Behinderung": Auch in Bezug auf den zweiten großen Teil des Abschlussberichts zeigt sich diese Herausforderung. Es bleibt auch Aufgabe der Zukunft, in der Arbeit für Menschen mit Behinderungen in unserer Gesellschaft nicht nachzulassen. Die Wissenschaft nährt mitunter die Hoffnung auf den perfekten Menschen. Diese Entwicklung drängt behinderte Menschen und ihre Eltern nicht selten in eine Rechtfertigungssituation. Gegenüber einer solchen Atmosphäre bedeutet die Wahrung der Würde menschlicher Personen die folgende eindeutige Klarstellung: Behinderungen relativieren die gewohnten Maßstäbe des Normalen. Bilder von dem, was geglückt ist, wahrhaft gelingendes Leben ist, werden verändert. So entdecken Menschen mit Behinderungen neue Möglichkeiten, mit den Begrenztheiten des Lebens sinnvoll umzugehen. Von ihnen kann man oft in einzigartiger Weise einen respektvollen Umgang mit Ver

Dazu gehört auch gleich der zweite Punkt, der betrifft das an der Universität vorhandene feste wissenschaftliche Lehrpersonal. Das sind Professoren, die man Fachdidaktiker nennt. Das sind diejenigen, die das tun sollen, was uns Politikern meistens auch nicht gelingt, nämlich schwierige Sachverhalte aus der Wissenschaft oder hier aus der Politik in einfache volkstümlich verständliche Sätze, Formeln und Bilder zu übersetzen. Dieser Bereich der Fachdidaktiker, diese Professoren dafür, muss, und das hat auch die Kommission vorgeschlagen, ausgebaut werden.

Hier möchte ich noch einmal hervorheben, dass die bis vor kurzem geübte Praxis der Hormonverschreibung den damals bekannten Stand der Wissenschaft dokumentierte. Den behandelnden Ärzten, die Frauen in den 90er-Jahren dazu geraten haben, Hormone zu nehmen, wenn sie über Wechseljahresbeschwerden klagten, ist kein Vorwurf zu machen. Es galt damals ja schon fast als Kunstfehler, keine Hormone zu verschreiben. Es wurde außerdem ein regelrechter Bedarf bei den betroffenen Frauen geweckt.

"Bei einer langjährigen Anwendung von Östrogenen ist nicht auszuschließen, dass sich das Brustkrebsrisiko leicht erhöht. Nach heutiger medizinischer Wissenschaft schätzt man dieses Risiko jedoch als gering ein. Mehr noch: Bis heute lässt sich noch nicht beurteilen, ob Brustkrebs tatsächlich durch die Hormoneinnahme häufiger auftritt oder ob er nur seltener übersehen wird."

Meine Damen und Herren! Ich breche mir überhaupt keinen Zacken aus der Krone, wenn ich sage, dass die Bundesregierung – allerdings ganz vorsichtig, vielleicht auch ein bisschen zu vorsichtig – mit der vorgelegten Steuerreform durchaus in die richtige Richtung geht. Natürlich wollen auch wir Soziales, Kultur, Forschung, Wissenschaft, Umwelt fördern und im Lande entwickeln. Im übrigen haben wir dies auch in den letzten Jahren getan. Es wäre ein bisschen stark, wenn man meinte, dies wäre nicht geschehen.

Politik ist immer gut beraten, zumindest aus meiner Sicht, nicht detailliert prognostizieren zu wollen, was bei entsprechenden Marktchancen Forscher und Technologen entwickeln können. Diese sind in aller Regel an ihren Reißbrettern beziehungsweise Computern wesentlich kreativer, als sich manche vorstellen können. Ich kann mir davon zumindest eine Vorstellung erlauben, nach den Gesprächen mit der Abfallwirtschaft und der Wissenschaft, die sich damit beschäftigt.