Dann muss man auch noch ein paar Schwerpunkte in der Wirtschaftsförderung setzen. Wir müssen sehen, dass die Wirtschaftsförderungsmittel ausreichen, auch was die GA-Förderung in den strukturschwächeren Gebieten betrifft. Dort sitzen übrigens auch eine ganze Menge Zulieferer und die Industrie, die für Automobil und Chemie mit zuständig ist.
b) auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Aktuelle Situation und Perspek- tiven der Automobilwirtschaft und der Automobil-Zulieferin- dustrie in Thüringen“ Unterrichtung durch die Präsi- dentin des Landtags - Drucksache 4/4566 -
Die IHK Erfurt befürchtet besonders starke Auswirkungen der Absatzprobleme in der Autobranche in Thüringen. Wenn gesagt werde, dass jeder sechste Arbeitsplatz in Deutschland von der Automobil- und Kfz-Zulieferindustrie abhängig sei, müsse davon ausgegangen werden, dass der Thüringer Arbeitsmarkt noch sehr viel stärker betroffen ist, sagte IHK Hauptgeschäftsführer Gerold Grusser am Mittwoch, dem 12.11.2008, in Erfurt, also ganz aktuell von gestern. Soweit das Zitat, mit dem ich hier beginnen möchte.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Frau Präsidentin, lieber Kollege Schubert, ich schätze Sie ja sehr, aber jetzt habe ich tatsächlich den Eindruck, Sie weinen am falschen Grabe. Sie werden doch nicht ernsthaft meinen, dass Thüringen sich mit Blick auf den Brief beispielsweise, den der Opel-Vorsitzende an die Bundeskanzlerin geschrieben hat, ein 40-Mrd.-Euro-Kreditprogramm aufzulegen, hier ernsthaft mit nur 9 Mrd. € eigenen Haushaltsmitteln daran beteiligen könnte. Ich glaube tatsächlich, das ist die falsche Ebene, auf der wir hier diskutieren, wiewohl es natürlich richtig ist, dass wir uns mit der Situation in der Autoindustrie auseinandersetzen müssen. Hier kommen aber - das, denke ich, muss man feststellen - zwei Entwicklungen aufeinander, die parallel nebeneinander hergelaufen sind. Wir haben zum einen die Auswirkungen aus der Finanzkrise, die unstrittig dazu führen, dass wir natürlich eine Verunsicherung bei den Käufern haben und damit gerade eine Kaufzurückhaltung bei teureren Investitionsgütern wie etwa Kraftfahrzeugen. Auf der anderen Seite haben wir - und da möchte ich schon an die wirklich beispiellos positive Entwicklung der letzten Jahre anknüpfen - gerade im Automobilbereich eine sehr positive Entwicklung gehabt seit 2000. Das ist ja übrigens nicht nur die Automobil-, sondern auch die Zulieferindustrie, das heißt auch Metall-, Elektrobereich, der tatsächlich jetzt von der Finanzmarktkrise betroffen ist, aber auch von einem anderen Problem, auf das ich jetzt eingehen möchte. Seit 2000 haben wir eine Umsatzverdoppelung, allein seit 2005 eine 70-prozentige Steigerung des Umsatzes zu verzeichnen.
- Genau; Sie werden das gleich hören. - Daher muss diesem Unternehmen höchste Aufmerksamkeit zukommen. Wer aber Ja zu VW sagt, der muss auch Ja zum Automobil sagen.
Aber es ist nicht allein die wirtschaftliche Kraft und ihre Bedeutung für unsere Volkswirtschaft, die uns gebietet, mit dem Wirtschaftsfaktor Automobil und allen, die an seiner Herstellung und am Vertrieb beteiligt sind, mit Blick auf den internationalen Wettbewerb sensibel umzugehen; es gilt auch, die technologischen Leistungen, die die Automobilindustrie, Herstellerunternehmen und Zulieferer in den zurückliegenden Jahren zur Reduzierung der CO2-Emissionen erbracht haben, deutlich herauszustellen.
Wir leben hier an einem Automobilstandort. Wir wissen, dass der Straßenverkehr zu einem Drittel an den Emissionen von Treibhausgasen beteiligt ist. Das ist heute in jeder Wohnstube angekommen, nur in den Konzernzentralen der Automobil industrie offensichtlich nicht – ausgerechnet dort nicht.
Wir haben die freiwillige Selbstverpflichtung der Automobil industrie stets unterstützt. Die Autobauer haben ihre Verpflichtung leider nicht erfüllt. Wir sind grundsätzlich für freiwillige Selbstverpflichtungen, aber wenn nichts geschieht, muss eben ein Gesetz her.
Wir sind aber natürlich auch ein Industriestandort mit Tradition. Die Themen Schiffbau, Werften, die Bereiche Automobil und Stahl sind nur Beispiele dafür, dass auch Schwerindustrie hier in der Region ihre Heimat gehabt hat, und ich glaube, hoffentlich zumindest noch haben wird, denn das bedeutet viele Arbeitsplätze, es sind Familien und Schicksale, die daran hängen. Deswegen muss natürlich die Politik ein hohes Interesse daran haben, dass Standortbedingungen optimal gestaltet werden, dass man Rahmenbedingungen schafft und organisiert, in denen sich die Unternehmen entsprechend entfalten können, dass man ihnen zur Seite steht, dass man Unterstützung gibt, auch in dem Wettbewerb zwischen den Standorten. Da muss man sich schon ganz besonders – und deswegen, Herr Möhle, finde ich Ihre Rede sehr enttäuschend – mit dem Masterplan Industrie auseinandersetzen und nicht einfach nur sagen, ich verweise auf die interessante Lektüre und mache es mir dann ganz einfach und rede über alles andere, bloß nicht über die Drucksache, die hier heute vorgelegt wird.
Ausdruck dessen ist die Herausstellung von Leitprojekten, die wir in dem Bereich der erneuerbaren Energien und der Windenergie, der Luft- und Raumfahrt, der maritimen Wirtschaft und Logistik und der Automobil- und Zuliefererindustrie definiert haben. Gleichzeitig sehen wir aber im Transfer und in der Förderung von Innovation in bestehende Schlüsselindustrien, wie der Ernährungsindustrie, der Stahlerzeugung, dem Maschinenbau, der Elektro- und der Meerestechnik, Chancen, diese weiter an den Standort zu binden und neue Partner anzuwerben.
Die Automobil- und Zulieferindustrie ist als Schwerpunkt genannt worden, wir werden uns aber wahrscheinlich darauf einrichten müssen, und da, finde ich, muss Industriepolitik dafür sorgen, dass wir langfristig diese Form von Automobilindustrie in Deutschland nicht mehr haben werden. Wir werden uns darauf einrichten müssen, unter Umständen hier eine andere Form von Produktion und Wirtschaft anzusiedeln, weil die Krise, die jetzt gerade hinter uns liegt, uns gezeigt hat, dass man wahrscheinlich auf lange Sicht nicht so viele Autos bauen kann, davon abgesehen, dass es ökologisch schwierig ist, ist es auch wirtschaftlich nicht einfach, in diesem Bereich solch einen Schwerpunkt zu haben und ihn nicht in einer Weise zu entwickeln, die möglicherweise auch Industrie ohne Automobile möglich macht.
Automobilindustrie: Die Landesregierung nimmt für sich in Anspruch, regelmäßig im Gespräch mit der Automobilindus trie zu sein. Wir haben in der Debatte von Anfang an darauf hingewiesen, dass man sich über die Märkte der Zukunft Gedanken machen muss. Die Automobilindustrie hat nach anfänglichen Schwierigkeiten in der Frage, wie sie kommuniziert, erkannt, dass das Thema Umweltfreundlichkeit notwendig ist. Deshalb fand der Genfer Autosalon unter dem Stichwort „Umweltfreundliches Auto“ statt, und Sie gestatten uns, dass wir das durch die Gespräche, die wir mit der Automobil industrie führen, um dieses Ziel zu erreichen, auch für uns in Anspruch nehmen.
Wir haben als wesentliches Element vorausgestellt, dass eine moderne Strukturpolitik Wirtschaftspolitik im engen Zusammenspiel mit anderen Politikbereichen begreift und nicht mehr isoliert und einzeln betrachtet. Aus diesem integrierten Politikansatz ist unter Rot-Grün letztlich ein Dialog an den Schnittstellen zu Politik und Wirtschaft entstanden, der Projekte und Innovationsfelder resümiert, die den Standort Bremen weiterentwickeln und nicht das Verteilen von Subventionsmitteln. Auch wenn die CDU dies, das habe ich schon gesagt, seit fast vier Jahren beweint und stoisch nicht zu erkennen in der Lage ist, will sie immer noch nicht erkennen, dass hier eine nachhaltige und transparente Wirtschaftsförderung statt eines plumpen Gießkannenprinzips entstanden ist. Leitprojekte aus diesen Bereichen sind von uns identifiziert und inzwischen auch benannt worden, dazu gehören die erneuerbaren Energien wie die Windenergie, die Luft- und Raumfahrt, die Automobil- und Zulieferindustrie, die maritime Wirtschaft und Logistik, und wir dürfen auch die Ernährungsbranche und den ganzen Bereich der weiterhin florierenden Ernährungswirtschaft nicht vergessen.
Wenn wir über die Automobilindustrie reden, müssen wir wissen, dass in Deutschland 17 % der weltweiten Wertschöpfung der Automobil- und Zuliefererindustrie stattfindet. Das ist der Kernbereich des Industriestandorts Deutschland. Dort sind wir Technologieführer.
Herr Kollege Pfaffmann, ich bin nicht automobil. Ich fahre jeden Tag S-Bahn. Im Schnitt sind das vier Fahrten pro Tag. Ich danke Ihnen für die Vorlage.
Einen Aspekt, der bei der ganzen Debatte noch gar nicht vorkam, will ich ansprechen. Wir reden immer über die Verkehrssicherheit beim Thema Straße. Es gibt kein Verkehrsmittel, das so gefährlich und so unsicher ist wie das Automobil.
Ich glaube an das Pferd. Das Automobil ist eine vorübergehende Erscheinung.
Damit wird auch jeder Unimog, der von Mercedes produziert wird, zur Kriegswaffe. Das alles erzählen Sie dann bitte einmal den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die in der Automobil-, Schiffbau-, Luft- und Raumfahrtindustrie hier ihr Geld verdienen und es auch weiterhin verdienen wollen!
Ich nenne Ihnen noch ein Beispiel. Beim Automobil wissen wir, dass ein großer Teil der Umweltlasten auf die Kraftstoffverbräuche und die Treibhausgasemissionen während der Nutzung zurückzuführen ist. Um das zu minimieren, geht man immer mehr zum Leichtbau über, sodass man möglichst viel Material einsparen kann.
Prof. Klaus Töpfer sagte in einem Interview der „Financial Times“ Deutschland letzte Woche: „Es gibt ein klares Signal zur Effizienzsteigerung speziell im asiatischen Raum.“ Wir haben dort ein großes technologisches Entwicklungspotenzial für sächsische Firmen, die auch außerhalb der Automobil- oder Maschinenbaubranche in China ein reiches Betätigungsfeld hätten. Hier treffen sich interessantererweise in sehr guter Form Klimaschutz und wirtschaftliche Interessen Sachsens.
Macht des Lobbyismus zur folgenden Erkenntnis: „Der Einfl uss ist bedenklich für die Demokratie, weil er für den Endverbraucher und Bürger nicht erkennbar ist. Weil nicht spürbar ist: Wer hat welches Gesetz wie geprägt, und wer hat welchen politischen Einfl uss im Hintergrund ausgeübt? Zum Beispiel die Automobil-Lobby sagt, sie haben die Dienstwagensteuer schon versenkt, bevor sie hier im Parlament gelandet ist.“ Das bezog sich auf den Bundestag. „Die Pharmalobby hat Eintritt zu Rotweinrunden des früheren Kanzlers gehabt und dort Spezialdeals abgewickelt. Das ist nicht parlamentarische Demokratie. Das fi nden Sie in keinem Sozialkundebuch. Das sind kleine Kapitel aus einer Bananenrepublik.“ Zitatende.
Eine starke Wirtschaft ist die Grundvoraussetzung für sichere Arbeitsplätze. Wir wollen ein gesundes, nachhaltiges Wirtschaftswachstum, denn nur so werden dauerhaft neue Arbeitsplätze geschaffen. Die Stärke Bremens und Bremerhavens als attraktiver Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort macht aber vor allem der funktionierende Branchenmix aus. Das heißt, Bremen ist deshalb so stark, weil es auch gelingt, die Unternehmen und Betriebe der wichtigen Schlüsselindustrien, der Automobil-, der Ernährungswirtschaft, der Stahlerzeugung und des Maschinenbaus zu halten und auch – das muss man doch sagen, wenn man die letzten vier Jahre anschaut – neu anzusiedeln.
Wir streben an, dass mit dem Automobilsommer 2011 zusätzliche Tagestouristen sowie Übernachtungsgäste aus dem In- und Ausland gewonnen werden. Mit dem Automobilsommer wollen wir Baden-Württemberg als liebenswertes Reiseland präsentieren, in dem die Tradition des Automobils genauso wie die Visionen für das Automobil zu Hause sind.
Trotz einzelner Nachbesserungen im Laufe des letzten Jahres an den ersten Entwürfen des neuen Rundfunkstaatsvertrages sind insbesondere zwei Probleme noch nicht gelöst: Auch wenn sachlogisch jede Person nicht zeitgleich an zwei entfernten Orten Medien konsumieren kann, werden die Mehrfachentrichtungen für unterschiedliche Wohnsitze nicht abgeschafft, und je nach Fallgestaltung erfahren viele Betriebe trotz des Drittelbeitrags in den beiden unteren Beitragsstufen insgesamt Mehrbelastungen im Vergleich zum Status quo. Daher reißen auch die Proteste der mittelständischen Wirtschaft nicht ab. Ferner widerspricht die Zahlungspflicht ab dem zweiten Kfz den beabsichtigten Gerechtigkeitsüberlegungen: Ein Beschäftigter, für den bereits die Mediennutzung am stationären Arbeitsplatz abgegolten ist, verursacht keine zusätzliche Nutzung für die Zeiträume, in denen sein Arbeitsplatz temporär in ein Automobil verlegt wird.
Wir unterstützen alle Aktionen von Installations-, Heizungs-, Elektro-, Automobil- und Architektenverbänden wie auch der Verbraucherschutzorganisationen, die die Verbraucher auf die persönlichen Energieeinsparmöglichkeiten der vielfältigsten Art im privaten und unternehmerischen Umfeld hinweisen. Ein Einsparpotenzial von 30 % ist jedenfalls realistisch.
Lassen Sie mich deswegen mit dem Blickpunkt auf „Nachhaltigkeit 2020“ etwas zum Thema „Langfristige Industriepolitik“ sagen, Herr Oettinger, das heißt in Baden-Württemberg, zum Thema „Automobil und Mobilität“.
Verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute beraten wir eine bahnbrechende Erfindung. Sie kommt wie viele bahnbrechende Erfindungen aus Stuttgart. Gottlieb Daimler hat hier in einer Scheune das Automobil erfunden. Sigmund Lindauer hat in Stuttgart auf einem Küchentisch den Büstenhalter erfunden,
Wenn man das liest, kommen einem schon gewisse Assoziationen. Das, was wir in Deutschland an Erfindungsreichtum einmal hatten, Erfindungen, wie Kaffeefilter, Leitzordner, Dübel, Schnuller, Schallplatte, alles deutsche Erfindungen, die heute noch im allgemeinen Gebrauch sind - aber auch Dinge, die einen weltweiten Zivilisationsfortschritt gebracht haben, wie das Automobil, die Eisenbahn, das Elektronenmikroskop waren alles deutsche Erfindungen, aber nicht in den letzten 50 Jahren, sondern in einer Zeit, die deutlich vorher lag. Die Fra
Besonders begehrt sind die MINT-Fächer und die Wirtschaftswissenschaften bei den Bildungsausländern, das ist im gesamten Bundesgebiet so. Die Fächerkombinationen, insbesondere das technische Element, kommen uns natürlich am Standort Bremen besonders zugute, weil wir die Schwerpunkte Luft- und Raumfahrt-, Automobil- und maritime Wirtschaft haben. Man muss als Ausländer auch über gute Deutschkenntnisse verfügen. Schön, dass so viele Bremer Bildungseinrichtungen ein so vielfältiges Angebot zum Spracherwerb anbieten! Offensichtlich wird auch Englisch gesprochen, und Englisch als Weltsprache und auch als Konzernsprache in vielen Unternehmen hier in Bremen ist auf dem Vormarsch.
Im amerikanischen Konjunkturprogramm ist die Förderung der Automobil- und Umwelttechnologie ein Schwerpunkt. Auch das wird zur Herausforderung für unsere Schlüsselindustrie auf dem Weltmarkt. Ich halte es daher für unverzichtbar, unsere wirtschaftsnahe Forschung weiter zu stärken. Wir müssen Technologietransfer und Innovationskraft unserer Unternehmen zu einem Markenzeichen machen. Die Ausgaben in Höhe von 11 Millionen € für die Fraunhofer-Gesellschaft und die landeseigenen Institute der Innovationsallianz sind deshalb gut angelegtes Geld.
Aus dem Wirtschaftsförderfonds - Sie sprachen ihn vorhin an - werden 60 % für die Innovationsförderung bereitgestellt. Hiermit werden wir die Kernkompetenzen - ich will das für Sie noch einmal aufzählen -, u. a. die Brennstoffzelle, fördern, die, Herr Hagenah, nicht nur für das Automobil, sondern auch für Triebwagen genutzt werden kann.