- Nein, da steht drin, dass man in der Zeit, die wir brauchen, natürlich nicht nur das Elektroauto hat. Aber das haben wir doch gar nicht, oder? Wenn ich es richtig sehe, kann ich Verbrenner oder Plug-inHybride kaufen. Ich kann alles kaufen, was ich will, auch ein Elektroauto.

Wie Herr Grünewald 2010 richtigerweise festgestellt hat, sollten wir deswegen auch nicht zurückschauen und mögliche Fehler anprangern, sondern die technologischen Kompetenzen in unserem Land nutzen und fördern und damit eines der Zukunftsthemen, die Elektromobilität, stärken. Ich denke, da sind wir alle beieinander. Jedoch ist dies nicht die alleinige Aufgabe unseres Landes. Allein aus finanzieller Sicht können wir das nicht stemmen und sind auf Zuschüsse des Bundes angewiesen. Es muss ein finanzieller Grundstock geschaffen werden, am besten als Anschubfinanzierung. In Frankreich zum Beispiel erhält jeder Bürger beim Kauf eines Elektrofahrzeuges einen Zuschuss in Höhe von bis zu 5.000 Euro. Auch international haben sich weitere Förderungen etabliert. In Japan beispielsweise übernimmt die Regierung 50 Prozent der Differenz, die ein Elektroauto mehr kostet als ein vergleichbarer Benziner. Dies kann in Einzelfällen bis zu 30.000 Euro betragen.

Das ist der Punkt, dass der Strom bei uns viel zu teuer ist. Das wissen Sie ja. Er ist zu teuer vor dem Hintergrund, dass wir ja anstreben, die Elektromobilität in großem Stil einzuführen. Momentan haben wir einfach das Problem, dass der Strom bei uns so teuer ist, dass es sich noch nicht lohnt, ein Elektroauto zu fahren, wenn Sie normalen Strom dafür neh

Natürlich haben wir im Saarland Unternehmen, deren aktuelle Produktpalette für ein Elektroauto nicht mehr gebraucht wird. Diese Unternehmen werden besser oder schlechter mit den Veränderungen klarkommen, neue Produktpaletten erschließen oder sich andere Geschäftsbereiche suchen. Es werden auch Jobs wegfallen, auch insoweit hege ich keine Illusionen. Dafür werden jedoch auch neue Berufe entstehen. Daher gilt es, nicht über den Wandel, die Neuerungen und auch die Verbesserungen zu lamentieren, sondern den Wandel zu gestalten und vorzubereiten. Früher war eben nicht alles besser. Ich freue mich auf automatisiertes Fahren, ich freue mich auch auf eine noch bessere Luftqualität und auf weniger Lärm.

Wir haben jetzt noch ein Riesenziel. Die Emissionshandelsrichtlinie muss so umgesetzt werden, dass die Stahlindustrie in Europa, die die sauberste Industrie in Europa ist, überlebt. Klimaschutz muss weltweit umgesetzt werden. Es nützt uns wenig, die Stahlindustrie hier plattzumachen. Dann bekommen wir den schmutzigen Stahl aus China, weil Stahl gebraucht wird, zum Beispiel für alternative Energien. Es gibt kein Windrad oder Elektroauto ohne Stahl. Stahl hat Zukunft. Wir werden alles dafür tun, dass Europa ein Stahlstandort bleibt und das Ziel 20 Prozent Industrie in Europa gesichert bleibt.

siedelten Megacitys leben. Dann macht es schon einen Unterschied, ob ich mit einem leisen Elektroauto fahre, das noch dazu vor Ort sehr wenig emittiert, oder ob ich mit einem Dieselauto fahre, das zwar von der Umweltbilanz durchaus vergleichbar ist, wenn nicht sogar besser dasteht, oder eben nicht. Von daher ist es durchaus sinnvoll, an verschiedenen Stellen mit verschiedenen Autos zu fahren.

Grüner Stahl: Kein Mensch käme auf die Idee, von sich aus grünen Stahl zu produzieren, denn das kauft kein Mensch! Das ist viel zu teuer! Und auch kein Mensch käme auf die Idee, sich ein Elektroauto zu kaufen, wenn es nicht riesige Subventionen geben würde. Kein Mensch käme auf diese Idee, diese untauglichen Dinger zu kaufen, die stundenlang auftanken müssen und viel schwächer sind!

Noch einmal zusammengefasst: Ich glaube, wir müssen erst einmal über Anreize, über Netzwerke sprechen, da müssen Sie Ihre Hausaufgaben machen, bevor wir dann über irgendwelche Dinge sprechen. Es wird auch nichts bringen, wenn wir den Leuten zusagen, sie bekommen 5 000 Euro dazu, wenn sie sich ein Elektroauto kaufen, wenn sie die Infrastruktur nicht haben und die Sinnhaftigkeit nicht sehen. Da müssen wir ansetzen, und wir müssen auch nicht auf diejenigen setzen, die im Sommer mit dem Auto in die Toskana fahren, sondern auf die Pendler, das ist eigentlich die Zielgruppe. Von denen, die jeden Tag 70 bis 100 Kilometer fahren, haben wir in Bremen genug.

- 80 Millionen? − 80 Millionen, und davon die Hälfte durch den Verkehr. Dieser Wert ist natürlich auch der speziellen Situation in Bayern geschuldet: Wir sind ein Flächenland. Diejenigen, die auf dem Land wohnen, kommen nicht ohne Auto aus. Wir stehen vor der Herausforderung, hier andere Techniken einsetzen zu können, zum Beispiel das Elektroauto. Dennoch − damit brauchen wir uns nicht zu verstecken − sind wir nach wie vor bei rund 6 Tonnen pro Einwohner und Jahr CO2-Ausstoß in Bayern;

Bei Lärm und Feinstaub sehe ich nicht den Zusammenhang mit der Elektromobilität. Leute, die Geld haben, um sich ein Elektroauto zu leisten, sollen dies auch haben. Das müssen wir aber nicht fördern, denn sie können es auch so zahlen. Mir wäre es lieber, dass wir Klein-Lkws für Städte und Ballungsräume fördern, damit diese Transporter nicht täglich unsere Städte verstopfen, uns mit Abgasen vernebeln und mit Lärm und Krach belasten. Damit würden wir viel mehr erreichen als mit der Förderung von ein paar Elektroautos. Darüber müsste nachgedacht werden. Die Mittel des Haushalts müsste man für diesen Zweck vermehrt einsetzen.

Wir haben das gemacht! Wir sichern die City- und Stadtteilinitiativen ab. Wir haben Planungssicherheit in Bezug auf die Finanzen gegeben, auch mit diesem Haushalt. Wir erschließen die Hafenkante in der Überseestadt. Wir erschließen das Gebiet westlich des Schuppens 3. Wir betreiben Hochwasserschutz in diesem Bereich, der ist notwendig, um weitere Entwicklungen möglich zu machen. Wir betreiben ein Forschungsprogramm E-Mobility und sind Modellregion für die Zukunft des Autos als Elektroauto. Wir machen die Offshore-Plattform in Bremerhaven, das ist bereits deutlich geworden, und wir haben auch die Existenzgründungsinitiative B.E.G.IN weiter entwickelt. Wir haben die WFB neu aufgestellt, mit dem Ergebnis, dass wir 1,7 Millionen Euro einsparen, die wir wieder für Wirtschaftsförderung verwenden können. Wir sind auf der Expo in Shanghai und so weiter. Es geschieht nichts in Bremen? Meine Damen und Herren, schauen Sie einfach genau hin, und Sie sehen, dass wir genauso wie unsere Wirtschaft vital, innovativ und modern sind! – Danke!

Das Problem ist ja nach wie vor die Reichweite, diese psychologische Begrenzung der Freiheit, sage ich einmal, die Elektroautos mit circa 200 Kilometern nicht interessant macht. Daher glaube ich, dass der Ansatz dieses Projekts „Modellregion“ hier in Nord-West richtig ist, dass es nicht nur um den reinen Bau von Elektroautos geht, sondern um eine komplett neue Infrastruktur und auch um eine neue Denkweise. Wir haben hier große Unternehmen mit EWE und swb in der Region, die auch Infrastruktur über das normale Elektroauto hinaus besitzen – der eine oder andere hat ja diesen E3 schon einmal gesehen –, um über Vernetzung und Infrastruktur die Ressourcenelektrik auch insoweit zu nutzen, denn es macht wenig Sinn, auf Elektromobilität zu setzen, wenn es nicht regenerative Energie ist. Da haben wir natürlich mit der Windkraft ein starkes Modul in der Nord-West-Region, und dieses umzusetzen, ist, glaube ich, auch wichtig.

Die CDU ist mit Ihrem Antrag ein wenig – so war unser Eindruck – auf ein fahrendes Elektroauto aufgesprungen. Denn wir hatten ja bereits sowohl die Modellregion Bremen/Oldenburg als auch unsere Große Anfrage zur Elektromobilität. Ich ziehe mir aber den Schuh an, dass wir da, denke ich, ein großes Interesse haben, das gemeinsam zu machen, und dass wir das möglicherweise auch anders hätten lösen können. Die Stoßrichtung unserer Anträge ist ja gleich. Der Antrag der FDP ist das Greifen nach der hinteren Stoßstange des fahrenden Elektroautos und in der Qualität sehr dünn. Sie haben das gut ausgeführt, Herr Strohmann, dem kann ich mich nur anschließen. Ich will das gar nicht weiter ausführen.

Was bedeutet es noch für die Stadt? Es wird leiser, denn bei einem Tempo um die 50 Stundenkilometer ist ein Elektroauto oder ein Elektromotor wesentlich leiser als ein Benziner oder Diesel.

(Frau Klöckner, CDU: Haben Sie schon ein Elektroauto gefahren?)

Sie wissen genauso gut wie ich, dass das Elektroauto nur ein Teil der Lösung sein wird. Entscheidend ist, dass wir in den Städten mehr auf den öffentlichen Personennahverkehr setzen müssen. Lenken Sie doch einmal mehr Geld in diesen Bereich hinein. Sie haben viele Möglichkeiten, dafür etwas zu tun. Es ist höchste Zeit, aufzuwachen und ein Klimaziel zu setzen, das der weltweiten Lage, aber auch den Möglichkeiten Bayerns angemessen ist.

Jede Woche werden von General Motors Produktionszusagen für das Elektroauto in Aussicht gestellt – und dann widerrufen. Natürlich ist es richtig, von General Motors Antworten auf Fragen nach Finanzierung und auch Patenten zu verlangen. Aber die entscheidenden Fragen, meine Damen und Herren von der FDP, stellen Sie nicht. Wie sollen alle Arbeitsplätze und Standorte erhalten bleiben? Wie soll angesichts der Überproduktion von Automobilen die Zukunft der Arbeitsplätze langfristig gesichert werden? Statt ein Konzept für eine aktive Industriepolitik vorzulegen, fordern Sie von den Beschäftigten implizit den Verzicht auf tarifliche Leistungen in Höhe von 20 Millionen € alleine in Bochum. Das ist keine Innovation, sondern eine Fortsetzung der Politik des Tarif- und Lohndumpings in der Automobilindustrie. Das ist mit uns nicht zu machen.

Viele Punkte Ihres Antrags sind sinnvoll. Über jeden einzelnen könnten wir lange diskutieren. Dass die Ladeinfrastruktur im Land verbessert werden muss, wenn Elektromobilität ein Er folg werden soll, ist logisch. Doch das vermengen Sie mit einer Beschaffungsinitiative für den Fuhrpark des Landes. Dabei ist mir aufgestoßen: Es sollen nur 20 % Elektrofahrzeuge werden. Ein Hintertürchen vielleicht für zukünftige CDU-Minister, da mit sie nicht unbedingt ein Elektroauto anschaffen müssen?

(Dr. van Raemdonck [AfD]: Die können sich auch kein Elektroauto kaufen!)

- Die können sich auch kein Elektroauto kaufen. Vielen Dank, dass selbst die AfD das erkennt!

Es ist auch doppelzüngig, wenn die Staatsregierung einerseits erneuerbare Energien durch ihren Atomlobbyismus blockiert und andererseits gleichzeitig das Öko-Auto anpreist. Das passt halt nicht zusammen! Das Elektroauto kann dabei ein Baustein, ein wichtiger Baustein bei der Entwicklung von Speichertechnologien regenerativer Energien sein. Das muss Hand in Hand gehen. Da fehlt die Antwort, wie diese Konzepte weiterentwickelt werden.

Vor allem wollen wir eines: Wir wollen die Flanke Biogas stärken, weil es der Mobilität ein Stück weiterhilft. Ein Gasauto kriegt man bei VW - ich nenne den Konzern einmal - nämlich zum selben Preis wie ein Benzin- oder Dieselauto. Im Grunde ist es dasselbe Auto, hat lediglich einen anderen Motor. Warum sollte ich diese Möglichkeit nicht nutzen, wenn das Biogas vorhanden ist, statt zu versuchen, mit einem Elektroauto die Welt zu beglücken, und damit möglicherweise auf ein Pferd zu setzen, das auf dem flachen Land noch lange nicht kommen wird und das sich vor allem keiner leisten kann? - Wir glauben, dass das Biogas die richtige Lösung ist. Damit wären wir auf einem guten Weg.

Gleichzeitig werden unsere Hochschulen verstärkt berufsbegleitende Studiengänge anbieten. Damit können noch mehr Menschen studieren, die schon im Berufsleben stehen -auch ohne Abitur. Berufliche und akademische Bildung sind für uns gleich wichtig. Unsere Haupt- und Mittelschulen haben Zukunft und sie bieten Zukunft. Wir brauchen nicht nur starke Forscher und Entwickler, die das Elektroauto von morgen entwerfen. Wir brauchen genauso starke Praktiker, die das Auto auch bauen. Auch das ist Bildungspolitik.

Die Bundesregierung ist sich dessen bewusst und hat im Rahmen des nationalen Entwicklungsplans ein umfangreiches Papier vorgelegt. Ein Konzept besteht also schon. Laut Frau Dr. Merkel soll 2020 jeder 45. Wagen auf deutschen Straßen ein Elektroauto sein, das heißt, ab 2016 müssten pro Jahr 250.000 Automobile mit Elektroantrieb zugelassen werden. Im Schnitt sind es zurzeit etwa 3 Millionen Neuzulassungen pro Jahr. 2009 bis 2010 fließen 500 Millionen € aus dem Konjunkturpaket II in die Entwicklung und Erforschung von Elektromobilität. Es werden diverse Modellprojekte vom Bundesministerium gefördert, unter anderem werden in acht Modellregionen Vorhaben unterstützt. Die Vorhaben laufen also schon, es sind keine reinen Modellregionen mehr. Am 3. Mai erhielt die VW/Varta Microbattery Forschungsgesellschaft einen Betrag von 12 Millionen € aus diesem Topf zu Forschungszwecken. Hier handelt es sich lediglich um Grundlagenforschung. Für mich ist zurzeit kein Projekt ersichtlich, welches konkret die Marktentwicklung voranbringt.

An der Westküste gibt es bereits ein Modellvorhaben. Dort wird bereits an der Integration von Elektromobilität aus erneuerbaren Energien gearbeitet. Das Konzept „Windkraft4Mobile“ ist eine Kooperation mehrerer Partner in der Aktivregion Nordfriesland Nord. Dort wurden die gegebenen Faktoren - ländlicher Raum mit kleinen Ballungsräumen mit kleinen und mittleren Reichweiten und mit einer hohen Dichte an Windkraftanlagen - für das Konzept zugrunde gelegt. Wichtig dabei ist die Kopplung der Elektromobilität mit Strom aus erneuerbaren Energien. Alles andere würde aus ökologischen Gründen auch keinen Sinn machen. Denn eine Untersuchung des ADAC hat ergeben, dass ein Kleinwagen mit Dieselmotor einen CO2Ausstoß von 86 Gramm pro gefahrenen Kilometer hat. Ein vergleichbares Elektroauto, gespeist aus Kohlestrom, hat einen CO2-Ausstoß von 107 Gramm pro gefahrenen Kilometer. Legen wir den deutschen Energiemix zugrunde, liegt der CO2Ausstoß bei 71 Gramm pro gefahrenen Kilometer. Das soll deutlich machen, wie wichtig es ist, die Energiewende hinzubekommen, damit Elektromobilität überhaupt einen Sinn machen kann.

meinsam mit den Beschäftigten, gemeinsam mit der IG Metall die Frage der Mitarbeiterbeteiligung in den Vordergrund stellen, auch die Frage der Ausfallbürgschaften für die Händler, für die Mitarbeiterbeteiligungsgesellschaften von der Bundesregierung abverlangen. Ich finde es völlig richtig, einzufordern, dass der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie mit den vier Ländern gemeinsam eine Strategie erarbeitet, wie man dann auf den GM-Konzern zugeht. Wenn der GM-Konzern sich dann entscheiden würde, am Ende eines solchen Entwicklungsprozesses, wie ich ihn versucht habe für unsere Fraktion zu beschreiben, ein industrieller Partner zu sein, dann allerdings unter der Bedingung, dass er nur Aktionär ist und ingenieurtechnische Leistung gegen Gegenleistung verrechnen muss, aber dann bestimmt er nicht von Detroit die Preise, die man dann den nachgeordneten Werken überhilft. Wenn wir eine solche Loslösung betreiben würden, dann würden wir den Automobilstandort Thüringen systematisch ausbauen. Dann beginnt die Zukunftsüberlegung, an der Sie, Herr Machnig, ja schon einige Akzente öffentlich deutlich gemacht haben, tatsächlich über das Elektroauto, über die Speicherkapazität, über die Speicherverbindung zum Stromnetz, die Modernisierung der gesamten industriellen Strukturen voranzutreiben. Ich glaube, dass die Frage der Verbindung zwischen Speichertechnik, Antriebstechnik und Strommodernisierung ein Zukunftsthema für die nächsten hundert Jahre ist.

Wir haben uns auch überlegt, ob wir die Stellplatzpflicht kommunalisieren. Wenn wir dies gemacht hätten, hätten wir natürlich die landeseinheitliche Vorgabe für die Stellplatzverpflichtung aufgegeben. Wir haben uns dagegen entschieden und belassen es bei der Stellplatzverpflichtung, und zwar einfach deswegen: Zum einen können wir in den Städten nicht zu viel Parksuchverkehr dulden. Wenn wir Autos haben, dann brauchen wir Parkplätze. Wer dann noch ein bisschen weiter denkt, wer beispielsweise an das Elektroauto denkt, der weiß zum anderen, dass man zum Aufladen eines Elektroautos auch Stellplätze braucht.

Beim Verkehr ist die Frage, inwieweit wir auf Elektromobilität setzen können. Ich rede nicht nur vom Elektroauto, sondern davon, in dieser Stadt, in diesem Land Modelle zu schaffen, mit denen wir über Elektromobilität unabhängiger von Öl werden. Die BSAG ist schon dabei. Sie sitzen ja selber im Aufsichtsrat. Das Ziel ist, die Busverkehre 2020 ausschließlich über Elektromobilität zu betreiben. Das ist im Grunde genommen eine vernünftige Sache, bei der wir sparen können.

nativen und Begleit-Maßnahmen zur Elektroauto-Kaufprämie initiieren

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Besucher hier und am E-Stream, Sie können auch gerne hier bleiben, es sei denn, Sie müssen jetzt schon auf die Autobahn, um sich vor dem Stau dort hinzustellen, oder Ihr Elektroauto aufladen.

Was ist mit einer dauerhaft finanzierbaren Verkehrsinfrastruktur, die gleichzeitig zu den Verkehrsmitteln und der Gesellschaft der Zukunft passt? Was ist mit sozialen Zielen? Es sollte kein Luxus sein, den eigenen Häuserblock zu verlassen und von A nach B zu kommen. Doch ein eigenes Elektroauto ist Luxus.