gen eingebaut, aber die sind nicht so sicher, wie das gerne dargestellt wird. Wir wollen das Problem langfristig lösen. Trotzdem sagen Sie Nein dazu. Welches Bild haben Sie eigentlich vom Trinkwasser, welches Bild haben Sie vom Schutz des Wassers? - Offensichtlich haben Sie davon ein verqueres Bild. Und das alles verbrämen Sie mit Vereinbarungen und sagen: Wir sind für alle da. Richtig, Trinkwasser ist für alle da. Das müsste sich inzwischen jedem erschlossen haben. Wenn es aber so ist, dann muss uns das Trinkwasser auch etwas wert sein, und wenn es uns etwas wert ist, dann können wir als Gesetzgeber vieles tun. Wir können sicherstellen, dass es künftig in Überschwemmungsgebieten keine Heizöltanks mehr gibt. Das Problem lässt sich durch andere Brennstoffe lösen. Hier wäre das ziemlich einfach zu regeln gewesen.
Das deutsche Trinkwasser gilt als das am besten kontrollierte Lebensmittel. Doch in Altötting ist leider das geschehen, was die Behörden normalerweise kategorisch ausschließen: Das örtliche Trinkwasser ist seit Jahren mit der Chemikalie PFOA belastet und verunreinigt, und offensichtlich hat das keiner gemerkt. Die Bevölkerung hat das Trinkwasser jahrelang im guten Glauben an unsere Kontrollen getrunken. Niemand hat sie gewarnt, und jetzt haben die Altöttinger PFOA im Blut.
Bevölkerung in Niedersachsen mit Trinkwasser versorgen. Zu etwa 87 % stammt das Trinkwasser aus Grund- bzw. Quellwasser, zu etwa 12 % aus Oberflächenwasser (Talsperren) und zu < 1 % aus sonstiger Herkunft (z. B. Uferfiltrat). Wo Anlass bestand, sind einige Gebiete u. a. auch wegen hoher Nitratbelastung aufgegeben worden, in weiteren Gebieten wurde Trinkwasser vorübergehend aufbereitet.
Weder die Trinkwasserrichtlinie der EU noch die darauf basierende Trinkwasserverordnung (TrinkwV 2001) des Bundes sehen bisher einen Grenzwert für Uran vor. Die WHO nennt einen Richtwert (Empfehlungswert) von 15 µg/l Trinkwasser, das Umweltbundesamt empfiehlt einen Wert in Höhe von 10 µg/l für eine lebenslang duldbare Exposition durch den Konsum von Trinkwasser ohne Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit. Der zurzeit im Entwurfsstadium vorliegende Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums zur Änderung der TrinkwV 2001 sieht künftig für Uran einen Grenzwert von 10 µg/l Trinkwasser vor.
Zum Stichwort „Trinkwasser“: Trinkwasser ist auf die obersten, meist nur 50 bis 60 Meter dicken glazialen Lockersedimente beschränkt und darunter lagern dichte Gesteine, durch die meist viele Hundert Meter dicke Salze unterlagert werden. In deren unterstem Bereich findet sich dann ölführendes Karbonat und diese ölführende Schicht ist circa 2,5 bis 2,7 Kilometer vom Trinkwasser entfernt. Auch die Bohrtechnik ist sicher. Beim Bohrlochbau und bei der Bohrplatzversiegelung besteht in Deutschland ein großer Erfahrungsschatz, der auch in Zusammenarbeit mit den zuständigen Fachbehörden entstanden ist.
Aber wo kommt das Trinkwasser denn her? Denken Sie doch mal einen Schritt weiter! Das Trinkwasser kommt ja nicht einfach so hier vom Himmel gefallen und dann ist es bei uns im Trinkbecher oder in der Kaffeekanne. Nein, das Trinkwasser gewinnen wir aus dem Grundwasser. Deswegen müssen wir uns natürlich um das Grundwasser besonders …
Im Antrag steht auch etwas über den Schutz von Gesundheit und Trinkwasser als oberste Priorität. Wie ist denn unser Trinkwasser? Ich kenne Trinkwasserbrunnen und ihr hoffentlich auch. Und glaubt mir: Das Wasser ist gut. Wir sind stolz auf unser gutes bayerisches Trinkwasser. Ich glaube nicht, dass ihr schlechtere Brunnen in der Gegend habt als ich.
Im Jahr 2009 sind zu 597 meldepflichtigen Wasserversorgungsgebieten 1 631 Nitratuntersuchungen durchgeführt worden. Die Nitratuntersuchungen im Jahr 2009 haben einen Mittelwert von 10,6 mg/l Trinkwasser ergeben und lagen unter dem festgesetzten Grenzwert von 50 mg/l Trinkwasser (§ 6 Abs. 2 TrinkwV 2001, Anlage 2, Teil I, Nr. 9). Insgesamt lagen 191 Untersuchungen sogar unter der Nachweisgrenze von Nitrat, d. h. dass das Wasser aus diesen Wasserversorgungsgebieten praktisch frei von Nitrat war. Lediglich drei Untersuchungen in Wasserversorgungsgebieten des Landkreises Hameln-Pyrmont lagen zwischen 52,2 mg/l und 61,3 mg/l und somit über dem für Nitrat festgelegten Grenzwert von 50 mg/l. Da das Wasser jedoch vor der Abgabe an die Verbraucher mit Trinkwasser aus unbelasteten Brunnen gemischt wurde, lag der Nitratgehalt bei etwa 17 mg/l.
Vorweg: Wir sind uns alle einig, dass Trinkwasser dabei mit das höchste Gut ist, weil Trinkwasser bei uns in Schleswig-Holstein ausschließlich aus dem Grundwasser gewonnen wird. Um keine Panikmache zu schüren, möchte ich feststellen: Das Trinkwasser in Schleswig-Holstein hat eine absolut hervorragende Qualität.
Jetzt sage ich noch etwas zu den Werten in der Schlei, was Stickstoff und Phosphor angeht. Sie wissen wahrscheinlich, dass die Trinkwasserverordnung 50 mg Stickstoff je Liter als Grenzwert für Trinkwasser festlegt. Die Empfehlung - das Bewirtschaftungsziel für Deutschland in der Wasserrahmenrichtlinie - liegt bei 2,6 mg. Sie könnten das also gefahrlos als Trinkwasser einsetzen, hätten aber leicht Werte der Wasserrahmenrichtlinie gerissen, wenn Sie die Werte für Stickstoff, die jetzt in der Schlei gemessen wurden, zugrunde legen. 4,2 mg je Liter Wasser - dort gemessen - aus der Füsinger Au oder 5,4 mg je Liter Wasser aus der Koseler Au als Trinkwasser top, Sie dürften es also trinken, aber die Werte der Wasserrahmenrichtlinie werden gerissen.
Herr Kollege Bajus, Sie haben mir aus der Seele gesprochen: Trinkwasser ist nicht nur das Grundnahrungsmittel Nummer eins und ein elementares Gut für menschliches Leben. Ich selbst sehe Trinkwasser auch als den wichtigsten Bodenschatz des ländlichen Raumes an. Ich bin der Auffassung, dass der ländliche Raum mit seinen Flächen - insbesondere Wald, aber auch Ackerland und sonstige Eigentumsflächen - dafür sorgt, dass wir immer wieder Trinkwasser in hervorragender Qualität bekommen, das auch genutzt wird, um die Ballungsräume zu versorgen.
Herr Präsident, meine Damen, meine Herren! Trinkwasser ist das Lebensmittel Nummer eins. Die Sicherung der Verfügbarkeit und die nachhaltige Förderung von Trinkwasser sind daher entscheidende Zukunftsfragen. Deshalb ist es gut, dass wir hier im Parlament auch über das Thema Trinkwasser sprechen. Ob wir dazu angesichts der Fragestellungen in der Großen Anfrage alle zu Experten auf Ingenieurniveau werden müssen, wage ich zu bezweifeln.
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen! Meine Herren! Die Versorgung mit sauberem und frischem Trinkwasser ist für uns eine Selbstverständlichkeit, aber heute ist der Weltwassertag, und Sie können mir glauben, dass es nicht nur in Südafrika, wo die Leute gerade um jeden Liter Wasser einzeln anstehen müssen, keine Selbstverständlichkeit ist, dieses saubere Trinkwasser zu haben. Darum freue ich mich auch ganz besonders, dass wir es geschafft haben, heute am Weltwassertag den Koalitionsantrag „Berlin wird Blue Community“ verabschieden zu können, denn wir setzen damit sowohl für uns als Stadt als auch international ein Signal. Es ist keine Selbstverständlichkeit, sauberes und frisches Trinkwasser zur Verfügung zu haben, aber wir werden auch bei uns alles tun, um hier in Berlin, in der Region und darüber hinaus dafür zu sorgen, dass die Menschen dieses wichtige Grundnahrungsmittel auch tatsächlich erhalten. Darum diese wichtige Initiative: Berlin wird Blue Community.
Es geht also um das Wassersparen. Es geht darum, das Trinkwasser effizienter einzusetzen. Es geht auch darum, Alternativen zu finden, damit man das Trinkwasser nicht nur dem Grundwasser entnimmt. Vielmehr kann man beispielsweise mehr Trinkwasser aus den Flüssen, dem Rhein und dem Main – natürlich aufbereitet –, generieren.
Beispiel „Trinkwasser“: Ich glaube nicht, dass wir in Zukunft weniger Trinkwasser brauchen werden. Ich glaube, wir werden bei steigender Bevölkerung und Hitze mehr Trinkwasser brauchen. Über Bewässerungswasser haben wir uns gestern unterhalten. Ja, die Landwirte werden immer efzienter, aber ich glaube nicht, dass wir weniger Nahrungsmittel anbauen werden. Ich hofe nicht, dass wir in Deutschland weniger Nahrungsmittel anbauen werden.
Es kann nicht sein, dass es Normalität ist, dass bei der Toilettenspülung wertvolles Trinkwasser genutzt und das Stadtgrün ebenfalls mit Trinkwasser bewässert wird, und das in einer Welt, in der aktuell 2,2 Milliarden Menschen keinen sicheren Zugang zu sauberem Trinkwasser haben. Das ist mehr als ungerecht.
Sauberes Trinkwasser in ausreichender Menge ist aber keine Selbstverständlichkeit. Die Kommunen und Wasserversorger leisten erheblichen Aufwand, um die Wasserversorgung für die Bevölkerung sicherzustellen. Das wird insbesondere immer dann deutlich, wenn Abstriche bei Qualität oder Quantität gemacht werden müssen, z. B. wenn man vorübergehend eine Verunreinigung durch Kolibakterien hat oder wenn die Wasserförderung vor Ort nicht ausreicht. Wir hatten das Beispiel in Ulrichstein, wo der Brunnen nicht mehr ergiebig genug war und das Trinkwasser dann mit Tanklastern aus Feldatal herbeigefahren werden musste, oder auch in den vergangenen Jahren, wo im Taunus aktiv zum Wassersparen aufgerufen werden musste, weil in den Spitzenlasten nicht genügend Grundwasser oder Trinkwasser zur Verfügung stand.
Dann kommen wir zum Thema Wasserverbrauch. Frau Jasberg, Sie haben es richtig gesagt, wir müssen das Trinkwasser schützen, wir müssen den Wasserverbrauch reduzieren. Ihre Behörden wissen heute nicht einmal, wie viel sie jeweils verbrauchen. Auf die Frage, wie viel Wasser die Behörden denn verbrauchen, sagt man, man wisse es nicht. Wie soll man ohne ein Monitoring Einsparungen bei den Behörden machen? Und, Frau Jasberg, soll ich Ihnen eines sagen? Wofür wird das Trinkwasser in den Behörden genutzt, hauptsächlich? Für die Toilettenspülung. Was könnte man da gezielter machen? Zisternen nutzen, Brauchwasseranlagen. Darf ich Sie fragen, wie viele Brauchwasseranlagen es gibt von den 1 025 Gebäuden, die die Stadt Hamburg hat? Fünf. Fünf Brauchwasseranlagen. Und wie wollen Sie das Trinkwasser, das wichtig ist, einsparen, wenn Sie bei Ihren eigenen Behörden nicht einmal in der Lage sind, zu monitoren und zu reduzieren? Das nennt man doch keine sinnvolle Politik.
Also wir brauchen für alle 1‑a-Trinkwasser. Oder wir sollten uns die Frage stellen: Brauchen wir wirklich für alle 1‑a-Trinkwasser oder, wie der Kollege Kappe das auch schon anführte, reicht nicht auch eine stärkere Nutzung von Grauwasser? Muss Trinkwasser zu 100 Prozent aus Grundwasser gefördert werden? Wie wichtig ist die Gewinnabführung von HAMBURG WASSER für diese Stadt, und kann ich die Gelder nicht nachhaltiger einsetzen? Wie können wir wasserschonende Bewässerung zum Beispiel in der Landwirtschaft implementieren? Brauchen wir Förderprogramme, um den Landwirtinnen und Landwirten dort zu helfen? Wie entlastet Hamburg die Umlandgemeinden von seinem Grundwasserbedarf, den es dort, ich sage einmal, selbst über den Klageweg abschöpft? Darauf müssen Antworten gefunden werden, und da hoffe ich dann doch noch einmal auf mehr Kommentare. – Danke schön.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In Sachsen-Anhalt ist, wie selbst die Opposition zugibt, ein hohes Niveau in der Trinkwasserversorgung erreicht. 99,7 % der Bevölkerung beziehen ihr Trinkwasser aus der öffentlichen Wasserversorgung. Nur noch ca. 8 000 einzelne Bürger unseres Landes entnehmen ihr Trinkwasser privaten Brunnen.
Das hat dann dazu geführt, daß ich fast zehn Jahre lang jeden Tag zwei Fünf-Liter-Kanister Trinkwasser aus Magdeburg mitgenommen habe, um die Familie mit ordentlichem Trinkwasser zu versorgen. - Das war ein kleiner Exkurs in die Vergangenheit. Das ist Gott sei Dank vorbei,
Einige haben das leider nicht getan, dies betrifft insbesondere die Stundungsregeln. Das ist ein Grund, der uns jetzt zum Handeln zwingt. Im Einzelnen: Beim Trinkwasser ist nicht vermittelbar, weshalb für eine vorhandene, funktionierende Trinkwasserversorgung Beiträge für den erstmaligen Anschluss bezahlt werden müssen. So wie bei Strom oder Gas handelt es sich um eine Leistung der Grundversorgung, die heutzutage nicht mehr über Beiträge finanziert werden sollte. Ich halte die weitere Erhebung von Trinkwasserbeiträgen für nicht mehr zeitgemäß. Bereits jetzt erhebt fast die Hälfte aller Wasserversorger keine Beiträge, ohne dass es dadurch zu erhöhten Gebühren gekommen ist. Die Landesregierung wird diesen Weg nun auch für die restlichen Aufgabenträger eröffnen. Trinkwasserbeiträge gehören abgeschafft. Selbstverständlich werden wir darauf achten, dass die Gebühren für Trinkwasser für Bürger und Gewerbetreibende verträglich bleiben.
Eines vorweg: Die Staatsregierung und die CSU-Landtagsfraktion sind natürlich grundsätzlich dafür, das Trinkwasser, unser höchstes Gut, entsprechend zu behandeln und zu bewirtschaften. Trinkwasser ist das Nahrungsmittel Nummer 1 und für unsere Gesundheit von äußerst großer Bedeutung. Sie sagen ja selber, dass mehr als 90% des bayerischen Trinkwassers aus Quellund Grundwasser kommt. Davon müssen zwei Drittel – das muss man einmal deutlich herausstellen – nicht behandelt bzw. nicht aufbereitet werden. Das ist weltweit anerkannt. Hier kann man von einer hohen Qualität unseres Trinkwassers sprechen.
Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist bedauerlich, dass man dazu überhaupt etwas sagen muss. Wir sollten uns doch darin einig sein, welche hohe Bedeutung Trinkwasser hat und dass wir Trinkwasser nur erhalten können, wenn wir es schützen. Weil dies so bedeutend und so wichtig ist, gibt es dafür auch klare Gesetze: Die Wasserrechtsrahmenrichtlinie, das Wasserhaushaltsgesetz und so weiter und so fort. Dies sind uralte Gesetze, die nicht irgendeiner Partei und nicht irgendeiner Richtung zuzuordnen sind. Diese Gesetze sehen klipp und klar vor, dass Wasserschutzgebiete einzurichten sind, wenn ansonsten der Schutz des Trinkwassers nicht möglich ist. Darum geht es.
Was jetzt die Anträge betrifft, dazu möchte ich wie folgt Stellung nehmen. Ich denke, wir sind uns alle darüber im Klaren, und ich habe das das letzte Mal schon gesagt, Trinkwasser und die Versorgung mit Trinkwasser zählt innerhalb von Thüringen und nicht nur von Thüringen, sondern innerhalb von Deutschland und darüber hinaus zu den wichtigsten Aufgaben, der sich jede Landesregierung stellen muss. Und das ist kein Thema, was man da lächerlich machen kann, sondern das ist ein Thema, was man ernsthaft angehen muss und bei dem man auch auf Jahre voraus denken muss. Ich darf da nicht so kurz denken, für
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Trinkwasser ist in Deutschland das am besten kontrollierte Lebensmittel. Wir sind in der glücklichen Lage, dass in NRW Trinkwasser nicht nur in ausreichender, sondern auch in hervorragender Qualität verfügbar ist. Die tatsächlichen Stoffkonzentrationen liegen in der Regel weit unterhalb von gesundheitlichen Leitwerten.
Am vergangenen Dienstag konnten wir in der „Süddeutschen Zeitung“ lesen: Die Hälfte der Menschheit hat keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser. – Meine Damen und Herren, jeder von uns hat sicherlich noch die schrecklichen Bilder vor Augen, wie in Afrika Frauen an verseuchten Wasserlöchern das Trinkwasser für ihre Familie schöpfen. Von diesen Schreckensszenarien sind wir in Deutschland Gott sei Dank weit entfernt. Aber die PFT-Verunreinigung der Möhne zeigt, dass auch hier Gefahren lauern und es ohne eine intensive Kontrolle nicht geht.
Ein Aspekt ist mir noch wichtig. Wir haben allein aus der ökologischen Notwendigkeit heraus die Pflicht, sparsam mit Trinkwasser umzugehen. Das paßt mit einem unternehmerischen Konzept in der Regel nicht zusammen. Das ist schon im Energiebereich ein Problem und wird beim Wasser noch deutlicher. Sie alle wissen, daß das Einsparen von Trinkwasser und das dadurch reduzierte Abwasser jetzt schon bei der Stadtentwässerung durchaus immer mal zu technischen Problemen führt.Es muß zusätzlich gespült werden, das Abwasser muß „schwimmend“ gehalten werden. Das ist etwas, das ein Privatunternehmen sich zweimal überlegt, ob es vor allem diese Wassersparkampagnen über viele Jahre durchziehen und beispielsweise die Einführung von Wohnungswasserzählern auf sich nehmen will, um den Effekt eines stark reduzierten Trinkwasserverbrauchs in den Haushalten zu erreichen. Diesen Effekt brauchen wir aber, denn unser Wasser ist schließlich endlich.
waltiges Energiereservoir angezapft. Denn das Wasser ist heiß. Heute steht auf dem ehemaligen Kartoffelacker das größte geothermische Heizwerk in Deutschland, ein 40 m langer, beinahe fensterloser Zweckbau mit einem chromglänzenden Schornstein, aus dem an kalten Wintertagen weißer Wasserdampf quillt. Im Inneren des Gebäudes steckt modernste Technologie, die in Erding zum ersten Mal im größeren Maßstab angewendet wird. Denn der von Stadt und Landkreis getragene ‚Zweckverband Geowärme Erding‘ hat sich die ‚Mehrfachnutzung des Thermalwassers‘ auf die Fahnen geschrieben. Das bedeutet: Das Wasser aus dem Bohrloch speist nicht nur die Fernwärmeversorgung und das Thermalbad, sondern wird überdies noch als Trinkwasser genutzt. Freilich trinken die Erdinger nicht das Wasser, in dem andere gebadet haben. Die Kreisläufe sind streng voneinander getrennt. Eine Pumpe befördert das 65 Grad heiße Wasser aus 2 350 m Tiefe an die Oberfläche. 18 Megawatt leistet die Heizzentrale, zwei Drittel davon stammen aus geothermischer Energie, ein Drittel aus Erdgas, das als Antriebsenergie dient und den Spitzenbedarf im Winter abdeckt. Mehrere tausend Menschen, das Kreiskrankenhaus und etliche Schulen werden über das zehn Kilometer lange, neu verlegte Fernwärmenetz mit Heizenergie versorgt. Dem Zufallstreffer der Erdölbohrer hat Erding auch sein Prestigeprojekt Nummer Eins zu verdanken: das neue Thermalbad, das im Herbst 1999 seinen Betrieb aufgenommen hat. Unter einer 56 m überspannenden Glaskuppel ist eine aufwendige Badelandschaft entstanden, die am Rande der Münchener Schotterebene einen Hauch von Karibik verströmt. Doch damit nicht genug. In einem Pilotprojekt wird das Thermalwasser nicht in den Grundwasserstrom zurückgepumpt, sondern in das Trinkwassernetz der Stadt eingespeist. Zuvor wird das stark schwefelhaltige Tiefenwasser entgast, gefiltert und mit Sauerstoff angereichert. ‚Erstmals in Europa wird Tiefenwasser als Trinkwasser genutzt‘, schwärmt Erdings Bürgermeister Karl-Heinz Bauernfeind, der als zweiten Pluspunkt des Projektes dessen Beitrag zur ‚umweltverträglichen, einheimischen und nachhaltigen Energieversorgung‘ nennt.
Meine Damen und Herren, Trinkwasser ist das wichtigste Gut unter den Lebensmitteln; inhaltlich ist das von Kollegen schon dargestellt worden. Wir haben in Deutschland Trinkwasser von herausragender Qualität. Das soll auch so bleiben. Unser Umweltminister hat gerade im Bereich PFT deutlich gemacht, dass wir hier nach Erkennen der Problematik Beispielhaftes geleistet haben, was bundesweit anerkannt wird.
Der besagte Professor Thiemann, von dem ich inzwischen auch schon gehört habe, hat auf Trihalogenmethan untersucht. Das ist eine Verbindung, die entsteht, wenn das Chlor sich mit organischen Stoffen, die im Badewasser herumschwimmen, verbindet. Dazu muß man erst einmal sagen, wie der Zielwert ist. Der Zielwert liegt in Deutschland bei ungefähr 20 Mikrogramm pro Liter. Das ist der übernommene Wert aus der alten Trinkwasserverordnung. Man muß sich also klarmachen, daß das der Wert ist, der in Deutschland normalerweise vom Trinkwasser eingehalten sein sollte. Der ist inzwischen gesenkt worden, im Trinkwasser liegt er jetzt bei 10 Mikrogramm. In Kanada liegt er bei 350 Mikrogramm. Die gesundheitsbedenkliche Schwelle liegt nach dem Bundesverband öffentliche Bäder bei circa 400 Mikrogramm pro Liter. Gefunden hat man in der Alsterschwimmhalle 11 und in Volksdorf 28 Mikrogramm. Das ist um den Zielkorridor herum und von daher aus unserer Sicht nicht gefährlich. Es ist aber so, daß Trihalogenmethan zu den Stoffen gehört, die man nicht so gerne im Wasser finden will. Deswegen werden Bemühungen angestellt, dieses unter dem Gesichtspunkt der Minimierung weiter zu vermindern. Da gibt es in zwei Bädern Versuche, quasi im Wasserkreislauf mit einer entsprechenden Aktivkohlefilterung diese Reste herauszufischen, und das ist der Grund dafür, daß man in der Alsterschwimmhalle – die ist nämlich eines dieser beiden Bäder – bereits einen sehr niedrigen Wert erreicht hat. Die anderen Werte sind die, die man normalerweise erwarten muß.