Mord, Gewalt, Raub, Erniedrigung, Zerstörung, die Negierung einer bestehenden Rechtsordnung, die Missachtung unveräußerlicher Menschenrechte waren und sind Mittel und Wegbegleiter der deutschen faschistischen Bewegung seit ihrer Entstehung. Deshalb eint die Bremer Demokraten die Überzeugung: Faschismus ist keine Meinung, Faschismus ist ein Verbrechen! – Danke!
In einem solchen Zusammenhang ist ein neues Verbotsverfahren ein wichtiges Signal. Faschismus ist keine Meinung, die unter dem Schutz der Meinungsfreiheit steht, keine Meinung, die man haben kann. Faschismus ist ein Verbrechen und muss geächtet werden. Auch Nichthandeln sendet ein Signal. Ich zitiere den Generalsekretär des Zentralrats der Juden, Stefan Kramer, nach einer ddpMeldung vom 12. April. Er sagt:
Ich möchte nur drei Namen nennen: Zwei große Literaten, Thomas Mann und Bertolt Brecht, die heute zum Kanon eines jeden guten Deutschunterrichts gehören, haben die Zeit des Faschismus nur überlebt, weil sie Aufnahme in den USA gefunden haben. Die Sozialdemokraten - und nicht nur wir Sozialdemokraten, sondern viele in Deutschland - gedenken dieser Tage eines Mannes, der seinen 100. Geburtstag feiern würde, würde er noch leben, nämlich Willy Brandt. Willy Brandt hat zunächst, nachdem die Nazis die Macht ergriffen hatten, Aufnahme in Norwegen gefunden, nachdem Norwegen von den Deutschen besetzt worden war, in Schweden. Auch er hätte mit großer Wahrscheinlichkeit die Zeit des Faschismus, wie viele andere Sozialdemokraten, Kommunisten, Sozialisten, nicht überlebt, wenn er diese Aufnahme nicht gefunden hätte. Er wäre nicht deutscher Außenminister geworden. Er wäre auch nicht Bundeskanzler geworden. Und er wäre auch nicht der erste Deutsche geworden, der den Friedensnobelpreis erhalten hat.
Meine Damen und Herren, Frau Präsidentin! Verbot oder nicht Verbot? Herr Trepoll, Ihre Argumente stechen nicht. Richtig ist, dass sich Gesinnung natürlich nicht verbieten lässt. Und auch ich sage, dass die Auseinandersetzung mit Faschismus, Neo-Faschismus, Rassismus, Antisemitismus und völkischem Denken an erster Stelle stehen muss. Allerdings mangelt es da der CDU ein bisschen. Ich bedauere es zutiefst, dass die CDU bei der großen Demonstration am vergangenen Freitag nicht zu sehen war.
dass wichtige Künstler nicht mehr wagen, hier mit ihren Kindern zu leben, weil sie schwarz sind. Es ist so, dass "Die Zeit" gerade eine Studie veröffentlich hat, Herr Naumann, in der gesagt worden ist, dass man Führungskräfte nicht mehr nach Ostdeutschland bekommt, wenn sie schwarz sind, weil sie Angst haben, dort zu leben. Es gibt auch im westlichen Bereich Überfälle gegen Schwarze. Das heißt nichts anderes als dass die Nazis in dieser Gesellschaft stärker sind mit ihrer Macht, mit ihrer Ideologie und auch mit ihren Taten, als wir uns das alle klarmachen. Dementsprechend ist die Situation nicht friedlich und freundlich, sondern sie ist in dieser Gesellschaft viel härter als wir uns das alle klarmachen. Deshalb haben solche Demonstrationen, wie die Nazis sie in Barmbek abgehalten haben, wo sie nichts anderes tun als das Recht zu fordern, die Migranten aus dieser Gesellschaft zu vertreiben, antisemitisch aufzutreten und die Juden zu vertreiben – das ist das, was sie dort propagieren –, nichts mit Meinungsfreiheit zu tun. Das ist Faschismus, das ist offener Faschismus auf der Straße.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist in der Tat so: Meine Fraktion nahm den 70. Jahrestag der Befreiung zum Anlass, einen neuen Feiertag, und zwar den 8. Mai, den Tag der Befreiung vom Faschismus, vorzuschlagen. Man kann unterschiedlicher Meinung dazu sein, ob es um einen Gedenktag oder um einen Feiertag gehen sollte. Man kann über die Begrifflichkeiten streiten, ob es um die Befreiung vom Faschismus oder um die Befreiung vom Nationalsozialismus gehen sollte. Man kann auch darüber streiten, inwiefern staatliche Feiertage geeignet sein können, gesellschaftliche Haltungen und Stimmungen zu beeinflussen.
Wichtig ist, dass man sich immer wieder vergegenwärtigt, in welchem größeren Zusammenhang die antifaschistische Bewegung von Seiten des Linksextremismus verstanden wird. Antifaschismus im linksextremistischen Sinn bedeutet eben nicht nur Bekämpfung des Rechtsextremismus, sondern zugleich Kampf gegen den Kapitalismus und alles das, was mit herkömmlichem Bürgertum verbunden ist. Der Theorie nach - gerade darüber wird momentan in antifaschistischen Kreisen sehr intensiv diskutiert - folgt wirtschaftlichen Krisen automatisch der Faschismus aus dem Kapitalismus heraus. Deswegen muss aus Sicht des Antifaschismus der Kapitalismus genauso bekämpft werden. Konsequenter Antifaschismus im linksextremen Sinn zielt auf eine Beseitigung unserer Wirtschaftsordnung und auf Abschaffung unserer parlamentarischen Demokratie ab. Deshalb ist es zwar richtig, dass jeder gute Demokrat gegen Faschismus kämpfen muss. Keineswegs ist aber jeder Antifaschist ein guter Demokrat.
Wir freuen uns, dass es in Dresden ein breites plurales Bündnis gegeben hat, welches sich erfolgreich den Faschistinnen und Faschisten entgegengestellt hat. Wir freuen uns, dass es in Dresden gelungen ist, den Aufmarsch der Rechten zu stoppen. Wir hoffen, dass uns das in diesem Jahr auch in Lübeck gelingen wird. Denn Faschismus, meine Damen und Herren, ist keine Meinung, Faschismus ist und bleibt ein Verbrechen.
Der Tag wurde in der DDR „Befreiung des deutschen Volkes vom Hitler-Faschismus“ genannt. So hieß dieser Gedenktag offiziell lange Zeit in der DDR. Ich möchte Ihnen sagen, dass es darum heute aber nicht geht. Deutschland ist schließlich nicht von Außerirdischen überrannt worden - das wissen wir -, sondern hat sich selbst dem Faschismus ergeben und die Welt terrorisiert. Für mich ist dieser Tag aber international bedeutsam. Am 8. Mai wurde nicht nur Deutschland befreit, sondern es wurde die ganze Welt von Nazi-Deutschland befreit.
Faschismus ist keine Meinung, Faschismus bleibt ein Verbrechen. Deshalb freuen wir uns auch, dass jedes Jahr in Lübeck im März viele, viele Menschen sich den Rechten in den Weg stellen, friedlich in den Weg stellen, auch blockieren - unter anderem auch die Stadtpräsidentin oder der Bürgermeister.
Sie müssten in Bildung investieren, Sie dürften nicht bei der Jugend und bei den Zuschüssen für antifaschistische Projekte kürzen, Sie müssten den Kampf um die Köpfe wieder aufnehmen. DIE LINKE wird weiterhin kompromisslos gegen Faschismus kämpfen. Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen.
geradezu krankhafte Züge an. Kaum eine Debatte hier im Landtag, bei der Sie sich nicht genötigt sehen, spätestens nach drei Minuten das Dritte Reich zu bemühen. Und wenn alles nicht mehr reicht, dann werden von Ihnen statt der üblichen Betroffenheitsrituale gleich die Totschlagargumente bemüht. Faschismus ist keine Meinung, Faschismus ist ein Verbrechen!
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Faschismus ist keine Meinung, Faschismus ist ein Verbrechen, und zwar nicht erst, seit bekannt geworden ist, was die Terrorzelle aus Zwickau jahrelang gemacht und in diesem Land getrieben hat.
Meine Damen und Herren, Faschismus ist keine Meinung, Faschismus ist ein Verbrechen. Ich gehe sogar so weit zu sagen: Es ist ein fatales Zeichen, dass der Bundesverfassungsschutz offensichtlich mit Akribie die Repräsentanten der LINKEN beobachtet, wie zum Beispiel Gregor Gysi, und das rechte Terrornetzwerk nur durch einen Zufall, durch einen missglückten Banküberfall auffliegt. Deshalb brauchen wir auch aus der Mitte des Landtags heraus ein deutliches Zeichen gegen rechts. Und insoweit sind wir uns ja auch alle einig, auch wenn es unterschiedliche Nuancierungen gibt. Das Wichtigste ist jedoch, dass es dieses deutliche Zeichen gibt.
Zum Zweiten gibt es natürlich dieses Abgrenzungsproblem. Darüber kann man wirklich diskutieren. Man könnte zum Beispiel den Begriff des deutschen Faschismus definieren, der die besondere Rolle Deutschlands an dieser Stelle noch einmal erwähnt und abgrenzt. Dann haben Sie das Begriffsproblem immer noch nicht vollständig gelöst, weil Sie sagen: Okay, es war der deutsche Faschismus. Aber Sie haben in diesem Begriff nicht explizit die spezifische Ausformung.
Wenn wir darüber diskutieren würden, und zwar vor allem und ausschließlich, ob wir diesen Tag als Tag der Befreiung vom Faschismus, vom deutschen Faschismus oder vom Nationalsozialismus als Feiertag einordnen würden, dann wäre ich froh, und ich wäre auch außerordentlich kompromissbereit, Herr Präsident.
ches Land müssen wir uns engagieren und kämpfen. Die Grundlage dafür brachte ich in dieses neue größere Deutschland mit: den tief in mir verwurzelten Antifaschismus. Denn Faschismus bedeutet Auschwitz, bedeutet Krieg, bedeutet Gewalt, bedeutet Völkermord. Brennende Unterkünfte, in die Flüchtlinge einziehen sollen, und noch schlimmer, in denen bereits Flüchtlinge wohnen, Angriffe und Übergriffe auf Ausländerinnen und Ausländer sind nichts anderes als Faschismus, Fremdenhass und Rassismus. Sie sind eine Schande für unser ganzes Land.
Faschismus beinhaltet nämlich das Verbrechen, denn Faschismus ist Diskriminierung bis hin zur Vernichtung Andersdenkender, Andersaussehender, Anderslebender und bedeutet die Abschaffung der Demokratie. Dagegen hilft nur die Verteidigung und Stärkung der Gleichheit aller Menschen, die aktive Bejahung von Vielfalt und Pluralität. Deshalb ist die Verhängung von Sperrklauseln als Mittel zur Ausschaltung von NPD und anderen Neonazis schon strukturell sehr problematisch.
Lieber Kollege Röwekamp, es stimmt: Die DDR war nicht frei. Sie war eine Diktatur. Das ist aber kein Grund, dass wir der Befreiung vom Faschismus, übrigens der Befreiung Europas vom Faschismus, nicht gedenken könnten. Es zeigt sich übrigens, dass in allen europäischen Ländern dieser Tag - in den Niederlanden ist es der 5. Mai, weil die Kapitulation der deutschen Truppen dort drei Tage früher erfolgte - ein wichtiger Tag ist.
Wir sagen aber auch, Nationalismus und Faschismus sind keine Meinung, Nationalismus und Faschismus sind ein Verbrechen.
Wer wie Raif Badawi gleiche Menschenrechte für alle im Internet fordert, wird von den Faschisten ausgepeitscht. Wer der tonangebenden Spielart des Faschismus zufolge den Faschismus falsch versteht oder zu wenig radikalen Eifer zeigt, wird im faschistischen Staat hingerichtet.
Frau Prien, Sie können in unserem Land viele kleine Schutzzonen für vom Faschismus Verfolgte einrichten, für Frauen, für Christen, für Kinder, für Juden, für Schwule, für sonst wen. Eigentlich könnten Sie auch einfach einen großen Schutzraum für alle Nichtfaschisten einrichten. Denn Frauen und Schwule und auch Christen und Juden vertragen sich ja normalerweise; Sie müssten nur die Faschisten aussperren. Dann würden Sie aber zugeben, dass der Faschismus ein besonderes Gewaltproblem hat.
Seit Jahrzehnten füttern die etablierten Parteien eine Hydra staatlich alimentierter, selbst ernannter Antifaschisten und Volkserzieher, wobei sie, wenn man fragt, was Faschismus eigentlich ist, darauf manchmal überhaupt keine Antwort haben. Ich habe schon etlichen Leuten auf dem Marktplatz oder am Stand, wenn Diskussionen waren, erklärt, was Faschismus ist, dass dies mit der Diktatur des Finanzkapitals und mit der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft zusammenhängt. Das wussten sie teilweise gar nicht.
Zunächst zur Geschichte. Herr Hirche und Herr Rösler, Sie können mir glauben, dass ich weder Herrn Dr. Frommhold noch Herrn Dr. Regensburger vergessen werde. Für die Nichtliberalen: Das sind zwei Mitglieder der DDP - also neben der DVP einer der Vorgänger der FDP -, die im Faschismus umgekommen sind. Ich bitte Sie aber, auch die sieben Mitglieder der KPD, die im Faschismus umgekommen sind und deren Namen Sie im Foyer auf der Bronzetafel lesen können, nicht zu vergessen.
Wer ernsthaft gegen Volksverhetzung vorgehen will, muss natürlich den Faschismus den gleichen Regelungen unterwerfen wie den Nationalsozialismus. Dazu bräuchte man aber ein bisschen Mut, und der ist natürlich zurzeit nicht vorhanden, das weiß ich auch. Aber wenn Sie diesem Antrag zustimmten, wäre das eine Gelegenheit, ein bisschen Mut einzuüben. Wenn nicht, dann entscheiden Sie eben gegen Ihr Volk. Dann unterwerfen Sie sich den Fachkräften im Beleidigt-Spielen. Dann verkennen Sie den vergiftenden Einfluss des Faschismus,
Wir hoffen, dass die neuen gesetzlichen Möglichkeiten genutzt werden und zusätzliche neue Gedenk- und Erinnerungsangebote am 8. Mai entstehen werden. Wir als Fraktion DIE LINKE sind gespannt, wie sich die Erinnerungslandschaft in Bremen weiterentwickelt und schauen dem diesjährigen 8. Mai mit großem Interesse entgegen, mit dem sich nie wieder Faschismus verbindet. Wir müssen klar sehen, dieser Faschismus ist heute möglicherweise nach Hanau näher als je zuvor. Mit diesem Tag verbindet sich eine gesellschaftliche Verantwortung. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Dass dieser wachsende Faschismus und Antisemitismus von links insbesondere von den mit Zwangsgebühren finanzierten Medien totgeschwiegen wird, ist die eine Sache. Dass aber dieser offene Faschismus und Antisemitismus nun auf Steuerzahlerkosten mit dem Segen von CSU und FREIEN WÄHLERN finanziert werden soll, meine Damen und Herren Abgeordnete, macht mich sprachlos.
Meine Damen und Herren, wir haben in dieser noch recht jungen Legislaturperiode bereits wiederholt über Fragen der Geschichtspolitik diskutiert und über Gedenktage debattiert. Das ist begrüßenswert, denn auch die parlamentarische Debatte über Geschichte ist geeignet, nicht nur Geschichtsvergessenheit, sondern auch der Geschichtsklitterung und der falschen politischen Vereinnahmung von Geschichte vorzubeugen. Das Letzteres allerdings nicht immer gelingt, zeigte die Einführung des 8. Mai als Gedenktag, der als Gedenktag für die Befreiung vom Nationalsozialismus etabliert ist, Frau König, von Faschismus kann ich hier im Gedenktagsgesetz nichts lesen. Da war wahrscheinlich bei Ihnen der Wunsch Vater des Gedanken. Wir haben keinen Gedenktag zur Befreiung vom Faschismus hier in Thüringen, jedenfalls habe ich davon noch nichts mitbekommen, sondern vom Nationalsozialismus. Jedenfalls wurde bei der Implementierung dieses Gedenktags der Ambivalenz dieses Datums nicht genügend Rechnung getragen. Deshalb hat die AfD-Fraktion damals gesagt, das machen wir nicht mit. Immerhin hat unsere Plenardebatte über dieses Datum daran erinnert, dass es die angesprochene Ambivalenz des 8. Mai 1945 gibt. Die Thüringer Bürger wissen natürlich sehr wohl, dass der 8. Mai 1945 die Befreiung vom Nationalsozialismus – Frau König – bedeutet. Sie wissen aber ebenso gut, dass der 8. Mai viel Leid und Schmerz auch für die Deutschen brachte. Und sie wissen insbesondere, dass auf die Befreiung von der einen unmittelbar die Etablierung einer anderen Diktatur folgte, nämlich der Diktatur der SED, die sich auf die bewaffnete Macht Moskaus stützte und die heute noch hier sitzt und zu meiner Irritation auch noch regiert.
Im heute beschlossenen zweiten Gesetz zur Änderung des Thüringer Feiertagsgesetzes wird der 17. Juni 1953 in eine Reihe mit dem 8. Mai 1945 gestellt. Das bedient Geschichtsklitterung. Der 8. Mai 1945 ist der Tag der Befreiung vom Faschismus, der Tag, an dem der grauenhafte zweite Weltkrieg mit mehr als 50 Millionen Toten sein Ende in Europa fand, der Tag, an dem der Völkermord an 6 Millionen europäischen Juden beendet wurde. Dieser Tag ist etwas historisch Einmaliges und es ist illegitim, die Befreiung vom Holocaust, der industriellen Massenvernichtung von Menschen, mit anderen historischen Ereignissen in eine Reihe zu stellen. Es wird immer üblicher – man sieht es an der AfD, aber man sieht es auch an der CDU –, von erster, nämlich Faschismus-Diktatur, und zweiter, nämlich DDR-Diktatur, zu sprechen. Das hebt das faschistische Deutschland und die DDR auf eine Stufe. Das wiederum ist massive Geschichtsverfälschung. Vor diesem Hintergrund befürchte ich gerade mit Blick auf den wachsenden Rechtspopulis
Der aktuelle Duden sagt, Antifaschismus sei die Gegnerschaft gegen Faschismus und Nationalsozialismus. Das ist eigentlich ganz einfach. Die grundsätzlich unverrückbare Voraussetzung für unsere freiheitliche Demokratie lässt sich deshalb auch sehr griffig ausdrücken: nie wieder Faschismus.
"Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: 'Ich bin der Faschismus.' Nein, er wird sagen: 'Ich bin der Antifaschismus.'"