Die CDU-Fraktion hat mit Online-City einen Vorschlag gemacht, wie Bremen bundes- und europaweit Bedeutung finden könnte. Wirtschaft und Wissenschaft müssen noch enger zusammenrücken. Wir brauchen Brutplätze für innovative Ideen und Existenzgründungen aus den Hochschulen heraus. Dort hat sich längst ein Paradigmenwechsel vollzogen, meine Damen und Herren. Junge Leute wollen heute selbst etwas ausprobieren und die Zukunft in die eigene Hand nehmen. Dafür müssen wir in der Politik die Rahmenbedingungen schaffen, meine Damen und Herren, die Zeit drängt. Wir müssen eben diese Entwicklung viel offensiver begleiten, anstatt die Begabungen der leistungsbereiten Eliten im Keim zu ersticken.
Herr Bürger hat jetzt auch etwas zur Wissenschaft gesagt, da haben Sie irgendetwas durcheinander gebracht. Herr Eckhoff hat, Gott sei Dank, noch nicht einmal davon geredet, dass Betriebe in das Hollerland sollen. Gott sei Dank hat es nicht einmal Herr Eckhoff gesagt! Er hat von Online-City gesprochen, da sollen Studenten wohnen und leben.
Wir sind uns alle darüber im Klaren, dass die Überwindung der sogenannten Teilzeitvereinbarung für Grundschullehrerinnen und -lehrer natürlich in erster Linie Sache der Tarifpartner ist. Sie wissen, dass es seit einigen Wochen Verhandlungen gibt. Am 23. Januar haben sich Vertreter der Gewerkschaften und der Regierung über ihre gegenseitigen Positionen ausgetauscht. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft und der Sächsische Lehrerverband bekräftigten ihre Forderung nach der schnellstmöglichen Beendigung der Grundschulvereinbarung und nach einer Vollzeitperspektive unter Berücksichtigung individueller Teilzeitwünsche für Grundschullehrerinnen und Grundschullehrer.
Ich weise darauf hin, dass im Rahmen der jetzt folgenden Aussprache auch die Änderungsanträge und der Stadthaushalt besprochen werden sollen, da eine gesonderte Aussprache darüber nicht stattfindet. Des Weiteren wurde interfraktionell vereinbart, zur Strukturierung der Debatte Themenschwerpunkte zu bilden, und zwar erstens, Generaldebatte, in deren Rahmen die Bremische Bürgerschaft, Rechnungshof, Bundesangelegenheiten, Senat und Staatsgerichtshof aufgerufen werden; zweitens, Inneres, Kultur und Sport; drittens, Justiz und Verfassung, Datenschutz; viertens, Bildung und Wissenschaft; fünftens, Arbeit, Frauen, Gesundheit, Jugend und Soziales; sechstens, Bau und Umwelt; siebtens, Wirtschaft und Häfen; achtens, Finanzen und neuntens dann die Schlussrunde.
Meine Damen und Herren, zu diesem Tagesordnungspunkt, Bildung und Wissenschaft, liegen uns keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit haben wir auch diesen Bereich abgeschlossen.
Herr Eckhoff, es ist eine Frage des Größenverhältnisses, was im engeren Sinne in die Wirtschaftsinvestition geht und welche Gelder man in die anderen Bereiche steckt. Deswegen haben wir zu diesem Punkt auch unsere Vorschläge gemacht. Ich möchte noch einmal hervorheben, wenn man zwei Prozent, wie Frau Lemke-Schulte das vorhin gesagt hat, für diese Impulsgelder aus dem Sonderinvestitionsprogramm nehmen will, bedeutet das zum Beispiel für die Wissenschaft eine größere Einsparung nach dem Rasenmähersystem als das, was wir vorgeschlagen haben. Ich glaube, dass es sinnvoller ist, einzelne Projekte zu benennen, wie wir das machen.
In Vertretung von Frau Ministerin Moser erteile ich der Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur, Frau Erdsiek-Rave, das Wort.
Dass Sie die Auffassung aller Experten, dass Sie die Auffassung der Wissenschaft und der Praxis derart ignorieren, ist für mich nicht nachvollziehbar und ist unverantwortlich. Es ist und bleibt unredlich, wenn Sie gegenüber der Öffentlichkeit ständig davon sprechen, dass Sie die organisierte Kriminalität, dass Sie die terroristischen Gefahren nachhaltig bekämpfen wollten, dann aber keine entsprechenden Maßnahmen folgen lassen.
Zu 2: Die Äußerungen des Bundeskanzlers sind nach den hier vorliegenden Informationen vor dem Hintergrund der Empfehlungen der SSK über Vorsorgemaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor elektromagnetischen Feldern vom September 2001 zu sehen. Nach Bewertung der SSK gewährleisten die nach der Verordnung über elektromagnetische Felder (26. BImSchV) geltenden Grenzwerte nach heutiger Kenntnis den Schutz der Bevölkerung vor nachgewiesenen Gesundheitsgefahren. Die Bundesregierung hat deshalb von der zunächst erwogenen Änderung der 26. BImSchV Abstand genommen. Sie hat das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) beauftragt, die Forschung auf dem Gebiet der EMF zu koordinieren und Erkenntnisfortschritte der Wissenschaft mit geeigneten Mitteln nach allen Seiten zu beobachten, zu unterstützen und zu bewerten, um dann zur gegebenen Zeit auf Empfehlung des BfS weitergehende Schutzmaßnahmen zu treffen. Die Landesregierung hält dieses Vorgehen für sinnvoll.
Um unabhängig hiervon sicherzustellen, dass auch künftig vornehmlich niedersächsische Wasserversorgungsunternehmen die Bevölkerung unseres Landes mit Wasser versorgen, hat die Landesregierung im Juli 2000 beschlossen, eine Kommission zur „Zukunftsfähigen Wasserversorgung in Niedersachsen“ einzuberufen. Diese Kommission, der etwa 30 Vertreter der Wasserversorgungsunternehmen, der Wirtschaft und Wissenschaft, der Umweltverbände und der Gewerkschaften, der kommunalen Spitzenverbände sowie der Ministerien angehörten, hat im September 2000 ihre Arbeit aufgenommen und die von ihr erarbeiteten Empfehlungen am 16. April 2002 vorgelegt. Aufgabe der Landesregierung ist es nun, zu prüfen, wie sie diese Empfehlungen, die aus meiner Sicht eine gute Basis für die Wettbewerbsfähigkeit der niedersächsischen Wasserwirtschaft darstellen, umsetzen wird. Die Entscheidung, welche Empfehlungen prioritär umgesetzt werden sollen, wird demnächst getroffen.
Niedersachsen“ zu gründen mit dem Ziel, Empfehlungen an Unternehmen und Politik zu erarbeiten, die sicherstellen sollen, dass niedersächsische Unternehmen auch unter veränderten Marktbedingungen eine reelle Chance haben. Im September 2000 hat diese Kommission, der etwa 30 Vertreter der Wasserversorgungsunternehmen, der Wirtschaft und Wissenschaft, der Umweltverbände und der Gewerkschaften, der kommunalen Spitzenverbände sowie der Ministerien angehörten, ihre Arbeit aufgenommen und nunmehr am 16. April 2002 der Landesregierung ihren Abschlußbericht vorgelegt.
des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur auf die Frage 23 der Abg. Frau Trost (CDU):
In der Pressemitteilung Nr. 48 des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur vom 22. März 2002 wurde berichtet, dass Herr Minister Oppermann mit einer Delegation zu einer einwöchigen Australienreise aufgebrochen sei. Unter anderem gehörten der Delegation Prof. Kern (Präsident der Universität Göttin- gen), Prof. Grubitzsch (Präsident der Univer- sität Oldenburg), Prof. Mielenhausen (Präsi- dent der Fachhochschule Osnabrück) und Prof. Busch (Vizepräsident der Universität Osna- brück) an.
Frau Ministerin, Sie hatten erwähnt, wenn man in die Wissenschaft schaut, dann wüsste man auch, dass Dioxinmessungen lange dauern. Das ist richtig. ln meiner Frage ging es um die PAK-Messungen. Soweit ich informiert bin, misst man PAK als Leitsubstanz, damit man schnellere Ergebnisse hat.
Andererseits setzten Epochen mit liberaleren Entwicklungen und Möglichkeiten zur Entfaltung viele Potenziale frei. So habenJudengerade im deutschsprachigen Raum in Kultur, Wissenschaft und Gesellschaft Meilensteine gesetzt. Die Welt wäre ärmer ohne die Musik von Felix Mendelssohn-Bartholdy und Jacques Offenbach, ohne die Erfindungen von Heinrich Hertz, Paul Ehrlich und Fritz Haber, ohne die Literatur von Heinrich Heine, Stefan George, Franz Kafka und Arthur Schnitzler, ohne Denker wie Sigmund Freud, Karl Marx, der schon deswegen genannt werden muss, weil er in Trier gebo
Ich will das Ergebnis ja gar nicht bestreiten. Aber es geht nicht, dieses aufgrund einer Gefühlslage als Maßstab für Qualität darzustellen. Meine Schlußfolgerung: Die Wissenschaft ist bei Ihnen nicht gerade in guten Händen. Anders kann ich mir das nicht erklären. Denn wenn Sie sich einmal ernsthaft mit den Leistungen der Kinder und Jugendlichen in Hamburg auseinandergesetzt hätten, dann hätten Sie gemerkt, wie billig Sie hier argumentiert haben.
Mit der Haushalts- und Finanzplanung nehmen wir gleichzeitig wichtige Weichenstellungen vor und gestalten Hamburgs Zukunft. Durch Investitionen in Wirtschaft und Verkehr, Kultur, Umwelt und Stadtentwicklung steigern wir die Standortattraktivität und die Lebensqualität. Wir setzen unsere erfolgreichen Programme für mehr Beschäftigung und Ausbildung fort und starten neue Initiativen. Die Aktivitäten im Bereich Bildung und Wissenschaft werden trotz des bereits sehr hohen Niveaus weiter ausgebaut. Innere
Meine Damen und Herren, Bildung und Wissenschaft sind zentrale Zukunftsfaktoren. Hamburg hat frühzeitig den Weg in die Wissensgesellschaft beschritten. Wir haben die Ausstattung der Hochschulen mit Informations- und Kommunikationstechnik verbessert und Informatik und Multimedia ausgebaut. Dieser Schwerpunkt wird in den nächsten Jahren noch verstärkt, zum Beispiel durch die Aufstockung der Mittel für Computer und Netzinfrastrukturen.
In diesem Haushaltsplan sind deutliche Akzente für zukunftsträchtige Ausgaben gesetzt. Wir sind damit einverstanden und auch zufrieden, daß im Bereich Bildung und Wissenschaft eine weit überdurchschnittliche Etatsteigerung vorgesehen ist. Aber es reicht uns noch nicht, wie das Programm für Arbeit- und Klimaschutz weiter ausgebaut wird. Ich will auch nicht verhehlen, daß wir solche Projekte wie die Aufpflasterung des Spielbudenplatzes als einen zwar kleinen Punkt, aber wichtigen und schnellen Entschluß ansehen.
Daß es zunehmend Hinweise darauf gibt, daß Ritalin nicht nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft verabreicht wird, sagt inzwischen sogar die Bundesdrogenbeauftragte. Hamburger Beratungslehrer schätzen nach einem Bericht im „Hamburger Abendblatt“, daß nur jedes zehnte Kind dieses Medikament zu Recht bekommt. Es gibt damit also ein Problem in dieser Stadt. Nur das Ausmaß dieses Problems bleibt in der Antwort des Senats völlig unklar.
Zweitens: Die finanzielle Ausstattung ist unscharf begründet. Die Zahlen scheinen gegriffen zu sein. Mögliche Folgen aus dem OP-Skandal sind nicht einbezogen und können nicht ausgeschlossen werden. Mir hat der Vater des Lars dieser Tage gesagt, daß das UKE seit Monaten überhaupt nicht mehr auf Schreiben antwortet, die er in Sachen Schadensersatzforderungen an das UKE richtet. Wir wissen nicht, welche Haftpflichtversicherung eintreten soll. Erst auf meine Anfrage hat sich die Behörde für Wissenschaft und Forschung wenigstens einmal das Kleingedruckte der Haftpflichtversicherung angeschaut, ob Ausschlußgründe vorhanden sind.
Wir wissen nicht, warum auf der Ebene der C4-Professoren der operativen Tätigkeit des Professors D. nicht Einhalt geboten wurde. Wir wissen nicht, warum und ob gewisse Assistenzärzte die Aktivität des Herrn D. gestützt und kaschiert haben. Wir wissen nicht, welche Versicherung zahlen wird, obwohl die Rechtsabteilung des UKE seit zwei Jahren darüber nachgedacht hat. Die BWF hat erst jetzt ein bißchen näher geguckt, der Vater von Lars wird über Jahre vertröstet; das ist alles ungeklärt. Wir wissen nicht, woher und aus welcher Perspektive die anonymen Schreiben aus dem UKE kommen. Ich habe gehört, daß bis zum heutigen Tag der Vater von Lars anonyme Schreiben und Faxe aus dem UKE bekommt, die ihm helfen wollen; das ist unglaublich. Wir wissen nicht, warum der Ärztliche Direktor nicht kritischer mit seinen Kollegen umgegangen ist. Wir wissen nicht, wie es zur Wiederaufnahme der Tätigkeit von Professor D. gekommen ist, wer davon Kenntnis gehabt hat. Wir wissen nicht, ob Direktorium oder Behörde für Wissenschaft und Forschung Aufsichts- und Informationspflichten verletzt haben.
das kann man doch wörtlich belegen – die Behörde für Wissenschaft und Forschung in der Frage dieses Skandals eine Tätigkeit gehabt hat, die vergleichbar mit der Stille des Schnees ist. Es ist nichts passiert, und es sollte im Grunde auch nicht vor der Wahl herauskommen.
Wir überweisen den Gesetzentwurf zur Vorbereitung der zweiten Lesung an den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst. – Dem ist so.
Aber wir kennen es von Dr. Christean Wagner nicht anders: Schuld sind immer die anderen. Schuld ist man niemals selbst.Es hätte Ihnen sehr gut angestanden,wenn Sie hier die Fehler eingeräumt hätten, die Sie in den letzten sieben Jahren, unter anderem bei der „Unterrichtsgarantie plus“, gemacht haben.Aber von Ihren eigenen Fehlern wollen Sie ja nichts wissen. Stattdessen haben Sie die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft zum Sündenbock auserkoren. Aber, Herr Kollege Wagner, die GEW ist nicht dafür verantwortlich, dass in unserem Land jede Woche 70.000 Unterrichtsstunden ausfallen. Dafür sind die Landesregierung und die sie tragende Fraktion verantwortlich.
Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf unter Berücksichtigung des Änderungsantrags Drucks. 16/5516 in zweiter Lesung anzunehmen.
Der Gesetzentwurf war dem Ausschuss für Wissenschaft und Kunst in der 96. Plenarsitzung am 23. Februar 2006 nach der ersten Lesung zur Vorbereitung der zweiten Lesung überwiesen worden.
Für mich gehört dieses Thema in den großen Zusammenhang der bedeutenden ethischen Fragen über Anfang und Ende des Lebens, die in diesem Jahr der Lebenswissenschaften so kontrovers diskutiert werden, und Einigkeit beim Thema Menschenwürde ist dabei nicht mehr selbstverständlich. Im Gegenteil, das, worauf unsere großartige Verfassung basiert, auf Grundgesetzartikel 1, der Menschenwürde, ist in der Politik quer durch alle Lager wie in der Wissenschaft höchst umstritten. Dort heißt es über die einen, für sie stelle die Menschenwürde nur noch eine semantische Altlast dar, während die anderen als ethische Bedenkenträger tituliert werden. Ein neues Zeitalter zieht auf. Genforscher künden uns die Ära des kommenden Menschen an.
Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst hat sich in seiner Sitzung am 16. März 2006 mit dem Gesetzentwurf befasst. Er hat eine schriftliche Anhörung durchgeführt, zu der 34 Stellungnahmen eingingen.Am 7.April 2006 hat er eine öffentliche mündliche Anhörung durchgeführt, zu der 17 Anzuhörende eingeladen waren.
In seiner Sitzung am 4.Mai 2006 ist der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zur Beschlussfassung gelangt. Nachdem der Änderungsantrag der Fraktion der CDU,Drucks. 16/5516, mit den Stimmen der CDU gegen die Stimmen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP angenommen worden war, hat der Ausschuss mit demselben Stimmverhältnis die zuvor wiedergegebene Beschlussempfehlung gefasst. – So weit der Bericht aus dem Ausschuss.
Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst hat nach der ersten Lesung eine schriftliche Anhörung durchgeführt, zu der 34 Stellungnahmen eingingen. Zu einer öffentlichen mündlichen Anhörung waren 17 Anzuhörende eingeladen. Sowohl in den schriftlichen als auch in den mündlichen Stellungnahmen konnten wir ein hohes Maß an Zustimmung zu dem vorgelegten Gesetzentwurf feststellen. Lassen Sie mich in der Kürze der zur Verfügung stehenden Zeit nur einige wenige Aussagen der Anzuhörenden wiedergeben: