Gleichzeitig liegen wir mit unseren Förderkosten bei einem Drittel des Weltmarktpreises. Während Länder wie Kolumbien, Indonesien und Venezuela ausschließlich im Tagebau abbauen, haben wir eine Produktivität, die bestenfalls bei 5 % dieser Länder liegt. Hier zeigt sich deutlich, dass es sich bei der deutschen Steinkohle nicht etwa um eine Reserve, sondern ausschließlich um eine Ressource handelt. Das ist ein fundamentaler Unterschied, der eine Förderung zu aktuellen Bedingungen wirtschaftlich unmöglich macht.

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! In Venezuela gibt es ein Projekt der musikalischen Bildung von Kindern und Jugendlichen, das international Furore macht. Nicht zuletzt Straßenkinder werden im ganzen Land an Instrumenten ausgebildet und haben mittlerweile ein solches Niveau erreicht, dass das Spitzenorchester von den besten Dirigenten der Welt dirigiert wird.

Ein anderes Beispiel ist das Projekt „Klasse musiziert“ des Verbandes der Musiklehrer gemeinsam mit den Musikschulen unseres Landes. An Schulen in Nordrhein-Westfalen wird wie im Venezuela-Projekt von Anfang an gemeinsam musiziert. In einem Wettbewerb haben vor wenigen Wochen Schulen aus Bünde, Waldbröl und Ahlen in Lüdenscheid gewonnen.

Noch ein weiterer Punkt. Wenn man die Geschichte des Saarlandes Revue passieren lässt, kann man davon sprechen, dass wir durchaus honorige Regierungen in diesem Land hatten, die während einer Krise nie etwas Böses im Schilde geführt haben. Wir müssen aber auch da immer wieder Vorsicht walten lassen. Als Beispiel kann ich einige Länder nennen: Nordkorea und Venezuela, wo ein monatelanger Ausnahmezustand und eine monatelange Ausgangssperre verordnet wurden. Da muss ich mich immer fragen: Wird dies gemacht, um die Pandemie einzudämmen, oder hat da jemand was ganz anderes im Sinn? Möchte man vielleicht Demonstrationen eingrenzen? - Darauf müssen wir bei unserer Verfassungsreform einen Blick werfen. Ich möchte zum Schluss noch einmal Karl Poppers Werk „Die offene Gesellschaft und ihre Feinde“ zitieren: Wir müssen für die Freiheit planen und nicht nur für die Sicherheit, wenn auch vielleicht aus keinem anderen Grund als dem, um mit der Freiheit unsere Sicherheit zu bewahren. - Darum müssen wir kämpfen und daran müssen wir uns orientieren und das nicht nur mittwochs, sondern an allen beliebigen Tagen. Deswegen bitte ich um Zustimmung zu unserem Gesetz. Wir werden das andere Gesetz im Justizausschuss gerne genauer betrachten. - Vielen Dank.

Aufgrund dieser Initiative hat sich in diesem Land sehr viel entwickelt. Herr Sternberg, Sie haben dankenswerterweise ja auch einige Beispiele genannt. Wir müssen nicht nach Venezuela gehen. Es gibt hervorragende Beispiele in NordrheinWestfalen, wo am Thema kulturelle Bildung und interkulturelle Bildung gearbeitet wird.

Wenn die Förderung von kreativen Potenzialen nicht in der Bildungs- und Sozialpolitik verankert wird, haftet Kultur der Ruch des Elitären an. Zurzeit öffnen sich die Schulen. Sie suchen nach einem eigenem Profil. Hier entsteht ein neuer Raum für Förderung von Kreativität und Innovation. Hier mein Dank an all diejenigen, die zur Ausweitung der Ganztagsangebote in der Kultur beigetragen haben. Denken wir an die beispielhaften Projekte wie „Rhythm is it“ oder „Jedem Kind ein Instrument“ aus anderen Bundesländern. Wir sollten auch hier in Schleswig-Holstein entsprechende Initiativen ergreifen. Durch das Dudamel-Orchester in Venezuela, das beste Orchester der Welt, wird gezeigt, dass es selbst in einem ganz armen Land möglich ist, mit Musik die Slums zu erreichen und etwas zu schaffen, vor dem die Welt staunend steht. Junge Leute, die das beste Orchester der Welt darstellen.

fonds. Der Pensionsfonds beruht darauf, dass wir 200 Millionen Euro Nettokreditaufnahme haben, dieses Geld einzahlen, es arbeitet und Überschüsse erwirtschaften soll. Dazu gibt es Anlagerichtlinien des Pensionsfonds, die vorsehen, dass die Zinsen, die er erwirtschaftet, um mindestens 1 % über dem durchschnittlichen Nominalzins für eine zehnjährige Kapitalaufnahme des Landes Brandenburg liegen sollen. Wir haben momentan Nominalzinsen von 4 %. Das heißt, Sie müssten also 5 % erwirtschaften. Ich habe heute einmal die Angaben über die Anleihenverzinsung und die Effektivrendite der „Süddeutschen Zeitung“ entnommen. Es gibt in Deutschland derzeit keine einzige Staatsanleihe, die über 4 % abwirft. Das heißt, Sie können nicht von zehnjährigen Kapitalaufnahmen auf 30-jährige umsteigen, weil Sie diese Anlagemöglichkeiten überhaupt nicht haben. Es gibt bei Unternehmensanleihen eine einzige, die dies ermöglichen würde, nämlich Goldman Sachs. Außerdem haben Sie die Möglichkeit, in ausländischen Staatsanleihen anzulegen - also, wenn das Land Brandenburg Kredite aufnimmt und sie ins Ausland transferiert - innerhalb der EU lediglich nach Griechenland, außerhalb der EU nach Island, Argentinien, Venezuela und Jamaika.

Der neue Präsident Lula startete ein Biodieselprogramm mit einem Investitionsvolumen von immerhin 3,3 Milliarden Euro. Damit will er 45 neue Biodieselanlagen in Brasilien bauen. Das ist inzwischen auch zum Exportschlager geworden. Venezuela wird pro Jahr 300 Millionen Liter aus Brasilien importieren.

Laut einer Pressemitteilung des Finanzministeriums führt der Minister Gespräche mit Botschaftern, um den Messestandort Frankfurt (Oder) zu stärken. Neben Ecuador sollen laut Presseberichten nun auch Gespräche mit Kuba, Bolivien und Venezuela geführt werden. Insbesondere die zuletzt genannten Länder gelten weder als wichtige Industrieländer, noch sind sie bisher als Verfechter einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung aufgefallen.

Weil Sie im Übrigen Venezuela erwähnt haben, mit dessen Vertretern ich noch nicht gesprochen habe, will ich Ihnen sagen: Auch da hat es Volksentscheide gegeben. Aber als der Präsident die Verfassung ändern und Errungenschaften der bestehenden Verfassung aushebeln wollte, hat das venezolanische Volk Nein zu dieser Verfassungsänderung gesagt. Ich glaube an die Kraft der Bevölkerung.

Wir haben eben auch hören können – ich glaube, es kam von der SPD-Fraktion –, dass man im Energiesektor unabhängig von den Scheichs und Spekulanten sein will. Das finde ich sehr in Ordnung. Wir können es im Moment in Südamerika sehen: Chávez in Venezuela hat die Energiekonzerne verstaatlicht, und Morales macht es gerade in Bolivien. Es ist überhaupt nicht nachzuvollziehen, warum nicht auch hier ganz anders gedacht und vergesellschaftet wird.

Seit 1980 wird die Blume des Jahres benannt. Der abstrakte Begriff Naturschutz wird durch eine solche Blume, die benannt wird, begreifbar. Mit zahlreichen Publikationen begeisterte sie ihre Leser für die Pflanzenwelt. Sie initiierte einen Austausch von Mitarbeitern aus botanischen Gärten in Deutschland, Israel, Venezuela und St. Petersburg und nicht zuletzt hat sie in Hamburg den Naturschutz durch ihre Mitarbeit in Gremien der Umweltbehörde vorangebracht.

Oder nehmen wir Venezuela!

Ja, es ist vier Jahre her, da hat in Bernau eine Veranstaltung des Stadtverbandes der Linken zusammen mit Attac stattgefunden. Eingeladen waren die Botschaften von Kuba und Venezuela, um natürlich über Erfolge zu berichten.

die Gewalt in Syrien verurteilt. Es waren China und Russland, aber darüber hinaus auch Venezuela, Kuba und Nordkorea, ewig gestrige Systeme, die Menschenrechte ebenfalls mit Füßen treten. Ewig Gestrige haben wir leider auch in Deutschland. Es gab auch einige Abgeordnete der Bundestagsfraktion DIE LINKE, die aus ideologischer Verblendung noch im Januar eine Solidaritätsbekundung mit dem Mörderregime Assads unterzeichnet haben.

Das war es dann offenbar. Einer unserer Kollegen hat mir gestern aber erzählt, er habe irgendwie erfahren, Herr Jüttner sei beim Weltkongress der Sozialistischen Internationale in Caracas gewesen. Wer es noch nicht weiß: Der dortige Präsident Hugo Chavez ist sozusagen der Wortführer der Volksfrontbündnisse in Südamerika. Sein Hauptziel ist eine Transformation der Gesellschaft in Richtung eines Sozialismus des 21. Jahrhunderts. Sein wichtigstes Vorhaben in Venezuela - hören Sie bitte genau zu! - ist die Wiederverstaatlichung der in den 80er- und 90er-Jahren privatisierten Betriebe. Erinnern wir uns an die Rede von Wolfgang Jüttner von gestern! - Wiederverstaatlichung war genau sein Thema.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, das sind interessante Fragen, die an einem solchen Tag der parlamentarischen Demokratie am 18. März alljährlich auch diskutiert gehörten. Die Antworten, die ich darauf als sorgfältiger Beobachter Ihrer Partei finde, beunruhigen mich. Statt vieler Indizien beschränke ich mich auf das Aktuellste, das ich in der vorletzten Ausgabe Ihrer Zeitschrift „UNZ“ entnommen habe. Da findet Ihre Bundestagsabgeordnete Nele Hirsch ausgerechnet im Venezuela des Hugo Chavez mit Blick auf die anstehenden Wahlen Anregungen, die sie zum Vorbild für Thüringen erklärt. Ich will daraus zitieren. Die IGFM, einstiger Premiumfeind der Stasi, schreibt zur aktuellen Lage in diesem Land: „Der venezianische Staatspräsident Chavez beseitigt Schritt für Schritt die Pressefreiheit und andere Menschenrechte in seinem Land. Politische Gefangene werden kontinuierlich ihrer Rechte beraubt.“ Am Donnerstag dieser Woche darauf meldete die FAZ, dass Herr Chavez einen Geheimdienst nach Muster des kubanischen Geheimdienstes errichten will. Ich glaube, es gibt guten Grund, sich immer wieder streitbar für parlamentarische Demokratie einzusetzen.

Im Vergleich der 102 Staaten erreicht Deutschland bei der Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt den 102. Platz. Staaten, die am 1. Mai, am Tag der Arbeit, Mitglied der Europäischen Union werden, auf die wir uns freuen, erreichen wesentlich bessere Plätze. Estland liegt auf Platz 2, Litauen auf Platz 10 und die Slowakei auf Platz 26. Bei der Flexibilität hinsichtlich des Einstellungs- und Kündigungsschutzrechtes liegt Deutschland auf Platz 101. Hinter uns liegt zum Trost nur noch Venezuela. Vorne liegen überraschenderweise auch skandinavische Staaten, die Sie immer so gern zitieren; möglicherweise auch am 1. Mai. Dänemark liegt auf Platz 5, Island auf Platz 8 und selbst Schweden auf Platz 86.

Ihr Vorname Hannelore ist bei den Hamburgern schon seit Langem in das vertrautere Loki umgewandelt worden; da braucht es eigentlich nicht mal mehr ihres Nachnamens. Loki, das ist, wie es heute auf Neuhochdeutsch ausgedrückt immer heißt, ein Alleinstellungsmerkmal. Hamburg hat einen sehr schönen Botanischen Garten – das kann ich nur bestätigen, ich gehe da öfter hin –, aber andere Städte auch und jeder hat seinen eigenen Charakter und das beschreibt Loki Schmidt in ihrem Buch "Die Botanischen Gärten in Deutschland". Die Besuche vor Ort muss sie so fasziniert haben, dass sie sich damit auch im Ausland beschäftigte. Loki Schmidt hat die Botanischen Gärten von Hamburg, Jerusalem, St. Petersburg, Göteborg, Mexiko-City und Merida in Venezuela miteinander vernetzt. Für sie sind es wichtige Institute zur Erforschung und Entfaltung biologischer Vielfalt und Standorte, an denen die Verantwortung des Menschen für den Erhalt des Naturerbes verdeutlicht wird. Sie hat initiiert, dass 1986 weit über 50 gegenseitige Arbeitsaufenthalte von Gärtnern stattfinden konnten. Diese bemerkenswerte Frau hat in Anerkennung ihres Engagements bisher 15 Auszeichnungen erhalten; Herr Schira und Herr Kerstan haben einige erwähnt.

Die Ressourcen sind bekanntermaßen begrenzt. Beim Erdöl beispielsweise ist bereits heute absehbar, dass eine Steigerung der Förderleistung nicht mehr möglich ist. Aber auch aus politischen Gründen ist eine Abhängigkeit von fossilen Energieträgern und damit mehr oder minder unzuverlässigen Staaten wie Iran oder Venezuela nicht gewollt. Und schließlich sind es vor allem klimapolitische Gründe, die die Nachfrage nach Bioenergie steigern. Fossile Energieträger wie Kohle und Öl tragen wesentlich zum steigenden CO2-Gehalt der Atmosphäre bei, wobei ich jetzt nicht die theoretische Diskussion führen möchte, ob nicht auch die fossi

(Abg. Helen Heberer SPD: Venezuela!)

(Abg. Renate Rastätter GRÜNE: Aber mit Musik- schullehrkräften ginge das noch besser! – Abg. Helen Heberer SPD: Schauen Sie nach Venezuela!)

Momentan ist eine Entspannung bei den Ölpreisen festzustellen. Der Preis ist so niedrig wie lange nicht mehr und stellt daher aktuell eher ein Problem für die erdölexportierenden Länder wie zum Beispiel Venezuela dar. Expertinnen und Experten gehen jedoch davon aus, dass dieser niedrige Preis rein spekulativ ist. Er verhindert zudem Investitionen – zum Glück, könnte man sagen – in die Förderung unkonventioneller Erdölvorkommen.

Zeitungen nichts über die Positionen der NPD zu dieser Globalisierungskritik schreiben, so können Sie doch nicht verhindern, dass über Venezuela berichtet wird. Die Linken Südamerikas, liebe Altgenossen von der PDS, haben nämlich längst begriffen, dass der Kampf gegen die Globalisierung nur national sein kann.

In einem europäischen, einem deutschen Rahmen sollten wir das verwirklichen, was in wirtschaftspolitischer Hinsicht in Südamerika bereits langsam Wirklichkeit wird, eine Abkopplung der Völker von der Globalisierung nämlich. So, wie in Kolumbien etwa die Wasserwirtschaft wieder dem Allgemeinwohl verpfl ichtet ist und nicht Kapitalinteressen von Weltfi rmen, in Venezuela die Ölindustrie, werden wir auch in Deutschland danach streben, die Wirtschaft wieder den Interessen des Volkes unterzuordnen. Wir fordern statt einer nur auf dem Papier freien Marktwirtschaft eine raumorientierte Volkswirtschaft,

Einen solchen Antrag stellen Sie. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wo fangen wir an, und wo hören wir auf? Wollen wir jeden Punkt, der in der Weltpolitik aktuell ist, zum Gegenstand von Plenardebatten im Bayerischen Landtag machen? Bildungsgerechtigkeit in den USA, Meinungsfreiheit in China, die Situation älterer Menschen in Kambodscha, Ernährungsgewohnheiten der Bergbauern in Venezuela: Wollen wir dies alles diskutieren? – Nein, nein; wir als CSU lehnen den Antrag ab, weil wir uns nicht in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates einmischen wollen und einmischen werden.

von klassischer Schwarz-Weiß-Malerei und von Gut und Böse. Und die Guten, das waren immer die, die vorn standen und uns armen Studenten die Welt erklärt haben, so wie Sie das eben mit uns gemacht haben. Globalisierung ist böse, der böse Kapitalismus ist eigentlich nur darauf bedacht, unsere Welt zu zerstören, und auf der anderen Seite des Eisernen Vorhangs war immer, also auf unserer Seite, war immer alles gut. So ähnlich haben Sie das gerade hier vorgetragen. Was ich mich frage und was ich Sie frage, so bei Ihrem Einsatz jetzt für die Umweltrettung quer über die Welt, nicht nur in unserem kleinen Thüringen, nicht nur in Deutschland, sondern quer über die Welt, die Sie hier gerade retten wollten: Wo ist eigentlich ihr Appell an Herrn Chávez? Schauen Sie mal, was in Venezuela los ist!

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Volksvertreter! Den Sozialisten wird oft vorgeworfen, sie hätten keine praktischen Lösungen. Aber für die CO2-Ausstoßreduktion gibt es ein sehr gutes Beispiel für eine sehr effektive sozialistische Lösung, nämlich in Venezuela. – Vielen Dank.

Ein weiterer Aspekt Ihres Antrags ist nicht zielführend. Ihr Hinweis auf die Nichtratifizierung des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen Korruption durch die Bundesrepublik Deutschland ist leider nicht besonders wertvoll, weil auch hochgradig korrupte Staaten wie Usbekistan, Venezuela und Angola diese Konvention unterzeichnet haben.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wer herausfinden will, was passiert, wenn bestimmte Parteien regieren, der kann sich einmal gut des Mittels des Beispiels bedienen. Wer zum Beispiel sehen will, was passiert, wenn die Sozialisten regieren, der kann nach Venezuela gucken. Wer zum Beispiel herausfinden will, was passiert, wenn man Rot-Rot-Grün

Die klugen Einzelinteressen, die gut verhandeln, setzen sich gegen die dummen Einzelinteressen, die schlecht verhandelt werden, durch. Ich habe den großen Eindruck, viele Entwicklungsländer – deren Werte wir bei Weitem nicht teilen, die ich jedenfalls nie teilen werde, wie zum Beispiel Nordkorea, Saudi-Arabien, Venezuela, Cuba, die alle auch