Sie müssen auch den Autoverkehr vernünftig unterstützen und sollten den ÖPNV attraktiver machen. Es wurde auch das Thema Überseestadt angesprochen, das in Ihrem Koalitionsvertrag überhaupt keine Lösung vorsieht und wer dort arbeitet, wer dort lebt, viele Menschen, die auch aus Gröpelingen, aus Oslebshausen versuchen in die Stadt zu fahren, haben überhaupt keine Chance und da sind Sie tatsächlich eine Antwort schuldig.

Sie versuchen immer darzustellen, Rot-Grün tue fürchterlich viel für den Radverkehr und Rot-Grün sei schrecklich. Ich finde, Rot-Grün ist gar nicht mutig. Sie haben Tempo 30 angesprochen. Wir hätten schon lange in Hamburg flächendeckend Tempo 30 einführen können. Dann hätten wir mehr Sicherheit, einen fließenderen Verkehr, was auch Rot-Grün selbst sagt, und wären schon wesentlich weiter. Ich weiß, dass es für Sie sehr, sehr schwierig ist. Aber es ist so. Rot-Grün ist auch nicht mutig, wenn es darum geht, wie der Straßenraum aufgeteilt werden kann. Herr Thering, Sie haben recht: Viele Radfahrstreifen sind zu schmal und viel zu dicht am Autoverkehr. Sehen Sie sich das in Dänemark an, dann werden Sie feststellen, dass es dort wesentlich mehr Abstand gibt. Da, Herr Thering, sind Sie ja schon fast fortschrittlich. Wenn Sie jetzt sagen würden, dass Sie Radfahrstreifen wollen, die breit genug sind … Aber nein, man liest Ihren Antrag und stellt fest: Sie wollen auf keinen Fall Radfahrer und Radfahrerinnen auf Hauptverkehrsstraßen haben. Die sollen auf dem Bürgersteig fahren.

Der dritte Punkt ist – den Sie, Herr Ehlebracht, immer so kleinreden, indem Sie sagen, das sei doch kein Problem –: Es geht ausdrücklich um mehr Kapazitäten in den Bereichen, in denen sich Fußgänger aufhalten. Die Verkehrswege im Hauptbahnhof sind überlastet, die Aufenthaltsqualität in den Außenbereichen ist mangelhaft, die städtebauliche Integration des Hauptbahnhofs ist unzureichend. Ziel ist es, die Personenströme im Hauptbahnhof durch zusätzliche Bahnsteigzugänge von der Steintorbrücke, die hierfür für den Individualverkehr gesperrt werden muss, zu entzerren. Dann haben wir die Chance, dass alle Bushaltestellen auf der Steintorbrücke gebündelt werden können. Dies ermöglicht eine funktionale Neugliederung des gesamten Umfelds des Hauptbahnhofs. Das hört sich alles gut an und ist auch die von uns favorisierte Lösung. Aber es hat doch entscheidende Konsequenzen für den Autoverkehr, für den Radverkehr und hoffentlich auch für den Fußgängerverkehr. Denn es wäre ja nichts Schlimmeres, als wenn man sich jetzt in den Kopf setzt, man baue die Bahnsteigzugänge von der Steintorbrücke, und am Ende, weil alles andere nicht mit bedacht wurde, rennen die Fußgänger trotzdem über den Südsteg, weil alles andere unzureichend ist. Deswegen wollen wir auch, dass sich etwas ändert. Aber wir lassen uns nicht unter Druck setzen in dem Sinne, dass Schnellschüsse produziert werden, die der Stadt am Ende nichts bringen.

Nicht vernünftig – das möchte ich zum Schluss noch sagen, um auch darauf einzugehen – ist dagegen der Antrag der AfD. Was Sie fordern und den Hamburgern als Lösung präsentieren, ist vermutlich theoretisch mit viel Aufwand möglich. Aber Ihre Wirtschaftlichkeit und Ihr Problemlösungsbeitrag sind augenscheinlich doch sehr gering. Bei dem Beispiel, man könne jetzt den Wallringtunnel für den Autoverkehr aufgeben und stattdessen dort Gleise reinlegen – ja, das kann man sich so überlegen. Das haben Sie in Ihrer Neufassung ein bisschen kaschiert. Auch in der Neufassung des Antrags hört es sich erst einmal interessant an. Aber wenn man sich einfach nur einmal Gedanken darüber macht, wo die Gleise denn eigentlich raus

Lieber Herr Kollege Fecker, die Frage ist – –. Erstens, wir haben die Fahrradpremiumrouten nicht infrage gestellt, sondern sie positiv dargestellt. Die Frage geht dahin, dass wir gesagt haben: Woher kommt der Autoverkehr im Koalitionsvertrag und wie wollen Sie den Staus entgegenwirken, ohne das eine gegen das andere auszuspielen? Dazu fehlt mir bisher die Antwort.

Ich habe heute verstanden, dass Sie sich große Sorgen um die Schadstoffbelastung in Hamburg machen. Das finde ich gut. Sie sagen, Tempo 30 bringe nichts. Darüber können wir auch streiten, aber ich kann Ihnen sagen, was sehr viel für eine Reduzierung der Schadstoffbelastung in Hamburg bringen würde: weniger Autoverkehr. Und da können wir gern gemeinsam streiten.

Sie sagen, man mag nicht neben Fünfzigtonnern fahren. Sie werden feststellen, dass viele Lkw-Fahrerinnen und -Fahrer und auch Autofahrerinnen und Autofahrer genug Abstand halten. Aber Sie werden auch feststellen, dass es Autofahrerinnen und Autofahrer gibt, die Sie eng überholen. Und Sie werden feststellen, dass der Autoverkehr sich gerade für Radfahrerinnen und Radfahrer sehr stressig anfühlt. Dazu tragen Ihre Parolen nach dem Motto "Wir wollen doch dafür sorgen, dass der Verkehr schneller fließen kann" bei.

Keiner kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt mit Sicherheit sagen, welche Wirkungen eine solche Maßnahme im deutschen Autoverkehr längerfristig entfalten wird. Dazu reichen zumindest uns die niedersächsischen Erfahrungswerte noch nicht aus.Sie haben es hier dargestellt:Niedersachsen hat vor einem Jahr einen Teilversuch eingeführt, mittlerweile auf das gesamte Bundesland ausgedehnt.Danach können Jugendliche auf der Grundlage einer Ausnahmegenehmigung im Alter von 16 Jahren ganz normal die Ausbildung machen und die Führerscheinprüfung ablegen.

Und dann muss man am Ende doch einfach einmal schauen, was eigentlich Stau ist. Dazu schreibt Wikipedia: Stau bezeichnet einen stark stockenden oder zum Stillstand kommenden Verkehrsfluss. Ich frage mich, warum denken eigentlich alle immer an Autoverkehr beim Thema Stau?

Das Angebot im Schienenpersonennahverkehr bleibt erhalten und wird im Zuge der Neuausschreibung der Verträge deut lich vergrößert. Denn die Züge in Baden-Württemberg sind voll, und unser Nahverkehr erfreut sich stetig steigender Be liebtheit. Das ist die richtige Antwort, wenn es um die Entlas tung von Städten und Gemeinden vom Autoverkehr, von Fein staub, Lärm und sonstigen Emissionen geht.

Kollege Piazolo, zum Anteil von 0,8 % der Busse am städtischen Verkehr: Ein Bus, der die Euro-6-Norm erfüllt, hat den gleichen NOx-Ausstoß wie ein DieselPkw. Wenn Sie in diesen Bus eine Person mehr hineinsetzen, haben Sie schon einen Effizienzgewinn von 100 %. Vielleicht sollte man sich einfach einmal mit den grundlegenden Fakten vertraut machen, bevor man über solche Dinge redet. Also: Ausbau der Alternativen und Autoverkehr reduzieren. Wir sind gespannt, welche Vorschläge von der Staatsregierung angesichts des Urteils kommen, um das Problem in den Griff zu bekommen.

Auch die Note für das Sicherheitsgefühl hat sich auf eine schwache 4 verschlechtert. 81 % möchten Rad getrennt vom Autoverkehr fahren. Um das Stichwort Alltagsradwegekonzept geht es auch in diesem Beitrag.

Es nimmt nicht Wunder; denn auch die verkehrspolitische Bilanz mit Blick auf die Radwege sieht bei der Landesregierung sehr mager aus. Es bewegt sich zu wenig, es fehlen die guten Ideen. Nach wie vor gibt es in Rheinland-Pfalz kein flächendeckendes und zufriedenstellendes Mobilitätskonzept für Alltagsradverkehr; denn damit, Herr Kollege Dr. Braun, könnte das Land zum Beispiel die Gemeinden unterstützen, aktiven Klimaschutz auch lokal zu fördern und durchzusetzen und damit den Autoverkehr einzudämmen.

In unserer Verantwortung – das werden Sie nicht bestreiten können, das können Sie im Haushalt ablesen, das können Sie an den Bauaktivitäten des Landes ablesen – hat das Fahrrad die gleiche Berechtigung wie das Auto und andere Verkehrsträger. Ich weiß nicht, wie oft ich an diesem Mikrofon schon betont habe, es gibt für die Landesregierung keine Präferenz für einen Verkehrsträger. Wir machen deswegen den Mobilitätskonsens in Rheinland-Pfalz und erheben repräsentative Daten über die Mobilitätsanforderungen der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Weil wir wissen, dass wir mit dem Autoverkehr die Mobilität der Zukunft nicht vollständig abdecken können, wollen wir alle Möglichkeiten nutzen, im Güterverkehr den Schienengüterverkehr und die Wasserstraße. Dort kennen Sie meine Bemühungen.

kollektive Verkehrsträger attraktiv machen oder stärken wir den Autoverkehr?

Wenn Sie die Fahrradstadt Hamburg nicht nur immer postulieren, sondern auch umsetzen wollen, dann müssen Sie völlig andere Maßnahmen ergreifen. Sie brauchen den Mut, den Autoverkehr anzugehen. Sie müssen endlich darüber reden, flächendeckend, nicht nur nachts, Tempo 30 zu haben, wir brauchen breite, geschützte Radfahrstreifen. Und Sie brauchen den Ehrgeiz, nicht irgendwann etwas haben zu wollen. Was wollen Sie eigentlich erreichen? 20 Prozent Radfahrverkehrsanteil? Sie sollten 40 Prozent haben, und das bitte bis 2025 und nicht erst in zehn Jahren. Das wäre ein echter Fortschritt.

Also SPD und GRÜNE sind nicht verunsichert, sondern machen das, was die CDU will. Sie gehen den Autoverkehr nicht an.

Aufgrund des Demonstrationsgeschehens wurde die Innenstadt Eisenbergs nach Auskunft der Innenstadtinitiative Eisenberg ab 15.00 Uhr zwischen Markt und Busplatz für den Autoverkehr gesperrt. Bereits ab 14.00 Uhr galt auf allen Straßen und Plätzen, auf denen Kundgebungen stattfinden sollten, Halte- und Parkverbot.

Wir wissen aber auch, dass für viele Hamburgerinnen und Hamburger diese Führung des Radverkehrs neu ist. Und wir wissen auch, dass für viele die vielen Linien auf großen Kreuzungen auf den ersten Blick unübersichtlich sind. Deswegen wollen wir die Radverkehrsanlagen gerade an Kreuzungen farblich einfärben. In Hamburg macht man das in der Regel in roter Farbe. Somit ist sowohl für den Radverkehr als auch für den Autoverkehr klar, dass hier der Radverkehr stattfindet, dass auf der

Gerade haben sich die Nationen in Paris und in Marrakesch auf ein überlebensnotwendiges, weitreichendes internationales Klimaabkommen geeinigt. Wo aber bleibt die Umsetzung in der bayerischen Tourismuspolitik? Ich nenne als Stichwort die Förderung von umweltfreundlichem Tourismus statt Skischaukeln und Schneekanonen. Wo bleibt die Umsetzung in der Verkehrspolitik? Statt immer mehr Flächenverbrauch und mehr Emissionen durch Autoverkehr soll der klimafreundliche öffentliche Verkehr drastisch ausgebaut werden.

Meine Damen und Herren, in den Punkten 1 bis 3 unseres Antrages – und ich verzichte mal darauf, dieses hier weiter zu zitieren, es liegt Ihnen ja vor – wird die Landesregierung aufgefordert, durch geeignete Maßnahmen und Instrumente der Verkehrsvermeidung und Verkehrsverlagerung die Verkehrswende in Mecklenburg-Vorpommern voranzubringen. Ziel muss es auch weiterhin sein, den Anteil des SPNV und ÖPNV so weit wie möglich zu erhöhen, um die Straßen deutlich vom Autoverkehr grundsätzlich zu entlasten. Allerdings ist dies – und das haben wir heute Vormittag ja auch schon hören können –, allerdings ist dies in einem dünn besiedelten Land wie Mecklenburg-Vorpommern, in einem dünn besiedelten ländlichen Raum viel schwerer zu finanzieren und organisieren wie im städtischen Raum und demzufolge brauchen wir auch landesspezifische Lösungen, um Mobilität im ländlichen Raum auch weiterhin bezahlbar zu erhalten. Mein Kollege Jochen Schulte wird nach mir dann in der Aussprache darauf noch im Detail eingehen.

Jetzt gibt es die Anmeldung für den neuen Bundesverkehrswegeplan, das vorhin schon von mir zitierte Autobahnkreuz an der A 14/A 20. Da soll es dann etwas schneller nach Rostock rumgehen, Kostenpunkt: 20 Millionen. Ergebnis – so auch der Antrag: Fahrzeitverbesserung für den Autoverkehr. Was ist die Folge? Werden deswegen mehr Leute vom Auto in die Bahn umsteigen, wenn gerade die Landespolitik genau das Gegenteil ihnen als Erfolg verkauft hat, nämlich dass sie sich schneller mit dem Auto von Schwerin nach Rostock bewegen können? Ich glaube, eher nein.

Was den Rest des Antrags angeht, möchte ich einen Hinweis mit auf den Weg geben, denn wenn Sie schon einen solchen Schaufensterantrag zusammenschreiben, dann formulieren Sie ihn doch so, dass der Empfänger ihn auch verstehen kann. Schreiben Sie, dass der Autoverkehr zurückgedrängt werden soll, indem Sie einen tollen öffentlichen Nahverkehr mit allen alternativen Antriebstechnologien auf die Beine stellen wollen, jedenfalls sofern sich das Land dies leisten kann.

Wenn Senator Kerstan als Oppositionsführer noch festgestellt hat, dass die Schadstoffe, die die Luft in unserer Stadt am meisten belastet haben, vor allem zwei Quellen, den Autoverkehr und die Schifffahrt haben, und die Handlungsmöglichkeiten deutlich auf der Hand liegen, dann kann ich dazu nur fragen: Warum ist vonseiten dieses Senats nicht

Die Idee, den Zug- und den Autoverkehr in Städten teilweise unter die Erde zu verlegen, ist grundsätzlich gut und richtig und Unterstützung wert. Wirklich Sinn macht der Antrag daher eigentlich nur, wenn wir diesen auf die Straßen ausdehnen, hier natürlich insbesondere auf viel befahrene Straßen. Wir haben von Frau Stöver und Herrn Meyer Beispiele gehört. Bei der Problematik, wie man das Überseequartier an die Innenstadt anbindet, bietet sich eigentlich kaum eine andere Lösung an als die von der Handelskammer vorgeschlagene. Ich verspreche mir davon mehr Potenzial als bei den Gleisen. Deswegen müssen die Straßen mit hinein in diesen Prüfauftrag. Wir haben einen Zusatzantrag gestellt, der genau das fordert und Ihren Antrag eigentlich erst auf eine nennenswerte Größe bringt.

Ich kann mich dank meiner Vorrednerinnen und Vorredner kurz fassen. Ich möchte noch einen Aspekt verdeutlichen: Die Bahnstrecke von Hamburg nach Lübeck ist die bestgenutzte Bahnstrecke des Landes SchleswigHolstein. Zehntausende von Menschen brauchen diese Strecke, um nach Hamburg zur Arbeit und zurückzukommen. Wir wissen alle – Herr Buschhüter weiß es am besten –, dass die S4 eine ganz alte Forderung gerade auch aus dem hamburgischen Stadtteil Rahlstedt ist. Wenn wir jetzt eine attraktive Bahnverbindung bekommen, haben wir die Chance, dass sowohl der motorisierte Individualverkehr, also der Autoverkehr, als auch der Lkw-Verkehr gesenkt werden können. Das wäre gut für die Umwelt, und deswegen wäre es gut, wenn es geschafft wird, dass diese S4 kommt. – Vielen Dank.

Nach unserer Vision wird die Landwirtschaftsförderung mehr und mehr auf Bio umgestellt. Der öffentliche Nahverkehr in den Städten – und im ländlichen Raum! – wird so gut finanziert und ausgebaut, dass wir deutlich weniger Autoverkehr brauchen. Der Haushalt ist mit Rücklagen für steigende Pensionsausgaben und für wirklich unvorhergesehene Ausgaben gerüstet, damit es nicht mehr vorkommt, dass immer wieder ein bisschen draufgesattelt wird.

Viele neue Mobilitätskonzepte werden kommen. Selbstfahrende Autos können im Carsharing Autoverkehr und ÖPNV intelligent zusammenbringen und versöhnen. Dadurch wird Carsharing auch im ländlichen Raum funktionieren und den Busverkehr ergänzen. Die Software- und die Autoindustrie möchten in diesem großen Markt Mobilitätsdienstleister werden.

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wer schon einmal in der Max-Brauer-Allee oder in der Habichtstraße auf dem Bürgersteig gewartet hat, der kann ein Lied davon singen, dass die Luftqualität in Hamburg oft nicht so gut ist wie der Ruf der Hamburger Luft. Die Habichtstraße in HamburgBarmbek gehört zu den Straßen in Deutschland mit den höchsten Stickstoffdioxidbelastungen. Messungen hatten im vergangenen Jahr 62 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft ergeben; der Grenzwert liegt bei 40 Mikrogramm im Jahresmittel. Damit liegt die Habichtstraße auf Platz 6 nach viel befahrenen Straßen in Stuttgart, München, Reutlingen, Kiel und Köln. Hier betreibt der Luftreinhalteplan eine umfangreiche Verursachungsanalyse. Der Eindruck eines flächendeckenden Problems ist gleichwohl falsch. Das verdanken wir unter anderem der Topografie und den Umgebungsbedingungen. Wir haben aber zweifellos ein Problem mit zu viel Autoverkehr. Die Straßen sind vielerorts nicht breit genug, die Häuserschluchten eng, die Belüftung, insbesondere wenn kein Wind weht, mäßig. Dann werden Grenzwerte überschritten, und das ist nicht gut für die Gesundheit.

Es wird nach dem Umbau eine Durchgangsstraße für den Radverkehr geben. Für den Autoverkehr wird die Erreichbarkeit des CCH von beiden Seiten ermöglicht, das heißt, vom Dag-Hammarskjöld-Platz führt eine Zufahrt in die Tiefgarage des CCH und die andere verläuft eben tatsächlich vom Messegelände über die Tiergartenstraße bis zum CCH. Die Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer haben aber in dieser Gesamtheit eine freie Durchfahrt. Wir werden in der Kombination aus Auto- und Fahrradverkehr die Parkplätze halten, um auch bei bestimmten Messeveranstaltungen zu beiden Seiten in der Tiergartenstraße Auto- und Fahrradverkehr und Parkplätze entsprechend zu gewähren.

Wir müssen aber klarmachen, dass es Unsinn ist, 2 Tonnen Stahl und Eisen mit sich herumzuschleppen, wenn man individuell von A nach B kommen möchte. Deswegen brauchen wir eine Alternative zum Autoverkehr insgesamt. Ich warne davor, dass wir am Ende eine Debatte nach dem Motto führen: Der SUV ist böse, und alle anderen Autos sind gut. Das ist eine völlig falsche Debatte, meine Damen und Herren.