Wir hören nicht nur auf die Wissenschaft. Wir, Grün-Schwarz, unterfüttern das Ganze auch. Mit dem neuen Hochschulfinan zierungsvertrag haben wir den Rahmen geschaffen. Hier ste hen wir an der Seite der Wissenschaftlerinnen und Wissen schaftler, an der Seite unseres Wissenschaftssystems. Wir hö ren auf die Botschaft: „Hört auf die Wissenschaft!“ Das ist, glaube ich, ein wichtiges Signal insgesamt in der Politik.
dass es seine Politik von faktenbasierten, evidenzbasierten Modellen aus entwickelt. Das heißt nicht, dass Politik und Wissenschaft sich nicht auch einmal irren können. In diesen Bereichen arbeiten Menschen, und es ist immer nur der aktu elle Stand – das ist immer das Schöne; das muss man immer dazusagen – der derzeitigen Wissenschaft. Aber es ist, glaube ich, nicht angemessen, wenn man im politischen Raum den Eindruck erzeugt – hier von der rechten Seite –, dass Wissen schaft ja gar nicht faktenbasiert sei, dass sie – –
Ich freue mich, dass sich diese Bedeutung von Wissenschaft und Kultur auch in den Etatzahlen deutlich widerspiegelt. Die Zahlen sprechen eine ganz klare Sprache: Wir stärken im Land Wissenschaft und Kunst, und wir legen eine Priorität auf Wis senschaft und Kunst. Sehen Sie sich die Summe der Ausga ben an. Rund 5,6 Milliarden € im Jahr 2020, knapp 5,7 Mil liarden € im Jahr 2021. Das bedeutet, die Ausgaben steigen 2020 um 4 % und 2021 um weitere 2 %.
Auf den Fridays-for-Future-Demonstrationen werde ich oft gefragt, was wir denn hier in Sachsen-Anhalt gegen das Artensterben tun. Auf Landesebene haben wir bereits einiges vorangebracht, und das oft gegen erheblichen Gegenwind. Dies stellt mich immer wieder vor die Frage, mit welchen Fakten uns dies die Wissenschaft eigentlich noch darlegen muss, wie viele Arten noch aussterben müssen, damit wir endlich auf die Wissenschaft hören und konsequent handeln.
drei Jahre promovieren, das heißt, sie haben dreimal hintereinander keine befristeten Stellen mehr. Wir haben Dauerstellen. Das ist in der Wissenschaft etwas sehr Besonderes. Das bedeutet für Menschen, dass sie in Familienplanung gehen können, das bedeutet, dass sie langfristig in der Wissenschaft bleiben können. Das sind sehr, sehr tolle Ergebnisse.
Und Sie verstehen, dass es für mich als Sozialdemokrat besonders wichtig ist, dass wir von den befristeten Stellen zu Dauerstellen kommen, denn das ist genau das Ergebnis, das wir in der Wissenschaft brauchen. Können Sie sich vorstellen, dass ein Polizist immer nur drei Jahre, drei Jahre, drei Jahre arbeitet? Können Sie sich vorstellen, dass eine Krankenschwester das tut? Nein. Aber bei Wissenschaft ist es tagtäglich so, und das wird sich jetzt ändern.
Bei Wissenschaft und Forschung setzen wir auf beste Bildung und beste Forschung. Alles baut aufeinander auf. Wir verbessern Forschung und Lehre und schaffen exzellente Rahmenbedingungen für exzellente Wissenschaft. Insbesondere die Universitätsmedizin wird deutlich gestärkt. Im Haushalt 2021 werden zusätzlich knapp 100 Millionen Euro für die Universitätskliniken bereitgestellt.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es wurde in dieser Debatte viel über das Klima gesprochen, und es wurden etliche Kosten da mit gerechtfertigt. Dabei wurde immer wieder der Begriff „Wissenschaft“ verwendet – oder sagen wir besser: Er wurde missbraucht. Denn, meine Damen und Herren, d i e Wis senschaft gibt es nicht. D i e Wissenschaft gibt es genau
Wie soll denn Politik überhaupt zur Wissenschaft stehen? Das ist die Frage. Wissen Sie, es ist so: Politik muss selbstständig entscheiden. Natürlich richtet man sich nach der Wissenschaft. Es kann aber auch mal sein, dass man sich nicht nach der Wis senschaft richtet. In der Politik geht es nicht nur um Wahrheit, sondern da geht es um eine Gemengelage aus Interessen und Wahrheit. Daher sind da andere Kriterien notwendig.
Für die Zukunft kann man sagen, dass Open Access, also der freie Zugang zu wissenschaftlicher Literatur im Internet, ein wesentliches Element in der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wissenschaft sein wird. Es gilt, ein editorisch hoch qualitatives, wirtschaftlich nachhaltiges und offen zugängliches System für die Kommunikation zwischen internationalen Wissenschaftlern zu schaffen. Hier gilt es für die Politik, Initiativen und Wissenschaft sowie Gesellschaft, dieses Ziel auch zu unterstützen. Dem stellen wir uns natürlich auch.
Also, ich publiziere einen Text, der ist in der wissenschaftlichen Landschaft. Dann gibt es vielleicht eine Schwarmintelligenz, die diesen Text auswertet. Also mit Verlaub, das ist nicht mein Konzept von Wissenschaft. Ich glaube, es gibt schon noch Fachdisziplinen, wo es Sinn macht, dass Experten und Fachleute draufschauen und nicht einfach eine Schwarmintelligenz bewertet, ob das jetzt ein guter oder ein schlechter Text ist. Es geht darum, ist der Text richtig oder falsch. Ich finde offen gestanden, das muss Wissenschaft abbilden.
Dass Wissenschaft und Forschung ein wesentlicher Motor für Wachstum und Beschäftigung sind, dürfte jedem klar sein. Wenn wir uns jedoch Berlin ansehen, müssen wir fragen, was wir dafür eigentlich tun. Wir kürzen hier an der falschen Stelle und verändern die Rahmenbedingungen für dieses Zukunftsfeld in einem Maße zum Negativen, das wir später bitter bereuen werden. Allein deshalb fordere ich an dieser Stelle: Wir brauchen nicht weniger Geld für Wissenschaft und Forschung, sondern mehr Geld.
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen Abgeordnete! Ich möchte die Bedeutung von Open Access kurz aus der Sicht der Wirtschaft beleuchten, bevor ich auf meinen Änderungsantrag eingehe, aus Sicht der Wissenschaft wurde ja schon sehr viel dazu gesagt. Wie Sie vielleicht wissen, ähneln sich die Entstehungsgeschichten von Microsoft, Google oder Youtube. In allen drei Beispielen haben kreative Einzelkämpfer in ganz kurzer Zeit ein Start-up in einen Megakonzern verwandeln können, welche aktuell schwindelerregende, fast unvorstellbare Jahresumsätze einfahren. Wenn es zu der hiesigen Wirtschaftspolitik dazugehört, Start-ups zu fördern, dann gehört eine Open-Access-Strategie genau zu dieser Art von Förderpolitik, die nicht nur die Hochschulen und die Wissenschaft, sondern auch die Wirtschaft beflügelt. Denn ein Start-up-Unternehmer hat in der Regel eine brillante und bahnbrechende Idee, aber kaum finanziellen Rückhalt. Weil er keinen Rückhalt hat, ist es für ihn unter den
Wenn Sie sagen, Frau Tegtmeier, Sie haben das Brandenburger Programm gelesen, haben Sie sich sicherlich sehr intensiv mit den 54 Teilzielen auseinandergesetzt, die dort formuliert sind. Wenn Sie den Unterschied herausarbeiten, dass es bei uns zum Beispiel in der Staatskanzlei oder bei Führungspositionen anders geregelt ist als in dem Programm von Brandenburg, dann will ich hier nur erwähnen das Teilziel, in der Landesverwaltung eine Erhöhung des Frauenanteils im höheren Dienst in Führungspositionen in Gremien zu erreichen. Oder ich will folgende Teilziele erwähnen: die Förderung von Chancengleichheit von Frauen in der Wissenschaft mit dem Ziel der Erhöhung des Frauenanteils in der Wissenschaft bis hin zu Führungspositionen, also das, was die Gleichstellungsbeauftragten der Universitäten unseres Landes uns hier ins Stammbuch geschrieben haben, oder Verbesserung der Chancengleichheit im ländlichen Raum,
Sie sagen, dass Sie sich noch in Diskussionen befinden. Können Sie bereits ausschließen, dass diese 10 Millionen € gleichwohl anderweitig aus dem Bereich des Senators für Wissenschaft und Kultur und insbesondere aus dem Einzelplan Wissenschaft finanziert werden?
Herr Koch,die Wissenschaft war Ihnen schon damals egal. Die Hauptsache für Sie bestand darin, in Medien der Bundesebene genannt zu werden. An diese maßgeblich von Hessen betriebene Instrumentalisierung, bei der die Wissenschaft zum Faustpfand der Parteipolitik gemacht wurde, können sich sicherlich auch noch die Mitglieder der beiden großen Wissenschaftsorganisationen erinnern.
Wir lernen immer mehr über das Virus, und zwar täglich. Das ist ein Prozess der Wissenschaft, der dort völlig normal ist. Es werden Hypothesen aufgestellt, sie werden verifiziert, sie werden überprüft, sie werden auch verworfen. Für Bürgerinnen ist es hingegen nicht immer einfach, den aktuellen Kenntnisstand aus der Wissenschaft wie auch die genauen Details aller Regelungen nachzuvollziehen. Das hat tatsächlich auch die unsinnige Debatte über das Beherbergungsverbot der letzten Wochen sehr deutlich gezeigt. Deshalb brauchen wir mehr Klarheit, aber auch Einheitlichkeit in der Kommunikation. Alle Fakten gehören auf den Tisch. Aber wir sollten uns bei all dem bemühen, uns nicht im Klein-Klein zu verlieren und die Grundregeln dieses neuen Miteinanders, das ich ansprach, mit sehr klaren Sätzen stets auf den Punkt bringen. Einen bloßen Anbau der AHA-Regel um L für Lüften oder A für App scheint mir vor diesem Hintergrund nicht ausreichend und eher unglücklich.
Der neueste Stand von Wissenschaft und Technik ist heute ein anderer. Wissenschaft und technischer Fortschritt werden schließlich durch den Drang zum Neuen angetrieben. Immer neue Erkenntnisse sind das Merkmal der Informationsgesellschaft. Große Ereignisse und Vorfälle, die leider meistens leidvoll und negativ sind, lassen neu darüber nachdenken, was verantwortbar ist und was nicht. Und Veränderungen der politischen Lage können zu einer veränderten Bewertung hinsichtlich der Einwirkung Dritter führen, das, wie gesagt, bestätigt durch ein höchstes Bundesgericht.
(Zustimmung bei der SPD - Swen Knöchel, DIE LINKE: Wissenschaft! Wissenschaft haben wir auch noch!)
Nur durch eine unabhängige Forschung und Wissenschaft ist es möglich, eine wahrheitsgeleitete Wissenschaft zu betreiben.
Zu 2: Wie im Rahmen der 18. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur am 5. März 2009 ausgeführt, wurden die Hochschulen sowie die NBank als nach § 11 a Abs. 1 Satz 2 NHG zuständiges Kreditinstitut zur Vorbereitung und Durchführung der Evaluation aufgefordert, die erforderlichen Daten und Angaben anhand eines zur Verfügung gestellten Datenrasters (vgl. auch Anla- gen 1 bis 4 zum Schreiben vom 2. März 2009 zur Unterrichtung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur, Az. M - 01 420-8/5) zu festgelegten
Insbesondere die Frage wie sich konzentrierte Großbestände in unterschiedlichen Regionen auf Mensch, Tier und Umwelt auswirken, muss stärker als bisher untersucht werden. Ob es dabei der Wissenschaft vorbehalten bleiben soll, Begründungen zu liefern, möchten wir dabei hinterfragen. Schließlich hat es auch die Wissenschaft in all den Jahren nicht vermocht, die Auswirkungen von konzentrierten Großbeständen der Tierhaltung auf den Zustand unserer Umwelt in Mecklenburg-Vorpommern zu beschreiben, dabei liegen die alarmierenden Fakten schon lange auf dem Tisch.
Das heißt: Es gibt keine sichere Balance auf diesem dünnen Eis; die gibt es einfach nicht – und zwar schon aus dem ein fachen Grund, dass die Wirkungen dieses Virus nicht sehr gut bekannt sind. Sie haben noch einmal auf die Widersprüche in der Wissenschaft hingewiesen, Herr Dr. Rülke. Auch die Wis senschaft lernt Woche für Woche dazu; auch die Wissenschaft hat über dieses Virus immer wieder neue Erkenntnisse.
Sie kennen alle den Absatz 8 der Präambel der INSPIRE-Richtlinie und wissen deshalb auch, dass die INSPIRE-Richtlinie die Public-Sector-Information-Richtlinie, welche durch das Thüringer Informationsfreiheitsgesetz umgesetzt worden ist, ergänzt. Insofern stellt sich nicht die Frage und auch nicht nach dem Umweltinformationsgesetz, ob Gesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft an Umweltdaten teilhaben sollen. Es stellt sich vielmehr die Frage, wie wir durch geeignete Lizenzen die Teilhabe von Gesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft stärken können.
Frau Grütters, Sie haben mit Ihrer zweiten Frage insofern Recht, als dass Wissenschaft und Kultur in den 90er Jahren wiederholt Opfer nicht nachvollziehbarer und falscher Entscheidungen geworden sind. Ich erinnere beispielsweise an diverse Theaterschließungen und die Tatsache, dass dem Hochschulsystem in den 90er Jahren 500 Millionen € entzogen wurden und die Zahl der ausfinanzierten Studienplätze von 115 000 auf 85 000 sank. Dieser Senat verfolgt nicht nur eine konsequente Konsolidierung des Landeshaushalts, er hat auch innerhalb dieser Konsolidierung eine deutliche Prioritätensetzung vorgenommen, u. a. bei Wissenschaft, Forschung und Kultur. Von „irrationalen Planungen“ kann daher nicht die Rede sein.
Ja. - Herr Stratmann, vor dem Hintergrund, dass ich anerkenne, dass Sie gestern in einer sehr nachdenklichen Rede über ausgewählte Probleme der Kulturpolitik und vor allem über den Zugang zur Kultur referiert und darauf hingewiesen haben, dass man mit ein wenig mehr Geld gerade in der Kultur viel erreichen kann, und außerdem vor dem Hintergrund, dass im Grundgesetz eine wichtige Steuer vorgesehen ist, die vollständig, zu 100 %, in den Landeshaushalt fließen könnte, frage ich Sie, ob Sie als Vertreter der Interessen der Kultur und der Wissenschaft in Niedersachsen sich angesichts der großen Probleme, vor denen Sie jetzt stehen - Sie müssen jetzt auswählen; Sie kürzen jetzt -, nicht manchmal in der Verantwortung sehen, doch die Vermögensteuer wieder zu erheben, um zu verhindern, dass bei Wissenschaft und Kultur gespart wird. Denken nicht auch Sie manchmal darüber nach?
Herr Präsident, meine Damen, meine Herren, der Bericht hat folgenden Inhalt: Der Antrag der CDUFraktion in der Drucksache 6/2284 sowie der Alternativantrag der Koalitionsfraktionen in der Drucksache 6/2741 wurden in der 64. Plenarsitzung am 30. September 2016 gemeinsam beraten. Nachdem ein Sofortbericht von der Landesregierung gegeben wurde und eine Aussprache zu diesen Anträgen erfolgte, wurde der Fortsetzung der Beratung zum Sofortbericht im Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft zugestimmt. Ebenfalls wurden beide Anträge an den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft überwiesen. In der 27. Sitzung dieses Ausschusses am 3. November 2016 erfolgte die Fortsetzung der Beratung des Sofortberichts. Dieser wurde schließlich für erledigt erklärt.
Liebe Kolleg:innen, liebe Hamburger:innen! Wir unterstützen den Antrag der CDU, mehr Transparenz bezüglich der Fehler rund um das Haus der Erde herzustellen. Dass das Drama um den Bau ein massiver Schaden für die Wissenschaft ist, ist, glaube ich, Konsens. Viel umstrittener ist die Frage nach den Konsequenzen, die wir aus dem Baudebakel ziehen. Ich bin überrascht, mit welcher Vehemenz der Senat die eigene Verantwortung leugnet und jegliche Schuld für die massiven Fehler bei den Planungsbüros sucht. Denn wenn eines deutlich geworden ist, dann, dass die Bauherrin versagt hat. Und die Bauherrin war während des gesamten Prozesses städtisch, egal, ob als GMH oder als Behörde. Es kann nicht sein, dass Ihre fehlende Verantwortungsübernahme jetzt zulasten der Wissenschaft geht,
Uns in der grünen Landtagsfraktion geht es um das ganze Land, nicht um eine Lobby, die am lautesten schreit. Mit dem Stufenplan bietet die Landesregierung – Herr Ministerpräsi dent – eine Perspektive auf der Basis konkreter wissenschaft licher Kriterien. Herr Dr. Rülke, die Wissenschaft überprüft sich nämlich regelmäßig.
Wenn man den Infektionsschutz zur Grundlage macht, dann muss man erst einmal sagen, was das ist. Dann sagen Sie: „die Wissenschaft“. Ich habe es vor einiger Zeit hier schon einmal gesagt: D i e Wissenschaft gibt es gar nicht, und d e n Infektionsschutz gibt es auch nicht. Es gibt immer mindestens zwei Meinungen; die einen sagen so, und die anderen sagen anders. Die Politik muss sich entscheiden.
Mein Petitum war doch an die Wissenschaft gerichtet. Wir können nur Vorreiter in der Wissenschaft sein.