Ich habe aber noch eine Sache auf dem Herzen, die ich unbedingt loswerden will, die das Klima in Wissenschaft und For
In der Lausitz sind 90 % des Anlagevermögens jünger als zehn Jahre und es ist eine Region, die für Innovation steht, insbesondere durch die Kooperation von Wirtschaft und Wissenschaft, durch die BTU Cottbus und durch die Fachhochschule Lausitz in Senftenberg.
Im Leitbild der Regionalen Agenda, auf das ich eben verwies, spricht man von der deutsch-polnischen Bildungsbrücke. In Beantwortung des Komplexes 6 ab Frage 19 wird ein Überblick sozusagen über die Hard- und Software der Lausitz in Bezug auf Bildung, Wissenschaft und Kultur gegeben. Die einzige Technische Universität des Landes Brandenburg ist genauso in der Lausitz zu Hause wie die größte Fachhochschule des Landes Brandenburg. Das Staatstheater in Cottbus und das einzige Kinder- und Jugendtheater Brandenburgs gehören genauso zur Lausitz wie zahlreiche Aninstitute, drei Technologiezentren, die Europaschule in Guben oder das Projekt „Spotkanie” sowie die deutsch-polnische Wirtschaftsförderung, die die Zusammenarbeit mit polnischen Partnern auf vielen Gebieten aktiviert.
Stimmen aus der Wirtschaft und aus der Wissenschaft, die den Vorteil des jetzigen Systems loben, wischen Sie weg. Es gibt dort Stimmen, die sagen, dass es ein Idealfall ist, wenn Schüler in verstärktem Maß ihren Interessen, ihrem
Dies ist das zentrale Problem. Herr Wahnschaffe, am 5. April habe ich die Spitzen der bayerischen Wirtschaft bei mir, um zu fragen, was sie bräuchten. Die Wirtschaftler müssen antworten, was sie konkret brauchen; denn ich muss deutlich sagen, dass ich außer den großen Aussagen der Hundts und Henkels, sie bräuchten Informatiker, immer noch nicht weiß, welcher Art. Wollen sie von mir den Uni-Ingenieur oder die FH-Ingenieurin in größerer Zahl oder brauchen sie viele aus der dualen beruflichen Bildung? Ich meine, Sie brauchen sicher viele aus der dualen beruflichen Bildung. Ich habe gestern in Berlin bei der Bund-Länder-Kommission gesagt – hierüber hat es eine übereinstimmende Meinung aller Länder, wie immer sie regiert wurden, gegeben –, dass die Schulen nicht daran schuld waren, wenn in dualer beruflicher Bildung nicht genügend Informatiker ausgebildet wurden. Dies lag eindeutig daran, dass damals im dualen Bereich viel zu wenig Ausbildungsplätze bereit gestellt wurden. Ich sage dies nicht, um einen Vorwurf zu bringen, sondern weil wir daraus gemeinsam lernen müssen: die Wirtschaft, die Bildung und die Wissenschaft. Das, was ich jetzt als Bilanz vorlegen könnte, was die bayerischen Universitäten und Fachhochschulen auf den Weg gebracht und was wir gefördert haben, ist im Verhältnis zu allen 16 Ländern ein Spitzenwert.
Der Ältestenrat schlägt vor, den Gesetzentwurf der Landesregierung auf Drucksache 3/1805 zur federführenden Beratung an den Finanzausschuss und zur Mitberatung an den Innenausschuss, an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur, an den Landwirtschaftsausschuss sowie an den Umweltausschuss zu überweisen. Wer stimmt für diesen Überweisungsvorschlag? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist dieser Überweisungsvorschlag einstimmig angenommen.
Der Ältestenrat schlägt vor, die Unterrichtung auf Drucksache 3/1679 zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur und zur Mitberatung an den Finanzausschuss zu überweisen. Wer diesem Vorschlag folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Gibt es Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist dem Überweisungsvorschlag einstimmig gefolgt worden.
Das löst bei den Vertretern der anderen Künste und kulturellen Einrichtungen immer häufiger die Frage nach den Gründen dieser „ungerechtfertigten Mittelvergabe“ angesichts der Beschäftigtenzahlen und der Besucherresonanz in den Theatern einerseits und den anderen Kulturstätten andererseits aus. Die SPD bekennt sich zu diesen hohen Zuwendungen an die Theater und Orchester und wird sie auch in Zukunft nicht in Frage stellen. Der Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat in zehn Verhandlungen im Rahmen der Haushaltsberatungen für dieses Jahr erreicht, dass die Zuwendungen an die Theater und Orchester des Landes auf dem hohen Niveau von 70 Millionen DM pro Jahr erhalten bleiben.
Meine Damen und Herren, die Diskussion dazu wird heute aber nicht abgeschlossen werden können. Aus diesem Grunde beantragt meine Fraktion die Überweisung des Antrages auf Drucksache 3/1819 federführend in den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur und mitberatend in den Tourismusausschuss und in den Wirtschaftsausschuss.
Der Ältestenrat schlägt vor, den Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 3/1819 zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur und zur Mitberatung an den Innenausschuss, an den Finanzausschuss, an den Wirtschaftsausschuss sowie an den Tourismusausschuss zu überweisen. Wer stimmt für diesen Überweisungsvorschlag? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist dieser Überweisungsvorschlag mit den Stimmen der SPD- und PDS-Fraktion gegen die Stimmen der CDU-Fraktion abgelehnt.
Das Wort zur Begründung hat der Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur Herr Professor Kauffold. Bitte, Herr Minister.
Der Ältestenrat schlägt vor, den Antrag der Landesregierung auf Drucksache 3/1744 zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur und zur Mitberatung an den Finanzausschuss zu überweisen. Wer diesem Überweisungsvorschlag zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist der Überweisungsvorschlag einstimmig angenommen.
An erster Stelle der Forderungen nach einer langfristigen Sicherstellung eines höchstmöglichen Verbraucherschutzes steht nach unserer Ansicht die verstärkte Investition in Wissenschaft und Forschung, um eine beweisbare
Wissenschaft und Forschung sind wesentliche Grundlagen der wirtschaftlichen Entwicklung. Ausgründungen aus Hochschulen - das zeigt sich in zunehmendem Maße; das von Ihnen zitierte US-amerikanische Beispiel macht dies ebenfalls deutlich -, Existenzgründungen junger Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und die damit zusammenhängende Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen im Umfeld wissenschaftlicher Einrichtungen sind ein wesentliches Entwicklungspotenzial.
Wir haben auch besondere Formen der Unterstützung im Land, an die ich an dieser Stelle erinnern möchte, die beispielhafte Entwicklungen provozieren, nämlich die Technologie- und Gründerzentren oder die Innovations- und Gründerzentren, bei denen in Verbindung von Wirtschaft und Wissenschaft diese Ansiedlungen gelingen.
Fünftens werden Partnerschaften für junge Existenzgründerinnen und -gründer nicht berücksichtigt. Gemeint sind solche Dinge, die vorhin angesprochen worden sind, wie Kooperationen von Wirtschaft und Wissenschaft.
Zweitens war es die Anhörung, die wir am 29. November 2000 im Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Europaangelegenheiten gemeinsam mit den Ausschüssen für Bildung und Wissenschaft, für Arbeit, Gesundheit und Soziales, für Kultur und Medien sowie gemeinsam mit der Enquetekommission zu den Themen Greencard und Entwicklungsperspektiven der Informationsgesellschaft und Multimediawirtschaft in SachsenAnhalt durchgeführt haben. Dabei wurden unter anderem folgende zwei Probleme angesprochen, die mit dem vorliegenden Antrag offensichtlich aufgegriffen werden sollen. Ich greife sie einmal schlagwortartig aus dem Protokoll über die Anhörung auf:
Hiermit kommen wir jetzt allerdings zu einem kritischen Punkt. Geht man davon aus, dass die Gründerzentren Zwischenstufen sind bzw. Schnittstellen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft, so sollte man sich darüber Gedanken machen, den nächsten Schritt zu vereinfachen; denn ein immer wiederkehrendes Problem ist bei Ausgründungen aus den Gründerzentren die Raum- bzw. Gebäudebeschaffung. Viele Firmen haben Schwierigkeiten, neben den Mitteln für das technische Knowhow auch die Mittel für das Gebäude bzw. die Räume aufzubringen. An dieser Stelle ist nicht das Land gefragt, sondern die Kommunen.
Und noch etwas entnahm ich den Erinnerungen Ardennes: Er forschte nach Nützlichkeitskriterien und hatte immer entsprechende Partner in der Wirtschaft und später auch in der Wissenschaft, obwohl er nie formal eine wissenschaftliche Laufbahn absolvierte. Allerdings unterlag Ardenne nicht der Versuchung einer beamteten Forschung, sondern konnte immer frei entscheiden, auf welchen Gebieten er sein Wissen und Können einsetzte. Er war nicht abgesichert. Das Risiko trug er selbst.
Diese drei Anträge wurden mit Beschluss des Landtags vom 11. März· 1999 an den lnnenausschu5s - federführend -, an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Weiterbildung und an den Rechtsausschuss überwiesen.
Bildung, Wissenschaft und Weiterbildung hat in seiner Sitzung am 31. August den Antrag äer Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 13/5529 - und dem Alternativantrag der Fraktion der SPD- Drucksache 13/5600- beraten.
Im Rahmen der rv1ultimedia-lnitiative de:5 Lande5 und dt:or Ak~ tivitäten des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Weiterbildung sind auf diesem Weg schon weit reichende Schritte unternommen \Norden. Ich verv.teise auf de:n Antrag der SPD-Ftaktion, insbesondere auf die Punkte 1 bi~ 7, in denen wir dies ausführlich darstellen.
. Bildung und Wissenschaft, wie für die Europäische Akademie für Technikfolgemibschätzung, die Fachhochschule Rema~ gen, das Technologiezentrum in Sinzig, den Technologiepark in der Grafschaft sowie Industriegebiete und Gewerbeflächen eingesetzt worden. Mit der Standortentscheidung der Landesregierung sind schon teilweise hoch qualifizierte Arbeitsplätze geschaffen worden. Ich erinnere auch an den Gewerbepark am Nürburgring, dem ich mit Minister Mittler einen Besuch abgestattet habe und wo sich sch.on heute ein Mangel an Facharbeitskräften feststellen lässt.
Die Ressorts Arbeit, Frauen, Gesundheit, Jugend und Soziales sowie Bildung und Wissenschaft streben in Abstimmung mit den bremischen Sprachkursträgern an, dass auch im zweiten Halbjahr 2001 zumindest einige über Bundesmittel finanzierte Kurse im Kursprogramm „Mama lernt Deutsch” angeboten werden.
Häfen, des Senators für Arbeit, Frauen, Gesundheit, Jugend und Soziales, aber auch des Senators für Bildung und Wissenschaft sitzen nun gemeinsam an einem Tisch. Das Bohren dicker Bretter hat sich insofern gelohnt.
Diese allgemein gefasste Aussage hat in Bremen dazu geführt, dass wir es in dieser Legislaturperiode geschafft haben, uns ressortübergreifend an dieses Thema heranzumachen. Was meinem Ressort, dem Gesundheitsressort, in der Legislaturperiode vorher noch nicht gelungen war, ist in dieser Legislaturperiode gelungen. Wir konnten andere mit in das Boot holen, und zwar den Senator für Wirtschaft und Häfen, den Senator für Bildung und Wissenschaft, den Senator für Finanzen und die Senatskanzlei, so dass wir jetzt wirklich ressortübergreifend an diesem Thema arbeiten. Frau Hoch, ich kann Ihnen sagen, dass dies bundesweit einmalig ist. Es gibt kein anderes Bundesland, in dem das so funktioniert.
Für heute haben sich entschuldigt von der Landesregierung Herr Ministerpräsident Gabriel, Herr Finanzminister Aller und der Minister für Wissenschaft und Kultur, Herr Oppermann, sowie von der Fraktion der CDU die Kollegen Heineking und Krumfuß.
Es ist aber nicht nur die Politik, sondern es sind auch Wirtschaft und Wissenschaft, die Institutionen, die Verbände und die Kommunen gefordert, sich jetzt aktiv für Europa einzusetzen und auf die veränderten Bedingungen einzugehen. Ein gutes Beispiel hierfür ist der „Baltic Media Summit“ der schleswig-holsteinischen Zeitungsverlage und ihrer Partner rund um die Ostsee, der am 14. Mai auf Gut Schierensee
Die parlamentarische Arbeit der gelernten Historikerin war von großem Engagement und beeindruckender Sachkenntnis geprägt, die sie im Hauptausschuss sowie im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie, insbesondere in der Hochschulpolitik, einbrachte. Zudem vertrat sie den Landtag im Kuratorium der HeinrichHertz-Stiftung.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das Jugendgerichtsgesetz ist zuletzt 1990 geändert worden. Es ist dabei in den Grundstrukturen erhalten geblieben. Zugleich hat es aber den Erziehungsgedanken wesentlich verstärkt. Es sind z. B. weitere erzieherisch wirkende Rechtsfolgen in den Katalog der Erziehungsmaßregeln und Zuchtmittel eingefügt worden. Ferner sind die Jugendstrafe von unbestimmter Dauer abgeschafft und die Strafaussetzung zur Bewährung vorsichtig erweitert worden. Neben weiteren Änderungen ist auch der erzieherische Aspekt verbessert worden. Es war seinerzeit gewissermaßen eine Gesetzesänderung mit Augenmaß von der CDU-Regierung, die von Praxis und Wissenschaft gleichermaßen respektvoll beurteilt worden ist.
Wir haben Anfang Juni eine Anhörung zu diesem Thema durchgeführt. Ich fand sie relativ einseitig besetzt; denn die Kritiker, die es in der Wissenschaft zu diesem Thema gibt, sind nicht zu Wort gekommen. Wir hatten noch nicht einmal das Protokoll bzw. eine Auswertung dieser Anhörung im Ausschuss gemacht, da hat das Justizministerium - allen vorherigen Ankündigungen zum Trotz einen Erlass herausgeschickt, in dem der Einsatz von Apomorphin als Brechmittel wieder freigegeben wurde. Sie wissen, das ist eine Osnabrücker Spezialität. Es wird nirgendwo im Lande gebraucht, weder in Hannover noch in Braunschweig noch in Oldenburg. Es wird auch fast nirgendwo anders im Bundesgebiet gebraucht. Aber in Osnabrück meinen sie das zur Aufklärung von Drogenstraftaten zu benötigen.