Dies alles - ich wiederhole es - ist der heutige Stand der Wissenschaft, der sicherlich bald überholt sein wird. Die Sensibilität der in den Körperzellen gespei
Im Bereich Bildung und Wissenschaft wollen wir im siebten Forschungsrahmenprogramm einen eigenen Schwerpunkt für Meereswirtschaft setzen. Es war wirklich beruhigend zu sehen, mit welchem Wissen,
Wir werden den Fremdsprachenunterricht an Schulen ausbauen. Die 26 Europaschulen helfen, die europäische Ausbildung unserer Kinder weiterzuentwickeln. Wir wollen die Europafähigkeit unseres Landes ausbauen. Hier haben wir große Möglichkeiten, Wirtschaft und Wissenschaft, Institutionen, Verbände und Kommunen an einen Tisch zu setzen.
Es gibt im Moment sehr viele interessante Debatten in allen gesellschaftlich relevanten Gruppen, es gibt Diskussionen mit Experten, es gibt Veranstaltungen. Ich habe noch einen kleinen Veranstaltungstipp für nächste Woche: Die Arbeitskammer veranstaltet ein Wirtschaftsgespräch, um mit Vertretern der Wissenschaft über die energiepolitischen Herausforderungen in unserem Land zu reden. Es wird sich in dieser Debatte zeigen, dass das Erneuerbare-Energien-Gesetz mit seiner Umlage sehr reformbedürftig ist.
Drittens. Der Antragsteller hat, wie erwähnt, kürzlich neue Unterlagen vorgelegt, die auch Fragen der Langzeitsicherheit betreffen. Diese werden zurzeit geprüft. Darüber hinaus beabsichtige ich, die jüngste Aussage des Antragstellers, in Bezug auf die Langzeitsicherheit gebe es keine neuen verfahrensrelevanten Erkenntnisse, überprüfen zu lassen. Eine solche Überprüfung hat auch das Bundesumweltministerium gefordert. Um sicher zu sein, dass der aktuelle internationale Stand von Wissenschaft und Technik bei der Nachweisführung der Langzeitsicherheit berücksichtigt wird, ist die nochmalige Prüfung und Einbeziehung der Gutachter notwendig.
353 Millionen Euro gehen an Hochschulen, Wissenschaft, An-Institute und Forschung in diesem Land, also 9 Prozent des gesamten Landeshaushaltes! Das ist, vor dem finanziellen Hintergrund, den ich eben beschrieben habe, ein Riesenkraftakt, den wir weiterhin stemmen werden. Wir haben den Hochschulen gesagt, wir garantieren euch die Summe, die wir jetzt bis zum Jahr 2020 festlegen. Es gibt zwar kein Mehr, es wird eingefroren, aber diese Summe garantieren wir euch. Das immer vor dem Hintergrund, dass wir 700 Millionen Euro strukturelles Defizit bis 2020 zurückfahren müssen. Deswegen sage ich, es sind nicht in erster Linie Daumenschrauben, sondern es ist Planungssicherheit für die Hochschulen. Die fällt uns unter den gegebenen Umständen, mit denen wir arbeiten müssen, schon denkbar schwer, es ist eine herausragende Leistung, die wir als Regierungskoalition erbringen.
Insofern müssen diese Zahlen genau geprüft werden. Es muss geprüft werden, welche vom Wissenschaftsrat vorgeschlagene Maßnahme wie viel an Einsparungen bringt und in welcher Zeit, denn hier sind ja auch die Remanenzkosten zu berücksichtigen. Dann muss das Gespräch mit den Professorinnen und Professoren, mit den Studierenden und natürlich auch das Gespräch mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie mit den Personalräten gesucht werden. Denn im Bereich der Wissenschaft sind viele häufig von prekärer Beschäftigung betroffen. Hier haben wir so oder so an vielen Stellen einen gewissen Leidensdruck und eine gewisse Unsicherheit. Wir müssen klar sagen und das ist auch unsere Überzeugung: Ja, wir wollen auch in Zukunft ein möglichst breites Angebot an der Universität des Saarlandes und wir wollen auch eine möglichst erfolgreiche Exzellenz, nicht nur im nationalen, son
In einer Kabinettsklausur der Bundesregierung am 22. Januar 2014 hat Wirtschaftsminister Gabriel die Eckpunkte für die Reform des EEG-Gesetzes eingebracht. Wir haben im Saarland gleich gehandelt; die Ministerin für Wirtschaft hat am 29. Januar den Energiebeirat eingeladen. In dem saarländischen Energiebeirat sind Vertreter der Landesregierung, der Energiewirtschaft - sowohl der erneuerbaren als auch der konventionellen Energien -, Verbände, Kammern, Gewerkschaften, Verbraucherzentralen und Wissenschaft. Dort haben wir diskutiert: Was bedeutet das für das Saarland? Welche Anforderungen sind zu berücksichtigen, gerade hier im Saarland, einem sehr industrieintensiven Land? Wie sieht es mit den Befreiungen aus, wer muss befreit sein? Wie sieht es mit den Preisen aus?
Nach Mitteilung von Bundesumweltminister Trittin im Schreiben an meine Kollegin Martini hat sich die Störfallsicherheit unter Berücksichtigung des Einzelfalls am neuesten Stand von Wissenschaft und Technik zu orientieren. Trotz dieser Auffassung sieht sich das Bundesamt für Strahlenschutz nach seinen bisherigen - schriftlichen - Aussagen in diesen wichtigen Fragen nicht zur Mitwirkung in Form einer vorsorglichen Anpassung seiner Antragsunterlagen verpflichtet.
Es ist aber nicht auszuschließen, Herr Stumpf, dass die Richtlinie auch in anderen Punkten, die bisher nicht Teil der Debatte von Wissenschaft und Technik waren, in deutsches Recht umgesetzt werden könnte. Das ist rein theoretisch möglich und wird an einer Stelle - hinsichtlich der Störfallplanungswerte - zurzeit auch unter Fachleuten diskutiert.
Der Gemeinschaftsaktion steht ein Kuratorium unter meinem Vorsitz vor, dessen Mitglieder aus den Partnern der Gemeinschaftsaktion, den drei kommunalen Spitzenverbänden, der Vorsitzenden des Landesjugendhilfeausschusses sowie einem Vertreter aus Wissenschaft und Forschung, beste
Aber wir wissen es alle: Unsere Gesellschaft befindet sich mitten in einer technologischen Revolution. Information und Wissen sind heute der Rohstoff, der über die internationale Wettbewerbsfähigkeit entscheidet. Informations- und Kommunikationstechnologien durchdringen Wissenschaft, Wirtschaft und Politik. Aber auch die Privatsphäre, der soziale und kommunikative Lebensbereich der Menschen, wird immer mehr von Multimedia geprägt. Ein Beleg dafür ist, so meine ich, die explosionsartige Ausdehnung des Internet.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In Abänderung der Überweisungsempfehlung des Ältestenrats beantrage ich, dass dieser Internet-Antrag federführend von dem Ausschuss für Medienfragen beraten wird. Natürlich muss er dabei eng mit dem Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Verkehr sowie mit dem Ausschuss für Haushalt und Finanzen, dem Kultusausschuss und dem Ausschuss für Wissenschaft und Kultur zusammenarbeiten. Ich freue mich auf die sehr enge Vernetzung aller dieser Ausschüsse.
Das erste Feld ist die Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen. Mit der von uns bereits 1997 gestarteten Multimedia-Initiative Niedersachsen, die Ende dieses Jahres abgeschlossen sein wird, haben wir dazu bereits grundlegende Arbeiten geleistet. Darauf möchte ich hinweisen. Wir haben die Medienkompetenz und informationswirtschaftliche Aktivitäten nicht nur in Wirtschaft und Wissenschaft, sondern auch in den Schulen und in der Kultur im Rahmen zahlreicher Pilotprojekte und Partnerschaften unterstützt und gefördert.
Vielen Dank, Herr Minister. - Weitere Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt liegen mir nicht vor. Ich schließe die Beratung, und wir kommen zur Ausschussüberweisung. Die SPDFraktion hat beantragt, den Antrag zur federführenden Beratung und Berichterstattung an den Ausschuss für Medienfragen und zur Mitberatung an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen, den Kultusausschuss, den Ausschuss für Wissenschaft und Kultur, den Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen sowie den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zu überweisen. - Andere Vorstellungen sehe ich nicht; es gibt ja auch kaum noch weitere Ausschüsse. Dann ist das so beschlossen.
des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur auf die Frage 9 des Abg. Dr. Biester (CDU):
des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur auf die Frage 11 des Abg. Althusmann (CDU):
des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur auf die Frage 14 des Abg. Biestmann (CDU):
Über die Zugangsplattform „Niedersachsenonline.de“ findet eine Vernetzung vielfältiger Multimedia-Anwendungen statt. Die angebotenen Links zu den Telekooperationen mit der Automobilindustrie und auch dem Handwerk, zu regionalspezifischen Onlinediensten, Verkehr, Medizin, Bildung, Wissenschaft und Kultur bieten den Anwendern den direkten und schnellen Zugriff auf die niedersächsischen Informations-, Zusammenarbeits-, Kommunikations- und auch Einkaufsangebote. Sie können sich, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, auf der nächsten CeBIT hier in Hannover von diesem erfolgreichen Projekt der Niedersächsischen Landesregierung direkt überzeugen. Viele von Ihnen sind ja sogar schon - wie ich festgestellt habe, indem ich einfach einmal das Handbuch durchgeblättert habe - inline.
bisher nicht aus, da sie bisher noch nicht mehrjährig ermittelt werden und auch noch nicht artenübergreifend. Das sind zwei wichtige Fakten, die bei der Fangquotenermittlung in Zukunft berücksichtigt werden müssen. Zudem muss die wissenschaftliche Basis, die Grundlage dieser Ermittlung ist, weiter ausgebaut werden. Ich würde mich auch freuen, wenn Deutschland dort eine Vorreiterrolle übernimmt, indem es die Forschung und die Förderung der Wissenschaft in diesem Bereich unterstützen und einen besonderen Stellenwert geben könnte.
Wenn Lehrerinnen und Lehrer und Eltern sich darüber einig sind, dass das geht in ihrer Schule, und akzeptieren, dass sie bestimmte Qualitätsstandards, die überprüft werden, auch erreichen mit den Kindern, dann sollen sie das jetzt und so schnell wie möglich machen können. Da hilft uns kein runder Tisch. Das müssen die Schulen selbst organisieren, und der Senator für Bildung und Wissenschaft muss dafür sorgen, dass es jetzt endlich in diesem Land auch so etwas gibt wie Qualitätssicherung, Qualitätskontrolle und Qualitätsverbesserung. Das kann man alles schon heute in die Wege leiten.
Die SPD-Fraktion stimmt daher dem Antrag der PDS in Direktabstimmung zu; allerdings plädiert sie im Hinblick auf Punkt 5 für eine Unterrichtung des Ausschusses für Bildung und Wissenschaft anstelle des Landtages und erhebt dies zum mündlichen Änderungsantrag, ergänzt durch den Terminvorschlag des Ministers im Hinblick auf zusätzliche Informationen aus einer Schülerbefragung. Den Änderungsantrag der CDU lehnen wir ab. - Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Danke schön, Herr Minister Harms. - Wir kommen zum Abstimmungsverfahren. Ich habe die Debatte so verstanden, dass sich beide Antragsteller damit einverstanden erklären, den Punkt 5 wie folgt zu formulieren: „den Ausschuss für Bildung und Wissenschaft bis Ende des Monats Januar 2002 zu unterrichten“. - Darüber besteht offensichtlich Einvernehmen.
Wir schlagen den Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Europaangelegenheiten und den Ausschuss für Bildung und Wissenschaft als mitberatende Ausschüsse und den Ausschuss für Finanzen als federführenden Ausschuss vor, weil es ein Finanzierungsinstrument sein soll, das wir begründen wollen. Dafür, meine Damen und Herren, bitten wir um Ihre Zustimmung. - Vielen Dank.
Herr Professor Böhmer, ich würde Sie allerdings bitten, dass wir bei den Spielregeln bleiben sollten, die wir bereits angewendet haben, als es zur Gründung dieser bekannten und gut funktionierenden Instrumente kam. Ich würde doch dafür plädieren, dass dieser Antrag zunächst im Wirtschaftsausschuss federführend behandelt wird. Finanzrelevant ist das Thema ohnehin; der Finanzausschuss ist automatisch mit dabei. Ebenso ist es sinnvoll, den Antrag in dem Ausschuss für Bildung und Wissenschaft mitzuberaten.
auf jeden Fall in den Ausschuss für Bildung und Wissenschaft und, weil finanzrelevant, in den Finanzausschuss ohnehin. - Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Meine Damen und Herren! Wir kommen jetzt zum Abstimmungsverfahren zur Drs. 3/5128. Es ist vorgeschlagen worden - nunmehr einmütig -, den Antrag in den Wirtschaftsausschuss federführend sowie in den Finanzausschuss und in den Ausschuss für Bildung und Wissenschaft mitberatend zu überweisen. Wer stimmt zu? - Gegenstimmen? - Keine. Enthaltungen? - Auch nicht. Damit ist das so beschlossen worden. Wir haben den Tagesordnungspunkt 16 absolviert.
Es geht um die Zusammenführung von Bund, Land, Kommunen, der Wirtschaft und der Wissenschaft. Den Autofahrer interessieren Zuständigkeitsgrenzen überhaupt nicht. Daher verstehen wir unter Verkehrsmanagement auch die Zusammenarbeit unterschiedlicher Körperschaften bei der Abwicklung oder Optimierung des Verkehrs, damit keine Brüche im Verkehrsfluss entstehen.
wir zum Beispiel mit dem Projekt „Mobilitätsinformationsnetz“ oder kurz „MOBIN Baden-Württemberg“ die Schaffung des Marktes für Verkehrsinformationen und beteiligen uns mit dem neuen Pilotprojekt „Datenoptimierung für integrierte Telematik“ an innovativen Forschungs- und Entwicklungsprojekten mit Wirtschaft und Wissenschaft.
Wir wollen in Zusammenarbeit mit dem Bund, den Ländern, den Kommunen, der Wirtschaft und der Wissenschaft ein Verkehrsmanagement aus einem Guss und auf neuestem technologischem Stand. Das wollen wir im Interesse unserer Bürgerinnen und Bürger als Verkehrsteilnehmer wie auch im Interesse unserer Wirtschaft und des Wirtschaftsstandorts Baden-Württemberg.
Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst