Ich glaube, die Wissenschaft im Lande braucht das nicht. Ich kenne kein so streitbares Gebiet wie gerade die Wissenschaft. Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen sind es gewohnt, überaus kritisch miteinander umzugehen.

Vor diesem Hintergrund genießen aus dem Fonds zu finanzierende Investitionen in Wissenschaft und Forschung im ganzen Land deshalb Vorrang, wenn sie sich auf die im Zukunftsinvestitionsfonds-Errichtungsgesetz benannten Themenfelder Klimaschutz, Digitalisierung und Innovationen beziehen. Zugleich haben die Ansiedlung und der Ausbau von Einrichtungen der Wissenschaft und Forschung stets positive Effekte auf die Regionalentwicklung, da mit entsprechenden Institutionen das Know-how in einer Region wächst und attraktive Arbeitsplätze entstehen.

Minister für Wissenschaft und Kultur Staatssekretär Dr. Josef L a n g e , Lutz S t r a t m a n n (CDU) Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren hier im Plenum, werte Zuhörer und Zuschauer auf der Tribüne, einen recht schönen guten Morgen. Ich bin die Berichterstatterin für den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur und darf Ihnen mitteilen, dass der Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur diesen Gesetzentwurf in seiner 14. Sitzung am 8. Oktober 2010 und seiner 15. Sitzung am 4. November 2010 beraten sowie eine schriftliche Anhörung durchgeführt hat. Nach Beratung und Auswertung der schriftlichen Anhörung ist der Ausschuss zu dem Entschluss gekommen, diesem Gesetzentwurf so zuzustimmen und das so zu empfehlen. Vielen Dank.

Hinsichtlich der Lohnfindung, Herr Schröder, bin ich natürlich bei Ihnen. Ich will auch, dass der gesetzliche Mindestlohn von den Tarifpartnern und der Wissenschaft erarbeitet wird. Die Wissenschaft soll einbezogen sein, damit Leute mitwirken, die Erfahrung haben und sehen, wie sich die Entwick

Wollen Sie den Antrag auch in den Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft überweisen? Weil Sie von Wissenschaft gesprochen hatten.

Es ist schon eine Farce, dass SPD und CDU – ohne mit der Wimper zu zucken – für die Abwrackprämie Milliarden bereitgestellt haben, Bildung, Wissenschaft und Forschung aber der Haushaltslage anheimgestellt werden. Ein Skandal ist das aus unserer Sicht, meine Damen und Herren, und es ärgert mich persönlich maßlos, wenn ich sehe, wie diese hirnrissige Geldverschwendung die Grundlage für einen so dringend notwendigen Substanzaufbau bei Wissenschaft und Forschung bedroht.

Minister für Wissenschaft und Kultur Staatssekretär Dr. Josef L a n g e , Lutz S t r a t m a n n (CDU) Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur

In diesem Zusammenhang ist es wichtig, Frauen den Einstieg in die Wissenschaft durch familienfreundliche Arbeitsbedingungen und eine gezielte frauenfreundliche Berufspolitik zu erleichtern. Es wird eine große Herausforderung für das Land sein, dem Fachkräftemangel auch dadurch entgegenzuwirken, dass mehr Frauen in die Wissenschaft eingebunden werden.

Diese Organisation UNESCO ist die Weltorganisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Das ist doch eine wunderbare Kombination, wie wir sie nur noch in Rheinland-Pfalz mit dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur haben.

Aber glauben Sie mir eines: Wenn Sie die Wirtschaft fragen, ob sie in Rheinland-Pfalz noch mehr Straßen oder mehr Geld für Wissenschaft, Forschung und Bildung braucht, wird die rheinland-pfälzische Wirtschaft immer sagen, wir brauchen vor allem Wissenschaft, Forschung und Bildung. Deswegen braucht unsere nachhaltige Wirtschaftspolitik vor allem Innovationen.

Die Fraktion DIE LINKE beantragte in der 15. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur eine Behandlung des Gesetzentwurfs im Dezember-Plenum. Als Grund wurde angeführt, dass am Tag der Sitzung des Ausschusses am 4. November 2010 die letzten Stellungnahmen eingegangen sind. Aufgrund der Fülle der Aufgaben durch parallel laufende Ausschüsse habe die Fraktion noch keine qualifizierte abschließende Bewertung vornehmen können. Frau Rothe-Beinlich ist auch im vorherigen Tagesordnungspunkt auf diesen Sachverhalt eingegangen. Abgabetermin für die schriftliche Anhörung war der 28. Oktober 2010. Die Mitglieder des Ausschusses beschlossen mehrheitlich bei 1 Stimmenthaltung, diesen Antrag der Fraktion DIE LINKE abzulehnen. Der überwiegende Teil der Anzuhörenden hatte zum vorliegenden Gesetzentwurf keine Hinweise oder Änderungsvorschläge. Die wesentlichen Punkte lagen in den Bereichen Bologna-Prozess, Aspekt des Kollegiums, Studienkommission und Erweiterung um private Angebote. Eine der ausführlicheren Stellungnahmen kam von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Thüringen, die auch entsprechend in den einzelnen Punkten im Ausschuss beraten wurden.

lichen. Vollkommen richtig ist, wir können hier noch zwanzig Berichte schreiben lassen, das Beispiel mit der Sau – oder dem Schwein, geschlechtsneutral ausgedrückt – bezieht sich auch immer auf einen Blick in die Vergangenheit. Es wäre viel spannen der und interessanter, sich mehr mit der Zukunft zu beschäftigen, unabhängig davon, wie man die Vergangenheit beurteilt, wer was wie wann in der Vergangenheit gemacht hat, da hat jeder seine ei gene Wahrheit! Man kann sie manchmal auch von Fakten ableiten und nicht von Suggestionen. Wir beschäftigen uns zu wenig mit der Zukunft und den Themen Wissenschaft und Clusterpolitik und dem Thema, was wir in den kommenden fünf bis zehn Jahren im Bereich Wissenschaft und Wirtschafts struktur tun, das sind die Themen, die global eine entscheidende Rolle spielen. Wir haben erhebliche Zweifel, dass der Senat die Wirtschaftspolitik, die notwendigen Herausforderungen so offensiv angeht, wie es erforderlich ist.

Kommen wir zur Letalität. Ich dachte, Sie sagen etwas zur Letalität, weil Sie in Ihrem Antrag so viel darüber schreiben. Über die Letalität nach einer Ansteckung mit dem Corona-Virus kann man bisher - das wissen Sie genau - keine zuverlässige Angabe machen. Die von Ihnen in der Begründung Ihres Antrags beschriebene Letalität von 0,1 bis 0,3 % ist eine Hypothese - das wissen Sie. In der Wissenschaft kann man einfach Hypothesen aufstellen. Wenn Sie es aber so hinstellen, als gäbe es darüber in der Wissenschaft einen Konsens, ist das einfach eine Lüge. Das ist nicht wahr! Deswegen, meine Damen und Herren, ist es wichtig, dass wir weiterforschen und uns mit der aktuellen Situation auseinandersetzen. Fakt ist: Ihre Vermutung zur Letalität, die Sie in Ihrem Antrag beschreiben, beruht auf einer weitaus höher vermuteten Dunkelziffer.

Den detaillierten Umsetzungsvorschlag allerdings – die Einbindung in die Exzellenzinitiative Wissenschaft und Forschung – sehen wir ebenfalls skeptisch, denn die Exzellenzinitiative zur Förderung von Forschung und Wissenschaft an deutschen Hochschulen verfolgt in ihrer derzeitigen Ausgestaltung das Ziel, den Wissenschaftsstandort nachhaltig zu stärken, seine internationale Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern und Spitzen im universitären und Wissenschaftsbereich sichtbar zu machen. So kann man es auch in der Stellungnahme der Staatsregierung nachlesen.

In Niedersachsen wird an zahlreichen Einrichtungen Energieforschung auf hohem Niveau betrieben. Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur fördert seit 1. April 2006 den „Forschungsverbund Energie Niedersachsen (FEN) -Dezentrale Energiesysteme“. Sieben Projektpartner können durch die dreijährige Förderung zu Fragen der Energieversorgungstechnik und des Energiemanagements forschen. Es fehlt bisher aber weiterhin eine Fokussierung, die die gesamte Energiekette - von der Gewinnung über Transport und Speicherung bis zur Endlagerung sowie zur Vorsorge von Rohstoffen - in den Blick nimmt und die gegenseitigen Abhängigkeiten disziplinübergreifend bei der Problemanalyse und -lösung einbezieht. In diesem Zusammenhang hat die Technische Universität Clausthal dem Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur im April 2006 eine Konzeption eines Energie-Forschungszentrums Niedersachsen (EFZN) als wissenschaftlicher Forschungsverbund vorgelegt, um die beschriebene Lücke zu schließen. Eine fächerübergreifende Energieforschung soll gewährleistet wer

Ich habe zwei Wünsche bezüglich der Ausschüsse gehört, an die der Gesetzentwurf überwiesen werden soll: Finanzen sowie Wirtschaft und Wissenschaft. Bei der Federführung wurde einmal der Ausschuss für Finanzen und einmal der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft genannt. Es könnte ein Versprecher gewesen sein, weil sich die Koalitionsfraktionen widersprochen haben.

Ergebnis der Beratungen im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur ist nun diese Ihnen vorliegende Beschlussempfehlung. Wir haben dabei den ursprünglichen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen noch einmal in zwei Punkten verändert. Mit dem Ziel, die parlamentarische Kontrolle beim Erlass entsprechender Rechtsverordnungen noch weiter zu stärken, muss bei derartigen Entscheidungen künftig auch das Einvernehmen mit dem Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur hergestellt werden.

Ich komme zweitens zur Beschlussempfehlung und dem Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur auf Drucksache 7/2029. Wer der Beschlussempfehlung und dem Bericht zustimmt, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Damit ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur einstimmig - bei einigen Stimmenthaltungen - angenommen und das Gesetz in 2. Lesung verabschiedet.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Durch Beschluss des Landtags vom 8. Oktober 2010 ist der Gesetzentwurf an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur überwiesen worden. Der Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat den Gesetzentwurf in seiner 14. Sitzung am 8. Oktober 2010, seiner 17. Sitzung am 17. November 2010 und in seiner 18. Sitzung am 2. Dezember 2010 beraten. Er hat zu dem Gesetzentwurf ein mündliches Anhörungsverfahren in seiner 17. Sitzung am 17. November 2010 sowie ein schriftliches Anhörungsverfahren durchgeführt.

gesagt - ist in der Tat vor allem eines, er ist Prosa. Er ist ein Muster an Beliebigkeit und Unbestimmtheit. Die einzig wirklich zählbaren Dinge, die enthalten sind, sind Leitbilder, Beauftragte, Landesprogramme, konzertierte Aktionen, Zukunftsatlanten, Räte, Kataster, Pläne, Konzepte, Strategien, Kompetenzzentren und Agenturen. Insgesamt, wenn ich mich nicht verzählt habe, sind es 30 solcher sensationeller Vorhaben. Da soll es einen Wirtschafts- und Innovationsrat geben - das klingt ja verheißungsvoll, irgendwie nach Zukunft und nach Fortschritt, nach einer intelligenten Verknüpfung von Unternehmen mit Wissenschaft und Forschung. Die Frage ist aber: Wozu braucht man so etwas in einem Land, welches sich selbst als Denkfabrik versteht und bezeichnet, in einem Land, in dem es eine Stiftung gibt, Runde Tische, Workshops und viele andere Dinge mehr, die sich mit genau derselben Aufgabe, mit der Verknüpfung von Wissenschaft und Wirtschaft, bereits beschäftigen? Wozu? Ein Blick auf den Ressortzuschnitt vermag vielleicht etwas Licht ins Dunkel zu bringen. Wirtschaftsministerium? SPD. Wissenschaftsministerium? Auch SPD. Nun drängt sich die Frage auf: Wie kann es denn der CDU gelingen, trotz dieser Besetzung in diesem Bereich zu punkten? Ist also - und das ist die Frage - der Wirtschafts- und Innovationsrat nur ein machttaktisches Ausgleichsgewicht, damit die CDU Einfluss in diesen Bereichen behält? Oder ist es ein echtes Instrument zur sinnvollen Verknüpfung zwischen Unternehmen und Forschung? Und wenn dem so wäre, warum werden wissenschaftliche Einrichtungen allenfalls bei Bedarf hinzugezogen, wie es im Koalitionsvertrag wörtlich heißt? Liegt nicht gerade in der systematischen, also der permanenten Verknüpfung und Hinzuziehung von Unternehmen und dem Forschungswesen die Zukunft für die Thüringer Wirtschaft?

Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst, Drucksache 14/5246. Der Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst empfiehlt Ihnen in Abschnitt I der Beschlussempfehlung, dem Gesetzentwurf mit einer Änderung in § 2 zuzustimmen.

Dann würden wir zuerst über die Ausschussüberweisung abstimmen. Wer dafür ist, dass dieser Antrag an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur überwiesen wird, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Danke. Zustimmung bei der LINKEN, bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer ist dagegen? Gegenstimmen bei der FDP, der CDU und der SPD. Damit ist der Antrag auf Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur abgelehnt.

So ist es richtig, okay. Mir liegt der Antrag auf Überweisung dieses Antrags in Punkt I und II an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur vor. Wer für die Ausschussüberweisung ist, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. Das sind die Stimmen aller Fraktionen. Danke. Damit ist der Antrag an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur überwiesen. Ich schließe an dieser Stelle den Tagesordnungspunkt 8.

Ein wesentlicher Schwerpunkt im Rahmen der Aufklärung über die Motivation für Organspende liegt in den Schulen. Seit dem Jahr 2008 wird durch das Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit und die Deutsche Stiftung für Organtransplantation Region Ost, mit Unterstützung des Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kunst sowie des Vereins zur Förderung der Organspende e.V. die Broschüre „Die Welt mit anderen Herzen sehen“ als Unterrichtsmaterial angeboten. Diese Broschüre leistet vor dem Hintergrund, dass sich Jugendliche bereits im Alter von 16 Jahren für die Organspende entscheiden können, einen wichtigen Beitrag dazu, sich bereits in der Schule mit diesem wichtigen Thema auseinanderzusetzen. Zudem werden im Rahmen einer gemeinsamen Schulinitiative der Deutschen Stiftung für Organtransplantation Region Ost und von den Mitgliedern der Selbsthilfegruppen Unterrichtseinheiten zum Thema Organspende angeboten. In Zusammenarbeit mit dem Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kunst und dem ThILLM sowie der Deutschen Stiftung Organtransplantation Region Ost - genannt DSO - werden Fortbildungen für Beratungs- und Fachlehrer für Biologie und Ethik durchgeführt. Ein weiterer Baustein der Öffentlichkeitsarbeit der Thüringer Landesregierung besteht in der Bereitstellung eines Informationsfaltblatts mit Fragen und Antworten zur Organspende, das gleichzeitig auch einen Organspendeausweis beinhaltet. Dieses Informationsblatt wird in Arzt- und Zahnarztpraxen, den Gesundheitsämtern, Apotheken, Krankenhäusern und jedem, der es wünscht, kostenlos zur Verfügung gestellt. Pressemitteilungen, insbesondere zum Tag der Organspende, sollen unsere Mitmenschen auf das Thema aufmerksam machen und dafür interessieren.

Ich möchte zuerst auf die zweite Fassette, die ich vorhin genannt habe, eingehen, auf den Wechsel an der Spitze des Ministeriums für Wissenschaft und Wirtschaft. Hierbei ist der Eindruck entstanden, dass eine Ministerin, die für die Wissenschaft in Sachsen-Anhalt gekämpft hat, abgestraft wurde.

Die Unterstützung der CDU-Landtagsfraktion hat der neu ins Amt gekommene Minister für Wissenschaft und Wirtschaft ausdrücklich. Ich denke, dass er die beiden Bereiche Wirtschaft und Wissenschaft entsprechend gleich hoch einschätzt und beide Gestaltungsaufgaben in gleicher Weise ernst nimmt.

Meine Kollegin Budde hat mit einem Zitat geendet. Ich will das ebenfalls tun. Es gibt einen netten Aphorismus, der mir bei der ganzen Debatte einfiel. Er lautet: „Wissenschaft ist der neueste Stand bewiesener Irrtümer.“ Und es heißt weiter: „Wissenschaft ist Brot und Ehre.“

Minister für Wissenschaft und Kultur Staatssekretär Dr. Josef L a n g e , Lutz S t r a t m a n n (CDU) Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur

Der Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur beschloss in seiner 18. Sitzung am 2. Dezember 2010, die Beratung zu vertagen. In seiner 20. Sitzung am 20. Januar 2011 hat der Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur die Nummer II des Antrags abschließend beraten. Als Berichterstatter wurde der Abgeordnete Grob bestellt, der sich schon darauf freute.

Am Thema Klimaschutz wird übrigens auch die enorme wirtschaftliche Bedeutung von Forschung und Wissenschaft klar. Wir sind dabei, Hamburg zum Spitzenstandort für erneuerbare Energien und Umwelttechnik zu machen; der Bürgermeister hat bereits darauf hingewiesen. Dabei spielen sowohl Grundlagenforschung als auch angewandte Forschung und Technologietransfer eine herausragende Rolle. Unser Ziel ist es, Wissenschaft und Forschung auf eine dauerhafte verlässliche Grundlage zu stellen, die sie in den vergangenen Jahren nicht hatte. Das Vorgehen des Senats folgt dabei konsequent den strategischen Leitlinien unserer Politik,