Wer die Lesekultur fördern will, muss sich auch mit dem Elend der deutschen Jugendzeitschriften auseinander setzen. Wer die drei auflagenstärksten in die Hand nimmt - „Bravo“, „Starflash“ und „Mädchen“ -, findet ein Gemisch von Starkult, Konsumanimation und Frühsexualisierung in einer Sprache, die die englische Sprachwissenschaft heute ironisch als „Denglish“ und nicht mehr als Deutsch bezeichnet. Sachbuch und Literatur, aber auch Baukunst und Malerei oder populäre Wissenschaft kommen in diesen Zeitschriften überhaupt nicht vor. Wenn wir uns von dieser Situation weiterhin nur resigniert abwenden, wird sich daran nichts ändern. Die Politik muss den Mut haben, sich endlich einmal stärker mit den Verantwortlichen für diese Zeitschrifteninhalte kritisch auseinander zu setzen.

vor allen Dingen welche Konsequenzen müssen daraus gezogen werden für die Bildungspolitik, für die Wissenschaft, für die Forschung, für die allgemein bildenden Schulen, für die Weiterbildung, für die Hochschulen unseres Landes?

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst – Drucksache 12/5005

(Abg. Deuschle REP: Halten Sie Ihre Jungfernrede für den Bereich Wissenschaft?)

Meine Damen und Herren, Wortmeldungen in der Allgemeinen Aussprache liegen mir nicht mehr vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur E i n z e l a b s t i m m u n g. Der Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst empfiehlt Ihnen in der Beschlussempfehlung Drucksache 12/5005, dem Gesetzentwurf unverändert zuzustimmen. Dies ist eine einstimmig beschlossene Empfehlung.

Prof. Dr. Zöllner; Ministerfür Bildung, Wissenschaft und Weiterbildung:

Ministerfür Bildung, Wissenschaft und Weiterbildung:

Wir brauchen erstens im Land Brandenburg eine Veränderung des Investitionsverständnisses, da eine Reihe von konsumtiven Ausgaben unter anderem in Bildung und Wissenschaft ihrem Charakter nach Investitionen und nicht Konsumtion sind. Mit einer solchen Herangehensweise wird es leichter, ressortübergreifend zu handeln und tatsächliche Prioritäten im Land Brandenburg umzusetzen.

Die DVU beantragt die Überweisung ihres Antrages an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport, der federführend sein soll, sowie an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur. Wer diesem Überweisungsansinnen folgt, möge die Hand aufheben. - Gibt es Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Damit ist das mehrheitlich abgelehnt.

Sie selbst haben ja das Thema in der Februarsitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur angeregt und konnten die Bemühungen der Landesregierung, in dieser Angelegenheit einen Schritt nach vorn zu tun, das heißt, eine Verwaltungsvereinbarung zwischen den Ländern Brandenburg und Sachsen auf den Weg zu bringen, zur Kenntnis nehmen.

Meine Damen und Herren! Den Mitgliedern des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur wurden die wesentli

Das gleiche Thema wurde am 21. Februar 2001 im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur behandelt. Der Landtag wird sich ab Sommer dieses Jahres mit dem Doppelhaushalt für die nächsten beiden Jahre befassen. Hier habe ich für die Titelgruppe 60 Kapitel 05 351, in der die Mittel für die Arbeitsstelle Bildungsentwicklung in Cottbus etatisiert sind, zusätzliche Mittel für die Durchführung einer Intensivfortbildung von Lehrkräften in der niedersorbischen Sprache angemeldet. Die Intensivfortbildung, die insbesondere für die Lehrkräfte des Niedersorbischen Gymnasiums, aber auch für die Lehrkräfte an Grund

REGIERUNG: Ministerpräsidentin und Ministerin der Justiz K r a m p - K a r r e n b a u e r (CDU) Minister der Finanzen J a c o b y (CDU) Minister für Bundesangelegenheiten - Chef der Staatskanzlei S t o r m Minister für Inneres, Kultur und Europa T o sc a n i (CDU) Minister für Gesundheit und Verbraucherschutz (bis 09.52 Uhr) W e i s w e i l e r Minister für Bildung (bis 09.52 Uhr) K e s s l e r Ministerin für Arbeit, Familie, Prävention, Soziales und Sport B a c h m a n n Minister für Wirtschaft und Wissenschaft (bis 09.52 Uhr) D r. H a r t m a n n (FDP) Ministerin für Umwelt, Energie und Verkehr (bis 09.52 Uhr) D r. P e t e r

Mit Schreiben vom 11. Januar 2012 hat mir die Ministerpräsidentin Folgendes mitgeteilt: „(...) nach Auflösung der die Regierung des Saarlandes tragenden Koalition beabsichtige ich, die Ministerin für Umwelt, Energie und Verkehr, Frau Dr. Simone Peter, den Minister für Wirtschaft und Wissenschaft, Herrn Dr. Christoph Hartmann, den Minister für Bildung, Herrn Klaus Kessler, den Minister für Gesundheit und Verbraucherschutz, Herrn Georg Weisweiler, sowie als weiteres Mitglied der Regierung des Saarlandes Herrn Staatssekretär Joachim Kiefaber zu entlassen.

Schon in der vorhin erwähnten Ausschusssitzung zum Thema der nachwachsenden Rohstoffe im Februar 1998 wurde für die Zukunft festgestellt, dass es für eine erfolgreiche Weiterentwicklung der Situation im Wesentlichen darauf ankommt, dass Landwirtschaft, Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Verwaltung in enger Zusammenarbeit nach neuen Lösungsansätzen suchen und zukunftsträchtige Konzepte unterstützen.

Meine Damen und Herren, mir geht es einfach noch mal darum, auch in Richtung Wissenschaft und Kunst, wir sind doch ein offenes Land. Wir brauchen dieses offene Land, dass insbesondere ausländische Studenten zu uns kommen können, dass sie sich hier wohl fühlen, dass sie nicht Angst haben, in dieses Land zu kommen. Ich den

Es sollen dabei außergewöhnliche Verdienste in den verschiedensten Bereichen des öffentlichen Lebens gewürdigt werden, die vorrangig für den Freistaat Thüringen und seine Bevölkerung erbracht worden sind, so z.B. innovative Leistungen in Wirtschaft, Wissenschaft, Kunst und Kultur, aber auch langjähriges Engagement im Stillen, so etwa im sozialen Bereich. Dabei, Herr Abgeordneter Dittes, sollen nicht in erster Linie die Personen bedacht werden, die ohnehin im Licht der Öffentlichkeit

Maßnahmen gegen die Gefährdung von Kindern und Jugendlichen, die u.a. auch der Herausbildung toleranter Denk- und Verhaltensweisen sowie der Aufklärung über Fremdenfeindlichkeit und extremistischer Gruppenbildung dienen. Das Thüringer Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst hat u.a. im Juni diesen Jahres eine Veranstaltung durchgeführt, in deren Rahmen die vielfältigen Aktivitäten der Thüringer Hochschulen zur Integration von ausländischen Studierenden in der Öffentlichkeit dargestellt wurden. Mit dieser Veranstaltung wurde auch ein deutliches Zeichen gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit gesetzt. Und darüber hinaus gibt es zahlreiche Aktivitäten zum Thema Extremismusbekämpfung an und durch die Hochschulen. Beispielhaft zu nennen sind themenbezogene Lehrveranstaltungen, Vortragsreihen und Forschungsvorhaben. Auch mit den Mitteln der Kulturförderung wurden mehrere einschlägige Projekte unterstützt wie etwa die Jüdisch-israelischen Kulturtage des Europäischen Kulturzentrums in Via Regia e.V. in Erfurt.

Ich möchte an dieser Stelle noch beantragen, dass neben dem federführenden Umweltausschuss die Ausschüsse für Freizeit, Tourismus und Heilbäderwesen, für Wirtschaft und Verkehr, für Häfen und Schifffahrt und für Wissenschaft und Kultur mitberatend an der Diskussion beteiligt werden.

Wir kommen zur Ausschussüberweisung. Der Antrag soll zur federführenden Beratung und Berichterstattung an den Umweltausschuss überwiesen werden, und die Ausschüsse für Freizeit, Tourismus und Heilbäderwesen, für Wirtschaft und Verkehr, für Häfen und Schifffahrt sowie für Wissenschaft und Kultur sollen mitberatend tätig werden. - Gibt es andere Meinungen? - Das ist nicht der Fall. Dann ist das so beschlossen.

Tagesordnungspunkt 39: Auch diesen Antrag soll federführend der Ausschuss für Sozial- und Gesundheitswesen beraten. Mitberaten sollen hier die Ausschüsse für Wirtschaft und Verkehr, für Haushalt und Finanzen, für innere Verwaltung, für Städtebau und Wohnungswesen, für Verwaltungsreform und öffentliches Dienstrecht, für Wissenschaft und Kultur und für Bundes- und Europaangelegenheiten. - Auch diesbezüglich besteht Einigkeit. Dann haben wir so beschlossen.

Meine Damen und Herren, ich schließe die Beratung. Wir kommen zur Ausschussüberweisung. Wer möchte, dass dieser Antrag federführend im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur und mitberatend im Ausschuss für Haushalt und Finanzen beraten wird, den bitte ich um das Handzeichen. Das ist so beschlossen.

des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur auf die Frage 42 der Abg. Frau Janssen-Kucz (GRÜ- NE):

Die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur von Berlin hat bei der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung einen Antrag auf Gewährung von Zuwendungen für einen Modellstudiengang „Bachelor of Education“ eingereicht, mit dem die Ausbildung von Pädagoginnen und Pädagogen für den Bereich des KJHG an einer Fachhochschule erprobt werden soll. Mit diesem Modellvorhaben soll die Ausbildung von Erzieherinnen und Erzieher auf ein europäisches Niveau angehoben und ein international anerkannter Abschluss für sie geschaffen werden. Die Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher soll wissenschaftlich stärker fundiert und die Lehrinhalte systematisch mit den Anforderungen der Praxis verknüpft werden.

Das Problem hat der Herr Staatsminister jedoch ebenfalls nicht erkannt. Er hat auf die Frage 52 geantwortet, die Wissenschaft sei noch im Fluss. Nun sei ihm zugestanden, die Antwort war im Oktober und die Studie ist vom November, das heißt, sie kam einen Monat später. Aber wenigstens jetzt hat er bessere Erkenntnisse und kann deshalb den Schutzabstand regeln.

Die Hochschulrektorenkonferenz hat sich mit einem Ländervergleich befasst und die Ziele des Verfahrens dargestellt. Ich denke, das ist uns allen klar: Es geht darum, die Begabungen und Potenziale der Menschen für Wissenschaft und Forschung zu erschließen; denn auf

solventen für ein unterstützenswertes Anliegen. Die vorliegenden Zahlen des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst vom 14. Februar dieses Jahres zeigen aber, dass die Teilnahme in den letzten Jahren rückläufig ist und 2007 einen Tiefstand erreicht hat. Nahmen im Jahr 2004 noch 110 Personen an entsprechenden Promotionsverfahren teil, so waren es 2007 nur noch 25. Deshalb ist die angedachte Ausweitung des kooperativen Promotionsmodells, etwa durch die Qualifizierung von Mitarbeitern an den Fachhochschulen und hochschulübergreifende Forschungskooperationen, sinnvoll.

Was den Antrag der CDU/SPD-Koalition betrifft, wird sich die FDP-Fraktion der Stimme enthalten. Das hat einen guten Grund. In meiner Kleinen Anfrage, Drucksache 4/11119, beantwortet durch das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst am 25.03.2008, sind alle in diesem Antrag gestellten Fragen bereits ausführlich durch die Frau Ministerin Stange beantwortet.

on, Wissenschaft und Forschung und Verbesserung der Bildungsinfrastruktur vereinbar ist. Das hat alles seinen Grund.

Zunächst ein Beispiel aus dem Ressort des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur – Chancengleichheit von Mädchen und Jungen in der Schule:

auch wenn Sie noch so viel lachen: Förderung von Innovation und Technologie sowie Bildung und Wissenschaft, Ausbau der Infrastruktur, Entwicklung des Fremdenverkehrs, der Landwirtschaft mit der verarbeitenden Industrie und nicht zuletzt eine Wirtschaftsförderung, die auf die Schaffung von Arbeitsplätzen zielt.