Wir fordern unter anderem in dem Antrag, Kontakte zu den Hightech-Regionen der Welt herzustellen oder auch ein Zukunftsnetzwerk Bremen zu gründen, das sich aus kompetenten Vertretern von Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Verwaltung zusammensetzt. Ein weiterer wichtiger Schwerpunkt sollte dabei der Bereich Life Science, nämlich Biotechnologie, Biopharmazie, Medizintechnik, Agrarund Nahrungsmitteltechnologie, sein. Wir teilen auch die Auffassung des Senats, dass wir uns hier in Bremen auf bestimmte Bereiche konzentrieren sollten, wie es ja auch in den Leitlinien vorgesehen ist.

Ich meine, wir haben ein gutes Konzept hier vorgelegt bekommen vom Senat. Der Senator für Wirtschaft, der Senator für Wissenschaft, die BIA und die BIS in Bremerhaven müssen dieses Konzept jetzt aber mit Leben füllen, müssen zeigen, dass wir hier

Es ist schon lange in der Debatte, das an der Hochschule zu etablieren, Ergebnisse gibt es meines Erachtens noch nicht darüber. Ich finde, auch dieser Studiengang und dieser Aspekt der Wissenschaft müssen Eingang in das neue IuK-Zentrum in Bremerhaven finden, in welcher Form auch immer, personell oder inhaltlich. Hier sind wichtige Maßnahmen zu ergreifen. Man darf also diese Chance der Integration und Vernetzung der Bioinformatik hier nicht vernachlässigen.

mer noch große Unterschiede auch zwischen den verschiedenen demokratischen Parteien in Fragen gibt, die konkrete Regelungen des Zuwanderungsrechtes, des Ausländerrechtes, des Flüchtlingsrechtes und so weiter angehen. Das will ich hier gar nicht im Einzelnen debattieren, weil es hier nicht zum Thema gehört. Ich glaube aber, dass man feststellen kann, dass es in der Frage der Hochschulen, der Forschung, der Wissenschaft, der hochqualifizierten Kräfte, eigentlich ein sehr hohes Konsenspotential gibt und dass wir hier einen Nachholbedarf haben und dass hier im Grunde jede Öffnung wirklich zum Wohle aller, der Wirtschaft, aber auch der Entwicklung der Gesellschaft, ist.

Besonderes Augenmerk wird künftig auch auf Schülerinnen, Studentinnen und insbesondere Hochschulabsolventen gelegt. Es gibt zum Beispiel Lehrveranstaltungen, die sich speziell dem Thema Existenzgründungen widmen. Darüber hinaus gibt es gemeinsame Qualifizierungsprogramme zwischen dem Land Bremen und den staatlichen Hochschulen sowie der Universität, und während der so genannten Gründungstage, meine Damen und Herren, die im September dieses Jahres in Bremerhaven und Bremen stattfinden, wird dieser Dialog zwischen Schule, Wissenschaft und Wirtschaft verstärkt. In diesem Zusammenhang halte ich es für richtig, dass über die Einrichtung einer Stiftungsprofessur nachgedacht wird. Sie sollte möglichst auf den Weg gebracht werden.

Der Senat sieht als sinnvolle Maßnahmen weiterhin den Ausbau des wissenschaftlichen und transferorientierten Potentials an, das, ich sage es zusammenfassend, in Bremen und Bremerhaven hervorragend ist. Wir unterstützen bei der Umsetzung des Know-hows in Produkte und Dienstleistungen solche Bemühungen. Wir fördern weitere strukturbildende Maßnahmen, insbesondere gilt es, die Biound Gentechnologie so sinnvoll zu nutzen, ihre Vorzüge auszuschöpfen, wie auch Gefahren zu diskutieren und zu erkennen. Insgesamt bietet dieses Feld – das haben Sie alle zutreffend ausgeführt, ich kann das so aufnehmen und zurückgeben – eine gute Chance, uns zu positionieren. Das Konzept, mit dem wir arbeiten, ist zwischen Wissenschaft und Wirtschaft eng abgestimmt, wir arbeiten gut zusammen.

Ich glaube, das zeigt einen Weg, wie wir, wenn wir diese Teile aus der Zuwanderungsdebatte, die ansonsten ja sehr kontrovers ist, herauslösen könnten, uns darüber einigen, weil im Grunde genommen alle hinter diesen Bewegungen stehen, dass wir da, ungeachtet der sonstigen Differenzen in der Frage der Zuwanderung, für die Hochschulen, für die Forschungslandschaft und für die Wissenschaft einen großen Fortschritt erreichen könnten. Wir Bremer Grünen schließen uns diesem Vorschlag an, dies so schnell wie möglich zu tun.

Insgesamt sind die Hochschulen des Landes auf einem guten Weg, trotzdem möchte ich sagen, und da komme ich auch wieder zu Herrn Dr. Güldner, ganz entscheidend ist aber, und das meint ja die Frage sechs, nach der mentalen Einstellung der Verwaltung gegenüber ausländischen Studierenden und Gastwissenschaftlern zu fragen. Das ist nicht nur die Ausländerbehörde, wir wissen, dass es in vielen Verwaltungen doch Nachholbedarf gibt, Menschen an diese Stellen zu setzen, die auf andere Menschen zugehen können, die ihnen das Gefühl vermitteln können, dass sie hier bei uns willkommen sind. Ich glaube, das ist für die Studierenden und Gastwissenschaftler wichtig, dass dieses Land, damit meine ich die Bundesrepublik insgesamt, nicht nur exzellente und kompatible Rahmenbedingungen für die Wissenschaft bietet, sondern dass hier nicht nur in den Verwaltungen, ich brauche das für dieses Haus nicht extra zu betonen, höchstens in die rechte Ecke zu schauen, ein Klima herrscht, das diesen jungen Menschen, die aus der ganzen Welt zu uns kommen, zeigt, dass sie hier willkommen sind.

Bei den positiven Entwicklungen, die es in Bremen gibt, und dies sehe ich übrigens tatsächlich für mich in dem Gesichtspunkt, dass Wissenschaft international und universell ist, steht die IUB an ganz oberster Stelle, nicht mit dem, was Sie da jetzt in den Vordergrund stellen, Elite und sonst etwas, sondern mit dem unheimlich spannenden Versuch, hier in Bremen-Grohn eine Universität zu machen, die verschiedene Traditionen von USA und Deutschland von der Hochschul- und Wissenschaftsgeschichte aufnimmt, versucht zu verbinden und hier vor Ort praktisch macht mit international Studierenden und Forschern. Das finde ich in der Tat spannend. Das ist tatsächlich Internationalität auf kleinstem Raum

sozialen und ökonomischen Wandels, in dem wir uns befinden, müssen wir uns künftig stärker mit Innovationen beim Bauen beschäftigen und sie fördern. Hierzu ist es notwendig, dass Politik, Wirtschaft und Wissenschaft enger zusammenar

le, dann reichen die Rücklagen auf keinen Fall aus. Wir streiten ja heute noch, ist BSE eine Seuche oder ist es eine gesonderte Krankheit. Zum Schluss sind die Wissenschaftler auch noch nicht so weit. Insofern müssen wir sicherlich gemeinsam überlegen, wie das mit der Speisung der Tiersuchenkasse weitergehen soll. Ich denke, dass allein mit der Beitragserhöhung das Ziel auch nicht erreicht ist. Hier ist insbesondere das Land in der Pflicht; die Kommunen sind auch am Ende der Fahnenstange angelangt, was ihre finanziellen Möglichkeiten anbetrifft. Ich gebe das auch nur zu bedenken. Was in dem Fall mit der Wissenschaft jahrelang verschlampt oder nicht erkannt wurde, indem die Gefahr einfach verdrängt worden ist, müssen wir jetzt ausbaden, die am wenigsten dafür können, und das ist nun einmal der Berufsstand. Ich denke, dass wir ganz ernsthaft gemeinsam nach Lösungen suchen müssen, wie wir das z.B. mit einer Ausfallversicherung hinbekommen. In Amerika ist das bekanntermaßen schon lange Usus. Ich will keine amerikanischen Verhältnisse in der Bundesrepublik, aber es gibt überall gute und schlechte Sachen. Also sollten wir uns hier damit befassen. Da es in der Landwirtschaft immer um lebendes, auch um lebendes Inventar geht, das allen nur denkbaren Gefahren ausgesetzt ist, bleibt wahrscheinlich auch gar keine andere Variante dazu.

Die Chance einer konzertierten Aktion aller betroffenen Wirtschaftsbereiche, Behörden, der Politik und der Wissenschaft ist gefordert. Nicht hysterische Reaktionen, sondern sachliches Krisenmanagement sind gefordert.

Die PDS-Fraktion beantragt zur Frage in Drucksache 3/1246, diese und die Antwort an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu überweisen.

Herr Dinglreiter, die Sicherheitsanforderungen, die in der Vereinbarung festgehalten sind, richten sich nach § 7 des Atomgesetzes. Dort heißt es sehr klar, die Vorsorge gegen Schäden sei nach dem Stand von Wissenschaft und Technik zu treffen.

und neuesten Stand von Wissenschaft und Technik gebracht. § 7 des Atomgesetzes bleibt erhalten.

Im Übrigen ist dies alles schon einmal vom Bundesverfassungsgericht bestätigt worden. Das Gericht hat am 28. April 1994 entschieden, dass bei einem Besitz kleiner Mengen von Cannabis aufgrund von verfassungsrechtlichen Bedenken eine Strafandrohung nicht mehr umgesetzt werden sollte. Das Gericht hat in seinem Urteil ausführlich dargestellt, dass Cannabis keine körperlichen Abhängigkeiten hervorruft und keine Toleranzbildung bewirkt. Ferner stellt das Gericht fest, dass die Theorie von Cannabis als Einstiegsdroge von der Wissenschaft überwiegend abgelehnt wird.

Ich bitte um Überweisung in die Ausschüsse für Kultur und Medien sowie für Bildung und Wissenschaft.

Ich lasse über die Überweisung in die genannten Ausschüsse abstimmen, federführend in den Ausschuss für Bildung und Wissenschaft. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Dann ist die Ausschussüberweisung mit großer Mehrheit abgelehnt worden.

Wenn man sich die Wachstumsrate in Sachsen-Anhalt ansieht, dann stellt man fest, dass sie in den letzten Jahren insbesondere vom produzierenden Gewerbe getragen worden ist. Das heißt, aus diesem Bereich kommen die Wachstumsraten. Das Baugewerbe relativiert das Ergebnis leider wieder etwas. Es sind vor allem die Potenziale in Wissenschaft und Wirtschaft, die in ihrem Zusammenwirken diese Wachstumspotenziale im produzierenden Gewerbe hervorgerufen haben.

Wie gesagt, angesichts der Kürze der Zeit und mit Blick auf die Diskussionen, die wir in anderem Zusammenhang hierzu geführt haben - ich denke an die Debatte über die Verzahnung von Wirtschaft und Wissenschaft, aber auch an die über den Ingenieurbedarf im Lande -, habe ich darauf verzichtet, über die Bedeutung eines Lernbereichs wie diesen noch einmal zu referieren.

Die vorhin von der Wirtschaftsministerin zitierte Studie des Instituts für Wirtschaftsforschung in Halle bescheinigt uns gerade im Bereich von Wissenschaft und Forschung sehr gute Leistungen. Darauf sollte man stolz sein.

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Vor etwa drei Jahren fand im Ausschuss für Bildung und Wissenschaft eine Anhörung zur Thematik „Technikunterricht an allgemein bildenden Schulen“ statt. Wir haben mit sehr großem Interesse angehört, was vorgetragen worden ist. Es wurden auch sehr viele Fragen aufgeworfen, auf die wir im Zusammenhang mit dem Antrag der CDU-Fraktion schon gern eine Antwort hätten. Für uns ist es wichtig zu erfahren, was sich seither in diesem Fachbereich sowohl an den allgemein bildenden Schulen als auch in Bezug auf die Lehreraus- und -weiterbildung getan hat.

Im Zusammenhang mit einem Bericht der „Märkischen Allgemeinen Zeitung” vom 7. November 2001 über die Reform der Lehramtsstudiengänge an Universitäten in Nordrhein-Westfalen betont das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, dass auch im Land Brandenburg die Lehrerausbildung auf jeden Fall reformiert werden müsse, um den Beruf wieder attraktiver zu machen. Eine gemeinsame Erneuerung könne aber erst zusammen mit dem Land Berlin in Angriff genommen werden. Seitens der Universität Potsdam und seitens der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft wird hingegen dringender Handlungsbedarf angemahnt, um den Bedarf an jungen Lehrkräften zu sichern, insbesondere aber, um die Verzahnung von Theorie und Praxis der Ausbildung in Zusammenarbeit mit den Schulen - seinerzeit im so genannten Potsdamer Modell vorbildlich entwickelt - zu verbessern.

Zweite Beratung: Wohnraum für Studierende schaffen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 14/3026 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur - Drs. 14/3886........................... 12367 Beschluss............................................................... 12367 (Erste Beratung: 95. Sitzung am 24.01.2002)

Minister für Wissenschaft und Kultur O p p e r m a n n (SPD)

Beim Landesamt wurde ein Beirat eingerichtet. In ihm sind neben Wissenschaft, Gewerkschaften und dem einschlägigen Gewerbe auch die Verbraucherschutzverbände integriert. Sie begleiten kritisch, aber auch zielformulierend die Aufgabenerledigung im Landesamt.

Es kommt ganz wesentlich auf die Bildung des Forums Integration an. Ich habe mich gerade gestern noch einmal über den Stand der Vorbereitung der Bildung des Forums Integration im Ministerium für Frauen, Arbeit und Soziales informiert, das ja durch den Regierungsbeschluss in Zukunft die Federführung für den Integrationsbereich haben wird. Wir begrüßen in unserem Entschließungsantrag dieses Gremium ausdrücklich, in dem erreicht werden soll, die Sozialpartner, die Kirchen, die Kommunen, die Wohlfahrtsverbände, die Wissenschaft und die Ausbildung sowie in ganz besonderer Weise die Vertreterinnen und Vertreter der Selbstorganisationen der Migrantinnen und Migranten im Lande, nämlich die Fachleute für Integration, an einen Tisch zu bringen und das, was wir an Stichworten genannt haben, auch Ihre Anliegen aufgreifend, dort zu konkretisieren und mit den einzelnen gesellschaftlichen Partnern in konkrete Handlungsbereiche umzuwandeln.

Tagesordnungspunkt 37: Zweite Beratung: Wohnraum für Studierende schaffen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drs. 14/3026 - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur Drs. 14/3886

Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 3026 wurde in der 95. Sitzung am 24. Januar 2002 an den Ausschuss für Wissenschaft und Kultur zur Beratung und Berichterstattung überwiesen.

Ich erteile zunächst der Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur, Frau Ute ErdsiekRave, das Wort.

Schleswig-Holstein weist trotzdem günstige Stromtarife auf. Die technologische Entwicklung wird in Schleswig-Holstein vorangetrieben. Wir haben dort Kompetenzzentren in der Wissenschaft. Die Abwicklung der Kernenergie ist auf den Weg gebracht.